Birgit Pelke, alte und neue SSB-Vorsitzende
Sportlich war heute beim Stadtsportbund nur die Sitzungslänge. Allerdings hätte selbst ein durchschnittlicher Marathonläufer in der Zeit der Sitzung seine Strecke locker absolviert. Zur Neuwahl des Vorstandes des SSB trafen sich die Vertreter der 257 Erfurter Sportvereine im Ratssitzungssaal. Sie vertreten rund 32.000 Mitglieder.
Während die drei größten Erfurter Sportvereine FC RWE und de USV jeweils 2.300 und 1.300 Mitglieder haben, habe ich unseren Verein das SWE Volley-Team vertreten. Mit 180 Mitgliedern nehmen wir uns zwar eher bescheiden aus, sind aber einer der wenigen Vereine, die in allen Ligen und Altersklassen spielen. Von der 1. Bundesliga bis zum Freizeitsport.
Neben den zahlreichen Grußworten (außer der FDP und den Grünen waren alle Fraktionen vertreten) gab es drei Jahre nach dem letzten Stadtsporttag auch einiges zu diskutieren. Im Grußwort für unsere Fraktion habe ich auf den verbesserungswürdigen Zustand der Erfurter Schulsporthallen hingewiesen. Einige Schulsporthallen sind älter als Jopi Heesters… Bei den anstehenden Haushaltsberatungen wird die CDU darauf drängen den Neubau der Schulsporthalle der KGS ins Investitionsprogramm aufzunehmen.
Gewählt wurde schließlich auch noch. Einmütige Zustimmung erhielt die alte und neue Stadtsportbundchefin Birgit Pelke. Herzlichen Glückwunsch! Ganz entgegen sonstiger Gewohnheiten beim Stadtsporttag, gab es aber sowohl bei den Stellvertretern und Beisitzern Kampfkandidaturen und das Auszählen der Stimmen dauerte. Genau sechs Stunden dauerte schließlich der ganze Stadtsporttag, zweifellos eine Bestzeit, mit der keiner der Sportfreunde gerechnet hatte. Aber im Stadtrat läuft es ja an gleicher Stelle häufig ähnlich ab.
Chanukka-Ball im Kaisersaal
Nach der Fraktionsklausurtagung war dieses Wochenende zum Glück noch genug vom Samstag und Sonntag übrig für freiwlillige Termine. Beim Chanukka-Ball der Jüdischen Landesgemeinde im Kaisersaal wäre ich sehr gerne länger geblieben. Das Programm der Kinder und Jugendlichen schulg einen schönen Bogen von der Historie in die heutige Zeit. Die vierte Kerze wurde vom neuen Rabbi Pal entzündet.
Allerdings hatte ich versprochen mein Augenmerk auch noch auf einen zweiten Ball zu lenken – auf den Volleyball! Unsere Damen begannen um 19.30 Uhr ihr Spiel gegen den siebenmaligen Deutschen Meister Schweriner SC. Nach der Papierform hätte es schnell gehen können und ich wollte unseren Mädels nach einem möglicherweise klar verlorenen Spiel Trost zusprechen.
Als ich jedoch um 20.30 Uhr in die Halle kam begann gerade erst der dritte Satz und es stand 1:1 nach Sätzen. Unsere Mädels hatten den ersten Satz sensationell gewonnen und den zweiten klar verloren. Im dritten Satz führten wir mit 10:3 und später 15:9, dann drehten die Schweriner Mädels auf und wir mussten den Satz abgeben. Spiegelbildlich das gleiche im vierte Satz. Schade, aber ein toller Volleyball-Abend und Werbung für den Sport!
Heute Mittag ging es ruhig los. Beim Brunch im Radisson-Hotel (dort hatte am Abend zuvor Johannes Heesters eingecheckt, um in Erfurt seinen 107. Geburtstag zu feiern) hielten wir, der Vorstand des Fördervereins Alte & Kleine Synagoge, einen Rückblick auf die Jüdisch-Israelischen Kulturtage und schmiedeten schon einmal Pläne für den Herbst 2011.
Rodeltour mit meinem Sohn
Danach war dann Schnee und Rodel gut, und dies mitten in der Stadt. Ich kann mich nicht erinnern jemals Anfang Dezember zum Rodeln in den Steiger gegangen zu sein. Also Kraft getankt für die kommende Woche, bei der allein drei Landtagssitzungstage anstehen, bevor unsere Volleyballdamen hoffentlich beim Sportlerball als eine der zu ehrenden Mannschaften auf dem Treppchen steht.
Beim Stadtsportball stehen in Erfurt traditionsgemäß weniger die Wintersportarten im Mittelpunkt. Ich bin neugierig, wie weit unsere Mädels kommen.
Es ist schon einige Jahre her, dass sie einmal ganz oben standen. Nach der tollen letzten Saison stehen die Chancen gut. Morgen werde ich aber zunächst ersteinmal unser Team beim Stadtsporttag vertreten. Dort wird ein neuer Vorstand gewählt.
Klausur der CDU Fraktion
Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat trifft sich normalerweise zu den turnusgemässen Sitzungen im Rathaus der Landeshauptstadt. Aus guten Gründen findet aber auch jährlich eine zweitägigen Klausurtagung außerhalb der Grenzen Erfurts statt. Konzentriertes Beraten funktioniert nun mal am Besten ohne konkurrierende Termin, ohne dass jemand während der Sitzung kommt und geht und am allerbesten wenn kein Handyempfang im Tagungsraum ist 😉
Das letztere Kriterium war in Bad Sulza nicht erfüllt, aber alles andere hat gut geklappt. Eingerahmt von einer wunderschönen Winterlandschaft neben der Toskana-Therme drehte sich die Beratung am Freitag Abend im Wesentlichen um zwei Themen. Mit dem Geschäftsführer der Erfurter Stadtwerke Peter Zaiß diskutierten wir ausführlich die Zukunftsperspektiven für die Erfurter EGA. Im Ergebnis spricht sich die CDU-Fraktion für einen weitgehenden Erhalt der denkmalsgeschützten Bereiche, wie es das eher konservative Entwicklungskonzept vorsieht, aus. Mehr Kinder- und Familienfreundlichkeit soll erreicht werden in dem Elemente des zweiten Entwicklungskonzeptes integriert werden und zügig Gespräche mit dem benachbarten Kinderkanal über eine gemeinsame Nutzung aufgenommen werden.
Unsere CDU Kreisvorsitzende Finanzministerin Marion Walsmann erläuterte anschließend die Finanzsituation im Freistaat, insbesondere mit Blick auf die Finanzausstattung der Kommunen. Diese Einführung ins Thema Finanzen bot auch die Basis für eine sich anschließende Diskussion wie wir in diesem Jahr grundsätzlich mit dem Haushaltsentwurf umgehen werden. Bereits zu Beginn der Woche hatte Oberbürgermeister Andreas Bausewein bei eine Fraktionssitzung für eine konstruktive Zusammenarbeit geworben.
Die Toskana-Therme in Bad Sulza
Die CDU-Fraktion wird dies tun, allerdings wird sich die Zustimmung, Enthaltung oder Ablehnung des Haushaltsplanentwurfes 2011/2012 für uns daran festmachen, welche Änderungsanträge wir durchsetzen können. Über ein dutzend Änderungsanträge und Haushaltsbegleitanträge haben wir schließlich am Samstag beraten. Das finanzielle Bewegungspotential im städtischen Haushalt ist sehr gering. Wir wollen aber in jedem Fall eine Verstärkung von Investitionen erreichen.
Zur Abschlussgesprächsrunde waren die Fraktionsvorsitzenden von Weimar und Jena Stephan Illert und Benjamin Koppe Gäste unserer Fraktion. In beiden Städten stehen durchaus ähnliche Punkte auf der kommunalen Tagesordnung und so vereinbarten wir eine künftig engere Zusammenarbeit. Auf der Heimreise hatte uns dann an der Erfurter Stadtgrenze auch wieder die kommunalpolitische Realität wieder. Bis Erfurt ging die Fahrt gut die Autobahn und die Straßen im Weimarer Land waren gut geräumt. Am Ortseingang von Erfurt waren die Straßen immernoch voll Eis und Schnee – ein Änderungsantrag der CDU wird sich dem Winterdienst zuwenden!
Bilder der Klausurtagung
Die Kita-Studie des BMFSFJ
Nur 1,3 Prozent der pädagogischen Fachkräfte in den Kindertageseinrichtungen in Thüringen, also 135 von 10.050 sind Männer. Damit liegt Thüringen in der bundesweiten Statistik auf dem vorletzten Platz. Lediglich in Sachsen-Anhalt sind es mit 1,1 Prozent weniger. In Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein sind hingegen 9,6 Prozent, 8,5 Prozent bzw. 5,1 Prozent Männer in Kitas zu finden. Eine aktuelle Studie des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur Situation von Männern in Kitas und in der Ausbildung zum Erzieher soll helfen, dies zu verbessern.
In der gestrigen Sitzung des Erfurter Jugendhilfeausschusses haben wir erneut über die Situation in der Landeshauptstadt diskutiert. Bei den letzten Ausschreibungen zur Besetzung von Stellen für Erzieher- und Erzieherinnen gab es für 35 freie Stellen 312 Bewerbungen. Darunter waren 19 Männer, von denen letztlich zwei eingestellt wurden. Das Jugendamt stellte aber auch fest, “Durch gezieltere Ansprache von männlichen Bewerbern in öffentlichen Stellenausschreibungen hat sich das Bewerberaufkommen und Bewerberverhalten zugunsten männlicher Bewerber nicht verändert.”.
Eine der Ursachen dafür ist sicherlich auch die Ausbildungssituation an der Erfurter Fachhochschule. Dort befinden sich derzeit 120 Studierende berufbegleitend auf dem Weg zum Bachelor-Abschluß (117 davon weiblich), im Kontaktstudium/Weiterbildung Soziale Arbeit 92 Studierende (davon 67 weibliche), im Bachelor Studiengang Soziale Arbeit gibt es 405 Studierende (325 weiblich) sowie mit dem Diplomstudiengang (FH) 228 (davon 170 weiblich).
Wenn wir also mehr junge Männer für den Erzieherberuf begeistern wollen, müssen wie sie für die Ausbildungsgänge gewinnen. Genau hier setzt ein Modellprojekt des BMFSFJ an. In dieser Woche war ich beim Verein “Starthilfe e.V.” in Sondershausen zu Besuch, die sich für dieses Modell beworben haben, auch die Thepra als Erfurter Träger interessiert sich dafür. Über Praktika, Boys´Day und Öffentlichkeitsarbeit soll geworben werden. Leider ist die Erfurter Stadtverwaltung nur begrenzt am Thema interessiert. Bürgermeisterin Thierbach erläuterte gestern im Jugendhilfeausschuß “Modellprojekte seinen immer so aufwendig und ihr würde jetzt schon das Personal fehlen”.
Unstrittig bleibt aber, dass der Erzieherberuf für Frauen und Männer attraktiver gemacht werden muss. Anerkennung und angemessene Entlohnung sind Schlüssel dafür. Die Situation ist verbesserungswürdig. Ich werde am Thema dran bleiben. Die eingangs beschriebene Studie ist im Internet verfügbar und sehr hilfreich für die Diskussion.
Winteridylle im Steigerwaldstadion
…diese durchaus nicht flächendeckend verbreitete Feststellung kann man sich angesichts der aktuellen Wetterlage im Erfurter Steigerwaldstadion bei der Suche nach dem grünen Rasen anschaulich bestätigen lassen. Nun könnte man meinen, dies läge an der nichtfunktionstüchtigen Rasenheizung, die in den letzten Tagen in Erfurt für hitzige Diskussionen gesorgt hat. Aber dies ist falsch, die Rasenheizung ist dafür gar nicht gedacht!
Ich habe mir heute erklären lassen, dass die Rasenheizung eben nicht wie eine Fußbodenheizung im Wohnzimmer funktioniert, sonder lediglich ein ein- bzw. durchfrieren des Bodens verhindern kann und soll. Bei starkem Schneefall (wie zur Zeit) bleibt der Schnee liegen um eine Schutzschicht vor heftigem Frost zu bilden und wird erst bei Fußballspielen zuvor extra geräumt. Die Heizung im Steigerwaldstadion funktioniert nach Aussage des Erfurter Sportbetriebs und hat auch am letzten Wochenende funktioniert (der Rasen war ja auch erstaunlich gut beim Spiel RWE-Ahlen). Auf seiner Homepage erklärt der Erfurter Sportbetrieb wie die Rasenheizung funktioniert.
Wie dennoch die Verwirrung um ein möglicherweise fehlendes Teil bei der Rasenheizung letzte Woche entstanden ist möchte ich hingegen in der nächsten Stadtratssitzung vom Oberbürgermeister in Beantwortung meiner Stadtratsanfrage erklärt haben. Schließlich hat Erfurt damit mal wieder thüringenweit für Gespött gesorgt.
Schneetreiben am Chanukka-Leuchter
Seit drei Jahren wird in Erfurt in jedem Jahr zu Chanukka ein Leuchter vor dem Erfurter Rathaus aufgestellt. Ein gutes und wichtiges Signal der Verbundenheit mit der jüdischen Landesgemeinde. Inzwischen leben 600 jüdische Gemeindemitglieder wieder unter uns.
Nachdem es mit dem fast drei Meter hohem modernen Chanukka-Leuchter zwei Mal Probleme gab (einmal mit der Elektrik und im letzten Jahr gab es Probleme mit der rechtzeitigen Instalation) ging dieses Jahr alles gut. Der neue Rabbiner Konstantin Pal entzündete die erste Kerze zur Begeisterung der zahlreichen Anwesenden.
Der Platz vor dem Rathaus war trotz dichten Schneetreiben gut gefüllt. Sehr gewöhnungsbedürftig waren allerdings die Temperaturen – minus 10 Grad! Ich darf gar nicht daran denken, in Tel Aviv sind 28 Grad und in Haifa, Erfurts Partnerstadt sogar 30 Grad.
Ich finde es sehr gut, dass mit dem Leuchter in Erfurt ein Signal für unsere gemeinsamen jüdisch-christlichen Wurzeln gesetzt wird und ich freue mich jetzt schon auf den Chanukka-Ball der Jüdischen Landesgemeinde am Samstag im Kaisersaal.
In Sondershausen sind die Straßen schneefrei
So, jetzt ist es nicht mehr wegzudiskutieren. In Thüringen ist der Winter flächendeckend da. Ausgerechnet den heutigen Tag hatte ich gewählt um mich bei mehrenen Vor-Ort-Terminen in Nordthüringen zu informieren.
Zunächst stand aber auf dem Weg ins Büro der Abstecher in meiner Stamm-Werkstatt dran. Beim Bosch-Dienst Langguth kommt man auch ohne Termin zum Reifenwechsel dran. Allerdings wurde ich mit den Worten begrüßt: “Du bist einer der Letzten der zum Reifenwechsel kommt”. Ab heute ist Winterreifenpflicht, offensichtlich die perfekte Ausrede für den Winterdienst in der Landeshauptstadt! Da wird wie alle Jahre wieder erst einmal gar nicht geräumt. Wem das nicht passt, der kann ja Schneeketten aufziehen…
Hier soll das Wohnprojekt entstehen
Wenn man es dann aber bis zur Stadtgrenze geschafft hat geht es, bis Nordhausen sogar in 80 Minuten. Beim Verein “Frohe Zukunft” und dem “Kinderhospiz Mitteldeutschland” habe ich mich über den Stand der aktuellen Projekte informiert. Die “Frohe Zukunft” plant als großer Sozial- und Jugendhilfeträger ein generationsübergreifendes Projekt in Nordhausen, bei dem ich gerne mithelfe. Eine ehemalige Mühle soll zu einem Wohnprojekt für Senioren entwickelt werden.
Beim Kinderhospiz Mitteldeutschland sollen im Herbst nächsten Jahres bereits die ersten Kinder und deren Eltern betreut werden. Intensiv ist der Träger bereits jetzt auf der Suche nach Fachpersonal. Offensichtlich ist es gar nicht so einfach eine Pflegedienstleiterin zu finden. Der Fachkräftemangel kommt in Thüringen an…
Kita Bebraspatzen in Sondershausen
In Sondershausen ist dies in den Kitas glücklicherweise nicht so. Bei einem Besuch in der Kindertagesstätte “Bebraspatzen” des Trägers “Starthilfe e.V.” war unter anderem der Sondershäuser Bürgermeister Joachim Kreyer dabei. Im Kita-Bereich läuft in Sondershausen vieles besser, bzw. anders als im Rest Thüringens.
In den 13 Kindertageseinrichtungen (acht Kommunale und fünf bei freien Trägern) gibt es gleiche Bedingungen. Sowohl bei der Vergütung der Erzieherinnen, als auch bei den Arbeitsbedingungen und den Eltergebühren gibt es keine Unterschiede. Durch die private Fachschule in Sondershausen gibt es derzeit auch noch genug Bewerberinnen. Als neues Projekt wollen die Träger “Starthilfe e.V.” und das DRK gemeinsam mit der Stadt junge Männer als Erzieher gewinnen. Ein gutes Projekt – ich hoffe das Bundesministerium unterstützt es.
Die Rückfahrt nach Erfurt klappte übrigens wieder gut – bis zur Stadtgrenze! Als ob Frau Holle einen persönlichen Arbeitsauftrag für die Landeshauptstadt hat. Bei der heutigen Fraktionssitzung konnten wir erstmals seit zwei Jahren den Oberbürgermeister als Gast begrüßen. Das Thema Winterdienst haben wir aber ausgeblendet – es ging um den städtischen Haushalt.
Der heutige Kreisparteitag der Erfurter CDU widmete sich ausschliesslich kommunalpolitischen Themen. Wahlen standen nicht an und so war zunächst die spannende Frage wie viele Mitglieder die Diskussion tatsächlich suchen würden.
Immerhin rund 90 Mitglieder, also mehr als die “Normquote” von 10 Prozent hatten dazu am Samstag Vormittag Lust. 10 Prozent ist leider inzwischen die gängige Quote, sowohl bei der CDU, als auch in vielen Ortsverbänden und sogar in der Jungen Union. Allein an den mangelnden “Mitmachangeboten” kann es also nicht liegen. Angebote gibt es genug, vielleicht suchen manche Mitglieder aber auch neu Mitmachformen.
Im Internet auf der Homepage, in sozialen Netzwerken, Öffentlichkeitsarbeit und Infostände – die Erfurter CDU hat sich auf den Weg gemacht. 18 Monate nach der Kommunalwahl hat die Stadtratsfraktion ihre Position gefunden. Dem Konzept “Friede, Freude, Bausewein” von Rot-Rot-Grün setzen wir Oppositionsarbeit entgegen.
Die Diskussion um die Stadtwerkegeschäftsführer beschäftigte uns bis in die jüngste Vergangenheit. Jetzt dreht sich vieles um den Haushalt 2011/2012, der letzte Woche in den Stadtrat eingebracht wurde. In einer Fraktionsklausur werden wir nächste Woche entscheiden, wie wir damit umgehen und welche Schwerpunkte wir bei den Anhörungen und möglicherweise mit Anträgen setzen werden.
Unsere Kritik am HH hat etwas mit dem fehlenden Personalentwicklungskonzept, mangelnden Investitionen und falscher Schwerpunktsetzung, einschließlich Gebühren- und Steuerbelastungen für die Bürger zu tun. Am Montag Abend werden wir dazu Oberbürgermeister Bausewein erstmals zu einem Gespräch in unserer Fraktionssitzung begrüßen können.
Die heutige Diskussion zum Antrag des Kreisvorstandes “Unsere Stadt stärken – finanzielle Handlungsspielräume zurückgewinnen” war da eine wichtige Aufrüstung für die Fraktion. Ein weiterer Antrag widmete sich dem Thema “Zukunftsfähigkeit sichern – Demographische Herausforderungen meistern” und in einem dritten Forum wurde über “Sicherheit für unsere Bürger – gegen Kriminalität und Vandalismus” diskutiert.
Verstehen kann ich die Ungeduld etlicher Mitglieder, die weitere Strukturveränderungen forderten. Beispielsweise soll für die Ortschaften mehr getan werden. Bei den Haushaltsberatungen werden wir dies aufgreifen. Konkrete Änderungsvorschläge sind dazu willkommen.
Die parteiinternen geforderten Änderungen beurteile ich hingegen skeptisch. Ein Umzug der Kreisgeschäftsstelle bringt wenig, Ortsverbandstrukturänderungen lassen sich nicht von oben verordnen und ein stärkeres Engagement für unsere Mitgliederzeitung ist seit Jahren gewollt, wird aber nur eingeschränkt von Ortsverbänden und Vereinigungen aufgegriffen.
Was berechtigt als Forderung bleibt ist die mangelhafte Beteiligung bei kommunalpolitischen Themen. Die Kreisfachausschüsse könnten und müssen mehr Impulse setzen. Die Kommunalpolitiker von Morgen müssen sich heute in Szene setzen. Wer erst kurz vor den nächsten Wahlen Themen besetzt darf sich dann nicht über mangelnde Wählerzustimmung beklagen.
Ungeklärt ist auch die Frage, wer unser Oberbürgermeisterkandidat oder Kandidatin werden soll. Es ist richtig, eine Entscheidung dazu muss schnell getroffen werden. Hilfreich wäre es aber wenn der eine oder andere jüngere oder ältere Kandidat aus den Deckung kommt und sagt: Ja, ich will und ja, ich werde Oberbürgermeister.
Genug Aufgaben für den Kreisvorstand, der Kreisparteitag hat diese Aufgaben gebündelt.
Der KP-Chef von Xuzhou hat eine e-mail Anschrift...
Vor 16 Jahren hätte ich mir das nicht träumen lassen, dass ich zu einem Treffen mit einer Wirtschaftsdelegation aus Xuzhou (China) unter Führung des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei gehe. Bei der Eintragung in das Goldene Buch der Stadt sowie zum anschließenden Gedankenaustausch beim Mittagessen waren auch die Fraktionsvorsitzenden der Stadtratsparteien geladen.
Xuzhou ist seit fünf Jahren Partnerstadt von Erfurt, aber kaum ein Erfurter hat eine Ahnung was das für eine Stadt ist. 9,6 Millionen Einwohner in einer Provinz in der 77 Millionen Menschen leben! Im mitgebrachten Bildband konnten wir uns davon überzeugen, dass es sich bei Xuzhou um eine pulsierende moderne Metropole handelt.
Wirtschaftliche Kontakte gibt es jetzt schon von weit mehr als 1.000 deutschen Firmen in die Provinz Jiangsu. Und so drehte sich auch die Delegationsreise um wirtschaftliche Kontakte. Es was schwieriger war es sich beim Mittagsgespräch dem Thema Demonstrationsrecht zu nähern. Vom Oberbürgermeister geschickt ins Spiel gebracht (in Deutschland darf man auch nicht überall demonstrieren, aber man darf), reagierte der KP Chef CAO Xingping.
In seiner Stadt wird jeden zweiten Tag demonstriert und er erhält unzählige Briefe mit Hilfegesuchen. Die Leute erwarten von ihm auch Hilfe bei Ehestreitigkeiten. Auf die vorsichtige Nachfrage nach der “Hackordnung” wurde schnell klar, warum die Delegation unter seiner Führung stand. Einen Oberbürgermeister hat Xuzhou auch, aber der ist nur die Nummer 2 in der Rangfolge, Nummer 1 ist der Chef der KP. Zwar gibt es noch sechs bis acht weitere Parteien, allerdings war deren Rolle nicht zu ergründen.
Vielleicht werden wir der Frage bei einem Gegenbesuch in unserer Partnerstadt nachgehen…
Zurück zur Zeit vor 14 Jahren. Damals hat die Junge Union Thüringen unter meiner Führung für Menschenrechte in China beim Besuch des Ministerpräsidenten Li Peng in Weimar demonstriert. Ich habe mir damals eine Strafanzeige wegen Beleidigung ausländischer Staatsgäste eingefangen, die aber dann niedergeschlagen wurde. Es hat sich sicherlich einiges getan seit dem imReich der Mitte. Aber es bleibt auch noch einiges zu tun und es bleibt die Hoffnung, dass unsere Städtepartnerschaft ein ganz klein wenig dazu beiträgt.
Nachfragen zur Kommunalpolitik
Der Erfurter Stadtrat musste heute Abend nachsitzen. Nach dem gestern Abend kurz nach 22 Uhr die Sitzung abgebrochen wurde ging es heute mit knapp 20 Tagesordnungspunkten weiter. 31 der 51 Stadträte diskutierten immerhin noch einmal zweieinhalb Stunden.
Ergebnisoffen war die Stadtratssitzung keineswegs. SPD und Linke bilden inzwischen eine eigenwillige Symbiose aus Trotzigkeit und mangelnden Inovationswillen und beschränkt sich in der Regel darauf Abbzunicken, was Oberbürgermeister Bausewein (SPD) und Beigeordnete Thierbach (Linke) vorgeben.
Völlig gleichgültig ist dabei wen es dann trifft. Gestern Abend waren zunächst die Tagespflegemütter Opfer der Trotzigkeit. Trotz fachlich anders lautender Empfehlung des Jugendhilfeausschusses lehnten SPD, Linke und Grüne den Antrag der CDU und Freien Wähler auf eine angemessene Erhöhung ab. 520 Euro wollten wir pro Kind erreichen, zu lediglich 470 Euro (also knapp 40 Euro mehr als bisher) waren die anderen bereit. Zwar zahlt das Land ab August monatlich zwischen 120 bis 170 Euro monatlich pro Kind in Tagespflege mehr als Zuschuss, aber die Differenz verbucht die Stadt lieber als willkommene Mehreinnahme. Ob es bei der Beschlussfassung zum Haushalt noch eine Erhöhung gibt bleibt abzuwarten, wir werden jedenfalls dafür eintreten.
Heute waren sich die Rot-Roten nur bei einem Punkt uneinig. Bei der Zahlung des Begrüßungsgeldes für Studenten, die sich nach Erfurt ummelden, wollten die Linken nach Studiengängen selektieren. Den Studenten der Adam-Ries FH (anerkannte private Fachhochschule) ginge es doch so gut, dass sie dies nicht bräuchten, meinte eine linke Stadträtin. Glücklicherweise sahen dies zumindest einige der SPD-Stadträte anders und so setzten wir uns mit einem entsprechenden Änderungsantrag durch.
Beim Parken in der Innenstadt ging es hingegen wieder um Ideologie pur. Autofahrer stören in dieser Stadt – SPD, Linke und Grüne meinen dies und handeln auch so. Dieses Mal ging es den Parkplätzen an den Kragen. Der Rathausparkplatz soll ebenso wie die Rathausbrücke für privaten Parkverkehr gesperrt werden. Man muss ja nicht Auto fahren… Parkplätze sind in Erfurts Innenstadt jetzt schon knapp, Ordnungshüter gibt es zu wenig oder sie sind dauerkrank um den ruhenden Verkehr zu ordnen und Leidtragende des Parkchaos sind Anwohner und Touristen. Überbieten konnten dies die Rot-Roten Genossen nur noch mit ihrem letzten Antrag des Tages.
“Der Oberbürgermeister als Mitunterzeichner wird beauftragt, über die allgemein zugänglichen Medien der Stadtverwaltung (z.B. Internetauftritt oder Amtsblatt) in geeigneter Weise den Aufruf “Sozial ist Mehr Wert” einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen.”
lautete der linke Antrag.
Im September hatte Gewerkschaftsfunktionäre sowie linke Kommunal- und Landespolitiker und etliche Sozialdemokraten einen Appell an die Bundesregierung unterschrieben. Ein heißer Herbst gegen den Sozialabbau wurde versprochen. Das war gelogen, heiß ist der Herbst nun gerade nicht und in den letzten Herbsttagen werden die Temperaturen auch kaum noch steigen.
Also soll nun das Amtsblatt zu Propagandazwecke herhalten um die Stimmung wenigstens etwas warm zu halten. Blöd nur, dass sich dies so gar nicht mit der Neutralitätspflicht vereinbaren lässt. Vor wenigen Wochen lies dazu der Innenminister wissen: “Nach § 2 Abs. 1 Satz 5 Thüringer Bekanntmachungsverordnung kann das Amtsblatt neben öffentlichen Bekanntmachungen und sonstigen amtlichen Mitteilungen auch kurze Nachrichten aus dem Gemeindeleben, Hinweise auf Veranstaltungen und Anzeigen enthalten”. Von Agitationspapieren ist dabei nicht die Rede! Mehr noch: “Der Oberbürgermeister unterliegt hierbei (im Amtsblatt) ebenso wie in seiner sonstigen Amtstätigkeit der parteipolitischen Neutralitätspflicht.”
Dies teilte der Innenminister nun ausgerechnet in Beantwortung einer Landtagsanfrage des Genossen Kuschel mit! Die stört keinen der mit reichlich juristischem Sachverstand gesegneten Stadträte von Linken und SPD und erst recht nicht den Oberbürgermeister. Also: Augen zu und durch, die Reihen dicht und die Genossenfaust kollektiv geballt! Der Antrag wurde beschlossen.
Allerdings ist die Geschichte noch nicht zu Ende. Ich habe eine kommunalaufsichtrechtliche Prüfung des Beschlusses beantragt und auch dafür bietet die Antwort auf die Genossen-Anfrage im Landtag eine Antwort. “Den Rechtsaufsichtsbeörden stehen gegenüber den ihrer Aufsicht unterliegenden Kommunen in Bezug auf die kommunalen Amtsblätter die rechtsaufsichtslichen Mittel nach den §§ 119 ff. ThürKO zu.”. Also bin ich mal gespannt was rauskommt, wenn mal nicht nur das Rechtsamt des OBs solche Beschlüsse prüft.
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Als ich jedoch um 20.30 Uhr in die Halle kam begann gerade erst der dritte Satz und es stand 1:1 nach Sätzen. Unsere Mädels hatten den ersten Satz sensationell gewonnen und den zweiten klar verloren. Im dritten Satz führten wir mit 10:3 und später 15:9, dann drehten die Schweriner Mädels auf und wir mussten den Satz abgeben. Spiegelbildlich das gleiche im vierte Satz. Schade, aber ein toller Volleyball-Abend und Werbung für den Sport!
Heute Mittag ging es ruhig los. Beim Brunch im Radisson-Hotel (dort hatte am Abend zuvor Johannes Heesters eingecheckt, um in Erfurt seinen 107. Geburtstag zu feiern) hielten wir, der Vorstand des Fördervereins Alte & Kleine Synagoge, einen Rückblick auf die Jüdisch-Israelischen Kulturtage und schmiedeten schon einmal Pläne für den Herbst 2011.
Der Platz vor dem Rathaus war trotz dichten Schneetreiben gut gefüllt. Sehr gewöhnungsbedürftig waren allerdings die Temperaturen – minus 10 Grad! Ich darf gar nicht daran denken, in Tel Aviv sind 28 Grad und in Haifa, Erfurts Partnerstadt sogar 30 Grad.
Ich finde es sehr gut, dass mit dem Leuchter in Erfurt ein Signal für unsere gemeinsamen jüdisch-christlichen Wurzeln gesetzt wird und ich freue mich jetzt schon auf den Chanukka-Ball der Jüdischen Landesgemeinde am Samstag im Kaisersaal. 
Der heutige Kreisparteitag der Erfurter CDU widmete sich ausschliesslich kommunalpolitischen Themen. Wahlen standen nicht an und so war zunächst die spannende Frage wie viele Mitglieder die Diskussion tatsächlich suchen würden.
Immerhin rund 90 Mitglieder, also mehr als die “Normquote” von 10 Prozent hatten dazu am Samstag Vormittag Lust. 10 Prozent ist leider inzwischen die gängige Quote, sowohl bei der CDU, als auch in vielen Ortsverbänden und sogar in der Jungen Union. Allein an den mangelnden “Mitmachangeboten” kann es also nicht liegen. Angebote gibt es genug, vielleicht suchen manche Mitglieder aber auch neu Mitmachformen.
Im Internet auf der Homepage, in sozialen Netzwerken, Öffentlichkeitsarbeit und Infostände – die Erfurter CDU hat sich auf den Weg gemacht. 18 Monate nach der Kommunalwahl hat die Stadtratsfraktion ihre Position gefunden. Dem Konzept “Friede, Freude, Bausewein” von Rot-Rot-Grün setzen wir Oppositionsarbeit entgegen.
Die Diskussion um die Stadtwerkegeschäftsführer beschäftigte uns bis in die jüngste Vergangenheit. Jetzt dreht sich vieles um den Haushalt 2011/2012, der letzte Woche in den Stadtrat eingebracht wurde. In einer Fraktionsklausur werden wir nächste Woche entscheiden, wie wir damit umgehen und welche Schwerpunkte wir bei den Anhörungen und möglicherweise mit Anträgen setzen werden.
Unsere Kritik am HH hat etwas mit dem fehlenden Personalentwicklungskonzept, mangelnden Investitionen und falscher Schwerpunktsetzung, einschließlich Gebühren- und Steuerbelastungen für die Bürger zu tun. Am Montag Abend werden wir dazu Oberbürgermeister Bausewein erstmals zu einem Gespräch in unserer Fraktionssitzung begrüßen können.
Die heutige Diskussion zum Antrag des Kreisvorstandes “Unsere Stadt stärken – finanzielle Handlungsspielräume zurückgewinnen” war da eine wichtige Aufrüstung für die Fraktion. Ein weiterer Antrag widmete sich dem Thema “Zukunftsfähigkeit sichern – Demographische Herausforderungen meistern” und in einem dritten Forum wurde über “Sicherheit für unsere Bürger – gegen Kriminalität und Vandalismus” diskutiert.
Verstehen kann ich die Ungeduld etlicher Mitglieder, die weitere Strukturveränderungen forderten. Beispielsweise soll für die Ortschaften mehr getan werden. Bei den Haushaltsberatungen werden wir dies aufgreifen. Konkrete Änderungsvorschläge sind dazu willkommen.
Die parteiinternen geforderten Änderungen beurteile ich hingegen skeptisch. Ein Umzug der Kreisgeschäftsstelle bringt wenig, Ortsverbandstrukturänderungen lassen sich nicht von oben verordnen und ein stärkeres Engagement für unsere Mitgliederzeitung ist seit Jahren gewollt, wird aber nur eingeschränkt von Ortsverbänden und Vereinigungen aufgegriffen.
Was berechtigt als Forderung bleibt ist die mangelhafte Beteiligung bei kommunalpolitischen Themen. Die Kreisfachausschüsse könnten und müssen mehr Impulse setzen. Die Kommunalpolitiker von Morgen müssen sich heute in Szene setzen. Wer erst kurz vor den nächsten Wahlen Themen besetzt darf sich dann nicht über mangelnde Wählerzustimmung beklagen.
Ungeklärt ist auch die Frage, wer unser Oberbürgermeisterkandidat oder Kandidatin werden soll. Es ist richtig, eine Entscheidung dazu muss schnell getroffen werden. Hilfreich wäre es aber wenn der eine oder andere jüngere oder ältere Kandidat aus den Deckung kommt und sagt: Ja, ich will und ja, ich werde Oberbürgermeister.
Genug Aufgaben für den Kreisvorstand, der Kreisparteitag hat diese Aufgaben gebündelt. 
