Unternehmer des Jahres 2010 geehrt
Schlagwort: Erfurt
Ziel der Stadtratssondersitzung ist keineswegs die Wiedereinstellung der Stadtwerkegeschäftsführer
“Entgegen den Presseberichten vom 24. September 2010 strebt die CDU-Fraktion keineswegs die Wiedereinstellung der beiden entlassenen Stadtwerke-Geschäftsführer an”, stellt der Fraktionsvorsitzende Michael Panse klar.
“Hier geht es auch keineswegs um einen vorgezogenen Wahlkampf, sondern um eine unverzichtbare Formalität: Der alte Stadtratsbeschluss vom September 2009, der unter anderem beinhaltete, die beiden Geschäftsführer fristlos zu entlassen, ist weiterhin in Kraft, obwohl die Mehrheit der Fraktionen des Erfurter Stadtrates bereits erklärt hat, dass sie diesen Beschluss für falsch hält und heute in dieser Form nicht wieder treffen würde. Alle Fraktion des Erfurter Stadtrates mit Ausnahme der SPD und dem Oberbürgermeister selbst halten ein Berufungsverfahren nicht für sinnvoll. Dennoch könnte der Stadtratsbeschluss vom September 2009 für ein Berufungsverfahren zumindest als förmliche Begründung heran gezogen werden. Dafür wollen wir die Grundlage entziehen, indem wir die formale Aufhebung des Beschlusses zur fristlosen Entlassung erreichen”, erklärt Panse.
Panse weiter: “Entgegen der Darstellung des FDP-Fraktionsvorsitzenden hebt das Landgericht keine Stadtratsbeschlüsse auf. Das Verfahren ist immer noch schwebend und erst dann rechtskräftig, wenn bis zur Frist am 15. Oktober keine Berufung eingelegt wird.
Die beiden ehemaligen Geschäftsführer in Geschäftsführertätigkeit weiter zu beschäftigen, steht keinesfalls zur Debatte. Das Vertrauen ist soweit zerrüttet, dass dies vollkommen indiskutabel ist. Zudem macht Herr Zaiß, daran halten wir fest, einen ausgezeichneten Job im Sinne der Stadtwerke und der Stadt Erfurt.”
Noch kein Ende in der Diskussion um Stadtwerkegeschäftsführer
An Erfurter Grundschulen fehlen Erzieher
Verfehlte Personalpolitik der Stadtverwaltung macht Anstellung unattraktiv
In Erfurter Grundschulhorten fehlen Personalstellen. Diese Engpässe bekommen Kinder und Eltern Erfurter Grundschüler seit Schulbeginn deutlich zu spüren. Vor diesem Hintergrund fragte Michael Panse, Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion und Familienpolitischer Sprecher, beim Personalamt nach und stieß dabei auf eine Reihe von Lücken in der Personalplanung. So nahmen nur 15 Bewerber das Einstellungsangebot als Horterzieher an. Damit blieb die Hälfte der vom Personalamt prognostizierten Planstellen unbesetzt. Erst durch Rückgriff auf Initiativbewerberungen und Bewerbungen für das Jugendamt konnten weitere Erzieher und Erzieherinnen eingestellt werden.
“Der Erzieherberuf und vor allem die vorgegebenen Konditionen der Stadt für die Anstellungen sind unattraktiv. Auf Personallücken in Erfurter Kindertagesstätten und den Erfurter Horten habe ich mehrfach hingewiesen. Das Jugendamt wie auch das Personalamt bringen durch eine verfehlte Personalpolitik Erfurter Familien und Kinder um ihren Rechtsanspruch auf eine gute Betreuung. Erst jetzt, wo das Kind in den Brunnen gefallen ist, rudert das Personalamt in eine neue Richtung.”, so Michael Panse.
Zukünftig sollen bessere Arbeitskonditionen, wie eine 32-Stunden-Arbeitswoche (bisher gibt es nur 20-Wochenstunden-Verträge) aber auch eine spezialisierte Ausbildung, mehr Erzieherinnen und Erzieher zur Annahme einer Stelle bewegen. Panse begrüßt den Vorschlag der Stadtverwaltung: “Das ist ein Schritt in die richtige Richtung.”
Desweiteren nutzen mehr Erfurter Familien die Betreuungsangebote. Mit dem Anstieg der Hortkinderzahlen kam es vor allem in der Barfüssergrundschule, in der Grundschule am Schwemmbach, in der Grundschule am Steigerwald und in der Stotternheimer Grundschule zu erhöhtem Personalbedarf.
Allen Stellenbesetzungsplänen trotzen zudem ein erhöhter Krankenstand unter den Erziehern und Erzieherinnen und Ausfälle von Mitarbeiterinnen, die sich im Schwangerschaftsurlaub befinden. Zum Ende des Jahres wird es weitere Altersabgänge von landesbediensteten Erziehern geben. Ob und wie diese Stellen nachbesetzt werden können, bleibt im Moment noch unklar.
V.i.S.d.P. Julia Riehm
Fraktionsreferentin
Bundespräsident Christian Wulff zu Besuch in Erfurt
Antrittsbesuch des Bundespräsidenten in Erfurt ist auch eine Wertschätzung für die Landeshauptstadt
“Ich freue mich sehr, dass unser in den Berliner Spreeweg verzogene ‘Nachbar’ Christian Wulff erneut Thüringen besucht”, so der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat, Michael Panse.
Christian Wulff sei ihm als Niedersächsischer Ministerpräsident aus dem Wahlkampf im Thüringer Superwahljahr 2009 noch gut bekannt: “Ich habe Christian Wulff immer als bürgernahen Entscheider erlebt, der im Sinne der Menschen arbeitet und anpackt. Dass er am Montag in seiner neuen Funktion als Deutsches Staatsoberhaupt Erfurt besucht und dabei neben allen protokollarischen Notwendigkeiten auch mit Bürgern ins Gespräch kommen will, ist eine besondere Freude.”
Genau dieser Dialog mit den Menschen sei auch für ein Staatsoberhaupt unabdingbar – egal ob in Erfurt, Rostock, Regensburg oder Essen. “Mit dem richtigen Gespür für die Menschen im Land und die Themen, die sie bewegen, ist Herr Wulff ein besonnenes Staatsoberhaupt – ein Präsident, von dem sich die Bürgerinnen und Bürger gut vertreten fühlen können! Ich wünsche ihm tolle Eindrücke unserer schönen Stadt und Thüringens, gute Gespräche und als Bundespräsident immer ein Händchen für die richtigen Entscheidungen”, so Michael Panse.
Am Montag, den 13. September, wird Christian Wulff gemeinsam mit Frau Bettina zum zweitägigen Antrittsbesuch in Thüringen erwartet. Er wird sich an diesem Tag unter anderem in das Goldene Buch der Stadt eintragen.
Lebhafte Kita-Diskussion im Jugendhilfeausschuss
Der Stand der Umsetzung des neuen KiTa-Gesetzes in Erfurt ist weiterhin vollkommen unklar. Bereits im August wurde die Stadtverwaltung vom Jugendhilfeausschuss per Beschluss beauftragt, im Folgemonat über die Umsetzung des neuen Kita-Gesetzes zu berichten. Aus dem Bericht sollte hervorgehen, welche Kindertagesstätte wann den gesetzlich vorgeschriebenen Personalschlüssel erreichen wird.
“Zu diesem landes- wie kommunalpolitisch heiklen Thema kann oder will die Stadtverwaltung keine Aussagen treffen”, stellt die Sprecherin des CDU-Arbeitskreises “Jugendhilfe”, Ute Karger leider gestern in der Sitzng des Jugendhilfeausschusses zutreffend fest.
“Dem Jugendhilfeausschuss wird lapidar mitgeteilt, man könne diese Aussage frühestens Ende des Jahres treffen. Allerdings muss die Stadt ohnehin zum ersten September den noch offenen Bedarf an das Land melden. Der Jugendhilfeausschuss tagt eine Woche später – wo ist also das Problem? Was hat die Stadtverwaltung zu verbergen? Die Verschleierungstaktik der Stadtverwaltung, die offensichtlich wenig Ahnung von dem hat, was in den kommunalen Kitas vorgeht, ist für mich vollkommen inakzeptabel!”
Per Gesetzt hatte der Landtag beschlossen, mit landesweit 2.000 zusätzlichen Stellen den Personalschlüssel und damit die Möglichkeit frühkindlicher Bildung in den Kindertagesstätten zu stärken. Dieses Gesetzt trat zum ersten August in Kraft. Mit der Verzögerung sei die Umsetzung des bindenden Kita-Gesetzes für Erfurt in Frage gestellt. “Ich verstehe nicht, wie man ein Ausschuss-Beschluss und ein Landesgesetz einfach ignorieren kann”, so Karger.
Ich finde es sehr befremdlich, dass der Jugendamtsleiter heute demgegenüber in der Zeitung erläutert, dass allein in den 10 kommunalen Kitas derzeit noch acht Erzieherinnen fehlen und gestern im Jugendhilfeausschuss nichts dazu sagte. Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Danny Möller (SPD) versuchte gestern ebenfalls auf Zeit zu spielen und meinte, wir könnten doch im Dezember weiter darüber reden.
Er beantragte einen zeitweiligen Unterausschuss Kitasanierung zu gründen. Für war dies angesichts der umfänglichen Probleme in den Erfurter Kitas zu „kurz gesprungen“. Wir beantragten gestern deshalb erfolgreich einen allgemeinen Unterausschuss Kita zu gründen.
Aber auch sonst sorgten die Kitas gestern für ausreichend Gesprächsstoff im Jugendhilfeausschuss und heute in der TLZ. Eltern der Alacher Thepra-Kita beklagten sich über den Entwurf der neuen Kita-Gebührenordnung. Während das Jugendamt mit dem Entwurfstext bereits die Eltern verunsichert, haben die Mitglieder des fachlich zuständigen Jugendhilfeausschusses noch nicht einmal den Entwurf gesehen.
Die Eltern händigten uns den Entwurf im Anschluss an die Sitzung aus und der Jugendamtsleiter versprach, im nächsten Ausschuss darüber zu informieren. Also Stoff für die nächsten Beratungen ist noch genug da!Stadtradeln für den Klimaschutz
Also, damit erst gar keine Unklarheiten aufkommen: Es bleibt dabei, ich fahre am liebsten Motorrad! Daran hat sich auch nach der gestrigen Radrunde durch die Innenstadt und um den Domplatz nichts geändert. Trotzdem habe ich gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann beim Auftakt des bundesweiten Wettbewerbs Stadtradeln mitgemacht. Oberbürgermeister Andreas Bausewein und einige Stadtratskollegen und ein größerer Medientroß waren vor dem Rathaus versammelt. Letztere hatten aber keine Räder dabei sondern aus beruflichen Gründen nur Stift, Notizblock und Foto.
Beim Stadtradeln wird das fahradaktivste Kommunalparlament sowie die Stadt mit den meisten geradelten Kilometern gesucht. Erfurt beteiligt sich daran, nachdem in den letzten beiden Jahren schon 35 Städte und 429 Kommunalpolitiker mitfuhren. Als Team-Kapitän der CDU-Velo´s werde ich noch einige Kilometer beisteuern.
Ein tolles Turnierwochenende in Erfurt!
Erst im Finale konnte Erstligakonkurrent Aurubis Hamburg unsere Damen bremsen 0:2 (18:25 und 15:25). Köniz gewann im Spiel um Platz 3 gegen Köpenick mit 2:1. Die Plätze 5 und 6 belegten Sinsheim und Augsburg, 7 und 8 Lohhof und Suhl, 9 und 10 Chemnitz und Grimma und 11 wurde das SWE Volley-Team II (Bilder vom zweiten Spieltag). Auch unserer zweiten Mannschaft gebührt Anerkennung, schließlich gewannen sie in der Vorrunde gegen Grimma und holten auch einen Satz gegen Chemnitz.
Auch wenn sich vor dem Saisonstart noch Vieles ändern wird (bei einigen Gegenern fehlten noch Spielerinnen und einige sind erst ein bis zwei Wochen im Training) können wir selbstbewußt sagen, dass wir eine gute Mannschaft zusammen haben und uns mit unserem Trainer auf eine gute Saison freuen können. Ein herzliches Dankeschön an alle Teams, Helfer, Betreuer, Fans und Schiedsrichter. Der SWE Cup 2010 hat Lust auf mehr gemacht! Schuleinweihung in Kerspleben und THC-Saisoneröffnung auf dem Wenigemarkt
„In der heutigen Haushaltssituation wäre die Entscheidung über den Neubau der Grundschule sicher nicht gefallen.“ So sagte es mir heute die Schulleiterin der Regelschule in Kerspleben. Unmittelbar neben der Regelschule wurde die Grundschule für rund 2,5 Millionen kommunale Fördermittel gebaut und heute offiziell vom Oberbürgermeister übergeben. Unser ehemaliger CDU-Stadtratskollege Erhard Henkel hat für den Neubau gekämpft und war wie beim Kitabau erfolgreich. Vor zwei Jahren wurde aus Erhard Henkels Anliegen „bei uns da draußen“ das Anliegen der CDU-Fraktion im Stadtrat.
Die notwendigen Haushaltsmittel „fand“ unser Finanzexperte Andreas Huck im kommunalen Haushalt und trotz vereinzelter Kritik von SPD-Stadträten setzten wir das Projekt durch. Bei der heutigen Einweihungsfeier waren neben vielen Politikern natürlich die Grundschüler Mittelpunkt des Geschehens und boten ein buntes Programm. Unterstützung erhielten sie von den Regelschülern die für das Buffet und den Getränkeservice sorgten.
- Die Handballerinnen des THC
Mal sehen ob es diese Saison zeitmäßig gelingt, mal wieder einige Handballspiele zu besuchen. Sein zehnjähriges Bestehen feierte der THC heute ebenfalls und hatte sich dazu als Umrahmung Tympanus Forte eingeladen, bei denen mein ältester Sohn trommelt. In der kommenden Woche feiert auch diese Truppe ihr zehnjähriges und da werde ich auch in der Thüringenhalle dabei sein.