Schon zum siebten Mal fand heute der Thüringer Jugendgeschichtstag statt. Der Landesjugendring stellte erneut dabei im Thüringer Landtag das Projekt Zeitensprünge vor. Aus ganz Thüringen haben sich Schülerprojekte darum beworben und dabei einen speziellen Teil ihrer eigenen Geschichte erforscht.
Die Landtagspräsidentin, die Sozialministerin und Vertreter aller Fraktionen wurden von den Schülerinnen und Schülern über ihre Projekte informiert. Ich habe mich dabei sehr gefreut viele bekannte Gesichter zu treffen. Zwei Mehrgenerationenhäuser, Roßleben und Mühlhausen, begleiteten ihre jungen Zeitenspringer. Vorgestellt wurde heute auch die Ausschreibung für das Jahr 2012.
Ich bin neugierig, welche Projekte sich dann bewerben werden.
Bilder der Zeitenspringer
Generationenbeauftragter Michael Panse: „Beteiligung noch bis zum 23. Dezember 2011 möglich“ Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) und das Kuratorium Deutsche Altershilfe (KDA) wollen durch eine gemeinsame Befragung erfahren, welche Rolle Benachteiligungen aufgrund des Lebensalters in der praktischen Arbeit von Verbänden und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen spielen. Dazu werden Verantwortliche in Seniorenorganisationen, Gewerkschaften, Verbraucherzentralen, Beratungsstellen der Antidiskriminierungsarbeit und weiteren Organisationen um Mitwirkung gebeten. Durch die Antidiskriminierungsstelle des Bundes wurde das Jahr 2012 zum „Jahr gegen Altersdiskriminierung“ erklärt. Mit der Befragung sollen auch relevante Akteure ermittelt werden, um sie in weitere Aktivitäten einzubeziehen. Michael Panse sagte dazu: „Vor dem Hintergrund des zunehmenden Anteils älterer Mitbürger an der Thüringer Bevölkerung ist Altersdiskriminierung ein Thema, dem stärkere Beachtung geschenkt werden muss. Es darf nicht in einer Grau- und Dunkelzone verbleiben. Ich rufe daher zu einer aktiven Beteiligung an der Umfrage auf.“
Über http://www.bagso.de/aktuelle-projekte/befragung-altersdiskriminierung.html <http://www.bagso.de/aktuelle-projekte/befragung-altersdiskriminierung.html> kann der Fragebogen aufgerufen werden.
Hintergrund:Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes ist mit Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) im August 2006 gegründet worden. Ziel des Gesetzes ist es, Diskriminierung aus rassistischen Gründen oder wegen ethnischer Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen. Die BAGSO vertritt über ihre 106 Mitgliedsorganisationen rund 13 Millionen ältere Menschen. Als Lobby der Älteren vertritt sie deren Interessen gegenüber Politik, Gesellschaft und Wirtschaft. Sie tritt u.a. dafür ein, dass das Lebensalter keine Rolle für die Frage spielen darf, ob jemand etwas (noch) kann oder nicht. Das KDA setzt sich seit 1962 für die Lebensqualität und Selbstbestimmung älterer Menschen ein. Unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten führen Experten Projekte und Studien durch. Das KDA berät Ministerien, Kommunen, Unternehmen, Sozialverbände, Leistungserbringer wie Heimträger und ambulante Dienste, bietet Fortbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen für Führungs- und Fachkräfte an und informiert die Öffentlichkeit durch Tagungen und Publikationen.
CDU-Fraktion regt gemeinsames Auftreten aller Fraktionen im Stadtrat an
Die CDU-Fraktion der Stadt Erfurt hält es im Zusammenhang mit der durch Neonazis verübten Mordserie für eine menschliche Selbstverständlichkeit, sich gegen diesen Angriff auf unser Wertesystem zu positionieren und klar Stellung zu beziehen für ein weltoffenes und gastfreundliches Erfurt.
Der Freistaat Thüringen und damit auch Erfurt stehe derzeit bundes- und weltweit im Zwielicht – beinahe täglich verdichten sich Informationen über die von hier aus agierende, rechtsextreme terroristische Vereinigung, die im ganzen Bundesgebiet mindestens zehn Menschen kaltblütig ermordet haben soll, neun davon aus Fremdenhass. Die CDU-Fraktion regt deshalb an, eine offizielle Stellungnahme des Erfurter Stadtrates zur Verurteilung der Taten rechtsextremer Terroristen und mithin jeder Art extremistischer Gewalt zu beschließen.
„Ich denke, es ist im Sinne aller Fraktionen wie auch unserer Bürger, ein deutliches Signal der Gastfreundschaft und Weltoffenheit auszusenden“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Michael Panse. Die von der CDU-Fraktion eingebrachte Vorlage sei als Basis zu verstehen für eine im Konsens entstehende, gemeinsame Erklärung aller Stadträte. „Zusammen können wir ein Zeichen setzen.“
Erfurt müsse zeigen, dass Intoleranz und Gewalt hier nicht willkommen sind. Im Einstehen gegen Gewalt, Intoleranz, Diskriminierung und Rassismus dürfe es keine Verharmlosung geben, sagt Michael Panse. Die Fraktion appelliert mit ihrer Vorlage an das Verantwortungsgefühl eines jeden. Nicht nur die Politik, auch jeder Bürger sei gefragt, wenn es darum geht, hinzugucken statt sich wegzuducken.
„Gerade auch gegenüber den Kindern und Jugendlichen müssen wir mit eindeutigem, positivem Beispiel vorangehen“, erklärt Michael Panse. Nur so könne ein Wertebild aus Offenheit, Toleranz und Freiheit glaubhaft vermittelt werden.
Freiwillige Abfallbeseitigung im Schöntal mit bürokratischen Tücken verbunden
Die Unterstützung ehrenamtlichen Engagements durch die Stadt Erfurt lässt zu wünschen übrig. Dies liegt weniger an den nicht gerade üppig zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln, sondern häufig schlicht am mangelnden Willen der Verwaltung zur Kooperation mit den Bürgern. Die Beseitigung illegal abgelagerten Abfalls im Melchendorfer Schöntal durch engagierte Bürger ist da nur das jüngste, im vergangenen Stadtrat durch die CDU-Fraktion angemahnte Beispiel.
Bereits im März hatten Anwohner die Verwaltung schriftlich um Unterstützung ihrer regelmäßigen Abfallsammlungen gebeten.Mit großem Engagement tragen sie den dort immer wieder illegal abgelagerten Müll zusammen und entsorgen ihn – darunter auch Sonder- und Sperrmüll wie Autoreifen. Damit sie dafür nicht auch noch die Entsorgungsgebühren entrichten müssen, hatten sie die Stadtverwaltung um behördliche Unterstützung ihrer Einsätze gebeten – bis heute leider ohne Erfolg. Nicht einmal eine Antwort haben sie auf ihr Schreiben erhalten.
„Das ignorierende Verhalten der Stadtverwaltung ist nicht nur kontraproduktiv, es ist untragbar“, findet der Fraktionsvorsitzende Michael Panse und hat deshalb im vergangenen Stadtrat eine Anfrage in dieser Sache gestellt. Die Antwort war leider wenig hilfreich, weil am Problem vorbei argumentiert. „Immerhin übernehmen die Bürger im Schöntal Aufgaben, die eigentlich im Zuständigkeitsbereich der Stadt beziehungsweise der Stadtwerke liegen und von den Verantwortlichen nicht hinreichend erledigt werden“, erklärt Michael Panse. Ziel einer bürgerfreundlichen Verwaltung müsse es doch sein, bürgerschaftliches Engagement wo es geht zu unterstützen.
„Dafür fehlt offenbar der Wille.“ Die CDU-Fraktion hat nun die Thematik unter Einbeziehung der betroffenen Bürger in den zuständigen Fachausschuss Ordnung, Sichterheit und Ortschaften verwiesen. „Aufeinander zugehen wäre einfacher“, sagt Michael Panse. Gerade in dem sensiblen Bereich Schöntal mit angrenzendem geschütztem Biotop wäre eine unbürokratische Lösung, das bestehende und unverzichtbare Engagement zu unterstützen, doch das Beste – für Bürger, Natur und nicht zuletzt auch die Stadtverwaltung.
300 Erfurterinnen und Erfurter folgten gestern Abend dem Aufruf zahlreicher Einzelunterzeichner zum GeDenken an die Opfer rechtsextremistischer Morde in Deutschland. Unter denen, die im Erfurter Hirschgarten gestern Abend Gesicht zeigten, waren viele Menschen, die sich seit Jahren in Thüringen gegen Rechtsextremismus engagieren.
Vertreter der Gewerkschaften, Kirchen und zivilgesellschaftlichen Gruppen, der Erfurter Universität und der Politik waren vor Ort. Bei allen bestehenden Differenzen über die Wege zur Bekämpfung rechtsextremistischer Einstellungen, war es ein wichtiges Signal gemeinsam Position zu beziehen. Ich bin nicht mit allem einverstanden, was am Mikrofon gestern gesagt wurde. Ich respektiere aber auch, dass nicht alle Teilnehmer mit allen Aussagen der Erklärung des Bundetages vom 22. November 2011 zufrieden sind. Die parteipolitischen Vertreter haben diese Erklärung gestern am Ende der Veranstaltung verlesen und ich vertrat dabei die CDU.
Die Trauer um die Ermordeten, die Forderung nach umfänglicher Aufklärung der Taten und Hintergründe und die Forderung nach einem NPD-Verbot standen gestern im Mittelpunkt. Die Parlamente aller Ebenen sind gefordert, sich dazu klar positionieren. Die Erfurt CDU-Fraktion wird zur nächsten Stadtratssitzung einen diesbezüglichen Antrag einbringen – darüber haben wir uns gestern am späten Abend in der Fraktionssitzung verständigt.
Zu einem Arbeitsgespräch mit dem Vorstand des Vereins „Miteinander in Arnstadt-Ost“, den „Stadtstrategen“ und der örtlichen Wohnungsgesellschaft habe ich mich gestern in Arnstadt getroffen. Mit Bundesfördermitteln wurde dort das Projekt „Gemeinsam statt einsam“ umgesetzt. 52 Wohnungen wurden umgebaut und saniert, alle Wohnungen sind barrierefrei und konnten am 25.11.2009 und am 01.12.2009 bezogen werden.
Die „Hardware“ ist fertig – der große und gut ausgestattete Gemeinschaftsraum, der von den Mietern gemeinsam finanziert wird, gehört ebenso dazu wie das Außengelände. Die Bewohner sind 9 Kinder, 24 unter 60jährige und 54 Bewohner sind über 60 Jahre alt. Die älteste Mitbewohnerin ist 92 Jahre alt. Nun geht es um die „Software“! Also das, was die Wohn- und Mietergemeinschaft in den nächsten Jahren Miteinander und Füreinander tun möchten. Daran ist auch der Bund interessiert.
500 Projektanträge gab es für ein Bundemodelprojekt zum Thema „Gemeinsam und Miteinander“. 35 wurden für eine Förderung für die nächsten drei Jahre ausgewählt und Arnstadt ist darunter. Ziel ist die Stärkung der Mietergemeinschaft und das Tragen der Angebote ins Quartier. Ich habe gestern den Verantwortlichen vor Ort zugesagt, ihr Projekt zu unterstützen und fachlich zu begleiten. Viele mögliche Ideen für Aktivitäten haben wir gestern besprochen. Im Rahmen des „Europäischen Jahr 2012 für aktives Altern und der Solidarität zwischen den Generationen“ gibt es dazu viele Anknüpfungspunkte.
Mit Christine Lieberknecht und Marion Walsmann
Bei der gestrigen Mitgliederversammlung der Erfurter CDU wurde ein neuer Kreisvorstand gewählt und es wurden zahlreiche kommunalpolitische Anträge bis in den späten Nachmittag diskutiert und beschlossen. Der Vormittag stand aber zunächst im Zeichen der Berichte und Reden der politisch Verantwortlichen.
Unsere CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann, ich für die Stadtratsfraktion und Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, als CDU-Landesvorsitzende hatten die Aufgabe die politischen Herausforderungen des nächsten Jahres zu skizzieren. Über die angekündigte Unterstützung unserer Landesvorsitzenden Christine Lieberknecht im Oberbürgermeisterwahlkampf habe ich mich sehr gefreut – wir werden gerne darauf zurück kommen. Beim Blättern in alten Unterlagen und Fotoalben habe ich gleich eine Parallelezu meinem ersten CDU-Kreisparteitag feststellen können. Im November 1991, also vor genau 20 Jahren war auch Christine Lieberknecht als Gastrednerin beim Kreisparteitag der CDU Erfurt zu Gast. Damals wurde ich als JU Kreisvorsitzender zum ersten Mal in den Kreisvorstand gewählt und bin dort nun als gewähltes Mitglied seit 20 Jahren, die letzten vier als Stellvertreter.
Bei den Neuwahlen gab es im geschäftsführenden Kreisvorstand in diesem Jahr zunächst viel Kontinuität. Marion Walsmann als Kreisvorsitzende, ich und Andreas Horn als ihre Stellvertreter sowie Peter Moos als Schatzmeister wurden im Amt bestätigt. Lediglich beim dritten Stellvertreterposten gab es eine Veränderung. Da Tabea Gies nicht wieder kandidierte, setzte sich bei der Kandidatur schließlich Jürg Kasper gegen Ute Karger durch. Bei den Besitzern gab es dann viele Veränderungen. Der neue Vorstand setzt sich zusammen aus.
Vorsitzende:
Marion Walsmann
Stellvertreter:
Michael Panse
Andreas Horn
Jürg Kasper
Schatzmeister:
Peter Moos
Beisitzer:
Astrid Jacobi
Jürgen Kornmann
Ute Karger
Hildigund Neubert
Rico Chmelik
Peter Busch
Bettina Freydank
Manfred Wohlgefahrt
Anika Reise
Heidrun Schönfeld
Steffen Peschke
Kristina Scherer
Darüber hinaus wurden gestern auch die Landesparteitagsdelegierten und die Delegierten zum Landesausschuss gewählt. Auch dabei werde ich weiter die Interessen der Erfurter CDU mit vertreten dürfen.
Bei der inhaltlichen Diskussion wurden unter anderem die Anträge zum Rechtsextremismus, zum Programm Erfurt 2020, zur Wohnraumsituation in Erfurt und zum Erfurter Flughafen angenommen. Für viel Gesprächsstoff sorgte der Antrag zur Erweiterung des Thüringenparks. Dieser wurde an den Kreisfachausschuss und die Stadtratsfraktion verwiesen.
Bilder vom Parteitag
Bürgerpreisträger 2011
Bei zwei der kommunalen Säulen der Stadt Erfurt war ich heute zu Gast. Die KOWO, die Kommunale Wohnungsgesellschaft als 100prozentige Gesellschaft der Stadt feierte ihren 60. Geburtstag und die Sparkassenstiftung, der Sparkasse Mittelthüringen, bei der die Stadt Erfurt einer der wichtigsten Anteilseigner ist, vergab den Bürgerpreis 2011.
Beide Unternehmen sind inzwischen überaus erfolgreich am Markt, was zu Begehrlichkeiten führt. Wenn es nach dem Willen des Oberbürgermeisters geht, sollen beide Unternehmen nun mit direkter Gewinnausschüttung in Höhe von 500.000 Euro sowie in Höhe von 2 Millionen Euro den Finanzhaushalt der Stadt retten. Immerhin gab es bei der KOWO (ziemlich unpassend bei einem Festvortrag) gleich mal eine verbale Watsche von der linken Aufsichtsratsvorsitzenden.
Die Erfurter KOWO ist in der Erfolgsspur. Ehemals war die KOWO die Wohnungs- und Grundstückverwaltung die alles dominiert hat. 1989 hatte sie 46.000 Wohnung – aber dafür einen maroden Bestand mit extrem hohen Sanierungsstau und wenige Jahre später einen Leerstand von 20 Prozent. 2005 stand die KOWO mit 600 Millionen Schulden kurz vor der Insolvenz. Seit dem hat sich das Unternehmen aufgerappelt. 2007 wurden noch einmal 5.500 verkauft und der Erlös floss in die Unternehmensentwicklung. Heute ist das Unternehmen gesund, hat zwar nur noch 13.000 Wohnungen, aber der Leerstand liegt nur noch bei 1 Prozent.
Es muss zweifellos weiter saniert und investiert werden – ob der Schlingerkurs der Stadt beim Rotdornweg oder jetzt bei der Haushaltssanierung zu Lasten der KOWO dabei hilfreich ist, darf bezweifelt werden.
Bei der Verleihung des Bürgerpreises der Sparkassenstiftung gab es hingegen keine öffentlich geäußerte Kritik an dem geplanten “Geldeinsammlungsprogramm” der Stadt. Wohl auch, weil da die Wahrscheinlichkeit an Geld zu kommen geringer ist. Ob die anderen Mitbesitzer der Sparkasse Mittelthüringen, Sömmerda und das Weimarer Land da mit machen ist fraglich.
Steigerwaldstadion Erfurt
So konnte sich der Oberbürgermeister bei der Sparkassenstiftung auf den angenehmen Teil, die Verleihung der Preise konzentrieren. Glückwunsch an die Preisträger und unserer Sparkasse weiter viel Erfolg!
Erfolg wäre auch mal wieder im Steigerwaldstadion hilfreich! Um die Stadionneubauentscheidung mit mehr Akzeptanz in der Stadt zu versehen, braucht RWE mal wieder Siege. Auch heute gegen Chemnitz gab es nur ein mageres 0:0. Am Besten war heute noch die Choreographie der Fans. Fast 10.000 Zuschauer waren begeistert, zumindet am Spielbeginn. Mit fortschreitender Spieldauer reduzierte sich die Begeisterung deutlich und die kühlen Temperaturen taten ein Übriges. Neue Hoffnung mal wieder am 10. Dezember um 14 Uhr gegen Babelsberg! 😉
Ganz sicher nicht! Bis jetzt gibt es gerade so mal Klarheit, über die zeitliche Abfolge der Beratung zum Nachtragshaushalt der Stadt Erfurt. Nachdem es von allen Seiten kräftig Kritik am geplanten Verabschiedungstermin 15. Dezember gab, soll nun die Abschlussberatung am 21. Dezember sein und auch die Antragsfrist für die Fraktionsanträge wurde verlängert.
Nach unserer, also der CDU-Fraktion, Meinung kann dies gar nicht anders sein, schließlich wird voraussichtlich erst am 16.12.2011 der Landeshaushalt beschlossen und dessen Reduzierung (keiner weiß bis jetzt genau wie hoch letztlich dies sein wird) des KFA ist eine der Ursachen für den Nachtragshaushalt. Jedenfalls begründet dies der Oberbürgermeister so. Wir haben ihm entgegengehalten, dass der Fehler schon bei der Beschlussfassung des Doppelhaushalts lag.
Die Finanzbeigeordnete Karola Pablich, die im Auftrag des Oberbürgermeisters den Nachtragshaushalt einbrachte und begründete, listete die Änderungen auf. Dabei wurde deutlich, dass es neben der Reduzierung des KFA auch Mehrbedarfe in den städtischen Ämtern gibt. Unter anderem kommen 69 Personalstellen hinzu. Größter Posten beim Nachtragshaushalt soll die Anhebung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer sein. Hinzu kommen diverse Streichungen wie Essensgeld- und Studienzuschuss, sowie Mehrbelastungen bei Kita- und Parkgebühren und der Zuschuss zum Sozialticket soll halbiert werden.
Nach unserer Meinung sind die Vorschläge halbherzig, die Stadtverwaltung spart nicht sondern verlagert die Mehrbelastungen auf die Bürger und das dann noch nicht einmal gerecht sondern als Klientelpolitik – Raum für Änderungsanträge! Die CDU-Fraktion wird ihre Anträge im Rahmen einer Klausurtagung Anfang Dezember beschließen und danach begründen.
Bei der Einbringung des Haushalts reden die Fraktionen üblicherweise nicht. Dieses Mal war das anders, weil die Linken darauf bestanden etwas sagen zu wollen. Nachdem sie dies tagelang ankündigten, war das Ergebnis schwach. Der linke Fraktionsvorsitzende stand am Pult und erklärte, dass er nichts mehr sagen müsse weil alles in der Zeitung stand. Gebrüllt wie ein Löwe vor der Ratssitzung und dann kam nichts mehr! Dieses Prinzip lautstark Forderungen aufzumachen und plakativ vorzutragen, bringt die Stadt nicht weiter. Wir setzen hingegen auf Gespräche und Sacharbeit – dies gilt erst Recht bei den Kommunalfinanzen! Ob für die Linken schon alles gesagt ist, müssen sie selber wissen. Wir jedenfalls haben dazu inhaltlich noch eine Menge anzumerken und dies auch bei der Diskussion im Stadtrat.
Mehr Informationen aus der Stadtratssitzung
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Berlin
In der Kooperationsgruppe des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) haben wir gestern in Berlin die Zukunft der Mehrgenerationenhäuser im Folgeprogramm beraten.
630 Bewerbungen gab es für das Folgeprogramm (darunter176 Neubewerbungen), davon entsprachen zunächst 598 den Vorgaben, also hatten eine kommunale Kofinanzierung und vollständige Unterlagen.
Daraus wurden letztlich bundesweit 450 Häuser für das Folgeprogramm ausgewählt, davon 25 aus Thüringen. Insgesamt gab es deutschlandweit 30 Landkreise die sich gar nicht beworben haben, auch zwei Thüringer Landkreise. Im Gegensatz zum ersten Programm wurde diese Landkreise nun aber nicht aufgefordert eine Bewerbung zu initiieren, sonder so bot sich die Chance zur Förderung von sogenannten Doppelhäusern (also wenn zwei Häuser in einem Landkreis/Stadt bestehen). In Thüringen hatten wir davon sieben.
Leider konnten letztlich nicht alle Häuser seitens des Bundes berücksichtigt werden. Es wird bundesweit neben den 450 Häusern im Mehrgenerationenhaus-Förderprogramm II noch rund 60 Häuser geben, die bis Ende 2012 nach dem alten Programm gefördert werden. Von den Thüringer Häusern sind es fünf, die danach zum Teil selber aufhören wollen, die Kofinazierung nicht bekommen haben oder nicht ausgewählt wurden.
Fachlich werden sowohl die alten, als auch die neuen Häuser weiter intensiv begleitet. Das Bundesamt für zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) wird sich dabei intensiv einbringen. Die bisherigen Moderationskreise werden in Länderstrukturen fortgeführt und auch die Bund-Länder-Gruppe sowie die Kooperationsgruppe wird an der Weiterentwicklung mitwirken.
Insbesondere für die ganz neuen Häuser (in Thüringen in Jena und Erfurt) stehen jetzt große Herausforderungen für die Träger. In Erfurt wird in der kommenden Woche das Stadtteilzentrum des Vereins MitMenschen e.V. eingeweiht. Ich werde dem Träger auch weiter mit Rat und Tat zur Seite stehen, da in dem neuen Stadtteilzentrum das Mehrgenerationenhaus sein wird. Das Arbeitsfeld der Mehrgenerationenhäuser wird für mich in Zukunft eher größer – aber ich freue mich darauf die Erfolgsgeschichte der Thüringer Mehrgenerationenhäuser weiter mitschreiben zu können.
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Schon zum siebten Mal fand heute der Thüringer Jugendgeschichtstag statt. Der Landesjugendring stellte erneut dabei im Thüringer Landtag das Projekt Zeitensprünge vor. Aus ganz Thüringen haben sich Schülerprojekte darum beworben und dabei einen speziellen Teil ihrer eigenen Geschichte erforscht.
Die Landtagspräsidentin, die Sozialministerin und Vertreter aller Fraktionen wurden von den Schülerinnen und Schülern über ihre Projekte informiert. Ich habe mich dabei sehr gefreut viele bekannte Gesichter zu treffen. Zwei Mehrgenerationenhäuser, Roßleben und Mühlhausen, begleiteten ihre jungen Zeitenspringer. Vorgestellt wurde heute auch die Ausschreibung für das Jahr 2012.
Ich bin neugierig, welche Projekte sich dann bewerben werden.
Bilder der Zeitenspringer 
300 Erfurterinnen und Erfurter folgten gestern Abend dem Aufruf zahlreicher Einzelunterzeichner zum GeDenken an die Opfer rechtsextremistischer Morde in Deutschland. Unter denen, die im Erfurter Hirschgarten gestern Abend Gesicht zeigten, waren viele Menschen, die sich seit Jahren in Thüringen gegen Rechtsextremismus engagieren.
Zu einem Arbeitsgespräch mit dem Vorstand des Vereins „Miteinander in Arnstadt-Ost“, den 
Ganz sicher nicht! Bis jetzt gibt es gerade so mal Klarheit, über die zeitliche Abfolge der Beratung zum Nachtragshaushalt der Stadt Erfurt. Nachdem es von allen Seiten kräftig Kritik am geplanten Verabschiedungstermin 15. Dezember gab, soll nun die Abschlussberatung am 21. Dezember sein und auch die Antragsfrist für die Fraktionsanträge wurde verlängert.
Nach unserer, also der CDU-Fraktion, Meinung kann dies gar nicht anders sein, schließlich wird voraussichtlich erst am 16.12.2011 der Landeshaushalt beschlossen und dessen Reduzierung (keiner weiß bis jetzt genau wie hoch letztlich dies sein wird) des KFA ist eine der Ursachen für den Nachtragshaushalt. Jedenfalls begründet dies der Oberbürgermeister so. Wir haben ihm entgegengehalten, dass der Fehler schon bei der Beschlussfassung des Doppelhaushalts lag.
Die Finanzbeigeordnete Karola Pablich, die im Auftrag des Oberbürgermeisters den Nachtragshaushalt einbrachte und begründete, listete die Änderungen auf. Dabei wurde deutlich, dass es neben der Reduzierung des KFA auch Mehrbedarfe in den städtischen Ämtern gibt. Unter anderem kommen 69 Personalstellen hinzu. Größter Posten beim Nachtragshaushalt soll die Anhebung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer sein. Hinzu kommen diverse Streichungen wie Essensgeld- und Studienzuschuss, sowie Mehrbelastungen bei Kita- und Parkgebühren und der Zuschuss zum Sozialticket soll halbiert werden.
Nach unserer Meinung sind die Vorschläge halbherzig, die Stadtverwaltung spart nicht sondern verlagert die Mehrbelastungen auf die Bürger und das dann noch nicht einmal gerecht sondern als Klientelpolitik – Raum für Änderungsanträge! Die CDU-Fraktion wird ihre Anträge im Rahmen einer Klausurtagung Anfang Dezember beschließen und danach begründen.
Bei der Einbringung des Haushalts reden die Fraktionen üblicherweise nicht. Dieses Mal war das anders, weil die Linken darauf bestanden etwas sagen zu wollen. Nachdem sie dies tagelang ankündigten, war das Ergebnis schwach. Der linke Fraktionsvorsitzende stand am Pult und erklärte, dass er nichts mehr sagen müsse weil alles in der Zeitung stand. Gebrüllt wie ein Löwe vor der Ratssitzung und dann kam nichts mehr! Dieses Prinzip lautstark Forderungen aufzumachen und plakativ vorzutragen, bringt die Stadt nicht weiter. Wir setzen hingegen auf Gespräche und Sacharbeit – dies gilt erst Recht bei den Kommunalfinanzen! Ob für die Linken schon alles gesagt ist, müssen sie selber wissen. Wir jedenfalls haben dazu inhaltlich noch eine Menge anzumerken und dies auch bei der Diskussion im Stadtrat.
Fachlich werden sowohl die alten, als auch die neuen Häuser weiter intensiv begleitet. Das Bundesamt für zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) wird sich dabei intensiv einbringen. Die bisherigen Moderationskreise werden in Länderstrukturen fortgeführt und auch die Bund-Länder-Gruppe sowie die Kooperationsgruppe wird an der Weiterentwicklung mitwirken.
Insbesondere für die ganz neuen Häuser (in Thüringen in Jena und Erfurt) stehen jetzt große Herausforderungen für die Träger. In Erfurt wird in der kommenden Woche das Stadtteilzentrum des Vereins MitMenschen e.V. eingeweiht. Ich werde dem Träger auch weiter mit Rat und Tat zur Seite stehen, da in dem neuen Stadtteilzentrum das Mehrgenerationenhaus sein wird. Das Arbeitsfeld der Mehrgenerationenhäuser wird für mich in Zukunft eher größer – aber ich freue mich darauf die Erfolgsgeschichte der Thüringer Mehrgenerationenhäuser weiter mitschreiben zu können.