Autor: Michael Panse

Christine Lieberknecht kann es

Tag der offenen Tür Landtag (5)
Michael Panse, Dieter Althaus und Christine Lieberknecht (v.l.)
Ministerpräsidentin kann Christine Lieberknecht nach Meinung des CDU-Präsidiums werden. Ich freue mich darüber, weil ich mit Christine immer sehr gut zusammen arbeiten konnte, nicht erst seit sie Sozialministerin wurde, sondern auch schon als Fraktionsvorsitzende. Der Tag hat Klarheit darüber gebracht, dass sie unsere Favoritin bei den Sondierungsgesprächen sein wird. Aber ansonsten gibt es eine Vielzahl an Fragen. Ich kann sie nicht beantworten. Auch wenn ich im Laufe des Tages von vielen Freunden und Bekannten gefragt wurde – ich konnte ihnen nicht erklären, was da gerade passiert. Ich fürchte, es liegt auch nicht nur daran, dass ich bei diversen Gremiensitzungen nicht mehr dabei bin. Nach der gemeinsamen Fraktionssitzung der alten und neuen CDU-Landtagsfraktion letzten Mittwoch konnte keiner ahnen, wie sich die Ereignisse überschlagen würden.
Im Gespräch mit Christine Lieberknecht
Michael Panse und Christine Lieberknecht
Der Rückzug von Dieter Althaus letzte Woche war zwar angesichts des Wahlergebnisses und der beginnenden Sondierungsgespräche noch verständlich, allerdings der Zeitpunkt war es nicht. Vielen CDU-Mitgliedern war klar, dass Christine Lieberknecht, Birgit Diezel  und Mike Mohring für die drei jetzt zu besetzenden Funktionen Favoriten sind. Nachdem nun klar ist, dass Christine Lieberknecht MP-Kandidatin, Birgit Diezel Parteivorsitzende und Mike Mohring Fraktionsvorsitzender werden sollen, könnte es nun ans intensive Weitersondieren gehen. Dieter Althaus heutiger Rückzug vom Rückzug passt da nur schwer ins Bild und bringt zwar bundesweite Medienaufmerksamkeit aber auch flächendeckendes Kopfschütteln. Christine und Birgit können uns als Ministerpräsidentin und Parteivorsitzende Impulse geben. Ich hoffe, die CDU Thüringen steht zu diesen Personalentscheidungen. Das hat uns in der Vergangenheit immer stark gemacht.

Sportliches Wochenende

RWE-Wuppertal (4)
Tor für den FC RWE in der letzten Minute
Glücklicherweise liegen auch im Sport Siege und Niederlagen dicht beieinander. Und gerecht geht es auch nicht immer zu. Der RWE-Sieg gegen Wuppertal am Freitag Abend war schmeichelhaft und die Wuppertaler hätten ein Unentschieden verdient gehabt. Aber in der letzten Minute glückte Cannizaro das spielentscheidende 1:0 in einem durchaus schwachen Regenspiel. Die 5.548 Zuschauer störte es am Ende wenig. Hauptsache Drei Punkte. Beim SWE-Cup wurde meinen Mädels die Generalprobe zum Bundesligaauftakt gründlich verdorben. Ausgerechnet (und für sie höchst erfreulich) unsere 2. Mannschaft wuchs über sich hinaus und besiegte unsere 1. Mannschaft im Kampf um das Halbfinale. Im Spiel um Platz 3 fegten sie schließlich noch das Bundesligateam aus Chemnitz weg. Vielleicht sollten wir unsere 2. nächste Woche an den Bundesligastart schicken 😉 Glückwunsch auch an den Sieger: VV Grimma gewann gegen Leverkusen. Unser Aushängeschild die 1. Mannschaft des SWE Volley-Teams musste sich schließlich mit dem 5. Platz unter den 12 Teams zufrieden geben. Nach dem Turniersieg letzte Woche gegen den 1. Bundesligisten Köpenick hatten wir uns mehr erhofft. Aber wie in der Politik: Nach der Wahl ist vor der Wahl und nach dem Spiel ist vor dem Spiel. Nächste Woche werden die Karten neu gemischt und ich glaube an unsere Mädchen. Heimspielauftakt ist am 12.9.2009 ab 19.30 Uhr in der Sporthalle am Sportgymnasium gegen Offenbach. Der Rest des Wochenendes gehörte meinen Söhnen. Der Große trat mit den Trommlern auf dem Domplatz auf und die beiden Kleinen freuen sich über die Zeit, die Papa nun mehr für sie hat.

Nach der Wahl ist vor der Wahl!

Augustinerkloster (8)
Kleine Dank-Feier für und mit meinem Wahlkampf-Team
Im Augustinerkloster habe ich mich gestern mit meinem Team getroffen, um die Wahlergebnisse zu reflektieren und Dankeschön für einen intensiven Wahlkampf zu sagen. Ich habe mich sehr gefreut über den Zuspruch der mehr als 40 aktiven Wahlkämpfer. Wir haben gemeinsam gekämpft. Vielen Dank an die engsten Mitstreiter, mit denen ich schon vor einem dreiviertel Jahr die Wahlstrategie besprochen habe. Meine Mitarbeiterin Julia Riehm, meine ehemalige Mitarbeiterin und Landtagskollegin Gabi Weißbrodt, mein Freund und politischer Weggefährte Markus Kilb aus Mainz und Sebastian Klee, der mein virtueller Arm ins Internet war und ist, haben viel Zeit und Kraft investiert und klasse gekämpft. An den Infoständen, beim Plakatieren, zu zahlreichen Veranstaltungen und Tür-zu-Tür Aktionen waren mehrere dutzend Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer rund um die Uhr engagiert. Ein großes Dankeschön auch Laura Schmah, die fast zwei Monate als Praktikantin einen tollen Job gemacht hat. Armand Kintzler aus Frankreich und Robert Friebe verstärkten das Praktikanten-Team. Und nicht zuletzt einen Dank an die Unterstützer, die mit finanzieller und materieller Hilfe den Wahlkampf in dieser Intensität erst ermöglichten. Ich bin froh eine solch tolle Truppe um mich zu wissen. Da fällt auch eine Wahlniederlage leichter. Nach der Wahl ist aber immer auch vor der Wahl. Alle bekundeten gestern Abend, sich nun in den Bundestagswahlkampf zu stürzen und um das Mandat für Antje Tillmann zu kämpfen. In zweieinhalb Jahren ist Oberbürgermeisterwahlkampf und die Mitglieder meines Teams bekundeten gestern Abend, ihre Team-Shirts für die nächsten fünf Jahre nicht nur aufheben zu wollen sondern im nächsten Landtagswahlkampf wieder überzustreifen. Danke, ihr seid eine klasse Truppe! Es macht Spaß mit euch und im Wahlkampf sind viele Freundschaften entstanden. Wir bleiben als Team schlagkräftig zusammen.

Danke an mein Team!!

Es hat am Ende nicht gereicht. Die Wählerinnen und Wähler haben in allen vier Erfurter Wahlkreisen die Linke auf den ersten Platz gewählt.

Ich danke aber sehr herzlich meinem Team!

Ich danke meiner Mitarbeiterin und meinen vielen ehrenamtlichen Helfern, die einen tollen Wahlkampf hingelegt haben.

Wählen gehen!

Infostand 29.8. (4)
Letzter Infostand auf dem Anger vor der Wahl
Vor genau 20 Jahren haben wir für freie, geheime und gleiche Wahlen in der ehemaligen DDR demonstriert. Heute haben die Thüringerinnen und Thüringer wieder Gelegenheit dazu. Ich wünsche mir, dass sie dieses demokratische Grundrecht nutzen und damit auch verhindern, dass Rechtsextremisten in den Thüringer Landtag einziehen. Wir wollen aber auch keine Rot-Rot-Grüne Landesregierung in Thüringen. Mich ärgert, dass Grüne und SPD skrupellos bereit sind mit einer Partei zu koalieren, in der Stasi-Spitzel an der Spitze der Wahlliste stehen. Die Stasis von gestern dürfen nicht die Staatssekretäre von morgen werden! Pure Machtgier treibt die Grünen und die SPD auf einen Weg, den die Gründungsmitglieder beider Parteien vor fast 20 Jahren mit Grausen gesehen hätten. In den letzten Wochen haben wir nahezu pausenlos das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern gesucht. Am 18. April ging es mit Infoständen zur Kommunalwahl los. Seitdem war ich mit meinem Team mehr als 60 Mal auf dem Anger präsent. Natürlich auch gestern wieder zum Wahlkampfabschluss. Danach haben wir bis spät in die Nacht das letzte Material in die Briefkästen verteilt. In weinigen Stunden öffnen die Wahllokale und kurz nach 18 Uhr werden wir mit den ersten Hochrechungen wissen, wie sich das Engagement ausgezahlt hat. Wir haben einen intensiven Wahlkampf geführt – mein herzlicher Dank gebührt dafür meinem Team und allen Helfern. Ihr seid eine klasse Truppe!

Wahlkampffinale mit Angela Merkel

Merkel (15)
Michael Panse, MdL spricht auf der Abschlußkundgebung
Der Bahnhofsvorplatz bot heute die Kulisse für das Wahlkampffinale der CDU Thüringen zur Landtagswahl. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel sprach vor rund 4.000 Besuchern der Abschlussveranstaltung ebenso wie Ministerpräsident Dieter Althaus. Infostände und ein Vorprogramm mit „Rest of best“ stimmten auf die Veranstaltung ein. Gerda Gabriel interviewte die vier Erfurter Direktkandidaten zu ihren politischen Schwerpunkten und sang unter anderem an die Adresse von Angela Merkel „Simply the best“. Nahezu die gesamte Landesregierung auf der Bühne, dazu Bernhard Vogel, Matthias Büchner, Zeca Schall und hunderte begeisterte Wahlkämpfer waren ein ansprechender Rahmen, um die letzten 24 Stunden des Wahlkampfes zu starten. Einig waren sich alle Redner: es wird am Sonntag Abend knapp und es kommt auf jede Stimme an.

Gregor und Bodo hauen den Leuten die Tasche voll

JU-Plakat
Michael Panse, MdL und Ute Karger mit einem JU-Transparent
Große Kapelle für die Linke Truppe. Manchmal reibt man sich verwundert die Augen. In einem der letzten linken Wahlkämpfe ließ sich die Klaus Renft Combo vor den linken Eselskarren spannen, heute war es die Stern Combo Meissen. Bei den Ankündigungsplakaten zum Konzert der Stern Combo Meissen und zum Wahlkampffinale der Linken war nicht ganz klar, wer wessen Vorprogramm bestreitet. Aber Geld regiert wohl die Welt und da vergessen manche schnell, wer vor der Wende die Verantwortung für Auftrittsverbote und das Karriereende von Künstlern trug. Im Rahmenprogramm zu alten Ostklängen trugen Gysi und Ramelow heute Politkonzepte von vorgestern auf dem Erfurter Anger vor. Gut, dass wir an unserem Infostand am Angermuseum unser altes JU-Plakat dabei hatten. Der Titel „Gysi und seine Heuchlertruppe bekämpfen“ passte vor 15 Jahren und er passt noch heute. Beim Landestag der Jungen Union Thüringen haben wir im September 1994 in Jena mit über 100 JU-lern gegen Gysi und die damalige PDS demonstriert. Ute Karger, die nach mir von 1995 bis 1999 JU-Landesvorsitzende war, hielt heute mit mir auf dem Erfurter Anger wieder das Transparent hoch.

Erstunterzeichner übergeben Einwohnerantrag ins Erfurter Rathaus

Als Erstunterzeichner des Einwohnerantrages „Erfurt lässt sich den Dom nicht nehmen!“ werden Marion Walsmann und Michael Panse morgen den Antrag im Erfurter Rathaus abgeben. Eine Vielzahl von Erfurterinnen und Erfurter haben den Einwohnerantrag unterzeichnet. Ziel ist es, das umstrittene neue Logo für Erfurt zu verhindern. „Die vielen Unterschriften unter dem Einwohnerantrag zeigen, dass solche Entscheidungen über die Köpfe der Menschen hinweg nicht tragbar sind“, sagt Marion Walsmann und fordert den Oberbürgermeister erneut auf, auf das neu entwickelte Logo zu verzichten. „Ein neues Logo, das sich weder in unserer traditionsreichen Stadtgeschichte verankern lässt noch von der Mehrheit der hier lebenden Menschen getragen wird, erfüllt seinen Zweck nicht“, sagt Marion Walsmann. „Die Silhouette des Dombergs und das so genannte Mainzer Rad müssen im Logo sichtbar bleiben.“ Mit dem Einwohnerantrag, der von der CDU Erfurt unterstützend begleitet wurde, soll zudem das Signal gesetzt werden, dass man die Bürgerinnen und Bürger bei solch wichtigen Entscheidungen nicht einfach nur zu Beobachtern degradieren kann. „Um ein Wir-Gefühl zu erzeugen, muss man die Menschen mitnehmen und ihre Vorstellungen ernst nehmen. Gerade ein Logo soll ja ein Symbol sein, das von allen akzeptiert wird.“ Der Einwohnerantrag wird übergeben am Freitag, 28. August 2009, um 12.30 Uhr, Treffpunkt: vor dem Rathaus. Neben den Erstunterzeichnern wird der Vorsitzende der CDU-Fraktion Thomas Pfistner, der Vorsitzende der FDP-Fraktion Thomas L. Kemmerich und die Vorsitzende der Fraktion Freie Wähler Prof. Ingeborg Assmann teilnehmen. Gemeinsam soll der Oberbürgermeister aufgefordert werden, den Einwohnerantrag in der nächsten Stadtratssitzung auf die Tagesordnung zu setzen. „Eine Logoänderung ist keine Sache, die der OB allein entscheiden kann, sondern sie gehört in den Stadtrat“, so Stadträtin Walsmann abschließend. Alle Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter von Presse, Rundfunk und Fernsehen sind herzlich eingeladen.

Explosion bei den Kita-Sanierungskosten und offene Fragen zur Gebührensatzung

Bei der Beratung des nunmehr aktualisierten Kita-Sanierungsplanes für die Landeshauptstadt Erfurt wurde heute im Stadtrat deutlich, dass die Realisierung des Versprechens von Oberbürgermeister Bausewein, bis 2012 seien alle Kitas grundlegend saniert, in weite Ferne rückt. Für derzeit 48 Kita-Sanierungsprojekte werden nun 42,5 Millionen Euro benötigt. Für drei weitere Projekte können die exakten Kosten noch nicht beziffert werden (Moritz-Kita, Frienstedt und Studentenwerk geschätzt 3,8 Mio). Vor zwei Jahren waren Stadtrat, Jugendhilfeausschuss und Oberbürgermeister Bausewein noch davon ausgegangen, dass 32 Millionen Euro benötigt würden. Trotz Finanzierungszuschüssen von Land und Bund konnte dieser Berg nicht abgebaut werden sondern ist im Gegenteil explosionsartig angestiegen. Vorgesehen ist nun in den Jahren 2010, 2011 und 2012 jeweils 10 Millionen Euro zu investieren und für 2013 bleibt ein Rest von 11,3 Millionen Euro übrig. Aufgehen wird diese Rechnung wohl nur in der Theorie. Nicht kalkuliert ist dabei, ob in den bis dahin unsanierten Einrichtungen der Investitionsbedarf weiter ansteigt und wie die Stadt auf eine angekündigte Ausweitung des Rechtsanspruchs reagieren wird. Der dann steigende Bedarf ist mit den bestehenden Kapazitäten nicht abzudecken. Der Kita-Sanierungsplan wurde vom Stadtrat heute beschlossen, ob er umgesetzt wird hängt von den Haushaltsberatungen ab. Ein weiteres interessantes Detail wurde bei der Beantwortung einer Stadtratsanfrage von mir zur geplanten neuen Gebührensatzung bekannt. Richtig weiter gekommen ist die Stadt dabei noch nicht, mehrere Normenkontrollverfahren gegen die Stadt laufen und auch bei den freien Trägern gibt es dazu bereits rechtliche Auseinandersetzung. Die AWO hat als großer Kita-Träger darauf reagiert und heute den Eltern eines bei ihnen betreuten Kindes mitgeteilt, dass weiterhin die alte niedrigere Gebühr berechnet werde. Offensichtlich hält auch die AWO die abenteuerlich hohen Kitagebühren der Kommune für rechtlich nicht durchsetzbar. Fragwürdig erscheint aber demgegenüber, dass die Stadt die freien Träger gedrängt hat diese Satzung zu übernehmen. Mehrere Träger sind mit dem Prozessrisiko allein gelassen worden. Ob die Stadt der AWO auf Grund gesonderter Absprachen die Mindereinnahmen ausgleicht vermochte heute niemand zu beantworten. Eine Klärung dazu wird es wohl erst im nächsten Jugendhilfeausschuss geben.

Politische Bildung vor Ort

Bundeswehr (2)
Michael Panse, MdL im Gespräch mit Offizieren der Bundeswehr
Eine Gruppe Bundeswehrangehörige unter Führung von Oberstleutnant Paul aus Nordrhein-Westfalen besucht derzeit auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Thüringen. Heute Vormittag traf ich mich mit den Offizieren und Unteroffizieren zu einem umfänglichen Gespräch über die politische Situation in Thüringen, die Entwicklung seit der Wende und den Föderalismus in Deutschland. Ich habe mich sehr über das Interesse der Bürger in Uniform gefreut. Politische Bildungsarbeit wird bei der Bundeswehr groß geschrieben. Und so zeugten auch die angesprochenen Themen von der intensiven Vorbereitung auf die Situation in Thüringen. Bildungsföderalismus, Einfluss der europäischen auf die deutsche Gesetzgebung und die Thematisierung der jüngeren Deutschen Geschichte sind Punkte, die wir auch landespolitisch regelmäßig debattieren. Das Programm der jungen Offiziere ging heute in Jena-Auerstedt weiter. Ich hoffe, dass die Bundeswehr auch weiter ihren Beitrag zum deutsch-deutschen Zusammenwachsen leistet. Die Arbeit des Bildungswerkes der KAS werde ich diesbezüglich gerne weiter unterstützen.