Gedenken auf dem jüdischen Friedhof
Kein Tag steht so sehr wie der 9. November für die Widersprüchlichkeit der deutschen Geschichte. Neben dem Fall der Berliner Mauer, der heute überall gefeiert wurde, ist dieser Tag mit seinem Gedenken an die Pogromnacht von 1938 und an deren Opfer sowie den folgenden Holocaust fortwährende Mahnung. Wie in den vergangenen Jahren auch war ich deshalb am Vormittag beim Gedenken auf dem jüdischen Friedhof dabei. Schüler des Erfurter Ratsgymnasiums erinnerten auch an die Verantwortung gegenüber künftigen Generationen.
Wiedersehen mit Marianne Spier-Donati an der Denknadel
Dieser Verantwortung will der Arbeitskreis “Erfurter Gedenken” auch mit seiner Aktion und dem Aufstellen der ersten vier Denknadeln gerecht werden. Diese Denknadeln sollen künftig im Erfurter Stadtbild an verfolgte und ermordete jüdische Mitbürger erinnern. Die erste der Nadeln erinnert an die Eheleute Hilde und Carl Ludwig Spier in der Straße des Friedens 1.
Sie bewohnten dieses Haus bis zu ihrer Verteibung mit ihrer Tochter Marianne Spier, die 1930 in Erfurt geboren wurde. Nach fünf jahren flüchtete die Familie nach dem In-Kraft-Treten der Rassengesetze. 60 Jahre später kehrte Marianne Spier-Donati auf Einladung des damaligen OB Manfred Ruge erstmals in ihre Geburtsstadt zurück. Marianne Spier-Donati war heute gemeinsam mit ihrer Jugendfreundin Olga Tarcali wieder in Erfurt. Olga Tarcali hat ihrer Lebensgeschichte in einem bewegenden Buch “Rückkehr nach Erfurt” aufgeschrieben. Ich habe mich über das Wiedersehen mit beiden Frauen sehr gefreut. Bereits vor einigen Jahren konnte ich im Rahmen des Denktag-Projektes der Konrad-Adenauer-Stiftung mit ihnen gemeinsam das Buch bei einer Buchlesung bei Peterknecht vorstellen.
Weitere Denknadeln werden in Erfurt folgen. Für eine der Nadeln haben die Stadträte aller Stadtratsfraktionen Geld gegeben. Ein gutes, ein hoffnungsvolles Zeichen!
Wer die Rose ehrt...
Dieses Signal fand auch Würdigung bei der Abendveranstaltung im Erfurter Rathaus. Dort trugen sich 15 Erfurterinnen und Erfurterin das Goldene Buch der Stadt ein. Das Rahmenprogramm mit einer Festrede von Probst Falke reflektierte die Zeit der Wende und der ersten Demonstrationen in Erfurt. Das Lied von Renft “Wer die Rose ehrt, der ehrt heutzutage auch den Menschen” passte wunderbar dazu.
Ein Tag der viel Anlass zum Nachdenken gibt!
Michael Panse und MdB Antje Tillmann
Mit der Konstituierung des Bundes- und Landtags und der Vereidigung der Bundes- und Landesregierung hat der lange Wahlkampf des Jahres 2009 nun definitiv seinen Abschluß gefunden. Die Vereidigung der Thüringer Ministerinnen und Minister fand planmäßig am Nachmittag im Landtag statt. An neue Gesichter und Funktionen werden sich die Öffentlichkeit und die Medien gewöhnen. Ich wünsche der Landesregierung um Christine Lieberknecht viel Erfolg, auch damit wir in den nächsten Landtagswahlkampf in vier einhalb Jahren mit Rückenwind gehen.
Bei der Bundestagswahl hatten wir diesen Rückenwind und Antje Tillmann konnte das Direktmandat im Wahlkreis Erfurt-Weimar-Grammetal erstmals gewinnen. Die Wahlkämpferinnen und das Unterstützerteam trafen sich heute noch einmal in der Gaststätte “Wunderbar” zur Nachfeier, zum Kontakte knüpfen und politische Pläne schmieden. Im Deutschen Bundestag wird uns Antje wieder im Finanzausschuß vertreten. Ihr Wahlkreisbüro befindet sich ab sofort in der Brühlerstraße. Nach den nächsten beiden Wahlen für Bundes- und Landtag will ich wieder eine Bürogemeinschaft unserer Landtags- und Bundestagswahlkreisbüros mit ihr bilden 😉
Marion Walsmann, CDU-Kreisvorsitzende und künftige Finanzministerin
Nun gut zwei Monate nach der Landtagswahl steht die neue Thüringer Kabinettsliste von schwarz-rot. Nachdem die SPD-Minister der künftigen Landesregierung schon seit Wochen bekannt sind, lüftete heute Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht das Geheimniss um die zukünftigen CDU-Minister. Kein großes Geheimniss war mehr, dass die bisherige Justizministerin und Erfurter CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann dem neuen Kabinett angehören wird. Als neue Finanzministerin hat sie zweifellos einen der schwersten Jobs. Alles Gute und viel Erfolg dabei! Ihr Staatssekretär wird im Finanzministerium Dr. Rainer Späth, der diese Funktion bereits bei Birgit Diezel ausübte.
Landwirtschaftsminister soll der bisherige Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz werden, sein Staatssekretär Roland Richwien. Christian Carius wird Minister für Bau und Verkehr, an seiner Seite als Staatsekretärin Marion Eichborn.
Neuer Innenminister wird Prof Peter Huber und sein Staatssekretär Jörg Geibert und Neuer Staatskanzleiminister wird Jürgen Schöning, aus Schleswig-Holstein. Also doch eine ganze Menge neue Gesichter!
In den SPD-geführten Ministerien wurden heute ebenfalls die Staatssekretäre benannt. SPD-Geschäftsführer Jochen Staschewski im Wirtschaftsministerium, Sozialstaatssekretär Hartmut Schubert, im Justizministerium Staatssekretär Professor Dietmar Herz.
Einzig für das Kultusministerium herrscht unter den Thüringer Medien noch Konfusion. TA und OTZ vermeldeten Staatsekretär des Kultusminister Christoph Matschie (CDU!!!!) würde “der Jenaer Erziehungswissenschaftler Professor Gerhard Mertens”. Gleich eine Serie an Freuschen Versprechern! Ob Matschie die Partei wechselt ist noch offen, aber als Staatssekretär ist wohl der Jenaer Prof. Roland Merten gemeint, den ich sehr schätze. Einen Prof. Gerhard Mertens gibt es allerdings auch. Mal sehen wer morgen bei der Vereidigung dabei sein wird.
Zweiter Saisonsieg gegen Grimma
Nach dem hochklassigen Spiel gegen VV Grimma vor zwei Wochen in der 2. Volleyball-bundesliga konnten sich auch im Pokal die Damen des SWE Volley-Teams gegen den direkten Verfolger in der Bundesliga durchsetzen. Mit 3:0 fiel das Ergebnis diesmal sehr klar aus. Nur in den ersten beiden Sätzen leisteten die ersatzgeschwächten Damen aus Grimma ernsthafte Gegenwehr.
Nach der lösbaren Begegnung in der nächsten Pokalrunde gegen einen bayerischen Vertreter würde am 28. November der Dresdner SC seine Visitenkarte in der Halle am Sportgymnasium in Erfurt abgeben. Gegen den Deutschen Meister von 2007 und Pokalfinalisten 2009 gäbe es sicher eine volle Halle und die Garantie auf Spitzenvolleyball.
In der 2. Volleyballbundesliga steht morgen aber ersteinmal das Nachholespiel gegen Vilsbiburg II auf dem Programm. Sechs Stunden Fahrt stehen auf dem Programm, wenn die SWE-Damen um 7 Uhr an der Thüringenhalle starten. Ich hoffe sehr, dass sie heute noch nicht alle “Körner” verschossen haben und morgen den 1. Platz verteidigen werden!
Wahlkampfreste des OB
Die Mitarbeiter des Erfurter Ordnungsamtes scheinen “Beißhemmungen” gegenüber ihrem großen Rathauschef zu haben. Anders ist es jedenfalls kaum zu erklären, dass nun schon über einen Monat nach der Bundestagswahl ein Wahlplakat von Bausewein mitten in der Innenstadt unangetastet hängen bleibt. Dass es vom Ordnungsamt unentdeckt geblieben ist, wie das halbe DutzendPlakate der Linkspartei in Gispersleben oder die Plakate der MLPD in der Clara Zetkin Straße ist in diesem Fall eher unwahrscheinlich. Nahezu täglich erhalten Parksünder im Klostergang, wo das Plakat unmittelbar neben dem Parkscheinautomat hängt, vom Ordnungsamt Knöllchen. Wahrscheinlich ist dies dann aber eine andere Abteilung…
Wie auch immer, ich schätze es werden wohl noch etliche Wahlkampfreste im Stadtgebiet verteilt sein, wahrscheinlich auch CDU-Plakate. Eine klare Anweisung diese Plakate (einschließlich seiner eigenen) kostenpflichtig einzusammeln sollte der Oberbürgermeister Bausewein treffen. Sonst besteht die Gefahr, dass sein Plakat im Klostergang noch bis zur OB-Wahl in zwei Jahren dort hängt.
Radrennbahn im Andreasried
Knapp sechs Millionen Euro haben die Stadt Erfurt, das Land Thüringen und der Bund in den grundhaften Umbau der Erfurter Radrennbahn im Andreasried investiert. Die CDU-Fraktion hat diese Entscheidung auf den Weg gebracht und getragen. Dass dieses Geld gut angelegt ist, konnten wir den heutigen Pressemeldungen entnehmen.
Die Radrennbahn erhielt die Silberplakette als internationalen Architekturpreis für Sportstätten und steht damit unmittelbar hinter dem Olympiastadion von Peking, dem Vogelnest, und dem Züricher Letzigrund-Stadion. Geehrt wurde in Köln die Erfurter Radrennbahn für die gelungen Kombination zwischen Funktionalität und Design. Am Rande der heutigen Stadtratssitzung kann vermerkt werden, dass wir als Stadtrat offensichtlich bei manchen Entscheidungen eine glückliche Hand hatten.
SWE Volley-Team - derzeit Spitzenreiter der 2. Bundesliga
Ob die nächsten Sportstätten-neubauten zu ähnlichen Ehren gelangen werden wie die Radrennbahn und zuvor bereits 2005 die Gunda-Nieman-Stirnemann-Halle, ist nicht sicher. Aber der Umbau des Nordbades geht planmäßig voran und die Riethsporthalle soll im kommenden Jahr neu gebaut werden. Der Sportkomplex Erfurt-Nord wird mit beiden Projekten weiter gestärkt. Und wenn es dann noch das neue Stadion gibt, ist der Sport in Erfurt im siebten Himmel. Da fehlt dann nur noch eine Erstligamannschaft. Ich gönne dies alle Erfurter Team und freue mich, dass meine Volleyballdamen darauf hinarbeiten…
Festgäste im Rathaus
Die Alte Synagoge in Erfurt wurde gestern mit einem Festakt im Erfurter Rathaus ihrer neuen Bestimmung übergeben.
Als jüngstes und ältestes Museum der Stadt Erfurt wird das Gebäude aus dem 11. Jahrhundert künftig den jüdischen Schatz beherbergen, der bei archiologischen Untersuchungen 1998 gefunden wurde. Bedeutendes Fundstück war der jüdische Hochzeitsring, der wie die anderen Fundstücke Zeugnis ablegt von der reichhaltigen jüdischen Kultur in Erfurt. Die Synagoge überlebte als Bauwerk die Jahrhunderte, weil sie nach dem schrecklichen Pogrom von 1349 ungebaut und als Lagerhaus genutzt wurde. Da ihre ursprüngliche Funktion in Vergessenheit geraten war überstand sie auch den Hass der Nationalsozialisten und ist heute wieder restauriert und ein würdiger Ort für den Schatz.
Erfurts OB Bausewein und der israelische BotschafterDer jüdische Hochzeitsring - Prunkstück der Ausstellung
Charlotte Knobloch, Vorsitzende des Zentralrates der Juden in Deutschland würdigte die jüdische Geschichte in Erfurt ebenso wie die wieder erstarkte jüdische Landesgemeinde nach der Wende.
Der Festsaal des Erfurter Rathauses war bis auf den letzten Platz gefüllt. Der israelische Botschafter in Deutschland war ebenso gekommen, wie die Bürgermeisterin von Erfurts Partnerstadt Haifa und zahlreiche Gäste aus Politik und Gesellschaft.
Es ist sehr erfreulich welche Beachtung dieser wichtige Tag für Erfurt gefunden hat.
Ich wünsche mir sehr, dass die Erfurterinnen und Erfurter mehr über die jüdische Geschichte und Gegenwart erfahren. Ich will dabei gerne mit helfen. Viele interessierte Besucher aus aller Welt sollen die Alte Synagoge besuchen. Der neuen Ausstellung gilt der gleiche Wunsch, wie er im Hochzeitsring steht: Mazal tov!
Gratulation zur Wahl
Nahezu zeitgleich haben heute CDU und SPD der gemeinsamen Koalitions-vereinbarung auf einem Parteitag zugestimmt und damit letzte Spekulationen und Hoffnungen der roten Traurigkeit um Ramelow, Bausewein und Co beendet. Während die Zustimmung der 133 Delegiertenbeim 25. Parteitag der CDU Thüringen einstimmig ausfiel und auch von allen Seiten erwartet war, löste die Nachricht von der Abstimmung beim SPD-Parteitag spontanen Ablauss bei den Christdemokratenaus. Eine Zustimmung von 75 Prozent schien nach der Diskussion der letztenTage nicht wahrscheinlich. 44 Gegenstimmen aus dem Lager von Bausewein, Philipp und Dewes spiegeln exakt die Kräfteverhältnisse der letzten SPD-Parteitage wieder.
Die Erfurter Delegiertenbank
Im Erfurter Kaisersaal hatte die CDU zuvor die designierte Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht mit 83 Prozent der abgegebenen Stimmen zur Landesvorsitzenden und Nachfolgerin von Dieter Althaus gewählt. Dieter Althaus sprach zu en Delegierten in einer sehr emotionalen Rede über sein politisches und persönliches Fazit der letzten Monate. Die Delegierten wussten dies mit deutlichem Ablauss anzuerkennen. Ebenso freundlich wurde als Ehrengast sein Vorgänger als Minisiterpräsident und Parteivorsitzender Bernhard Vogel von den Delegierten begrüßt.
Bernhard Vogel bei der JU
Bereits am Vormittag hatte die Junge Union Thüringen ihren 22. Landestag im Com-Center beendet. An gleicher Stelle hatte sich die SPD vor einigen Wochen zu einer Koaltion mit der CDU entschlossen. Bei der JU war wie bei fast allen Landestagen seit 1992 Bernhard Vogel zu Gast. Ich erinnere mich noch gut daran, als er auf dem Possen bei Sondershausen von nunmehr 17 Jahren den 3. Landestag der JU besuchte und auch 1993 in Bad Blankenburg, als ich zum JU Landesvorsitzenden gewählt wurde. Bernhard Vogel gehört zu den treustenund ältesten Freunden der Jungen Union und hat auch heute immer noch die richtigen Ratschläge und Antwortenin Diskussionsrunden parat. Mein Nach-Nach-Nach-Nachfolger im Amt Marion Voigt wurde erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Herzlichen Glückwunsch, vor allem auch zum gutenErgebnis mit 94 Prozent. Die JU bleibt Motor der CDU, die beschlossenen Positionspapiere zur Erneuerung der Union machen dies deutlich.
Gesprächspartner beim CDU Ortsverband
Die Mitglieder des Erfurter CDU-Ortsverbandes “Am Petersberg” trafen sich heute Abend an neuem Veranstaltungsort um über die zurückliegenden Wahlen und die Koaltions- vereinbarung von Schwarz-Rot zu diskutieren. In der Gaststätte am Andreasturm wird der Ortsverband künftig seine Veranstaltungsheimstadt haben. Vielen Dank für die Gstfreundschaft an den Chef des Hauses!
Die CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann kam zu der Runde von 25 Mitgliedern ebenso wie die Stasiunterlagenbeauftragte Hildigung Neubert direkt von der CDU-Landesvorstandssitzung hinzu. Die Wahlauswertung war da mit Thomas Pfistner, CDU-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, und der Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann bereits heftig in der Diskussion. Kritik an der Themenauswahl im Wahlkampf wurde ebenso wie die Personalsituation angesprochen. Ein Klausurtagung zwischen CDU-Kreisvorstand und Fraktion soll Klarheit über den Kurs gegenüber den anderen Fraktionen für die nächsten Jahre bringen. Nagelprobe wird wohl in Erfurt der Nachtragshaushalt und der neue Haushalt 2010 sein. Als stellvertretender Vorsitzender der Stadtratsfraktion und der Kreispartei ist für mich klar, dass wir den Haushalt in den jetzt bekannten Grudnzügen ablehnen werden. Der Wille ernsthaft und nachhaltig zu sparen ist bei Bausewein und Co nicht zu erkennen. Solange wie er weiter von Rot-Rot im Land träumt wird er sicher mit den linken Genossen Mehrheiten für den Erfurter Haushalt organisieren können.
Bei den heute bekanntgewordenen Details zur Koaltionsvereinbarung gab es durchaus Basiskritik, dass klassische CDU-Positionen aufgeweicht wurden und zu Hauf der SPD Zugeständnisse gemacht wurden, die dem Land teuer zu stehen kommen. Ziel muss es in den nächsten fünf Jahren sein, dennoch ein klares CDU-Profil heraus zu arbeiten. Wir werden im Ortsverband regelmäßig dazu diskutieren, ob und wie das gelingt.
Beim Kanzlerduell
Es tat gut heute Abend im Ratssitzungssaal der Landeshauptstadt zu stehen und im Kreis der Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer mit unserer alten und neuen Bundestags-abgeordneten Antje Tillmann zu feiern.
Antje wird zum dritten Mal in den Bundestag einziehen. Erstmals hat Antje aber heute das Direktmandat errungen und den bisherigen Mandatsinhaber Carsten Schneider um Längen deklassiert. Auch der Linke Direktkandidat Frank Spieth lag am Ende mehrere Tausend Stimmen zurück. Er wird im Gegensatz zu Schneider dem nächsten Bundestag nicht mehr angehören, weil er auf eine Listenkandidatur verzichtete.
Was dieses Ergebnis für die Landespolitik bedeutet werden wir in den nächsten Tagen erleben. Carsten Schneider hatte im Vorfeld der Bundestagswahl vehement für Rot-Rot-Grün geworben- ob sein Stimmeneinbruch von 12 Prozent damit zu tun hat werden Analysen zeigen.
Herzlichen Glückwunsch Antje Tillmann und vielen Dank an die engagierten Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer! Bis gestern Nachmittag ging der Wahlkampf auf dem Erfurter Anger und es hat sich gelohnt.
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