Blogeinträge

Unterstützung in der Fraktionsgeschäftsstelle

Franziska Sperling in der Fraktionsgeschäftstelle
Vom 5. Juni bis zum 16. Juli 2014 werden wir in unserer CDU-Stadtrats Fraktionsgeschäftsstelle von Franziska Sperling unterstützt. Die 19-jährige Schülerin absolviert in dieser Zeit ein Pflichtpraktikum, um verschiedene Einblicke in die Arbeit der Erfurter Kommunalpolitik zu erhalten. Zu Beginn ihres Praktikums konnte ich sie heute in der Geschäftstelle begrüßen und wir haben über die anstehenden Aufgaben gesprochen. Als Fraktionsvorsitzender freue ich mich sehr darüber, dass wir in den letzten Jahren viele Praktikantinnen und Praktikanten in der Fraktion hatten. Franziskas Entscheidung, das Praktikum bei der CDU-Stadtratsfraktion zu absolvieren freut mich auch deshalb, weil es eine Bestätigung ist, dass sich junge Menschen für politische Belange interessieren. Der Praktikumszeitraum erstreckt sich über eine Phase, in der sich die Fraktion und der Stadtrat konstituieren – also durchaus eine spannende kommunalpolitische Zeit.

Jahresempfang der CDU-Landtagsfraktion

Die Jahresempfänge der CDU Landtagsfraktion erfreuen sich in jedem Jahr großem Besucherinteresses. Dies liegt zum Einen an den jeweiligen prominenten Rednern und zum Anderen, dass es meist wie ein großes Familientreffen abläuft. Engagierte CDU-Mitglieder und Freunde aus ganz Thüringen reisen nicht nur wegen der politischen Reden an, sondern auch um miteinander reden zu können. Gestern Abend war der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier zu Gast in der Erfurter Messehalle und 1.500 Besucher waren gekommen um ihn und Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht sowie den CDU Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring zu hören. Das Medieninteresse war groß und auch die heutige Medienresonanz war überwiegend freundlich, wenn auch sehr stark von der Berichterstattung zum Thema schwarz-grün geprägt. Und natürlich gibt es auch viele Fotos vom Abend. 🙂 Berichte zum Jahresempfang: Thüringer Allgemeine Deutschland Today  

Saisonvorbereitung SWE Volley-Team

Mit einem hervorragendem 3. Platz in der 2. Bundesliga Süd und dem Gewinn des Thüringen Pokals, wurde die Saison 2013/2014 von unserer 1.Damenmannschaft überaus erfolgreich beendet. Die Vorbereitungen auf die kommende Spielzeit laufen derzeit auf Hochtouren. In personeller Hinsicht möchten wir Ihnen folgende Abgänge mitteilen: Annika Müller – berufsbedingte und private Gründe Manja Noack – Konzentration auf berufliche Entwicklung und Familie Maria Völker – beginnt nach erfolgreich abgeschlossener Ausbildung ein Studium Juliane Flessa – beginnt nach erfolgreichem Abitur ein Studium Ekatarina Soloninkina – wechselt in die 2.Mannschaft Michael Panse, Präsident des SWE Volley-Team e.V., bedankt sich bei den Spielerinnen im Namen des Vorstandes für das gezeigte Engagement und die Leistungsbereitschaft, neben Ausbildung, Studium, Familie und Beruf, den Anforderungen an den Trainings- und Wettkampfbetrieb in der 1. und 2. Bundesliga so erfolgreich gemeistert zu haben. Alle Spielerinnen haben in den letzten Jahren einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung unseres Vereines geleistet. Für die Zukunft wünschen wir Ihnen alles Gute. Weitere Personalentscheidungen werden wir Ihnen in den nächsten Tagen mitteilen.

Arnstädter Alzheimer Tag

Seit sieben Jahren gibt es in Arnstadt die Selbsthilfegruppe für pflegende Angehörige und Menschen mit Demenz. Nadine Lopuszanski, die Leiterin der Pro Seniore Residenz am Dornheimer Berg hat die Selbshilfegruppe mit initiiert und heute fand in den Räumen der Pro Seniore Residenz der 1. Arnstädter Selbsthilfetag statt. Als Beauftragter des Freistaats Thüringen für das Zusammenleben der Generationen habe ich gerne bei der Veranstaltung ein Grußwort zum Thema gehalten. Für mich verbinden sich mit dem Thema Demenz mehrere Aspekte: Der erste Aspekt ist die Aufgabe, den jüngeren Generationen immer wieder klar zu machen, dass jegliche klischeehafte Gleichsetzung von Alter und Demenz falsch ist. Sicher steigt nach den Statistiken das Risiko zu erkranken mit dem Alter, aber dennoch ist es nicht das schicksalhafte Los der Mehrheit der Seniorinnen und Senioren. In den Mediendarstellungen wird allerdings nicht immer ausreichend deutlich, dass z.B. bis zum Alter von 80 Jahren das Risiko einen Wert von 7% nicht übersteigt. Das Klischee trifft aber alle älteren Menschen, mit seiner Tendenz sie von der aktiven Teilnahme am gesellschaftlichen Leben auszuschließen, ihnen gesonderte Refugien zuzuweisen und nichts mehr von ihnen zu erwarten. Aber so wird diese klischeehafte Haltung selbst zum Risikofaktor, denn das Gefühl abgestempelt und abgeschoben zu sein, kann auf keinen Fall hilfreich sein. Der zweite Aspekt im Zusammenhang mit Demenz heißt, zwar nicht falsche Klischees bedienen, aber dennoch die Aufgabe nicht kleinreden. Die Verschiebung in der Altersstruktur der Generationen, der sogenannte demografische Wandel, bringt es ganz einfach mit sich dass die absoluten Zahlen der Betroffenen deutlich ansteigen werden. Es wird nicht bei den rund 37.000 Menschen mit einer Demenzerkrankung in Thüringen bleiben, von denen man jetzt ausgeht. Dazu müssen im Pflegebereich die richtigen Antworten gefunden werden. Die jüngsten Reformschritte in der Pflegeversicherung gehen dabei in die richtige Richtung. Wir müssen wegkommen von einer Situation, in der nur die Defizite gesehen werden und man in der sogenannten „Minutenpflege“ versucht, mit der Stoppuhr in der Hand den Unterstützungsbedarf zu messen, sondern auch und gerade für demenziell Erkrankte den Zuwendungsbedarf viel stärker in den Blick nehmen. Die Bundesregierung hat genau vor einer Woche beschlossen, den Entwurf des 1. Pflegestärkungsgesetzes in den Bundestag einzubringen, mit dem Ziel, dass es zu Beginn des nächsten Jahres in Kraft tritt. Menschen in der sogenannten Pflegestufe 0, also vor allem Demenzkranke, werden erstmals Anspruch auf Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege erhalten. Niedrigschwellige Angebote sollen durch die Einführung neuer zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen gestärkt werden, etwa für Hilfe im Haushalt oder Alltagsbegleiter und ehrenamtliche Helfer.

Erfreulich ist auch, dass der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff mit seinen 5 Pflegestufen nach langer Diskussion seiner Realisierung näher rückt.

Ab Sommer soll in zwei Modellprojekten bundesweit erprobt werden, wie ein neues Begutachtungsverfahren, das nun auch geistige Defizite einbezieht, funktionieren kann.

An diesen Reformschritten wir ein weiterer Aspekt deutlich, der mir in diesem Zusammenhang wichtig ist, die Differenzierung. Gegen falsche Klischees und gegen ein Erschrecken vor der Größe der Aufgabe hilft ein differenzierter Blick. Demenzerkrankungen haben nun einmal die verschiedensten Ursachen, Verläufe und Schweregrade. Und damit komme ich zum letzten Aspekt: Differenzierung heißt für mich auch, wir müssen noch stärker auf die Betroffenen selbst und ihre Angehörigen hören, wo sie selbst Stärken und Schwächen sehen. Bei Stärken denke ich zum Beispiel an die Ausstellung von Kunstwerken von Menschen mit Demenz vor zwei Jahren, bei deren Eröffnung der Künstler Lothar Krone seine Werke erläuterte, oder an die Lesung von Helga Rohra aus ihrem Buch „Aus dem Schatten treten“. Bei Stärken denke ich auch an die Angehörigen, die nach wie vor den größten Teil der Pflege leisten, eine im wahrsten Sinne des Wortes „starke Leistung“. Aber dafür verdienen sie nicht nur Dank und Anerkennung, sondern auch die Unterstützung, die sie brauchen. Wie es zum Beispiel Frau Prof. Wilz an der Friedrich-Schiller-Universität Jena in Kooperation mit der Deutsche Alzheimer Gesellschaft erforscht, in einer Studie zur telefonischen Beratung von pflegenden Angehörigen durch qualifizierte Psychologen. Wie kaum anders zu erwarten, zeigte sich bereits in der ersten Phase der Studie, wie groß die Gefahr sein kann, durch die volle Konzentration auf die Pflegeaufgabe das eigene Wohlergehen zu vernachlässigen und soziale Kontakte einzuschränken.

Christopher Street Day in Erfurt

Informationstag und Straßenfest auf dem Anger Terminankündigung Der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, wird am kommenden Samstag in Erfurt am Informationstag und Straßenfest anlässlich des Christopher Street Day teilnehmen und ein Grußwort sprechen. Termin: Samstag, 7. Juni 2014 Uhrzeit: 15:00 Uhr Ort: Erfurt, Anger Michael Panse sagte vorab: „In rechtlicher Hinsicht ist für die Anerkennung der Lebensweise von Homosexuellen schon viel erreicht worden. Aber sie begegnen immer noch weit verbreiteten gesellschaftlichen Vorurteilen, wie es sich beispielsweise im Sport, insbesondere im Fußballbereich, zeigt. Veranstaltungen wie der Christopher Street Day helfen dabei, die Öffentlichkeit für die Diskriminierungen von Schwulen und Lesben zu sensibilisieren und auf eine Veränderung des gesellschaftlichen Lebens hinzuwirken. Gerade bei der Bekämpfung von Vorurteilen in diesem Bereich zeigt sich, wie wichtig frühzeitige und umfassende Bildungsmaßnahmen sind, um weiterer Diskriminierung vorzubeugen. Der Christopher Street Day setzt ein Zeichen für Vielfalt, für Buntheit, für Pluralität der Lebensformen und gegen ein Schwarz-Weiß-Denken, das Menschen ausgrenzt und diskriminiert.“ Hintergrund: Der Christopher Street Day erinnert an den ersten bekannt gewordenen Auf-stand von Homosexuellen gegen Polizeiwillkür in der New Yorker Christopher Street im Jahr 1969. Zum Erfurter Christopher Street Day wird der Demonstrationszug ca. 14.00 Uhr auf dem Anger ankommen, wo sich bis 18.00 Uhr ein Programm aus Musik, Show und Redebeiträgen anschließt.

Umschalten in den aktiven Sportmodus…

Die Erfurter Hochschul-Liga
Einmal ein Tag ohne offizielle dienstliche oder kommunalpolitische Termine bei mir – dies ist schon lange her. Heute war einmal ausreichend Zeit um alles, was im Büro liegen geblieben war aufzuarbeiten. Am Nachmittag blieb sogar endlich einmal wieder die Zeit um in den  Sportmodus zu schalten. Dieses Mal sogar nicht nur passiv mit dem Besuch einer Sportveranstaltung, sondern auch selbst aktiv im Sportpark Johannesplatz. In den letzten Wochen sind die sportlichen Aktivitäten durchaus etwas zu kurz gekommen. Da es aber am Wochenende über 30 Grad werden sollen und somit nicht nur Beachwetter sondern vor allem Wasserski-Wetter, muss die sportliche Fitness und die Figur noch ein klein wenig bearbeitet werden 🙂 Meinem Sohn Jonas hab ich versprochen, dass wir Pfingsten die Wasserskisaison am Nordstrand eröffnen werden.
Einmal pro Woche Squash…
Zwei Mal Fitness pro Woche und einmal Squash ist ersteinmal die angepeilte Schlagzahl zur Erreichung der Wettkampfhärte für die nächsten Wochen, bevor es in den Landtagswahlkampf geht. Nach der Sporteinheit war ich dann heute Abend aber doch noch einmal als Zuschauer beim Sport unterwegs. Die Erfurter Hochschulliga hatte wieder ihren Spieltag und da es immer noch Diskussionen um die Rahmenbedingungen und jetzt sogar um den alten Namen Uni-Liga gibt, war ich noch einmal bei den Organisatoren, um meine Unterstützung anzubieten. Gerne will ich weiter helfen Kontakte zu knüpfen. Heute waren aber soviele begeisterte Studentinnen und Studenten und auch das MDR-Fernsehen da, so dass ich mir keine Sorgen um den Fortbestand mache.

Kontinuität und Neubeginn – CDU-Fraktion konstituierte sich

Der neue CDU-Fraktionsvorstand
Am heutigen Montagabend, kamen die neu gewählten Stadträte der CDU zur konstituierenden Fraktionssitzung und damit zur Wahl des neuen Fraktionsvorstandes zusammen. Die einstimmige Wahl des neuen Vorstandes steht wie die Zusammensetzung der neuen Fraktion insgesamt im Zeichen von Kontinuität und ebenso von Neubeginn. Auf Vorschlag der CDU-Kreisvorsitzenden Marion Walsmann ist Michael Panse, der dieses Amt bereits seit Sommer 2010 inne hat, erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Beruflich ist er Beauftragter für das Zusammenleben der Generationen des Freistaates Thüringen. Seine Stellvertreter sind wieder Jörg Kallenbach, derzeitig tätig im Thüringer Bauministerium, und der Verwaltungsfachwirt Thomas Pfistner. Ebenso wurde der Augenoptiker Heiko Vothknecht gewählt. Neu im Vorstand ist Marion Walsmann selbst. Die Juristin ist zudem Mitglied im Thüringer Landtag. Michael Panse erklärte: „Die Zusammensetzung des Fraktionsvorstandes und der CDU-Fraktion insgesamt zeigt eine klare Linie zur bisherigen Arbeit der CDU-Fraktion in der Erfurter Kommunalpolitik. Gleichzeitig stehen neue und auch jüngere Gesichter für den Zugewinn neuer Perspektiven. Die Arbeit der CDU-Fraktion soll nun zügig wieder aufgenommen und fortgeführt werden.“

Themenjahr “Gleiche Chancen. Immer.” gegen Rassismus”

Thüringer Veranstaltung am 18. Juni in Erfurt mit Zohre Esmaeli Der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, hat heute über die Thüringer Diskussionsveranstaltung im Rahmen des Themenjahres “Gleiche Chancen. Immer.” gegen Rassismus informiert. Am 18. Juni wird mit der Autorin Zohre Esmaeli eine Botschafterin des Themenjahres in Thüringen erwartet. Sie wird in einem Impulsvortrag über ihre Erfahrungen mit Rassismus in Deutschland sprechen. Termin: Mittwoch, 18. Juni 2014 Uhrzeit: 11:00 Uhr Ort: Erfurt, Kulturforum Haus Dacheröden, Anger 37 Michael Panse sagte: “Thüringen gehört mit 1,3 Prozent in den Landkreisen und 3,4 Prozent in den kreisfreien Städten zu den Bundesländern mit den niedrigsten Ausländeranteilen. Trotzdem oder gerade auch deshalb werden hierzulande Migrantinnen und Migranten vielfach Vorurteile entgegengebracht. Oft resultieren diese einfach aus Unkenntnis. Umso wichtiger ist es, in Thüringen immer wieder für eine Willkommenskultur zu werben.” Zu der Veranstaltung lädt der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, in das Kulturforum Haus Dacheröden ein. Die Veranstaltung wird gemeinsam mit der Ausländerbeauftragten des Freistaats Thüringen, Petra Heß, organisiert und durchgeführt. Hintergrund: Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) hat 2014 zum Themenjahr “Gleiche Chancen. Immer.” gegen Rassismus ausgerufen. Dieses Anliegen wird von prominenten Botschafterinnen und Botschaftern unterstützt. Eine der Botschafterinnen ist Zohre Esmaeli. Sie hat u.a. das Buch “Meine neue Freiheit. Von Kabul über den Laufsteg zu mir selbst” veröffentlicht.

Die Stadtratsarbeit beginnt…

Die Unterlagen für die neuen Stadträte
Auch wenn es um die Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses immernoch Diskussionen gibt, beginnt nun langsam der Stadtratsalltag. Heute wurde im Amtsblatt das der Stadt das endgültige Ergebnis der Stadtratswahl inklusive der Stimmen für die Einzelbewerber veröffentlicht. Aber da ja bis jetzt schon alles so “prima geklappt” hat, kam es dabei zu den nächsten Ungereimtheiten. Bei der Sitzung des Wahlausschusses wurden am Freitag ebenfalls die Einzelstimmen der Bewerber verlesen (analog zur Veröffentlichung der Stadtverwaltung) und diese weichen zum Teil erheblich ab. Bei einigen Bewerbern (allein bei sieben Bewerbern der CDU-Liste) weichen die Einzelstimmen um bis zu 60 Stimmen ab. Ich bin sehr neugierig, welche Erklärung der Wahlleiter nun dafür findet! Morgen soll der Wahlausschuss wieder tagen… Ungeachtet davon waren die neugewählten Stadträte heute an ihren zukünftigen kommunalpolitischen Wirkungsort geladen, um ihre Mandatsannahme zu erklären, Formulare zu unterschreiben und die ersten Beratungsunterlagen entgegen zu nehmen. Zudem wurden Fotos für die Internethomepage der Stadt gemacht.
Konstituierende CDU-Fraktionssitzung
Wenig überraschend lehnte der Oberbürgermeister die Annahme seines Mandats ab und machte Platz für einen Nachrücker. Rund 43.000 Stimmen hatte Bausewein geholt und somit dafür gesorgt, dass bei der SPD selbst Stadträte mit 389 Personenstimmen in den Stadtrat gewählt worden. Scheinkandidaturen wollen alle Parteien bei künftigen Wahlen ausschließen. Mal sehen, was daraus wird. Den beiden Beigeordneten des Oberbürgermeisters, die ebenfalls kandidiert hatten, blieb diese Verlegenheit dieses Mal Dank des Wählers erspart. Beigeordneter Uwe Spangenberg erhielt nur 360 Stimmen und damit auf der SPD-Liste Platz 17 (er wäre theoretisch der nächste Nachrücker) und die grüne Beigeordnete Katrin Hoyer erhielt 368 Stimmen und damit Platz 8 der Grünen Liste. In einer Woche wird sich der Stadtrat am 11. Juni konstituieren.
Der neue Fraktionsvorstand
Die CDU-Stadtratsfraktion hat sich schon heute Abend konstituiert. In unserer zweiten Zusammenkunft nach der Wahl haben wir den Fraktionsvorstand neu gewählt. Nachdem es im Vorfeld viele Spekulationen (insbesondere in der Presse) gab, wer für welche Funktion kandidiert, war heute Abend alles ganz unspektakulär. Vier von fünf Vorstandsmitgliedern kandidierten wieder und wurden in den gleichen Funktionen wieder gewählt. Ich freue mich als alter und neuer Fraktionsvorsitzender über das Vertrauen meiner Fraktion. Als meine Stellvertreter werden Thomas Pfistner und Jörg Kallenbach weiter im Amt sein und als Beisitzer wurde Heiko Vothknecht wieder gewählt. Neu im Vorstand ist die CDU Kreisvorsitzende Marion Walsmann als Beisitzerin. Alle Wahlen erfolgten ohne Gegenstimmen (war in der Vergangenheit nicht immer so) und insofern sehe ich die Fraktion in großer Einigkeit die kommunalpolitischen Aufgaben angehen.  

Verspäteter Vatertag und Kindertag

Schon erntereif…
Der Vatertag fiel diese Woche ja leider ins Wasser. Dauerregen verhinderte die traditionelle Motorradtour mit meinem Sohn, aber dafür waren wir beim Streetlight-Musical. Aber ich hatte am Donnerstag meinem Sohn versprochen, dass wir die Bike-Tour am Wocheende nachholen und das haben wir am Samstag auch getan. Vor dem Vergnügen kommt aber immer erst die Arbeit und so war neben dem Bike-Putzen auch endlich die Balkon- und Terrassengestaltung angesagt – nicht so sehr mein Lieblingsding, aber ich habe meiner Lebensgefährtin wenigstens geholfen. Beides sieht jetzt wieder wunderschön frühlingshaft aus – auch wenn ich nur einen kleineren Teil dazu beigetragen habe 🙂 Am Nachmittag ging es dann auf Rundtour entlang der Fahnerschen Höhen. In Kleinfahner sind schon die Kirschen erntereif – wir haben ein paar gepflückt und ich hoffe die Obstbauern verzeihen uns dies. In Herbsleben haben wir dann aber den Spargel ordentlich gekauft, genauso wie die Erdbeeren in Döllstädt. Nach über 100km waren wir wieder zurück vom Beutezug durch Thüringen.
Meine beiden großen Jungs in der Thüringenhalle
Am Samstagabend ging es mit der Familie in die Thüringenhalle. Mein ältester Sohn Maximilian hatte mit seiner Trommlergruppe Tympanus Forte den großen Showauftritt des Jahres. Die Halle war brechend voll und die Fans waren begeistert. Seit über 10 Jahren trommelt mein Sohn nun schon und ich kann mich noch an die erste Show am 1. Oktober 2005 in der alten Oldtimerhalle erinnern. Damals war ich genauso stolz auf ihn, wie seine Mama und das war ich auch bei jeder der jährlich folgenden Shows. Heute fügte sich nun der eigentliche internationale Kindertag an, nachdem es gestern mehr ein Vater-Kind-Tag war. Vormittags ausgiebig brunchen, danach zum Beach-Cup des SWE Volley-Teams und am Nachmittag zur Kindertagsfeier – so war das Sonntagsprogramm. Bei der Kindertagsfeier war ich wieder gerne dabei, in diesem Jahr allerdings ohne meinen kleinsten Sohn, der gerade mit seiner Mama zur Kur gefahren ist. Letztes Jahr war er auch mit und freute sich damals über die Tänze und bunten Kleider der vietnamesischen Kinder. Der Vietnam Verein Erfurt-Thüringen hat gemeinsam mit dem Frauen und Kinder Verein Erfurt-Thüringen das große Fest organisiert und sogar die 1. Sekräterin der Vietnamesischen Botschaft Frau Thi Bich Thao Nguyen war extra aus Berlin angereist. Ich habe aufgehört zu zählen, wie oft ich schon bei den Erfurter Vietnamesen zu Gast war. Vor vielen Jahren hat Frau Bui Thi Xuan den Kontakt geknüpft. Bei meinem heutigen Grußwort habe ich daran erinnert. Uns verbindet der Stolz auf unsere Kinder und wir wollen das Beste für ihre Zukunft, dies ist mir dieses Wochenende wieder einmal sehr bewußt geworden. Ich bin wahnsinnig stolz auf meine drei Söhne, sie haben alle gut ihren Weg ins Leben gefunden und ich bin mir sehr sicher, dass sie ihn gut weitergehen.