Autor: Michael Panse

Novelle des Familienfördergesetzes als bessere Alternative zum Volksbegehren

Die Initiatoren des Volksbegehrens zur Familienpolitik wollen das Thüringer Erziehungsgeld streichen und würden damit die Entscheidungsfreiheit der Eltern einschränken. Darauf hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, heute anlässlich der Übergabe der für das Zulassungsverfahren gesammelten Unterschriften durch das Volksbegehren hingewiesen. Die CDU-Fraktion habe mit der angekündigten Novelle des Familienfördergesetzes eine klare Alternative zu diesem Weg formuliert: 1000 neue Stellen für Erzieherinnen, bessere Betreuungsschlüssel für die Jüngsten, zwei Jahre Thüringer Erziehungsgeld und das Recht auf einen Kita-Platz nach dem ersten Geburtstag. Panse verwies darauf, dass bereits zum 1. August mehr Geld für die Kinderbetreuung in den Kommunen fließen wird. Bis 2013 werden die Landeszuschüsse um ein Drittel steigen. Im Herbst soll dann das Familienfördergesetz fortgeschrieben werden. Im Ergebnis soll eine Kraft nur noch für fünf Kleinkinder zuständig sein. “Thüringen baut damit seinen Spitzenplatz in Sachen Familienpolitik aus”, so der Sozialpolitiker wörtlich. Die hohen Besuchsquoten und Ganztagsquoten in den Kitas zeigen für ihn, dass die Einrichtungen anerkannt sind, jetzt solle die Betreuungsrelation weiter verbessert werden. Die CDU will diese Alternative nach den Landtagswahlen auf die Tagesordnung des Landtags setzen. Der sozialpolitische Sprecher zollte den Unterstützern des Volksbegehrens Respekt für ihr Engagement zugunsten optimaler Bedingungen in den Kindertagesstätten, warf den Trägern des Volksbegehrens vor, “einseitig auf den Ausbau der Betreuungsstrukturen zu setzen und die Wahlfreiheit der Eltern damit erheblich einzuschränken”. Investitionen in die Qualität der Kitas und die finanzielle Unterstützung der Familien sind nach seinen Worten für die CDU jedoch “zwei Seiten einer Medaille”. Die CDU baue das Erziehungsgeld aus, weil es eine wichtige Aufgabe hat: “Familien, die finanziell nicht auf Rosen gebettet sind, haben oft erst dadurch die Möglichkeit, ihre Kleinkinder ein, zwei Jahre länger zu Hause zu erziehen. Diese Wahlfreiheit darf kein Privileg für Bessergestellte sein”, sagte Panse abschließend.

Thüringens größtes Altstadtfest

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34. Krämerbrückenfest in Erfurt (weitere Fotos in der Galerie und bei flickr)
Das 34. Erfurter Krämerbrückenfest ging heute Abend zu Ende. Drei Tage mit viel Musik und Gewimmel rund um Domplatz, Fischmarkt, Krämerbrücke, Anger und Wenigemarkt zogen Unmengen an Besuchern an. Auf der großen Bühne vor der Kulisse des Doms verfolgte ich gestern Abend die Trommler „Tympanus forte“ mit ihrem Rhythmus, der inzwischen tausende Fans hat. Mit ihrem Feldlager mussten die Trommler allerdings umziehen. Der angestammte Platz hinter der Krämerbrücke ist inzwischen ein großer Spielplatz. Im Hof in der Turniergasse war es allerdings beim heutigen Abschlusskonzert der Trommler eindeutig zu eng. Ich habe den Auftritt natürlich stolz verfolgt, weil mein großer Sohn seit vielen Jahren als aktiver Trommler bei der Truppe mit dabei ist.
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"Tympanus forte"-Konzert auf dem Domplatz
Über das Leben in der Erfurter Innenstand freue ich mich sehr. Die Erfurterinnen und Erfurter feiern gerne und dies auch mit tausenden Gästen gemeinsam. Bereits am nächsten Wochenende werden wir es wieder unter Beweiß stellen. Zum internationalen Tanzfestival „Danetzare“ werden Tänzerinnen und Tänzer aus aller Welt nach Erfurt kommen, um ihr Können auf dem Petersberg, dem Domplatz und in der Innenstadt unter Beweiß zu stellen. Ich werde natürlich auch wieder als Zuschauer dabei sein. Dann wird mein mittlerer Sohn als Tänzer mit auf der Bühne stehen.

Hirschgarten folgt dem Schiffshebewerk

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Michael Panse, MdL und die Fahnenträgerinnen der Hirschgarten-Eröffnung (weitere Fotos in der Galerie und bei flickr)
Ein jahrzehntelanger städtebaulicher Missstand fand heute sein Ende. Am Ort des ehemaligen „Schiffshebewerks“ und des großen Lochs vor der Staatskanzlei wurde der neugestaltete Hirschgarten den Erfurterinnen und Erfurtern übergeben. Die Bäume müssen noch wachsen, aber die Spielgeräte wurden sofort intensiv genutzt. Der Platz hat zweifellos das Potential zum grünen Zentrum der Stadt. Nachdem wir, die CDU-Fraktion im Stadtrat, jahrelang für eine Bebauung geworben hatten, ist es an der Zeit festzuhalten: der Platz ist gelungen und wird hoffentlich die gleiche Magnetwirkung erzielen wie ein Einkaufstempel.
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Protest der Jungen Union Erfurt gegen Erfurts SPD-Oberbürgermeister Andreas Bausewein am Rande der Eröffnung des Hirschgartens
Oberbürgermeister Bausewein und der Chef der Staatskanzlei Minister Dr. Klaus Zeh freuten sich gemeinsam auf der Bühne bei der Übergabe. Der Oberbürgermeister sicher aber nicht über die „Spielverderber“ von der Jungen Union Erfurt. Anknüpfend an die Presseveröffentlichung in der Thüringer Allgemeine in dieser Woche, protestierten sie mit Plakaten gegen Bausewein. Die TA hatte aufgelistet, wie der vermeintliche Stadtwerkeskandal von Bausewein gesteuert wurde. Ich habe das Gefühl, die Geschichte ist noch nicht zu Ende.

Schach der Großmeisterin

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Elisabeth Pähtz mit Kontrahent Michael Panse, MdL
Von der Thüringer Allgemeinen wurde heute Nachmittag ein Simultan-Schachspiel gegen die Großmeisterin und Juniorenweltmeisterin von 2005 Elisabeth Pähtz organisiert. Da ich bei der zeitgleich tagenden Landtagssitzung gerade keinen Tagesordnungspunkt zu meinen Themen hatte erhielt ich von der Fraktion die „Freigabe“ zur Teilnahme. Da die Abgeordnete der Linkspartei Diana Skibbe zum Schachspiel mitkam, war zumindest die Mehrheit nicht in Gefahr. Etliche aktive Schachspieler und Leserinnen und Leser der TA hatten sich als Mitspieler beworben und konnten gegen Elisabeth Pähtz antreten.
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Michael Panse, MdL im Interview für den TA-Augenzeuge VLOG
Elisabeth mit den weißen Figuren baute schnell Druck auf meinem Damenflügel auf und ich hatte meine liebe Not mich bis zum 16. Zug zu verteidigen. Nachdem ich beim Politikerschach der TA als schwarzer Königsbauer das Feld bereits vorzeitig verlassen musste, gelang mir hingegen heute gegen Elisabeth ein schmeichelhaftes Remis. Allerdings hat sie es mir angeboten, weil ich wieder ins Plenum zurück musste und ein schnelles Ende noch nicht in Sicht war. Es hat viel Spaß gemacht, mal wieder die Figuren auf dem Brett zu bewegen. Der Reporter vom Video-Augenzeugen der TA fragte mich was Schach und Politik verbindet. Die Antwort ist nicht schwer: strategisches vorausschauendes Denken, Siegeswille am Brett und im Wahlkampf und das (hoffentlich) sportlich faire Kräftemessen im Denksport.

Christina Rommel mit neuer CD

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Christina Rommel und Michael Panse, MdL im Gespräch
Heute ist Verkaufsstart für die neue CD „Perfekter Sommertag“, die erste Single aus dem neuen Album “Sphinx”, der Erfurter Sängerin Christina Rommel. Ich wünsche ihr dafür alles Gute und zufriedene Fans und Hörer. Gestern Abend habe ich Christina Rommel beim Sommerfest der Landespressekonferenz im Thüringer Landtag getroffen und wir hatten ein sehr nettes Gespräch. Dadurch konnte ich den neuen Song „Perfekter Sommertag“ schon gestern Probehören. Vielen Dank dafür! Ab heute können dies alle Internetnutzer auch, denn im Internet steht der Song für 24 Stunden kostenlos zum downloaden auf Christinas Homepage. Für die bevorstehende USA-Tour vom 7. – 22. Juli wünsche ich viele neue Fans jenseits des Atlantik und allen die hier bleiben müssen „perfekte Sommertage“. Wir werden uns sicherlich im Sommer bei dem einen oder anderen Konzert sehen!

Sommerfest der LPK im Landtag

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Der "Goldene Maulkorb" der Landespressekonferenz Thüringen
Traditionell am vorletzten Plenartag vor der Sommerpause lädt die Landespressekonferenz zum Sommerfest und parlamentarischen Abend in den Thüringer Landtag ein. Dabei wird sowohl die beste, als auch die nach Meinung der Journalisten ungenügendste Jahresleistung der Pressesprecher von Ministerien und Verwaltungen gewürdigt. Regierungssprecher Fried Dahmen erhielt so gestern Abend den goldenen Maulkorb der Thüringer Landespressekonferenz (LPK) schon zum zweiten Mal hintereinander. In einer launigen Laudatio würdigte Ingo Senft-Werner seine Arbeit, so dass auch der „Geehrte“ darüber schmunzeln konnte. Den Rasselbock für gute Pressearbeit erhielt der Erfurter Staatsanwalt Hannes Grünseisen. Zahlreiche Gäste aus Politik und Medien, unter anderem Ministerpräsident Dieter Althaus, spendeten dem Preisträger Applaus. Viele gute Gespräche rundeten den Abend ab. Das LPK-Fest ist in jedem Jahr eine gute Gelegenheit augenzwinkernd „Wahrheiten“ auszutauschen, die nicht am nächsten Tag in der Zeitung stehen.

Point-Alpha-Preis an die DDR-Bürgerbewegung verliehen

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Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident und Mike Mohring, Fraktionsvorsitzender der CDU im Thüringer Landtag
Der 17. Juni ist ein Tag der Mahnung und des Gedenkens. Des Gedenkens an die Opfer des Volksaufstandes in der DDR und der Mahnung immer wieder für Demokratie und Freiheitsrechte einzutreten. Wir, die CDU-Fraktion, haben deshalb gestern am Denkmal am Point Alpha einen Kranz niedergelegt und im Anschluss an der Verleihung des Point-Alpha-Preises teilgenommen. Im Jahr 2005 wurde dieser Preis erstmals verliehen, damals an Alt-Kanzler Helmut Kohl, den früheren US-Präsident George Bush und den ehemaligen sowjetischen Staatspräsidenten Michail Gorbatschow. Im letzten Jahr erhielt Vaclav Havel den Preis und in diesem Jahr fügte sich würdig in diese Reihe die DDR-Bürgerbewegung ein. Zu Recht kommentierte der ehemalige Beauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der DDR Dr. Joachim Gauck die Entscheidung mit den Worten „Die Richtigen kriegen den Preis.“. Gauck hielt gestern auch die Festrede im ehemaligen US-Camp Point Alpha an der thüringisch hessischen Grenze. Freya Klier, Konrad Weiß und Erhart Neubert nahmen den Preis stellvertretend entgegen. Musikalisch begleitete Stephan Krawczyk die Veranstaltung. MDR und Phönix haben live übertragen und die mediale Beachtung war dem Anlass angemessen.
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Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag am "Point Alpha"
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat zum Volksaufstand in der DDR am 17. Juni 1953 eine Erklärung verabschiedet. Darin betonen wir die besondere Verantwortung und Verpflichtung vor dem Vermächtnis des 17. Juni 1953.

Luftwaffenoffiziere zu Besuch in Erfurt

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Michael Panse, MdL
Bei einem Seminar der Europäischen Akademie Nordrhein-Westfalen für 20 Offiziere der Deutschen Luftwaffe aus Köln Lahn Wahn hielt ich heute das Einstiegsreferat zum Thema „Der schwierige Prozess der Deutschen Einheit am Beispiel des Bundeslandes Thüringen“. Über die interessante Diskussion im Erfurter Hotel „Zum Norde“ habe ich mich gefreut, vor allem aber über das Interesse am Einigungsprozess. Es ist nur zu begrüßen, wenn solche Seminare der politischen Bildung auch vor Ort in den neuen Bundesländern stattfinden. Die Vermittlung dessen, was Unfreiheit und einen Unrechtsstaat ausmachen, ist gerade heute 20 Jahre nach der friedlichen Revolution wichtig. Der Legendenbildung über den real existierenden Sozialismus muss in Ost und West entgegen gewirkt werden.
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Michael Panse, MdL referiert vor Offizieren der Luftwaffe
Zur Wendezeit war ich 23 Jahre alt. Mein politisches Engagement rührt auch aus den Erfahrungen, die ich in der Vorwendezeit gemacht habe, bzw. machen musste, her. Stasibespitzelungen, verweigerte Studienplätze, gebrochene Biographien, Bautzen und viele Dinge mehr sind heute zwar zeitlich weit weg, aber haben zum Frust der Menschen auf diesen Unrechtsstaat beigetragen. Viele haben für ihr Engagement mit Haftstrafen oder gar dem Leben bezahlt. Ja, es gab in der DDR auch die Todesstrafe und sie wurde in über 200 Fällen auch vollstreckt, erklärte ich auf die Frage eines Teilnehmers des Seminars. Und es gibt immer noch zahlreiche ungeklärte Opferfälle, die trotz der zentralen Erfassungsstelle in Salzgitter und der Aufarbeitung der Stasiunterlagen wohl immer im Dunkeln bleiben. Wir schulden es den Opfern, dass wir ihrer Gedenken – heute, morgen am 17. Juni und in Zukunft!

Pflege in Theorie und Praxis

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Michael Panse, MdL diskutiert beim DVLAB
Zu einem intensiven Gedankenaustausch habe ich mich heute mit den Mitgliedern der Regionalgruppe des DVLAB in der Senioren Residenz in Arnstadt getroffen. Die Regionalgruppe des DVALB besteht aus Leiterinnen von Thüringer Pflegeheimen, überwiegend privater Anbieter. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand das Thüringer Betreuungs- und Wohngesetz (Heimgesetz), welches als Referentenentwurf bereits für heftige Diskussionen sorgte. Insbesondere fehlende Definitionen zum betreuten Wohnen und zur Tagespflege, sowie Einschnitte in Grundrechte der zu pflegenden Personen wurden kritisiert.
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Pro Seniore Residenz Arnstadt
Der derzeitige Pflegeschlüssel in Thüringen von etwa 1 zu 2,8 ist im Ländervergleich der ungünstigste. Ebenso sind die Pflegeentgelte am niedrigsten. Gleichzeitig führen Prüfungen der Heimaufsicht und der Medizinischen Dienste der Krankenversicherungen (MDK), sowie die gestiegenen Qualitätsanforderungen und die vorgesehene Benotung zu steigenden Personalanforderungen. Vor diesem Hintergrund beklagten die Träger bereits jetzt einen Ausbildungsnotstand und einen nicht mehr überall zu deckenden Fachkräftebedarf. Da nun auch die geburtenschwachen Jahrgänge im Ausbildungsalter ankommen, werden wir uns nach meiner Meinung in der nächsten Legislaturperiode mit der Frage der Ausbildungsvergütung als Landesgesetzgeber beschäftigen müssen. Wir haben diese gesetzliche Option auch in Thüringen. In Bayern wird beispielsweise die Ausbildungsumlage nicht per Umlage von den Bewohnerinnen und Bewohnern  erhoben, sondern vom Land finanziert. Ich bin Frau Lopuszanski, der Leiterin der Pro Seniore Residenz Arnstadt, sehr dankbar für ihre Initiative. Aus dem Gedankenaustausch nehme ich eine Vielzahl von Anregungen mit. Und wir werden den begonnenen Dialog fortsetzen!

Besucherrekord im Landtag

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Michael Panse, MdL, Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident und Christine Lieberknecht, Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit
Fast zweihundert verschiedene Angebote lockten gestern zum Tag der offenen Tür über 12.000 Besucher in den Thüringer Landtag. Neben den Fraktionen des Landtags präsentierten sich zahlreiche Verbände und Vereine. Es ist gut, dass sich das Konzept „Parlament transparent“ Jahr für Jahr stärker durchsetzt. Neben dem direkten Gespräch am Infostand der CDU-Fraktion habe ich an einer Podiumsdiskussion zur Familienpolitik teilgenommen. Mit Sozialministerin Christine Lieberknecht, Dr. Kurt Herzberg vom Katholischen Familienbund, Michael Zapfe vom Verein „Wir sind Familie“ und Hans-Arno Simon vom Trägerkreis des Volksbegehrens diskutierte ich die Ergebnisse und Aussichten unserer Familienpolitik. Im Gegensatz zur Linken und der SPD haben wir bei unserem Programm auf der Hauptbühne dabei durchaus auch den kritischen Dialog gesucht und uns nicht nur selbst beweihräuchert. Auch wenn wir inhaltliche Differenzen mit dem Trägerkreis haben, insbesondere deren geplante Abschaffung des Landeserziehungsgeldes lehnen wir konsequent ab, sind wir im inhaltlichen Dialog.
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Michael Panse, MdL diskutiert mit den Teilnehmern des Redewettbewerbs
Auf dem Programm stand im Plenarsaal auch der Redewettbewerb „Jugend im Parlament“. Ich habe mich darüber gefreut, dass die beiden Erfurter Teilnehmer den ersten und den zweiten Platz belegt haben. Es gewann Fabian Neumeister vom Evangelischen Ratsgymnasium vor Katharina Hof vom Königin-Luise-Gymnasium. Gut war bei diesem Wettbewerb, dass auch der Gedankenaustausch mit den Parlamentariern zu Stande kam. Schade fand ich, dass nur Abgeordnete unserer Fraktion dem Redewettbewerb folgten. Eine Vertreterin der Linken musste erst nach einer halben Stunde von einer Fraktionsmitarbeiterin herbeigeholt werden und die SPD ließ sich gar nicht blicken. Das kam auch bei den zahlreichen Gästen des Wettbewerbs nicht gut an.