Blogeinträge

Eigenleistungen werden von der Stadt ignoriert

CDU-Fraktion vor Ort in Töttelstädt Am Montag, den 20. Oktober 2014 folgte die CDU-Fraktion der Einladung des Töttelstädter Ortsteilbürgermeisters Silvio Müller, vor Ort mit Bürgern ins Gespräch zu kommen. Dabei konnten sich die Fraktionsmitglieder zunächst bei einem Rundgang durch Töttelstädt ein Bild über verschiedene Probleme verschaffen. Anschließend wurden sowohl die Eindrücke des Rundganges, als auch die Anliegen der ebenfalls eingeladenen Bürger gemeinsam diskutiert. Später tagten die CDU-Stadträte in der Fraktionssitzung. Ein Problem, das mittlerweile in vielen Ortsteilen auftaucht, ist auch in Töttelstädt die Nutzung des Sportplatzes und der dazu gehörigen Gebäude durch den ansässigen Sportverein. Die Sportstätten gehören zum Erfurter Sportbetrieb und damit zur Stadt. Diese verlangt vom Sportverein und den Ehrenamtlichen hohe Summen zur Nutzung der Sportstätten, obwohl seitens des Vereins große Eigenleistungen für die Pflege, die Instandhaltung und den Werterhalt erbracht werden. Die Stadt profitiert davon, jedoch ignoriert sie augenscheinlich die aufgebrachten Eigenleistungen und bittet zur Kasse. Zu den Brennpunkten vor Ort zählt zudem der katastrophale Zustand der Hauptverkehrsstraße. Die Stadt ist derzeit nicht in der Lage, Mittel für die Sanierung bereitzustellen. Des Weiteren gibt es offene Fragen hinsichtlich der ÖPNV-Anbindung Töttelstädts. Positiv ist, dass es überhaupt eine Busverbindung gibt – wenn auch zeitlich nicht hoch frequentiert. Allerdings ist die Haltestelle nicht gut erreichbar und ebenso wenig barrierefrei. Dies ist besonders für ältere Anwohner schwierig. Auch bei der Turnhalle wurden ernstzunehmende Mängel aufgezeigt. Durch die fehlerhaft angebrachten Dachrinnen wird sowohl die Fassade, als auch der Sockel der Halle mit fortschreitender Zeit ernsthaft in Mitleidenschaft gezogen. Die CDU-Fraktion und der Ortsteilrat sind sich darüber einig, dass eine maßvolle bauliche Entwicklung von Töttelstädt angestrebt wird. Beide befürworten ein kleines neues Wohngebiet für 20 bis 25 Einfamilienhäuser. Die Kosten für die Grundstücke sind jenseits des Stadtzentrums wesentlich günstiger. Fraktionschef Michael Panse erklärte: „Besonders die ländlich geprägten Ortsteile liegen der CDU-Fraktion seit jeher am Herzen. Deswegen sind wir der Einladung des Ortsteilbürgermeisters, mit den Töttelstädtern ins Gespräch zu kommen, dankend gefolgt. Die Anliegen nehmen wir in unsere politische Arbeit auf. Wir sehen die Stadt in der Pflicht, die Belange Töttelstädts und der übrigen ländlichen Ortsteile zu berücksichtigen und wieder verstärkt vor Ort zu investieren. Eigenleistungen der Ortsteile sollen dabei besser honoriert werden.“

Mit 100 hat man noch Träume…

Ausstellungsplakat
Altersbilder und Vorstellungen zu ihrem Leben, die die älteren Menschen haben sind nicht immer gleich. Als Beauftragter der Landesregierung für das Zusammenleben der Generationen habe ich eine Ausstellung “Mit 100 hat man noch Träume” in der Stadtkirche St. Michael in Jena finanziell gerne unterstützt und war heute auch im Rahmenprogramm der sechswöchigen Ausstellung zu einem Vortrag im Gemeindezentrum, dem Lutherhaus. Mit der Ausstellung soll dem Alter eine Stimme gegeben werden – Achtung und Respekt vorm Alter. Fotos von 100jährigen geben Anlass zum Gespräch und lassen staunen. Sie machen neugierig auf die Geschichten, die sich in den Gesichtern spiegeln. Der Gemeindesaal war bei meinem Vortrag mit über 100 engagierte Seniorinnen und Senioren rappelvoll (obwohl die Vortragszeit 9.30 Uhr war). Nicht minder überrascht, wie über das große Interesse war ich davon, dass nach einem 90minütigen Vortrag noch eine einstündige intensive Fragerunde von den Besuchern gestartet wurde. Respekt! Jena hat hochmotivierte Senioren, die sich nicht mit dem vermeintlichen Ruhestand abfinden. “Will you still need me, will you still feed me,  when I’m sixty-four?” haben die Beatles in einem ihrer Lieder geschrieben. Später hat Udo Jürgens behauptet mit 66 Jahren fänge das Leben erst an. Heute haben selbst 80jährige noch viel vor mit ihrem Leben. Die Ausstellung “Mit 100 hat man noch Träume” ist vom 20.9. bis 19.11. in der Stadtkirche St. Michael zu sehen Die Rede zum Thema  Alte, die immer aktiver werden und Junge, die es wegzieht – Generationen im Wandel! Stirbt Thüringen aus oder welche Projekte brauchen wir?“

Planung Multifunktionsarena – Zeitfenster deutlich zu knapp – Stadträte unter Druck

 
Heute in der Thüringer Allgemeinen
Ich war heute sehr überrascht davon, umfänglich über den aktuellen Stand zur MFA in der TA zu lesen, obwohl die Stadträte erst heute Vormittag die Beratungsunterlagen für die Ausschusssitzung in der kommenden Woche bekommen haben. Innerhalb von einer Woche sollen wir diese bewerten und in 14 Tagen darüber im Stadtrat abschließend entscheiden. Nicht zum ersten Mal setzt die Stadtverwaltung die Stadträte im Zusammenhang der Multifunktionsarena unter zeitlichen Druck. Wochenlang wurde das Thema auf die lange Bank geschoben und die Öffentlichekeit ebenso wie die Stadträte im Unklaren gelassen. Nun kann es nicht schnell genug gehen, die vorgelegten Entwürfe zur Multifunktionsarena durch den Stadtrat zu peitschen. Eine qualitative und stichhaltige Äußerung zum Thema kann es zum jetzigen Zeitpunkt nicht geben, da die Materie derartig komplex ist, dass sich kaum ein Stadtrat in Kürze damit ernsthaft befassen kann. Ich bin außerordentlich skeptisch, ob die Angelegenheit innerhalb von zwei Wochen tatsächlich zur Beschlussreife gelangen kann. Die CDU-Fraktion wird sich zunächst in den zuständigen Facharbeitskreisen mit dem Thema Multifunktionsarena befassen. Ausschlaggebend wird auch die Beratung des Themas in einer gemeinsamen Sondersitzung verschiedener Ausschüsse am 29. Oktober 2014 sein und ob dort alle offenen Fragen beantwortet werden können. Die MFA ist eines der größten Projekte der Landeshauptstadt mit zahlreichen Risikofaktoren. Es wäre verantwortungslos, dieses Projekt im Stadtrat ohne eine umfängliche Prüfung “durchzuwinken”. Die CDU-Fraktion äußerte sich bereits am 13.10.2014 zum Thema: http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/inhalte/1/aktuelles/62358/cdu-fraktion-kritisiert-zeitdruck-zur-multifunktionsarena/index.html

100 Prozent Nichtwähler…

Die Walter-Gropius-Berufsschule
Bei meinem heutigen Gesprächstermin mit Schülern der Walter-Gropius-Berufsschule in Erfurt fiel die Bestandsaufnahme zunächst recht ernüchternd aus. Exakt 100 Prozent (also alle der Schüler) outeten sich als Nichtwähler. Zwar hatten sie den Wirbel und die Plakate um die Landtagswahl und auch die sich nun seit Wochen hinziehende Diskussion um die Sondierungsgespräche mitbekommen, waren aber nicht motiviert selbst wählen zu gehen. Im Sozialkundeunterricht gab es allerdings um die Landtagswahlen durchaus Gesprächsbedarf.”Was soll sich ändern? Welche Wünsche gibt es? Wie ist das mit der Entwicklung in Thüringen? Wie ist das mit Ausländern in Erfurt? Was steckt hinter den Wahlparolen?” – diese und andere Fragen hatten die Berufsschüler aufgeworfen und beschlossen sich dazu einen Gesprächspartner aus der Politik einzuladen. Sowohl in meiner Funktion als Generationenbeauftragter, als auch als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierung habe ich diese Einladung gerne angenommen und heute Vormittag zwei Stunden Sozialkundeunterricht gestalten dürfen. Vor über 32 Jahren war ich selbst regelmäßig an dieser Schule. In der 7. bis 10. Klasse hatten wir dort ESP (Einführung in die Sozialistische Produktion), TZ (Technisches Zeichnen) und PA (Produktive Arbeit) als Unterrichtsfächer. Im Rahmen des Polytechnischen Unterrichts sollte damals den Schülern schon vor der Berufsausbildung beigebracht werden, was sie in der real existierenden DDR-Wirtschaft erwartet. Meine Berufsschulzeit habe ich dann in der Rudolf-Diesel-Berufsschule absolviert – diese ist heute Bestandteil der Walter-Gropius-Schule. Aber dies ist lange her und damals beschäftigten uns als Schüler auch ganz andere Probleme. Zudem war im Rahmen des damaligen Unterrichts weder an eine offene noch an eine kritisch, streitbehaftete Diskussion zu denken und dies ist heute glücklicherweise anders! Bei der Schätzung, wie viele Menschen in Thüringen leben und wie viele davon Ausländer oder Asylbewerber sind, lagen die Schüler mit ihren Prognosen heute weit über den tatsächlichen Zahlen und so haben wir zunächst eine ganze Zeit über die Ursachen für die Bevölkerungsentwicklung nach der Wende und die Fragen von Zuwanderung diskutiert. Durchaus interessiert waren die Schüler an den Lebensumständen von Asylbewerbern, die zu uns nach Thüringen kommen. Im Jahr 2013 waren es in ganz Deutschland 225.000, in Thüringen 4.807 und in Erfurt 606. Im laufenden Jahr sind es alleine in Erfurt 1.700, davon rund 500 Jugendliche. Dumpfe Parolen wie auf den NPD-Wahlplakaten schüren Emotionen und zielen auf Zukunftsängste junger Menschen ab. Dies war auch bei der Argumentation der Schüler zu spüren. Allerdings habe ich positiv überrascht registriert, dass sie für Argumente dagegen sehr offen waren. Was im Rahmen von Wahlen Mitbestimmung bedeutet, welche Ebene der Politik für welche Entscheidung zuständig ist und warum es wichtig ist, sich in seine eigenen Belange aktiv einzumischen haben wir diskutiert. Gefreut habe ich mich über die offene und interessierte Gesprächsbereitschaft. Vor Beginn des Gesprächs hat mir der Lehrer gesagt er würde sich freuen, wenn sich am Ende des Tages ein drittel seiner Schüler als potentielle Wähler einschätzen würden. Ich bin da nach dem Gespräch durchaus optimistisch – allerdings sind die nächsten (regulären) Wahlen erst in drei Jahren und bis dahin muss dann der Spannungsbogen (alos die Beschäftigung mit politischen Themen) bleiben. Wobei, je nach dem, wie heute Abend die Empfehlung der SPD und die danach beginnenden Koalitionsverhandlungen ausgehen und schließlich auch wie stabil eine solche Koalition würde – vielleicht trifft man sich ja dann schon eher wieder an der Wahlurne 🙂

Noch einmal Spätsommer in Erfurt

Vor der Wanderslebener Burg
Motorradwetter Ende Oktober ist so selten, dass es gar keine Wahl gab. Am Sonntag musste das Bike noch einmal in die Sonne. Während in anderen Jahren zu der Jahreszeit schon Winterreifen angesagt sind und die meisten Bikes schon winterfest sind, war heute die Straße voll mit Motorrädern. Am Mittag waren wir schon im Thüringer Wald um den Sohn aus dem Musiklager in Ilmenau abzuholen. Seit diesem Jahr spielt er im großen Orchester seiner Schule Fagott und am Ende des Musikwochenendes gab es für die Eltern ein erstes kleines Konzert. Zwar konnte Jonas wegen seinem gebrochenen Arm die letzten Wochen nicht üben, aber jetzt geht es wieder mit Schiene und wir waren mächtig stolz auf ihn. Immerhin ist er der jüngste im Orchester – die anderen sind alle 8. Klasse oder noch älter. Auf eine Motorradtour hatte Jonas nach dem stressigen Wochenende keine Lust mehr und so konnten Papa und Mama das erste Mal seit zwei Jahren mal wieder eine Tour machen. Das Burgenland der Drei Gleichen um Erfurt bietet dafür von allem etwas. Kurvenreiche Strecken und herrliche Aussichten. Also ging es auf Rundtour zur Burg Gleichen, zur Mühlburg und zur Wanderslebener Burg mit Zwischenstation in Freudental und Eiskaffee. Eingemottet habe ich das Motorrad danach zwar noch nicht und den Schlüssel sowie den Helm noch in Griffweite, aber die Wetterprognose für die nächsten Tage lässt ahnen, dass es in diesem Jahr nicht mehr allzu viele Kilometer auf dem Tacho werden.

Maximale Sporterfolge

Unsere Damen vom SWE Volley-Team mit ihren Fans nach dem Spiel
Das Wochenende war für die Erfurter Sportvereine überaus erfolgreich – zumindest bei den Sportarten, für die ich mich besonders interessiere bzw. engagiere. Freitag Abend gewannen die Black Dragons bereits ihr Eishockeyspiel in Halle mit 3:4 in der Verlängerung. Dies ist gemessen an den Vergleichen der letzten Jahre mit den Saale Bulls ausgesprochen erfreulich und lässt eine starke Saison erhoffen. Kommenden Sonntag kommt schon die Stunde der Wahrheit, wenn Leipzig in der Kartoffelhalle zu Gast ist. Auf eine ausgesprochen erfolgreiche Vereinsgeschichte kann der Erfurter Judo Club zurück blicken. Am Samstag Vormittag war ich beim 20 jährigen Vereinsjubiläum als Ehrengast. Mit einem Jubiläumsturnier gegen die jungen Sportlerinnen und Sportler von der Insel La Réunion bedankte sich der Verein bei den vielen Freunden und Unterstützern, ohne die diese Erfolgsgeschichte nicht möglich gewesen wäre. Seit Mitte der 90ziger Jahre hat der Verein am Wiesenhügel seine eigene Halle. Aus der ehemaligen Schulsporthalle ist mit der ehrenamtlichen Arbeit der Vereinsmitglieder ein Kleinod geworden. Wie sich das mit der Sportstätte von RWE weiter entwickelt, wird sich in den nächsten Wochen zeigen. Die zuständige Beigeordnete arbeitet immer noch an der Stadtratsvorlage – mal sehen ob sie kommende Woche bei uns eintrudelt. Beim Spiel RWE – Chemnitz war dies auch zweitrangig. Bei bestem Fußballwetter waren rund 7.500 Zuschauer im Steigerwaldstadion, darunter viele in Hellblau aus Chemnitz. Viel Freude hatten sie am Samstag in Erfurt nicht. RWE gewann mit 2:0 und kletterte auf Tabellenplatz zwei in der 3. Liga. Bis zum zweiten Tabellenplatz in der 2. Volleyball-Bundesliga ist es für unsere Mädels vom SWE Volley-Team noch ein Stück, aber sie sind auf einem guten Weg. Nach dem Regionalpokalsieg letzte Woche ging es um Bundesligapunkte – ebenfalls gegen Chemnitz. Und das Ergebnis beim Volleyball war ebenfalls eine klare Sache. Mit 3:0 gewannen unsere Mädels. In der kommenden Woche gibt es Volleyball mehrmals – am Mittwoch fahren wir mit der ganzen Mannschaft nach Suhl, dort ist erstes Saisonspiel der VolleyStars gegen Hamburg. Kommenden Sonntag kommt Bad Soden in die Riethhalle zur nächsten Pokalrunde. Da die Mädels am Samstag ein schnelles Spiel ablieferten, konnte ich noch zum 31 jährigen Klassentreffen. Es hat viel Spaß gemacht, die alten Klassenkameraden wieder zu treffen. Entgegen sonstiger Klassentreffen, war ich dieses Mal als Politiker nicht das einzige Opfer von Spott am Abend. Ich hatte Glück, einer meiner Klassenkameraden ist Lokführer und war damit willkommener Gesprächsgegenstand am Abend 🙂

Infoblatt der Fraktion online

Das aktuelle Infoblatt der CDU-Stadtratsfraktion ist seit heute virtuell verfügbar. Mit unserem Infobrief tragen wir seit vielen Jahren die Themen in die Öffentlichkeit, die uns im kommunalpolitischen Geschäft am Herzen liegen. Im Infoblatt der Fraktion geht es in weiten Teilen um die Themen der letzten Stadtratssitzung, Hochwasser, Graffiti und die Südeinfahrt aber auch um das nun wieder bevorstehende Thema der Multifunktionsarena. Heute hat die Stadtverwaltung für den 29. Oktober zu einer Sonderausschusssitzung eingeladen, um über die Vergabe des Bauauftrags zur MFA zu beraten. Die dazu notwendige Beratungsvorlage gibt es indes noch nicht. Zugleich gibt es auch noch keine Aussage zu einem Betreiberkonzept – dies solle später folgen. Eine öffentlich Diskussion gibt es indes bereits dazu und auch wie werden als CDU-Stadtratsfraktion in der kommenden Woche dazu beraten. In der Thüringer Allgemeinen wurde das Thema heute einmal zusammen gefasst. Allen Lesern des Infoblattes der CDU-Stadtratsfraktion Erfurt wünsche ich viel Spaß und ein schönes Herbstwochenende.

Flucht und Asyl – Thema in Erfurt

Das Podium bei Radio Frei
Radio Frei und der Stadtjugendring Erfurt haben das Thema, welches auch in der Landeshauptstadt Erfurt zunehmend an Bedeutung gewinnt auf die Tagesordnung geholt und dazu gestern Abend eine Podiumsdiskussion organisiert. Vertreter der Jugendarbeit, der Stadt und der Integrations- und Flüchtlingsarbeit waren im Podium und diskutierten den aktuellen Stand. Als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierung begegnen mir Fragen aus diesem Themenkreis immer häufiger. Kommende Woche werde ich dazu mit Berufsschülern diskutieren. In Erfurt gibt es derzeit rund 1.700 Flüchtlinge. Darunter sind 500 Jugendliche und die meisten Flüchtlinge kommen zur Zeit aus Afghanistan (357). Holger Eisenberg, Leiter vom Bürgeramt, erklärte, dass monatlich 50-80 neue hinzukommen. Bis zu 85 müsse die Stadt maximal unterbringen und da sich Erfurt schon vor Jahren für eine dezentrale Unterbringung entscheiden habe wäre dies eine Herausforderung. Entgegen der Aussage der Sozialbeigeordneten würde der zur Verfügung stehende Wohnraum langsam knapp. Die Mitarbeiter der Jugendarbeit berichteten wie schwierig es sei, an die Jugendlichen heran zu kommen. Im Rahmen der Schulsozialarbeit gelänge dies ganz gut. Bei der offenen Jugendarbeit sein dies hingegen schwer. Ganz oft würden die Jugendlichen zwar schnell die Sprache lernen, aber dies führe dann zu einem “Rollentausch” mit den Eltern. Die Kinder und Jugendlichen müssten ihre Familie unterstützen und Papierkram bearbeiten und Dolmetscherfunktionen übernehmen. In den Schulen gäbe es gerade in den Berufsschuleinrichtungen ganz gute Ansätze mit einzelnen Klassen mit intensivem Deutschunterricht. In den Grund- und Regelschulen gelingt dies nur zum Teil. Nach drei Monaten unterliegend die Schüler in Thüringen der Schulpflicht, unabhängig davon ob sie ausreichen Sprachkenntnisse haben und dem Unterricht folgen können. Auch gestern endete die Veranstaltung leider nur mit einem Apell an den politischen Willen – ohne zu definieren, was der politische Wille bewirken soll. Ich denke wir sollten uns sowohl im Jugendhilfeausschuss, als auch im Ausschuss für Bildung und Sport dieses Themas annehmen. Es ist zweifellos eine Herausforderung an die örtliche Jugendarbeit!

Wert = Mehrwert?

Das Podium bei der AOK PLUS mit Gunda Niemann-Stirnemann
Unter diesem Titel hatte die AOK PLUS heute Abend zu einer Veranstaltung in das Comcenter in Erfurt geladen. Die Chancen einer werteorientierten Unternehmensführung stand im Mittelpunkt der Veranstaltungsreihe AOK PLUS im Dialog, die zwei Mal jährlich in Sachsen oder Thüringen stattfindet. Ich war bei der Veranstaltung gerne gemeinsam mit unserem Cheftrainer Heiko Herzberg und Vizepräsidenten Thomas Recknagel als Vertreter des SWE Volley-Teams dabei. Seit vielen Jahren unterstützt uns die AOK PLUS, so wie viele andere Sportler auch. Darüber hinaus war ich neugierig auf das Thema. Amseln Bilgri, ehemaliger Geschäftsführer und Prior vom Kloster Andechs, ging in seinem Vortrag darauf ein welche moralischen, sozialen und wirtschaftlichen Werte ein Unternehmen glaubhaft vertreten kann und sollte. Die war bereits der Einstieg für das Statement von Roland Weidner, Vorstandsvorsitzender der Mittelstandsvereinigung proSüdthüringen e.V.. Er verwies auf die unternehmerische Verantwortung nicht nur gegenüber den Mitarbeitern, sondern auch gegenüber der Gesellschaft, oder wie man so schön sagt dem Gemeinwohl. Gefreut habe ich mich darüber, dass mit Gunda Niemann-Stirnemann, Eisschnellläuferin des Jahrhunderts und Trainerin, eine Vertreterin des Sports mit im Podium saß und mitdiskutierte . ich kenne Gunda Niemann-Stirnemann aus vielen Begegnungen und freue mich, dass sie nun ihr Wissen, ihre Erfahrungen und auch Wertevorstellungen an junge Sportler in verantwortlicher Position weiter geben kann. Prof. Dr. Matthias Schmidt, Professor für Unternehmensführung, erläuterte über welche Werte in Unternehmen diskutiert wird und wie die strategische Unternehmensführung zur Steigerung von Unternehmenswerten immaterieller Art beitragen kann. Neben den interessanten Vorträgen und der Podiumsdiskussion gab es Raum für den Gedankenaustausch unter den Gästen der Veranstaltung. Auch wir konnten neue interessante Kontakte knüpfen – also ein Abend mit Wert und mit Mehrwert!

Sicherheit an Erfurter Schulen ist nicht verhandelbar

Der Vorsitzende des Bildungs- und Sportausschusses der Stadt Erfurt, Stadtrat Michael Hose sagte heute anlässlich der Diskussion um den baulichen und sicherheitstechnischen Zustand der Erfurter Schulen: „Die Sicherheit an Erfurts Schulen ist nicht verhandelbar. Die Vorfälle an der Grundschule 28 zeigen aber, dass es ernste Risiken an unseren Schulen gibt. Es ist leider möglich, dass das herabfallende Fenster an der Grundschule 28 kein Einzelfall bleibt. Bröckelnde Fassaden, lose Fenster und gesperrte Räume – die sicherheitstechnische Lage an Erfurter Schulen ist ein Armutszeugnis für den Oberbürgermeister. Die Gewährleistung der Sicherheit von Schülern, Eltern und Lehrern muss oberste Priorität haben. Dazu muss zunächst eine ehrliche Bestandsaufnahme erfolgen. Diese hat die CDU vom Oberbürgermeister bereits vor mehreren Wochen per Anfrage verlangt. Unser Ziel ist: Die kritischen Mängel umgehend zu beseitigen.“ Fakt sei jedoch, dass die Schulleiter und Eltern der betreffenden Schulen bereits seit Jahren auf die desolate Bausubstanz an ihren Schulen hinweisen. Die zuständige Verwaltung kann aber nur den Mangel verwalten, da die rot-rot-grüne Mehrheit im Stadtrat nicht genügend Mittel für die Sanierung der Schulen bereitstellt. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Michael Panse: “Es macht mich wütend, wenn von Seiten der Stadt immer wieder fehlende Mittel als Grund dafür angegeben werden, dass die Schulsanierung nicht erfolgen kann. Gleichzeitig sollen jedoch 15 Millionen Euro für einen Kilometer Radweg in der Nordhäuser Straße ausgegeben werden. Sicherheit an Schulen ist wichtiger als vermeintliche Prestigeprojekte.”