Herrliches Herbstwetter und Herbstferien sind die ideale Kombination für einen gelungenen Ausflug! Und für alle Thüringerinnen und Thüringer sowie Gäste im Freistaat zugleich ein toller Tip. Am Samstag war ich einmal wieder mit meinem jüngsten Sohn auf Tour über den Baumkronenpfad im Nationalpark Hainich. In den letzten Jahren sind dort zahlreiche Attraktionen hinzugekommen, die Groß und Klein begeistern.
Eine große Schleife, ein Aussichtturm in 40 m Höhe und Hängebrücken bieten einen beeindruckenden Blick auf den Hainich-Urwald.
Im Nationalparkzentrum können Kinder in riesigen Vogelnestern an großen Vogeleiern lauschen und viel über den veilfältigsten Lebensraum der Erde, den Lebensraum Wald erfahren.
Planzen und Tiere bei sonnigem Herbstwetter und wunderschön gefärbten Blättern zu beobachten ist so nur auf dem Baumkronenpfad erlebbar.
Bis zum 31. Oktober geht noch die Herbstsaison mit Öffnungszeiten von 10 bis 19 Uhr. Die Anfahrt ist von Eisenach oder Bad Langensalza über die B84 direkt bis zum Baumkronenpfad möglich. Weitere Bilder vom gestrigen Besuch finden sich auf meiner Homepage.
DEMOkratie vor dem Landtag
Bei der heutigen Landtagssitzung ging es um Bildung, sowohl vor dem Plenarsaal, als auch darin. Das Thüringer Schulgesetz stand ebenso wie das Erwachsenenbildungsgesetz auf der Tagesordnung und besonders umstritten war das Gesetz zur Finanzierung der Schulen in Freier Trägerschaft. Gegen die in diesem Gesetz vorgesehene Kürzung der staatlichen Zuschüsse formierte sich im und vor dem Parlament der Wiederstand.
Im Parlament der übliche Schlagabtausch. Während man der FDP und den Grünen ihr Engagement für die Schulen in freier Trägerschaft noch abnehmen kann wirkt es bei den Linken wie Opposition um jeden Preis. Die rund 160 Schulen in freier Trägerschaft sind in Thüringen erst nach der Wende entstanden. In den letzten zwanzig Jahren waren dies für die Linken alles Eliteschulen oder weil in kirchlicher Trägerschaft besonders suspekt. Vor zwei Jahren noch wollten die Linken flächendeckend Förderschulen abschaffen (die meisten sind in freier Trägerschaft). Insofern ist das Engagement der Linken jetzt durchaus kritisch zu hinterfragen. Während der Debatte zum Thema waren passenderweise auch die Mehrzahl der Linken Abgeordneten bei der Demo vor dem Landtag, statt an ihrem Arbeitsplatz.
In Thüringen gibt es derzeit 910 allgemeinbildende Schulen, davon 467 Grundschulen. Hinzu kommen116 berufbildende Schulen und 13 Hochschulen. 15 Prozent der Schulen sind in freier Trägerschaft und 10 Prozent der Schüler Thüringens besuchen eine solche Schule. Für diese derzeit rund 23.000 Schüler wurden vor einigen Jahren mit der Kienbaum-Studie die tatsächlichen Schülerkosten ermittelt. Derzeit erhalten die Schulen 85 Prozent der Kosten erstattet, der Rest sind Eigenmittel oder Elternbeiträge, dieser Betrag liegt derzeit Budnesweit an der Spitze. Künftig sollen nur noch 80 Prozent erstattet werden und somit das deutsche Durchschnittsniveau zum Maßstab gemacht werden.
Ich bin da sehr skeptisch. Zu Recht sind wir auf unsere Bildungserfolge stolz, wir investieren gerade erhebliche Summen in den frühkindlichen Bildungsbereich. Dies wird auch unser Potential in den nächsten Jahren sein und bei künftigen Pisa-Tests möglicherweise Auswirkungen haben.
Ich habe deshalb viel Verständnis für die vor dem Landtag demonstrierenden Eltern, Schüler und Lehrer. Nach der Abschaffung der Bannmeile und dank des gläsernem Baus des Landtagsgebäudes konnten sie ihren Unmut direkt an die Adresse der Abgeordneten transportieren. Ich bin gespannt, wie die Diskussion zur Gesetzesänderung im Bildungsausschuß ausgehen wird. In einer der nächsten Plenarsitzungen werde ich es von meinem neuen Arbeitsplatz aus sicher weiter verfolgen.
Bilder von den drei Plenumstagen hier:
Stein des Anstoßes...
Ich bin neugierig, was wohl morgen die mediale Wahrnehmung in Thüringen dominieren wird. Es treten gegeneinander an: das Königsrecht des Parlaments, die Haushaltsberatung, gegen viel Aufregung um schwarz-rot-goldene Krawatten und Einstecktücher bei der CDU Fraktion. Die Landtagssitzung begann und wurde gleich wieder unterbrochen, weil sich die Grüne Abgeordnete Rothe-Beinlich über die schwarz-rot-goldenen Krawatten der CDU-Fraktion so sehr erregte, dass auf ihren Antrag hin der Ältestenrat zusammentreten musste.
Erst nachdem der Ältestenrat einmütig festgestellt hatte, dass die Krawatten-Demonstration keine Verletzung der Würde des hohen Hauses darstellte. Der Grüne Abgeordnete Adams schämte sich daraufhin für seine Fraktion, die Landtagssitzung ging mit halbstündiger Verspätung doch los und später kam noch heraus, dass sich die Grünen schon am Tag zuvor intensiv mit einer Strategie zum Umgang mit schwarz-rot-goldenen Krawatten verständigt hatte. Man hatte die Kiste mit den Krawatten schon auf dem Flur der CDU gesichtet und damit gerechnet, dass die CDU wohl damit an 20 Jahre Wiedervereinigung erinnern würde. Man hatte sich in der Grünen Fraktion darauf geeinig, darauf nicht einzugehen – Pech nur, dass die Parlamentarischen Geschäftsführerin Frau Rothe-Beinlich dies schon vergessen hatte, oder ihre eigene Duftmarke setzen wollte.
Über den Haushalt wurde danach dann doch noch geredet, mal sehen welche Schlagzeile morgen größer sein wird. Die Thüringer Allgemeine hat schon mal vorgelegt…
Die Haushaltsdebatte ist im Übrigen auf der Homepage des Thüringer Landtags im Gegensatz zum grünen Possenspiel umfänglich dokumentiert.
Neuer Platz im altbekannten Plenarsaal
… allerdings diesmal auf der anderen Seite. Mein Platz im Plenarsaal des Thüringer Landtags ist nicht mehr wie von 1999 bis 2009 als Abgeordneter der CDU Fraktion auf Seiten der Legislative, sondern nun als Beauftragter für das Zusammenleben der Generation auf Seiten der Exekutive. Künftig werde ich wieder regelmäßig an den Landtagssitzungen teilnehmen, zumindest immer dann, wenn es um Themenkomplexe geht, die meinen Bereich betreffen.
Heute ging es bei den Aktuellen Stunden im Landtag unter anderem um die fehlende Kita-Rechtsverordnung und um die 16. Shell-Jugendstudie. Bei beiden Themen hätte ich mich zwar liebend gerne auch geäußert, aber das gehört ja nun nicht mehr zu meinem Aufgabenfeld und so hörte ich aufmerksam zu, was die jetzigen Landtagsabgeordneten zu sagen hatten.
Gefreut habe ich mich dabei nicht nur über die herzliche Begrüßung von ehemaligen Kolleginnen und Kollegen (auch aus den anderen Fraktionen) sondern auch über einen sicher nicht ganz ernst gemeinten Vorschlag der Linken Abgeordneten Frau Jung. Bei der Kita-Debatte schlug sie vor, dass ich als neuberufener Beauftragter der Landesregierung als Mediator zwischen Kultusministerium und Finanzministerium vermitteln könne und “Schlichtungsverhandlungen leiten”.
Ich bin durchaus der Auffassung, dass es beim beschlossenen KitaG einige offenen Fragen gibt, daraus habe ich in der Vergangenheit nie ein Hehl gemacht. Bei der Kita-Tagung des TLEVK am letzten Wochenende haben wir zuletzt leidenschaftlich darüber diskutiert. Im § 25 des KitaG sind die Übergangsfristen ganz klar ungenügend geregelt. Auch die Kommunen, die das neue KitaG nicht mit den erhöhten Personalschlüsseln umsetzen, erhalten die erhöhte Landesförderung. Dies führt (unter anderem am Beispiel der rot-rot regierten Landeshauptstadt) dazu, dass sich Kommunen zu Lasten der Kinder finanziell entlasten. Die fehlende Rechtsverordnung kann dies nicht ändern, denn zu Recht verwies Staatssekretär Prof. Merten darauf “das Gesetz ist ein Gesetz und es gilt”. Die Wesentlichkeitstheorie besagt, dass das Gesetz natürlich vom Gesetzgeber beschlossen werden musste. Die Verordnungsermächtigung besagt, dass die Kita-Verordnung erlassen werden kann, aber nicht zwingend erlassen werden muss.
Dennoch meine ich wäre es gut, diese Verordnung zügig zwischen TKM und TFM abzustimmen. Schließlich geht neben der Fachberatung darin auch daum die Kostenerstattung und Spitzabrechnung der Finanzleistungen des Landes zu bestimmen. Derzeit erhält die aufnehmende Kommune bei Ausübung des Wunsch- und Wahlrechts von der Heimatgemeinde des Kindes nur 70 Prozent der durchschnittlichen Vorjahreskosten. Allerdings sind die tatsächlichen Kosten für die betreuende Kommune durch die höheren Personalschlüssel deutlich gestiegen. Die zugleich deutlich gestiegenen Landeszuschüsse erhält aber die Wohnsitzgemeinde des Kindes. Dies muss schnell geklärt werden!
...Vieles ist aber noch genauso wie 1999 meinte auch die Ausländerbeauftragte Petra Heß
Die 16. Shell-Jugendstudie war Inhalt einer weiteren Aktuellen Stunde. Ich kann mich sogar noch gut an meine erste Rede erinnern, als ich zur 13. Shell-Jugendstudie im Jahr 2000 geredet habe und dazwischen gab es noch die 14. und 15 ebenfalls beide mit Plenardebatten. Während Beate Meißner die Studie in kurzen Zügen vorstellte (59 Prozent und damit 9 Prozent mehr Jugendliche als bei der letzten Studie blicken positiv in die Zukunft), ging der FDP Abgeordnete Koppe auf die Wertematrix und die Leistungsbereitschaft der heutigen Jugend ein. Da er zudem die Gemeinschaftschule en passant kritisierte, fühlte sich der SPD-Abgeordnete Metz heraugefordert Bildungschancen der “Ober- und Unterschicht” zu beleuchten. Die Grüne Abgeordnete Siegesmund beschränkte sich im Wesentlichen auf die Absenkung des Wahlalters (steht aber erst morgen auf der Tagesordnung zur Beschlußfassung) und Kritik an der Familienstiftung (ist auch erst Freitag dran). Vielleicht hat sie dazu Musterreden… Die Linke Abgeordnete König hatte auch einLieblingstThema in der Studie gefunden. Sonst als Vorkämpferin gegen jede Form von Rechtsextremismus unterwegs, bejubelte sie “die Mehrheit der Jugendlichen politisiere sich links der Mitte”. So redet halt jeder über das was er mag.
Mit der heute ebenfalls als Beauftragte ins Parlament zurückgekehrten Petra Heß (sie war wie ich ab 1999 Landtagsbgeordnete und wurde später Bundestagsabgeordnete) war ich mir dazu schnell einig; Viel hat sich nicht geändert! Leider wird insbesondere in den Aktuellen Stunden nicht miteinander sondern aneinander vorbei geredet. Mal sehen, wie es bei den nächsten Plenartagungen wird.
Informationen zur Umsetzung von Haushaltsbegleitanträgen der Stadt ungenügend
“Obwohl der Stadtrat am 27. Oktober zur ersten Lesung des Haushalts für das kommende Jahr zusammentreten soll, hat der Oberbürgermeister seine Hausaufgaben für den Haushalt 2010 immer noch nicht erfüllt”, kommentiert der CDU-Fraktionsvorsitzende, Michael Panse die nun eingegangene schriftliche Beantwortung einer “Dringlichen Anfrage”.
“Dass der Oberbürgermeister seinen Aufgaben nicht fristgerecht nachkommt, ist das eine –etwas anderes ist es, dann nur ungenügend über die Gründe der Verzögerungen zu informieren. Vertrauensvolle, konstruktive Zusammenarbeit zwischen Oberbürgermeister und Stadtrat sieht anders aus! Wie soll ein solider Haushalt für 2011 aufgestellt werden, wenn die Prüfaufträge für 2010 nichtmal ordentlich erledigt werden?”, fragt der CDU-Fraktionsvorsitzende.
Seine “Dringliche Anfrage” richtete Panse bereits zur Sitzung des Stadtrats am 23. September an den Oberbürgermeister. Darin wurde nach dem Bearbeitungsstand einzelner, am 19. Mai 2010 beschlossener Einsparmaßnahmen für die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan dieses Jahres gefragt.
So sollte etwa eine Konzept zur Auflösung des Hauptamtes bis September zur Beschlussfassung vorliegen, ebenso der Bericht über die Organisationsprüfung des Rechtsamtes usf. (Maßnahmen und Antwortschreiben siehe Dokumentensammlung).
Panse weiter: “Diese Maßnahmen sind für die Konsolidierung der Stadtkasse und die Straffung der Verwaltung nötig und wichtig. Über ihre Umsetzung indess wird nur lamentiert, anstatt nach dem Beschluss des Stadtrates endlich zu handeln.”
Mit unserem Alt-OB Manfred Ruge beim Bilderstudium
Zum heutigen 3. Oktober, dem 20. Jahrestag der deutschen Einheit, drückte Prof. Dr. Klaus Dicke, Rektor der FSU Jena, mit dem Satz “Wir feiern das Glück der Freiheit” aus, was ich heute den ganzen Tag gespürt habe. Während beim Festakt der Stadt Erfurt am Vormittag der Festredner Matthias Ladstätter nicht mit Kritik am Einigungsprozeß sparte und unter anderem mal wieder seine Gedanken über eine neue Nationalhymne vortrug, waren die anderen Veranstaltungen am Tag angefüllt mit Freude und Feierstimmung.
Beim Tag der offenen Tür bei der CDU-Fraktion in Erfurter Rathaus hatten wir unter anderem auch unsere kommunalpolitischen Kollegen aus zwei Jahrzehnten eingeladen. Viele alte Fotos und Dokumente wurden belächelt und gemeinsam sahen wir uns das Video der Demonstration auf dem Erfurter Domplatz mit Helmut Kohl am 20. Februar 1990 an.
Tag der offenen Tür bei der CDU im Rathaus
Im Theater lud schließlich die Landesregierung am Abend zum Festempfang ein. Ich habe mich dabei insbesondere über die Reden und vor allem die Festrede von Prof. Dicke gefreut, die wunderbar zum Tag passten aber auch über die guten Gespräche im Anschluß an den Festakt mit ehemaligen Kollegen und Akteuren der Sozialpolitik in Thüringen. Und selbstverständlich wurde am Schluß des Festakts die Natioanlhymne gespielt und gesungen. “Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland.” – die erste Zeile unserer Nationalhymne passt selbstverständlich zu Tag, auch wenn dies Matthias Ladstätter wohl auch weiter anders sehen wird.
Ich bin dankbar für 20 Jahre Freiheit, für 20 Jahre mitgestalten dürfen und für zahlreiche Chancen und Möglichkeiten, die sich uns auch in Zukunft bieten werden.
Fotos vom heutigen Tag:
Neustart im TMSFG
Ein ganz klein wenig Hermann Hesse kam mir heute Vormittag schon in den Sinn, als Sozialministerin Heike Taubert die neue Ausländerbeauftragte Petra Heß und mich im Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit als neue Landesbeauftragte zum Amtsantritt begrüßte. Als Beauftragter für das Zusammenleben der Generationen werde ich in den nächsten Monaten und Jahren auf einem Gebiet in Thüringen tätig sein, wo es noch nicht ganz so viele Erfahrungen gibt.
Während die vier anderen Landesbeauftragten im TMSFG (Gleichstellungs-, und Ausländerbeauftragte, Beauftragter für Menschen mit Behinderung und die Landestelle Gewaltprävention) eine relativ schnell erklärbaren Bereich betreuen, ist bei den Generationenfragen einiges Neuland zu betreten. Den Generationenübergreifenden Dialog in Gang bringen, auf Generationengerechtigkeit bei der Gesetzgebung achten und Modellprojekte zu entwickeln und zu betreuen wird die vordringliche Aufgabe sein.
Ich freue mich auf die Herausforderung, weil ich damit an viele Bereiche und Kontakte anknüpfen kann, die ich in den letzten zehn Jahren in der Landespolitik als Sozialpolitischer Sprecher der CDU Landtagsfraktion gewonnen habe. Vieles ist aber im Ministerium, in der Verwaltung (sozusagen auf der anderen seite des Tisches) neu. Als Parlamentarier kenne ich zwar viele der Mitarbeiter im TMSFG gut, aber mit so einigen Abläufen werde ich mich erst vertraut machen müssen.
Für mich ist es ab heute aber auch ein neuer Lebensabschnitt und eine gravierende berufliche Veränderung. Bis 1991 war ich in meinem erlernten Beruf als Kfz-Elektriker tätig. Dann acht Jahre als Landes-, und Bundesgeschäftsführer der Jungen Union sowie als Referent beim CDU-Landesverband. In der Zeit habe ich noch vier Jahr berufbegleitend ein Studium als Verwaltungsbetriebswirt und Betriebswirt (VWA) abgeschlossen und war dann zehn Jahre Landtagsabgeordneter.
Salve – Ursprung und Zukunft, über Beides wollten die Mitglieder des CDU Ortsverbandes „Am Petersberg“ heute mehr erfahren. Und am besten geeignet erschienen dafür ein Besuch in der Redaktion und ein Gespräch mit der Geschäftsführerin Judith Noll. Der kleinste Kinosaal, sonst der Redaktionsberatungsraum, bei Salve TV war voll interessierter Zuschauer und Zuhörer als Judith Noll das Konzept des Senders erläuterte.
Zum Ursprung: „Salve!“ Übersetzt der lateinische Gruß „Sei gegrüßt!“ oder wie es Wikipedia erklärt „Heil, Gesundheit, Ganzheit“ als Segensgruß. Für Medieninteressierte aber ist Salve TV auch ein Begriff für Regionalfernsehen in Thüringen. Ursprünglich in Weimar beheimatet und thematisch dort verwurzelt, zog Salve TV am 15. April 2010 in die Landeshauptstadt nach Erfurt um. Dort produziert Salve TV sozusagen in bester Lage vom Anger aus regionales Fernsehen für 240.000 Zuschauer im Kabelnetz und 1,3 Millionen Besucher im Internet.
Jung, dynamisch und direkt am Ort wird ein Programm produziert, welches den sich verändernden Mediengewohnheiten Rechnung trägt. Sport, Kultur, Wirtschaft, Tourismus und Politik sind die Themen, die die Menschen in ihrer Region interessieren und über die sie schnell und direkt informiert werden wollen. Salve TV tut dies mit einem täglich neuen einstündigen Programm und der jederzeitigen Verfügbarkeit der Beiträge im Internet. Verfügbar ist im Internet auch ein besonders gelungener Beitrag. „Wo der Weltgeist spazieren geht“ ist ein Imagefilm über und für das Tourismusland Thüringen. In dreieinhalb Minuten wurde von Salve TV verpackt, was unseren Freistaat so reizvoll macht. Beim Internationalen Tourismus Filmwettbewerb wurde dieser Beitrag prämiert und er steht als Beispiel für moderne konzeptionelle Ideen bei Salve TV.
Dazu gehört auch die neue Kooperation mit Deutschland today, die den Vereinen, wie auch unserem CDU Ortsverband, die Möglichkeiten bieten, direkt Position zu beziehen und ohne eine wertende „Zwischenmoderation“ diese Position über das Nachrichtenportal zu transportieren.
Den Mitgliedern unseres CDU Ortsverbandes boten sich interessante Ein- und Ausblicke in der Medienlandschaft. Beim Gruppenbild im Senderaum, der „blue box“ fühlten sich alle kurzzeitig wie bei der Anmoderation des nächsten Sendebeitrages. Salve TV und Deutschland today bieten ein Konzept, bei dem jeder auch selbst Kameramann, Redakteur und Moderator sein kann.
Am 03. Oktober, dem zwanzigsten Jahrestag der Deutschen Einheit, wird viel los sein im Erfurter Rathaus. Auch die CDU-Fraktion öffnet ihre Türen und gewährt von 13.00 – 17.00 Uhr einen Einblick in die Geschäftsstelle und darüber hinaus.
Herzlich sind alle Besucherinnen und Besucher eingeladen, mit dem Fraktionsvorsitzenden Michael Panse und der langjährigen Fraktionsvorsitzenden und jetzigen Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann ins Gespräch zu kommen.
Darüber hinaus freuen wir uns auf den Besuch von Stadträtinnen und Stadträten aus allen fünf Legislaturperioden seit 1990. Gemeinsam mit ihnen werden wir in lockerer Runde Rückschau halten, wozu wir Sie herzlich einladen: Sie können gespannt sein auf gelebte Geschichte und lebhafte Geschichten –von der “Wilde Zeit” nach der Wiedervereinigung bis heute!
Zudem bieten wir Bilder aus 20 erfolgreichen Jahren Arbeit für Erfurt und einen Film vom ersten historischen Besuch Helmut Kohls am 20. Februar 1990 auf dem Erfurter Domplatz in Raum 009 (wird ausgeschildert).
Seien Sie uns herzlich willkommen! Ihre CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat.
Nichtöffentliche Stadtratssitzung...
Was kann man eigentlich aus einer dringlichen nichtöffentlichen Stadtratssitzung berichten? Nun zunächst sicherlich das, was zwar beantragt, aber letztlich nicht beschlossen wurde. Und dann natürlich auch das, was die politischen Mitbewerber schon selbst verkündet haben. Schließlich aber, und darauf haben die Erfurterinnen und Erfurter ein Recht es zu erfahren, alles was aus Opportunismus oder Heuchelei in öffentlichen Stadtratssitzungen anders gesprochen wird, als wenn sich dann die Türen des Ratssitzungssaales für die Öffentlichkeit schließen.
CDU und Freie Wähler hatten die heutige dringliche Stadtratssitzung zum Gerichtsverfahren um die Entlassung der Stadtwerkegeschäftsführer beantragt. In einer Pressemitteilung haben wir begründet, warum und mit welchen Inhalten wir heute die Beratung der Aktuellen Stunde zu den Stadtwerken von letzter Woche fortsetzen wollen. Unser Antrag wurde am Ende nicht abgestimmt sondern von einer merkwürdigen Allianz von Oberbürgermeister, SPD, Grünen und FDP ins Gegenteil verdreht und ein Änderungsantrag mehrheitlich von ihnen beschlossen.
Bevor dies aber soweit kam gab es erst einmal Irritationen darüber, ob die Sitzung überhaupt stattfinden würde. Die Linke beantragte unmittelbar nach Beginn der Stadtratssitzung eine halbstündige Sitzungsunterbrechung. Allerdings trug auch diese “Findungsphase” bei ihnen nicht zu einem klaren Meinungsbild bei. Der Riss ging mitten durch die Fraktion der Linken, klar erkennbar die beiden Flügel, die derzeit auch um die Frage streiten, ob eine Koalition mit der SPD oder eine Fundamentalopposition gegen den OB das Ziel ist. Lediglich auf der Internetseite der Linken Stadtpartei (und bei Bodo Ramelow) ist überhaupt eine Position zu den Stadtwerken zu finden. Mutig wird dabei der Oberbürgermeister aufgefordert, seinen Aufsichtsratsvorsitz in der SWE Holding ruhen zu lassen. Im Stadtrat schweigt die Linke dazu konsequent.
Nicht nur dabei drängte sich das Bild der drei Affen auf. In Asien stehen die drei Affen für den vorbildlichen Umgang mit Schlechtem. In Westeuropa hingegen stehen sie symbolisch für mangelnde Zivilcourage und dies war auch im Stadtrat zu beobachten. Während die einen im Stadtrat nichts sagen wollen, wollen die anderen nichts hören oder sehen. Die Verdrängungsstrategie von Rot-Rot-Grün funktioniert natürlich am Besten in einer nichtöffentlichen Sitzung. Vor einer Woche noch verkündeten Grüne und FDP gemeinsam mit den Linken genauso wie wir und die Freien Wähler, dass der Beschluss zur fristlosen Entlassung der beiden Stadtwerkegeschäftsführer im letzten September falsch war. Die waren aber offensichtlich bei den erstgenannten drei Fraktionen nur Schaufensterreden. In Nichtöffentlicher Sitzung offenbarte sich die Heuchelei.
Eine Erläuterung man wolle ein Berufungsverfahren als “Drohgebärde”, um den Preis der finanziellen Forderungen der Gegenseite zu drücken, halte ich für ein Armutszeugniss der Argumentation. Purer Opportunismus ist es hingegen wenn man hinzufügt, man sei politisch allerdings genau anderer Meinung. So argumentieren die einen. Die anderen meinen eine Aufhebung eines falschen Beschusses sei nicht notwendig und die SPD sowie der OB fühlen sich immer noch im Recht. Zum wiederholten Mal betonte der Fraktionsvorsitzende unisono wie sein OB, das Landgericht habe falsch geurteilt. Der Justizminister hörte zu und schwieg…
Am Ende wurde gemeinsam von OB, SPD, Grünen und FDP wieder die Geldverbrennungsmaschine angeworfen und beschlossen, die Stadtwerke sollen “notfalls alle prozessualen Mittel ergreifen”. Dies bedeutet vorsorglich in ein Berufungsverfahren zu gehen, um die ehemaligen Geschäftsführer zu einem Vergleich zu nötigen. Vor dem Hintergrund davor, dass selbst die Juristen der Stadt Erfurt inzwischen von einem Berufungsverfahren wegen Aussichtslosigkeit abraten, wird dies wohl eine teuere Geschichte für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt: Prozeß-, Gutachter-, Gerichts- und Anwaltskosten werden den bis jetzt schon entstandenen Schaden deutlich erhöhen.
Dafür tragen nun OB, SPD, Grüne und FDP die politische Verantwortung. Aber es geht dabei leider nicht um die Parteibeiträge der SPD sondern um das Geld der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Erfurt. Wenn im Oktober vom OB der Sparhaushalt in den Stadtrat eingebracht wird, werden wir darüber reden, wie und wo Gelder sinnlos verpulvert werden!
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Herrliches Herbstwetter und Herbstferien sind die ideale Kombination für einen gelungenen Ausflug! Und für alle Thüringerinnen und Thüringer sowie Gäste im Freistaat zugleich ein toller Tip. Am Samstag war ich einmal wieder mit meinem jüngsten Sohn auf Tour über den Baumkronenpfad im Nationalpark Hainich. In den letzten Jahren sind dort zahlreiche Attraktionen hinzugekommen, die Groß und Klein begeistern.
Eine große Schleife, ein Aussichtturm in 40 m Höhe und Hängebrücken bieten einen beeindruckenden Blick auf den Hainich-Urwald.
Im Nationalparkzentrum können Kinder in riesigen Vogelnestern an großen Vogeleiern lauschen und viel über den veilfältigsten Lebensraum der Erde, den Lebensraum Wald erfahren.
Planzen und Tiere bei sonnigem Herbstwetter und wunderschön gefärbten Blättern zu beobachten ist so nur auf dem Baumkronenpfad erlebbar.
Bis zum 31. Oktober geht noch die Herbstsaison mit Öffnungszeiten von 10 bis 19 Uhr. Die Anfahrt ist von Eisenach oder Bad Langensalza über die B84 direkt bis zum Baumkronenpfad möglich. Weitere Bilder vom gestrigen Besuch finden sich auf meiner Homepage. 
