Viele Grußworte und Reden prägten den 27. Landesparteitag der Thüringer CDU in Schleiz. Am 15. Januar 2012 wird im Saale-Orla-Kreis der Landrat neu gewählt, sozusagen als Auftakt zu den drei Monate später stattfindenden Landrats- und Bürgermeisterwahlen im ganzen Freistaat. Thomas Fügmann tritt an, das Landratsamt zu erobern.
Neben den Delegierten des Landesparteitages waren zahlreiche Gäste gekommen. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe eröffnete den Reigen der Grußworte und der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer, sowie unser Ehrenvorsitzender Ministerpräsident a.D. Bernhard Vogel folgten ihm.
Da zudem noch die Berichte der Landesvorsitzenden, des Fraktionsvorsitzenden, des Generalsekretärs, aus dem Bundestag und aus dem Europaparlament auf dem Programm standen, war der Tag dicht gefüllt. Beschlossen wurden von den Delegierten etliche Satzungsänderungen und vor allem den Leitantrag “Stark im Land – Stark vor Ort”.Bilder vom Landesparteitag
Generationenbeauftragter Michael Panse: „Generationenübergreifende Unterstützungsmodelle notwendig“ Der Thüringer Beauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, hat anlässlich der Veröffentlichung des 8. Familienberichtes gefordert, das Thema „Zeit für Familie“ stärker generationenübergreifend in den Blick zu nehmen. Nach Ansicht des Thüringer Generationenbeauftragten sollte sich die Diskussion zu diesem Thema nicht nur auf aktuell flexiblere Arbeitszeitmodelle für die Eltern und flexiblere Öffnungszeiten von Betreuungseinrichtungen beschränken, sondern auch auf Lebensarbeitszeitkonten und generationenübergreifende Unterstützung fokussieren. „Der Blick soll ausgeweitet werden sowohl auf das Thema Lebensarbeitszeitkonten als auch die generationenübergreifende Unterstützung, in der unterschiedliche Zeitbudgets und Zeitkonten eingebracht werden können. Hierbei könnten sowohl Freiwilligendienste als auch Einrichtungen wie Mehrgenerationenhäuser eine wichtige Rolle beim Abgleich von Angebot und Nachfrage von Zeit für Familien übernehmen. Die Thüringer Mehrgenerationenhäuser werden sich beispielsweise zu Dienstleistungsdrehscheiben entwickeln. Vom Ausbau des Netzwerkes der Thüringer Großelterndienste bis hin zum Bundesfreiwilligendienst als Instrument zur Stärkung des Engagements älterer Menschen reicht darüber hinaus das Aufgabenspektrum der nächsten Monate in Thüringen“, sagte Michael Panse. Michael Panse wies angesichts der Befunde des Familienberichts auf die Bedeutung eines generationenübergreifenden Miteinanders hin. „Der Familienbericht verweist zu Recht auf das große Potential älterer Menschen, Zeit und Engagement zur Verfügung zu stellen. Rund ein Drittel der über 60-Jährigen engagiert sich nach den Aussagen der Studie bereits heute im sozialen Nahraum bei Freunden, Nachbarn, Bekannten. Insbesondere im Bereich der Pflege sind ältere Menschen nicht nur die Hilfeempfangenden sondern oftmals die Hilfegebenden. Alle Generationen profitieren vom zivilgesellschaftlichen Engagement. Das Erfahrungswissen und die Kompetenzen älterer Menschen sind dabei für unsere Gesellschaft unentbehrlich.“ Hintergrund:Der 8. Familienbericht wurde am 28. Oktober 2011 der Bundesfamilienministerin übergeben. Der Titel lautet „Zeit für Familie. Familienzeitpolitik als Chance einer nachhaltigen Familienpolitik“. Der 8. Familienbericht wurde von einer unabhängigen Sachverständigenkommission unter Leitung von Prof. Dr. Gregor Thüsing erarbeitet. Die Kommission hat in ihrem Bericht Eckpunkte für eine familienfreundliche Zeitpolitik entwickelt, entlang den Zeitbedarfen, Zeitkonflikten und Wünschen von Familien in unterschiedlichen Phasen und Familienkonstellationen.
Die geehrten Erfurter mit Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht
Zahlreiche Ehrenamtsveranstaltungen finden derzeit in Thüringen statt und dies ist gut. Bei verschiedenen dieser Ehrenamtsveranstaltungen darf ich in diesem Jahr die Festrede halten und ich tue dies besonders gerne, weil es mich auch sehr an die ersten Landespolitischen Aktivitäten von mir erinnert. Im Jahr 2001 war das Internationale Jahr der Freiwilligen. Im Landtag haben wir, die CDU-Fraktion, zunächst eine Große Anfrage zum Thema und im Ergebnis mehrere Anträge eingebracht.
Die Ehrenamtsstiftung wurde infolgedessen in den nächsten Jahren gegründet und auch die CDU begann damit regelmäßig Ehrenamtliche öffentlich zu würdigen. Gestern Abend fand dazu bereits die neunte Ehrenamtsveranstaltung im Erfurter Kaisersaal statt. Ich war bei allen dabei und habe gestern als Generationenbeauftragter die Festrede gehalten. Wichtigste Botschaft natürlich: Danke, dankeschön den rund 700.000 Ehrenamtlichen in Thüringen!
Stellvertretend wurden gestern Ehrenamtliche aus ganz Thüringen geeehrt, darunter auch vier Erfurter:
Martina Bätz
Die Erfurterin Martina Bätz zeichnet sich in besonderer Weise durch ihr unermüdliches ehrenamtliches Engagement im kirchenmusikalischen Bereich der evangelischen Reglergemeinde aus. Sie gestaltet und koordiniert als Vorsitzende des Musikausschusses die verschiedensten Aufführungen und Veranstaltungen, wobei sie auch selbst mitsingt und musiziert. Darüber hinaus ist Frau Bätz seit 2007 Mitglied des Gemeindekirchenrates und pflegt in dieser Funktion die Kontakte zu der Partnergemeinde in Wageningen sowie zum Ferenc-Liszt-Chor im ungarischen Budapest. Ihre christliche Grundhaltung setzt dabei den Maßstab für ihr Handeln.
Ute Schreck
Frau Ute Schreck ist Leiterin der Geschäftsstelle der UNICEF-Arbeitsgruppe Erfurt und darüber hinaus ehrenamtlich engagiert. Getreu dem Motto: „Am besten nützen wir uns selbst, wenn wir anderen Gutes tun“, ist sie mit ihrer Gruppe bei unzähligen Veranstaltungen und Festen in Kindergärten und Schulen sowie mit Projekttagen vertreten. Zum Wohle vieler hilfsbedürftiger Kinder werden Grußkarten verkauft und Spenden gesammelt, wie zum Beispiel die Aktion „Kunst und Essen für einen guten Zweck“. Die anschließende Versteigerung von Grafiken erzielte einen beachtlichen Erfolg.
Martin Sikorski
Schon im Vorfeld des Besuches zeigte er großes Engagement: Herr Sikorski half mit bei der Großaufgabe „Ticketversand“, unterstützte den Aufbau des Pressezentrums und war immer ansprechbar, wenn es etwas zu erledigen galt. Während der vier Öffnungstage des Pressezentrums war Herr Sikorski im Pressezentrum rund um die Uhr aktiv und engagiert im Einsatz. Zusammen mit den anderen Helfern und den Team der z.T. auch ehrenamtlich helfenden Profis sorgte er mit dafür, dass die Journalisten, die weltweit über Erfurt und Etzelsbach berichteten, gut informiert waren und sich im Pressezentrum wohl fühlten.
Martin Sikorski steht stellvertretend für alle Helfer, die – jeder in seinem Aufgabenbereich – mit dazu beigetragen haben, dass der Besuch des Papstes im Bistum Erfurt bzw. in Thüringen rundum ein Erfolg war.
Deike Richter
Manch tägliches ehrenamtliches Engagement, würden wir alle erst spüren, wenn es nicht mehr getan werden könnte. Wie oft leisten Menschen in mehreren Bereichen ehrenamtliche Arbeit und engagieren sich auf herausragende Weise über sehr viele Jahre freiwillig, ohne besonders ins Rampenlicht zu treten. Eine solch „gute Seele“ ist Frau Deike Richter im Erfurter Ortsteil Schmira. Sie ist seit nunmehr 29 Jahren im Schmiraer-Carnevals-Verein 1983 e.V., unterstützt seit 1974 die Arbeit der Natur- und Heimatfreunde Schmira Fischerhütte e. V., war über 12 Jahre im Kirmesverein Schmira e.V. tätig und gehört in die Schmirarer Evangelische Kirchgemeinde. Überall hinterlässt sie ihre Spuren, verbindet was zusammengehört und kümmert sich so um das unverzichtbare soziale Miteinander der Menschen in dem kleinen Erfurter Ortsteil.
Die bundesweite Schlagzeile zum Bildungspaket war dieser Tage, dass die Inanspruchnahme steigt. Rund 44 Prozent der Berechtigten nutze die Leistungen, gut so! Etwas kleiner gedruckt stand darunter aber, dass dies im Wesentlichen nur für die Zuschüssen zum Essensgeld und zu Klassenfahrten gelte. Die Antwort auf meine Stadtratsanfrage 1907/11 – Lernförderung/Nachhilfe aus dem Bildungspaket bestätigt, dass dies leider auch in Erfurt so ist.
Zur Situation: Kinder und Jugendliche, deren Eltern leistungsberechtigt sind nach SGBII, erhalten Leistungen zur Bildung und Teilhabe im Rahmen des Bildungspakets der Bundesregierung. Eine Variante: Nachhilfe/Förderung für versetzungsgefährdete Schüler. Die Umsetzung liegt in Trägerschaft der Kommune. Aber: Diese Möglichkeit wird in Erfurt kaum benutzt. Konkret: Zurzeit 50 Abrechnungen zur Lernförderung vorliegend. Plusminus laufende Anfragen.
Das Problem ist hierbei: Ein entsprechender Etat steht der Stadt vom Bund zur Verfügung. Für den Punkt Lernförderung veranschlagt sind in Erfurt voraussichtlich 840 Fälle pro Jahr, für die 672.000 Euro zur Verfügung ständen. Die tatsächliche Nutzung liegt zurzeit bei nicht einmal 10 Prozent.
Ein möglicher Lösungsansatz ist nach meiner Auffassung: Es könnten viel mehr Kinder gefördert werden als tatsächlich der Fall. Dafür müsste diese Maßnahme aus dem Bildungspaket aber konsequenter beworben werden. Die Zusammenarbeit zwischen Stadt, Schulen und Bildungsträgern in dieser Angelegenheit könnte zu Gunsten der Kinder optimiert werden – zum Beispiel, in dem Lernförderung in den Schulengezielt angeboten wird. Mehr Träger müssten ermutigt werden, Leistungen gegen den Gutschein anzubieten. Bei diesem Thema werde ich nicht locker lassen!
Prominente Bühnengäste
Vor fünf Jahren gab es für das Kinderhospiz Mitteldeutschland den ersten Spatenstich – damals noch am ursprünglich geplanten Standort in Nordhausen. Seitdem ist viel passiert bis zur heutigen Eröffnung. Am neuen Standort, auf dem ehemaligen Gelände der Talsperrenverwaltung in Tambach-Dietharz wurde ein bestehender Gebäudekomplex erweitert und umgebaut.
Seit mehr als fünf Jahren bin ich Mitglied im Freundeskreises des Kinderhospizes, welcher von Willibald Böck geleitet wird. Gemeinsam mit über 1.000 Gästen konnten wir uns heute bei der Eröffnung des Kinderhospizes durch Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht über den Abschluß des erfolgreichen Projektes freuen. Allein die Aufzählung der prominenten Gäste würde den Rahmen dieser Seite sprengen. Roland Kaiser, die beiden SAT.1 Fernsehpolizisten Toto und Harry, gleich drei Tatort und Polizeiruf-Kommisare, Christian Rach der RTL Restauranttester, Bob-Olympiasieger und Weltmeister Wolfgang Hoppe, die Erfurter Blues-Legende Jürgen Kerth und viele mehr.
Wiedersehen mit Thomas Harry Weinkauf
Der ehemalige Stern-Combo-Meissen Frontmann IC Falkenberg sang heute sein extra für das Kinderhospiz geschriebene Lied. Viele Videobotschaften von Bundespräsident Christian Wulff bis zu Chris Norman rundeten den Tag ab. Beeindruckend war auch heute wieder zu sehen, wie viele Menschen sich für das Kinderhospiz engagiert haben und weiter engagieren werden. Mit unseren Bundesliga-Damen vom SWE Volley-Team werden wir weiter sportliche Botschafter bleiben und dem neuen Kinderhospiz bald einen Besuch abstatten. Viel Erfolg für die weitere Arbeit für den Vorsitzenden Klaus-Dieter Heber und Stephan Masch, als die beiden Köpfe des Kinderhospizes!
Bilder von der Eröffnung
CDU-Fraktion stellt dringliche Anfrage zum Planungstand
In der Stadtratssitzung im Juli 2011 wurde der Oberbürgermeister beauftragt, Konzepte zur Nutzung und zum Betrieb der geplanten Multifunktionsarena einschließlich eines Sicherheitskonzeptes und einer entsprechenden ÖPNV-Planung zu erstellen und diese dem Stadtrat vorzulegen. Kürzlich jedoch kündigte der Thüringer Wirtschaftsminister bereits an, dass der erste Spatenstich bereits im Frühjahr des kommenden Jahres geplant sei. Ein Konzept liegt dem Stadtrat jedenfalls noch nicht vor.
„Offenbar weiß der Wirtschaftsminister mehr als der Erfurter Stadtrat“, stellt der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse fest. Der Umbau des Steigerwaldstadions in eine moderne Multifunktionsarena wird von der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat grundsätzlich befürwortet. Dazu hatte die Fraktion bereits im Sommer einen entsprechenden Änderungsantrag zur Schaffung von transparenten Klärungsmöglichkeiten zu entsprechenden Förder- und Rahmenbedingungen in den Erfurter Stadtrat eingereicht.
Mit einer dringlichen Anfrage zur Berichterstattung über mögliche Konzepte in Sachen Multifunktionsarena fordert die CDU-Fraktion in der Stadtratssitzung am 2. November den Oberbürgermeister auf, den Stadtrat über den entsprechenden Sachstand zu informieren.
„Besonders bei einer solchen komplexen Angelegenheit wie der Multifunktionsarena darf der Stadtrat in der Planung und in der Entscheidungsfindung nicht außen vorgelassen werden“, betont Panse abschließend.
V.i.S.d.P. Alexander Hein, Fraktionsreferent
Auf folgenden Link erhalten Sie weitere Informationen zum Thema Stadionumbau:
Mit Oberbürgermeister Norbert Vornehm und der Landtagsabgeordneten Margit Jung
Die Volkssolidarität ist in der Otto-Dix-Stadt Gera der größte Träger von Sozialeinrichtungen. Von Kindertageseinrichtungen bis zu Senioreneinrichtungen reicht das Spektrum. Vor knapp einem halben Jahr kam die Vorsitzende der Volkssolidarität die Landtagsabgeordnete Margit Jung auf mich zu.
Neben einem gemeinsamen Besuch in verschiedenen Einrichtungen der Volkssolidarität besprachen wir da bereits einen “Tag der Generationen” in Gera. Zu sozialpolitischen Themen waren wir während meiner Landtagszeit durchaus viel und auch intensiv im manchmal auch streitbehafteten Dialog. Allerdings war auch da der Dialog stets konstruktiv und so freue ich mich sehr, dass sich dies auch in meiner Funktion als Generationenbeauftragter fortsetzt.
Heute startete der erste Tag der Generationen in der Panndorfhalle in Gera. Gerne habe ich die Schirmherrschaft dafür übernommen und die Veranstaltung heute mit Margit Jung und dem Geraer Oberbürgermeister Norbert Vornehm eröffent.
Trotz Konkurenzveranstaltungen in unmittelbarer Nachbarschaft (Fußball Gera – Zwickau und das größte Volksfest Ostthüringens) waren über 250 Besucher bereits beim Start der Verstaltung dabei. Mit “Ernst Schunke” (alias Günter Dombrowsky), dem Zeichenlehrer von Otto-Dix habe ich mich über die Stadtgeschichte Geras und die aktuelle Kommunalpolitik ausgetauscht.
Im kommenden Jahr findet das “Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen” statt. Auch in Gera werden wir dieses Thema aufgreifen und gerne werde ich dabei Unterstützung leisten.
Bilder vom Tag in Gera
Gestern ging es nun auch offiziell mit dem Wahlkampf zur Oberbürgermeisterwahl 2012 in der Landeshauptstadt los. Zwar haben neben uns bis jetzt lediglich die Linken und die Grünen einen Kandidaten nominiert, aber wir wollten zumindest mit dem ersten Infostand zur Wahl beginnen. Eigentlich haben wir aber gar nicht aufgehört. Bereits kurz nach der letzten Bundestagswahl (vor zwei Jahren) haben wir schon jeden ersten Dienstag im Monat regelmäßig den Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern gesucht.
Gestern ging auch die Wahlkampf-Homepage an den Start und wird nun zügig ausgebaut. Von den ersten 10.000 Flyern haben wir gestern auch schon etliche unter das Volk gebracht. Viele Erfurter CDU Mitglieder waren zum Start auf dem Anger – wenn wir das so weiter durchhalten mache ich mir keine Sorgen um den Wahlkampf.
Charlotte Knobloch in Erfurt
Unter diesem Titel finden in den nächsten zwei Wochen die 19. Tage der Jüdisch-Israelischen Kultur in Thüringen statt. Gestern Abend hat Charlotte Knobloch im Festsaal des Erfurter Rathauses die Eröffnungsrede gehalten. Zuletzt hatte sie bereits vor zwei Jahren in Erfurt die Kulturtage eröffnet.
In ihrer Rede betonte sie die deutsche Verantwortung für die jüdische Geschichte, die in Erfurt in besonderer Form greifbar ist. Neben den zahlreichen Zeugnissen jüdischer Geschichte, gibt es wieder ein aktives Leben der jüdschen Gemeinde und viele Veranstaltung, die den Blick auf die historischen Zeugnisse lenken. Charlotte Knobloch wünschte Erfurt viel Erfolg bei der Bewerbung um die Aufnahme in die UNESCO-Weltkulturerbeliste.
Überraschend deutliche Worte fand sie auch zum Thema Liebe zu Deutschland und Nationalstolz. Nach der schwierigen Entscheidung für die Überlebenden nach dem Holocaust in Deutschland zu bleiben, habe sich Deutschland in den letzten 60 Jahren zum Vorzeigeland der Demokratie entwickelt und deshalb könne man nach ihren Worten stolz auf Deutschland sein und neben der Heimat auch den Begriff Patriotismus stellen. Ich finde diese Worte sehr bemerkenswert.
Unser Förderverein Alte & Kleine Synagoge hat in acht Thüringer Städten an 28 Veranstaltungsorten in den nächsten zwei Wochen viel zu tun. Die Kulturveranstaltungen und Lesungen müssen begleitet werden. So wie es gestern Abend schon bei Auftakt lief, mache ich mir keine Sorgen. Es wird auch in diesem Jahr wieder gut gelingen. Ich werde am 9. November bei mehreren Veranstaltungen dabei sein, unter anderem wenn die nächste Denknadel eingeweiht wird. Am 11. November moderiere ich den Konzertabend mit Julie Sasson, die bereits gestern eine Kostprobe bot. Am 11. November wird die britische Jazzpianistin ihr Konzert “Coming Home?” im Rathausfestsaal ab 19 Uhr spielen.
“Erfurt ist zweifelsohne eine Stadt der Brücken, jedoch aber mit immer mehr Einschränkungen. Die Medienberichte über Einschränkungen und mögliche Sperrungen reißen offenbar nicht ab. Sollte die Stadt gerade bei den Brücken nicht mehr Geld in die Hand nehmen, um in die entsprechende Infrastruktur zu investieren, ist Erfurt als Brückenstadt gefährdet,” hält der Chef der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse fest.
Auch weitere liegen gebliebene, jedoch notwendige Investitionen und Maßnahmen sind der derzeitigen städtischen Haushaltsführung geschuldet und sind zum Nachteil der Erfurterinnen und Erfurter geworden. “Nun muss der Verkehrsfluss ähnlich wie bereits bei der Rathausbrücke und der Brücke am Storchmühlenweg auch die Brücke an der Riethstraße durch einspurige Verkehrsführung eingeschränkt werden, damit der marode Brückenbau nicht weiter beschädigt wird. Das Erfurter Brücken-Trauma geht also weiter,” mahnt Panse an.
Im Frühjahr diesen Jahres gab es einen Ratsbeschluss auf Vorschlag der CDU-Fraktion. Dieser sieht die regelmäßige Kontrolle des baulichen Zustandes der betroffenen Brücken vor und wird konsequent und im Sinne der Sicherheit durch das Tiefbauamt durchgeführt. Es bleibt die offene Frage, wann aber die längst überfälligen Neubaumaßnahmen kommen werden.
V.i.S.d.P. Alexander Hein,Fraktionsreferent
Diese Website benutzt Cookies. Wenn du die Website weiter nutzt, gehen wir von deinem Einverständnis aus.
Viele Grußworte und Reden prägten den 27. Landesparteitag der Thüringer CDU in Schleiz. Am 15. Januar 2012 wird im Saale-Orla-Kreis der Landrat neu gewählt, sozusagen als Auftakt zu den drei Monate später stattfindenden Landrats- und Bürgermeisterwahlen im ganzen Freistaat. Thomas Fügmann tritt an, das Landratsamt zu erobern.
Neben den Delegierten des Landesparteitages waren zahlreiche Gäste gekommen. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe eröffnete den Reigen der Grußworte und der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer, sowie unser Ehrenvorsitzender Ministerpräsident a.D. Bernhard Vogel folgten ihm.
Da zudem noch die Berichte der Landesvorsitzenden, des Fraktionsvorsitzenden, des Generalsekretärs, aus dem Bundestag und aus dem Europaparlament auf dem Programm standen, war der Tag dicht gefüllt. Beschlossen wurden von den Delegierten etliche Satzungsänderungen und vor allem den Leitantrag “Stark im Land – Stark vor Ort”.
Bilder vom Landesparteitag 
