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Blogeinträge
Bettensteuer: Erhebung von Daten fragwürdig
CDU-Fraktion sieht sich in Kritik bestätigt
Mit der aktuellen Stellungnahme des Thüringer Datenschutzbeauftragten sieht sich die CDU-Fraktion in ihrer ablehnenden Haltung zur Kulturförderabgabe alias „Bettensteuer“ bestätigt.
Persönliche Daten zur Unterscheidung von privat und dienstlich Reisenden dürfen gemäß dem Thüringer Kommunalabgabegesetz nicht vom Beherbungsbetrieb, sondern ausschließlich von der zuständigen Steuerbehörde erhoben werden. Damit ist die Erfurter Satzung zur Erhebung der Kulturförderabgabe vermutlich rechtswidrig.
Erst kürzlich entschied die rot-rot-grüne Mehrheit im Erfurter Stadtrat über eine Satzungsänderung, um einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig zu entsprechen. Diesem Urteil zufolge muss zwischen privaten und dienstlichen Hotelgästen unterschieden werden. Dienstreisende sind demnach von der Steuer befreit. Die geänderte Erfurter Satzung zur Erhebung der Kulturförderabgabe sieht vor, dass Hotels und Herbergen Daten von ihren Gästen abfragen müssen, um Privates und Dienstliches unterscheiden zu können.
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse kommentierte dazu: „Ich bin befremdet über die Ignoranz der Stadtverwaltung zu den datenschutzrechtlichen Bedenken, die wir bereits vor vier Wochen in der Stadtratssitzung hervorgebracht haben. Es wird nun erneut bestätigt, dass die Bettensteuer rechtlich schwierig und ein ideologisches Konstrukt bleibt und damit nicht praktikabel ist, sowie es die CDU-Fraktion von Anbeginn der Diskussion zur Bettensteuer in Erfurt immer wieder betonte. Sie ist eine Zumutung für Gäste und Beherbungsbetriebe gleichermaßen und führt zu unnötigen bürokratischen Aufwand. Mit dem Leipziger Urteil und der Stellungnahme des Datenschutzbeauftragten sollte nun endlich auch das Ende für die Erfurter Bettensteuer eingeläutet sein. In der kommenden Ratssitzung am 19. Dezember 2012 werde ich namens der CDU-Fraktion den Oberbürgermeister mit einer dringlichen Anfrage dazu befragen.
Thüringer Generationenbeauftragter zieht positive Bilanz zum Europäischen Jahr für aktives Altern
Generationenbeauftragter Michael Panse: „Impuls des Europäischen Jahres 2012 weitertragen“
Der Beauftragte der Thüringer Landesregierung für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, hat zum Ende des Europäischen Jahres für aktives Altern und mehr Solidarität zwischen den Generationen eine positive Bilanz gezogen.
Michael Panse sagte: „Mit dem Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen 2012 wurde der Blick auf die vielen Möglichkeiten der aktiven Teilhabe, des Dialogs, des Ausgleichs und der Solidarität zwischen den Generationen gelenkt. Ich konnte selbst an 76 Veranstaltungen im Europäischen Jahr 2012 teilnehmen bzw. diese initiierten. Sie zeigten die ganze Bandbreite des Themas auf, von Tagen oder Wochen der Generationen vor Ort in Kommunen bis hin zu wissenschaftlichen Fachtagungen.“
Laut Generationenbeauftragten gilt es nun den Impuls des Europäischen Jahres weiterzutragen. „Den Herausforderungen des demografischen Wandels kann nur begegnet werden, wenn alle Altersgruppen ihre Potentiale ausschöpfen können und das gemeinsame Interesse aller Generationen am Zusammenhalt in unserer Gesellschaft in den Vordergrund des Handelns gestellt wird. Ich denke, dass mit diesem EU-Themenjahr die Diskussion zu unseren Bildern vom Altern und zur Solidarität zwischen den Generationen stärker in das öffentliche Bewusstsein gerückt werden konnte“, sagte Michael Panse.
Nach Ansicht von Michael Panse stellt sich zukünftig verstärkt die Frage, wie sinnvoll und praktikabel Altersgrenzen in Bezug auf ehrenamtliches Engagement sind. „Im Zusammenhang mit dem Thema aktives Altern stellen wir gerade bei Älteren eine gestiegene Bereitschaft fest, sich ehrenamtlich zu engagieren. Thüringen fällt auch im Bundesfreiwilligendienst durch einen sehr hohen Anteil älterer Jahrgänge auf, die sich hier engagieren. Auch an den Handlungsempfehlungen der von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes einberufenen Expertenkommission gegen Altersdiskriminierung kann man ablesen, dass die Diskussion über die Sinnhaftigkeit von Altersgrenzen intensiver werden wird“, sagte Michael Panse.
Familienwochenende
Unsere Volleyballdamen vom SWE Volley-Team verabschiedeten sich Samstag Abend mit einem souveränen 3:0 Sieg gegen Offenburg in die Weihnachtspause. Am Sonntag waren Christiane und die Jungs mit dem Pfefferkuchenhaus beschäftigt und die Wohnung ist nun adventlich dekoriert. Am Nachmittag ging es dann gemeinsam zum Chanukka-Ball in den Kaisersaal. Das Programm, besonders die Kinderaufführung zu Chanukka begeisterte meine beiden Kleinen. Der Ball selbst hat sich zu einem bunten Fest für die ganze Familie entwickelt. 350 Besucher tanzten, sangen und feierten Chanukka. Partizipation und Inklusion im Alter
Gleich zwei Themengebiete umfasste die heutige Thüringer Abschlussveranstaltung zum Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen. Gemeinsam mit seniorTRAINERin Kompetenzteam Gera e.V. und der Ländlichen Erwachsenenbildung Thüringen e.V. habe ich diese Veranstaltung als Generationenbeauftragter ausgerichtet. Neben den Fragen rund um die Demografie und das ehrenamtliche Engagement ging es auch um Inklusion und Partizipation.
30 interessierte Gäste und das lokale Bürgerfernsehen verfolgten und gestalteten die Veranstaltung in den Räumen beim Verein senior-TRAINERin. Die 15 Vereinsmitglieder engagieren sich seit 2007 unter Leitung von Hilda Stumm. Von Anbeginn hatten sie die Untestützung der Kommunalpolitik – Oberbürgermeister, Bürgermeister und der Sozialderzernentin. Auch heute war die Sozialderzernentin Sandra Schöneich mit einem Grußwort dabei. Aber auch starke Partner wirkten und wirken mit. Die Ehrenamtsagentur und der Seniorenbeirat der Stadt sind nur zwei Beispiele.
Auch in Gera stehen durch die demografische Entwicklung erhebliche Herausforderungen an.Von 114.035 Einwohnern im Jahr 2000 ging es steil abwärts auf derzeit 98.520 und die Prognose für 2030 spricht von 77.000 Einwohnern. Gleichzeitig stieg die Zahl der über 65-Jährigen von 19.000 auf 25.600 und damit von 16,4% auf 25,9 Prozent der Bevölkerung (höher als der derzeitige Landesdurchschnitt von 23 Prozent). Und auch bei den über 85-Jährigen stieg die Zahl von 2.200 auf 3.000.
Im Mittelpunkt der heutigen Diskussion stand heute auch der Pflegebereich. Roger Schmidtchen von der Bundesinitiative Daheim statt Heim warb für häusliche Betreuungsformen und die radikale Abkehr vom Pflegeheimneubau. Stefan Bischhoff, Generalsekretär der Bundesarbeitsgemeinschaft seniorTRAINERin stellte Projektbeispiele aus Deutschland und der Schweiz vor und warb, dass sich die Menschen für sich und ihr Umfeld engagieren müssen.
Mir hat die heutige Abschlussveranstaltung heute sehr gefallen. Anreas Leopold, Geschäftsführender pädagogischer Leiter der LEB hat diese Veranstaltung gut vorbereitet – wir werden sicher im nächsten Jahr weitere Veranstaltungen folgen lassen, auch wenn dann das Themenjahr abgeschlossen ist.
Bilder aus Gera
Es weihnachtet…
Bei meinem heutigen Besuch im Mehrgenerationenhaus Ilmenau konnte ich gleich selbst aktiv mit zur vorweihnachtlichen Stimmung beitragen. Zu Gast im MGH waren mit mir die vier- und fünfjährigen der Patenkindertagesstätte.
Eine dicke Schneeschicht überzieht derzeit Ilmenau und Umgebung – also das passt schon mal zur Weihnachtszeit. Und einige der Kinder erzählten mir heute, sie hätten auch schon den Nikolaus gesehen und zudem mit ihrer Erzieherin an den Weihnachtsmann geschrieben. Jetzt warten sie natürlich gespannt auf Antwort.
Um ihnen die Wartezeit zu verkürzen, habe ich ihnen heute drei Märchengeschichten vorgelesen. Das war schon der zweite Vorleseeinsatz in den letzten Wochen, nachdem ich schon an der Erfurter Humboldt-Grundschule mit dem Großelterndienst zum Lesetag war. Und natürlich, am Ende der Lesestunde klopfte es und der Weinachtsmann persönlich überraschte die Kinder und hatte kleine Geschenke dabei. Ganz unpolitisch und gerade deshalb ein Klasse-Termin! Im Anschluss hatte ich dann noch ein gutes Gespräch über die weitere Arbeit des MGH mit der Leiterin des Hauses, bevor es nach Erfurt zurück ging. Dort war ich bei der Plenardebatte zur Demografischen Situation im Landtag und am Nachmittag in der Marie-Seebach-Stiftung in Weimar zu einem Vortrag zur Seniorenpolitik.
Bis nächsten Donnerstag ist bei mir nun noch einmal “volles Programm”. Morgen bei einer Tagung in Gera, nächste Woche Stadtrat und am Donnerstag ein Besuch im Mehrgenerationenhaus in Pößneck. Die vorweihnachtliche Stimmung werde ich dann ins Wochenende mitnehmen.
Am bevorstehenden Wochenende geht es natürlich mit der Familie auf den Weihnachtsmarkt, zum Adventskonzert der CDU Erfurt und am Sonntag zum Chanukka-Ball. Zum dritten Advent ist die Wohnung schon weihnachtlich geschmückt, die Sterne aufgehangen und für den Kleinsten liegt schon ein Antwortbrief vom Weihnachtsmann bereit. Er hatte bevor er zur Kur gefahren ist an den Weihnachtsmann geschrieben und zwischenzeitlich Antwort bekommen.
Bilder aus dem MGH Ilmenau
Ehrenamtliches Engagement bei der AWO in Saalfeld
Viel unterwegs durch Thüringen! In den letzten Wochen war ich zu Vorträgen zur aktuellen Seniorenpolitik (dem Seniorenmitwirkungsgesetz und dem seniorenpolitischen Konzept der Landeregierung) sowie zum Thema des Europäischen Jahres für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen unterwegs. Nach Terminen in Sonneberg, Ilmenau, Altenburg, Arnstadt, Gotha und Sondershausen ging es heute durch das verschneite Thüringen nach Saalfeld.
Die Arbeiterwohlfahrt im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt hatte mit mir gemeinsam zu einer Kooperationsveranstaltung unter dem Titel “Ehrenamtliches Engagement als Chance im Demografischen Wandel” in die Seniorenresidenz “Grüne Mitte” eingeladen. Vor genau zwei Jahren war ich schon einmal in bzw. auf der “Grünen Mitte”. Damals habe ich ein Grußwort auf dem Dach zum Richtfest gehalten. Heute waren im Saal der Seniorenresidenz rund 40 aktive Seniorinnen und Senioren zu Gast, die sich fast alle ehrenamtlich bei der AWO engagieren.
Die Demografische Entwicklung in Saalfeld (sowohl in der Stadt, als auch im Landkreis) unterscheidet sich nicht von anderen Regionen in Thüringen. Die Einwohnerzahl in saalfeld ist von knapp 30.000 im jahr 2000 auf aktuell 26.700 gesunken. Im gleichen Zeitraum ist die Zahl der über 65-Jährigen von 5.456 auf 7.118 gestiegen. Im Landkreis sind die Zahlen ähnlich – von 133.600 auf 115.100 ging da die Zahl zurück. Zuwenig geborene Kinder (obwohl der Landkreis über dem Durchschnitt in Thüringen liegt) und die Abwanderung junger Menschen sind die Ursache. Frühzeit hat allerdings die AWO in der steigenden Anzahl älterer Menschen eine Chance gesehen. Mit dem Projekt “Herbstzeitlose” wurden in den letzten neun Jahren 157 Seniorinnen und Senioren zu Seniorenbegleitern ausgebildet und qualifiziert. Derseit sind 90 in diesem Projekt im Einsatz und betreuen 134 Menschen in Saalfeld und Umgebung. Die engagierte Leiterin des Projekts Christa Pidun stellte ihr mehrfach ausgezeichnetes Projekt heute vor.
Aber auch das Projekt Herbstzeitlose sucht immer wieder neue Ehrenamtliche. Christa Pidun nannte die Voraussetzungen für ehrenamtliches Engagement. Ein Mindestmaß an Infrastruktur, selbständige Aufgabengebiete für Ehrenamtliche, Entfaltungsmöglichkeiten, Anerkennungskultur und eine Kostenerstattung für Mehraufwendungen sind einige der geforderten Punkte.
Mit der AWO Saalfeld-Rudolstadt, aber auch mit dem Landratsamt gibt es wichtige Partner. Stephanie Döhler vom Landratsamt unterstützt das Projekt Herbstzeitlose und sie stellte mit ihrem Kollegen Denis Heymann die demografische Entwicklung im Landkreis vor. Auf das Thema des freiwilligen Engagements in der häuslichen Betreuung von Menschen mit Demenz lenkte Theresa Hilse von der Fachhochschule Jena mit einem Vortrag den Blick. Stefan Bischoff, Geschäftsführer des ISAB-Instituts, beleuchtete schließlich die Engagementspotentiale in Thüringen.
Die Diskussion mit den Ehrenamtlichen in Saalfeld hat Spaß gemacht. Ich bin ihnen, aber auch dem Träger dankbar für dieses Engagement. es ist tatsächlich ein wichtiger Beitrag zur Bewältigung des demografischen Wandels. In den nächsten Tagen (morgen in Weimar und Freitag in Gera) werde ich wieder bei Fachforen zu diesem Thema unterwegs sein.
Bilder aus Saalfeld
“Der Begriff Ruhestand gehört abgeschafft – schlimmer ist ja nur noch die Ruhelage”
Im Sommer 2011 hat die EU einer Initiative Sloweniens folgend das Jahr 2012 zum Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen ausgerufen. Das Themenjahr ist eine Maßnahme der Öffentlichkeitsarbeit, um auf die notwendigen gesellschaftlichen Veränderungen hinzuweisen, die sich aus der demografischen Entwicklung ergeben.
Innerhalb der EU altert kein Land so schnell wie Deutschland. Italien und Griechenland folgen, aber auch für alle anderen europäischen Länder ist das Thema eine Herausforderung. Mehr als 350 verschieden Projekte und Initiativen haben sich in Deutschland für das ej2012 mit Ideenkonzeptionen beworben. 45 wurden ausgewählt und von vom Bund mit insgesamt 900.000 Euro gefördert, vier Thüringer Projekte waren darunter.
Am 6. Februar 2012 fand die Auftaktveranstaltung in Berlin und kurze Zeit später unsere Thüringer Auftaktveranstaltung in Erfurt statt. Seitdem gab es allein in Thüringen über 50 Veranstaltungen bei denen ich für das Anliegen des Themenjahres geworben habe, oder Veranstaltungen die ich als Generationenbeauftragter unterstützt, bzw. mit meinem Team organisiert habe.
In Berlin war heute die offizielle Abschlussveranstaltung bei der die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) vor über 150 Teilnehmern eine positive Bilanz zog. Die BAGSO-Vorsitzende und frühere Bundesministerin Prof. Dr. Ursula Lehr stellte zu Beginn klar: „Der Begriff Ruhestand gehört abgeschafft – schlimmer ist ja nur noch die Ruhelage“. Senioren wollen aktiv sein, dies habe nicht nur der Seniorentag im Hamburg in diesem Jahr überdeutlich gezeigt. Positiv sei auch, dass es gelungen sei, das Verhältnis der Generationen zueinander in den Fokus der medialen Wahrnehmung zu rücken, ergänzte Prof. Dr. Gerhard Naegele, Direktor des Instituts für Gerontologie an der TU Dortmund. Allerdings sei es schwierig Benachteiligte zu erreichen. Menschen die isoliert oder im ländlichen Raum leben, Menschen die sozial benachteiligt sind oder Menschen mit Migrationshintergrund seien schwerer für ehrenamtliches Engagement zu gewinnen.
Ursula Lehr, die in solchen Foren die Teilnehmer oft mit den Worten begrüßt „liebe Jungen von gestern und liebe Alten von morgen“, erläuterte, dass das Ehrenamt sich oft durch die Generationen trägt. Anders gesagt, wer sich im Alter engagiert hat es oft schon immer gemacht. Aber es sei auch nie zu spät mitzumachen – „Höre nie auf, anzufangen!“. Der Bürgermeister für Soziales der Stadt Leipzig Prof. Dr. Thomas Fabian forderte eine Anerkennungskultur für das Ehrenamt. Die Mehraufwendungen, die sich aus dem Engagement ergeben sollten erstattet werden. Derzeit sind schon mehr Familien in Deutschland (häufig die Frauen) mit der Pflege eines Angehörigen beschäftigt, als mit der Betreuung eines Kindes unter sechs Jahren. Die Pflegeinfrastruktur muss sich darauf einstellen und die Arbeitsplatzgestaltung auch, betonten gleich mehrere Teilnehmer der Podiumsdiskussion.
Einen ausgesprochen gelungenen Schlusspunkt unter die Tagung setzte der Schauspieler und Kaberettist Bill Mockridge (der die ganze Tagung aufmerksam verfolgt hatte). Bisher hatte ich ihn nur als Erich Schiller in der Lindenstraße erlebt. Als Kaberettist beschrieb er heute seinen persönlichen Alterungsprozess. Sein jüngstes Buch „Je oller, je doller – so vergreisen sie richtig“ werde ich mir besorgen. Seine Programme beschäftigen sich schon seit Jahren mit dem Altern und in Comedian-Manier nennt er sie schon mal „Leise rieselt der Kalk“ oder „Ihr Zipperlein kommet“.
Sein jüngstes Programm „Was ist Alter“ hatte er heute dabei und betonte bei seinem Auftritt die fünf L, die Voraussetzung sind, um im Alter noch einmal so richtig loszulegen. Laufen, Laben, Lieben, Lachen und Lernen. Genau so ist es!
Bilder von der Tagung
Einweihung des INSA-Hauses
Das Institut für neue soziale Antworten (INSA) hat seit Anfang November seinen neuen Sitz in der Arndtstraße 1. Gestern nun wurde feierlich die Einweihung und Segnung des Hauses gefeiert.
Weihbischof Dr. Reinhard Hauke nahm die Haussegnung vor und im Anschluß las der bekannte Spiegelredakteur und Bestsellerautor Matthias Matussek aus seiner jüngsten Novelle “Die Apokalypse nach Richard”. Seine Buchlesung passte gut zur adventlichen Zeit und auch zum Anliegen des INSA, neue Fragen zu stellen und Antworten zu suchen.
Das Zwergenland ist größer geworden
130 Kinder hatten bis jetzt im Zwergenland, der Kita des Jugendsozialwerks am Erfurter Drosselberg Platz. Heute wurde der erfolgreich sanierte zweite Bauteil der Kita offiziell eingeweiht und jetzt können 83 Kinder (davon 27 Krippenkinder) mehr kommen. Angesichts des erheblichen Bedarfs an Kita-Plätzen ist dies ein wichtiger Schritt, um nächsten Sommer tatsächlich den Rechtsanspruch auf einen Ganztagsbetreuungsplatz umsetzen zu können.
Vor eineinhalb Jahren war ich bereits in der Einrichtung zu Gast und die Leiterin der Kita Ricarda Metz-Neubacher führte mich in den benachbarten Teil der damals bereits sanierten Kita und dort waren zwar Räume, aber auch viel zu tun.
