Ihr Stadtrat für Erfurt
Für das Wohngebiet am Erfurter Buchenberg ist es gut, dass eine sinnvolle Nachnutzung für die leerstehende Berufsschule gefunden wurde. In der kommenden Woche werden in einer weiteren Etage des Gebäudes die neuen Räume der Psychiatrischen Tagesklinik und der Psychiatrischen Institutsambulanz eingeweiht.
Bilder von der Einweihung des Hospizes Fachkräftegewinnung im Sozialbereich
Personal-, Pflege- und Ausbildungssituation
Die Fachkräftesicherung wird in den nächsten Jahren eine der zentralen Aufgaben für die Thüringe Wirtschaft werden. 130.000 Fachkräfte werden in Thüringen in den nächsten zehn Jahren benötigt. Während in der Wirtschaft die „Selbstheilungskräfte“ und das Engagement der betroffenen Unternehmen im Mittelpunkt stehen, trägt der Staat für den Sozialbereich eine besondere Verantwortung.
Gestern Abend stand das Thema der Fachkräftesicherung beim Adenauer Gespräch der Konrad-Adenauer-Stiftung in Gotha auf der Tagesordnung. Anette Morhard, Geschäftsführerin der LAG SchuleWirtschaft Thüringen sprach zu den Anforderungen im Bildungsbereich und ich sprach insbeondere zum Pflegebereich. Aktuelle Schlagzeilen dazu gibt es in Hülle und Fülle.
In Thüringen fehlen 252 Hausärzte – die Zahl hat sich innerhalb eines Jahres mehr als verdoppelt, erklärt aktuell die Kassenärztliche Vereinigung.
Thüringen will mit dem neuen Kindertagesstättengesetz über 2.000 Erzieherinnen neu einstellen – in der Realität suchen viele Träger noch händeringend noch nach den Erzieherinnen, Stellen bleiben unbesetzt, der höhere Personalschlüssel wird noch nicht umgesetzt.
In Ostthüringen werden in Horten in den Grundschulen die Gruppen immer größer, Eltern protestierten energisch nachdem bis zu 80 Kinder auf dem Schulhof von einer Erzieherin beaufsichtigt wurden. Grund hierfür – Personalmangel.
In Pflegeeinrichtungen wird das Personal knapp, die Heimaufsicht bewilligt weitere Plätze nur wenn der Fachkräfteschlüssel erfüllt wird.
Die Geburtenentwicklung und Abwanderung tut ein Übriges. Dazu werde ich morgen einen Vortrag zum Jahresempfang bei der KAS in Wendgräben halten. Die Zahlen zu beklagen bringt wenig, die Demographiebücher der nächsten Jahre sind schon geschrieben. Rund 2,2 Millionen Thüringerinnen und Thüringer sind wir heute. Im Jahr 2030 werden es nur noch 1,8 Millionen Thüringerinnen und Thüringer sein, mit der beschriebenen Veränderung der Altersstruktur. Jetzt kommt es darauf an, mit diesen Herausforderungen umzugehen. Für den Sozialbereich hat die Politik eine besondere Verantwortung. Während in der Wirtschaft sich Vieles marktwirtschaftlich regeln muss, erfordert die soziale Daseinsfürsorge eigene politische Aktivitäten der Politik und der großen Sozialhilfeträger und letztlich erhebliche finanzielle Ressourcen. Einige Anregungen habe ich dazu gestern in die Diskussion gebracht.
1. Wir brauchen eine landesweite Sozialnetzplanung. Die Fakten und Prognosezahlen liegen vor, ein soziales Netz, welches die Bevölkerungsentwicklung berücksichtigt verhindert zusätzliche Wanderungsbewegungen und die Vernachlässigung ganzer Regionen.
2. Für den Sozialbereich brauchen wir eine Verbesserung der Verdienst- und Arbeitsbedingungen. Tariflöhne für alle Sozialhilfeträger, Steigerungen im Lohnniveau und Entlastungen im Arbeitsumfeld müssen diese Berufe attraktiver gestalten.
3. Wir müssen einen Standortwettbewerb um die klügsten Köpfe führen. Die Gewinnung hochqualifizierter Fachkräfte muss einhergehen mit Aufstiegschancen. Gemeinsam mit den Fachhochschulen und privaten Bildungseinrichtungen müssen dazu Aus- und Fortbildungsmodule entwickelt werden.
4. Die Wiedereinstiegschancen insbesondere für Frauen und ältere Arbeitslose müssen deutlich verbessert werden. Familienfreundliche Arbeitsmodelle nach der Elternzeit und individuelle Arbeitszeitmodell sind dabei notwendig.
5. Neue Berufsmodelle für benachteiligte junge Menschen müssen entwickelt werden. Die Zahl der Berufe von über 700 hat sich halbiert! Die Perspektiven sollen Arge und Unternehmen gemeinsam entwickeln.
Einiges ist bereits auf den Weg gebracht. Für dieses Jahr ist zum Jahresende der zweite Thüringer Demographiebericht seitens der Landesregierung angekündigt. Eine Serviceagentur „Demographischer Wandel“ soll Mitte März eingerichtet werden. Um Thüringen weiter fit zu machen brauchen wir mehr Kooperationen zwischen den Kommunen. Wir werden die Dienstleistungsversorgung auf dem Lande viele stärker mit mobilen Diensten erbringen müssen. Wir müssen uns bereits jetzt auf eine Renaissance der Innenstädte einstellen. Letztlich brauchen wir aber vor allem auch den Mut zu neuen Wegen – ein „Weiter so“ funktioniert nicht! 
Die Imtech-Arena füllten so auch „nur“ 54.000 Fans und nicht die erhofften 57.000 die das Stadion fasst. Aber egal, die fehlenden 3.000 haben einen legendären Derbysieg des HSV verpasst. Während in der ersten Halbzeit gerade so das 1:0 zu Stande kam und die Stimmung der Fans norddeutsch kühl blieb (nach der Pleite gegen St. Pauli hatten viele sogar ihre Fahnen zu Hause gelassen), drehte der HSV in der 2. Halbzeit das Spiel zu einem klaren 4:0, auch der Ex-Erfurter Clemens Fritz im Werder-Trikot konnte daran nichts ändern. Das war dann was für die Fans! 4:0 gab es bei Hamburg – Bremen schon einmal, das allerding 1965 und damals mit einem 4:0 für Bremen.
Überrascht waren wir nach dem Spiel, wie unkompliziert die Logistik des Abtransports für 54.000 Fans funktionierte.
Die Fans konnten sich völlig darauf konzentrieren ihren Sieg zu feiern. Wir gaben unseren Sitznachbarn aber bei aller Rivalität beim Fangesang „2. Liga – Bremen ist dabei“ zu bedenken, dass ihnen dann im nächsten Jahr der Derby-Klassiker fehlen wird. Ob Hamburg gegen Aue ähnlich viele Fans zieht bleibt abzuwarten… Wobei wäre ja auch was RWE – Werder Bremen im Steigerwaldstadion in der 2. Liga. Leider hat es für RWE aber in Babelsberg auch nur für ein 1:1 gereicht.
Ihre Auswärtsaufgabe hingegen gelöst haben unsere SWE-Damen. Im wichtigen Auswärtsspiel in Sonthofen gab es einen 3:1 Sieg. Auf der Hamburger Reeperbahn konnte ich das Spiel am Live-Ticker per Handy mitverfolgen und war nur kurzzeitig in Sorge, als der 2. Satz noch trotz vier Satzbällen für Erfurt mit 25:27 verloren ging. Fazit: Ein rundherum gelungener Samstag und ein herzliches Dankeschön an meinen Sohn für das Weihnachtsgeschenk – er durfte dafür auch die Autobahntour Erfurt-Hamburg und zurück fahren 😉
Bilder vom Spiel und von der Reeperbahn 
Mir ist schon klar, zum Eishockey gehört Eis. Aber bis jetzt waren zumindest die Temperaturen für die Zuschauer immer ausgesprochen erträglich, auch in größeren Hallen als der Erfurter Kartoffelhalle – wenn gleich meine Erfahrungen da auch nicht allzu umfänglich sind, schließlich ist es lange her, dass ich bei den Montreal Canadians in der Molsen-Arena und bei den Kölner-Haien in der Köln-Arena war.
Gestern waren wir zum Spiel der Eispiraten Crimmitschau gegen die Fischtown Pinguins aus Bremerhaven in der Sahnpark-Arena. Und dies war dann die beschriebene Kühlschranktemperatur, da die 7.000 Zuschauer fassende Halle an zwei Seiten offen ist. Die Halle war zu DDR-Zeiten ein Open-air Feld und führte aber immerhin dazu, dass Crimmitschau neben Weißwasser und Berlin als Eishockeyclub erfolgreich bestand und diese Teams stets zu dritt die Meisterschaft ausspielten.
Seit der Wende mischen die Berliner als Eisbären die DEL auf und die Lausitzer Füchse und Eispiraten Crimmitschau (die dann ein Dach über das Feld erhielten) die 2. Liga.
Derzeit allerdings auf dem letzten und vorletzten Platz der Tabelle und Abstiegbedroht, daher war gestern ein wichtiges Spiel.
Schiedsrichter Jens Steinecke, den wir zum Spiel begleiteten hatte daher einen schweren Stand, zumal die Bremerhavener auch hart zur Sache gingen. Drei Verletzungen nach Fouls auf Seiten der Eispiraten erregten die Zuschauer ebenso, wie ein angebliches Schlittschuhtor. Spannend war das Spiel allemal. Die Führung aus dem 1. Drittel drehte im hart geführten 2. Drittel. Am Ende ging es beim 4:4 in die Verlängerung (5 min. vier gegen vier Feldspieler in der 2. Liga). Bremerhaven machte das goldenen Tor – Schade, wir hätten den Eispiraten den Sieg gewünscht.
Der Ausflug kurz hinter die Landesgrenze Thüringens hat aber Spaß gemacht und wenn es nach meinem mittleren Sohn Jonas ginge, könnten wir dies öfters machen. Heute geht es aber erst einmal mit dem großen Sohn Max nach Hamburg zum Nordderby HSV – Werder Bremen.
Rathausbrücke und Brücke am Storchmühlenweg droht allmählicher Zerfall
Im Zusammenhang mit dem Beschluss zum Doppelhaushalt 2011/12 wurden durch die rot-rot-grüne Mehrheit Gelder für dringende Instandsetzungsmaßnahmen und Ersatzneubauten gestrichen, zu denen insbesondere die marode Rathausbrücke und die baufällige Brücke am Storchmühlenweg zählen. Die CDU-Fraktion warnt schon seit längerer Zeit vor weiteren Herabsetzungen der ausgewiesenen Brückentragfähigkeit und am Ende vor entsprechenden Sperrungen und Verfall, die sich notwendiger Weise in Folge des Beschlusses ergeben würden.
Der CDU-Verkehrs- und Bauexperte Jörg Kallenbach hat besonders die Rathausbrücke als wichtige innerstädtische Verbindung im Blick und bemängelt deshalb: “Ich bin darüber entsetzt, wie die bereits vorliegenden Fachgutachten über die Brückenzustände und die darin geforderten Baumaßnahmen von Rot-Rot-Grün in den Wind geschlagen werden. Die Brücken sind ohne die notwendigen Maßnahmen dem allmählichen Verfall preisgegeben. Dies erweist sich gerade im Fall der Rathausbrücke nicht nur nachteilig für den Lieferverkehr und die alltäglichen Passanten auswirken, sondern auch auf den Tourismus und auf wichtige Stadtfeste, wie das bei Erfurtern und Gästen beliebte Krämerbrückenfest.”
Mit einer Beschlussvorlage für die nächste Stadtratssitzung am 2. März will die CDU-Fraktion erneut möglichen negativen Folgen des Stadtratbeschlusses aus dem Januar und potentiellen Gefahren durch die immer weiter verringerte Tragfähigkeit entgegen wirken. Dabei fordert sie den Oberbürgermeister auf, den baulichen Zustand sowohl der Rathausbrücke als auch der Brücke am Storchmühlenweg quartalsweise überwachen zu lassen.
Zusätzlich hinterfragt Fraktionschef Michael Panse mit einer dringlichen Anfrage, wie der Oberbürgermeister entsprechend seiner öffentlichen Äußerung, die Rathausbrücke trotz gestrichener Gelder renovieren zu wollen, dieses Vorhaben realisieren möchte. Dazu erläutert Panse abschließend:
“Der von SPD, Linken und Grünen beschlossene Doppelhaushalt 2011/2012 hat die vorgesehenen Mittel für die Rathausbrücke ersatzlos gestrichen. Ich hätte mir die besorgniserregenden Aussagen zum Zustand der Brücke vom Oberbürgermeister vor der Verabschiedung des Haushalts an die Adresse der SPD-Fraktion gewünscht.”
Gesamtpaket bringt finanzielle Vorteile für die Stadt Erfurt
In ihrer Sitzung am Montagabend diskutierten die Stadträte der CDU-Fraktion gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann die Ergebnisse des Hartz-IV-Vermittlungsverfahrens und entsprechenden Auswirkungen, die sich mit der Gesetzesänderung für die Stadt Erfurt ergeben würden.
Fraktionschef Michael Panse betont: “Die Vorteile des Hartz-IV-Pakets liegen nicht nur aus sozialer, sondern auch aus Sicht der Kommunen auf der Hand. Ich erwarte, dass noch in dieser Woche ein tragfähiger Kompromiss zwischen Regierungskoalition und SPD gefunden wird, der es ermöglicht, dass die SPD den Verbesserungen auch für Erfurter Hartz-IV-Empfänger, bedürftige Kinder und den städtischen Haushalt im Bundesrat zustimmt. Eine weitere Ablehnung wäre eine vergebene Chance für alle Erfurter.”
Antje Tillmann, die Mitglied des Vermittlungsausschusses ist, berichtete über Vorteile, die sich für Erfurt ergeben würden. Unstrittig ist dabei außerdem, dass das vom Bundestag beschlossene Vermittlungspaket zahlreiche Verbesserungen für Hartz-IV-Empfänger und bedürftige Kinder beinhaltet. Dies würde massiv zur Entlastung der kommunalen Haushalte beitragen, so beispielsweise in den Bereichen Grund- und Altersversorgung, Bildung und Bildungsförderung sowie Wohn- und Essensgeld. Der Stadt Erfurt stünde demnach ein großer finanzieller Anteil zur Verfügung, womit der städtische Haushalt entlastet werden könnte.
Unverständnis herrscht in der CDU Fraktion nun über die bisherige ablehnende Haltung der SPD-Länder am 11. Februar 2011 im Bundesrat. In einem Antrag fordert die CDU-Stadtratsfraktion nun den Oberbürgermeister auf, darzulegen, welche Auswirkungen dies im Detail insbesondere in finanzieller Hinsicht für die Stadt Erfurt hat und dies bis zur nächsten Stadtratssitzung im Mai darzulegen.