Autor: Michael Panse

CDU Landesliste steht

Die Erfurter Landesvertreter
Zur Landtagswahl zum 6. Thüringer Landtag am 14. September 2014 hat die CDU Thüringen als erste Partei alle 44 Direktkandidaten und 88 Listenkandidaten nominiert. Am Freitagabend versammelten sich dazu 118 Vertreter aus den Kreisverbänden und stimmten im Volkshaus in Sömmerda die Landesliste ab. Mit breiter Zustimmung wurden alle 88 bestätigt. Die Zustimmungsquote lag zwisch 75 bis 98 Prozent. Angeführt wird die Liste von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht. Ich konnte mich über 107 Ja-Stimmen, also 93,1 Prozent Zustimmung auf Platz 33 freuen. Allerdings habe ich bei meiner Vorstellung betont, dass ich „meinen“ alten Wahlkreis 25 wieder zurück erobern will. Das Ziel 40 von 44 Wahlkreisen direkt gewinnen zu wollen, wie es Christine Lieberknecht betonte, macht die Zusammensetzung der Listenreihenfolge relativ bedeutungslos. Allerdings kann ich mich daran erinnern, dass 1999 die Liste bis Platz 49 bei der Wahl zog. Auf Platz 49 der Liste von 2014 steht die Hochsprungeuropameisterin Ariane Friedrich gefolgt von Rodelweltmeister David Möller. Allen CDU-Kandidaten wünsche ich viel Erfolg – wir sind ein gutes Team und kämpfen gemeinsam! Fotos von allen Kandidaten Fotos der Vertreterversammlung  

Dank und Anerkennung für das Lebens(hilfe-Aaufbau)werk

Verabschiedung von Frau Schnepel
Heute war ich bei der Verabschiedung von Evemarie Schnepel in Weimar zur Gast. 21 Jahre lang hat sie das Lebenshilfe-Werk Weimar/Apolda e.V. aufgebaut und geleitet. Über zweihundert Gäste waren in den Marie-Seebach-Stift gekommen um sie in den Ruhestand zu verabschieden. Unter den Gästen waren Vertreter der Kommunal- und Landespolitik, der Sozialverbände und vieler Wegbegleiter und Partner des Lebenshilfe-Werks. Ich habe Frau Schnepel vor 10 Jahren kennengelernt. Auf Vermittlung von zwei engagierten Frauen, die sich um die Frühförderung kümmerten (Gabi Kiesling und Anja Fuchs) bin ich auf die in Weimar geplante konduktive Förderung aufmerksam geworden. Gemeinsam konnten wir dies als Teil der Frühförderung in der Kindertagesstätte des Lebenshilfe-Werks und später an der Förderschule in Erfurt durchsetzen. Seitdem hat sich fachlich bedingt immer wieder der Weg mit Frau Schnepel gekreuzt. Bei der Diskussion um die Werkstätten, bei der Buntstiftung der Parität oder zuletzt im November, als ich die große Zukunftskonferenz in Weimar mitfinanziert habe. Ich wünsche Frau Schnepel einen guten Unruhestand und dass sie der Sozialhilfelandschaft in Thüringen noch sehr lange erhalten bleibt!

Rot-Rot-Grüner Haushalt 2014 beschlossen – vor Risiken und Nebenwirkungen wird gewarnt

Eines der Reizthemen beim Haushalt 2014 – die Luftbuchung zur Online-Software Kibeo
Der Haushalt der Landeshauptstadt Erfurt für das Jahr 2014 wurde gestern Abend erwartungsgemäss von der rot-rot-grünen Stadtratsmehrheit gegen die Stimmen der CDU beschlossen. Wir haben eindringlich vor den Folgen dieses linken Haushalts gewarnt und mehrere Änderungs- und Haushaltsbegleitanträge eingebracht. Allerdings war das rot-rot-grüne Kollektiv ausgesprochen beratungsresistent. Im meiner Rede zu Haushalt habe ich, ebenso wie zuvor unser Haushaltsexperte Heiko Vothknecht, auf die Defizite des Haushalts hingewiesen. Die CDU-Stadtratsfraktion bekräftigt, dass dieser Haushalt schlecht ist. Er bewegt sich in Tradition zu den voran gegangenen Haushalten. Jeder rot-rot-grüne Haushalt war schlechter als sein Vorgänger. Insofern ist auch der HH 2014 nur der Wurmfortsatz vorheriger Jahre. Unsere Grundkritik ist die Schieflage des HH. Um 15 Millionen Euro steigt der Verwaltungshaushalt (insbesonder durch Personal- und Sozialkosten). Der Vermögenshaushalt sinkt hingegen um 30 Millionen Euro. Der Schuldenstand steigt auf 161 Millionen Euro. Die Finanzbeigeordnete Frau Pablich hat dankenswerterweise in ihrer Vorbemerkungen zum Haushalt auf die Probleme hingewiesen. Das gemeinsame Ziel, dass Erfurt bis 2025 schuldenfrei werden soll, ist mit diesem Haushalt nicht mehr zu erreichen. Die fehlenden Investitionen sorgen dafür, dass überall in der städtischen Infrastruktur weiter auf Verschleiß gefahren wird. Die Kitas werden nicht fertig saniert, der Bedarf liegt bei 31 Millionen Euro – 6,2 Millionen sind nur im Haushalt und davon sind sogar rund 2 Millionen Euro Landeszuschuss. 2013 waren im Haushalt noch 9,33 Millionen für Kita-Sanierungen. Gleiches gilt für Schulen, Brücken und Straßen, aber auch für die Sanierung von Sportstätten. 2012 gab es für diesen Bereich noch 1,1 Millionen, 2013 nur noch 663.000 Euro und 2014 gar nur noch 450.000 Euro. Dies alles passiert, obwohl die Steuereinnahmen mit 114 Millionen Euro (pus 4,5 Mio.) auf Höchststand sind. Wir haben in Erfurt kein Einnahmeproblem sondern ein Ausgabeproblem. Die Personalkosten steigen auf 163 Millionen Euro. Die Tarifsteigerungen machen einen Teil aus und die gönnen wir den Beschäftigten. Aber seit dem Amtsantritt von OB Bausewein sind 400 Stellen hinzu gekommen – auch mit dem aktuellen Haushalt sind es 22. Dies sind übertragene Aufgaben des Landes, das stimmt zum Beispiel bei den Horten. Aber es sind auch neu erfundene Aufgabenfelder von Rot-Rot-Grün. „Lernen vor Ort“, Hort- und Kitagebührenberechnungsstellen im Jugendhilfe und Bildungsbereich oder aber auch mit dem aktuellen Haushalt ein Antrag der Grünen. Darin wird eine Stelle zur Beobachtung von Konferenzen im Bereich der Wirtschaftbeigeordneten gefordert. Es gibt keine Aufgabenkritik geschweige denn ein Personalentwicklungskonzept, welches mittelfristig zu Personalreduzierungen führt. Um es für die CDU-Stadtratsfraktion klar zu sagen: Mit unserem Haushaltsbegleitantrag soll nicht das Ziel verfolgt werden, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung zu entlassen. Innerhalb der Verwaltung gibt es eine Vielzahl von Bereichen, die von sehr hoher Arbeitsbelastung geprägt sind und für die zu wenig Personal zur Erledigung der anfallenden Aufgaben zur Verfügung steht. Andere Bereiche wiederum weisen eine geringere Arbeitsbelastung auf.  Mit dem Personalentwicklungskonzept soll sicher gestellt werden, dass Mitarbeiter entsprechend qualifiziert werden und somit andere Tätigkeiten ausüben können. Außerdem können die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch diese Qualifikations- bzw. Umschulungsmaßnahmen in anderen Arbeitsbereichen mit erheblichen Mehrbelastungen eingesetzt werden. Neben dem optimalen Einsatz von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sollten künftige Personalkostenerhöhungen nicht die tariflichen Anpassungen übersteigen. Wir haben bei den Haushaltsanhörungen erhebliche Abweichungen der Finanzen beim IST mit den Soll festgestellt. Daraus resultieren zum Teil abenteuerliche Haushaltsansätze. Deutlichstes Beispiel sind die Elterngebühren bei den Kitas. Dort hat sich die Sozialbeigeordnete mal locker um eine dreiviertel Million „verschätzt“. Auf Nachfrage kam raus, es waren die schon im letzten Jahr zu hoch angesetzten Kalkulationen. Oberbürgermeister Bausewein wollte im Frühjahr 2013 eine Elterngebührenordnung durchdrücken, die für viele Eltern deutliche Erhöhungen, teilweise sogar Verdoppelungen, der Gebühren bedeutet hätten. Die Eltern haben protestiert und diesen Vorschlag vom Tisch gefegt. Trotzdem wurde die Einnahmeprognose beim HH 2014 beibehalten. Ähnliches geschah bei den Einnahmen aus Gebühren bei der Volkshochschule. Rot-Rot-Grün geht dabei nach dem Prinzip vor, was sich passt wird passend gemacht. Korrigiert werden soll das Ganze, nachdem es herraus gekommen war, nun mit den zusätzlichen 1,25 Millionen Euro vom Land. Dieses Geld ist aber als Hilfsprogramm für die Kommunen gedacht und nicht als Haushaltssicherungskonzept für die Landeshauptstadt oder Sozialbeigeordneten-Hilfsprogramm. Die CDU-Stadtratsfraktion wollte diese Gelder nachhaltig einsetzen, also für die Sanierung von Kitas. Ebenso wollten wir mögliche weitere Gelder vom Bund (Eingliederungshilfe) für die Sanierung von Kitas, Schulen und Brücken einsetzen und verhindern, dass diese Gelder verkonsumiert werden. Ursprünglich wollte die SPD dies angeblich auch (nachlesbar in der TA). Aber mit der 3. Verwaltungsänderungsvorlage der Verwaltung wurde das Geld einkassiert und nun im Wesentlichen im Verwaltungshaushalt der Sozialbeigeordneten „verfrühstückt“. Die vollmundige Ankündigungsrethorik der SPD war erledigt und die Genossen knickten ein. Eine dreiviertel Million dieses Geldes soll nun zur Stopfung des Haushaltslochs bei den Elterngebühren dienen, ein kleiner Teil für die Ortsteile und 150.000 Euro für Kibeo. Staunend konnten wir lesen, dass für 150.000 Euro das Online-Kitaprogramm Kibeo gekauft werden soll. Wenn dies so geschieht, wäre das ein Fall für das Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes. Das Online-Programm gibt es als kostenfreie Software für Kommunen und Bundesländer vom BMFSFJ. Einige wenige Gedanken zu den Kollektivanträgen von Rot-Rot-Grün: Diese Anträge wurden erst nach Abschluss der vereinbarten Antragsfrist eingereicht. Offensichtlich gab es längeren Beratungsbedarf beim linken Bündnis und viele Köche wollten den Brei mitkochen. Aber wie so oft, viele Köche verderben den Brei, erst recht, wenn sie nicht kochen können. Die Verwaltungsstellungnahme haut den Kollegen die Anträge auch bildlich gesprochen um die Ohren und spricht ihnen die finanzpolitische Kompetenz ab. Finanziert werden sollen die Anträge von Rot-Rot-Grün mit „Wünsch-dir-was-Positionen“. Fiktive Einnahmeerhöhungen bei der Einkommenssteuer, Abgaben und Gebühren gehören dazu. An anderer Stelle werden von den Stadtwerken zusätzlich eine halbe Millionen gefordert. Bei einer außerordentlich guten Konjunkturentwicklung kann das aufgehen – aber sicher ist das nicht. So ein wenig erinnert das an Roulette-Spiel – alles auf eine Zahl setzen und wenn man verloren hat ist die Kugel schuld. Seriös ist das Vorgehen von Rot-Rot-Grün jedenfalls nicht. Aus den vorstehenden Gründen lehnt die CDU den Haushalt 2014 ab. Für den Fraktionsvorsitzenden der SPD, der zuvor in höchsten Tönen die rot-rot-grüne Politik der letzten Jahre gelobt hat, habe ich mir zum Schluß ein passendes Zitat heraus gesucht. Passend zum kulturellen Jahresthema „Wie viele Worte braucht der Mensch?“, aber auch passend zur SPD hat Gottfried Benn gesagt:  „Am Anfang war das Wort und nicht das Geschwätz und am Ende wird nicht die Propaganda sein, sondern wieder das Wort!“.  

Bundesfreiwilligendienst im “Land der Frühaufsteher” diskutiert

Dr. Kreuter bei seinem Vortrag zum BFD
Heute ging es zeitig am Morgen los ins „Land der Frühaufsteher“ nach Sachsen-Anhalt. Die Aufschrift auf dem Regionalzug mit dem ich nach Magdeburg fuhr, trug den Slogan unseres Nachbarbundeslandes. Da am Abend die Stadtratssitzung mit Beschlussfassung zu Haushalt anstand, war ich Frühaufsteher und Spätinsbettgeher zugleich. Aber beide Themen waren nicht nur wichtig sondern gehören auch zu den Feldern, die mich seit Wochen beschäftigen. Bei der Tagung der ijgd LV Sachsen-Anhalt e.V. (Koordinierungsstelle Paritätische Freiwilligendienste) im Magdeburger Ministerium für Arbeit und Soziales ging es um das Thema Altersöffnung in den Freiwilligendiensten. Seit der vergangenen Woche wird die Situation des Bundesfreiwilligendienstes medial, als auch bei den Trägern heftig diskutiert. Vom Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) wurde Ende Januar mitgeteilt, dass aufgrund der sehr hohen Zahl von Freiwilligen im Dienst der Zentralstelle BAFzA für 2014 nur noch in sehr geringem Umfang Kontingente zur Verfügung stehen. Da für die älteren Freiwilligen (ü25) bundesweit bereits weit mehr als die Hälfte der möglichen Vereinbarungen genehmigt wurden, wird das geringe restliche Kontingent an die unter 25 jährigen Freiwilligen vergeben. Aus diesem Grunde könnten für September bis Dezember 2014 für die jüngeren Freiwilligen (u25) noch Vereinbarungen abgeschlossen werden. Für die übrigen Monate nicht. Verlängerungen bestehender Vereinbarungen seien nicht möglich. Dies trifft insbesondere die vielen älteren Interessenten in den neuen Bundesländern, die sich im  Bundesfreiwilligendienst engagieren wollen, weil hier etwa zwei Drittel der Stellen über die Kontingente des BAFzA zur Verfügung gestellt werden. In den neuen Bundesländern leistet rund ein Drittel der Bundesfreiwilligen Dienst, deren Bevölkerung etwa ein Sechstel der Gesamtbevölkerung umfasst. Die Altersstruktur zwischen alten und neuen Bundesländern unterscheidet sich deutlich. In den alten Bundesländern sind rund 85% der Bundesfreiwilligen unter 27 Jahre und in den neuen Bundesländern ist etwa der gleiche Prozentsatz über 27 Jahre alt. Aufgrund der nach wie vor bestehenden Unterschiede in den Erwerbsbiographien können diese Unterschiede aber durchaus als begründbar angesehen werden. Eine Steuerung der Altersstruktur wirkt sich somit besonders zum Nachteil der neuen Bundesländer aus. Für die Wahl einer Altersgrenze besteht darüber hinaus keine gesetzliche Grundlage, so dass sie nach meiner Meinung als altersdiskriminierend eingeschätzt werden kann. Mit Dr. Jens Kreuter, dem Leiter des Arbeitsstabes Freiwilligendienste im BMFSFJ, konnte ich nach seinem Referat zur „Altersöffnung in den Freiwilligendiensten und Anforderungen an das Bildungskonzept für den BFD ü27“ über die aktuelle Situation sprechen. Derzeit gibt es in den Freiwilligendienstformaten (neben BFD auch die Jugendfreiwilligendienste FSJ, FÖJ) rund 100.000 Freiwillige. Wenn sich diese Zahlen so fortschreiben wird irgendwann einmal jeder 8 in unserer Gesellschaft einen Freiwilligendienst geleistet haben. Darunter sind aktuelle 49.000 BFDler – rund 13.000 beim BAFzA. Es gibt 20 sogenannte Zentralstellen, die BFD-Plätze vergeben. 19 (im Wesentlichen die Wohlfahrtsverbände) haben feste Kontingente und vergeben nach regionalem Proporz. Bei der Zentralstelle BAFzA werden die Einsatzstellen nach Reihenfolge der Anmeldungen vergeben und dadurch sind von der besonderen Altersstruktur betroffen. Daraus ergibt sich auch die ungleiche Verteilung zwischen Ost und West. In Thüringen haben wir aktuell 3.363 Bundesfreiwillige, davon rund 86 Prozent älter als 27 Jahre. Für diese Gruppe ist der Bildungsanteil im BFD zunehmend von Bedeutung. 51 Prozent der Bundesfreiwilligen über 27 Jahren kommen aus dem ALG II/Hartz IV-Bezug und weitere 20 Prozent aus der sonstigen Arbeitslosigkeit. In den neuen Bundesländern ist somit das Potential für den Bundesfreiwilligendienst deutlich größer. Wenig Hoffnung konnte Dr. Kreuter auf eine Veränderung der Situation machen. Eine regionale Verteilung der BAFzA-Plätze würde dazu führen, dass mehr als die Hälfte der Plätze in Thüringen wegfallen. Der Bund wird auch nicht das finanzielle Volumen von 167 Millionen Euro/jährlich aufstocken, um dauerhaft mehr Plätze zu schaffen. Somit werden neue BFD-Plätze erst bewilligt, wenn durch auslaufende Verträge die Zahl wieder auf rund 40.000 abgesunken ist. Leider ist dies keine erfreuliche Botschaft – aber ich konnte bei der Tagung für unsere besondere Situation werben. Eine ähnliche Fachtagung würde ich gerne in Kooperation mit der Liga oder der Parität in Thüringen organsieren – erste Gespräche haben wir dazu am Rande der Tagung geführt und insofern hat sich das frühe Aufstehen gelohnt 🙂

Tagesmütter besser finanzieren

Dieser Tage steht erneut die Kinderbetreuung auf dem Plan des Erfurter Stadtrates. Die kommunalen Entscheidungsträger sollen voraussichtlich im März über die einheitliche Entgeltordnung für die Kindertagesbetreuung entscheiden. Die Planung dafür ist derzeit in öffentlicher Auslegung und die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat macht diesbezüglich auf ein Problem aufmerksam. Bereits seit 2010 tritt die CDU-Fraktion dafür ein, die Vergütung für die Tagesmütter zu erhöhen. Aktuell bekommen die Tagespflegemütter für jedes Kind, welches sie in Betreuung haben 496 Euro/monatlich. Dieses Geld ist aber nicht nur die Entlohnung für die geleistete Betreuungsarbeit, sondern es muss auch die Unkosten der Tagesmutter abdecken. Bei den meisten Tagespflegemüttern werden 3-5 Kinder pro Tagesmutter betreut. Abzüglich der Kosten bleiben jeder Tagesmutter damit gerade einmal 700 bis 900 Euro im Monat für ihre Betreuungsleistung. Die Betreuerinnen unserer Kinder auf unterstem Niveau zu entlohnen kann und darf nicht der Anspruch einer Stadt sein, die sich selbst als kinder- und familienfreundlich darstellt. Deshalb fordert der Fraktionsvorsitzende Michael Panse: “Dieser unhaltbare Zustand muss geändert werden. Die Stadtverwaltung steht in der Pflicht für angemessene Zuweisungen zu sorgen und mehr finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen. Wenn gleich die Mindestvergütung für Tagesmütter vom zuständigen Ministerium und vom Landesjugendhilfeausschuss festgelegt wird, ist die Stadt frei in ihrer Entscheidung mehr zu bezahlen. In Dresden wird dies beispielsweise auf Basis einer Richtlinie von 2012 vorbildlich gehandhabt.” Zukünftig sollen die Eltern in Erfurt nach der einheitlichen Entgeltordnung bis zu 400 Euro Entgelt bezahlen. Zusätzlich erstattet das Land 270 Euro pro Kind in Betreuung bei einer Tagespflegemutter an die Kommune. In der Summe ergeben sich damit bis zu 670 Euro, die der Stadt dementsprechend für die Finanzierung der Tagespflege zur Verfügung stehen. Aber es geht nicht nur um die finanziellen Belange. Eltern sollen nach Auffassung der CDU-Fraktion die freie Wahl haben, sich für verschiedene Betreuungsformen ihrer Kinder entscheiden zu können. Dazu gehört für die CDU-Fraktion neben der häuslichen Betreuung auch der Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Krippe oder die Betreuung bei einer Tagesmutter. Die derzeitige strukturelle Schlechterstellung von Tagesmüttern unterhöhlt diese Wahlmöglichkeiten und reduziert perspektivisch die Zahl der zur Verfügung stehenden Plätze. Anknüpfend an den Antrag von 2010 wird die CDU-Fraktion bei der Beschlussfassung zur Entgeltordnung eine Erhöhung bei der Vergütung von Tagesmüttern beantragen. Der Fraktionsvorsitzende sagte: “Angesichts der geschilderten Faktenlage hoffen wir nun auf eine breite Zustimmung der anderen Fraktionen im Erfurter Stadtrat. Unser Ziel ist die Erhöhung der Vergütung für Tagesmütter um 50 Euro pro betreutes Kind.” Der Fraktionsvorsitzende kündigte an, dass die CDU-Fraktion eine große Anfrage zum Thema Kindertagespflege einreichen wird. Inhalt werden sowohl die Arbeitsbedingungen der Tagesmütter, als auch die Betreuungssituation der Kinder sein.

Integration und Bewahrung der kulturellen Wurzeln

Die Vorstandsfrauen
Seit mehreren Jahren habe ich gute Kontakte zu den in Erfurt lebenden Vietnamesen und freue mich über viele Veranstaltungen und Feste, die ich besuchen konnte. Vor einem Jahr gründeten die Frauen einen eigenen Verein, den Vietnamesischen Frauen- und Kinderverein Erfurt-Thüringen e.V. mit  dem Ziel Projekte für ihre Kinder umszusetzen. Heute wurde nun mit einem großen Fest der erste Geburtstag und zugleich noch nachträglich das vietnamesische Neujahrsfest gefeiert. Mit meinem jüngsten Sohn war ich gerne dabei zu Gast und wir bewunderten mit vielen anderen Gästen aus Politik und von Kooperationsvereinen die Vielfalt der Tänze und Kostüme. Unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann war ebenso unter den Gästen, wie die Landtagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann, die Landtagsabgeordnete der Linken Karola Stange, die Ausländerbeauftragte des Landes Petra Heß und viele Vertreter der Stadt. In meinem Grußwort als Generationenbeauftragter habe ich in meinem Grußwort darauf hingewiesen, dass ich die Projekte des Vereins auch in Zukunft unterstützen möchte. Mich beeindruckt vor allem das Schulprojekt, bei dem sich die veitnamesischen Kinder jeden Samstag zu einem gemeinsamen Schulprojekt treffen. Im Asia-Center in Erfurt haben die Eltern selbst ein Klassenzimmer eingerichtet und dort unterrichten sie auf Eigeninitiative Deutsch und vietnamesische Kultur. Für die bildungsorientierten Eltern liegt auf der Hand, dass erfolgreiche Integration über Sprachkenntnisse gelingt und ihnen liegen die eigenen Wurzeln am Herzen. Helfen konnte ich in der Vergangenheit bei der Suche von Kita-Plätzen, der Finanzierung von Bildungsangeboten und den Aufbau des Kontaktes zum Mehrgenerationenhaus des Vereins Mitmenschen. Mitglieder des Vereins waren bei Bundesligaspielen unseres SWE Volley-Teams zu Gast und auch bei der Vorbereitung des großen Fußballturniers der vietnamesischen Vereine letztes Jahr konnte ich helfen. Ich bin dankbar für die offene und freundliche Art und freue mich schon auf den nächsten Besuch. Bilder vom heutigen Fest  

Erhöhung oder Absenkung der Kita-Standards?

Volles Haus
Kita-Fachtagung – Rückblick und Ausblick auf das Thüringer KitaG Um es gleich vorab zu sagen: Beides steht nicht auf der Tagesordnung. Weder eine Absenkung der guten Kita-Standards in Thüringen, noch eine Ausweitung. Seit 2010 gibt es das neue Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz (KitaG). Damals nahezu einstimmig vom Landtag verabschiedet, beendete es eine jahrelange Diskussion um verbesserte Personalausstattung und Betreuungsschlüssel, sowie die Finanzierung durch das Land. Wie sich die Praxissituation heute darstellt, wollte die Friedrich-Ebert-Stiftung gemeinsam mit dem TLEVK bei einer Fachtagung in der Fachhochschule Erfurt diskutieren. Zwar waren über 150 Erzieherinnen, Leiterinnen und Elternvertreter zur Fachtagung gekommen, aber kaum die Adressaten der Forderungen, also Politiker aus den Kommunen und dem Land. Kultusminister Christoph Matschie lobte das Thüringer KitaG und verwies wie sein Staatssekretär Prof. Merten darauf, dass das Land die Kommunen mit ausreichend finanziellen Mitteln ausstatte, um das KitaG zu erfüllen. Im Jahr 2009 betrugen die Kita-Gesamtkosten in Thüringen 392 Millionen Euro und im Jahr 2013 waren es 625 Millionen Euro. Darunter sind rund 90 Millionen Euro Elternbeiträge. Vergleichbar sind diese Zahlen allerdings nicht, da sich die Betreuungssituation grundlegend geändert hat. Es werden deutlich mehr Kinder betreut und vor allem die Zahl der Kinder in den Eirichtungen unter 2 Jahren hat sich durch den veränderten Rechtsanspruch deutlich erhöht. Der Hauptanteil der Erhöhung der Kita-Kosten ist aber bedingt duch die höheren Personalschlüssel, also die Personalkosten. Dr. Kreikenbom stellte eine Studie „Ein Blick in die Praxis nach den Novellierung der Thüringer KitaG 2010“ vor. Obwohl die Betreuungsschlüssel mit dem novelierten KitaG deutschlandweit im Spitzenfeld sind, wird von den Erzieherinnen mehr Zeit für die Arbeit mit den Kindern eingefordert. Auch die Umsetzung der Inklusion erfordere mehr qualifiziertes Personal. Ob und wie sich diese Forderungen umsetzen lassen, und wer dies bezahlt – dies sollte Thema in einigen Workshops sein. Das Ziel mit Politikern darüber zu diskutieren, war allerdings nur zum Teil umzusetzen. Es waren nur diejenigen gekommen, die in den Workshops in den Podien saßen und auch die waren, vorsichtig ausgedrückt, alle politisch recht einseitig vorgeprägt. Nicht überraschend war für mich, dass ich der einzige CDU-Vertreter war. Dies war in den letzten Jahren bei der TLEVK eigentlich immer so. Der Rest der Politiker-Diskutanten in den Workshops waren Sozialdemokraten und Linke. Im November hatte der Gemeinde- und Städtebund einen „Appell der Thüringer Kommunen an die Landesregierung zum KFA 2014“ formuliert. Gefordert werden darin rund 150 Millionen Euro mehr für die Kommunen und die Überprüfung von Standards in verschiedenen Bereichen. Da unter den benannten Bereichen auch das KitaG ist, gingen beim TLEVK die Alarmsirenen an. Beim letzten CDU-Landesparteitag hat die CDU die Anregungen der Kommunen aufgegriffen. Allerdings haben wir auch klar gesagt, dass eine Verschlechterung der Betreuungsqualität für uns nicht zur Diskussion steht. Auch der Präsident des Gemeinde und Städtebundes Michael Brychzy erklärte in dieser Woche, dass die Personalschlüssel nicht gemeint seien. Erfurts Oberbürgermeister Andeas Bausewein ging bei der heutigen Diskussion im Workshop dann ebenso „in Deckung“. Obwohl er die Resolution des Gemeinde- und Städtebundes als Präsidiumsmitglied (wie übrigens viele Bürgermeister der SPD und der Linken auch) mitgetragen hatte, vermochte er sich an die konkreten Forderungen zur Standardabsenkung nur insoweit erinnern, dass er einmal wieder die Abstandsgröße der Handtuchhaken als Problem benannte. Der Forderung der Mehrheit der Tagungsteilnehmer, das Geld für die Kitas den Kommunen zweckgebunden zu geben, erteilte Bausewein eine Absage. Da hat er auch Recht. Die Schlüsselzuweisungen des Landes müssen zum überwiegenden Teil den Kommunen ungebunden zur Verfügung gestellt werden. Nachdem die Kommen diesbezüglich vor das Landesverfassungsgericht gezogen waren, wurde dies eindeutig geklärt. Ob das Land für die Kitas den Kommunen ausreichend Geld gibt, wird daher sicher immer umstritten bleiben. Ich habe bereits vor Jahren darauf hingewiesen, dass zwischen den Kommunen und dem Land eine Verantwortungsgemeinschaft in dieser Frage besteht. Die Verbesserung der Personalschlüssel war von allen gewollt, jetzt müssen alle auch die Kosten mittragen. Einseitig die Kosten auf das Land zu schieben (wie es die Kommunen fordern) oder die Mehrkosten auf die Eltern zu verlagern (wie es Oberbürgermeister Bausewein letzten Sommer mit Kita-Gebühren von bis zu 300 Euro/monatlich bzw. 600 Euro Krippengebühren/monatlich wollte), geht nicht. Die Befürchtungen der Eltern, der Trend ginge zu Billig-Kitas sind unbegründet, dies habe ich für die CDU deutlich gesagt. Von der häufig geforderten Gebührenfreiheit sind wir aber ebenfalls weit entfernt. In Erfurt muss es erst einmal darum gehen alle maroden Kitas zu sanieren und da gibt es noch genug „Hausaufgaben“ zu erledigen. Bilder der Tagung  

Villa 3-Käsehoch – ein weiterer Schritt für mögliche Übergangslösung?

Jugendhilfeausschuss konkretisiert Stadtratsbeschluss vom 18. Dezember 2013 Über den Fortbestand der Kita „Villa 3-Käsehoch“ wurde am 6. Februar 2014 erneut im Jugendhilfeausschuss debattiert. Dabei wurde ein dringlicher Antrag verabschiedet, der an den Stadtratsbeschluss vom Dezember 2013 anknüpft. Demnach ist die Stadtverwaltung beauftragt, die derzeitige Übergangsregelung über das Jahr 2015 hinaus weiterzuentwickeln. Nach Auffassung der CDU-Fraktion ist der Kitaplatzbedarf entgegen der Aussagen der Verwaltung insbesondere im Innenstadtbereich jetzt und in den kommenden Jahren ungebrochen hoch. Die zuständige Sozialbeigeordnete will, dessen ungeachtet, die Kita zum 31.07.2015 schließen. Mit dem neuen Antrag aus dem Jugendhilfeausschuss ist die Stadtverwaltung aufgefordert, unter Einbeziehen der Eltern zu Gunsten betroffener Kinder einen Zeitplan und ein Übergangskonzept zu entwickeln, das ab dem 1. August 2015 ansetzt. Dabei wurde u.a. auch festgehalten, den Aufnahmestopp bei Kindern bestimmten Alters oder Geschwisterkindern möglicherweise zu lockern. Letztlich soll dieses Konzept in der Kita-Bedarfsplanung 2014/15 Berücksichtigung finden. Fraktionschef Michael Panse betonte: „Die Stadtverwaltung und das Jugendamt ignorieren weiterhin den eigentlichen Bedarf im Innenstadtbereich und die berechtigten Belange der Eltern und Kinder. Dass der Jugendhilfeausschuss nun einen weiteren Antrag zum bestehenden Stadtratsbeschluss nachschieben muss, ist der Blockadehaltung der Verwaltung auch gegenüber des eindeutigen Beschlusses des Stadtrates im Dezember 2013 zu verdanken. Die Stadtverwaltung ist jetzt aufgefordert, sich an die gegebenen Beschlüsse zu halten und die Übergangsregelung für die Villa 3-Käsehoch zum Wohle der betroffenen Kinder entsprechend über das Jahr 2015 hinaus weiterzuentwickeln. Dabei sollen insbesondere endlich die Sorgen der Eltern ernst genommen werden. Die CDU-Fraktion hat sich im Jugendhilfeausschuss dafür eingesetzt, den Aufnahmestopp umgehend aufzuheben. Dafür hat sich leider keine Mehrheit gefunden. Wir haben dennoch die Hoffnung, dass das zu entwickelnde Konzept eine Lockerung des Aufnahmestopps beinhaltet.“ Das Thema wird voraussichtlich Ende März erneut auf der Tagesordnung des Jugendhilfeausschusses stehen.

Aktuelle Entwicklung zum Bundesfreiwilligendienst

Heute hatte ich mit einem Thema intensiv zu tun, welches beide Aufgabengebiete meiner Tätigkeit im Sozialministerium berührt. Als Generationenbeauftragter bin ich fachlich unter anderem für den Bundesfreiwilligendienst zuständig und vertrete Thüringen und die Bundesländer in diversen Bund-Länder-Arbeitsgruppen. Ich bin aber auch für Antidiskriminierungsfragen in Thüringen zuständig und heute kam einmal beides zusammen auf den Tisch. Die Leipziger Volkszeitung/Osterländer Volkszeitung hatte mich gestern zum BFD interviewt und heute lief das Thema auf der ersten Seite und danach in diversen Radionachrichten. Zur Geschichte: Der Bundesfreiwilligendienst ist zweifellos zu einem vollen Erfolg geworden. An seinem Anfang ab dem 1. Juli 2011 wurden Zweifel geäußert, ob es gelinge könne, mit ihm erfolgreich den Zivildienst abzulösen. Zu Beginn war die Besetzung von 35.000 Stellen vorgesehen.  Inzwischen sind es knapp 50.000 Stellen geworden und dennoch übersteigt weiterhin die Nachfrage deutlich das Angebot. Dieses rege Interesse ist zu einem großen Teil auch auf die Altersöffnung des Bundesfreiwilligendienstes für Freiwillige zurückzuführen, die älter als 27 Jahre sind.  In den neuen Bundesländern ist der Anteil älterer Bundesfreiwilliger besonders hoch, was sowohl der demografischen Entwicklung als auch der spezifischen Arbeitsmarktsituation geschuldet sein dürfte. Ich habe mehrfach darauf hingewiesen, dass es dafür viele Erklärungen gibt. Das ehrenamtliche Engagement im BFD ist für viele Menschen, gerade auch für Langzeitarbeitslose, eine Möglichkeit etwas tun zu können, Anerkennung zu erfahren und möglicherweise sogar eine berufliche Perspektive. Ich kenne etliche Beispiele, wo nach der BFD-Zeit ein Übernahmeangebot in einen Teil- oder Vollzeitjob stand. Und ich kenne Beispiele wo sich ehemalige BFDler nach ihren 12 Monaten weiter ehrenamtlich engagieren. Dies gilt in den neuen Bundesländern auch für Menschen im Rentenalter, die mit dem BFD etwas hinzuverdienen wollen, sich verbindlich engagieren wollen oder einfach etwas gegen drohende Alterseinsamkeit tun wollen. In den alten Bundesländern ist das verfügbare Potential für den BFD in den höheren Altersgruppen gar nicht da. Umso bedauerlicher ist es, dass für das Jahr 2014 für die Kontingente des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgabenkeine (BAFzA) nun keine neuen Vereinbarungen mit älteren Bewerbern mehr abgeschlossen werden dürfen. Dies trifft insbesondere die vielen älteren Interessenten in den neuen Bundesländern, die sich im  Bundesfreiwilligendienst engagieren wollen, besonders hart, auch weil hier etwa zwei Drittel der Stellen über die Kontingente des BAFzA zur Verfügung gestellt werden. Als Beauftragter für das Zusammenleben der Generationen des Freistaats Thüringen kritisiere ich ausdrücklich diese Vergabepraxis und fordere dazu  auf, diese im Interesse der älteren Bewerber zu überdenken. Aber auch in meiner Eigenschaft als zentraler Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung muss ich außerdem darauf hinweisen, dass die Altersgrenze von 27 Jahren altersdiskriminierend wirkt. Hintergrund: Von den 3.363 Thüringer Bundesfreiwillige im Januar 2014  waren 13% unter 27 Jahren und 87 % älter. In den alten Bundesländern waren 86 % jünger und nur 14 % älter.  Von den Bundesfreiwilligen in Thüringen waren die 51 – 65 Jährigen mit 1.511 Bundesfreiwilligen die größte Gruppe. 109 Thüringer Bundesfreiwillige waren älter als 65 Jahre. In den neuen Bundesländern leistet rund ein Drittel der Bundesfreiwilligen Dienst, deren Bevölkerung etwa ein Sechstel der Gesamtbevölkerung umfasst. BFD-Statistik MDR-Bericht Landeswelle    

Wie viele Worte braucht der Mensch?

Beim Kandidatentreffen der CDU
Diese Frage stellt man sich als vielredender Politiker öfters einmal – heute gab es aber nicht nur Anregungen, sondern auch Antworten zum Thema. Im Erfurter Rathaus wurde das kulturelle Jahresthema 2014 „Wie viele Worte braucht der Mensch?“ gestartet. Im Laufe der kommenden beiden Jahre (das Jahresthema ist immer ein Doppeljahresthema und wird von der Stadt mit 200.000 Euro für Projekte unterstützt) steht dieses Thema im Mittelpunkt zahlreicher Veranstaltungen. Worte standen auch im Mittelpunkt der anderen heutigen Termine. 75.000 Worte umfasst der deutsche Standartwortschatz. Wie viele man davon benutzt ist individuell sehr verschieden. Auch wie viel Redezeit man hat, ist berufsbedingt verschieden. Ich hatte heute Vormittag zwei Stunden Zeit um im Marcel-Callo-Haus in Heiligenstadt rund 30 Teilnehmern der Priesterwoche das Thema Demografie näher zu bringen. Es entwickelte sich daraus eine interessante Diskussion um das älter werden und um die Verantwortung für Familie und Gesellschaft. Am frühen Abend standen wieder Worte im Mittelpunkt. In unserem Förderverein Alte und Kleine Synagoge mussten wir den Vorsitzenden verabschieden. Dr. Görgmaier geht für einige Monate nach Florida und von dort aus lassen sich die 22. Kulturtage nur schwer vorbereiten. Als sein Stellvertreter habe ich Dr. Görgmaier für seine Arbeit gedankt. Er hinterlässt einen gut sortierten Verein. In den nächsten Wochen werde ich den Verein kommisarisch führen, bis wir einen neuen Vorsitzenden gewählt haben. Um die Vorbereitung vieler weiterer Worte ging es am späten Abend. Die Kandidaten der CDU Erfurt für die Kommunalwahl haben sich zum ersten Kandidatentreffen zusammengefunden. Termin- und Wahlkampfplanung stand auf dem Programm – wir werden uns jetzt regelmäßig treffen. Wie viele Worte wir brauchen, um unsere Position im Wahlkampf zu verdeutlichen bleibt noch offen. Zum Jahresthema habe ich einen Textbeitrag beigesteuert, der auf der Homepage der Stadt im Laufe des Jahres veröffentlicht wird.