Mit 13,1% liegt die Arbeitslosenquote in Erfurt trotz Wirtschaftskrise noch deutlich unter dem Wert aus dem Februar 2008 (14,7). „Die heute veröffentlichten Zahlen stimmen mich vorsichtig optimistisch und untermauern den Erfolg einer branchenausgewogenen Wirtschaftspolitik, die wir als Erfurter CDU immer wieder fordern“, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete und Erfurter Stadtrat Michael Panse.
Dabei verwies der Unionspolitiker auch darauf, dass die Verantwortungsträger der CDU seit 1990 mit einem ausgewogenen Branchenmix die Grundlage für sichere Arbeitsplätze in der Landeshauptstadt gelegt haben. „Wir haben neben dem produzierenden Gewerbe auch auf den Dienstleistungs- und Tourismussektor gesetzt. Das zahlt sich jetzt aus, da sich dieser Bereich trotz aller Schwankungen derzeit stabil hält“, erklärte Panse heute nach dem bekannt werden des Arbeitsmarktberichtes für den Februar 2009.
„Ich bin optimistisch, dass dieser Umstand gemeinsam mit den im Rahmen des Konjunkturprogramms II zur Verfügung stehenden Finanzmitteln die Situation in Erfurt auch perspektivisch weitgehend stabil halten kann. Für die Landeshauptstadt Erfurt stehen für den Bildungsbereich eine Investitionssumme von 11,684 Millionen Euro und für weitere Investitionen in die Infrastruktur 5,85 Millionen Euro Bundesmittel, also zusammen mit den kommunalen Mitleistungsanteil 23,38 Millionen Euro zur Verfügung. Die beim Landesverwaltungsamt vorzulegende Prioritätenliste soll neben Einrichtungen der frühkindlichen Infrastruktur, schwerpunktmäßig Schulen und städtebauliche Maßnahmen umfassen.“, so Panse abschließend.
Antje Tillmann, MdB beim Politischen Aschermittwoch
Die Karnevalszeit ist nun definitiv vorbei. Was bleibt sind schöne Erinnerungen an eine tolle Session. Danke an die Aktiven aller Erfurter Vereine!
Gestern Abend waren wir noch zur Abschlussveranstaltung beim Karnevals Klub Helau (KKH) im Kaisersaal.
Auch davon sind viele Bilder in der Fotogalerie zu finden.
Ab heute denke ich beim Kürzel KKH nun wieder vornehmlich an das Katholische Krankenhaus, wo ich morgen wieder einen Arzttermin habe.
Heute Abend veranstaltete der Erfurter CDU-Ortsverband „Am Steiger“ seinen traditionellen politischen Aschermittwoch mit Heringsessen. Rund 80 Vertreter aus Handwerk, Politik und Verwaltung waren beim „Schnitzelheinz“ zu Gast, der aber heute nur für uns auf die umfängliche Schnitzelkarte verzichtete und statt dessen ausreichen Fisch bereit hielt.
Unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann erläuterte die Anstrengungen der Bundesregierung zur Abmilderung der wirtschaftlich schwierigen Situation. Ausgehend von den 500 Milliarden Bürgschaftskrediten für die Banken, bis zum Konjunkturpaket II erklärte Antje die Notwendigkeit der Maßnahmen. Bei allen kritischen Stimmen und bestehenden Ängsten, gerade am Aschermittwoch dürfen wir uns sicher sein: Uns steht auch eine wirtschaftliche Fastenzeit bevor. Aber als Christen wissen wir – es folgt danach die Zeit der Auferstehung.
Oberkirchenrat Eberhard Grüneberg, Vorstandsvorsitzender der Diakonie Mitteldeutschland
Zu ihrem Jahresempfang lud die Liga gestern neben ihren Verbandsvertretern auch die Politik ins Christus-Zentrum in Erfurt. Direkt neben der Geschäftsstelle der Liga gelegen, bietet sich die Zusammenarbeit von Liga und Christus-Zentrum an. Allerdings besteht sie wohl nicht erst, seit Oberkirchenrat Eberhard Grüneberg, Vorstandsvorsitzender der Diakonie Mitteldeutschland, turnusmäßig für 2009-2010 den Vorsitz der LIGA Thüringen übernommen hat.
Oberkirchenrat Grüneberg lobte in seiner Rede die gute Zusammenarbeit mit der neuen Sozialministerin Christine Lieberknecht. Insbesondere in Fragen zur Kinderarmut sei man im gemeinsamen Dialog ein guten Stück voran gekommen. Gleiches wünschte sich Grüneberg nun für den Kita-Bereich.
Erfreut konnte ich hören, dass auch die kommunalen Spitzenverbände ein großes Interesse an einer Verbesserung der Kita-Situation haben. Ralf Rusch, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen, bestätigte dies in seinem Grußwort. Gute Gespräche rundeten den Nachmittag ab. Es tat gut, im sozialen Bereich auch etwas Positives zu hören. Deshalb ist der Slogan der Liga „Thüringen bleibt sozial“ nur zu unterstreichen.
In den letzten Tagen standen zwar wenige, aber dafür intensive Politiktermine an. Gestern traf ich mich mit Prof. Roland Merten von der Uni Jena und hatte mit ihm ein intensives Gespräch zur Kita-Förderung und zur Kinderarmut. Es ist gut, regelmäßig Impulse von Fachexperten zu erhalten. Das hilft in der politischen Arbeit sehr.
Michael Panse, MdL (rechts) und Zeitzeuge Thomas Geve (links), der heute in Israel lebt
Heute Vormittag habe ich mit der Konrad-Adenauer-Stiftung das „DenkTag-Projekt“ fortgesetzt. Seit dem Jahr 2000 haben wir zahlreichen Zeitzeugen mit über 3.500 Schülerinnen und Schülern ins Gespräch gebracht. Ihre verschiedenen Biographien bewegen mich immer wieder sehr.
„Nein, er habe keinen Groll auf Deutschland, Kollektivschuld müsse ihre Generation nicht verspüren“, sagte Thomas Geve auf die Frage einer Schülerin. Zum Groll oder gar für Hass habe er auch keine Zeit gehabt. Er sei schließlich Bauingenieur gewesen und ist nun Opa. Etwa 50 Schüler des Heinrich-Mann-Gymnasiums saßen still und hörten gebannt der Geschichte des heute 80-jährigen Thomas Geve zu.
Sein Film „Nichts als das Leben“ handelt vom Überleben in Auschwitz und Buchenwald. Thomas Geve erzählt in diesem Film einem Jungen – seinem Enkel, wie er verriet – 50 Jahre nach seiner Befreiung aus dem KZ-Leben: über Selektion, Kälte, Hunger, Einsamkeit.
Thomas Geve wuchs in Berlin auf und wurde dann nach Ausschwitz und Buchenwald deportiert.
Ich danke den Zeitzeugen und heute insbesondere Thomas Geve, dass sie mit Ihren Berichten und Bildern die Chance bieten, von Ihnen zu lernen. Mit diesem Wissen können und müssen wir Verantwortung für die Gegenwart übernehmen.
Facedu-Präsident Andreas Theis mit dem Prinzenpaar
Am Rosenmontag war ich beim Facedu zur Sitzung der 36. Session im Brettl. Unter Leitung des Facedu-Präsidenten Andreas Theis boten die zahlreichen Tanz- und Showdarbieteungen ein Feuerwerk für die Närrinnen und Narren.
Tänzerisch Klasse die Showtanzgruppe Taifun und die Garden, sowie das Tanzmariechen und in der Bütt ebenfalls gut der Biertrinker Peter Moos. Als Nonnen sorgten die Flotten Lotten für Stimmung und auch die Trommler von Tympanus forte (mit meinem Sohn Maximilian) lieferten ihre Visitenkarte ab.
Über 70 Fotos von der Rosenmontagssitzung finden Sie in der Fotogalerie.
Marbachs Ortsbürgermeister Michael Siegel und Michael Panse, MdL auf dem Wagen des MKC
“Marbachia Heijo! Erfurt Helau! Marbachia Heijo!” so erklang der Narrengruß gestern beim Kostümball in Marbach und heute vom Festwagen des MKC beim Karnevalsumzug in Erfurt. Beim Kostümball ging es maritim zu. „Eine Seefahrt die ist lustig“ lautete das Motto des Abends. Seeräuber, Matrosen, Kapitäne und Meerjungfrauen gab es ohne Ende. Mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann war ich dabei und wir feierten bis Mitternacht.
Nachdem ich mir heute Morgen noch im Katholischen Krankenhaus das OK abgeholt habe, dass es bei entsprechender Schonung des Beins mit Karnevalsaktivitäten geht, ging es Mittags auf den Domplatz. Wie in den letzten fünf Jahren schon natürlich auf den Wagen des MKC. Über 80.000 an der Strecke feierten mit uns trotz des trüben Wetters. Bei schönem Wetter kann es ja jeder!
Zahlreiche Fotos vom närrischen Wochenende finden Sie in meiner Fotogalerie.
Der Karneval hat in Erfurt nun das Kommando übernommen.
Michael Panse, MdL, Birgit Klaubert, MdL Die Linke und Christina Tasch, MdL beim obligatorischen Krawattenschnitt
Das Rathaus wurde gestürmt, dem Oberbürgermeister der Schlüssel abgenommen und die Narren regieren – manchmal regieren auch Narren außerhalb der Saison. Dass OB Bausewein erst einmal bis Aschermittwoch keinen Schaden mehr anrichten kann, ist ebenso zu begrüßen, wie die zahlreichen Karnevalsveranstaltungen.
Donnerstag tobte im Landtag das närrische Weibervolk. Auch in diesem Jahr opferte ich eine meiner Krawatten. Das Dreigestirn unseres Landtagspräsidiums hatte wieder ein gutes Programm organisiert und manch politisch-selbstironisches Augenzwinkern eingebaut.
Gestern Abend fand in der Erfurter Thüringenhalle der 8. Medienkarneval statt. Vielen herzlichen Dank an den TLZ Chef vom Dienst Dieter Lücke, der uns an den TLZ-Tisch eingeladen hatte. Motto des Abends war eine närrische Kreuzfahrt auf der MS Orchestra. Als Seeräuber habe ich mich aber durch das Handicap der mangelnden Bewegungsfreiheit zurückgehalten. Für Begeisterung sorgten die Showtanzgruppen vom Facedu und dem KCA aus Alach sowie die Hot Police Dancer, bei denen auch Andrea mittanzt. Rest of Best aus Weimar und Büttenredner Wieland Henze als Kaiser von China waren ebenfalls Klasse. Leider war nur Henze als Büttenredner im Programm und so fehlten die sonst üblichen „Hiebe“ für die zahlreich vertretenen Erfurter Lokal- und Landespolitiker. Vorgebaut hatte FDP-Generalsekretär Patrick Kurth, der bei uns am Tisch saß. Als Obama verkleidet, deutete er die Zielstellung für das Wahljahr an „Yes we can“.
Erfurter Medienkarneval 2009 mit dem Prinzenpaar
Wir können jetzt aber erst einmal den Karneval bis zum Aschermittwoch feiern. Heute Abend bin ich beim Kostümball des MKC, morgen zum großen Umzug (immer noch in der guten Hoffnung trotz des Beinbruchs auf dem Marbacher MKC-Wagen mit zu fahren). Rosenmontag dann beim Facedu im Brettl und zum Abschluss am Dienstag, wie in jedem Jahr, beim KKH im Kaisersaal.
v.l.n.r.: Michael Panse, MdL, Stephen Krumrey, Gemeinde- und Städtebund Thüringen, Heike Taubert, MdL SPD, Margit Jung, MdL Die LINKE, Prof. Roland Merten, Uni Jena und Hans-Otto Schwiefert, LIGA-Geschäftsführer Foto: LIGA
Moderator Christian Stadali formulierte diese Frage zum Abschluss des Expertenforums der Liga der Freien Wohlfahrtspflege zugespitzt, aber dennoch zutreffend. Über 100 Kita-Erzieherinnen, Leiterinnen sowie Träger- und Elternvertreter waren gestern in die Bildungsstätte St. Martin gekommen um zu erfahren, wie es mit den Rahmenbedingungen in den Kitas weitergeht.
Mit der Zusammensetzung des Podiums war aber auch klar, dass lediglich parteipolitische Positionen formuliert und Forderungen aufgestellt werden konnten, Lösungen werden an anderer Stelle derzeit verhandelt.
Hans-Otto Schwiefert als Vertreter der Liga erläuterte die Forderung nach einer Verfünffachung der Vor- und Nachbereitungszeit von derzeit 6 Minuten pro Kind und Woche auf 30 Minuten unter dem Slogan „6 Minuten sind zuwenig!“. Prof. Roland Merten von der Uni-Jena erläuterte seine Personalberechnungen, die zusätzlich 2.000 Personalstellen beinhalten, aber auch zukünftig den Einsatz von Hilfskräften, also eine Abkehr vom Fachkräftegebot.
Die beiden Vertreterinnen der Landtagsopposition, Margit Jung (Linke) und Heike Taubert (SPD) warben für ihren Gesetzentwurf, der sich noch in der Beratung im Sozialausschuss befindet. Vor dem Hintergrund des Opielka-Gutachten ist dieser für die CDU nicht mehr diskutabel. Weder die Abschaffung des Landeserziehungsgeldes und der Stiftung Familiensinn, noch die ungeklärte Finanzverteilung der rund 120 Millionen Euro Mehrkosten ist für uns zu akzeptieren.
Gemeinsam mit Stephen Krumrey vom Gemeinde und Städtebund hatte ich daher gestern den Part. Wasser in den Wein zu schütten und zu sagen was geht, aber auch was nicht geht.
Die CDU will kurzfristig, also zu Beginn des neuen Kita-Jahres am 1. August eine Verbesserung des Personalschlüssels für die 0-2jährigen Kinder von 1:7 auf 1:5. Dies würde rund 400 Erzieherstellen mehr bedeuten. Darüber hinaus wollen wir ab 2010 den Rechtsanspruch auf 1 Jahr absenken und das Landeserziehungsgeld auf zwei Jahre ausweiten. Über die weiteren geforderten Verbesserungen des Personalschlüssels, insbesondere zur Umsetzung des Bildungsplanes und für den Personalschlüssel der 2-3jährigen Kinder sollen, wie es Opielka anregt alle Beteiligten mit einander beraten. Stephen Krumrey betonte, dass die kommunale Seite ebenfalls an einer schnellen Lösung zum 1. Schritt interessiert sei und er sich dazu eine Änderung des KitaG wünscht. Ich teile diesen Wunsch, weil nur damit eine landesweite Verbindlichkeit besteht. Krumrey wies aber auch darauf hin, dass die kommunale Seite bereits jetzt rund 450 Personalstellen in den Kitas mehr finanziert, als gesetzlich vorgeschrieben ist.
Christian Stadali fasste mit dem obigen Vergleich die Diskussion zusammen. Wie bei einer von allen gewünschter Urlaubsreise, stehe die Wahl zwischen dem auch kurzfristig bezahlbaren Schwarzwald oder dem Traumziel Karibik.
Meine Position ist: Da die Karibik kurzfristig nicht finanzierbar ist, wäre jeder Familienvater töricht dafür einen Kredit aufzunehmen und seinen Kindern die Schulden zu vererben.
Weitere Informationen:http://www.liga-thueringen.de/Meldung.136.0.html…TLZ Politik – Das Kita-Personal wird aufgestockt
Mike Mohring, Vorsitzender der Landtagsfraktion und Andreas Trautvetter, Stellvertretender CDU-Landesvorsitzender
Gestern Abend haben wir mit der CDU-Regionalkonferenz in Weimar den Schlusspunkt unter die erste Runde zur Diskussion unseres Regierungsprogramms 2009 – 2014 für Thüringen gesetzt. In insgesamt 5 Regionalkonferenzen wurden mit über 1.000 CDU-Mitgliedern die Eckpunkte dessen diskutiert, womit wir Thüringen in den nächsten fünf Jahren voran bringen werden.
Zu Recht können wir auf viele Erfolge verweisen. im Programm sind diese auch beschrieben. Aber die Menschen wollen vor allem wissen wie es weitergeht.
Unter den Überschriften „Soziale Sicherheit heißt, auf Hilfe vertrauen zu können.“ und „Starke Familien sind das Fundament für ein starkes Thüringen.“ haben wir unsere sozialpolitische Position beschrieben.
Kritisch nachgefragt wurde gestern, wie bei den vergangenen Regionalkonferenz auch schon, die Betreuungssituation in Kindertageseinrichtungen.
Regionalkonferenz in WeimarWir werden die Situation für die bis zu 2jährigen Kinder noch in dieser Legislaturperiode verbessern. Mit der kommunalen Seite wurden Gespräche aufgenommen, den Personalschlüssel zu Beginn des neuen Kita-Jahres, also ab 01. August 2009, zu verbessern. Falls dies mit der kommunalen Seite nicht einvernehmlich gelingt, müssen wir gesetzliche Regelungen treffen.
Wir sind und bleiben handlungsfähig und stehen dennoch für Kontinuität und Beständigkeit und nicht für Beliebigkeit wie viele Andere.
Die Anderen haben Wahlprogramme – wir haben ein Regierungsprogramm in dem wir Visionen beschreiben und das Notwendige tun!
Seit heute Abend steht nun auch die linke Mitbewerberin um die Gunst der Wähler im Wahlkreis 25 fest. Bei der Wahlkreis-Rochade der Linke hat sich Susanne Hennig knapp mit 31 zu 25 Stimmen gegen Cornelia Nitzpon durchgesetzt.
Nachdem gestern Abend Andre Blechschmidt darauf beharrte, im ursprünglich vom linken Stadtvorstand für Hennig vorgesehenen Wahlkreis 27 anzutreten, muss nun die linke Kreisvorsitzende Stange eine Erklärung dafür finden.
Hennig soll „thematisch ein Pendant und parteipolitisch eine Alternative“ zu mir bieten. Nun gut, bei den Aktivitäten für die kommunistische Plattform oder die Erfurter Hausbesetzer bin ich mir nicht ganz sicher, ob die linke Kreisvorsitzende vorher bei Wikipedia nachgesehen hat, was ein Pendant ist.
Ganz sicher bin ich mit Teil 1 der Wikipedia-Definition nicht einverstanden: „Ein Pendant ist ein (passendes) Gegenstück, eine Ergänzung oder Entsprechung..“.
Beruhigt war ich dann aber bei Teil 2 der Definition: „Das deutsche Wort Gegenstück wurde erst im 18. Jahrhundert als ein Ersatzwort für Pendant geprägt.“.
Weiter meinte Stange heute in der Thüringer Allgemeinen wir „beide gelten vor allem bei jüngeren, studentischen Wählerklientel als stark“. Allerdings sind da wohl hoffentlich ganz unterschiedliche Gruppierungen gemeint! Ich habe noch nicht und werde auch im Wahlkampf nicht die Erfurter Hausbesetzerszene unterstützen. Ganz sicher werde ich auch nicht wie Frau Hennig bei Studentendemonstrationen zu „französischen Verhältnissen“ aufrufen.
Bei der Landtagswahl werden im Wahlkreis 25 ganz sicher völlig unterschiedliche Politikkonzepte zur Wahl stehen. Ich freue mich darauf, in den nächsten Wochen die Unterschiede herauszuarbeiten.
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