Schlagwort: Erfurt

Vorsorgeuntersuchen als Diskussionthema im Jugendhilfeausschuss

Rathaus
Jugendhilfeausschuss im Rathaus
Im öffentlichen Teil der heutigen Jugendhilfeausschusssitzung nahm die Verfahrensweise seitens des Jugendamtes bei versäumten Vorsorgeuntersuchen breiten Raum ein. Bei der Beantwortung einer Anfrage der CDU Fraktion erläuterte der Jugendamtsleiter die Handlungsoptionen. Im letzten halben Jahr erhielt das Erfurter Jugendamt vom Vorsorgezentrum in Bad Langensalza die Information, dass 270 Kinder die Vorsorgeuntersuchungen innerhalb der gesetzten Frist versäumt hatten. Per Brief bzw. auf telefonische Nachfrage ermittelte das Jugendamt, dass in 180 Fällen, also bei 2/3 der Kinder die Vorsorgeuntersuchungen zwar erfolgten, aber die Rückmeldungen seitens der Kinderärzte noch nicht ihren Weg bis ins Informationszentrum gefunden hatten. Bei den verbliebenen 90 Fällen waren bei 52 Kindern Versäumnisse wegen Krankeit zu verzeichen. Zehn Familien waren zwischenzeitlich umgezogen. Die Eltern von sechs Kindern lehnten Vororgeuntersuchungen ab. Letzlich bleiben drei Fälle in denen eine mangelhafte Gesundheitsfürsorge festgestellt wurde und Beratungs- sowie Betreuungsangebote notwendig wurden. Ich finde es gut, dass diesen Kindern geholfen werden kann und frühzeitig mögliche Defizite erkannt werden. Dies rechtfertigt in jedem Fall das gewählte Verfahren und ist für mich eine Bestätigung, dass wir bei der Verabschiedung des Gesetzes im Thüringer Landtag die richtige Entscheidung getroffen haben. Ein unklarer Punkt blieb aber. In 21 Fällen gelang es dem Jugendamt nicht Kontakt zu den Familien herzustellen. Da es keine weiteren Hinweise gemäß & 8a SGB VIII gibt, fehlt auch die Handlungsgrundlage für das Jugendamt um nachzujustieren. Ich werde diese Problemstellung mit ins Sozialministerium und zu meinen ehemaligen Kollegen im Sozialausschuss nehmen. Hier der vollständige Text der Anfrage und Stellungnahme. Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung haben wir intensiv über die Vergütung der Tagespflemütter diskutiert. Die CDU und die Freie Wähler werden in den Stadtrat einen Antrag zu einer deutlichen Erhöhung der Vergütung einbringen. Der Jugendhilfeausschuss trägt dies einmütig mit, mal sehen ob dies auch der Stadtrat tut.

Ortsteile abgekoppelt – neuer ÖPNV-Fahrplan trennt Verbindungslinien

Demo ÖPNV (11)
Demo vor dem Rathaus
Im Frühjahr 2010 wurde eine Aktualisierung des Nahverkehrsplanes 2008 – 2012 mit großer Mehrheit im Stadtrat beschlossen. Die daran anschließend von der EVAG vorgesehenen Streckenkürzungen, Linienstreichungen und Veränderungen der Fahrzeiten wurden sowohl den beteiligten Ortschaftsräten und vor allem den Einwohnerinnen und Einwohnern der betroffenen Ortsteile erst mit Vorlage der Fahrpläne bewußt. Der am 1. November nun in Kraft tretende Fahrplan führte zu erheblichem Unmut und Proteststürmen. Eine Bürgerinitiative in Möbisburg und Bischleben brachte mit über 700 Unterschriften einen Einwohnerantrag gemäß § 16 ThürKO auf den Weg und fordert darin den Erhalt der Buslinie Hauptbahnhof – Möbisburg – Hochheim. Da die Annahme dieses Antrages allerdings zu neuen Anbindungsproblemen insbesondere für Molsdorf führen würde hat die CDU-Fraktion in ihrer Fraktionssitzung am Montag das Gespräch mit der EVAG-Geschäftsführerin Frau Berg gesucht. Demo ÖPNV (5)Frau Berg zeigte auf, dass es durchaus Kompromissbereitschaft seitens der EVAG gäbe und auch kurzfristige Verbesserungen umgesetzt werden könnten. Im Ergebniss haben wir daher heute einen Dringlichkeitsantrag zur Optimierung der Verbindungen im ÖPNV eingebracht. Der Demonsranten vor dem Erfurter Rathaus erläuterten wir vor der Stadtratssitzung unsere Vorstellungen. Die anderen Fraktionen verspürten hingegen wenig Lust sich der Diskussion zu stellen. Im “geschützten Stadtratsumfeld” hingegen bemühten sich insbesondere die Grünen und die SPD mit zweifelhaften Argumenten um Schadensbegrenzung. Während die grüne Fraktionsvorsitzende, sonst gerne Vorkämpferin des ÖPNV, erklärte es mache keinen Sinn in vermeintlich leeren Bussen “warme Luft spazieren zu fahren” bemühte die SPD finanzielle Vorbehalte. Die Linken versuchten zwar mit einem eigenen Änderungsantrag noch auf den “fahrenden Bus” aufzuspringen, knickte aber auch in vermeintlicher Koalitionsräson ein und wollte schließlich den Antrag lediglich im Ausschuß Bau und Verkehr weiterberaten. Mit Mehrheit wurde die Weiterberatung im Ausschuß beschlossen. Die Chance kurzfristige Änderungen zu erreichen wurde damit zunächst vertan. Auf die Beratungsergebnisse unter Eibeziehung der Bürger bin ich gespannt. Am 18. November soll es dazu eine erste Ausschussrunde geben. Vorsorglich wurde dazu der Ratssitzungssaal gebucht, um den breiten Interesse am Thema Rechnung zu tragen.

Die Kita-Verordnung ist fertig

Kita Alach (30)
Kita-Praktikum in Alach
In die nächste Runde wird die Thüringer Kita-Diskussion in den nächsten Tagen gehen. Heute hat das Kultusministerium gegenüber dem MDR erklärt, die Kita-Verordnung sei fertig. Wochenlang wurde diese Verordnung von den Trägern und den Kommunen eingefordert. Jetzt soll sie an alle Beteiligten verschickt und dann nach der Stellungsnahmefrist von 3 Wochen fertiggestellt werden. Die hohen Erwartungen an die Verordnung werden nach meinem Eindruck wohl enttäuscht werden. Zwar werden insbesondere die Fragen der Fortbildung und einiger Ausstattungsfragen geklärt, aber das Hauptproblem der Kostenerstattung bei Gastkindern zwischen aufnehmender und Heimatgemeinde wird darin nicht geklärt, lediglich die nachträgliche Kostenerstattung bzw. Rückverrechnung. Und auch das zweite zentrale Problem, mit welchen Sanktionen Kommunen rechnen müssen, die das Kita-Gesetz nicht umsetzen, findet sich nicht in der Verordnung. Gerne werde ich die Möglichkeit nutzen, dazu Anregungen in die Diskussion zu bringen. Mehrere Gelegenheiten bieten sich dazu diese Woche. Gespräche mit mehreren Trägern zur neuen Kita-Gebührenordnung und eine Diskussionsrunde mit Elternvertretern der Thepra-Einrichtungen zur Fachkräftesituation am Dienstag sind dazu geeignet. Am Freitag werde ich zudem noch in einer Kita in Großrudestedt den Kindern ein Kinderbuch vorstellen und vorlesen. Die neue Kita-Gebührenordnung wurde in Erfurt den Trägervertretern vor zwei Wochen vom Jugendamt mal wieder zur Beratung übergeben. Dabei bleiben zahlreiche Fragen offen. Kostenfrei bleiben künftig in Erfurt nur noch Sozialhilfeempfänger und Niedrigseinkommen bis 1.199 Euro (Brutto). Für alle anderen Eltern beginnt es bei 40 Euro (Kinder von 2 bis Schulentritt) bzw. 50 Euro (Kinder unter 2 Jahren) und endet bei 200 bzw. 250 Euro. Unlogisch ist dies vor allem, weil die Differenzierung zwischen 2 und 3jährigen Kindern durch das neue Kitagesetz nicht gerechtfertigt ist. Die Finazierung des Landes differenziert zwischen 0-1, 1-3 und 3 bis 6,5-jährigen Kindern. Im gleichen Verhältniss ändert sich auch der Betreuungsschlüssel. Der Rechtsanspruch gilt für Kinder nach dem 1. Geburtstag, darunter sind bei besonderen Bedürfnissen Plätze anzubieten. Die Staffelung die nun das Erfurter Jugendamt vorsieht ignoriert dies gänzlich. Nicht zuletzt werden wir in dieser Woche noch einen Änderungsvorschlag zur Vergütung der Tagespflegemütter vorstellen. Wir wollen, dass diese Tätigkeit angemessen vergütet wird und halten den Vorschlag des Jugendamtes für unzureichend.

Bei den Ortsteilen darf nicht gespart werden

Gies und Panse: Finanzielle Förderung nicht von politischer Stimmungslage abhängig machen

Nach einer gemeinsamen Sitzung von Vertretern der CDU-Ortsverbände des Erfurter Nordens erklärten Tabea Gies, Vorsitzende des CDU Ortsverbandes „An der Schwellenburg“ und der Vorsitzende der CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse in Hinblick auf den nächsten Stadthaushalt:

„Bei den Ortsteilen darf nicht weiter gespart werden. Das starke Engagement der Bürgerschaft, der Ortsteilbürgermeister und Ortsteilräte muss weiter unverändert gefördert werden. Wir fordern den Oberbürgermeister auf, dies im nächsten Haushalt zu berücksichtigen. Es kann nicht sein, dass dort, wo vermeintlich weniger Bürgerinnen und Bürger wohnen, am meisten gespart wird.“

Die CDU Stadtratsfraktion hat bei der Ausweitung der Anzahl der städtischen Ortsteile im Vorfeld zur letzten Kommunalwahl davor gewarnt, dass dies zu Lasten der bestehenden Ortsteile gehen könne.

„Die notwendige Auffüllung des Haushalttopfes für die Ortsteilmittel erfolgte nicht, aber dafür wurde die Anzahl der Löffel erhöht“. erklärte dazu Michael Panse. Tabea Gies fügte hinzu: „Wir halten es für unverantwortlich, die Menschen in ehrenamtliche Verantwortung zu stellen und Ihnen danach das Handwerkszeug zu entziehen.“

Mit Schaffung der Ortsteilvertretungen in den Plattenbaugebieten wurde ein neues, freiwilliges Aufgabenfeld aufgemacht. Die Mittel für die Ortsteile wurden durch die hinzugekommenen Ortsteile und die Haushaltsentscheidung von SPD, Linken und Grünen im Jahr 2010 um gut 2/3 gekürzt. Die bisherigen Signale lassen leider auch für die Jahre 2011/12 nicht mit einer Verbesserung der finanziellen Ausstattung der Ortsteile rechnen. In der Hauptsatzung (Ortsteilverfassung) ist kein fester Grundbetrag für die Vereinstätigkeit und die Werterhaltung definiert, die Vergabe der Mittel richtet sich daher nach der Haushaltssituation.

Abschließend sagten Gies und Panse: „Die CDU wird darauf achten, dass die kleinteiligen und funktionierenden Strukturen der Ortsteile erhalten bleiben. Dazu gehört auch die Anbindung an den ÖPNV, die in der kommenden Woche Stadtratsthema sein wird. Die Menschen fühlen sich in den Ortsteilen wohl und das soll auch so bleiben.“ 

V.i.S.d.P. Simone Bergmann, Referentin

Das lief sportlich bestens!

Rudelbildung gab es gleich mehrfach bei Eishockey
Rudelbildung gab es gleich mehrfach bei Eishockey
Und wieder mal ein richtig sportliches Wochenende! RWE nutzte gestern das klassische Derby-Wetter (Regen und kühl) wie schon gegen Jena zu einem Sieg gegen den Ostrivalen SG Dynamo Dresden. Ein klares 3:0 begeisterte die Fans, zumal es ein richtig gutes Spiel war. Jetzt liegt Erfurt nur noch einen Punkt hinter den Sachsen, aber neun Punkte vor Jena. Im Pokal geht es dafür in die Saalestadt. Daran knüpften die Black Dragons heute nahtlos an. Der Gegner in der ehrwürdigen Kartoffelhalle Tornado Niesky hatte auch an diesem Wochenende keinen Spaß in der Thüringer Landeshauptstadt. Nachdem es schon im März eine klare 9:2 Niederlage in Erfurt gab, setzte sich dies auch in der neuen Sasion fort. 5:0 nach dem ersten Drittel gab es in meiner Eishockeyerinnerung in Erfurt noch nie. Konsequenterweise wechselte Niisky den Torhüter und die Frauen-Nationaltorhüterin Yvonne Schröder machte es etwas besser. Immerhin 4 Mal musste sie aber noch hinter sich greifen und Niesky schaffte auch noch vier Tore. 9:4 das Ergebnis machte den Fans Spaß. Weniger allerdings die zahlreichen Strafzeiten. Bis zu sieben Spieler tummelten sich zeitgleich in der Kühlbox und kurz vor Ende ging sogar noch ein Schiedrichter bei einer heftigen Auseinandersetzung zu Boden (natürlich wurde dies mit einer Spieldauerdisziplinarstrafe für Sean Fischer geahndet). Erfolgreich absolvierten auch die Damen des SWE Volley-Teams den Liga-Cup in Hamburg. zwar verloren sie gegen Hamburg 2:0 und gegen Münster mit 2:1 aber dafür sprang ein Sieg gegen Potsdam heraus. Unser Trainer signalisierte mir telefonisch, dass er zufrieden mit dem Turnier war – und dann bin ich es als Vereinspräsident natürlich auch 😉 Den sportlichen Erfolgen wollte ich nicht nachstehen. Aber beim abendlichen Squash-Termin habe ich eine klare 3:0 Niederlage gefangen. Na ja, kann ja nicht alles klappen – vielleicht muss ich besser trainieren.

Alte Synagoge en miniature als Botschafter Erfurts: CDU-Fraktion macht sich für Miniaturen als Werbeträger stark

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Das Modell der Alten Synagoge

Angeregt durch einen Vorschlag des Stadtführers Roland Büttner, macht sich die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat dafür stark, das Modell der Alten Synagoge während der Wintermonate aus dem Miniaturenpark “Mini-a-thür” in Ruhla auszuleihen und als Werbeträger für Erfurt auf Reisen zu schicken.

“Auch kleine Dinge können Großes bewirken”, ist der Fraktionsvorsitzende Michael Panse überzeugt. “Wer unsere kulturellen Schätze en miniature ganz plastisch vor Augen hat, wird neugierig werden auf Erfurt. Die Faszination dieser kleinen originalgetreuen Bauwerke ist wirklich enorm. Als Werbeträger sollte man sie nicht unterschätzen! Dabei darf es natürlich nicht bei der Alten Synagoge alleine bleiben. Ich bin sicher: kunstvolle, realitätsnahe Modelle unserer städtischen Schätze können weltweit ein idealer Werbeträger sein – etwa in unseren Partnerstädten, aber auch darüber hinaus!”

Die CDU-Fraktion wird beim Oberbürgermeister nachfragen, wie die Stadtverwaltung zu dieser Idee steht und wie die Umsetzungschancen bewertet werden. Weiterhin wird nachgefragt, welche anderen Bauwerke nachgebildet werden sollen um sie später als Werbeträger für die Stadt zu nutzen.

Gegenwärtig sind im Mini-a-thür-Park Modelle des Erfurter Hauptbahnhofs, der Thüringer Staatskanzlei, des Bartholomäusturms sowie der Alten Synagoge ausgestellt. Darüber hinaus ist denkbar, dass weitere repräsentative Bauwerke wie der Domberg, das Rathaus, die Krämerbrücke sowie der Petersberg als Botschafter der Landeshauptstadt in Miniaturform dienen könnten.

V.i.S.d.P. Christian Jacob

Engagement für Israel

Johannes Gerster in Erfurt
Johannes Gerster in Erfurt
Zuallererst ein großes Dankeschön an Dr. Johannes Gerster. Er wurde heute nach vierjähriger Amtszeit als Präsident der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft in Erfurt beim der 34. Hauptversammlung der DIG verabschiedet. Seit 44 Jahren gibt es die DIG und Johannes Gerster ist seit 43 Jahren Mitglied. In zahlreichen Funktionen in der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe und für die Konrad-Adenauer-Stiftung in Jerusalem wirkte er 43 Amtsjahre für und in Israel. Kennengelernt habe ich Johannes Gerster in seinem politischen Engagement für den neugegründeten Demokratischen Aufbruch in der Wendezeit in Erfurt. Später konnte ich ihn gemeinsam mit Freunden des Demokratischen Aufbruchs in seiner neuen Heimat in Israel besuchen. Seine engagierte Arbeit begeisterte immer wieder und am Ende seiner Arbeit für die KAS in Israel waren über 800 Gäste bei seiner Verabschiedung zu Gast.
Der neue Präsident Reinhold Robbe mit Johannes Gerster
Der neue Präsident Reinhold Robbe mit Johannes Gerster
Immer wieder hat er danach als Präsident der DIG in Vorträgen für die Arbeitsgemeinschaften überall in Deutschland für Israel geworben. Er wird es weiter tun und zukünftig etwas mehr Zeit haben Projekte in Israel zu begleiten. Nach den Grußworten von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und Oberbürgermeister Andreas Bausewein wählten die Delegierten der DIG den ehemaligen Wehrbeauftragten der Bundesregierung Reinhold Robbe zum neuen Präsidenten. Alles Gute für seine Arbeit im Interesse der Deutsch-Israelischen Beziehungen! Vor genau einem Jahr, am 10.10.2009, startete ich mit einer 65 Teilnehmer großen Gruppe der CDU Thüringen zu einer Tour durch das Heilige Land. Der Reisebericht und zahlreiche Bilder finden sich auf der Homepage. Ich musste heute daran denken, dass es nun wieder Zeit ist, die nächste Fahrt zu planen und zu organisieren. Für die Deutsch-Israelische Gesellschaft Arbeitsgemeinschaft Erfurt und den Förderverein Alte & Kleine Synagoge werde ich dieses Projekt gerne in Angriff nehmen.

Hausaufgabenerledigung: mangelhaft!

Informationen zur Umsetzung von Haushaltsbegleitanträgen der Stadt ungenügend

“Obwohl der Stadtrat am 27. Oktober zur ersten Lesung des Haushalts für das kommende Jahr zusammentreten soll, hat der Oberbürgermeister seine Hausaufgaben für den Haushalt 2010 immer noch nicht erfüllt”, kommentiert der CDU-Fraktionsvorsitzende, Michael Panse die nun eingegangene schriftliche Beantwortung einer “Dringlichen Anfrage”.

“Dass der Oberbürgermeister seinen Aufgaben nicht fristgerecht nachkommt, ist das eine –  etwas anderes ist es, dann nur ungenügend über die Gründe der Verzögerungen zu informieren. Vertrauensvolle, konstruktive Zusammenarbeit zwischen Oberbürgermeister und Stadtrat sieht anders aus! Wie soll ein solider Haushalt für 2011 aufgestellt werden, wenn die Prüfaufträge für 2010 nichtmal ordentlich erledigt werden?”, fragt der CDU-Fraktionsvorsitzende.

Seine “Dringliche Anfrage” richtete Panse bereits zur Sitzung des Stadtrats am 23. September an den Oberbürgermeister. Darin wurde nach dem Bearbeitungsstand einzelner, am 19. Mai 2010 beschlossener Einsparmaßnahmen für die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan dieses Jahres gefragt.

So sollte etwa eine Konzept zur Auflösung des Hauptamtes bis September zur Beschlussfassung vorliegen, ebenso der Bericht über die Organisationsprüfung des Rechtsamtes usf. (Maßnahmen und Antwortschreiben siehe Dokumentensammlung).

Panse weiter: “Diese Maßnahmen sind für die Konsolidierung der Stadtkasse und die Straffung der Verwaltung nötig und wichtig. Über ihre Umsetzung indess wird nur lamentiert, anstatt nach dem Beschluss des Stadtrates endlich zu handeln.”

Besuch bei Salve TV

Salve TV (21)
Im Moderationsraum von Salve TV

Salve – Ursprung und Zukunft, über Beides wollten die Mitglieder des CDU Ortsverbandes „Am Petersberg“ heute mehr erfahren. Und am besten geeignet erschienen dafür ein Besuch in der Redaktion und ein Gespräch mit der Geschäftsführerin Judith Noll. Der kleinste Kinosaal, sonst der Redaktionsberatungsraum, bei Salve TV war voll interessierter Zuschauer und Zuhörer als Judith Noll das Konzept des Senders erläuterte.

Zum Ursprung: „Salve!“ Übersetzt der lateinische Gruß „Sei gegrüßt!“ oder wie es Wikipedia erklärt „Heil, Gesundheit, Ganzheit“ als Segensgruß. Für Medieninteressierte aber ist Salve TV auch ein Begriff für Regionalfernsehen in Thüringen. Ursprünglich in Weimar beheimatet und thematisch dort verwurzelt, zog Salve TV am 15. April 2010 in die Landeshauptstadt nach Erfurt um. Dort produziert Salve TV sozusagen in bester Lage vom Anger aus regionales Fernsehen für 240.000 Zuschauer im Kabelnetz und 1,3 Millionen Besucher im Internet.

Salve TV (17)Jung, dynamisch und direkt am Ort wird ein Programm produziert, welches den sich verändernden Mediengewohnheiten Rechnung trägt. Sport, Kultur, Wirtschaft, Tourismus und Politik sind die Themen, die die Menschen in ihrer Region interessieren und über die sie schnell und direkt informiert werden wollen. Salve TV tut dies mit einem täglich neuen einstündigen Programm und der jederzeitigen Verfügbarkeit der Beiträge im Internet. Verfügbar ist im Internet auch ein besonders gelungener Beitrag. „Wo der Weltgeist spazieren geht“ ist ein Imagefilm über und für das Tourismusland Thüringen. In dreieinhalb Minuten wurde von Salve TV verpackt, was unseren Freistaat so reizvoll macht. Beim Internationalen Tourismus Filmwettbewerb wurde dieser Beitrag prämiert und er steht als Beispiel für moderne konzeptionelle Ideen bei Salve TV.

Dazu gehört auch die neue Kooperation mit Deutschland today, die den Vereinen, wie auch unserem CDU Ortsverband, die Möglichkeiten bieten, direkt Position zu beziehen und ohne eine wertende „Zwischenmoderation“ diese Position über das Nachrichtenportal zu transportieren.

Salve TV (7)Den Mitgliedern unseres CDU Ortsverbandes boten sich interessante Ein- und Ausblicke in der Medienlandschaft. Beim Gruppenbild im Senderaum, der „blue box“ fühlten sich alle kurzzeitig wie bei der Anmoderation des nächsten Sendebeitrages. Salve TV und Deutschland today bieten ein Konzept, bei dem jeder auch selbst Kameramann, Redakteur und Moderator sein kann.

Mehr Bilder vom Redaktionsbesuch bei Salve TV:

Erfolgreiche Kommunalpolitik seit der Wendezeit

CDU-Fraktion lädt zum Tag der offenen Tür

Am 03. Oktober, dem zwanzigsten Jahrestag der Deutschen Einheit, wird viel los sein im Erfurter Rathaus. Auch die CDU-Fraktion öffnet ihre Türen und gewährt von 13.00 – 17.00 Uhr einen Einblick in die Geschäftsstelle und darüber hinaus.

Herzlich sind alle Besucherinnen und Besucher eingeladen, mit dem Fraktionsvorsitzenden Michael Panse und der langjährigen Fraktionsvorsitzenden und jetzigen Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann ins Gespräch zu kommen.

Darüber hinaus freuen wir uns auf den Besuch von Stadträtinnen und Stadträten aus allen fünf Legislaturperioden seit 1990. Gemeinsam mit ihnen werden wir in lockerer Runde Rückschau halten, wozu wir Sie herzlich einladen: Sie können gespannt sein auf gelebte Geschichte und lebhafte Geschichten –  von der “Wilde Zeit” nach der Wiedervereinigung bis heute!

Zudem bieten wir Bilder aus 20 erfolgreichen Jahren Arbeit für Erfurt und einen Film vom ersten historischen Besuch Helmut Kohls am 20. Februar 1990 auf dem Erfurter Domplatz in Raum 009 (wird ausgeschildert).

Seien Sie uns herzlich willkommen! Ihre CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat.