Große Wäsche in Kati
“Armut ist die schlimmste Menschenrechtsverletzung in Mali” so sagte es uns der deutsche Botschafter am ersten Tag unserer Reise. Wir wussten alle in der Delegationsgruppe vor Reiseantritt, das Mali zu den drei ärmsten Ländern der Welt gehört.
Aber es ist ein gewaltiger Unterschied, wenn man von Armut in den Medien liest und die Bilder im Fernsehen sieht, oder Armut an jeder Straßenecke erlebt und in die Gesichter der Kinder blickt.
Beim Gang durch unsere Partnerstadt sahen wir vor allem abseits der beiden einzigen Teerstraßen, die die Stadt kreuzen, bittere Armut und Kinder, die auf Müllhalden spielten, waren leider keine Seltenheit.
Auf dem Markt der Stadt pulsierte das Leben auch am Sonntag. Für europäische Verhältnisse allerdings mit katastrophalen hygienischen Bedingungen. Fisch, Fleisch und viele Dinge, die wir gar nicht einordnen konnten, unmittelbar neben einer provisorischen Kanalisation. Wenige hundert Meter weiter mitten in der Stadt ein Anbaugebiet für Gemüse, welches von einer Art Genossenschaft betrieben wird. Für alle in der Gruppe waren dies prägende Einblicke hinter die Fassaden unsere Partnerstadt.
Mopeds wohin man sieht
Gleichzeitig sahen wir aber auch die ausgelassene Freude der Menschen in Mali. In tollen Kleidern und Trachten wurden mehrere Hochzeiten neben dem Rathaus gefeiert. Sonntag ist Hochzeitstag und da versammeln sich alle Freunde, so dass das Standesamt bei jeder Trauung überfüllt ist. Zum Hochzeitskorso durch die Stadt brechen danach dutzende Mopeds auf. Auch darauf selbstbewußt und in Festtagskleidung junge Frauen und Männer.
Am Nachmittag besuchten wir das Nationalmuseum in Bamako. Ein eigentümlicher Kontrast für uns zu den gerade gesehenen Bildern in Kati. Der Nationalpark ist ein wunderschön angelegter Park und ein Museum, welches die Stoffproduktion, Masken und Rituelle Gegenstände der Geschichte Malis präsentiert.
Zur anschließenden Bootsfahrt auf dem Niger hielten wir einige hundert Meter vor dem Fluß und gingen durch eines der zahlreichen Armutsviertel der Stadt. Unbeschreibliche Zustände, vor allem aber die fehlende Kanalisation, ganz zu schweigen von der nicht vorhandenen Müllentsorgung erschreckten uns.
Der Fluß Niger zieht sich durch die Stadt Bamako und durch das ganze Land
Während einer Kahnfahrt auf dem Niger, der Lebensader des Landes sahen wir am Uferrand wieder die krassen Gegensätze. Aufwändig gebaute Villen am Ufersrand und direkt daneben Blechhütten, in denen die Angestellten wohnen. Wäsche waschen und Köperpflege findet alles im Fluß statt, während nur wenige Meter daneben die Abwässer in den Fluß sickern. Es ist nur schwer zu ertragen, wenn man Kinder sieht, die im Müll spielen, während daneben notdürftig Müll verbrannt wird.
Das Durschnittseinkommen in Mali liegt umgerechnet bei einem Euro pro Tag und die Lebenserwartung bei 55 – 60 Jahren. An beiden Zahlen wird sich sobald auch leider noch nicht viel ändern. Auch wenn wir nur einen Mosaikstein legen können, ist unsere Hilfe in unserer Partnerstadt Kati (über)lebensnotwendig.
Die Bilder vom Tag:
Grundstein für das Frauenzentrum in Kati
In Bamako, der Hauptstadt von Mali sind die Gegensätze offensichtlich. Am Morgen mussten wir ersteinmal wieder umziehen. Nachdem wir im ursprünglichen Hotel bei der Anreise nicht die reservierten Zimmer beziehen konnten (eine westafrikanische Delegation war “schneller”), verbrachte die Hälfte unserer Gruppe die Nacht im Azalai Hotel Salam. Sowohl mit den Hotelpreisen, als auch mit der Ausstattung kann das Hotel mit westeuropäischen Standarts mithalten. Pool, gepflegter Garten, am Niger gelegen und vis a vis dem Regierungsviertel.
Ganz anders sieht es in den umliegenden Stadtbezirken aus. Dichter Verkehr, vor allem Mopeds und einfachste Hütten, neben alten Kolonialbauten. Der deutsche Botschafter Karl Flittner gab uns einen guten Einblick in Geschichte und Gegenwart von Mali. Seit 1960 ist die ehemalige französische Kolonie ein eigener Staat. Aber die französische Klüngelpolitik prägte das Land fast drei Jahr Jahrzehnte. Die gegenwärtigen Konflikte in mehreren benachbarten Ländern sind aber dennoch in Mali nicht zu spüren.
Bereits 1991 fand in Mali ein großer Umbruch mit Demokratisierung und Dezentralisierung statt. Seit dem ist Mali in 8 Regionen plus den Hauptstadtdistrikt Bamako gegliedert. Mali hat in Afrika einen guten Ruf, es gibt eine Demokratie mit mehreren Parteien (allein drei sozialdemokratisch geprägte Parteien) und einer freien Presse – dies ist in Afrika nicht selbstverständlich. Die Hauptstadt Bamako ist explosionsartig gewachsen von ehemals 200.000 auf 2 Millionen ist die Einwohnerzahl gestiegen. Damit einher gehen die zentralen Probleme des Landes Wasser, Entsorgung und Transport. Ebenfalls schwierig gestaltet sich das Bildungswesen und die medizinische Versorgung.
Gute Schulen gibt es nur als Privatschulen und die meisten Krankenhäuser entstanden durch andere Länder wie China, Deutschland und Holland. Die Hauptkranheiten sind immer noch HIV, TBC und Malaria, wobei bei HIV die Prävalenz unter 2 Prozent liegt, wie uns der Botschafter erklärte. Bei der dynamischen Bevölkrungsentwicklung im moslimisch geprägten Land ist nach den Worten des Botschafters die größte Menschenrechtsverletzung die Armut der Bevölkerung. Im Gegensatz zu anderen afrikanischen Ländern ist die Repression durch Staat und Polizei kein wirkliches Problem in Mali. Zu den wichtigste Exportgütern gehört Baumwolle und Gold. Mit 50 Tonnen Gold jährlich ist Mali eines der bedeutensten Goldländer.
Mit dem Bürgermeister von Kati
Die Rolle der Frau in der Gesellschaft befindet sich im Wandel. Wenngleich das Gesetz, welches bis zu vier Frauen erlaubt zwar parlamentarisch beschlossen, aber vom Präsidenten nicht unterzeichnet wurde, gibt es doch erhebliche Veränderungen. Unter anderem die Botschafterin Malis in Deutschland macht sich in ihrer Heimat für die Rechte von Frauen stark. Von Genitalverstümmelungen sind in Mali 85 Prozent der Frauen betroffen. Zwar ist dies nicht mehr erlaubt, wird aber starfrechtlich nicht sanktioniert.
Am Nachmittag fuhren wir in unsere Partnerstadt nach Kati. Leipzig hat schon seit DDR-Zeiten eine Partnerschaft mit Bamako, Chemnitz mit Timbuktu und wir nun mit Kati. Kati hat rund 40.000 Einwohner und ist eine Vorstadt von Bamako.
Mopeds sind Transportmittel Nummer 1
Im Rathaus empfing uns der Bürgermeister Hamala Haidara mit der für das ganze Land typischen Freundlichkeit der Menschen. Quer durch Kati ging es danach in den Vorort Farada, wo uns eine große Menschenmenge erwartete. Rund 1000 farbenfroh gekleidete Frauen, Kinder und viele Offizielle wollten mit uns die Grundsteinlegung für das Frauenzentrum feiern. Traditionelle Musik und Tanz und etliche Reden von Stammes- und Dorfältesten sowie regionalen Abgeordneten und Kommunalpolitikern bildeten das Programm. Oberbürgermeister Andreas Bausewein konnte dabei den ersten Scheck aus Spenden in Erfurt in Höhe von 25.000 Euro übergeben. Noch einmal die doppelte Summe wird benötigt – wir werden als Partnerstadt die Summe sammeln.
Alle Bilder des Tages:
Das Bild werden wir in Mali nicht sehen...
Bei der Abreise am Erfurter Rathaus lag ein wenig Schnee. Aber nicht soviel, dass sich unser Oberbürgermeister Andreas Bausewein Sorgen um den Winterdienst machen müsste, und so konnten wir relativ beruhigt heute Morgen in ein Land aufbrechen, wo Schnee völlig unvorstellbar ist. Für die nächste Woche werde ich mit einer Delegation unter Leitung des OB mit Stadtratskollegen in Mali sein.
Die Städtepartnerschaft mit Kati werden wir dort besiegeln und konkrete Hilfeprojekte vor Ort besichtigen, bzw. anschieben. Unsere neue Partnerstadt hat 40000 Einwphner und ist 15 km entfernt von der Hauptstadt Bamako. Falls ich dort ins Netz komme, werde ich täglich hier auf der Homepage Bilder und Infos ins Netz stellen. Bereits vor Ort ist Wolfgang Reisen, ehemaliger Geschäftsführer der Erfurter Stadtwirtschaft. Es wäre eine tolle Sache, wenn der Aufbau eines Müllentsorgungssystems vor Ort gelingt. Hilfe zur Selbsthilfe soll über allen gemeinsamen Projekten stehen.
Wir werden unter anderem den Grundstein für ein dort zu bauendes Frauenhaus legen, eine von Erfurter Unternehmen gestiftete Solaranlage (hoffentlich) in Betrieb nehmen und natürlich viele Gespräche führen. Ich bin neugierig auf ein Land, von dem ich bis jetzt praktisch gar nichts wußte. In den letzten Wochen habe ich mich nach jeder Impfung zur Reisevorbereitung (insgesamt waren es sieben) etwas mehr im Netz und Gesprächen über Mali informiert. In Erfurt gibt es bereits einen Freundeskreis Kati. Vom Vorsitzende Bernward Credo habe ich eine große Kiste Wörterbücher für eine Schule in Mali im Gepäck.
Zunächst sind wir aber noch auf dem Weg dahin. Mit zwei Kleinbussen geht es nach Leipzig, von dort mit dem Flieger nach Paris und dann direkt nach Bamako. Heute Abend gegen neun Uhr wollen wir dort sein. Die leicht verschneite Winterlandschaft mit Minusgrade entlang der Autobahn passt so gar nicht zu den Wetterprognosen der nächsten Tage. Gestern waren es in Kati 37 Grad und selbst in der Nacht bis zu 33 Grad…
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) in Berlin
Seit Herbst 2006 gibt es das Bundesmodellprojekt Mehrgenerationenhäuser. Im Oktober 2011 laufen die ersten Bewilligungszeiträume auch für einige der 30 Thüringer MGHs aus. Allerhöchste Zeit also, über die Fortsetzung des Programm zu sprechen. Nachdem ich in den letzten beiden Monaten ein Drittel der Thüringer Mehrgenerationenhäuser vor Ort besucht habe, bin ich heute mit einer ganzen Menge offener Fragen im Gepäck zur Bund-Länder-Besprechung in das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) nach Berlin gefahren.
Alle Fragen konnten nicht beantwortet werde – die wesentlichen Fragen aber schon. Ab dem 1. Januar 2012 wird der Bund ein dreijähriges Folgeprogramm für die MGHs auflegen. Dieses Programm wird ein Gesamtvolumen von 50 Millionen Euro haben. Wie heute das BMFSFJ bestätigte, ist es das Ziel damit für mindestens 450 der derzeitigen 500 Mehrgenerationenhäuser ein Förderangebot zu unterbreiten. Voraussetzung der Fortführung der Arbeit ist allerdings in jedem Fall die kommunale Akzeptanz und Unterstützung. Nicht alle der MGHs werden von den bisherigen Trägern fortgeführt. In einigen Fällen wollen Träger das Projekt beenden, in anderen Fällen können sich auch neue Träger bewerben.
Bilanz und Ausblick
Die angekündigten 50 Millionen Euro bedeuten eine künftige Förderung von 30.000 Euro/jährlich pro MGH Seiten des Bundes – bis jetzt waren es 40.000 Euro. 10.000 Euro sollen seitens der Kommunen, des Landes oder der Träger bzw. durch Drittmittel aufgebracht werden. Da sowohl Mietkostenzuschüsse der Kommunen, als auch Eigenmittel durch Teilnehmergebühren eingerechnet werden können, erscheint diese Summe realistisch, wenngleich es in einigen Fällen auch eine Einschränkung bedeuten wird. Klar war allerdings auch bereits beim Start des Programms 2006, dass es keine Dauerfinanzierung durch den Bund geben kann. Die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen setzen hier Grenzen, da es sich um originäre kommunale Aufgaben der sozialen Daseinsfürsorge handelt, wofür der Bund eigentlich gar keine Finanzierungskompetenz hat.
Ziel des Bundes ist es aber ein flächendeckendes Netz der MGHs zu erhalten. Es soll in mindestens jedem Kreis und jeder kreisfreien Stadt ein Mehrgenerationenhaus geben (das wären mindestens 416 Einrichtungen deutschlandweit). In den nächsten drei Monaten sollen die Ausschreibungsunterlagen vom Bund erstellt werden. Künftig sollen vier Schwerpunkte die Arbeit der MGHs bestimmen. Alter und Pflege, Integration und Bildung, Vermittlung von haushaltsnahen Dienstleistungen und freiwilliges Engagement sind dazu die Oberbegriffe. Damit soll es ausreichend Spielraum für die bis jetzt entstandene Vielfalt geben, aber dennoch ein Rahmen festgelegt werden.
Die Bewerbungen, die auf die Ausschreibung eingehen werden mit der kommunalen Seite und den Bundesländern abgestimmt, das bedeutet eine kommunale Akzeptanz der bestehenden Häuser ist neben dem Erfolg vor Ort ein wichtiger Garant für die Fortführung der Trägerschaft. Verknüpft werden soll die künftige Arbeit auch mit den Angeboten des Bundesfreiwilligendienstes. Mindestens zwei engagierte Ehrenamtliche sollen pro MGH zum Einsatz kommen. Damit können die Häuser zu Angebots- und Dienstleistungsknotenpunkten werden und sie sollen auch Impulse in ihren Kreis geben.
In der heutigen Runde mit den Vertretern aller Bundesländer und den kommunalen Spitzenverbänden blieben aber auch Fragen offen, die schnellstmöglich geklärt werden. Entschieden werden muss noch, wer die Übergangskosten bei im Oktober auslaufenden Häusern trägt (wahrscheinlich der Bund). Entschieden werden muss auch noch ob es eine degressive Förderung geben wird (anfangs mehr, später weniger), oder ob der Bundesanteil in den drei Jahren konstant bleibt. Das Fachkräftegebot wurde intensiv diskutiert und auch wer letztlich das abschließende fachliche Votum übernimmt (wahrscheinlich auch der Bund, aber in Beteiligung der Länder und der Kommunen).
In den kommenden Wochen werde ich bei diversen Fachtagungen den Moderationsgruppen in Thüringen, bei der Parität und auch bei der neu gebildeten Landesinteressenvertretung der MGHs zu Gast sein. Auch wenn dabei, ebenso wie beim Besuch weiterer Häuser vor Ort, nicht alle Fragen beantwortet werden können, ist die Perspektive nun deutlich klarer. Die Mehrgenerationenhäuser haben sich bewährt als offene Häuser mit offenen Angeboten, ausgerichtet auf generationsübergreifende Angebote vor Ort und sie werden weiter bestehen.
Angebotsvielfalt bei den Mehrgenerationenhäusern
Heute habe ich mit dem Besuch im Mehrgenerationenhaus in Waltershausen nun das erste Drittel der 30 Thüringer Mehrgenerationenhäuser besucht und dabei eine große Zahl an Anregungen mitnehmen können. Morgen werde ich bei der Bund-Länder Besprechung im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit den Kollegen Details zur weiteren Förderung der MGHs besprechen. Die Rahmenbedingungen sind aber bereits seit etlichen Wochen geklärt.
Ab dem 1. Januar 2012 werden nahezu alle Mehrgenerationenhäuser in einem Folgeprogramm des Bundes weiter arbeiten können. Lediglich da wo es keinerlei kommunale Akzeptanz oder Notwendigkeit gibt oder die bestehenden Träger nicht weitermachen wollen wird es schwierig werden. Künftig wird der Bund 30.000 statt bis jetzt 40.000 Euro jährlich fördern. Dies ist zwar eine Reduzierung, aber da es sich um ein Bundesmodellprojekt handelt, war dies schon lange bekannt.
Erstaunt war ich daher heute so gegensätzliche Presseberichte zum Thema zu lesen. Völlig zutreffend fand sich in mehreren Thüringer Zeitungen ein dpa-Bericht mit der Überschrift “Zunkunft der Mehrgenerationenhäuser in Thüringen vorerst gesichert“. Ganz anders lautete hingegen die Überschrift im Lokalteil der Thüringer Allegemeinen in Erfurt. “Haus der Generationen fehlt die Perspektive” ist da getitelt und eine Pressemitteilung des Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider aus der vergangenen Woche wurde darin verarbeitet. Anknüpfend an einen Antrag und eine Anfrage im Bundestag hat Schneider nun das Thema auf die lokale Ebene herunter gebrochen. Ärgerlich ist, dass Carsten Schneider mit seinen Forderungen nicht nur zu spät kommt (die Verlängerung der Förderung und das Anschlusskonzept ist den Trägern schon eine Weile bekannt) sondern, dass er zudem das Erfurter Mehrgenerationenhaus ohne jede Fachkentniss in die “Pfanne haut”.
Das Erfurter Mehrgenerationenhaus verfolgt einen Netzwerkgedanken, bei dem Angebote anderer Träger koordiniert und verknüpft werden. Die LKJ als Träger hat gerade ein umfängliches Konzept entwickelt wie dieses sozialräumliche Netzwerk fortgeführt werden kann. Dazu gehören nicht feste Öffnungszeiten, wie Carsten Schneider anmerkt. Dies ist zwar bei vielen anderen Mehrgenerationenhäusern, unter anderem auch in Waltershausen so, aber in Erfurt war dies von Anbeginn an nicht Bestandteil des Konzepts. Es wäre ganz sicher hilfreich für alle Beteiligten gewesen, wenn sich der Bundestagsabgeordnete mal in Erfurt kundig gemacht hätte. Offensichtlich ist dies von Berlin aus nicht ganz so optimal einzuschätzen! Dem Erfurter MGH hat er mit seiner Pressemitteilung einen Bärendienst erwiesen. Ich kann ihn nur herzlich einladen sich die Zeit für ein inhaltliches Gespräch zu nehmen.
Bereits im Koalitionsvertrag 2009 wurde in Berlin festgehalten, dass die erfolgreiche Arbeit der Mehrgenerationenhäuser in die Zukunft getragen werden. Diesen Auftrag setzt das BMFSFJ gemeinsam mit den Kommunen und zunehmend unter Beteiligung der Länder um. Von den Mehrgenerationenhäusern vor Ort wurde dieses Signal erfreut aufgenommen, weil dies Zukunftsperspektiven schafft. Letzte Woche konnte ich dies erst beim Besuch des MGH in Königsee erfahren.
Vielleicht überdenkt Carsten Schneider ja seine unglücklichen Formulierungen und korrigiert die Spät- und Fehlzündung. Eine Entschuldigung beim Erfurter MGH wäre dann aber zumindest noch fällig!
Volleyball trifft Eishockey - mit Eszter Kovacs und Maria Völker bei den Black Dragons
Sportlich war das Wochenende wahrlich kein Erfolg! Während es in den letzten Wochen immer wenigstens ein Erfolgerlebnis gab, ging gestern und heute gar nicht. Gestern Nachmittag verlorer RWE in Rostock 0:3 und am Abend unsere Damen vom SWE Volley-Team 0:3 gegen Aurubis Hamburg. Heute Vormittag bekam ich eine heftige Packung beim Squash-Spiel und am Nachmittag verloren auch die Black Dragons gegen Chemnitz.
Zwar waren das Volleyballspiel und die Eishockeypartie spannende Spiele aber leider jeweils ohne glücklichen Ausgang. Erstmals waren beim Eishockeyspiel in der Kartoffelhalle auch mal wieder zwei unserer Volleyballdamen dabei. Eszter und Maria liessen sich das Spiel von Andy, unserem Fan Nummer 1, erklären. Einige Verletzungen und grobe Fouls sind zwar beim Eishockey nicht unüblich, aber einen kleinen Schrecken versetzten sie unseren Mädels schon.
Beim Volleyball gestern Abend war es ein ganz anderes Spiel als die letzten beiden gegen Köpenick und Suhl. Liz Cordonier, unsere neue Spielerin aus Kanada hat erstmals das Team verstärkt und hoffentlich wird dies auch Julie Young in der kommenden Woche. Am Mittwoch geht es gegen den Vizemeister Wiesbaden, das wird wieder ein ganz schwerer Tanz! Fotos vom Spiel SWE Volley-Team – Aurubis Hamburg
Liz ist 1.86 groß und Julie ist 1.88m – ich bin nur 1.73m
Kurz vor dem Abschluß der Transferliste konnten wir gestern zwei neue Spielerinnen für das SWE Volley-Team verpflichten. Die letzten Spiele haben verdeutlicht, dass durchaus Verstärkungsbedarf bestand. Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist mit Liz Cordonier und Julie Young zwei kanadische Nationalspielerinnen nach Erfurt zu holen. Herzlich Willkommen und eine gute Zeit beim SWE Volley-Team!
Julie hat zuletzt die Weltmeisterschaften in Japan gespielt und Liz ist Beachnationalspielerin und war unter anderem bei der Swatch FIVB World-Tour unterwegs. Mit der Vertragsgestaltung und allen notwendigen Regelungen hatte unser Trainer Heiko Herzberg in den letzten Tagen noch zusätzliche Aufgaben neben dem Training.
Mit Mario Schliefke und Tobias Friedrich
Spielerneuverpflichtungen gehen aber immer nur mit Partnern und finanzieller Unterstützung. Ein großer Dank gebührt daher Mario Schliefke (SAT und Schliefke-Containerdienst) sowie Tobias Friedrich (Braugold Erfurt). Mit Braugold konnten wir einen neuen (alten) Partner gewinnen. Bis 2004 war Braugold Haupt- und Namenssponsor des SWE Volley-Teams. Zukünftig wird uns Braugold insbesondere in der Beach-Abteilung unterstützen. Die ersten Bilder unserer neuen Spielerinnen sind hier zu finden und eine Pressemiteilung des Vereins hier.
Liz wird voraussichtlich bereits am Samstag gegen Hamburg spielberechtigt sein und Julie am kommenden Mittwoch gegen Wiesbaden.
Gestern über acht Stunden und heute noch einmal drei Stunden “Nachsitzen”. Die Stadtratssitzung des Monats Januar hatte es in sich. Gestern endete die Stadtratssitzung um 1 Uhr in der Nacht mit der Becshlussfassung zum Doppelhaushalt 2011/2012. Die CDU Fraktion hat gegen den Haushalt gestimmt, ebenso wie FDP und Freie Wähler. Rot-Rot-Grün und die dazugehörige Stimme des OB reichten zur Beschlussfassung. Der Haushalt wurde ausgiebig diskutiert und wir sind im Ergebnis sicher, er tut den Erfurterinnen und Erfurtern nicht gut.
Auf der Internetseite der CDU Fraktion haben wir einen Teil der Anträge bereits aufgearbeitet und die Erfurter Medien haben berichtet. Aber wir werden darüber hinaus in den nächsten Wochen verstärkt das Gespräch mit den Erfurterinnen und Erfurtern suchen um zu erläutern was auf sie zukommt.
Anbei meine Haushaltsrede vom gestrigen Tag und Fotos aus der Stadtratssitzung.
Eine Chronologie der TA-Redakteure vom Abend ist hier zu finden.
Bei der heutigen Beratung setzte sich die Tendenz von gestern fort. Zum Winterdienst konnten sich die anderen Fraktionen trotz eindringlichem Appell zu keinem Beschluss durchringen. Und obwohl ganz offiziell vom OB zur heutigen Sitzung eingeladen war fehlte er ebenso, wie der größte Teil der Grünen, einige SPD Kollegen und das SPD-Neumitglied Dezernent Spangenberg.
Gestern Abend großer Diskussionsfleiß und heute Schwächephasen. So ist halt auch hin und wieder Kommunalpolitik.
Das Mehrgenerationenhaus in Ilmenau
Bei den beiden gestrigen Besuchen in den Mehrgenerationenhäusern in Ilmenau und Königsee hat sich erneut bestätigt, wie vielfältig die Konzepte und auch die Zielgruppen sind, an die die sich die Angebote wenden. Während das MGH in Ilmenau mitten in der Stadt in einem historischen Gebäude liegt (in der Alten Försterei wohnte schon Goethe) liegt das MGH in Königsee am Stadtrand, fast im Wald in einer Pflegeeinrichtung.
In Ilmenau war schon um 9.30 Uhr großes Gewusel im ganzen Haus. Englisch-Kurs für Senioren, Yoga-Kurs, eine Sprechstunde des Jugendamtes und die Sozialbetreuung des Trägervereins Regenbogen e.V. sorgten schon für volle Räume. Das Konzept des MGH-Ilmenau funktioniert in Kooperation mit dem Frauen- und Familienzentrum und dem Seniorenbüro. Beeindruckende Besucherzahlen im letzten Jahr von 20.336 Besuchern sprechen dafür, dass das Haus angenommen wird. Monika Heß, die Leiterin des Hauses, konnte auf eine gute Bilanz und eine hohe Akzeptanz bei den kommunalen Partnern verweisen.
Das MGH der AWO in Königsee
Im MGH der AWO in Königsee ist die wichtigste Zielgruppe zunächst die Gruppe der Senioren, aber nicht nur. Da das MGH in der mit 60 stationären Pflegeplätzen ausgestatten Pflegeeinrichtung ist, werden viele Angebote damit verknüpft. Dazu gibt es Angebote im und um das Haus. Regelmäßig sind beispielsweise Kindergartengruppen wochenweise zu Gast und gestalten Programme. Stadtteil- und Familienfeste werden ebenso organisiert, wie Ferienangebote und die Kooperation mit dem Jugendförderverein.
In der kommenden Woche werde ich noch das MGH in Waltershausen besuchen und am Dienstag findet in Berlin die Beratung der Bund-Länder-Gruppe zur Zukunft der Mehrgenerationenhäuser statt. Von unseren Thüringer Einrichtungen nehme ich bis jetzt nur gute Eindrücke mit zu der Beratung nach Berlin, aber auch eine Fragen zur weiteren Förderung.
Eines Reizthema ist die Rathausbrücke
Morgen Abend soll der Doppelhaushalt für die Landeshauptstadt Erfurt beschlossen werden. Bis heute Nachmittag trudelten Änderungsanträge, Haushaltsbegleitanträge und Änderungsanträge zu den Änderungsanträgen bei der Stadtverwaltung ein. Und auch die CDU Stadtratsfraktion hat nach der gestrigen Fraktionssitzung noch zwei weitere Anträge eingebracht.
Zu einen wollen wir eine Investition für Brauchwasseranlage in Höhe von 610.000 Euro im Erfurter Zoopark vorerst sperren, weil dabei erhebliche Auswirkungen auf die Trinkwassersituation am Roten Berg zu erwarten sind. Zum anderen wollen wir eine Zusage aus der vergangenen Woche einlösen, zu der die Fraktionen der SPD und der Linken nicht mehr stehen. Bei der Diskussion zur Schulsporthalle in Stotternheim hatten sich die Vertreterin der Linken und der Stadtratskollege der SPD “mutig aus dem Fenster gelehnt” und einen gemeinsamen Haushaltsbegleitantrag zugesagt. Bei den jeweiligen Fraktionssitzungen wurden sie aber gestern Abend zurückgepfiffen, so dass wir nun als CDU den ursprünglich gemeinsam geplanten Begleitantrag einbringen.
Darüber hinaus bot sich bei der heutigen Pressekonferenz schon einmal die Gelegenheit auf die Anträge der Mitbewerber einzugehen. Im Gegensatz zur Strategie von Rot-Rot-Grün (die darin besteht grundsätzlich alle Änderungsanträge der anderen Fraktionen abzulehnen) werden wir einzelnen Änderungsanträge zustimmen. Allerdings gibt es Anträge die ein Zumutung sind und der Stadt massiv schaden und diese werden wir natürlich ablehnen. Die Streichung der Mittel für die NQV gehört ebenso dazu, wie der Blödsinn die Mittel für die Rathausbrücke zu streichen. Unstrittig ist, dass wir für viele der vorgeschlagenen Maßnahmen Geld benötigen, dies räumt auch die Verwaltung ein.
Allerdings nehmen die Kollegen an dieser Stelle das Geld um Haushaltslöcher zu stopfen, indem sie neue aufreisen. Selbst der Oberbürgermeister spricht sich gegen diese Anträge aus, aber er findet mit seiner Meinung kein Gehör bei seinen Genossen. Die Rathausbrücke muss saniert werden, wer davor die Augen verschließt nimmt billigend in Kauf, dass sie irgendwann zusammen bricht. Neben den “großen” Haushaltsanträgen die sicher auch morgen in der Presse und im Stadtrat beleuchtet werden gibt es auch einige kleinere (insbesondere der Grünen), die ich hier “würdigen” möchte. Die Grünen wollen ein Verbot von Plastiktüten (allerdings ohne eine Erhöhung der Kapazitäten des Ordnungsamtes, die dies bestimmt überwachen müssen). Sie wollen die Anschaffung von abschaltbaren Vielfachstromleisten für alle Büroarbeitsplätze der Stadt (Investkosten? Werden verschwiegen!). Die Bau- und Elektromärkte der Umgebung von Erfurt können schon mal die Lager auffüllen 😉 Der Rückbau von mehrspurigen Straßen steht auch noch auf der grünen Agenda.
Lösung für die Parkprobleme der Radfahrer in Münster
Die SPD hat aber auch einige “Kleinigkeiten” auf dem Schirm. Förderungen mit Landesmitteln werden großzügig vernachlässigt, die Skater-Nacht soll gefördert werden, obwohl die Verwaltung sagt, das geht nicht. Als Deckungsmittel schlägt die SPD in der Regel vor Steuereinnahmen fiktiv nach oben zu rechnen(Vergnügungssteuer, Einkommens- und Gewerbesteuer) oder Versicherungsbeiträge der Stadt von 157.000 Euro auf knapp 20.000 Euro in Summe abzusenken (in Tateinheit mit mehreren Anträgen von Grünen und Linken, greifen die Genossen auch gerne mehrmals in den gleichen Topf). Und noch etwas drückt die Genossen: eine WC-Anlage auf dem Petersberg und die Erweiterung der Fahrradstation am Bahnhof. In Münster habe ich für letzteres eine kostengünstige Variante gesehen 😉
Ich habe letztlich keinen Zweifel, dass Rot-Rot-Grün morgen Abend mehrheitlich einen Haushalt beschließen wird. Angesichts der jetzigen Beratungsstandes können sie dazu nicht mit unserer Zustimmung rechnen. Die Grundarchitektur des Haushalts ist falsch, ein Doppelhaushalt ist nicht gerechtfertigt weil er schon für 2011 Luftbuchungen enthält. Es wird zuviel konsumiert und zu wenig investiert. Das städtische Eigentum von Straßen über Brücken, Kitas, Schulen und Sporthallen wird weiter verschlissen. Eine Personalstrukturreform wurde bereits mit dem letzten Haushalt beschlossen, aber vom Oberbürgermeister nicht angegangen (diesmal beantragen drei Fraktionen das ganze noch einmal, mal sehen ob es der OB wieder ignoriert). Mit diesem Haushalt wird in der Stadt nicht mehr gestaltet, sondern nur noch Mangel verwaltet. Oberbürgermeister Bausewein und die drei Fraktionen der SPD, Linken und Grünen müssen dies verantworten. Ob das Landesverwaltungsamt den Haushalt am Ende absegnet, werden wir sehen. Rot-Grün mit linker Tolerierung hat heute in NRW erlebt, dass der HH vom Verfassungsgericht ausgebremst wurde…
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Bereits 1991 fand in Mali ein großer Umbruch mit Demokratisierung und Dezentralisierung statt. Seit dem ist Mali in 8 Regionen plus den Hauptstadtdistrikt Bamako gegliedert. Mali hat in Afrika einen guten Ruf, es gibt eine Demokratie mit mehreren Parteien (allein drei sozialdemokratisch geprägte Parteien) und einer freien Presse – dies ist in Afrika nicht selbstverständlich. Die Hauptstadt Bamako ist explosionsartig gewachsen von ehemals 200.000 auf 2 Millionen ist die Einwohnerzahl gestiegen. Damit einher gehen die zentralen Probleme des Landes Wasser, Entsorgung und Transport. Ebenfalls schwierig gestaltet sich das Bildungswesen und die medizinische Versorgung.
Gute Schulen gibt es nur als Privatschulen und die meisten Krankenhäuser entstanden durch andere Länder wie China, Deutschland und Holland. Die Hauptkranheiten sind immer noch HIV, TBC und Malaria, wobei bei HIV die Prävalenz unter 2 Prozent liegt, wie uns der Botschafter erklärte. Bei der dynamischen Bevölkrungsentwicklung im moslimisch geprägten Land ist nach den Worten des Botschafters die größte Menschenrechtsverletzung die Armut der Bevölkerung. Im Gegensatz zu anderen afrikanischen Ländern ist die Repression durch Staat und Polizei kein wirkliches Problem in Mali. Zu den wichtigste Exportgütern gehört Baumwolle und Gold. Mit 50 Tonnen Gold jährlich ist Mali eines der bedeutensten Goldländer.
Gestern über acht Stunden und heute noch einmal drei Stunden “Nachsitzen”. Die Stadtratssitzung des Monats Januar hatte es in sich. Gestern endete die Stadtratssitzung um 1 Uhr in der Nacht mit der Becshlussfassung zum Doppelhaushalt 2011/2012. Die CDU Fraktion hat gegen den Haushalt gestimmt, ebenso wie FDP und Freie Wähler. Rot-Rot-Grün und die dazugehörige Stimme des OB reichten zur Beschlussfassung. Der Haushalt wurde ausgiebig diskutiert und wir sind im Ergebnis sicher, er tut den Erfurterinnen und Erfurtern nicht gut.
Auf der Internetseite der CDU Fraktion haben wir einen Teil der Anträge bereits aufgearbeitet und die Erfurter Medien haben berichtet. Aber wir werden darüber hinaus in den nächsten Wochen verstärkt das Gespräch mit den Erfurterinnen und Erfurtern suchen um zu erläutern was auf sie zukommt.
Anbei meine Haushaltsrede vom gestrigen Tag und Fotos aus der Stadtratssitzung.
Eine Chronologie der TA-Redakteure vom Abend ist hier zu finden.
Bei der heutigen Beratung setzte sich die Tendenz von gestern fort. Zum Winterdienst konnten sich die anderen Fraktionen trotz eindringlichem Appell zu keinem Beschluss durchringen. Und obwohl ganz offiziell vom OB zur heutigen Sitzung eingeladen war fehlte er ebenso, wie der größte Teil der Grünen, einige SPD Kollegen und das SPD-Neumitglied Dezernent Spangenberg.
Gestern Abend großer Diskussionsfleiß und heute Schwächephasen. So ist halt auch hin und wieder Kommunalpolitik. 
