Kategorie: Presse
Thüringer Familienpolitik im Einklang mit Erwartungen der Eltern
Michael Panse zum Familienmonitor 2009 des Instituts für Demoskopie Allensbach
„Die Thüringer Familienpolitik entspricht den Erwartungen von Eltern in Deutschland in besonderer Weise.“ Das hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, aus dem heute vorgestellten Familienmonitor 2009 des Instituts für Demoskopie in Allensbach gefolgert. Die Eltern wünschten sich danach vor allem eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf, ein familienfreundliches Klima und eine stärkere Unterstützung von Familien mit Kindern. Ein herausragendes Anliegen der Eltern ist der Untersuchung zufolge auch der Schutz von Kindern in Problemfamilien vor Verwahrlosung. Wie der Sozialpolitiker sagte, „haben junge Familien klare Erwartungen an die Politik. Die wichtigsten konkreten Forderungen sind ausreichend Kindergartenplätze, Ganztagsangebote, flexible Arbeitszeiten und eine stärkere finanzielle Unterstützung durch den Staat.“ Das Elterngeld des Bundes werde von mehr als drei Vierteln der Befragten begrüßt. Laut Panse passt eine Familienpolitik wie die Thüringens nahezu ideal zu den Wünschen der Eltern. „Die direkte finanzielle Unterstützung der Familien mit dem Erziehungsgeld und die hervorragend ausgebaute Betreuungsinfrastruktur bei großzügigen Öffnungszeiten sind für junge Familien zwei Seiten einer Medaille, die nicht gegeneinander ausgespielt werden können“, sagte der Sozialpolitiker. Panse betonte, dass die Familie für die Menschen der Studie zufolge ein sozialer Schutzraum ist, dem sie gerade angesichts der Wirtschaftskrise voll vertrauen. „Durch die Umfrage wird damit ein Aspekt herausgestellt, über den sonst weniger gesprochen wird. Die Familie ist auch ein Netz, das den Familienmitgliedern emotional und sozial Lebenssicherheit gibt“, so der Abgeordnete. Die rechtliche Privilegierung, politische Unterstützung und finanzielle Förderung der Familien als wichtigster gesellschaftlicher Institution müsse daher weiter höchste Priorität genießen. Surftipp: http://www.ifd-allensbach.de/Nichtraucherschutz in Thüringen
Brief an die TLZ-Leserbriefredaktion zum Leserbrief „Mündiger Bürger soll selbst entscheiden“ von Thomas Levknecht in der TLZ 30.6.2009
Ich möchte mich herzlich bei Herrn Thomas Levknecht bedanken, der mich in seinem Leserbrief vom 30.06. zum „Gesundheitsapostel“ erhoben hat. Darunter versteht man bekanntlich Personen, die sich ausführlich bzw. übertrieben mit Ihrer eigenen Gesundheit beschäftigen. Obwohl ich um meine Gesundheit bemüht bin, muss ich eingestehen, dass ich mehr für mein körperliches Wohlbefinden tun könnte. Umso konsequenter trete ich für den Gesundheitsschutz der Thüringerinnen und Thüringer ein. Als Sozialpolitiker liegt mir die Fürsorge gegenüber Kindern, jungen Müttern und Schwangeren besonders am Herzen. Deshalb trete ich beispielsweise für gesundes Schulessen, das Landeserziehungsgeld, Familienförderung und eben auch den Nichtraucherschutz ein. Um kurz auf die „kreativen“ Argumente des genannten Leserbriefs einzugehen: Es wird behauptet, die Nachbarschaft der Kneipen würde durch den Rauch gestört, der (wie auch immer) durch die Fenster in die Wohnung hineingepustet werden würde, wenn die Raucher raus gehen müssten. Ich bezweifle, dass auf diese Weise ein wesentliches Problem entstehen würde. Wenn das der Fall wäre, müsste man sich ja überlegen, ob das rauchen auf der Straße allgemein vertretbar ist. Die Kritiker des Nichtraucherschutzgesetzes prangern die Umsatzeinbrüche an, die der Nichtraucherschutz angeblich bringt. Viele andere Staaten, welche einen wesentlich strengeren Nichtraucherschutz betreiben, widerlegen diese Befürchtung. Herr Levknecht stellt den Wirt der Eckkneipe als Seelsorger und Sozialarbeiter hin. Glaubt er tatsächlich, der Wirt seiner Eckkneipe kann mit einem ausgebildeten und im öffentlichen Auftrag handelnden Sozialarbeiter verglichen werden? Das kann ich nicht so sehen. Ich empfinde für jeden Mitgefühl, der jenseits von Freundschaft oder Familienbanden auf das offene Ohr des Gastwirtes angewiesen ist und hoffe für Herrn Levknecht, dass er es auch nicht ist. Dieser befürchtet des Weiteren einen Einnahmenrückgang des Staates durch die Tabaksteuer. Ja, wir sind auf zuverlässige Steuereinnahmen angewiesen. Ja, die Tabaksteuer ist mit 14,3 Milliarden eine sehr ertragreiche Steuer. Sollten sich zukünftig mehr der „mündigen“ Bürger gegen das Rauchen entscheiden und damit ihren Gesundheitszustand verbessern, würde mich diese Entwicklung dennoch freuen. Abgesehen davon, dass die Ausfälle der Tabaksteuer durch weniger Kosten im Gesundheitssystem ganz sicher ausgeglichen werden würden. Von Herrn Levknecht bin ich in der Frage des Nichtraucherschutzes enttäuscht. Als Politiker hätte ich ihm mehr Verantwortungsgefühl und als Sportpolitiker der SPD-Stadtratsfraktion in Eisenach mehr Gesundheitsbewusstsein zugetraut. Seine Argumente sind aus meiner Sicht fadenscheinig und unsachlich. Für mich ist sowohl Nichtraucherschutz, als auch eine erfolgreiche Gastronomie möglich. Ich wünsche mir für Thüringen beides! Michael Panse, MdL Sozialpolitischer Sprecher der CDU-LandtagsfraktionSPD betreibt billige Wahlkampfrhetorik und scheut die inhaltliche Arbeit
CDU-Fraktion weißt Kritik an Thüringer Sozialministerin scharf zurück
Als billige Wahlkampfrhetorik bezeichnete der CDU-Sozialpolitiker Michael Panse die Kritik am Umgang der Landesregierung mit den Ergebnissen des Armuts- und Reichtumsbericht. „Herr Döring ist fern ab von jeder Realität, wenn er von Untätigkeit der Sozialministerin spricht. Die SPD verweigerte von Beginn an die Teilnahme an einer Expertenarbeitsgruppe des zuständigen Ministeriums“, erklärte Panse und ergänzte, dass im Ergebnis einer breiten Debatte zwischen Vereinen, Verbänden, Parteien und weiteren Fachexperten ein Maßnahmekatalog erarbeitet wurde, mit dessen Umsetzung schon längst begonnen wurde. „Das Vorgehen und die Initiative der Landesregierung finden breite Zustimmung. >Kindercard< und Bundesratsinitiativen sind dabei nur ein Bruchteil der Maßnahmen. Die SPD benutzt das Thema Kinderarmut ausschließlich um damit auf Wahlkampftour zu gehen und ist dabei nicht gewillt sich der inhaltlichen Debatte im Landtag zu stellen“, verdeutlichte der Unionspolitiker und verwies in diesem Zusammenhang nochmals darauf, dass die Genossen einen Antrag zum Thema Kinderarmut bereits mehrmals von der Tagesordnung haben streichen lassen, da die sozialdemokratischen Abgeordneten zu fortgeschrittener Stunde nicht mehr bereit waren, dieses wichtige Thema zu diskutieren. „Mit der erneuten Beantragung des Themas zur Plenarsitzung am 7. August zeigt sich, dass es der SPD mitnichten um eine inhaltliche Auseinandersetzung zur Kinderarmut geht, da eine sachgerechte Beratung im Sozialausschuss in dieser Legislaturperiode nun nicht mehr möglich ist“, erklärte Panse abschließend.„Seitenwechsel“ – Praktikum in der Kita „Haus der bunten Träume“, Sofioter Str. 38 in Erfurt
Am 25.06.2009 spürt LIGA-Geschäftsführer Hans-Otto Schwiefert ganztägig dem Kita-Alltag nach. Auf Einladung der LIGA ist der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag Michael Panse mit dabei.
Die LIGA-Verbände fordern im Rahmen der Kampagne “6 Minuten sind zu wenig!“ eine deutlich bessere Personalausstattung in den Thüringer Kita’s. Im Rahmen einer landesweiten Aktion erhalten in diesen Tag weitere Mitglieder des Thüringer Landtags Einladungen von Kindertagesstätten zu Praktika.
Berichterstatter sind herzlich eingeladen. Die „Praktikanten“ stehen in Wort und Bild gern zur Verfügung, um Eindrücke ihres Einsatzes zu kommunizieren.
Termin: 25.06.2009
Zeit: 7.00 Uhr-16.30 Uhr
Ort: Kita „Haus der bunten Träume“, Sofioter-Str. 38, 99091 Erfurt
Novelle des Familienfördergesetzes als bessere Alternative zum Volksbegehren
Die Initiatoren des Volksbegehrens zur Familienpolitik wollen das Thüringer Erziehungsgeld streichen und würden damit die Entscheidungsfreiheit der Eltern einschränken. Darauf hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, heute anlässlich der Übergabe der für das Zulassungsverfahren gesammelten Unterschriften durch das Volksbegehren hingewiesen. Die CDU-Fraktion habe mit der angekündigten Novelle des Familienfördergesetzes eine klare Alternative zu diesem Weg formuliert: 1000 neue Stellen für Erzieherinnen, bessere Betreuungsschlüssel für die Jüngsten, zwei Jahre Thüringer Erziehungsgeld und das Recht auf einen Kita-Platz nach dem ersten Geburtstag.
Panse verwies darauf, dass bereits zum 1. August mehr Geld für die Kinderbetreuung in den Kommunen fließen wird. Bis 2013 werden die Landeszuschüsse um ein Drittel steigen. Im Herbst soll dann das Familienfördergesetz fortgeschrieben werden. Im Ergebnis soll eine Kraft nur noch für fünf Kleinkinder zuständig sein. “Thüringen baut damit seinen Spitzenplatz in Sachen Familienpolitik aus”, so der Sozialpolitiker wörtlich. Die hohen Besuchsquoten und Ganztagsquoten in den Kitas zeigen für ihn, dass die Einrichtungen anerkannt sind, jetzt solle die Betreuungsrelation weiter verbessert werden. Die CDU will diese Alternative nach den Landtagswahlen auf die Tagesordnung des Landtags setzen.
Der sozialpolitische Sprecher zollte den Unterstützern des Volksbegehrens Respekt für ihr Engagement zugunsten optimaler Bedingungen in den Kindertagesstätten, warf den Trägern des Volksbegehrens vor, “einseitig auf den Ausbau der Betreuungsstrukturen zu setzen und die Wahlfreiheit der Eltern damit erheblich einzuschränken”. Investitionen in die Qualität der Kitas und die finanzielle Unterstützung der Familien sind nach seinen Worten für die CDU jedoch “zwei Seiten einer Medaille”. Die CDU baue das Erziehungsgeld aus, weil es eine wichtige Aufgabe hat: “Familien, die finanziell nicht auf Rosen gebettet sind, haben oft erst dadurch die Möglichkeit, ihre Kleinkinder ein, zwei Jahre länger zu Hause zu erziehen. Diese Wahlfreiheit darf kein Privileg für Bessergestellte sein”, sagte Panse abschließend.
Nach der Wahl ist vor der Wahl
Michael Panse, Stadtrat und Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Erfurt II wird morgen, am Freitag, 12.06.2009, in der Zeit von 12.00 Uhr bis 15.00 Uhr an einem Infostand auf dem Anger für persönliche Gespräche zur Verfügung stehen.
Die Ereignisse um die Stadtratswahl, insbesondere die Diskussion über die Geschäftsführer der Erfurter Stadtwerke und die notwendige und richtige Räumung des besetzten Hauses, beschäftigen die Erfurterinnen und Erfurter auch nach der Kommunal- und Europawahl weiter. Dazu wird Michael Panse, Stadtrat und Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Erfurt II morgen allen Bürgerinnen und Bürgern an einem Infostand auf dem Anger ganz persönlich für offene und klärende Gespräche zur Verfügung stehen.
Michael Panse erklärt dazu: „Nach der Wahl ist vor der Wahl. Ich möchte gerne erfahren, was die Bürgerinnen und Bürger bewegt und welche Erwartungen sie an die Politik haben. Neben den Sprechstunden im Bürgerbüro will ich deshalb auch außerhalb der offiziellen Wahlkampfphase auf die Erfurterinnen und Erfurter direkt zugehen.“
Kita-Bedarfsplan im Stadtrat beschlossen – weitere Anstrengungen zur Erhöhungen der Kapazität notwendig
In der letzten Stadtratssitzung wurde der Kita-Bedarfsplan 2009/2010 beschlossen. Dieser weist nunmehr Plätze für 7.900 Kinder aus. Seit 1997/98 steigt der Bedarf an Plätzen kontinuierlich an. Damals waren es noch 4.718 Plätze. Im Vergleich zum letzten Jahr werden 50 Plätze mehr für Kinder unter 2 Jahren geplant.
Stadtrat Michael Panse erläutert dazu: “Die 96 Kitas in Erfurt sind ausgelastet und der Bedarf wird mit der Absenkung des Rechtsanspruchs auf Kinder ab dem 1. Geburtstag weiter steigen. Ihre Kapazitäten können zur Betreuung von unter 2- jährigen Kindern insgesamt 22 der Kitas noch erhöhen und 21 Kitas für mehr Plätze bei den 2-3 jährigen Kindern. Um dies zu erreichen, müssen fachliche, bauliche und finanzielle Voraussetzungen geschaffen werden. Ab dem 1. August wird das Land zusätzliche Mittel zur Verbesserung der Personalsituation der unter 3 jährigen Kinder bereitstellen. Die Landeshauptstadt Erfurt erhält dazu 380.000 €. Damit können zusätzlich 18 Personalstellen (VbE) finanziert werden.
Ab dem 1. Januar 2010 erhält Erfurt dann rund 1 Million Euro zusätzlich. Dies ist ein erster wichtiger Schritt zur Verbesserung der Betreuungssituation. Erhebliche Anstrengungen werden wir in Erfurt unternehmen müssen, wenn tatsächlich bis 2012 alle Kitas generalsaniert oder neu gebaut sein sollen.”
Die derzeit im Investitionshaushalt der Stadt Erfurt eingestellten Haushaltsmittel müssen angesichts des immensen Investitionsbedarfes dazu deutlich erhöht werden.
Zu den Perspektiven erläuterte der Jugendhilfeausschussvorsitzende Michael Panse abschließend:
“Wenn wir die Wahlmöglichkeiten und die Wohnortnähe als Maßstab ansetzen, werden wir auch neue Einrichtungen und Erweiterungen brauchen.
Ich freue mich über die heute erfolgte Einweihung des Erweiterungsbaus bei den “Marbacher Lausbuben” mit 20 zusätzlichen Plätzen. Im nächsten Jahr wollen auch drei Erfurter Unternehmen mit eigenen Kapazitäten ans “Kita-Netz” gehen. Den bereits bestehenden Kooperationsmodellen von IKEA und dem Helios-Klinikum folgen dann EON, die KOWO und die Aufbaubank.”