Mit Axel Stellmacher und Christine Lieberknecht
Bevor unsere heutige Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, die Verantwortung für Thüringen übernommen hat war sie Sozialministerin und ich war während dieser Zeit sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. In dieser Zeit haben wir gemeinsam viele soziale Einrichtungen im Freistaat besucht.
Bei unserem heutigen Besuch beim CJD musste ich daran denken, zumal wir nahtlos an etliche Diskussionsthemen aus dieser Zeit anknüpften. Der Leiter des CJD Erfurt Axel Stellmacher erläuterte uns die aktuellen Herausforderungen. Zahlreiche Einrichtungen betreibt das CJD in Erfurt. Von der interdiziplinären Frühförderstelle, über die integrative Kita und die Christopherusschule bis hin zu den Werkstätten und Wohnheimen betreibt das CJD alle Einrichtungen die sich um Menschen mit Behinderung kümmern.
Insbesondere die Veränderungen im schulischen Bereich machen dem CJD zu schaffen. Schulleiter Dr. Lochner, der seit vielen Jahren die Christopherusschule führt, skizzierte die erheblichen Kürzungen der Finanzmittel und die mangelnde Planungssicherheit. Niemand kann derzeit voraussagen, welche und wie viele Schüler künftig an die Schule kommen. Das Ziel der Inklusionsei zwar für alle Schüler richtig, aber da sich die Förderschulen nicht öffnen dürfen, ist deren Zukunft unklar.
Zunehmende psychische Erkrankungen, die problematische Situation in vielen Familien und Förderprobleme bei Schülern in Förderlehrgängen zur Erlangungen von schulischen Abschlüssen und der Berufsreife sowie die Situation älterer Behinderter haben wir intensiv diskutiert.
Bei Rundgang durch die Werkstätten konnten wir erfahren, wie wichtig der strukturierte Tagesablauf für die Menschen mit Behinderung ist. Viele Informationen und viel Motivation bald wieder beim CJD zu Gast zu sein!
Fotos vom Besuch beim CJD Erfurt
Das Video zur OB-Wahl ist jetzt fertig und im Netz. Vielen Dank an die JU für die tolle Arbeit! Einen Tag lang waren wir gemeinsam unterwegs.
Die JU hat mich mit der Kamera ins Tanzhaus Erfurt zu Bernhard Prodoehl, zum Training unserer Bundesligadamen vom SWE Volley-Team, an einen Infostand der CDU am Nordpark sowie in die Alte Oper zu Wolfgang Staub begleitet. Pünktlich 13.30 Uhr ging es dann aber ins Stadion zum Heimspiel von RWE.
Fotos vom Samstagsprogramm
Diskussion bei der Parität...
Gestern ging es mit Posiumsdiskussionen gut zu Sache! Gleich drei Mal neunzig Minuten standen an. Am Ende des Tages war dann praktisch jedes Argument mehrmals ausgetauscht. Bei Radio Funkwerk war die OB-Kandidatenrunde noch zu sechst, weil Thomas Kemmerich fehlte – bei der Parität waren es dann im Familienzentrum am Anger alle sieben Bewerber und im Palmenhaus bei “Talk and more” (mit dem größten Publikumszuspruch) auch.
Die Gesprächsrunde bei Radio Funkwerk war mit Zwischemusik und einem Ratequiz etwas aufgelockert – bei den beiden anderen Terminen war die ganze Zeit volle Konzentration angesagt.
...und im Palmenhaus
Einer meiner Mitbewerber hat schon mitgezählt und sagte, es war schon die 12 Diskussionsrunde. Mindestens drei weitere werden noch folgen und bei der möglichen Stichwahl direkte Kandidatenduelle. Schade ist dabei eigentlich nur, dass oft das Publikum politisch stark vorgeprägt ist und somit nur der Schlagabtausch begleitet wird. Überzeugungsarbeit bleibt da ein hartes Geschäft 😉
Wie Präsident Michael Panse am Montag bekannt gab, stellte das SWE Volley-Team fristgerecht zum 31.3.2012 einen Antrag auf Lizenzerteilung für seine Reservemannschaft für die neu geschaffene 3. Liga. Damit soll der sportlichen Qualifikation auch der Aufstieg folgen, den sich die Mannschaft um Trainer Ingo Häntschel mit einer starken Regionalliga-Saison erkämpft hatte. „Es war keine leichte Entscheidung für uns als Vorstand.“, wie Präsident Michael Panse ausführte. „Schließlich galt es den gestiegenen Anforderungen gegenüber der Regionalliga gerecht zu werden. Diese betreffen sowohl eine finanzielle Mehrbelastung als auch einen höheren Aufwand im organisatorischen Bereich. Gemeinsam mit dem Trainer Ingo Häntschel und seiner Mannschaft haben wir eine Lösung gefunden, die allen soweit wie möglich gerecht wird.“ Eine Frage, die im Raum stand, war: Was macht der Verein mit seinen Nachwuchsspielerinnen, die bei den „Volley Juniors“, einem Nachwuchsprojekt des Thüringer Volleyball Verbandes, in der Thüringenliga in der abgelaufenen Saison spielten? Für diese junge Mannschaft wäre der Sprung um zwei Klassen nach oben zu groß gewesen. Auch hier konnte eine Lösung gefunden werden. „In Kooperation mit dem TVV, wurde ein Spielrecht für die „Volley Juniors“ für die Regionalliga beantragt. Dort sollen dann unsere Talente gemeinsam mit anderen Spielerinnen aus Thüringen die nächste Stufe in ihrer sportlichen Entwicklung nehmen.“ Als Trainer hierfür brachte Michael Panse Grzegorz Bienkowski ins Gespräch, der „… momentan als Co-Trainer der ersten Mannschaft sowie der U18 und U16 des Vereins tolle Arbeit leistet.“
Bei der Schüler Union zu Gast
Wahlkampf bedeutet, Ideen zu entwickeln und für deren Umsetzung zu werben. Dazu gehört Überzeugungsarbeit in Text und Wort zu leisten. Die Wahlziele und die Kandidatenflyer sind gedruckt und werden verteilt. Was aber zählt, ist das direkte Gespräch. Morgen Abend bin ich dazu wieder einmal in einem Erfurter Ortsteil zu Gast – dieses Mal in Marbach.
Heute war hingegen Radio- und Jugendverbandstag. Zum Morgengespräch bei Radio F.R.E.I. – da das Auto in der Werstatt war unter heftigem Termindruck. Am Nachmittag bei Radio Funkwerk zum Senioren-Kaffeeklatsch. Bei der einstündigen Radiosendung habe ich als Generationenbeauftragter für das aktive Altern geworben und die OB-Kandidatur spielte nur am Rande eine Rolle.
Um klare politische Zielstellungen ging es bei der Schüler Union. Zum Fachkongress hatte die SU sich das Thema Finanz- und Schuldenpolitik auf die Tagesordnung geholt. Steffen Peschke von der Thüringer Aufbaubank sprach im Augustinerkloster zu Fördermöglichkeiten im Freistaat. Ich habe als Fraktionsvorsitzender die kommunale Finazpolitik unter die Lupe genommen und Finanzminister Wolfgang Voß sprach über die Landesfinanzpolitik. Ich finde es ausgesprochen gut, dass sich die Schüler Union in einem Leitantrag für die Schuldenbremse ausgesprochen hat.
und bei der DGB-Jugend
Als letzten Termin am Abend war ich heute bei der DGB-Jugend im Filler zu Gast. Die Wahlprüfsteine des Stadtjugendrings hatte ich bereits schriftlich beantwortet. In einer Gesprächsrunde habe ich mit Vertretern der DBG-Jugend aus Erfurt und Thüringen dazu ausführlich Stellung bezogen. Sicher waren wir bei vielen Punkten unterschiedlicher Meinung, aber mir hat die offene und interessierte Art der Diskussion gefallen. Und es ist gut, dass der Stadtjugendring für Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen wirbt und auch dafür Politiker zu prüfen und danach die Wahlmöglichkeit aktiv zu nutzen.
Angesichts der Fülle der Tagesordnung war klar, dass ein Beratungstag – auch vor dem Hintergrund des Oberbürgermeisterwahlkampfes – nicht ausreichen würde. Von allen Fraktionen gab es Anträge, die entweder nicht so ganz neu, oder deklaratorischen Charakter hatten. Unsere Große Anfrage – Zuteilung von Haushaltsmitteln an die Ortsteile – war der Punkt der uns am Herzen lag. Vor fünf Monaten hatte Rot-Rot-Grün eine Stadtratsdebatte dazu abgelehnt, deshalb hatten wir eine umfängliche Anfrage gestellt. Die Zuteilung von Haushaltsmitteln an die Ortsteile erfolgt zwangsläufig pauschal nach objektiven, stark verallgemeinernden Kriterien, die nach einer gewissen Plausibilität festgelegt, aber nie hinsichtlich ihrer Berechtigung und Sinnhaftigkeit im Einzelnen untersucht wurden. Es verdichten sich die Hinweise darauf, dass die Zuweisung von Haushaltsmitteln insbesondere seit der Halbierung der Mittel für die ursprünglichen Ortsteile nicht mehr in allen Fällen den tatsächlichen Bedürfnissen und Gegebenheiten entspricht. Die Thematik ist für die CDU-Fraktion nicht zufriedenstellend beantwortet. Die Frage nach dem Investitionsbedarf in den Ortschaften konnte seitens des Oberbürgermeisters nicht beantwortet werden, obwohl seit der Einreichung der großen Anfrage, am 4. Januar 2012 bereits 13 Wochen vergangen sind. Seitens einiger Ortsteilbürgermeister wurde der Wunsch geäußert, verstärkt in die Ortschaften zu investieren. Ebenso wurde nochmals darauf hingewiesen, dass die Mittelbereitstellung in den ländlichen Ortsteilen für Unterstützung der Vereine, Heimatpflege, Brauchtum, örtliche Kulturarbeit und Ortsfeuerwehr nicht ausreichend ist. Diese Mittel fließen in großem Anteil wieder zurück in die Stadtverwaltung, nämlich als Mietkosten für Veranstaltungen der Vereine. Die Anfrage wurde in die Ausschüsse des Stadtrates verwiesen. Ein weiteres wichtiges Thema war die Weiterführung des Modellprojektes “Weiterentwicklung der Thüringer Grundschulen zu offenen Ganztagsschulen”Das Modellprojekt “Weiterentwicklung der Thüringer Grundschulen zu offenen Ganztagsschulen” wurde durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur zum 31.07.2012 gekündigt. Nun musste ein neuer Vertrag für ein Modellprojekt Ganztagsschulen mit der Umsetzung des Entwicklungsvorhabens „Thüringer Bildungsmodell – Neue Lernkultur in Kommunen“ für die nächsten vier Jahre bis zum 31.07.2016 beschlossen werden. Um den Erzieherinnen die entsprechende Sicherheit für die nächsten vier Jahre zu gewährleisten, stimmten alle Fraktionen einstimmig diesem Vorschlag zu. Ich habe für uns die Forderung aufgestellt, dass eine dauerhafte Lösung für die Betreuung gefunden werden muss. Ich erwarte vom Oberbürgermeister, dass er sich mit seinem Parteifreund Kultusminister Christoph Matschie, darüber verständigt, wie eine dauerhafte Lösung und die damit verbundene Gleichstellung für Kommunal – und Landesbedienstete, bis 2016 erreicht werden kann. Das Thema Mietwohnungsbau liegt thematisch in Erfurt derzeit hoch im Kurs. Die CDU-Fraktion befasste sich mit dem Thema bereits Anfang März 2012 mit der Lage auf dem Erfurter Wohnungsmarkt. Stadtrat Thomas Pfistner verwies zudem auf Vereinbarungen der 90er Jahre, dass Wohnraum nicht zu Gewerbezwecken verwendet werden sollte. In der Ratssitzung am 28. März 2012 diskutierte nun auch der Stadtrat eine noch recht minimalistische Vorlage der SPD zu dieser Thematik. Dabei ging es um die mögliche Bereitstellung von Baufläche für mehrgeschossigen Wohnungsbau im Stadtgebiet sowie am Roten Berg. Grundsätzlich entspricht der Antrag dem Ansinnen der CDU-Fraktion. Jedoch zeigte der Workshop Anfang März, dass die Thematik weitaus komplexer ist, als es die SPD-Vorlage erfassen mag. So ist es zunächst nötig, die Wohnraumbedarfsanalyse abzuwarten anstatt wild drauf loszubauen. Besondere Rücksicht muss nicht nur auf baurechtliche, sondern insbesondere soziale Aspekte genommen werden, die in der Zeit des demografischen Wandels und einem hohen Pendleraufkommen eine Rolle spielen. Mietwohnungsbau in Erfurt muss deshalb Faktoren, wie Erschwinglichkeit, alters- oder behindertengerechtes Bauen sowie ökologische Nachhaltigkeit mit einbeziehen. Stadtrat Jörg Kallenbach, der sich als Bauexperte mit dem Thema intensiv befasste, beantragte deshalb, den SPD-Antrag zur weiteren Beratung in den Sozialausschuss zu verweisen. Dem stimmte die Mehrheit des Stadtrates zu.Um 23 Uhr endete die Stadtratssitzung und wurde heute zu weiter geführt.
Vor dem Erfurter Rathaus
Bereits vor einem halben Jahr konnte ich im Erfurter Rathaus eine Delegation aus der Ukraine begrüßen. Unter Leitung des Parteivorsitzenden der UDAR Vitali Klitschko waren sie auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung und unter Organisationshilfe der Jungen Union auf politischer Informationsreise durch Deutschland.
Offensichtlich hat der KAS das Programm gefallen, denn gestern war war wieder eine Delegation aus der Ukraine bei uns zu Gast. Junge Vertreter zivilgesellschaftlicher Organisationen informierten sich sowohl über die Landespolitik im Thüringer Landtag, als auch über die Kommunalpolitik im Erfurter Rathaus. Die Stadtgeschichte habe ich ihnen im Festsaal anhand der Bilder erklärt und im Ratssitzungssaal die aktuellen Herausforderungen der Kommunalpolitik. Ich bin mir sehr sicher, dass wir die Kontakte in die Ukraine pflegen werden – auch um den dortigen Demokratisierungsprozeß zu unterstützen.
Bilder vom Besuch der Delegation im Rathaus
Frühlingshaft ist es derzeit nicht nur, wenn man vor die Tür geht, sondern auch, wenn man in die Gewächshäuser des Erfurter Familienunternehmens für Samen- und Pflanzenzucht Chrestensen schaut. Gestern war ich als CDU-Fraktionsvorsitzender und OB-Kandidat dort zu Gast. Gemeinsam mit Jürgen Reinholz, Thüringer Minister für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz sowie Marion Walsmann, Chefin der Thüringer Staatskanzlei, konnte ich mich dabei umfänglich über die Erfolgsgeschichte des Unternehmens informieren, das seit 1867 in Erfurt ansässig ist und auch nach der Wende gezeigt hat, wie man erfolgreich unternehmerisch Verantwortung trägt und mit einem guten Konzept Investitionen tätigt. Zudem ist das Familienunternehmen mittlerweile auf dem internationalen Markt excellent vertreten. Der geschäftsführende Gesellschafter Frederick Niels Chrestensen gab ein Bild über die Zusammensetzung des Unternehmens. Derzeit sind 150 Mitarbeiter angestellt, hinzu kommen noch 23, die in der Ausbildung sind. Ein besonderes Dankeschön geht von mir an die Familie Chrestensen für aufschlussreiche Gespräche und eine interessante Werksführung. Das Beispiel Chrestensen zeigt mir, dass Verantwortung für ein familien- und mitarbeiterfreundlich geführtes Unternehmen gekoppelt mit unternehmerischer Schaffenskraft zum Erfolg führen kann. Ganz im Gegensatz zu den investitionsgehemmten Landschaften, die unter dem derzeitigen OB und seiner rot-rot-grünen Regierung entstanden sind, ist die traditionsreiche Samen- und Pflanzenzucht Chrestensen nicht nur mit Erfurt verwachsen, sondern zudem ein Musterbeispiel, wie man mutig und kreativ investiert. Die CDU-Fraktion unterstützt das Unternehmen dabei, wenn es darum geht, weitere Investitionen vorzunehmen und dabei Arbeits- und Ausbildungsplätze zu für Erfurt zu schaffen und gleichzeitig ein Stück Identität Erfurts als Gartenstadt zu bewahren. Chrestensen will ausbauen und investieren, die Stadt ist gut beraten dabei zu unterstützen – dies ist Mittelstandsförderung!Bilder vom Besuch
Laut einer aktuellen europaweiten repräsentativen Studie von “Readers Digest” genießen Feuerwehrleute das höchste Vertrauen. 94 Prozent der Befragten vertrauen ihnen – Politikern hingegen nur 10 Prozent (allerdings ist da sicher ein Unterschied zwischen Berufspolitikern und ehrenamtlichen Kommunalpolitikern).
Bei der heutigen 5. Gemeinsamen Haupt- und Delegiertenversammlung der Freiwilligen Feuerwehr der Landeshauptstadt Erfurt und des Stadtfeuerwehrverbandes Erfurt e.V. im Haus der Sozialen Dienste waren Politiker gleich in einem Dutzend zu Gast.
Bei meinem Grußwort habe ich daher laut darüber nachgedacht, ob der Grund hierfür sein könnte, dass etwas Glanz auf die Politik abfällt oder ob es wirklich um Anerkennung, Wertschätzung und Unterstützung geht (ich glaube letzteres). Zwar waren nur vier der sechs Stadtratsfraktionen zu Gast und unser amtierender Oberbürgermeister kam erst nach der Hälfte der Veranstaltung, aber immerhin drückten alle Grußredner ihre Anerkennung für die Feuerwehr aus.
Dies ist auch völlig berechtigt. Die FFW Erfurt hat im letzten Jahr 67 Mitglieder hinzugewonnen. 681 Mitglieder gibt es in der Einsatzabteilung und 319 Jungen und Mädchen in der Jugendfeuerwehr. Hinzu kommt noch die Alters- und Ehrenabteilung. Im letzten Jahr stieg die Zahl der Brände von 226 auf 366 und die Zahl der Hilfeleistungen von 310 auf 500. Immerhin gab es damit durchschnittlich 38 Einsätze pro Wehr. Zu den Hilfeleistungen gehörten auch die Einsätze bei der Schneeberäumung, dem Hochwasserschutz und der Absicherung des Papstbesuches.
Ebenso wichtig wie die Anerkennung ist die Wertschätzung für die Arbeit, die auch daraus erwächst wenn wir Politiker uns über die Arbeit der Feuerwehrleute regelmäßig informieren. Ich war in den letzten Monaten bei etlichen Mitgliederversammlungen der örtlichen Freiwilligen Feuerwehren zu Gast und natürlich auch beim Jugendzeltlager im letzten Sommer.
Der dritte Punkt ist die Unterstützung. Seitens des Stadtrats wurde das Paket zur Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements auf den Weg gebracht. Es beinhaltet kostenlose Schwimmbad- und Zooparkbesuche und wird gut angenommen. Kritisiert wurde aber, dass es den Feuwehrvereinen immer schwerer gemacht wird, eigenen Veranstaltungen zu organisieren. Neben dem steigenden Verwaltungsaufwand werden nunmehr erhebliche Verwaltungsgebühren fällig. Da zugleich vor drei Jahren die Mittel für die Ortsteile zur Vereinsförderung von Rot-Rot-Grün drastisch reduziert wurden, können die Ortsteilräte dies beim besten Willen nicht ausgleichen. Die CDU-Fraktion wird darauf drängen, dass diese Mittel wieder erhöht werden.
Zunehmende psychische Erkrankungen, die problematische Situation in vielen Familien und Förderprobleme bei Schülern in Förderlehrgängen zur Erlangungen von schulischen Abschlüssen und der Berufsreife sowie die Situation älterer Behinderter haben wir intensiv diskutiert.
Bei Rundgang durch die Werkstätten konnten wir erfahren, wie wichtig der strukturierte Tagesablauf für die Menschen mit Behinderung ist. Viele Informationen und viel Motivation bald wieder beim CJD zu Gast zu sein!
Fotos vom Besuch beim CJD Erfurt 
Laut einer aktuellen europaweiten repräsentativen Studie von “Readers Digest” genießen Feuerwehrleute das höchste Vertrauen. 94 Prozent der Befragten vertrauen ihnen – Politikern hingegen nur 10 Prozent (allerdings ist da sicher ein Unterschied zwischen Berufspolitikern und ehrenamtlichen Kommunalpolitikern).
Bei der heutigen 5. Gemeinsamen Haupt- und Delegiertenversammlung der Freiwilligen Feuerwehr der Landeshauptstadt Erfurt und des Stadtfeuerwehrverbandes Erfurt e.V. im Haus der Sozialen Dienste waren Politiker gleich in einem Dutzend zu Gast.
Bei meinem Grußwort habe ich daher laut darüber nachgedacht, ob der Grund hierfür sein könnte, dass etwas Glanz auf die Politik abfällt oder ob es wirklich um Anerkennung, Wertschätzung und Unterstützung geht (ich glaube letzteres). Zwar waren nur vier der sechs Stadtratsfraktionen zu Gast und unser amtierender Oberbürgermeister kam erst nach der Hälfte der Veranstaltung, aber immerhin drückten alle Grußredner ihre Anerkennung für die Feuerwehr aus.
Dies ist auch völlig berechtigt. Die FFW Erfurt hat im letzten Jahr 67 Mitglieder hinzugewonnen. 681 Mitglieder gibt es in der Einsatzabteilung und 319 Jungen und Mädchen in der Jugendfeuerwehr. Hinzu kommt noch die Alters- und Ehrenabteilung. Im letzten Jahr stieg die Zahl der Brände von 226 auf 366 und die Zahl der Hilfeleistungen von 310 auf 500. Immerhin gab es damit durchschnittlich 38 Einsätze pro Wehr. Zu den Hilfeleistungen gehörten auch die Einsätze bei der Schneeberäumung, dem Hochwasserschutz und der Absicherung des Papstbesuches.
Ebenso wichtig wie die Anerkennung ist die Wertschätzung für die Arbeit, die auch daraus erwächst wenn wir Politiker uns über die Arbeit der Feuerwehrleute regelmäßig informieren. Ich war in den letzten Monaten bei etlichen Mitgliederversammlungen der örtlichen Freiwilligen Feuerwehren zu Gast und natürlich auch beim Jugendzeltlager im letzten Sommer.
Der dritte Punkt ist die Unterstützung. Seitens des Stadtrats wurde das Paket zur Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements auf den Weg gebracht. Es beinhaltet kostenlose Schwimmbad- und Zooparkbesuche und wird gut angenommen. Kritisiert wurde aber, dass es den Feuwehrvereinen immer schwerer gemacht wird, eigenen Veranstaltungen zu organisieren. Neben dem steigenden Verwaltungsaufwand werden nunmehr erhebliche Verwaltungsgebühren fällig. Da zugleich vor drei Jahren die Mittel für die Ortsteile zur Vereinsförderung von Rot-Rot-Grün drastisch reduziert wurden, können die Ortsteilräte dies beim besten Willen nicht ausgleichen. Die CDU-Fraktion wird darauf drängen, dass diese Mittel wieder erhöht werden. 