Autor: Michael Panse

Unternehmer des Jahres 2010 geehrt

Ehrung für Ulrich Haage
Ehrung für Ulrich Haage mit dem Preis des BVMW
Der Bundesverband der mittelständischen Wirtschaft ehrte gestern im Festsaal des Erfurter Rathauses den Unternehmer des Jahres 2010. In diesem Jahr ging die Auszeichung an Ulrich Haage. Ulrich Haage führt in zehnter Generation das nunmehr schon seit 1822 bestehende Erfurter Traditionsunternehmen Kakteen-Haage. Herzlichen Glückwunsch zur Ehrung des BVMW! Die weltweit ältesteste Kakteenzucht trägt seit Jahrhunderten dazu bei den Ruf der Gartenstadt Erfurt in die Welt zu tragen. Als eines der ersten Unternehmen beschäftigte sich Kakteen-Haage schon vor 100 Jahren mit dem Versand von Kakteen in alle Welt, damals  noch per Postkutsche heute in moderner Form per Online-Vetriebshandel in über 60 Länder. Oberbürgermeister Andreas Bausewein verwies in seinem Grußwort auch auf die Schwierigekeiten des Familienunternehmens. So überstand das Unternehmen zwei Weltkriege und beide deutsche Diktaturen. Der Enteignung des Unternehmens zu DDR-Zeiten folgte die Reprivatisierung. Heute steht Kakteen-Haage für eine Erfolgsgeschichte in der Landeshauptstadt und bildet kontinuierlich aus. Stellvertretend für die CDU-Fraktion überbrachte ich die herzlichen Glückwünsche zur Ehrung. Die SPD, die Freien Wähler und die Grünen würdigten ebenfalls das Engagement von Ulrich Haage. Lediglich die Linken fühlten sich wohl vom Titel “Unternehmer des Jahres” peinlich berührt und schickten keinen Vertreter. Aber dies passt auch zu einer Partei, bei der Verstaatlichung ganz oben auf der Hitliste steht. Hoffentlich kommt die Zeit nicht wieder in der sich dann Ehrungen für Kombinatsdirektoren häufen…

23. Landestag der Jungen Union Thüringen – nachhaltig. generationengerecht. zukunftsfähig.

JU Thüringen (28)
Gratulation dem neuen JU Landesvorsitzenden Stefan Gruhner - viel Erfolg im neuen Amt!
Zum 23. Landestag lud die Junge Union Thüringen an diesem Wochenende nach Günthersleben-Wechmar. An mindestens 15 Landestagen habe ich als Geschäftsführer, Landesvorsitzender und in den letzten Jahren als Gast teilgenommen. In diesem Jahr bin ich sehr gerne zur JU gefahren, weil auch das Thema des Landestages zu intensiven Diskussionen reizt. “Für solide Finanzen in Thüringen” streitet die Junge Union Thüringen und als künftiger Landesbeauftragter für Generationenfragen beschäftigt mich das Thema Generationengerechtigkeit ganz besonders. Gestern diskutierte die JU dazu mit Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und Finanzministerin Marion Walsmann.  Viele der im Leitantrag der JU formulierten Forderungen kann man nachvollziehen. Die extrem steigenden Kita-Ausgaben und Zugeständnisse bei der Finanzierung im Sozialbereich waren allerdings der Preis für einen Koalitionsvertrag mit der SPD. Da ist es jetzt kaum möglich “nachzuverhandeln” auch wenn es ordnungspolitisch richtig wäre. Für mich allerdings keinesfalls verhandelbar ist die Forderung der JU nach einer Abschaffung des Landeserziehungsgeldes. Aus tiefer Grundüberzeugung habe ich im Landtag für das Landeserziehungsgeld gestritten. Dies werde ich weiterhin tun sowohl im Land, als auch beim kommenden Bundesparteitag der CDU.
JU Thüringen (13)
Edmund Stoiber mit mahnenden Worten bei der JU
Als neuer Landesvorsitzender der Jungen Union wählten die Delegierten gestern Stefan Gruhner. Zum “schönsten Ehrenamt der Politik” habe ich ihm heute gerne gratuliert, zwei Jahre von 1993 bis 1995 durfte ich dieses Amt auch ausüben. Nicht nur zum gratulieren kam heute der ehemalige Ministerpräsident Bayerns Edmund Stoiber zur Jungen Union Thüringen. Er sprach über eine Stunde zu den Delegierten und umriss dabei den gesamten aktuellen Politikrahmen von der europäischen Finanzpolitik bis zum Entwicklungsweg zur Deutschen Einheit. Auch künftige Landestage der Jungen Union Thüringen werde ich gerne besuchen und ich hoffe die JU bleibt was sie ist: streitbar, unruhig und erfolgreich! Wir werden nicht immer einer Meinung sein, aber ich nehme die Anregungen der JU ernst und meine auch die CDU ist gut beraten, stolz auf ihre Nachwuchsorganisation zu sein. Mehr Bilder vom JU Landestag hier:

Sportlicher erster Teil des Wochenendes

Ein Glas Sekt auf den LSB mit meinem Zwillingsbruder Jens Panse, Präsident des USV Erfurt
Ein Glas Sekt auf den LSB mit meinem Zwillingsbruder Jens Panse, Präsident des USV Erfurt
Nach den turbulenten letzten Tagen und der inzwischen hochgeladenen Diskussion um den Stadtwerkeprozeß tat es richtig gut, mal zwei politikfreie Tage einzuschieben und dies natürlich am Besten mit sportlichen Themen. Der Landesportbund Thüringen feierte dieses Wochenende sein 20jähriges Bestehen. Dazu fand gestern Abend der Landesportball in der Stadthalle in Bad Blankenburg statt. Ein gelungenes Ballprogramm wurde den 450 Gästen aus Politik, Gesellschaft und Sport geboten. Leider wurden in diesem Jahr erstmals nicht die Sportler des Jahres geehrt, weil die meisten sich noch in den Sommerferien oder der intensiven Saisonvorbereitung befinden. Am 22. Dezember werden in diesem Jahr die Sportlerin, der Sportler und die Mannschaft des Jahres live im MDR gekürt. Unter den Nominierungen bei den Mannschaften des Jahres, und das freut mich als Präsident besonders, sind auch unsere Bundesligadamen vom SWE Volley-Team. Mal sehen wie weit nach vorne sie in der Gunst der Thüringer Sportjournalisten kommen. Heute Vormittag folgte der Festakt 20 Jahre LSB Thüringen. Freiherr Manfred von Richthofen hielt die Festrede, ebenfalls vor viel Politprominenz. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, Alt MP Bernhard Vogel, Abgeordnete des Landtags der CDU, der Linken und der FDP waren vertreten und bekundeten die parteiübergreifende Unterstützung für den Thüringer Sport. Lediglich die Grünen fehlten sowohl gestern Abend als auch heute Vormittag – schade aber wahrscheinlich hatten sie gerade wieder eine dringende weltrettende Mission zu erfüllen.
RWE-FCC (12)
Diese Anzeige begeisterte die RWE-Fans
Das sportliche Rahmenprogramm in Bad Blankenburg hielt unter anderem ein Spiel der Traditionsauswahl des FC RWE und FCC Jena bereit. Mich zog es aber eher, genauso wie über 10.000 Fans zum richtigen Thüringenderby nach Erfurt in das Steigerwaldstadion. Die letzten Spiele fünf Derbys konnte ich stets sowohl in Jena, als auch in Erfurt live erleben, mich durchaus höchst unterschiedlichen Ergebnissen. Auch heute fiel es schwer, ein Prognose abzugeben. 2:1 gewann Erfurt schließlich das 126 Derby. Jetzt steht es nach Siegen 47 zu 47 und die Landeshauptstadt liegt auch in der Tabelle fünf Punkte vor Jena auf dem 9. Platz. Bilder vom Derby-Sieg hier. Aber etwas Politik bleibt auch noch für das Wochenende. In der TA und TLZ wurde erfreulicherweise das Bild zu der von uns geforderten Sondersitzung des Erfurter Stadtrats gerade gerückt und unsere Pressemitteilung von gestern macht die Sache hoffentlich verständlich. Morgen Vormittag werde ich die Junge Union Thüringen besuchen. Beim JU Landestag in Wechmar geht es um nachhaltige Zukunftsplanungen für Thüringen. Natürlich interessiert mich als zukünftigen Landesbeauftragten für Generationenfragen das Thema. Aber ich bin auch neugierig, wie Edmund Stoiber als Gast der JU ankommt und zudem freue ich mich auf das Wiedersehen mit vielen JU-Kämpfern, auch wenn ich nun schon (leider) neun Jahre kein JU-Mitglied mehr bin 🙁

Ziel der Stadtratssondersitzung ist keineswegs die Wiedereinstellung der Stadtwerkegeschäftsführer

“Entgegen den Presseberichten vom 24. September 2010 strebt die CDU-Fraktion keineswegs die Wiedereinstellung der beiden entlassenen Stadtwerke-Geschäftsführer an”, stellt der Fraktionsvorsitzende Michael Panse klar.

“Hier geht es auch keineswegs um einen vorgezogenen Wahlkampf, sondern um eine unverzichtbare Formalität: Der alte Stadtratsbeschluss vom September 2009, der unter anderem beinhaltete, die beiden Geschäftsführer fristlos zu entlassen, ist weiterhin in Kraft, obwohl die Mehrheit der Fraktionen des Erfurter Stadtrates bereits erklärt hat, dass sie diesen Beschluss für falsch hält und heute in dieser Form nicht wieder treffen würde. Alle Fraktion des Erfurter Stadtrates mit Ausnahme der SPD und dem Oberbürgermeister selbst halten ein Berufungsverfahren nicht für sinnvoll. Dennoch könnte der Stadtratsbeschluss vom September 2009 für ein Berufungsverfahren zumindest als förmliche Begründung heran gezogen werden. Dafür wollen wir die Grundlage entziehen, indem wir die formale Aufhebung des Beschlusses zur fristlosen Entlassung erreichen”, erklärt Panse.

Panse weiter: “Entgegen der Darstellung des FDP-Fraktionsvorsitzenden hebt das Landgericht keine Stadtratsbeschlüsse auf. Das Verfahren ist immer noch schwebend und erst dann rechtskräftig, wenn bis zur Frist am 15. Oktober keine Berufung eingelegt wird.

Die beiden ehemaligen Geschäftsführer in Geschäftsführertätigkeit weiter zu beschäftigen, steht keinesfalls zur Debatte. Das Vertrauen ist soweit zerrüttet, dass dies vollkommen indiskutabel ist. Zudem macht Herr Zaiß, daran halten wir fest, einen ausgezeichneten Job im Sinne der Stadtwerke und der Stadt Erfurt.”

Noch kein Ende in der Diskussion um Stadtwerkegeschäftsführer

Wahlkampf zum Schaden der Stadtwerke
Wahlkampf zum Schaden der Stadtwerke
Antrag zu einer Sonderstadtratssitzung gestellt Gestern Abend hatte der Oberbürgermeister, ebenso wie die Fraktion der SPD die Gelegenheit, sich zu ihrer Verantwortung um die Fehlentscheidung zur Entlassung der beiden Stadtwerkegeschäftsführer zu positionieren. Im Gegensatz zu allen anderen Stadtratsfraktionen ließen die Sozialdemokraten diese Gelegenheit bei der Aktuellen Stunde im Stadtrat weitgehend ungenutzt. Es gab leider keine klare Aussage, ob nun ein Berufungsverfahren angestrebt wird oder nicht. Stattdessen trotzige Reaktionen nach dem Motto “das würden wir heute wieder so tun”, Gerichtsschelte vom Fraktionsvorsitzenden der SPD und ein Relativieren des entstandenen Schadens. Tatsache bleibt aber: aus parteipolitischen Kalkül hat die SPD im Frühjahr 2009 den Ruf der Stadtwerke und ihrer fast 1.800 Mitarbeiter beschädigt. Die Plakate der SPD im Kommunalwahlkampf “Klare Verhältnisse für Erfurt – das gilt auch für die Stadtwerke!”, unterstellten Skandale, die jetzt vom Landgericht klar zurückgewiesen wurden. Es ist darüber hinaus ein erheblicher materieller Schaden entstanden. Weit über 100.000 Euro für Gerichts- und Anwaltskosten, sowie für höchst zweifelhafte Gutachten. Zwei gut bezahlte Geschaäftsführer der Stadtwerke, die nun zwar wohl ihr Geld erhalten aber dafür keine Arbeitsleitung erbracht haben und mögliche Folgekosten bis zum Ende ihrer Vertragslaufzeit verursachen. Bis zu 1,1 Millionen Scahden stehen im Raum. Dafür tragen der Oberbürgermeister und die Erfurter SPD eine erhebliche Mitverantwortung. Wenn man ihren Ausführungen von gestern Abend folgt, wohl auch die alleinige Verantwortung. Gestern haben alle anderen Fraktionen bekundet, dass die Entlassung vom September nicht gerechtfertigt war. In der kommenden Woche wird sich am 1. Oktober der Aufsichtsrat der Stadtwerke mit dieser Frage befassen und sich zu einem möglichen Berufungsverfahren, dessen Beantragungsfrist am 15.10. endet,  positionieren müssen. Im Anschluß an die gestrige Stadtratssitzung haben wir, die CDU-Fraktion, deshalb gestern Abend gemeinsam mit den Freien Wählern die Einberufung einer Sonderstadtratssitzung für die kommende Woche beantragt. Dann werden alle Fraktionen und der OB Farbe bekennen müssen, wie mit dem vom Gericht verworfenen Beschluss vom September letzten Jahres umgegangen werden soll.

An Erfurter Grundschulen fehlen Erzieher

Verfehlte Personalpolitik der Stadtverwaltung macht Anstellung unattraktiv

In Erfurter Grundschulhorten fehlen Personalstellen. Diese Engpässe bekommen Kinder und Eltern Erfurter Grundschüler seit Schulbeginn deutlich zu spüren. Vor diesem Hintergrund fragte Michael Panse, Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion und Familienpolitischer Sprecher, beim Personalamt nach und stieß dabei auf eine Reihe von Lücken in der Personalplanung. So nahmen nur 15 Bewerber das Einstellungsangebot als Horterzieher an. Damit blieb die Hälfte der vom Personalamt prognostizierten Planstellen unbesetzt. Erst durch Rückgriff auf Initiativbewerberungen und Bewerbungen für das Jugendamt konnten weitere Erzieher und Erzieherinnen eingestellt werden.

“Der Erzieherberuf und vor allem die vorgegebenen Konditionen der Stadt für die Anstellungen sind unattraktiv. Auf Personallücken in Erfurter Kindertagesstätten und den Erfurter Horten habe ich mehrfach hingewiesen. Das Jugendamt wie auch das Personalamt bringen durch eine verfehlte Personalpolitik Erfurter Familien und Kinder um ihren Rechtsanspruch auf eine gute Betreuung. Erst jetzt, wo das Kind in den Brunnen gefallen ist, rudert das Personalamt in eine neue Richtung.”, so Michael Panse.

Zukünftig sollen bessere Arbeitskonditionen, wie eine 32-Stunden-Arbeitswoche (bisher gibt es nur 20-Wochenstunden-Verträge) aber auch eine spezialisierte Ausbildung, mehr Erzieherinnen und Erzieher zur Annahme einer Stelle bewegen. Panse begrüßt den Vorschlag der Stadtverwaltung: “Das ist ein Schritt in die richtige Richtung.”

Desweiteren nutzen mehr Erfurter Familien die Betreuungsangebote. Mit dem Anstieg der Hortkinderzahlen kam es vor allem in der Barfüssergrundschule, in der Grundschule am Schwemmbach, in der Grundschule am Steigerwald und in der Stotternheimer Grundschule zu erhöhtem Personalbedarf.

Allen Stellenbesetzungsplänen trotzen zudem ein erhöhter Krankenstand unter den Erziehern und Erzieherinnen und Ausfälle von Mitarbeiterinnen, die sich im Schwangerschaftsurlaub befinden. Zum Ende des Jahres wird es weitere Altersabgänge von landesbediensteten Erziehern geben. Ob und wie diese Stellen nachbesetzt werden können, bleibt im Moment noch unklar.

V.i.S.d.P. Julia Riehm

Fraktionsreferentin

 

Anfrage und Antwort des Oberbürgermeisters

Die Alte Synagoge im Kleinformat

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Die Alte Synagoge Erfurt
Seit dieser Woche steht die älteste noch erhaltene Synagoge Europas auch im Kleinformat im Miniaturenformat im mini-a-thür in Ruhla. Nach viermonatiger Bauzeit wurde sie nun originalgetreu im Format 1:25 fertiggestellt und bereichert als jüngste Attraktion den Park mit den nun über 100 wichtigsten Gebäuden Thüringens. Mit meinem jüngsten Sohn habe ich am Wochenende den Miniaturenpark und die banachbarte Sommerrodelbahn besucht. Dabei konnten wir feststellen, dass Thüringen selbst in dieser Größe in drei Stunden nur teilweise erkundbar ist – Kirchen, Burgen, Bahnhöfe, die Skianlage Oberhof, die Staatskanzlei, Brücken, die Autobahn an den Hörselbergen, Kloster Paulinzella und Eisenbahnstrecken, überall gibt es viel zu sehen.
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Der Erfurter Hauptbahnhof
Alles detailgerecht nachgebaut mit sehenswerten Figuren, der Bergbahn und diversen Zügen, die auf Knopfdruck durch die Bahnhöfe von Erfurt, Eisenach und Altenburg fahren. Insbesondere für die kleinen Besucher gibt es an jeder Ecke etwas zu entdecken. Ein Spielplatz und ein See mit fergesteuerten Piratenbooten runden die Erlebniswelt ab. Mein Tip: Unbedingt besuchen! Die Eintrittspreise sind moderat und jedes Gebäude bietet Anregungen für Live-Erkundungen. Auf den beigefügten Schildern stehen sogar die Anfahrtsbeschreibungen und weitere Infos zum Bauobjekt. Mehr Infos zum mini-a-thür finden sich auf der Homepage. Und ganz viele Bildeindrücke finden sich hier.

Zeit der Jubiläen – 20 Jahre Vereine und Verbände in Thüringen

Landesjugendring (1)
Sportjugendvorstandsmitglieder
Nahezu jeden Tag gehen derzeit die Gedanken 20 Jahre zurück. Im Vorfeld der Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 gründeten sich in der ehemaligen DDR zahlreiche Vereine und Verbände und feiern heute folgerichtig ihr 20jähriges . CDU Thüringen und Junge Union als politischer Teil, die Liga der Wohlfahrtpflege und gestern die Thüringer Sportjugend, heute der Landesjugendring, Freitag nächster Woche die AWO Erfurt und nächste Woche Samstag der Landessportbund in Bad Blankenburg stehen, bzw. standen auf dem Programm. Ganz sicher werden noch einige folgen. Wie heute beim Landesjugendring treffe ich dabei auf viele Wegbegleiter der letzten zwei Jahrzehnte. Aber dabei merkt man auch, dass man älter wird 🙁 Wie bei Klassentreffen werden Fotos hervorgesucht, alte Geschichten ausgetauscht und sowieso war früher alles besser. War es natürlich nicht! Aber es war eine spannende Zeit. Ständig passierte etwas Neues, ständig kammen neue Funktionen und Ämter. Wenn ich meine lange Liste von Vereinen ansehe, wird mir aber auch bewußt es hätte viel gefehlt und ich bereue nicht, viel Zeit in so vielen Vereinen und Verbänden verbracht zu haben. Deshalb freue ich mich auch über jede Einladung zu den Jubiläen und gehe auch gerne hin.

Urteil im Prozess um Entlassung der Stadtwerke-Geschäftsführer bringt erheblichen Schaden für die Stadt Erfurt

“Der Oberbürgermeister ist qua Amtseid verpflichtet, Schaden von der Stadt abzuwenden. Dies hat er offensichtlich im vorliegenden Fall nicht getan. Mit dem heutigen Urteil stehen die Stadtwerke und damit die Stadt Erfurt vor einem finanziellen Schaden in Millionenhöhe”, kommentiert der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse, die Entscheidung des Landgerichts Erfurt. Weiter erklärte Panse:

“Leider haben sich damit unsere Befürchtungen bestätigt. Das im Vorfeld der Kommunalwahl 2009 politisch motivierte Kesseltreiben von Oberbürgermeister Bausewein, dessen Beraterstab und der Erfurter SPD hat sich nun vor Gericht als haltlos herausgestellt. Insbesondere bei dem zentralen Kampagnen- und Entlassungsgrund, den Pensionsvereinbarungen für die Geschäftsführer, hat das Gericht die Rechtsauffassung der Stadt Erfurt verworfen. Die Stadtwerke sind nunmehr verpflichtet, rückwirkend ab 2005 eine Pensionsvereinbarung abzuschließen und zu finanzieren.”

Die Kündigungen der beiden Geschäftsführer vom September 2009 wurden für unwirksam erklärt, die Stadt zur Nachzahlung der Gehälter und zur Wiedereinstellung der beiden Geschäftsführer verurteilt.

“Aufgrund des völlig zerrütteten Vertrauensverhältnisses ist es undenkbar, die beiden Herren in ihrer damaligen Position weiter zu beschäftigen. Ich bin jetzt sehr gespannt, ob Herr Bausewein gewillt ist, eine Lösung für einen möglichen Vergleich zu finden. Der neue Geschäftsführer der Stadtwerke, Peter Zaiß, leistet hervorragende Arbeit. Nur ihm ist es zu verdanken, dass die Stadtwerke sich in einer wirtschaftlichen Lage befinden, die nun nicht auch noch zu Mehrbelastungen der Gebührenzahler in der Stadt Erfurt führen. Der sich abzeichnende Schaden von rund einer Million Euro fehlt uns allerdings in der klammen Stadtkasse schmerzlich”, so Panse.

Die CDU-Fraktion hat sowohl im vergangen Frühjahr als auch während der sich abzeichnenden Gerichtsverfahren vor diesem Vorgehen gewarnt und Herrn Oberbürgermeister Bausewein mehrfach aufgefordert, den drohenden Schaden mittels eines Vergleiches zu minimieren. Dies hat Andreas Bausewein stets abgelehnt. Auch in seiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke hat er damit dem Unternehmen einen “Bärendienst” erwiesen.

 

Bundespräsident Christian Wulff zu Besuch in Erfurt

Goldenes Buch (2)
Christian Wulff im Festsaal des Erfurter Rathauses
Zum ersten Mal seit seiner Wahl zum Bundespräsidenten besuchte Christian Wulff die Landeshauptstadt Erfurt. Im Beisein von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, Oberbürgermeister Andreas Bausewein, den Dezernenten und Fraktionsvorsitzenden der Stadt Erfurt sowie den beiden Ehrenbürgerinnen Gunda Niemann-Stirnemann und Ilse Franke trug er sich im Festsaal des Rathauses in das Goldene Buch der Stadt Erfurt ein. Vor fast genau einem Jahr war Christian Wulff ebenfalls in Erfurt. Als Ministerpräsident unseres Nachbarlandes Niedersachsen unterstützte er mich damals im Landtagswahlkampf. Als ich ihn gestern darauf ansprach, erkundigte er sich nach dem Erfolg des Wahlkampfeinsatzes – leider war es ja bekanntlich mit dem Verlust des Direktmandates für mich persönlich kein Erfolg. Allerdings waren wir uns schnell einig, dass sein Einsatz zumindest nur einige Wähler zu Gunsten der CDU “umgedreht” hat.
Goldenes Buch (12)
Ehrenbürgerin Gunda Niemann-Stirnemann steht natürlich auch im Goldenen Buch
Nach der Eintragung in das Goldene Buch startete der Bundespräsident zu einem Stadtrundgang durch die Erfurter Innenstadt und nahm sich Zeit für Gespräche mit den Bürgern. Zuvor hatte er bereits angekündigt, dass er im Dezember mit seinen Söhnen privat zum Besuch des Erfurter Weihnachtsmarktes wieder kommen würde. Dann wird sein Besuch zwar weniger offiziell ausfallen, aber für ihn auch weniger streßig werden. Weitere Bilder vom Besuch von Christian Wulff finden sich hier: