Von Fußball keine Ahnung und noch nie im Stadion gewesen!

Heiß her ging es am Abend im Erfurter Stadtrat zum geplanten Neubau des Steigerwaldstadions (erbaut 1931). Vor dem Rathaus demonstrierten zahlreiche Anhänger von Rot-Weiss für einen Neubau und auch im Stadtrat gab es eine klar erkennbare „Kampflinie“. CDU und SPD geschlossen für einen zügigen Neubau eines Stadions in der Hybridvariante, das heißt Kombination von Fußball und Leichtathletik. Linke und Grüne in ihrer übergroßen Mehrheit dagegen Unser Antrag beinhaltet in Kurzform:
  • Umbau des Stadions zu moderner Nutzungsstätte für Leichtathletik (Typ A) und Spielbetrieb Fußballbundesliga,
  • Verhandlungen darüber mit der Landesregierung und insbesondere RWE,
  • Kommunaler Finanzierungsanteil von ca. 8 Mio. Euro,
  • Bericht des Oberbürgermeisters darüber an den Stadtrat im April und danach Realisierungswettbewerb.
DFB-Pokal RWE-Bayern
Ausverkauftes Steigerwaldstadion beim Spiel Rot-Weiß Erfurt gegen FC Bayern München
Enttäuscht bin ich von den platten Argumenten gegen den Stadion Neu- bzw. Umbau von Grünen und Linken. „Zuviel Geld“, „keine Garantie für sportlichen Erfolg“ (Engemann), „wie zu DDR-Zeiten – bis du nicht für das Stadion, bist du gegen Rot-Weiss“ (Stampf) „in Jena war der Umbau trotz Rasenheizung und Tribüne nur 900.000 Euro teuer und wurde vom Verein getragen“ (Hoyer). Von Fußball keine Ahnung und noch nie im Stadion gewesen, fällt mir dazu ein! Zum Glück teilte die Mehrheit des Stadtrats unsere Meinung. Mit 29 Ja-Stimmen 9 Nein-Stimmen  und 4 Enthaltungen wurde der Antrag DS 1194/08 mit der Änderung der CDU-Fraktion beschlossen.

Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus

Seit der gestrigen Entlassung aus dem Katholischen Krankenhaus versuche ich nun wieder in einen – wenn auch reduzierten – Terminrhythmus zurück zu finden. Zunächst aber erst einmal ein herzliches Dankeschön an das Team der Station 3 Blau im KKH. Nach der erfolgreichen Operation am Freitag wurde ich dort rundherum gut betreut. Einziger Wermutstropfen: Ich konnte zwar die Spiele der Handball WM alle im Fernsehen verfolgen, aber leider gelang es in keinem der Spiele mit deutscher Beteiligung den Halbfinaleinzug zu sichern ;-( Die Röntgenbilder der OP erhalten die Patienten des KKH übrigens gleich als DVD mit den Vorher- und Nachherbildern mit Nachhause. Neben dem Befund können somit dem nachbehandelnden Arzt auch gleich die dazugehörenden Bilder übergeben werden. Von Fotoabzügen für die Verwandtschaft oder der Installation als Bildschirmschoner rate ich aber ab. Manche Knochenbrüche tun schon beim Betrachten der Röntgenbilder weh!

Heute fand im Thüringer Landtag die Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus statt.

In jedem Jahr um den 27. Januar, dem Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus, findet diese Gedenkstunde im Plenarsaal mit zahlreichen Vertretern aus der Politik und vor allem Zeitzeugen und Überlebenden des Holocaust statt. Die heutige Gedenkrede hielt Prof. Dr.h.c. Arno Lustiger. Der Historiker und Publizist überlebte die Haft in mehreren Konzentrationslagern, unter anderen Buchenwald. Er schilderte unter anderem eindrucksvoll den Umgang der DDR mit jüdischen Opferbiographien, aber auch mit SS-Tätern. Entgegen der landläufigen Meinung hatte der antifaschistische Grundtenor der DDR weder den verantwortungsvollen Umgang mit jüdischen Opfern im Blick noch die konsequente Aufarbeitung von SS-Verbrechen. Jüdisches Leben wurde in der DDR behindert und unterdrückt und wenn es in den politischen Kram passte, wurde auf die Verfolgung von Tätern großzügig verzichtet. Danke, Prof. Lustiger für die wichtigen Aussagen dazu!

Eigene Regelleistungen für Kinder und Jugendliche überfällig

Sozialpolitiker Michael Panse sieht sich durch das Bundessozialgericht bestätigt

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, hat den Bundesgesetzgeber aufgefordert, eigenständige Regelleistungen für Kinder und Jugendliche im Sozialrecht festzusetzen. Das ist für Panse die logische Konsequenz aus der heutigen Entscheidung des Bundessozialgerichts in Kassel zu Regelleistungen für Kinder von Hartz-IV-Empfängern. Ein eigener, am spezifischen Bedarf der Heranwachsenden orientierter und nach Altersstufen differenzierter Regelsatz entspricht nach Angaben des Sozialpolitikers einer alten Forderung des Sozialarbeitskreises der Fraktion. Das Gericht hält es für verfassungswidrig, die Grundsicherung für Kinder lediglich über einen Prozentanteil von der Regelleistung für Erwachsene zu definieren. Es moniert ferner, dass Kinder und Jugendliche von Empfängern der Grundsicherung einerseits und Sozialhilfe andererseits unterschiedlich behandelt und Altersstufen nicht ausreichend berücksichtigt werden. Panse sieht sich in seiner Auffassung durch die Einschätzung des Kasseler Gerichts weitgehend bestätigt. Der Sozialpolitiker erinnerte zugleich daran, dass die Bundesregierung mit dem zweiten Konjunkturpaket bereits auf einen Teil der Einwände reagiert hat. “Mit dem Paket kommt bereits eine Altersdifferenzierung. Bis zum vollendeten fünften Lebensjahr bleibt es bei 60 %, bis zum vollendeten 13. steigt der Satz auf dann 70 % und für Vierzehnjährige und Ältere werden wie bisher 80 % gezahlt. Jetzt sollte der Bundesgesetzgeber auch den zweiten Schritt gehen und die Regelleistungen für Kinder und Jugendliche inhaltlich untermauern”, sagte Panse.

Ein Beinbruch und der Zorn der Erfurter Eltern auf die Linken

Ich habe auf Anraten der Ärzte beschlossen (Beinbruch nach Sportunfall), die Zahl meiner Termine zu reduzieren. Ein Besuch in der Redaktion „Kids und Co“ dem Familienmagazin für Erfurt und Weimar und ein Gespräch mit Dr. Herzberg vom Katholischen Familienbund standen gestern aber dennoch auf dem Programm.

Die Kita-Gebührensatzung der Stadt Erfurt halte ich immer noch für rechtswidrig.

Inzwischen haben zahlreiche Eltern Widerspruch eingelegt. Deshalb ist es gut, dass der Katholische Familienbund mit einer Erfurter Rechtsanwaltskanzlei dagegen zu Felde zieht. Wir haben gestern die rechtlichen Rahmenbedingungen besprochen, damit die Klage im Februar eingereicht werden kann. Es ist inzwischen auch höchste Zeit, denn neben den kommunalen Kitas, für die der Stadtratsbeschluss gefasst wurde, zwingt das Jugendamt nun mit deutlichen Druck die freien Träger, die zweifelhafte Satzung zu übernehmen. Der Zorn der Eltern, die in Erfurt bis zu 280 Euro für einen Kita-Platz und 560 Euro für einen Krippenplatz bezahlen müssen, trifft oft die Träger der Kitas. Die richtigen Adressaten dieser berechtigten Wut sind aber die Ganz-Linken Thierbach, Stange und deren Fraktion sowie die Halb-Linken von der SPD im Stadtrat.

Zu den „unabsagbaren“ Terminen gehörte heute auch die Sitzung des Bildungsausschusses im Landtag.

Die Kita-Situation in Thüringen sowie das kostenfreie Mittagessen für Horte und Kitas werden in der nächsten Woche auch das Plenum beschäftigen. Zum ersteren Thema haben wir uns, auf Antrag der CDU, auf eine gemeinsame Beratung mit dem Sozialausschuss am 13. Februar nach Vorlage des Opielka-Gutachtens verständigt. Den Antrag der Linken und der SPD auf kostenfreies Mittagessen in Kitas und Horten haben wir abgelehnt. 20 bzw. 39 Millionen Euro jährlicher Mehrkosten, von denen nicht geklärt ist wer es bezahlt, verweisen dieses Ansinnen ins Reich der Wunschträume. In Sachsen hat der Landtag, gerade gestern erst, einen solchen Antrag der Linken, mit den Stimmen von CDU und SPD, abgelehnt. Aber dort trägt die SPD Regierungsmitverantwortung und ist nicht, wie bei uns, krampfhaft bemüht, die Linken mit haltlosen Forderungen links zu überholen.

Bis zum Dienstag werde ich aber nun keine Termine mehr wahrnehmen.

Nach umfänglicher Beratung mit den Ärzten im Katholischen Krankenhaus werde ich nun morgen den gebrochenen Fuß operieren lassen. Ich verbinde dies mit der Hoffnung „es möge zusammen wachsen, was zusammen gehört“. Mit einer eingeschraubten Schiene werde ich die Landtagssitzungen der nächsten Woche mitmachen können. Und ich freue mich darauf, damit auch am übernächsten Wochenende nach Zagreb zum Handball-WM-Finale mit meinen beiden großen Söhnen fliegen zu können. Unsere DHB-Auswahl hat mit dem heutigen 30-23 Sieg gegen Polen den Gruppensieg gesichert und hat nun gute Aussichten die Hauptrunde erfolgreich zu bestehen. Auch für die Kroaten freue ich mich, verlustpunktfrei dominierten sie ihre Gruppe. Leise wächst die Hoffnung auf das Traumfinale Kroatien-Deutschland. Mit meinem Freund Alen aus Zagreb läuft die Absprache auf einen Trikottausch vor Beginn des Spiels…

Vor Ort in den Ortschaften

Der Auftakt zur Tour durch die Ortschaften meines Wahlkreises war heute in Alach.

Ortschaftsverwaltung
Ortsbürgermeister Rainer Blasse und Michael Panse, MdL
Durch mein Gipsbein wurde es zwar nicht der ursprünglich geplante Rundgang durch den Ort, aber dafür ein gutes Gespräch mit Ortsbürgermeister Rainer Blasse in der Ortschaftsverwaltung, dem „Rathaus von Alach“. Immer mehr zum Zentrum der Ortschaft wird allerdings das neugebaute Bürgerhaus. Mit viel Eigenleistung der Alacher und Bundeszuschüssen gebaut, bietet das Bürgerhaus nun das Heim für den Karnevalsverein und für die regelmäßigen Seniorennachmittage und viele weitere Veranstaltungen. Bürgermeister Blasse ist zu Recht stolz auf die neugestaltete Heimatstube. Geplant haben wir aber auch die nächsten Aufgaben in Alach. Der Spatenstich zum Neubau des Kindergartens soll nach Möglichkeit am 1. Juni sein. Bis dahin wird der Spielplatz verlagert und neugebaut. Das nächste Großprojekt ist dann die Erweiterung der Grundschule, die aus allen Nähten platzt. Ich bin gerne in Alach, nicht nur im Karneval, weil dort das Ortschaftsleben intakt ist. Weitere Informationen zu Alach finden Sie hier. In den nächsten Wochen werden Schritt für Schritt alle weiteren Ortschaften des Wahlkreises folgen.

Licht und Schatten am sportlichen Wochenende

Zunächst erst einmal die guten Nachrichten der Reihe nach:

Handball Sieg der DHB-Auswahl gegen Tunesien mit 26 zu 24, wenngleich es lange Zeit nicht danach aussah. Erst gegen Ende drehten unsere Jungs das Spiel und haben nun gute Chancen die nächste Runde zu erreichen. Für die Black Dragons lief das Wochenende optimal. Am Freitag der schon fast (zumindest in der Höhe) sensationelle Auswärtssieg in Chemnitz mit 5 zu 11 und heute nun sogar ein 0 zu 2 Sieg bei den Wölfen in Schönheide. Erfurter Eishockey läuft wieder richtig gut. Der vorläufige Platz drei in der Tabelle ist der Lohn. Mal sehen ob das die Black Dragons am nächsten Wochenende in der Kartoffelhalle gegen den nun Tabellenfünften Niesky fortsetzen. Richtig spannend machten es meine Volleyball-Mädels bei ihrem Heimspiel gegen den Dresdner SSV. Der Rückrundenstart versprach auch deshalb schon Spannung, weil das Hinspiel nur knapp mit 2:3 an uns ging und unser Trainer den Dresdnern schon damals Entwicklungspotential zusprach. Während der Karnevalssitzung „Herrliches, närrisches Thüringen“ wurde ich per SMS auf den aktuellen Stand gebracht:
SWE Volley-(Erfolgs-)Team
SWE Volley-(Erfolgs-)Team
1. Satz 26 zu 24 für uns, 2. Satz 25 zu 22 für uns, Mittlerweile auch ein richtig schönes Spiel, 3. Satz 21 zu 25 diesmal hat Dresden gewonnen Danach habe ich verdächtig lange nichts mehr gehört, bis dann die erlösende Nachricht kam: 33 zu 31 im 4. Satz für UNS! Total spannend! Erfolgreich die Tabellenführung verteidigt, nun kann es an die nächsten Aufgaben gehen. Gewonnen haben an diesem Wochenende auch die Handball-Damen des THC beim Tabellendritten in Frankfurt und konnten damit die rote Laterne abgeben. Magdalena Neuner schließlich hat beim Biathlon-Weltcup in Ruhpolding einen Doppelsieg gefeiert.

Aber wo Licht ist gibt es auch Schatten.

Ich werde nun für etliche Wochen persönlich nicht mehr sportlich aktiv sein können. Die Probleme nach dem gestrigen Squash-Unfall am Fuß haben heute Nachmittag so zu genommen, dass ich ins Katholische Krankenhaus gefahren bin. Die ernüchternde Diagnose nach dem Röntgen lautet: Weber-B-Fraktur links ohne Dislokation. Die Folge ist ein Gipsbein und morgen ein Termin im KKH zur OP-Beratung. In den nächsten Tagen wird es damit zwangsläufig zu erheblichen Verschiebungen im Terminkalender kommen.

Was politisches gab es dann ja heute Abend auch noch.

Passend zum Wahlabend in Hessen trägt die Binde um mein Gipsbein die Farbe gelb. Dank der 16,2 Prozent der hessischen FDP und den 37,2 Prozent der CDU wird Roland Koch wieder ordentlich gewählter Ministerpräsident in unserem Nachbarland werden. Herzlichen Glückwunsch! Endgültig erledigt hat sich mit den 23,8 Prozent der SPD das Kapitel Ypsilanti. Sie trat nun endlich von allen Ämtern zurück.

Herrliches, närrisches Thüringen

Aus dem Morgenland
Michael Panse, MdL, Justizministerin Marion Walsmann und Stadtrat Thomas Hutt
Traditionell beginnt in Erfurt der Karneval schon vorfristig mit der Aufzeichnung der MDR Fernsehsitzung „Herrliches, närrisches Thüringen“. Gestern Abend trafen sich die Narren aus ganz Thüringen in der Erfurter Messehalle zur 11. Festsitzung der Thüringer Karnevalsvereine. In diesem Jahr war allerdings deutlich weniger Politprominenz im Saal, als in der Vergangenheit. Der Stimmung im Saal tat dies aber keinen Abbruch. Landtagspräsidentin Prof. Dagmar Schipanski, Justizministerin Marion Walsmann (als Kleopatra) , Justizstaatssekretär Michael Haußner, MdB Antje Tillmann (mit venezianischer Maske), SPD-Fraktionsvorsitzender Christoph Matschie und MdB Bodo Ramelow vertraten die Landes- und Bundespolitik und holten sich artig lächelnd die Politikerschelte der Saison ab. Ob man von der Kostümierung auf die Politikhoffnungen schließen kann ist zumindet fraglich. Matschie und DGB-Chef Lemme (SPD-Bundestagskandidat) kamen als Kapitän kostümiert. Angesichts der gegenwärtigen Wahlaussichten für die SPD könnte es dann im nächsten Jahr die Schiffsjungen-Uniform sein. Neben den zahlreichen klasse Tanzdarbietungen stachen zwei Büttenredner heraus. Der erst 12jährige Felix Grün aus Wandersleben begeisterte die Massen ebenso wie Wieland Hense. Letzterer kam in diesem Jahr als „Kaiser von China“ und knüpfte nahtlos an seine Erfolge als „König von Deutschland“ an. Am 4. Februar 2009 wird die Festsitzung im MDR ab 20.15 Uhr zu sehen sein. In der Fotogalerie sind die ersten Bildimpressionen zu sehen.
Narrenparty
MDR-Prunksitzung Herrliches, närrisches Thüringen
Heute werde ich, mit Handicap versehen, mit der Familie zu Hause verbringen. Beim Squash-Spiel mit Staatssekretär Christian Juckenack gestern Nachmittag habe ich mir eine Fußgelenkverletzung eingefangen, die zumindest sportliche Aktivitäten ebenso unmöglich macht wie Tanzrunden beim Fasching gestern Abend. Also heute kein aktiver Sport, sondern passiv im Fernsehen Biathlon und vor allem die Handball WM in Kroatien. Unsere Männer mußten heute zum zweiten Mal ran. Dem gestrigen Unentschieden gegen Russland ist heute ein Sieg gegen Tunesien gefolgt. Mit Spannung verfolge ich die Vorrundenspiele und hoffe auf das Weiterkommen unserer Mannschaft.

CDU im Wintercamp

In vier Monaten und einundzwanzig Tagen findet die Kommunalwahl statt.
Klausur CDU Kreisvorstand und CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat
Michael Panse, MdL, Heiko Vothknecht, Vorsitzender des Erfurter Stadtrats und Ute Karger, Vorsitzende CDU-Arbeitskreis Jugendhilfe
Vierzig Mitglieder unseres CDU-Kreisvorstands und der Stadtratsfraktion haben sich an diesem Wochenende intensiv bei einer Klausurtagung im Waldhotel Schobsetal in Gehren auf die Wahl vorbereitet. Mitten im Winterwald, ohne Handyempfang, fern jeglicher störender Außeneinflüsse, wurde am Kommunalwahlprogramm gefeilt. Fit fürs Mandat. Sowohl personell, als auch inhaltlich sind wir gut aufgestellt. Andere Erfurter Parteien und Wählervereinigungen haben weniger Mitglieder, als wir CDU-Kommunalpolitiker zusammenbringen, die sich um die Zukunft Erfurts kümmern. Ich bin ausgesprochen zuversichtlich, dass wir dies in den nächsten Monaten auch den Wählerinnen und Wählern vermitteln werden. Im Mittelpunkt unseres Programms steht eine nachhaltige Stadtentwicklung, bei der die Themen Familie, Bildung und Wirtschaft den Ton angeben. In Umsetzung unseres Wahlprogramms zur letzten Kommunalwahl haben wir viel erreicht: Der Tourismus als Wirtschaftsfaktor hat sich überdurchschnittlich gut entwickelt. Im Jugendhilfebereich, bei den Kindertagesstätten und Schulen haben wir für ein breites Angebot freier Träger gesorgt. Wir haben Erfurt als Einkaufs- und Dienstleistungsstadt gestärkt. Deshalb können die Erfurter darauf vertrauen: Was wir heute in unser Programm schreiben, werden wir morgen mit ihnen gemeinsam umsetzen. Oder frei zitiert nach amerikanischen Präsidenten: „Frage nicht was deine Stadt für dich tut, sondern was wir gemeinsam für unsere Stadt tun.“ – „Yes, we can!”

Sozial- und Bildungsausschuss sollen Gutachten gemeinsam beraten

Michael Panse zur Debatte um Personalsituation in den Thüringer Kindertagesstätten

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat eine gemeinsame Beratung des Sozial- und des Bildungsausschusses über die Personalsituation in den Kindertagesstätten mit Prof. Dr. Michael Opielka vorgeschlagen. Sie soll im Februar stattfinden, wenn das Gutachten des Jenaer Wissenschaftlers vorliegt. Das hat der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Panse, nach der heutigen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit erklärt. Das Gutachten werde voraussichtlich in den nächsten Tagen zugeleitet. Panse wies damit zugleich Behauptungen der Oppositionsfraktionen zurück, die CDU-Fraktion blockiere die Diskussion über das Thema. Der CDU-Sozialexperte wörtlich: “Die CDU-Fraktion hat von Anfang an gesagt, dass das Familienfördergesetz evaluiert wird. Wenn das dazu in Auftrag gegebene Gutachten vorliegt, ist dafür der richtige Zeitpunkt. Es ist völlig abwegig, das Thema ohne diese wichtige Untersuchung erörtern zu wollen. Denn wir versprechen uns davon Hinweise, ob und ggf. wie viele zusätzliche Stellen benötigt werden.” Der Sozialpolitiker warnte die Oppositionsfraktionen vor allzu vollmundigen Forderungen. “Aufgabe der Politik ist es, die Interessen von Kindern, Eltern, Kommunen, Trägern, gegenwärtigen und zukünftigen Steuerzahlern auszugleichen. Wenn die Opposition vollmundig 2000 Stellen fordert, dann soll sie auch sagen, wer sie bezahlen soll. Das Land zahlt für seine Kindertagesstätten bereits einen für Deutschland weit überdurchschnittlichen Beitrag”, so Panse.

Gleichstellung oder Gleichmacherei?

In Theorie und Praxis konnte ich in den letzten Tagen erleben was Gleichstellungspolitik bedeutet und wo wir Defizite haben.
Gleichstellungsausschuß
Zu Besuch in der Evangelischen Akademie
Am Dienstag waren wir mit dem Arbeitskreis Gleichstellung bei der Evangelischen Akademie in Neudietendorf zu Besuch. Im Gleichstellungsausschuss des Thüringer Landtags diskutierten wir hingegen heute über drei Stunden ohne ein nennenswertes Ergebnis. In Neudietendorf informierten wir uns über ein Thema, welches bei der Gleichstellungspoltik nahezu immer ausgeblendet wird – die durchaus bestehenden Defizite von Jungen in ihrer Entwicklung. Bemerkenswert sind diesbezüglich die Ergebnisse, die Jürgen Reifarth, Studienleiter für politische Jugendbildung, zusammengetragen hat. Insbesondere von Bildungsdefiziten sind Jungen deutlich häufiger betroffen als Mädchen. 41 Prozent der Mädchen in Thüringen erreichen die Hochschulreife, nur 30 Prozent der Jungen. 4,8 Prozent der Mädchen verlassen die Schule ohne Abschluss aber mit 9,3 Prozent fast doppelt so viele Jungen. Und an den Förderschulen finden sich 63 Prozent Jungen mit Lernbeeinträchtigungen. Jungen erleben darüber hinaus deutlich häufiger und heftiger Gewalt. Männer sind zwar zu über 70 Prozent in der Täterstatistik, aber sechs von sieben Männern geben an, in der Kindheit Gewalterfahrungen gemacht zu haben. Sie erlitten Einschüchterungen, Demütigungen, Beschimpfungen, Ohrfeigen und Schläge. Meist im sozialen Nahraum. Sie sind häufiger verhaltensauffällig und suchtgefährdet als Mädchen und haben die schlechtere Gesundheit. Dies alles belegt der Unicef-Bericht zur Lage von Kindern in Deutschland. Drastisch gesagt: Junge zu sein bedeutet, eine Risikoexistenz zu führen! Ich finde es gut, dass bei der Evangelischen Akademie an diesem Thema intensiv gearbeitet wird. Ich unterstütze ausdrücklich die Einrichtung einer Fachstelle Jungenarbeit in Thüringen. Wir werden im Gleichstellungssauschuss beantragen, bei einen Vor-Ort-Termin des Ausschusses dieses Thema in den öffentlichen und parlamentarischen Fokus zu rücken. Ich bedauere es, dass uns im Gleichstellungsausschuss oftmals von unserer Oppositionskolleginnen förmlich „die Zeit gestohlen wird“ und für wichtigere Themen fehlt.
Gleichstellungsausschuß
Gleichstellungsarbeitskreis der CDU Fraktion im Thüringer Landtag
Heute diskutierten wird nun schon zum zigsten Mal die Situation der Gleichstellung an Hochschulen, also die Zahl der Professorinnen-Stellen und die Aktivitäten der Gleichstellungsbeauftragten. Für eine der nächsten Sitzungen hat uns die Linke eine umfängliche Anhörung zu Existenzgründungen und dem Anteil von und der möglichen besonderen Förderung für weibliche Firmengründer angekündigt. Ich bin ausdrücklich nicht der Auffassung unserer linken Ausschussvorsitzenden, dass Männer und Frauen gleich sind und sich nur dadurch unterscheiden, dass Frauen Kinder bekommen und stillen können. Sie sind verschieden. Echte Gleichstellungspolitik bedeutet, auch diese Unterschiede zu benennen und zu begreifen. Bis dahin werden wir aber mit den Linken im Thüringer Landtag noch manche heftige und zeitraubende Diskussion führen müssen. Den interessanten Artikel „Suspekte Zahlen – Genderpolitik mit Rechenfehlern“ habe ich beim Deutschlandradio/Kultur im Internet gefunden.