Mit der CDU Kreisvorsitzenden und Ministerin der Staatskanzlei Marion Walsmann
Zum heutigen 50. Jahrestag des Mauerbaus luden CDU-Kreisverband und CDU-Stadtratsfraktion zu einer Mahn- und Gedenkveranstaltung. Von 10 bis 12 Uhr waren trotz teilweise heftigem Regen etliche Mitglieder und Freunde der CDU Erfurt, unter anderem auch die Stasiunterlagenbeauftragte Hildigung Neubert, gekommen.
Die zahlreichen Plakate und vor allem das 16 m lange Transparent erregten Aufmerksamkeit und es viele Passanten nutzten die Gelegenheit zum Gespräch. Das Transparent ist nun schon 15 Jahre als und war in den vergangenen Jahren stets am 13. August im Einsatz.
Die ehemalige Landesvorsitzende der Jungen Union Thüringen Ute Karger, JU-Bundesvorstandmitglied Claudia Heber und unser ehemaliger Landesgeschäftsführer Michael Heber hatten mit mir das Transparent schon auf Autobahnbrücken in Eisenach und Hof sowie auf dem Marktplatz in Weimar und dem Fischmarkt antrollt. Ich habe mich daher gefreut, dass wir heute gemeinsam an diese Tradition anknüpfen konnten.
Heute wehten die Fahnen im Freistaat Thüringen auf Halbmast und es gab zahlreiche Gedenk- und Mahnveranstaltungen. Wir haben unsere Mahnwache um 12 Uhr mit einer Schweigeminute beendet. Aber wir werden auch in den kommenden Jahren der Opfer von Mauer und Schießbefehl gedenken.
Bilder von der Mahnwache
Mauersegment vor dem TMSFG
Am kommenden Samstag vor 50 Jahren wurde die Berliner Mauer gebaut. Ein scheußliches Bauwerk, welches 28. Jahre für die gewaltsame Teilung mit mehr als 1.000 Todesopfern an der innerdeutschen Grenze stand.
Wie in den vergangenen Jahren wird die CDU Erfurt mit einer Mahnwache an dieses Datum erinnern. Insbesondere mit der Jungen Union Thüringen haben wir in jedem Jahr mit Aktionen in den Städten Erfurt und Weimar, aber auch an Autobahnbrücken an der ehemaligen innerdeutschen Grenze an die Opfer von Mauerbau und Stacheldraht erinnert.
In diesem Jahr ist wenige Tage vor dem 13. August nun eine Diskussion um den angemessenen Umgang mit dem Gedenken entstanden. Dieses Mal geht es nicht um die innerparteilichen Konflikte der Linken, bei denen die Mehrheit der Mitglieder den Mauerbau immernoch rechtfertigt (nachzulesen bei den Erfurter Linken auf Seite 9 ihrer aktuellen linken Depesche) sondern um die Diskussion um eine Trauerbeflaggung.
Von mehreren Thüringer Politikern aus verschiedenen Parteien war die Trauerbeflaggung angeregt worden. CDU, FDP und Grüne sind dafür, Linke, SPD und überraschenderweise auch die Staatskanzlei sind eher dagegen.
Ich bin gespannt, wie diese Diskussion ausgeht und ich sage klar, ich bin für eine Trauerbeflaggung. Der Respekt vor über 1.000 Todesopfern von Mauer und Stacheldraht gebietet dies. Bis heute sind von vielen der Opfer die Todesumstände ungeklärt und viele der Opfer konnten nicht einmal von ihren Angehörigen bestattet werden.
Täglich, wenn ich in mein Büro in das Thüringer Sozialministerium gehe, komme ich an einem Original-Mauersegment vorbei. Zum 20. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November 2009 hat die BILD-Zeitung dieses Segement gestifftet. Es steht im Innenhof des Ministeriumskomplexes in der Werner-Seelenbinder-Straße und es mahnt und erinnert. Wie auch die Diskussion um das diesjährige Gedenken ausgeht, ich bin froh das wir die Taten an diesem Bauwerk eines Unrechtsstaates in den Köpfen der Menschen nicht verjähren werden.
Gedenken im Jahr 1999 mit der Jungen Union...
Mit der Bedeutung des Datums 13. August können heute viele Menschen und insbesondere die unter 30-jährigen wenig anfangen. Auch deshalb, aber vor allem im Gedenken an die über 1.300 an der innerdeutschen Grenze ermordeten Menschen demonstrieren die Verteter der Jungen Union und der CDU auch in Erfurt und Thüringen seit 20 Jahren an diesem Tag. Heute wurde mir mal wieder klar warum dies immer noch wichtig ist!
In den vergangenen Jahren erinnerten wir mit zwei 16 Meter langen Transparenten gemeinsam mit der JU Rheinland-Pfalz an Autobahnbrücken an der innerdeutschen Grenze an die Opfer. In Erfurt und Weimar standen bei unserer Aktion am 13. August mehrmals Orginalmauersegmente zur Mahnung und 1992 haben wir auch einmal die PDS-Landesgeschäftstelle in Erfurt symbolisch zugemauert.
und 2010 auf dem Fischmarkt in Erfurt
In diesem Jahr haben wir mit unserer Kreisvorsitzenden Marion Walsmann und der Stasiunterlagenbeauftragten Hildigund Neubert auf dem Erfurter Fischmarkt eine Mahrwache gehalten.
Zunächst habe ich mich gefreut, dass die Medien den 13. August immer noch für wichtig halten. Ein großer Thüringer privater Radiosender begann mit einer Meldung dazu heute die Nachrichtensendung. Sehr geärgert hat mich dann aber der Text der Meldung “In zahlreichen Orten auch in Thüringen und Berlin finden heute Gedenkfeiern zum 13. August statt… Fast 5.000 Menschen gelang es die Grenze zu überwinden… zahlreiche Menschen kamen an der Grenze zu Tode.”.
Ob man von einer Gedenk”feier” reden sollte, ist Geschmackssache – ich meine Mahnwachen sind sprachlich angebrachter. Nicht die 5.000 Menschen, denen es glücklicherweise gelang Mauer und Stacheldraht zu überwinden, sollten wir in den Mittelpunkt an diesem Tag rücken, sondern die mehreren 10.000 die bei “Fluchtversuchen” verhaftet, verurteilt und in Stasiknäste gesteckt wurden. Vor allem aber sind nicht zahlreiche Menschen “zu Tode” gekommen, sondern sie wurden ermordet. Sie wurden Opfer von Selbstschussanlagen, Minen und einem brutalen Grenzregime. Gerade bei der Mahnung und dem Gedenken an einem solchen Tag sollte auf klare Formulierungen geachtet werden – dies sind wir den Opfern schuldig!
Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat erinnert mahnend an die Opfer des Aufstandes in der DDR am 17. Juni 1953. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat Michael Panse erklärt dazu:
“Am 17. Juni 2010, also 57 Jahre nach dem Aufstand von 1953, wird mit dem Baubeginn zur Sanierung und Modernisierung der ehemaligen Untersuchungshaftanstalt der Bezirksverwaltung Erfurt und des Ministeriums für Staatssicherheit, in der Andreasstraße 37, ein wichtiges Zeichen und gleichzeitig ein Signal gesetzt. Damit wird an die zahlreichen Opfer zu erinnert, die damals inhaftiert, umgebracht oder zu langen Gefängnisstrafen verurteilt worden sind. In Gedenken an die Opfer wird die CDU-Fraktion auch künftig für Demokratie und Fortschritt werben.”
Die Fraktionen im Erfurter Stadtrat werden morgen einen Kranz zur Erinnerung niederlegen. Die Fraktion die Linken im Erfurter Stadtrat wird sich, wie in den vergangen Jahren auch, nicht beteiligen.
“Es ist befremdlich, dass die Linke-Fraktion den damaligen Opfern trotz gegenteiliger Bekundungen nach wie vor Anerkennung und Respekt verweigert”, so Panse abschließend”.
Gedenken auf dem jüdischen Friedhof
Kein Tag steht so sehr wie der 9. November für die Widersprüchlichkeit der deutschen Geschichte. Neben dem Fall der Berliner Mauer, der heute überall gefeiert wurde, ist dieser Tag mit seinem Gedenken an die Pogromnacht von 1938 und an deren Opfer sowie den folgenden Holocaust fortwährende Mahnung. Wie in den vergangenen Jahren auch war ich deshalb am Vormittag beim Gedenken auf dem jüdischen Friedhof dabei. Schüler des Erfurter Ratsgymnasiums erinnerten auch an die Verantwortung gegenüber künftigen Generationen.
Wiedersehen mit Marianne Spier-Donati an der Denknadel
Dieser Verantwortung will der Arbeitskreis “Erfurter Gedenken” auch mit seiner Aktion und dem Aufstellen der ersten vier Denknadeln gerecht werden. Diese Denknadeln sollen künftig im Erfurter Stadtbild an verfolgte und ermordete jüdische Mitbürger erinnern. Die erste der Nadeln erinnert an die Eheleute Hilde und Carl Ludwig Spier in der Straße des Friedens 1.
Sie bewohnten dieses Haus bis zu ihrer Verteibung mit ihrer Tochter Marianne Spier, die 1930 in Erfurt geboren wurde. Nach fünf jahren flüchtete die Familie nach dem In-Kraft-Treten der Rassengesetze. 60 Jahre später kehrte Marianne Spier-Donati auf Einladung des damaligen OB Manfred Ruge erstmals in ihre Geburtsstadt zurück. Marianne Spier-Donati war heute gemeinsam mit ihrer Jugendfreundin Olga Tarcali wieder in Erfurt. Olga Tarcali hat ihrer Lebensgeschichte in einem bewegenden Buch “Rückkehr nach Erfurt” aufgeschrieben. Ich habe mich über das Wiedersehen mit beiden Frauen sehr gefreut. Bereits vor einigen Jahren konnte ich im Rahmen des Denktag-Projektes der Konrad-Adenauer-Stiftung mit ihnen gemeinsam das Buch bei einer Buchlesung bei Peterknecht vorstellen.
Weitere Denknadeln werden in Erfurt folgen. Für eine der Nadeln haben die Stadträte aller Stadtratsfraktionen Geld gegeben. Ein gutes, ein hoffnungsvolles Zeichen!
Wer die Rose ehrt...
Dieses Signal fand auch Würdigung bei der Abendveranstaltung im Erfurter Rathaus. Dort trugen sich 15 Erfurterinnen und Erfurterin das Goldene Buch der Stadt ein. Das Rahmenprogramm mit einer Festrede von Probst Falke reflektierte die Zeit der Wende und der ersten Demonstrationen in Erfurt. Das Lied von Renft “Wer die Rose ehrt, der ehrt heutzutage auch den Menschen” passte wunderbar dazu.
Ein Tag der viel Anlass zum Nachdenken gibt!
Wolfgang Ruske, 1. Vorsitzender Grenzlandmuseum Schifflersgrund und Michael Panse, MdL
Im Mittelpunkt des 13. August steht für die CDU in jedem Jahr die Erinnerung an die Opfer von Mauerbau und Stacheldraht. In diesem Jahr haben wird deshalb den sechsten Thementag dazu genutzt, um auf dem Anger mit Zeitzeugen ins Gespräch zu kommen. Auf mehreren Tafeln wurde an die über 1.300 Opfer des SED-Grenzregimes erinnert und die Ausstellung der CDU-Landtagsfraktion „Mit Demokratie gewinnen“ schlug den Bogen hin zur Gegenwart.
Aktuell zum Thema passte auch am Vormittag die nunmehr wirklich letzte Sitzung des Landtags. Es stand das Änderungsgesetz zur Stasiüberprüfung von Abgeordneten zur zweiten und abschließenden Lesung an. Wir wollten erreichen, dass auch die K1-Spitzel in den Gesetzestext aufgenommen werden. Entsetzt hat mich dabei, dass Linke und SPD in trauter Einheit die Chuzpe hatten, an einem solchen Tag gegen dieses Gesetz zu stimmen. Glücklicherweise haben wir unsere Gestaltungsmehrheit nutzen können, sonst wären wohl auch noch am 13. August die Spitzel von gestern als lachende Sieger aus dem Saal gegangen.
Minister Dr. Klaus Zeh, die Stasiunterlagenbeauftragte Hildigund Neubert, der Chef des Grenzlandmuseums Schifflersgrund Wolfgang Ruske und der Geschäftsführer der Stiftung Ettersberg Michael Siegel bezogen auf der Bühne klar Position gegen das Vergessen und Verdrängen. Seit vielen Jahren erinnere ich gemeinsam mit der Jungen Union an den 13. August. Das 16 m lange Transparent hat schon viele Einsatzorte gehabt und wird auch in den nächsten Jahren immer wieder zum Einsatz kommen.
Michael Panse, MdL (rechts) diskutiert mit den Schülerinnen und Schülern im Plenarsaal des Thüringer Landtags
Vor zwanzig Jahren war FuldaHilders, genauso weit entfernt von Erfurt und doch unerreichbar. Genauso wenig konnten sich die Eltern von heute 16jährigen aus Hessen damals vorstellen nach Thüringen zu fahren, um sich über die politische Situation zu informieren.
Heute ist das glücklicherweise beides anders und so habe ich mich sehr darüber gefreut, dass bei uns im Thüringer Landtag eine große Gruppe von mehr als 70 Schülern eines Gymnasiums aus FuldaHilders in der Rhön zu Besuch war. Der Plenarsaal des Landtags bot uns den Rahmen für eine Reise in die jüngere deutsche Geschichte.
70 Schülerinnen und Schüler aus Hilders zu Besuch im Thüringer Landtag
„Vor zwanzig Jahren berichtete die ZDF-Sendung „Kontraste“ über DDR-Bürgerrechtler, die freie und geheime Wahlen oder einen Wahlboykott forderten.“ Der Kalender der Bundesstiftung Aufarbeitung enthält diese und andere Informationen die zu Recht unter dem Titel „Erinnerung als Auftrag“ stehen. Dem Schulleiter habe ich den Kalender gerne übergeben, weil ich den Eindruck habe, an seiner Schule ist Erinnerung wirklich ein Auftrag.
Die Schülerinnen und Schüler hatten vorher bereits die Stadt und vor allem unsere gut sanierte Innenstadt besucht und waren daher sehr daran interessiert, zu erfahren, wie die Entwicklung in den letzten Jahren war. Dank an die Lehrer und die Konrad-Adenauer-Stiftung, die diese Fahrt initiiert haben. Abseits der Politik gibt es natürlich immer Gesprächsthemen, die uns verbinden. Einige junge Volleyballerinnen des Gymnasiums aus FuldaHilders und ihren Volleyball-begeisterten Lehrer habe ich zu einem Besuch bei unseren SWE-Bundesligadamen eingeladen.
Klingelsturm bei der Landtagspräsidentin, Unterschriftensammlung für den Regenwald auf dem Anger… Franz Stepputtis war ein wacher Junge. Besonders gern malte er und dies mit viel Idee und Fantasie.
Nach seinem tödlichen Unfall hat die Familie beschlossen, einen Schatz, nämlich die Bilder von Franz den Menschen in Thüringen und anderswo zu zeigen.
Seit heute Mittag sind Sie eingeladen, die Bilder von Franz, der gestern 11 Jahre alt geworden wäre, im Hochhaus der Landtagsverwaltung anzusehen.
Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski und A.-Katrein Maschke (IMAGO e.V.) fanden bewegende Worte. Patricia Stepputtis, die Mutti von Franz, erzählte von ihrem Sohn.
Bild von Franz Stepputtis
Mir gingen die Worte sehr zu Herzen. Die Ausstellung ist eine wunderbare und berührende Gelegenheit, in die Welt des kleinen Franz einzutauchen. Er und seine Bilder öffnen uns die Augen für die Schönheit und Faszination dieser Welt, die auch in ganz Alltäglichem stecken kann. Die Ausstellung hilft uns Erwachsenen, einmal mehr auf Augenhöhe unserer Kinder zu gehen. Vielen Dank lieber Franz und liebe Patricia!
Freya Klier und Michael Panse, MdL im Gespräch
Auf der Homepage der Schauspielerin, Regisseurin und Schriftstellerin Freya Klier steht dieser Satz als 11. Gebot und Intro. Am heutigen Abend las Freya Klier auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung aus ihrem Buch „Gelobtes Neuseeland, Fluchten bis ans Ende der Welt” in der gut gefüllten Kleinen Synagoge in Erfurt. Sehr gerne habe ich in das Thema eingeführt und den Abend moderiert.
Freya Klier schildert in ihrem Buch die Schicksale jüdischer Emigranten, die eines verbindet – ihre Flucht nach Neuseeland, das Gelobte Land am anderen Ende der Welt. Die knapp 1.000 vor den Nazis dorthin geflüchteten deutschen und österreichischen Juden gerieten in Vergessenheit. Freya Klier hat durch ihre Recherche zur Aufarbeitung dieses Teils der jüdischen Exil-Geschichte beigetragen.
Freya Klier liest aus ihrem Buch
Neuseeland ist als Exil unter den Flüchtlingen nicht sehr bekannt. Auch in Neuseeland gab es zwar harsche Reaktionen auf das Bekannt werden der ersten Judenverfolgungen und -diskriminierungen. Dennoch bleiben die Türen für die meisten der fliehenden Juden verschlossen – auch in Neuseeland, wo sich die Regierung trotz des Appell des Bischofs von Wellington und seinen Solidaritätsbekundungen nicht bereit erklärt, die strengen Einreiseregeln zu lockern. Nur finanziell gut gestellte Juden hatten eine Chance auf Einreise.
Ernest Newland erklärt in Kliers Buch: „Später habe ich herausgefunden, warum man uns zweimal abgelehnt hat: Erstens weil wir jüdisch waren.. und zweitens, weil wir nicht genug Geld hatten.“
Die wenigen nach Neuseeland Eingewanderten fanden in der Weltöffentlich kein Gehör – sie „verschwanden“ und gerieten in Vergessenheit.
Freya Klier gibt den Zeitzeugen in Neuseeland eine Stimme.
Buch: Gelobtes Neuseeland, Fluchten bis ans Ende der Welt
Mit dem Zeitzeugenprojekt, bei welchem ich seit vielen Jahren gemeinsam mit der KAS Zeitzeugen mit jungen Menschen ins Gespräch bringe, tun wir dies auch.
Freya Klier erklärte aber am Ende ihrer Buchlesung ,warum die nach Neuseeland geflüchteten Juden nicht wieder nach Deutschland und insbesondere nicht in die DDR zurück wollten: 1989, als die Mauer fiel, waren unter dem 16-Millionenvolk der DDR nur noch 630 bekennende Juden zu finden, sie lebten in einer Art Gemeinde-Exil. Die Zeugnisse reichhaltigen jüdischen Lebens waren bestenfalls vernachlässig, schlimmstenfalls vom SED-Staat zerstört.
Ich freue mich sehr auf die nächste Veranstaltung Freya Klier in Erfurt. Sie wird gemeinsam mit Stephan Krawczyk am 25.4.2009 ein Konzert in der ehemaligen Stasi-Haftanstalt in der Andreasstraße geben. Ein Vorgeschmack auf das Konzert findet sich hier.
In den letzten Tagen standen zwar wenige, aber dafür intensive Politiktermine an. Gestern traf ich mich mit Prof. Roland Merten von der Uni Jena und hatte mit ihm ein intensives Gespräch zur Kita-Förderung und zur Kinderarmut. Es ist gut, regelmäßig Impulse von Fachexperten zu erhalten. Das hilft in der politischen Arbeit sehr.
Michael Panse, MdL (rechts) und Zeitzeuge Thomas Geve (links), der heute in Israel lebt
Heute Vormittag habe ich mit der Konrad-Adenauer-Stiftung das „DenkTag-Projekt“ fortgesetzt. Seit dem Jahr 2000 haben wir zahlreichen Zeitzeugen mit über 3.500 Schülerinnen und Schülern ins Gespräch gebracht. Ihre verschiedenen Biographien bewegen mich immer wieder sehr.
„Nein, er habe keinen Groll auf Deutschland, Kollektivschuld müsse ihre Generation nicht verspüren“, sagte Thomas Geve auf die Frage einer Schülerin. Zum Groll oder gar für Hass habe er auch keine Zeit gehabt. Er sei schließlich Bauingenieur gewesen und ist nun Opa. Etwa 50 Schüler des Heinrich-Mann-Gymnasiums saßen still und hörten gebannt der Geschichte des heute 80-jährigen Thomas Geve zu.
Sein Film „Nichts als das Leben“ handelt vom Überleben in Auschwitz und Buchenwald. Thomas Geve erzählt in diesem Film einem Jungen – seinem Enkel, wie er verriet – 50 Jahre nach seiner Befreiung aus dem KZ-Leben: über Selektion, Kälte, Hunger, Einsamkeit.
Thomas Geve wuchs in Berlin auf und wurde dann nach Ausschwitz und Buchenwald deportiert.
Ich danke den Zeitzeugen und heute insbesondere Thomas Geve, dass sie mit Ihren Berichten und Bildern die Chance bieten, von Ihnen zu lernen. Mit diesem Wissen können und müssen wir Verantwortung für die Gegenwart übernehmen.
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Die ehemalige Landesvorsitzende der Jungen Union Thüringen Ute Karger, JU-Bundesvorstandmitglied Claudia Heber und unser ehemaliger Landesgeschäftsführer Michael Heber hatten mit mir das Transparent schon auf Autobahnbrücken in Eisenach und Hof sowie auf dem Marktplatz in Weimar und dem Fischmarkt antrollt. Ich habe mich daher gefreut, dass wir heute gemeinsam an diese Tradition anknüpfen konnten.
Heute wehten die Fahnen im Freistaat Thüringen auf Halbmast und es gab zahlreiche Gedenk- und Mahnveranstaltungen. Wir haben unsere Mahnwache um 12 Uhr mit einer Schweigeminute beendet. Aber wir werden auch in den kommenden Jahren der Opfer von Mauer und Schießbefehl gedenken.
Bilder von der Mahnwache 
Ich bin gespannt, wie diese Diskussion ausgeht und ich sage klar, ich bin für eine Trauerbeflaggung. Der Respekt vor über 1.000 Todesopfern von Mauer und Stacheldraht gebietet dies. Bis heute sind von vielen der Opfer die Todesumstände ungeklärt und viele der Opfer konnten nicht einmal von ihren Angehörigen bestattet werden.
Täglich, wenn ich in mein Büro in das Thüringer Sozialministerium gehe, komme ich an einem Original-Mauersegment vorbei. Zum 20. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November 2009 hat die BILD-Zeitung dieses Segement gestifftet. Es steht im Innenhof des Ministeriumskomplexes in der Werner-Seelenbinder-Straße und es mahnt und erinnert. Wie auch die Diskussion um das diesjährige Gedenken ausgeht, ich bin froh das wir die Taten an diesem Bauwerk eines Unrechtsstaates in den Köpfen der Menschen nicht verjähren werden. 
