Michael Panse, MdL, Justizministerin Marion Walsmann und Stadtrat Thomas Hutt
Traditionell beginnt in Erfurt der Karneval schon vorfristig mit der Aufzeichnung der MDR Fernsehsitzung „Herrliches, närrisches Thüringen“. Gestern Abend trafen sich die Narren aus ganz Thüringen in der Erfurter Messehalle zur 11. Festsitzung der Thüringer Karnevalsvereine. In diesem Jahr war allerdings deutlich weniger Politprominenz im Saal, als in der Vergangenheit. Der Stimmung im Saal tat dies aber keinen Abbruch.
Landtagspräsidentin Prof. Dagmar Schipanski, Justizministerin Marion Walsmann (als Kleopatra) , Justizstaatssekretär Michael Haußner, MdB Antje Tillmann (mit venezianischer Maske), SPD-Fraktionsvorsitzender Christoph Matschie und MdB Bodo Ramelow vertraten die Landes- und Bundespolitik und holten sich artig lächelnd die Politikerschelte der Saison ab. Ob man von der Kostümierung auf die Politikhoffnungen schließen kann ist zumindet fraglich. Matschie und DGB-Chef Lemme (SPD-Bundestagskandidat) kamen als Kapitän kostümiert. Angesichts der gegenwärtigen Wahlaussichten für die SPD könnte es dann im nächsten Jahr die Schiffsjungen-Uniform sein.
Neben den zahlreichen klasse Tanzdarbietungen stachen zwei Büttenredner heraus. Der erst 12jährige Felix Grün aus Wandersleben begeisterte die Massen ebenso wie Wieland Hense. Letzterer kam in diesem Jahr als „Kaiser von China“ und knüpfte nahtlos an seine Erfolge als „König von Deutschland“ an. Am 4. Februar 2009 wird die Festsitzung im MDR ab 20.15 Uhr zu sehen sein. In der Fotogalerie sind die ersten Bildimpressionen zu sehen.MDR-Prunksitzung Herrliches, närrisches Thüringen
Heute werde ich, mit Handicap versehen, mit der Familie zu Hause verbringen. Beim Squash-Spiel mit Staatssekretär Christian Juckenack gestern Nachmittag habe ich mir eine Fußgelenkverletzung eingefangen, die zumindest sportliche Aktivitäten ebenso unmöglich macht wie Tanzrunden beim Fasching gestern Abend. Also heute kein aktiver Sport, sondern passiv im Fernsehen Biathlon und vor allem die Handball WM in Kroatien. Unsere Männer mußten heute zum zweiten Mal ran. Dem gestrigen Unentschieden gegen Russland ist heute ein Sieg gegen Tunesien gefolgt. Mit Spannung verfolge ich die Vorrundenspiele und hoffe auf das Weiterkommen unserer Mannschaft.
Michael Panse, MdL und Dr. Angela Merkel CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin
Bei der Klausur des CDU-Bundesvorstandes wurde die Erfurter Erklärung beschlossen.
Einer der Punkte der Erfurter Erklärung ist überschrieben “Die CDU – Stark in Kommunen, Ländern und im Bund”. Darin bekräftigt die CDU: “Unsere Stellung als führende politische Kraft in Deutschland wollen wir bei den bevorstehenden acht Kommunalwahlen, fünf Landtagswahlen, der Europawahl und der Bundestagswahl festigen.”
Von Erfurt geht das Signal aus, dass wir überall aus Überzeugung für die Menschen um Mehrheiten kämpfen werden. Angela Merkel hat die CDU Erfurt beim Neujahrsempfang im Kaisersaal gut auf diese Aufgabe eingestimmt.
Gestern Abend gelang der Erfurter CDU mit dem Neujahresempfang eine klasse Einstimmung für das politische Jahr. Unsere Bundesvorsitzende Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach vor über 800 Gästen im restlos gefüllten Kaisersaal über die anstehenden Aufgaben.
Fast alle Anwesenden waren begeistert. Lediglich der Erfurter SPD-Stadtratsfraktionsvorsitzende Wolfgang Metz mäkelte laut einer Erfurter Tageszeitung herum, es wäre kein guter Stil, dass wir Oberbürgermeister Bausewein (SPD) und Bürgermeisterin Thierbach (Linke) nicht eingeladen hätten.
Hallo Herr Metz – Alles wollen wir den Mitgliedern und Gästen der CDU nun auch nicht zumuten!
Offensichtlich haben die Genossen vergessen, dass ausgerechnet unser OB selbst bei Eintragungen ins goldene Buch die Fraktionsvorsitzenden aus dem Stadtrat nicht mehr einlädt (siehe Bundesminister Steinbrück).
Michael Panse, MdL und Dr. Angela Merkel CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin
Vom Jahresempfang der CDU habe ich mich kurzzeitig verabschieden müssen. Gleich nach der Rede der Kanzlerin bin ich mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann zum Petersberg gefahren. Dort konnten wir unsere Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen begrüßen.
Diesmal nicht zur aktuellen Familienpolitik sondern zur “Klärung” ihrer privaten Familiengeschichte angereist, besichtigte sie mit uns den Wappenstein des Kurfürsten und Erzbischofs Damian Hartard Freiherr von der Leyen. Er war zwar nur von 1675 bis 1678 im Amt, hinterließ aber auch auf dem Erfurter Petersberg Spuren. Die Bastion Michael wurde in seiner Zeit erbaut.
Antje Tillmann, MdB, Dr. Ursula von der Leyen, Bundesfamilienministerin und Michael Panse, MdL
Interessiert nahm Ursula von der Leyen die Familiengeschichtsdaten auf und versprach, mit Ehemann und Kindern wieder nach Erfurt zu kommen, sowohl um die Familiengeschichte weiter zu erforschen, als auch unsere Stadt näher kennenzulernen. Beim abschließenden Blick von der Festung Petersberg konnten Antje Tillmann und ich Frau von der Leyen stolz den Panoramablick auf Dom und Innenstadt präsentieren.
Auch zu Wahlkampfterminen werden wir im Sommer die Bundesfamilienminsiterin wieder in Erfurt begrüßen können.
Erste Fotos vom Jahresempfang und dem Besuch am Wappenstein finden sich hier auf meiner Homepage. Ein großes Dankeschön für die gelungenen Fotos an Markus Kilb. Nächste Woche folgen noch weitere und ein kurzer Videoclip vom Besuch der Bundesfamilienministerin in “privater Mission”.
Morgen und am Samstag gibt sich die CDU-Politprominenz in Erfurt am Brühl, nur wenige hundert Meter von meiner Wohnung entfernt, die Klinke in die Hand. Im Pullmann-Hotel (Grand-Hotel Am Dom) findet eine Klausurtagung des CDU-Bundesvorstandes statt.
Neben den wichtigen Diskussionsthemen des Konjunkturpakets und der Wahlkampfplanung 2009 werden die Mitglieder des CDU-Bundespräsidiums auch Termine in Erfurt wahrnehmen. Die CDU-Vorsitzende Bundeskanzlerin Angela Merkel wird Gast beim Neujahresempfang der Erfurter CDU im Kaisersaal sein. Über 800 Anmeldungen von Gästen weisen auf ein großes Interesse für ihre Rede hin und werden die Erfurter CDU gut ins Wahljahr starten lassen.
Ich freue mich darüber hinaus sehr auf den Besuch von Bundesministerin Ursula von der Leyen auf dem Erfurter Petersberg in meinem Wahlkreis morgen Abend. Sie wird dort mit mir den Wappenstein der Familie von der Leyen besichtigen. Im Anschluss nimmt sie ebenfalls an der Klausurtagung der CDU teil.
Insgesamt wollen wir am Wochenende den Auftakt zu einer Mobilisierungskampagne unserer Mitglieder und Freunde setzen und freuen uns über die Unterstützung unserer Bundesprominenz.
Beim heutigen 3. Neujahrsempfang der katholischen und evangelischen Jugend der Landeshauptstadt im Predigerkeller sollte jeder der Grußredner in einem zweiminütigen Grußwort die drei Wörter „Liebe, Macht und Hoffnung“ einbauen. Eine gute Gelegenheit zum Nachdenken und zur Beschränkung auf das Wesentliche!
In diesem Jahr geht es in zahlreichen Wahlen wieder um Macht – ein Wort was meist negativ besetzt ist. Für mich ist Macht deshalb auch, wenn man es positiv ausdrücken möchte, ein Entscheidungsvorschuss auf Zeit, den der Wähler Politikern überträgt. Macht meint dann nicht, jemand anderen zu beherrschen oder zu dominieren, sondern Entscheidungen im Interesse der Gemeinschaft durchzusetzen. Genau dies wollen Extremisten nicht. Obwohl sie vorgeben allgemeine Probleme lösen zu wollen, so wollen sie doch nur ihre eigene menschenverachtende Ideologie durchsetzen. Ich teile deshalb die Hoffnung der jungen Erfurter katholischen und evangelischen Christen, dass es uns gelingt, Extremisten aus dem Stadtrat und Landtag fernzuhalten.
Gerade erst die letzten Tage mit den zahlreichen Sternsingern haben mir wieder gezeigt, dass das Engagement der jungen Christen vor allem aus ihrer Liebe zu Gott und den Mitmenschen Kraft und Motivation schöpft. Der katholischen und evangelischen Jugend in Erfurt wünsche ich ein erfolgreiches und gutes Jahr und freue mich auf ihre Unterstützung bei der Arbeit im Jugendhilfeausschuss.
Mit wachsender Sorge beobachte ich die Entwicklung in Israel, ebenso wie die zum Teil sehr einseitige Berichterstattung.
Zu selten wird die Frage nach Ursache und Wirkung gestellt.
Nach dem monatelangen Beschuss israelischer Städte mit Raketen durch die Hamas, war es für mich nur eine Frage der Zeit, bis Israel regieren würde.
Selbstverständlich hat jedes Land der Welt nicht nur das Recht, sondern sogar die Pflicht seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen.
Israel hat den Gaza-Streifen vor Jahren geräumt und den Palästinensern dort die Entscheidungsgewalt eingeräumt. Gleichwohl hat sich weder die politische Lage dort stabilisiert noch die soziale Lage der Menschen verbessert. Ein zentrales Problem bleibt, dass gemäßigte Palästinenser-Politiker im Gazastreifen nie Entscheidungsgewalt hatten und die Hamas nie ein Interesse an friedlichen Lösungen.
Sicherheitskontrolle in Israel
Die Gewalt und der Hass werden von der Hamas geschürt und treffen bei vielen Palästinensern auf fruchtbaren Boden. Wo soziale Spannungen und eine Wirtschaftskatastrophe herrschen, fehlen Zukunftsperspektiven für die Menschen.
Israel konnte bisher nie wirklich in Frieden mit seinen Nachbarn leben. Auch immer wieder diskutierte Staatenlösungen für die Palästinenser machen keinen Sinn, wenn an den Grenzen, wie immer sie gezogen sind, Gewalt gegen Israel geschürt wird.
Auch viele der Palästinenser sind hierbei nur Handlanger radikaler Islammisten. Der eigentliche Konflikt ist, dass den Islamisten Israel als die einzige Demokratie im Nahen Osten ein Dorn im Auge ist und als fortwährende Bedrohung gesehen wird.
In Israel habe ich gute Freunde, um die ich in großer Sorge bin.Übergang zu den Palästinensichen Autonomiegebieten
Ich kenne aber auch die Situation in Ramallah von mehreren Besuchen ganz gut und habe in der palästinensischen Universität Bir Zeit mit Professoren und Studenten gesprochen.
Ich hoffe für sie alle darauf, dass Ruhe und Frieden eines Tages möglich sein werden.
Dies wird erst gehen, wenn ein Verzicht auf Gewalt nicht nur von beiden Seiten erklärt, sondern auch praktiziert wird. Auf palästinensischer Seite sehe ich keine Politiker und Verantwortliche, die dies verbindlich erklären und durchsetzen könnten. Es ist frustrierend und macht mich traurig, denn es führt zweifellos zur Fortsetzung der Katastrophe und zu unendlichem Leid sowohl im Gazastreifen, als auch in Israel.
Weiterführende Informationen der Botschaft Israels in Deutschland
In unserem Urlaubsort in Liberec/Ostböhmen erhielten wir am Abend des Neujahrstages die bestürzenden Nachricht vom Skiunfall unsers Ministerpräsidenten Dieter Althaus in Österreich.
Voll Bangen und Hoffen haben wir die Nachrichten in n-tv und Deutscher Welle verfolgt.
Unser Mitgefühl ist bei den Angehörigen der ums Leben gekommenen slowakischen Skifahrerin.
Dieter Althaus und seiner Frau Katharina und seiner Familie wünschen wir Kraft und Gottes Segen.
Thüringen braucht seinen Ministerpräsidenten.
Kurz vor Weihnachten habe ich mit Dieter Althaus noch Fußball gespielt, der Gedanke daran wie es ihm jetzt geht ist bedrückend. Ich hoffe auf seine Genesung.
Nach unserer heutigen Rückkehr aus dem Urlaub hören wir nun die Nachricht, dass es Dieter Althaus besser geht und er aus dem künstlichen Koma erwacht ist.
Ich wünsche ihm von Herzen, dass er bald wieder gesund bei uns in der Fraktion sein kann.
Wer wird die Wahlen 2009 gewinnen?Wir werden gewinnen!Wir alle werden mit der CDU gewinnen!CDU-Bundesparteitag 2008 in Stuttgart: We Will Win 2009!Ich wünsche Ihnen und uns allen ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2009!
Seit Oktober 2008 informiert die Polit_Notiz monatlich über die wichtigsten politischen Themen meiner Arbeit im Thüringer Landtag und im Erfurter Stadtrat.
Oben auf meiner Internetseite können Sie sich für diesen Newsletter anmelden und verpassen so keine Ausgabe. Wenn Sie noch nicht angemeldet sind, dann finden Sie im Archiv jetzt auch die dritte Ausgabe der Polit_Notiz.
Themen dieser Ausgabe sind unter anderen: Vergangenheitsaufarbeitung bei der Linken? Falsche Adresse, Kongress “Zur sozialen Lage der Opfer des SED-Regimes in Thüringen”, Hat die Gesundheitsreform besondere Auswirkungen auf Menschen mit Behinderung?, Mehr Investieren. Haushalt in Erfurt
Leider haben wir beim Weihnachtsturnier des LSB nur den letzten Platz belegen können. Mit nur einem Unentschieden und vier Niederlagen mussten wir im sportlichen Vergleich sogar die SPD vor uns lassen.
Fußballturnier "Wider den Gänsebraten" - Die Mannschaft der CDU-Fraktion FC Landtag
Einziger, wenn auch schwacher Trost, unser Team war als einziges nicht mit mehr oder weniger „Profis“ aufgerüstet. Mit Volker Emde und mir standen zwei Landtagsabgeordnete im Team und hinzu kamen noch vier Fraktionsmitarbeiter.
Im Team Althaus, standen neben unserem Ministerpräsidenten, mit Rüdiger Schnuphase und Martin Busse gleich zwei ehemalige DDR-Nationalspieler und Rot-Weiss Oberligaspieler.
Insbesondere über das Treffen und den sportlichen Vergleich mit Martin Busse habe ich mich sehr gefreut. Mit Martin war ich mehrere bewegte Jahre im Aufsichtrat von RWE.
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