Junger Hoffnungsträger

CDU-Bundesparteitag 2008 in Stuttgart
Dr. Peter Ramsauer, Vorsitzender CSU-Landesgruppe MdB, Dr. Angela Merkel, CDU-Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin und Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg, des. Bundesminister für Wirtschaft
Als ich Anfang Dezember 2008 auf dem CDU-Bundesparteitag in Stuttgart kurz auf Theodor Guttenberg traf, habe ich nicht erwartet, dass sich sein Weg so schnell nach oben fortsetzen würde.   In Bayern vertraut man in der Wirtschafts- und Finanzpolitik auf die Ideen und die Fähigkeiten junger Menschen. Mit Georg Fahrenschon und jetzt Theodor von und zu Guttenberg kommen junge Experten in Ämter, die sich nicht vor Verantwortung scheuen und frischen Wind und neue Ideen in wichtige Politikfelder bringen werden.   Im Dezember 2008 gerade Generalsekretär der CSU – nun im Februar 2009 auf dem Weg zum Bundesminister für Wirtschaft.   Herzlichen Glückwunsch! Auf gute Entscheidungen in wirtschaftlich spannenden und nicht einfachen Zeiten.

Öffentlichkeitsarbeit in der politischen Praxis

Seminar (1)
SeminarteilnehmerInnen in Wendgräben
Gemeinsam mit politisch Engagierten und Motivierten machte ich mich dieses Wochenende auf den Weg nach Wendgräben. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hatte in das Bildungszentrum Schloss Wendgräben geladen, um intensiv „Politische Standpunkte und deren Vermittlung in der Öffentlichkeit“ zu trainieren. Auch nach vielen Jahren der politischen Arbeit tut es gut, die Kenntnisse aufzufrischen und vor allem aus eingeschliffenen Fehlern zu lernen. Neben Landtagskolleginnen und Kollegen stellten sich auch zwei unserer neuen CDU-Kandidatinnen zur Landtagwahl der Kritik des Kommunikations- und Rhetoriktrainers Michael Löher. Kontakte knüpfen und Netzwerke stärken, war der positive Nebeneffekt der langen Reise nach Sachsen-Anhalt.

Pinocchio steigt in den Wahlkampf ein

Lange hat man wenig vom Erfurter SPD-MdB Carsten Schneider gehört. Wie bei jeder Wahl, gut ein halbes Jahr vor dem Wahltermin, taucht er wieder auf. Im Allgemeinen Anzeiger reklamierte er die angekündigte Sonderbriefmarke zum „Silberschatz“ der Synagoge als seinen Erfolg „er habe sich erfolgreich beim Bundesfinanzminister dafür eingesetzt“. Getrübte Wahrnehmung könnte man dem entgegenhalten, wahrscheinlicher ist aber, dass es sich bei seiner Aussage um eine dreiste Lüge handelt. Die Initiative zu einer solchen Sonderbriefmarke ging vom Erfurter Stadtführer Roland Büttner aus. Er schrieb alle Erfurter MdB, den Oberbürgermeister und die Stadtfraktionen an. Der Einzige der auf diese gute Anregung gar nicht reagierte war MdB Schneider. Nachdem Roland Büttner nach vielen Monaten telefonisch nachfragte reagierte die Büroleiterin von Schneider ausgesprochen abweisend. Anders CDU-MdB Antje Tillmann: Sie nahm sich des Themas an, ebenso wie die CDU-Stadtratsfraktion und letztlich auch der Oberbürgermeister. Die entsprechende Vorlage brachte die CDU-Fraktion am 29.10.2008 erfolgreich durch den Stadtrat. Bei Schneider hat das Schmücken mit fremden Federn im Wahlkampf Tradition. Wir erinnern uns: er lobte sich bei vergangenen Wahlkämpfen auch schon mal für ICE und Bahnhofneubau. Wir dürfen also gespannt sein, wie lang die hölzerne Nase in diesem Sommer noch wachsen wird.
schneider_allgemeiner-anzeiger
Artikel im Allgemeiner Anzeiger vom 04.02.2009

Marbachia Heijo!

In den nächsten Wochen wird der Gruß des Marbacher Karnevalsclubs (MKC) häufig zu hören sein.
MKC-Machbachia Heijo
Marbacher Karneval Club e.V.
Bevor ich aber die 48. Saison mit dem MKC feiere, habe ich mich heute bei einem alten Freund über die aktuelle Situation in Marbach informiert. Mit Ortsbürgermeister Michael Siegel verbindet mich seit den gemeinsamen Tagen beim Demokratischen Aufbruch eine gute Freundschaft und auch die Leidenschaft für Israel. Marbach hat sich gut entwickelt. Die ausgewiesenen Baugebiete füllten sich schnell mit jungen Familien und in den letzten Jahren ist auch Schritt um Schritt die soziale Infrastruktur gewachsen. Das Sport und Familienzentrum steht dafür ebenso, wie der jüngste Containeranbau an den Kindergarten, der nun 20 kleine Marbacherinnen und Marbacher mehr aufnehmen kann. Vom Marbacher Selbstbewusstsein kündet auch der Wunsch von Michael Siegel, dass das Ortseingangsschild aus Richtung Erfurt wieder aufgestellt werden soll. Michael kandidiert im Juni erneut als Ortsbürgermeister. Ich bin mir sicher, er wird Marbach auch gut in zwei Jahren in die 800-Jahr-Feier führen.
Im Gespräch für Marbach
Michael Panse, MdL und Ortsbürgermeister Michael Siegel
Die Ortschaftszeitung „Marbsche Bote“ informiert regelmäßig und gut über das Ortsgeschehen.  In den nächsten Wochen freue ich mich auf den Frühschoppen und den Kostümball beim MKC, bei dem ich schon viele Jahre Vereinsmitglied bin. Wenn es die Fußverletzung erlaubt, werde ich gemeinsam mit Michael Siegel auch wieder auf dem Karnevalswagen des MKC am Faschingssonntag durch Erfurt fahren.

Das abgesagte Familienseminar

Im Normalfall freue auch ich mich über ein zusätzliches freies Wochenende, weil dann etwas mehr Zeit für die Familie bleibt. Über die heutige Absage des Seminars „Familien unter Druck“ habe ich mich hingegen sehr geärgert. Am Wochenende war zum Treffen der Familiennetzwerke Deutschlands in der Nähe von Magdeburg ein interessantes Programm geplant. Als Gesprächspartnerin wurde Eva Herman für einen Vortrag und ein Kamingespräch am Freitag bewußt gewählt. Nachdem das Programm in der örtlichen Lokalpresse in Sachsen-Anhalt angekündigt war, gab es  Äußerungen und Reaktionen auf die geplante Veranstaltung. Das im Jahr 20 der Wende die Freiheit der Andersdenkenden so behindert wird, hätte ich mir nicht vorstellen können. Das Seminar wurde in Folge der kontroversen Diskussion nun heute abgesagt. Der Diskurs und Zivilcourage für den Andersdenkenden werden wohl zukünftig Pflichtbestandteile von Bildungsträgern werden müssen. Man kann über Frau Hermann und Ihre Ansichten denken was man will, aber man stellt seinen eigenen Ansichten und seinen Werten das denkbar schlechteste Zeugnis aus, wenn man die Auseinandersetzung mit anderen Positionen einfach absagt. Ich hätte es begrüßt wenn die Kritiker sich wenigstens die Zeit zur inhaltlichen Auseinandersetzung nehmen würden. Mag sein, dass Frau Herman eine andere Meinung hat, als die Feministen, Linken, Grünen und anderen Weltverbesserer. Die Thüringer CDU-Familienpolitik orientiert sich am Wahlrecht der Betreuungsform für die Kinder und an der Unterstützung für Familien gemäß Grundgesetz und Verfassungsvorgaben. Deshalb haben wir unser Landeserziehungsgeld und werden es weiter entwickeln. Gerne hätte ich die Thüringer Familienoffensive am Samstag Morgen bei dem Seminar erläutert und diskutiert. Ich streite gerne um den besseren Weg und diskutiere auch mit andersdenkenden Diskussionspartner. Erst im Wiederstreit der Ideen setzt sich die bessere Idee durch. Totschweigen ist nie ein Weg, auch in Sachsen-Anhalt nicht.

„U boj, u boj, za narod svoj.“

„In den Kampf, in den Kampf für unser Land!“

Handball Weltmeisterschaft Kroatien
Ausverkaufte Arena in Zagreb
Die traditionelle Kampfansage der Kroaten machte deutlich, um was es dem Großteil der 15.800 Fans gestern Abend ging. Was zählte war nur der Sieg. Wir haben gemeinsam mit meinem Freund Alen Zupan mitgefiebert und angefeuert. Es war leider vergebens. Das Endergebnis von 19 zu 24 sah die Franzosen als glückliche Weltmeister. Welthandballer Nicola Karabatic, hatte dabei einen schweren Stand bei den kroatischen Fans. Sein Vater stammt aus Kroatien, er ist mit seiner Familie aus dem ehemaligen Jugoslawien nach Frankreich ausgewandert und hat im letzten Jahr den Deutschen Meistertitel mit Kiel geholt. Er brannte darauf, es allen in der Arena Zagreb zu zeigen. Für seinen Ellenbogenstoß ins Gesicht eines Gegenspielers hätte er aber auch vorzeitig vom Feld gestellt werden können. Im Hexenkessel von Zagreb war zwei Stunden lang kein Wort zu verstehen. Alen hat mir danach die Fangesänge erklärt.
Handball Weltmeisterschaft Kroatien
Michael Panse, MdL mit seinen Söhnen Jonas und Maximilian und Freund Alen Zupan
Voller Stolz singen die Kroaten: “Moja domovina, ima snagu zlatnog zita, ima oci boje mora, moja zemlja hrvatska” „Mein Heimatland hat die Energie von goldenem Weizen und die Farbe des Meeres, mein Land Kroatien.“ Noch besser gefällt mir: “Bijelo crvena polja hrvatska na dresu sjete me da ja volim te igrajte za nju nasu voljenu nek jace kuca to srce vatreno.” “Das weiß-rote Feld Kroatiens auf dem Trikot erinnert mich wie sehr ich dich liebe, spielt für sie unsere Geliebte auf dass es schneller schlägt das feurige Herz.” Es waren zwei tolle Tage in Kroatien, für mich und meine beiden großen Jungs – Begeisterung, tolle Bilder und bleibende Erinnerungen.

Kroatisches Wintermärchen?

Heute Abend ist entschieden, ob dem deutschen Wintermärchen nun, zwei Jahre später, ein kroatisches folgt. Nachdem wir gestern Mittag in Zagreb gut mit dem Flieger aus Frankfurt angekommen sind, erleben wir praktisch an jeder Ecke den kroatischen Nationalstolz. Rot-weiße Karos schmücken so ziemlich alles. Mützen, Jacken, Taschen, Trikots und natürlich die Autoflaggen sind in den Nationalfarben zu sehen. Die große neugebaute Arena von Zagreb fasst zwar 15.000 Zuschauer, aber ein vielfaches an Karten hätte sicher Absatz gefunden. Bei Ebay werden die Karten mit 600 bis 700 Euro das Stück gehandelt… Wahnsinn! RTL überträgt das Finale Kroatien – Frankreich ab 17.15 Uhr.

Ein Beinbruch und der Zorn der Erfurter Eltern auf die Linken

Ich habe auf Anraten der Ärzte beschlossen (Beinbruch nach Sportunfall), die Zahl meiner Termine zu reduzieren. Ein Besuch in der Redaktion „Kids und Co“ dem Familienmagazin für Erfurt und Weimar und ein Gespräch mit Dr. Herzberg vom Katholischen Familienbund standen gestern aber dennoch auf dem Programm.

Die Kita-Gebührensatzung der Stadt Erfurt halte ich immer noch für rechtswidrig.

Inzwischen haben zahlreiche Eltern Widerspruch eingelegt. Deshalb ist es gut, dass der Katholische Familienbund mit einer Erfurter Rechtsanwaltskanzlei dagegen zu Felde zieht. Wir haben gestern die rechtlichen Rahmenbedingungen besprochen, damit die Klage im Februar eingereicht werden kann. Es ist inzwischen auch höchste Zeit, denn neben den kommunalen Kitas, für die der Stadtratsbeschluss gefasst wurde, zwingt das Jugendamt nun mit deutlichen Druck die freien Träger, die zweifelhafte Satzung zu übernehmen. Der Zorn der Eltern, die in Erfurt bis zu 280 Euro für einen Kita-Platz und 560 Euro für einen Krippenplatz bezahlen müssen, trifft oft die Träger der Kitas. Die richtigen Adressaten dieser berechtigten Wut sind aber die Ganz-Linken Thierbach, Stange und deren Fraktion sowie die Halb-Linken von der SPD im Stadtrat.

Zu den „unabsagbaren“ Terminen gehörte heute auch die Sitzung des Bildungsausschusses im Landtag.

Die Kita-Situation in Thüringen sowie das kostenfreie Mittagessen für Horte und Kitas werden in der nächsten Woche auch das Plenum beschäftigen. Zum ersteren Thema haben wir uns, auf Antrag der CDU, auf eine gemeinsame Beratung mit dem Sozialausschuss am 13. Februar nach Vorlage des Opielka-Gutachtens verständigt. Den Antrag der Linken und der SPD auf kostenfreies Mittagessen in Kitas und Horten haben wir abgelehnt. 20 bzw. 39 Millionen Euro jährlicher Mehrkosten, von denen nicht geklärt ist wer es bezahlt, verweisen dieses Ansinnen ins Reich der Wunschträume. In Sachsen hat der Landtag, gerade gestern erst, einen solchen Antrag der Linken, mit den Stimmen von CDU und SPD, abgelehnt. Aber dort trägt die SPD Regierungsmitverantwortung und ist nicht, wie bei uns, krampfhaft bemüht, die Linken mit haltlosen Forderungen links zu überholen.

Bis zum Dienstag werde ich aber nun keine Termine mehr wahrnehmen.

Nach umfänglicher Beratung mit den Ärzten im Katholischen Krankenhaus werde ich nun morgen den gebrochenen Fuß operieren lassen. Ich verbinde dies mit der Hoffnung „es möge zusammen wachsen, was zusammen gehört“. Mit einer eingeschraubten Schiene werde ich die Landtagssitzungen der nächsten Woche mitmachen können. Und ich freue mich darauf, damit auch am übernächsten Wochenende nach Zagreb zum Handball-WM-Finale mit meinen beiden großen Söhnen fliegen zu können. Unsere DHB-Auswahl hat mit dem heutigen 30-23 Sieg gegen Polen den Gruppensieg gesichert und hat nun gute Aussichten die Hauptrunde erfolgreich zu bestehen. Auch für die Kroaten freue ich mich, verlustpunktfrei dominierten sie ihre Gruppe. Leise wächst die Hoffnung auf das Traumfinale Kroatien-Deutschland. Mit meinem Freund Alen aus Zagreb läuft die Absprache auf einen Trikottausch vor Beginn des Spiels…

Vor Ort in den Ortschaften

Der Auftakt zur Tour durch die Ortschaften meines Wahlkreises war heute in Alach.

Ortschaftsverwaltung
Ortsbürgermeister Rainer Blasse und Michael Panse, MdL
Durch mein Gipsbein wurde es zwar nicht der ursprünglich geplante Rundgang durch den Ort, aber dafür ein gutes Gespräch mit Ortsbürgermeister Rainer Blasse in der Ortschaftsverwaltung, dem „Rathaus von Alach“. Immer mehr zum Zentrum der Ortschaft wird allerdings das neugebaute Bürgerhaus. Mit viel Eigenleistung der Alacher und Bundeszuschüssen gebaut, bietet das Bürgerhaus nun das Heim für den Karnevalsverein und für die regelmäßigen Seniorennachmittage und viele weitere Veranstaltungen. Bürgermeister Blasse ist zu Recht stolz auf die neugestaltete Heimatstube. Geplant haben wir aber auch die nächsten Aufgaben in Alach. Der Spatenstich zum Neubau des Kindergartens soll nach Möglichkeit am 1. Juni sein. Bis dahin wird der Spielplatz verlagert und neugebaut. Das nächste Großprojekt ist dann die Erweiterung der Grundschule, die aus allen Nähten platzt. Ich bin gerne in Alach, nicht nur im Karneval, weil dort das Ortschaftsleben intakt ist. Weitere Informationen zu Alach finden Sie hier. In den nächsten Wochen werden Schritt für Schritt alle weiteren Ortschaften des Wahlkreises folgen.

Licht und Schatten am sportlichen Wochenende

Zunächst erst einmal die guten Nachrichten der Reihe nach:

Handball Sieg der DHB-Auswahl gegen Tunesien mit 26 zu 24, wenngleich es lange Zeit nicht danach aussah. Erst gegen Ende drehten unsere Jungs das Spiel und haben nun gute Chancen die nächste Runde zu erreichen. Für die Black Dragons lief das Wochenende optimal. Am Freitag der schon fast (zumindest in der Höhe) sensationelle Auswärtssieg in Chemnitz mit 5 zu 11 und heute nun sogar ein 0 zu 2 Sieg bei den Wölfen in Schönheide. Erfurter Eishockey läuft wieder richtig gut. Der vorläufige Platz drei in der Tabelle ist der Lohn. Mal sehen ob das die Black Dragons am nächsten Wochenende in der Kartoffelhalle gegen den nun Tabellenfünften Niesky fortsetzen. Richtig spannend machten es meine Volleyball-Mädels bei ihrem Heimspiel gegen den Dresdner SSV. Der Rückrundenstart versprach auch deshalb schon Spannung, weil das Hinspiel nur knapp mit 2:3 an uns ging und unser Trainer den Dresdnern schon damals Entwicklungspotential zusprach. Während der Karnevalssitzung „Herrliches, närrisches Thüringen“ wurde ich per SMS auf den aktuellen Stand gebracht:
SWE Volley-(Erfolgs-)Team
SWE Volley-(Erfolgs-)Team
1. Satz 26 zu 24 für uns, 2. Satz 25 zu 22 für uns, Mittlerweile auch ein richtig schönes Spiel, 3. Satz 21 zu 25 diesmal hat Dresden gewonnen Danach habe ich verdächtig lange nichts mehr gehört, bis dann die erlösende Nachricht kam: 33 zu 31 im 4. Satz für UNS! Total spannend! Erfolgreich die Tabellenführung verteidigt, nun kann es an die nächsten Aufgaben gehen. Gewonnen haben an diesem Wochenende auch die Handball-Damen des THC beim Tabellendritten in Frankfurt und konnten damit die rote Laterne abgeben. Magdalena Neuner schließlich hat beim Biathlon-Weltcup in Ruhpolding einen Doppelsieg gefeiert.

Aber wo Licht ist gibt es auch Schatten.

Ich werde nun für etliche Wochen persönlich nicht mehr sportlich aktiv sein können. Die Probleme nach dem gestrigen Squash-Unfall am Fuß haben heute Nachmittag so zu genommen, dass ich ins Katholische Krankenhaus gefahren bin. Die ernüchternde Diagnose nach dem Röntgen lautet: Weber-B-Fraktur links ohne Dislokation. Die Folge ist ein Gipsbein und morgen ein Termin im KKH zur OP-Beratung. In den nächsten Tagen wird es damit zwangsläufig zu erheblichen Verschiebungen im Terminkalender kommen.

Was politisches gab es dann ja heute Abend auch noch.

Passend zum Wahlabend in Hessen trägt die Binde um mein Gipsbein die Farbe gelb. Dank der 16,2 Prozent der hessischen FDP und den 37,2 Prozent der CDU wird Roland Koch wieder ordentlich gewählter Ministerpräsident in unserem Nachbarland werden. Herzlichen Glückwunsch! Endgültig erledigt hat sich mit den 23,8 Prozent der SPD das Kapitel Ypsilanti. Sie trat nun endlich von allen Ämtern zurück.