Im Zuge des Bundesprogramms „Nationale Projekte des Städtebaus“ erhält Weimar für das Projekt „Freianlagengestaltung ehemalige Kunstgewerbeschule / Bauhausuniversität“ Bundesmittel in Höhe von 450.000 Euro. Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat hatte ebenfalls einen Antrag auf Teilnahme Erfurts am Förderprogramm im Stadtrat gestellt. Leider hat die rot-rot-grüne Mehrheit im Stadtrat diesen Vorschlag der CDU-Fraktion abgelehnt. Grund für die Ablehnung war, dass die Stadtverwaltung sich nicht in der Lage sah, fristgerecht einen Antrag auf Fördermittel zu stellen.Hierzu die Erfurter Bundestagsabgeordnete und Stadträtin Antje Tillmann und der Fraktionsvorsitzende der CDU im Erfurter Stadtrat Michael Panse: „In Deutschland haben es 270 Projekte geschafft, einen Antrag zu stellen. Es ist natürlich erfreulich, dass Weimar 450.000 Euro an Bundesförderung erhält, für Erfurt ist es aber sehr schade, dass Oberbürgermeister Bausewein die Chance nicht genutzt hat.“HintergrundMit dem neuen Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ stellt das Bundesbauministerium erstmals erhebliche Bundesmittel zur Verfügung, um herausragende Projekte des Städtebaus auszuzeichnen und zu fördern. Insgesamt 50 Millionen Euro stehen für investive und konzeptionelle Projekte mit besonderer nationaler Wahrnehmbarkeit, hoher Qualität, überdurchschnittlichem Investitionsvolumen oder hohem Innovationspotenzial bereit.Förderschwerpunkte der ersten Förderperiode sind Denkmalensembles und bauliche Kulturgüter von nationalem Rang (z.B. UNESCO-Welterbe), energetische Maßnahmen im Quartier und Grün in der Stadt. Auf den Projektaufruf des Bundes an Städte und Gemeinden sind bis zum 22. September 2014 rund 270 Projektanträge mit einem beantragten Fördervolumen von mehr als 900 Millionen Euro eingegangen.Angesichts der immensen Nachfrage konnte nur ein Teil der Anträge in die Förderung aufgenommen werden. Auch im Bundeshaushalt 2015 sind deshalb 50 Mio. Euro für das Bundesprogramm vorgesehen.
Großes Interesse beim “Tag der Mehrgenerationenhäuser” in BerlinEin volles Haus gab es heute beim Tag der Mehrgenerationenhäuser in Berlin. Im AXICA-Kongress- und Tagungszentrum am Brandenburger Tor (hypermodern und sehenswert!) waren die meisten der 450 Mehrgenerationenhäuser vertreten, um mit Vertretern der Kommunen und dem Bund zum „Mehrwert der Mehrgenerationenhäuser“ zu diskutieren. Auch unsere Thüringer Mehrgenerationenhäuser waren fast alle dabei. Allerdings waren viele angereist, um endlich konkrete Aussagen zur weiteren finanziellen Förderung mitnehmen zu können. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig konnte heute die frohe Kunde überbringen, dass der Haushaltausschuss des Deutschen Bundestages in der sogenannten Bereinigungssitzung in der vergangenen Woche einen diesbezüglichen Beschluss gefasst hat. In der Bereinigungssitzung zum Entwurf des Bundeshaushalts 2015 wurde mit der Ausschussdrucksache 18(8)1500 beschlossen: 1. Der Haushaltsausschuss nimmt die Ausführungen im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 18. Legislaturperiode zur Weiterentwicklung und Verstetigung der Finanzierung der Mehrgenerationenhäuser zur Kenntnis. 2. Der Haushaltsausschuss begrüßt, dass zur Fortführung des laufenden Modellprogramms bis Ende 2015 rund 16,5 Mio. € zur Finanzierung der Mehrgenerationenhäuser im Einzelplan 17 etatisiert sind. 3. Der Haushaltsausschuss erwartet, dass die Finanzierung des erfolgreichen Konzepts der Mehrgenerationenhäuser dauerhaft, über das Haushaltsjahr 2015 hinaus – auch mit Beteiligung des Bundes – sichergestellt wird.Jetzt müssen sich nur noch die Standortkommunen zur weiteren Förderung bekennen und die erfolgreiche Arbeit der MGHs kann fortgesetzt werden. Ich habe aber heute auch in einer Pressemitteilung darauf hingewiesen, dass ich nunmehr auch die Länder in der Pflicht sehe, einen entsprechenden Mitfinanzierungsanteil zu leisten. Im Rahmen des heutigen Tages der Mehrgenerationenhäuser hielt Prof. Dr. Andreas Kruse, Vorsitzender der Siebten Altenberichtskommission und Direktor des Instituts für Gerontologie der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg ein Impulsreferat. „Sorge und Mitverantwortung in der Kommune – Aufbau und Sicherung zukunftsfähiger Gemeinschaften“ war sein Thema und er hielt, wie immer, ein leidenschaftliches Plädoyer für die Mehrgenerationenhäuser. Auch wenn ich heute Vormittag noch skeptisch war, hat sich die Fahrt nach Berlin gelohnt und insgesamt ist der heutige Tag für die MGHs ein erfreulicher Tag geworden.
Die vier Ortsverbandsvorsitzenden mit Staatssekretär a.D. Dr. Jürgen Aretz
Gleich vier Ortsverbände der Erfurter CDU (Am Petersberg, Am Steiger, Bonifatius und Daberstedt/Dittelstedt) haben sich bei einer gemeinsamen Veranstaltung im Wigbertihof mit dem Ausgang der Landtagswahl beschäftigt und dabei auch mit der Frage, wie sich der künftige Umgang mit der AfD gestalten solle. Jörg Kallenbach, Ortsverbandsvorsitzender “Am Steiger” hatte schon am Wahlabend diese Veranstaltung geplant.
Das Interesse an dem Thema war erwartungsgemäß sehr groß – 40 CDU-Mitglieder wollten neben einer Wahlanalyse auch diskutieren und dazu bot der Abend eine gute Gelegenheit.
Eine scharfsinnige Analyse der Wahl, einschließlich der Vorgeschichte nahm Staatsekretär a.D. Jürgen Aretz mit seinem Vortrag vor. Bis 2008 war Aretz Staatssekretär in Thüringen und er wies darauf hin, dass es durchaus hausgemachte Probleme der Thüringer CDU gäbe, die schlussendlich zu dem Wahlergebnis geführt haben. Bereits 2004 und 2009 hat die CDU erheblich Stimmen verloren und es gab keine umfängliche Diskussion dazu.
Die CDU hat bei der Landtagswahl 2014 noch einmal rund 15.000 Stimmen verloren. Von 330.000 Stimmen ging der Stimmenanteil auf 315.000 zurück. Es kann dabei wenig trösten, dass die anderen etablierten Parteien deutlich mehr eingebüßt haben. Rot-Rot-Grün haben gemeinsam einen Verlust von 114.000 Stimmen zu verzeichnen.
Alle Parteien haben gemeinsam an die AfD verloren – die CDU 18.000, die Linke 16.000, die SPD 12.000 und die FDP 11.000. Aretz wies darauf hin, dass 57 der AfD-Wähler ihr Stimmverhalten mit Enttäuschung über die anderen Parteien erklären. Insgesamt hat die AfD rund 99.000 Stimmen geholt und dies ohne ein Grundsatzprogramm oder gar schlüssige Politikansätze. Für Aretz ist deshalb Skepsis angebracht, wenn es um die Kontakte zur AfD geht. Angesichts des querulantischen Potentials vieler AfD-Mitglieder (siehe Bericht vom AfD-Parteitag am Wochenende in Hessen), dürfe die CDU der AfD nicht hinterherlaufen.
Es müsse Daum gehen eigene Themen zu verdeutlichen und zunächst um die eigenen Stammwähler zu kämpfen. Mit Ausnahme der Grünen waren alle jüngeren Parteigründungen in der Bundesrepublik erfolglos. Schill- und Stattpartei, Republikaner und Piraten hatten zwar alle zeitweise Erfolge scheiterten aber daran, dass sie nicht verstanden haben, wie Politik funktioniert.
Kritisch setzte sich Aretz auch mit den anderen Parteien auseinander. Insbesondere die täglichen Dialektikübungen der Linken seien unglaubwürdig. Den Unrechtsstaat DDR als Protokollnotiz zu verbuchen, zeige dass dieses Thema für die Linken, aber auch die SPD und die Grünen eher nebensächlich sei. Der SPD bescheinigte Aretz einen Prozess der Marginalisierung, der sich schlimmstenfalls auch auf die Bundespartei auswirken könne. Die Grünen kritisierte Aretz dafür wie schnell nun die Bürgerrechtstraditionen über Bord geworfen werden – eigentlich müssten sie schnellstens alle Spiegel abhängen, in die sie nun nicht mehr schauen könnten.
Die SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat vor einigen Wochen ein breites Bündnis gegen die AfD gefordert und dabei verkannt, dass es durchaus linke und rechte Demokraten gäbe. Ziel und gemeinsame Politikanstrengung müsse es sein, sich von Extremisten abzugrenzen.
Abschließend erläuterte Aretz, warum der einstimmige Beschluss des CDU-Präsidiums vor der Wahl, eine Zusammenarbeit mit der AfD auszuschließen richtig war und ist. Die AfD muss sich von ausländerfeindlichen Strömungen konsequent befreien und ihre Europapolitik sei inakzeptabel. Bevor ernsthaft eine Zusammenarbeit diskutiert werden könne, muss die AfD noch viele offene Fragen klären. Die Fragestellung des Abends „Ist die AfD wirklich eine Alternative für Deutschland?“ stellt sich derzeit nicht für die CDU, sondern maximal für die Mitglieder und Wähler der AfD.
Der jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dominik Kordon, und der Fraktionsvorsitzende Michael Panse kritisieren die unhaltbaren baulichen Zustände an Erfurter Kindergärten und Kinderkrippen. Der Oberbürgermeister versprach seit 2006 immer wieder die Sanierung der teils mehr als baufälligen Einrichtungen in Erfurt. Das Sanierungsversprechen wiederholte er für 2012 und ebenso für 2015. Mittlerweile wurde es auf das Jahr 2018 verschoben.Kordon erklärte dazu: „Schimmel, marode Sanitäranlagen, undichte Fenster, Unterbringung in Containern – dies sind dramatische und unzumutbare Zustände für Kinder, Betreuer und Eltern und zudem lange bekannt. Der Oberbürgermeister verschleppt solche Missstände immer wieder. Das Versprechen des Oberbürgermeisters ist mittlerweile völlig unglaubwürdig. Wer Schimmel auf die lange Bank schiebt, setzt die falschen Prioritäten auf Kosten der Kinder und Erzieherinnen. Nicht einmal bis 2018 sind alle nötigen Maßnahmen eingeplant, das Vertrauen unserer Stadträte, der Träger und Eltern wird immer wieder enttäuscht.“ Die CDU-Fraktion fordert daher den Oberbürgermeister auf, sein mehrfaches Versprechen einzuhalten und das Thema Kita-Sanierungen zu einem Schwerpunktthema im Haushalt für die nächsten Jahre zu machen. Notfalls müssen teure Projekte, wie die Nordhäuser Straße, zunächst ausgesetzt werden.„Durch sein bloßes Hoffen auf Bundes- und Landesmittel wird noch längst keine Kita saniert. Wir fordern Nägel mit Köpfen. Es darf nicht bei den Jüngsten unserer Stadt gespart werden. Außerdem sollen die Träger besser unterstützt und die Mitsprache der Eltern verstärkt werden. Eine kinderfreundliche Stadt sieht anders aus“, mahnte Fraktionschef Panse das Erfurter Stadtoberhaupt auch mit Blick auf den noch nicht vorliegenden, kommenden Haushalt für 2015.
Bei der Einschulung mit meinem Zwillingsbruder vor der POS 39 im Jahr 1973
Zeitreise in die Vergangenheit! An das Lied aus meiner Jugendzeit “Der alte Schulhof” fühlte ich mich heute erinnert, als ich zu einer Gesprächsrunde mit den Eltern der Grundschule 5 Otto-Lilienthal ins Rieth gefahren bin. Die Schule kenne ich gut – schließlich bin ich vor 41 Jahren dort eingeschult worden.
Damals waren die POS 39 und die POS 8 noch neu und gerade erst ein Jahr alt. Das Schulgebäude war blau (heute ist es grün). Im Laufe der Zeit hat sich aber viel geändert.
Die nostalgischen Erinnerungen an die Schulzeit (bis zur 7.Klasse war ich auf der Schule, bevor ich auf die Friedrich-Schiller-Schule wechselte) sind immer noch präsent. Der alte Schulhof war auch nach der Schule Treffpunkt und es gibt Fotos davon, wie wir an den Wochenende dort gegrillt haben.
Das Schulgebäude wurde in den letzten Jahren saniert und das Raumkonzept für die Grundschule geändert. Heute wird dort in sogenannten Lernhäusern unterrichtet. Was gar nicht dazu passt ist das Außengelände. Dort ist die Zeit stehengeblieben.
Rings um die Schule ist viel Platz. Aber weder die Grundschule (im Teil der ehemaligen POS 8) noch die Regelschule (im Teil der ehemaligen POS 39) haben ein ansprechendes Außengelände. Lediglich die Bäume sind inzwischen groß gewachsen. Wenn man über die kleine Brücke über die schmale Gera das Schulgelände betritt fällt aber sofort der bröckelnde Asphalt auf. Hinter der Schule zur Mittelhäuser Straße waren früher schon ein spartanischer Spielplatz und eine große Grünfläche. Auf dem Spielplatz gibt es heute einige neue Spielgeräte, die der Förderverein finanziert hat. Rund 60.000 Euro an Spenden wurden dafür gesammelt. Um das ganze Außengelände in Ordnung zu bringen braucht es aber rund 600.000 Euro.
Nachdem die Stadt dies schon zwei Mal zugesagt hatte und die Maßnahme dann doch wieder aus dem Haushalt gekegelt wurde, haben sich die Eltern nun an die Stadträte aller Fraktionen gewandt. Für 2016 soll das Projekt angeblich wieder in den Haushalt (Aussage Hochbauamt). Drei der fünf Stadtratsfraktionen waren heute Abend der Einladung gefolgt. Ich habe ebenso wie die Kolleginnen der SPD und der Linken zugesagt, die Schule in ihrem Engagement zu unterstützen. Auch hier macht sich aber bemerkbar, dass die Stadt nun schon seit etlichen Jahren Investitionen vernachlässigt. Kitas, Schulen, Brücken, Straßen und Sporteinrichtungen – überall bröckelt es und die aufgeschobenen Investitionen werden immer mehr.
Um auf den Eingangsliedtext zurückzukommen… Auch wir hatten einen Schulhofgarten, so wie er in dem Lied besungen wurde. Allerdings hatte ich dort nicht mein erstes Rendevous, auch wenn das damals schon mit dem ersten Verliebtsein begann 😉
Trotzdem ist bei mir die Erinnerung an den alten Schulhof bei mir ausgesprochen positiv besetzt und es würde mich sehr freuen, wenn der Schulhof und das ganze Schulgelände irgendwann einmal so aussehen, dass dies auch künftige Generationen sagen.
Vor Spielbeginn mit Lisa
Unser SWE Volley-Team hat gestern Abend den nächsten Heimsieg eingefahren. Gegen den VC Offenburg hatten wir seit dem letzten Saisonspiel 2013/2014 noch eine Rechnung offen. Damals gewannen die Offenburgerinnen in Erfurt.
Zwischenzeitlich haben sich aber beide Mannschaften sehr verändert. Sowohl wir, als auch Offenburg haben in dieser Saison eine deutlich veränderte Mannschaft.
Mit Lisa Erdtmann hat eine unserer Spielerinnen vom SWE Volley-Team das Trikot gewechselt und spielt nun für den VC Offenburg. Vor dem Spielbeginn habe ich sie mit einem Blumenstrauß offiziell verabschiedet – alles Gute beim Studium in Freiburg und beim Volleyball in Offenburg.
Gestern Abend hatten wir den Erfolg auf unserer Seite. Aber so klar, wie sich das 3:0 anhört war es nicht. Im ersten Satz konnten die Offenburgerinnen zum Leidwesen ihrer Trainerin gleich eine Handvoll Satzbälle nicht nutzen. Mit 30:28 gewannen wir schließlich und die Offenburger Trainerin haderte lautstark mit dem Schiedsrichter-Duo. Den zweiten Satz gewannen wir 25:22 und den dritten dann klar mit 25:16.
Der Vorteil des schnellen 3:0 war, dass ich mit dem Kurzen mal nicht so spät heimgekommen bin und wir heute nicht den ganzen Sonntag verschlafen haben 🙂 In der Südschwimmhalle war es heute Nachmittag ordentlich voll, aber wir hatten trotzdem viel Spaß.
Mit unserem Fraktionsvorsitzenden im Landtag Mike Mohring
Traditionsgemäß einmal im Jahr treffen sich die CDU-Stadtratsfraktion und der CDU-Kreisvorstand Erfurt zu einer zweitägigen Klausurtagung um Bilanz zu ziehen und die anstehenden Aufgaben für das nächste Jahr zu besprechen.
Nachdem wir uns zu Beginn des Jahres Anfang Januar bereits dazu im Treff-Hotel Oberhof versammelten, waren wir an diesem Wochenende (bei frühlingshaften Wetter) wieder dort. Die Oberhofer Wintersportstätten sahen wir aber sowieso nur vom Hotelfenster aus, weil wir gut zu tun hatten.
In den letzten Jahren haben wir bei der Klausurtagung meist auch den Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters beraten und unsere Änderungsanträge formuliert. Wenn wir unsere Tagung in diesem Jahr daran ausgerichtet hätten, wäre wohl der Sommer 2015 der richtige Beratungszeitraum gewesen. Das finanzpolitische Versagen des Oberbürgermeisters und seiner ihn tragenden links-link-grünen Koalition offenbart sich darin, dass es bis heute noch nicht einmal einen Zeitplan gibt, wann der HH-Entwurf 2015 den Stadtrat erreichen soll. Rund 48 Millionen Euro fehlen und der OB ist derzeit eher landespolitisch beschäftigt.
Bei meinem Bericht und Ausblick als Fraktionsvorsitzender, habe ich die Arbeit der letzten sechs Monate reflektiert. Ein Dutzend an Beschlussvorlagen und Drucksachen haben wir in den Rat eingebracht. Die große Anfrage der Fraktion zu Vandalismus und Graffiti wurde beraten und die HH-Situation 2014 (mit der Haushaltssperre des OB nach der Kommunalwahl) hat die Arbeit geprägt. Hochwasser und Begegnungszone, sowie die Situation der Ortsteile waren weitere Schwerpunkte. Zu letzterem Thema waren wir zu mehreren auswärtigen Faktionssitzungen u.a. in Frienstädt und Töttelstädt.
Viele der Themen der letzten Wochen werden uns auch weiter begleiten. Die Multifunktionsarena war ein heiß diskutiertes Thema – im ersten Quartal 2015 steht das Betreiberkonzept zur Diskussion an. Wir haben sehr berechtigte Zweifel, dass dabei der angekündigte “große Wurf” gelingen wird.
Die zwölf Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion haben sich im ersten halben Jahr gut “zusammengerauft”. Neue Faktionsmitglieder, langjährige Kommunalpolitiker und Wiedereinsteiger sind in unserer Fraktion und jeder hat sein Aufgabenfeld. Die Arbeitskreise der Fraktion integrieren zudem die sachkundigen Bürger.
In den nächsten Wochen stehen wichtige Themen auf der Agenda, wir haben dazu am Wochenende unsere Position fixiert. MFA und Haushaltssituation, Buga 2021, Umbau der Nordhäuser Straße, Verkauf der VNG-Aktien durch die Stadtwerke, steigende Asylbewerberzahlen sind nur einige der prägenden Themen. Schwerpunkt wird für uns der Bereich der Investitionsdefizite. Kitas, Schulen, Straßen, Brücken, Hochwasserschutz und Sportstätten sind Bereiche, wo sich nun jahrelange Vernachlässigung bitter rächt.
Wir haben in den letzten sechs Monaten mit über 30 Pressemitteilungen unsere Position verdeutlicht. Es gibt darüber hinaus das Fraktionsinfoblatt und die regelmäßigen Infobriefe. Zudem ist die Fraktion im Internet sehr aktiv, auf der Homepage und bei Facebook. Wir werden auch weiter unsere Oppositionsarbeit kraftvoll vorbringen. Es ist allerdings dabei klar, dass wir vor allem auf unser eigenes Engagement setzen müssen. Die bunte Fraktion (FDP, Freie Wähler, Piraten) hat bis heute keine klare Linie gefunden und die beiden AFD-Stadträte sind bis jetzt schwer einzuschätzen.
Der CDU-Kreisvorstand wird im kommenden Jahr gelungene Veranstaltungsformate fortführen. Ziel muss es auch sein die Ortsverbände wieder zu aktivieren. Beschlossen wurde, dass seitens des Kreisvorstandes das Kommunalwahlprogramm “durchforstet” wird, um konkrete Stadtratsanträge daraus zu erarbeiten.
Als Gesprächspartner zu landespolitischen Themen war der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag Mike Mohring bei uns zu Gast. Mike, der als Fraktions- und Kreisvorsitzender im Weimarer Land selbst kommunalpolitisch fest verwurzelt ist, hatte erst letzte Woche mit seiner Fraktion im Treff-Hotel getagt. Insofern konnten wir an viele Themen direkt anknüpfen. Insbesondere die knapper werdenden Finanzmittel schränken die Handlungsspielräume in den Kommunen, im Land und im Bund stark ein.
Gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann erläuterte Mike Mohring den Stand der Verhandlungen rund um Föko III. Auch bei einer Neuverteilung der Finanzmittel zwischen dem Bund und den Ländern, ist nicht zu erwarten, dass sich für einen der Partner die Situation deutlich verbessert.
Im Foyer der Leichtathletikhalle
Auf eine durchaus gute Entwicklung im Erfurter Stadtsportbund konnte die Vorsitzende Birgit Pelke beim 11. Stadtsporttag verweisen. Genau 33.917 Sportlerinnen und Sportler gibt es im organisierten Vereinssport in Erfurt. Damit sind 16,1 Prozent der Erfurterinnen und Erfurter Mitglied in einem Sportverein und diese Zahl ist im letzten Jahr erfreulicherweise gestiegen.
Allerdings ist der Vereinssport in Erfurt immer noch ausgesprochen männlich geprägt. 2/3 der Vereinsmitglieder sind männlich und gefühlte 90 Prozent der Vereinsvorsitzenden sind es auch. 70 der rund 250 Vereine waren beim Sporttag dabei und ich habe unser SWE Volley-Team vertreten. Der Frauen- bzw. Mädchenanteil ist bei uns, bedingt dadurch dass wir uns nahezu ausschließlich mit Damenvolleyball beschäftigen, bei rund 90 Prozent – allerdings auch bei uns ist der Vorstand männlich. Mal sehen, ob sich das in meiner Amtszeit als Präsident noch ändert 🙂
Der mitgliederstärkste Sportverein in Erfurt ist immer noch der FC Rot-Weiß Erfurt mit genau 2.111 Mitgliedern. Ich bin seit nun über 14 Jahren RWE-Mitglied und zähle damit (wie sicher etliche aktive und passive Sportler) mehrfach in der Statistik. Meinen aktiven Sportteil betreibe ich außerhalb des organisierten Vereinssports im wesentlichen in den kommerziellen Sportanlagen Erfurts, also im Sportpark Johannesplatz Fitness und Badminton, im Sportpark in der Apoldaer Straße Squash, im Sommer Wasserski am Nordstrand und hin und wieder Eislaufen in der Gunda-Niemann-Stirnemann-Halle.
Neben den üblichen Berichten (insbesondere zu den Finanzen) und Ehrungen gab es drei Themenschwerpunkte beim Stadtsporttag. Die “Neuausrichtung der Förderung im Kinder- und Jugendsport” und “Aktuelle Vereinserfahrungen im Themenfeld Rechtsextremismus” wurden von Vertreterinnen des Landesportbundes vorgestellt. Zur Situation der Erfurter Sportstätten sprach der Leiter des Erfurter Sportbetriebs Andreas Malur. Neben den dringend notwendigen Sanierungen an vielen Sportstätten beschäftigt den ESB derzeit die Umsetzung des Konzeptes zur Schaffung von Kunstrasenplätzen in Erfurt. Die bestehenden sind alle “rum” und so sollen kommenden Sommer gleich sieben auf einen Streich erneuert werden. Noch müssen die Fachausschüsse das ambitionierte Projekt bestätigen – von rund 2- 3 Millionen Euro Kosten ist die Rede. Aus dem städtischen Haushalt 2015 (wenn es den überhaupt irgendwann gibt) ist dies nicht zu stemmen, also soll ein PPP-Modell genutzt werden.
Schade fand ich beim Sporttag, dass es nahezu keine Gäste seitens der Stadtverwaltung oder der Stadtpolitik gab. Die Zeiten, wo der/die zuständige Beigeordnete diesen Termin als “Pflichttermin” im Kalender hatten ist lange vorbei und auch die Fraktionen kommen offensichtlich nur in Wahlkampfzeiten. Aber ich nehme an, bei der bei der 24. Sportgala am 13. Dezember in der Thüringenhalle sind dann auch wieder alle da 😉
Mit Michael Haspel von der Evangelischen Akademie Thüringen und Thomas Ritschel von der EEB
Handlungsoptionen, um mit dem demografischen Wandel umzugehen, gibt es inzwischen in vielen Bereichen. Im Erfurter Augustinerkloster fand heute dazu heute eine Fachtagung des Bildungsdezernats der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM) zum Thema „Die Herausforderungen des demografischen Wandels an die Bildungseinrichtungen der EKM“ statt, zu welchem ich als Beauftragter der Thüringer Landesregierung für das Zusammenleben der Generationen ein Grußwort gehalten habe.
In Workshops wurden der gegenwärtige Stand diskutiert und reflektiert und daraus Handlungsvorschläge für die weitere Arbeit der verschiedenen Einrichtungen und deren Kooperationen abgeleitet. Über 60 Teilnehmer aus den verschiedenen Bildungseinrichtungen der EKM in Sachsen-Anhalt und Thüringen suchten dabei nach neuen Ansätzen für ihre Bildungsarbeit. Lebenslanges Lernen spielte dabei ebenso eine große Rolle, wie die Frage wie man Bildungsangebote stärker an Menschen mit Migrationshintergrund heran tragen kann.
Volles Haus im HdSD
Viele interessierte Gäste fand die heutige Veranstaltung zur Pflegesituation in Erfurt. Sowohl die demografische Entwicklung in der Landeshauptstadt, als auch der Pflegebericht 2013 wurden unter die Lupe genommen. Ich war deshalb gleich in Doppelfunktion bei der Veranstaltung im Haus der sozialen Dienste dabei, sowohl als Generationenbeauftragter, als auch als Fraktionsvorsitzender im Stadtrat.
In Erfurt leben derzeit genau 10.392 über 80jährige (rund 5,1 Prozent der Bevölkerung). In der Altersklasse 65 – 80 kommen noch einmal 33.105 (16,1%) Menschen hinzu. Sie sind nicht gleichmäßig durch das Stadtgebiet verteilt, sondern konzentrieren sich u.a. in der Altstadt und in Daberstedt. 4/5 der über 80jährigen leben in Ein-Personen-Haushalten mit all den Risiken der Vereinsamung. Diese Zahlen werden sich in den nächsten Jahren noch deutlich stärker ausprägen.
Die Zahl der pflegebedürftigen Menschen ist von 4.024 im Jahr 2003 auf 5.166 im Jahr 2011 gestiegen. 2/3 von ihnen sind älter als 80 Jahre. Im Jahr 2015 rechnet die Stadt mit 7.033 Pflegebedürftigen. 24 ambulante Pflegedienste gibt es in Erfurt, 7 Tagespflegeeinrichtungen (3 weiter sind geplant), 19 Kurzzeitpflegestellen und 21 Pflegeheime (mit 2.500 Plätzen).
Vier Punkte spielen bei der Pflegeplanung eine große Rolle: die demografische Entwicklung, die Demenzerkrankungen, die Haushaltszusammensetzung (Singlehaushalte) und das Helferpotential. Alle diese Punkte sind durch die Stadt nur sehr gering zu beeinflussen.
Ich habe daher darauf hingewiesen, dass es um die Schaffung von barrierefreiem Wohnraum ebenso wie betreute Wohnformen gehen müsse. Die Beratung und Betreuungsmöglichkeiten müssen verbessert werden. Seniorenselbsthilfeorganisationen, Wohnungsgesellschaften und das Sozialamt müssen dabei gemeinsam agieren. Dienstleistungs- und Servicestellen müssen entstehen die Haushaltsnahe Dienstleistungen vermitteln können. Dies alles trägt dazu bei, dass Menschen länger in ihrem gewohnten Wohnumfeld bleiben können. Gewarnt habe ich vor der Erwartungshaltung, dass mit dem Grundsatz ambulant vor stationär Geld für die Kommune zu sparen sei. Zwar sind diese Angebote kostengünstiger, aber sie müssen auch erst einmal etabliert werden.
Das Interesse am Pflegethema war heute riesengroß – rund 100 überwiegend ältere Gäste waren bei dem Forum dabei. ich hoffe, dass dieses Thema nun auch breit in der Kommunalpolitik ankommt.
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