Blogeinträge – Seite 425

Herzlich Willkommen bei uns in Erfurt – Julie und Liz!

21. Januar 2011

Neuverpflichtungen SWE (6) — Liz ist 1.86 groß und Julie ist 1.88m – ich bin nur 1.73m

Kurz vor dem Abschluß der Transferliste konnten wir gestern zwei neue Spielerinnen für das SWE Volley-Team verpflichten. Die letzten Spiele haben verdeutlicht, dass durchaus Verstärkungsbedarf bestand. Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist mit Liz Cordonier und Julie Young zwei kanadische Nationalspielerinnen nach Erfurt zu holen. Herzlich Willkommen und eine gute Zeit beim SWE Volley-Team! Julie hat zuletzt die Weltmeisterschaften in Japan gespielt und Liz ist Beachnationalspielerin und war unter anderem bei der Swatch FIVB World-Tour unterwegs. Mit der Vertragsgestaltung und allen notwendigen Regelungen hatte unser Trainer Heiko Herzberg in den letzten Tagen noch zusätzliche Aufgaben neben dem Training.

Neuverpflichtungen SWE (4) — Mit Mario Schliefke und Tobias Friedrich

Spielerneuverpflichtungen gehen aber immer nur mit Partnern und finanzieller Unterstützung. Ein großer Dank gebührt daher Mario Schliefke (SAT und Schliefke-Containerdienst) sowie Tobias Friedrich (Braugold Erfurt). Mit Braugold konnten wir einen neuen (alten) Partner gewinnen. Bis 2004 war Braugold Haupt- und Namenssponsor des SWE Volley-Teams. Zukünftig wird uns Braugold insbesondere in der Beach-Abteilung unterstützen. Die ersten Bilder unserer neuen Spielerinnen sind hier zu finden und eine Pressemiteilung des Vereins hier. Liz wird voraussichtlich bereits am Samstag gegen Hamburg spielberechtigt sein und Julie am kommenden Mittwoch gegen Wiesbaden.

SWE Volley-Team mit kanadischer Verstärkung

21. Januar 2011

Unmittelbar vor Ablauf der Transferfrist haben sich die Erstliga-Volleyballerinnen aus Erfurt mit zwei Nationalspielerinnen aus Kanada verstärkt. Außenangreiferin Elizabeth Cordonier aus Vancouver und National-Libero Julie Young aus Calgary sollen bestehende Lücken schließen und werden den Aufsteiger in den wichtigen Bereichen Annahme und Angriff verstärken.

Die 24-jährige Julie Young nahm mit der kanadischen Nationalmannschaft (unter ihrem deutschen Trainer Arnd Ludwig) unter anderen an den letztjährigen Weltmeisterschaften in Japan teil. Liz Cordonier spielte mit den UBC Thunderbirds 2009/2010 eine perfekte Saison und wurde als Top-Athletin des kanadischen Universitätssports (BLG Award) ausgezeichnet. Im Sommer 2010 startete sie im Beach-Nationaltrikot auf der SWATCH FIVB World-Tour.

Möglich wurden die Verpflichtungen durch das Engagement von Mario Schliefke vom gleichnamigen Containerdienst sowie von Tobias Friedrich, Braugold, der ab diesem Jahr als Sponsor die starke Beachsparte im SWE Volley-Team fördert. „Ich bin den beiden Partnern dankbar, dass durch ihre kurzfristige Unterstützung die notwendige Teamverstärkung realisiert werden konnte. Der Vorstand setzt darauf, dass mit den beiden Kanadierinnen ein Ruck durch das Team geht, um die nächsten Herausforderungen zu meistern.“ Liz Cordonier wird voraussichtlich bereits am Samstag dem Team von Trainer Heiko Herzberg zur Verfügung stehen, Julie Young spätestens im Heimspiel am kommenden Mittwoch.

Julie Young

Geburtsdatum: 07.03.1986

Heimatstadt: Calgary, Atlanta

Position: Libero

Körperhöhe: 188 cm

Sprunghöhe: 287 cm

Blockhöhe: 272 cm

Volleyballstationen: Red Deer Queens/CAN, Salt Lake City/USA, Team Canada

Geburtsdatum: 03.03.1987

Heimatstadt: Vancouver, British Columbia

Position: Außenangriff

Körperhöhe: 186 cm

Sprunghöhe: 320 cm

Blockhöhe: 303 cm

Volleyballstationen: UBC Thunderbirds (University of British Columbia)

Zweitägige Stadtratsitzung beendet

21. Januar 2011

Gestern über acht Stunden und heute noch einmal drei Stunden “Nachsitzen”. Die Stadtratssitzung des Monats Januar hatte es in sich. Gestern endete die Stadtratssitzung um 1 Uhr in der Nacht mit der Becshlussfassung zum Doppelhaushalt 2011/2012. Die CDU Fraktion hat gegen den Haushalt gestimmt, ebenso wie FDP und Freie Wähler. Rot-Rot-Grün und die dazugehörige Stimme des OB reichten zur Beschlussfassung. Der Haushalt wurde ausgiebig diskutiert und wir sind im Ergebnis sicher, er tut den Erfurterinnen und Erfurtern nicht gut. Auf der Internetseite der CDU Fraktion haben wir einen Teil der Anträge bereits aufgearbeitet und die Erfurter Medien haben berichtet. Aber wir werden darüber hinaus in den nächsten Wochen verstärkt das Gespräch mit den Erfurterinnen und Erfurtern suchen um zu erläutern was auf sie zukommt.

Anbei meine Haushaltsrede vom gestrigen Tag und Fotos aus der Stadtratssitzung. Eine Chronologie der TA-Redakteure vom Abend ist hier zu finden. Bei der heutigen Beratung setzte sich die Tendenz von gestern fort. Zum Winterdienst konnten sich die anderen Fraktionen trotz eindringlichem Appell zu keinem Beschluss durchringen. Und obwohl ganz offiziell vom OB zur heutigen Sitzung eingeladen war fehlte er ebenso, wie der größte Teil der Grünen, einige SPD Kollegen und das SPD-Neumitglied Dezernent Spangenberg. Gestern Abend großer Diskussionsfleiß und heute Schwächephasen. So ist halt auch hin und wieder Kommunalpolitik.

Konzeptvielfalt bei den Mehrgenerationenhäusern

20. Januar 2011

Bei den beiden gestrigen Besuchen in den Mehrgenerationenhäusern in Ilmenau und Königsee hat sich erneut bestätigt, wie vielfältig die Konzepte und auch die Zielgruppen sind, an die die sich die Angebote wenden. Während das MGH in Ilmenau mitten in der Stadt in einem historischen Gebäude liegt (in der Alten Försterei wohnte schon Goethe) liegt das MGH in Königsee am Stadtrand, fast im Wald in einer Pflegeeinrichtung. In Ilmenau war schon um 9.30 Uhr großes Gewusel im ganzen Haus. Englisch-Kurs für Senioren, Yoga-Kurs, eine Sprechstunde des Jugendamtes und die Sozialbetreuung des Trägervereins Regenbogen e.V. sorgten schon für volle Räume. Das Konzept des MGH-Ilmenau funktioniert in Kooperation mit dem Frauen- und Familienzentrum und dem Seniorenbüro. Beeindruckende Besucherzahlen im letzten Jahr von 20.336 Besuchern sprechen dafür, dass das Haus angenommen wird. Monika Heß, die Leiterin des Hauses, konnte auf eine gute Bilanz und eine hohe Akzeptanz bei den kommunalen Partnern verweisen.

Im MGH der AWO in Königsee ist die wichtigste Zielgruppe zunächst die Gruppe der Senioren, aber nicht nur. Da das MGH in der mit 60 stationären Pflegeplätzen ausgestatten Pflegeeinrichtung ist, werden viele Angebote damit verknüpft. Dazu gibt es Angebote im und um das Haus. Regelmäßig sind beispielsweise Kindergartengruppen wochenweise zu Gast und gestalten Programme. Stadtteil- und Familienfeste werden ebenso organisiert, wie Ferienangebote und die Kooperation mit dem Jugendförderverein. In der kommenden Woche werde ich noch das MGH in Waltershausen besuchen und am Dienstag findet in Berlin die Beratung der Bund-Länder-Gruppe zur Zukunft der Mehrgenerationenhäuser statt. Von unseren Thüringer Einrichtungen nehme ich bis jetzt nur gute Eindrücke mit zu der Beratung nach Berlin, aber auch eine Fragen zur weiteren Förderung.

Haushaltsideen für den Doppelhaushalt der Landeshauptstadt

19. Januar 2011

rathausbrucke-1 — Eines Reizthema ist die Rathausbrücke

Morgen Abend soll der Doppelhaushalt für die Landeshauptstadt Erfurt beschlossen werden. Bis heute Nachmittag trudelten Änderungsanträge, Haushaltsbegleitanträge und Änderungsanträge zu den Änderungsanträgen bei der Stadtverwaltung ein. Und auch die CDU Stadtratsfraktion hat nach der gestrigen Fraktionssitzung noch zwei weitere Anträge eingebracht. Zu einen wollen wir eine Investition für Brauchwasseranlage in Höhe von 610.000 Euro im Erfurter Zoopark vorerst sperren, weil dabei erhebliche Auswirkungen auf die Trinkwassersituation am Roten Berg zu erwarten sind. Zum anderen wollen wir eine Zusage aus der vergangenen Woche einlösen, zu der die Fraktionen der SPD und der Linken nicht mehr stehen. Bei der Diskussion zur Schulsporthalle in Stotternheim hatten sich die Vertreterin der Linken und der Stadtratskollege der SPD “mutig aus dem Fenster gelehnt” und einen gemeinsamen Haushaltsbegleitantrag zugesagt. Bei den jeweiligen Fraktionssitzungen wurden sie aber gestern Abend zurückgepfiffen, so dass wir nun als CDU den ursprünglich gemeinsam geplanten Begleitantrag einbringen. Darüber hinaus bot sich bei der heutigen Pressekonferenz schon einmal die Gelegenheit auf die Anträge der Mitbewerber einzugehen. Im Gegensatz zur Strategie von Rot-Rot-Grün (die darin besteht grundsätzlich alle Änderungsanträge der anderen Fraktionen abzulehnen) werden wir einzelnen Änderungsanträge zustimmen. Allerdings gibt es Anträge die ein Zumutung sind und der Stadt massiv schaden und diese werden wir natürlich ablehnen. Die Streichung der Mittel für die NQV gehört ebenso dazu, wie der Blödsinn die Mittel für die Rathausbrücke zu streichen. Unstrittig ist, dass wir für viele der vorgeschlagenen Maßnahmen Geld benötigen, dies räumt auch die Verwaltung ein. Allerdings nehmen die Kollegen an dieser Stelle das Geld um Haushaltslöcher zu stopfen, indem sie neue aufreisen. Selbst der Oberbürgermeister spricht sich gegen diese Anträge aus, aber er findet mit seiner Meinung kein Gehör bei seinen Genossen. Die Rathausbrücke muss saniert werden, wer davor die Augen verschließt nimmt billigend in Kauf, dass sie irgendwann zusammen bricht. Neben den “großen” Haushaltsanträgen die sicher auch morgen in der Presse und im Stadtrat beleuchtet werden gibt es auch einige kleinere (insbesondere der Grünen), die ich hier “würdigen” möchte. Die Grünen wollen ein Verbot von Plastiktüten (allerdings ohne eine Erhöhung der Kapazitäten des Ordnungsamtes, die dies bestimmt überwachen müssen). Sie wollen die Anschaffung von abschaltbaren Vielfachstromleisten für alle Büroarbeitsplätze der Stadt (Investkosten? Werden verschwiegen!). Die Bau- und Elektromärkte der Umgebung von Erfurt können schon mal die Lager auffüllen 😉 Der Rückbau von mehrspurigen Straßen steht auch noch auf der grünen Agenda.

radfahrer — Lösung für die Parkprobleme der Radfahrer in Münster

Die SPD hat aber auch einige “Kleinigkeiten” auf dem Schirm. Förderungen mit Landesmitteln werden großzügig vernachlässigt, die Skater-Nacht soll gefördert werden, obwohl die Verwaltung sagt, das geht nicht. Als Deckungsmittel schlägt die SPD in der Regel vor Steuereinnahmen fiktiv nach oben zu rechnen(Vergnügungssteuer, Einkommens- und Gewerbesteuer) oder Versicherungsbeiträge der Stadt von 157.000 Euro auf knapp 20.000 Euro in Summe abzusenken (in Tateinheit mit mehreren Anträgen von Grünen und Linken, greifen die Genossen auch gerne mehrmals in den gleichen Topf). Und noch etwas drückt die Genossen: eine WC-Anlage auf dem Petersberg und die Erweiterung der Fahrradstation am Bahnhof. In Münster habe ich für letzteres eine kostengünstige Variante gesehen 😉 Ich habe letztlich keinen Zweifel, dass Rot-Rot-Grün morgen Abend mehrheitlich einen Haushalt beschließen wird. Angesichts der jetzigen Beratungsstandes können sie dazu nicht mit unserer Zustimmung rechnen. Die Grundarchitektur des Haushalts ist falsch, ein Doppelhaushalt ist nicht gerechtfertigt weil er schon für 2011 Luftbuchungen enthält. Es wird zuviel konsumiert und zu wenig investiert. Das städtische Eigentum von Straßen über Brücken, Kitas, Schulen und Sporthallen wird weiter verschlissen. Eine Personalstrukturreform wurde bereits mit dem letzten Haushalt beschlossen, aber vom Oberbürgermeister nicht angegangen (diesmal beantragen drei Fraktionen das ganze noch einmal, mal sehen ob es der OB wieder ignoriert). Mit diesem Haushalt wird in der Stadt nicht mehr gestaltet, sondern nur noch Mangel verwaltet. Oberbürgermeister Bausewein und die drei Fraktionen der SPD, Linken und Grünen müssen dies verantworten. Ob das Landesverwaltungsamt den Haushalt am Ende absegnet, werden wir sehen. Rot-Grün mit linker Tolerierung hat heute in NRW erlebt, dass der HH vom Verfassungsgericht ausgebremst wurde…

Wochenende mit Sport und Familie

17. Januar 2011

SWE-Köpenick (44) — Volles Haus in der Halle am Sportgymnasium

Ganz eindeutig waren an diesem Wochenende die Termine mit meinen Söhnen im Vergleich zu den Sportveranstaltungen die erfolgreicheren! In der Avenida-Therme in Hohenfelden mussten wir zwar eine halbe Stunde am Eingang warten (ist aber wohl regelmäßig am Wochenende so), aber dann waren die Jungs nicht mehr aus dem Wasser zu bekommen, lediglich unterbrochen von den Rutschfahrten. Groß war die Erwartung an den Abend und das Heimspiel des SWE Volley-Team gegen Köpenick. Die bis jetzt überraschend erfolglosen Köpenicker hatten sich von ihrem Trainer Jürgen Treppner (in Erfurt auch drei Jahre als Trainer) getrennt und ging mit neuer Begeisterung ans Werk. Die ersten beiden Sätze waren indiskutabel und gingen ganz klar für uns verloren. Erst im dritten Satz bäumten sich unsere Mädels mit Klasse-Fans im Rücken auf. Leider ging dann auch der vierte Satz aber wieder an Köpenick. Im VIP-Raum hatten wir nach dem Spiel reichlich Gesprächsstoff. Heute Vormittag stand dann ein Arbeitsgespräch, passenderweise vor der eigenen Fitnessrunde im Sportpark in Erfurt, an. Wenn alles gut geht werden wir mit Hilfe zweier Sponsoren das Team noch in dieser Woche verstärken können.

Verstärkung brauchten heute Abend die Eishockeyspieler aus Niesky. Lediglich mit 12 Spielern und zwei Torleuten angereist hatten sie bei den Black Dragons wenig Chancen und so musste auch die einzige Torfrau der Liga Yvonne Schröder drei Mal den Puck aus dem Netz holen, bevor der zweite Tormann auch noch zwei Tore einstecken musste. 5:3 war am Ende das Ergebnis. Für unsere Volleyball-Damen steht noch die Einladung zu einem Sushi-Abend bei uns im Martinskloster aus. Ich hoffe sehr, dass sie bald den dazu notwendigen dritten Sieg einfahren. Nächsten Mittwoch in Suhl und am Samstag gegen Hamburg zu Hause wird es jedoch sehr schwer. Heute Abend war sozusagen schon als Vorgeschmack ein Sushi-Abend mit meinem ältesten Sohn auf dem Programm. Er hatte sich dies zu seinem 21. Geburtstag gewünscht. Soviel Zeit wie am Wochenende für Sport und Familie bleibt in der kommende Woche nicht. Die Haushaltsberatungen in der Landeshauptstadt füllen den Terminkalender.

Der Winterdienst und seine Folgen

14. Januar 2011

Vielleicht die neue "Wunderwaffe" im Kampf gegen den Schnee?

Die Temperaturen steigen nun schon auf 12 Grad. Innerhalb weniger Tage verschwanden damit und nicht dank des Winterdienstes in Erfurt auch die letzten Reste der Schneeberge, die zu Weihnachten und in den folgenden Tagen für viel Aufregung sorgten. Nun treten immer deutlicher die Folgen zu Tage und so drängt sich nun die Frage der Finanzierung der Straßenreparaturen auf. Im CDU Ortsverband diskutierten wir mit dem Geschäftsführer der Stadtwirtschaft Andreas Jahn und dem Beigeordneten für Bau und Verkehr Ingo Mlejnek darüber, was geklappt hat und vor allem warum so vieles nicht funktioniert hat. Veraltete Technik, nicht optimale Abstimmung der Einsätze und zu wenig Mittel für den Winterdienst ergaben gemeinsam mit den stärksten Schneefällen in Erfurt seit 33 Jahren eine Mischung, die den ÖPNV, die Müllentsorgung aber auch den Individualverkehr tagelang lahm legten. 18 Räumfahrzeuge gibt es in Erfurt, aber nur 12 sind regelmäßig im Einsatz, weil vier an das Land vermietet sind und zudem ständige mehrere repariert werden müssen. Ähnlich knapp ist das Personal, so dass bei der Schneeentsorgung sogar auf Fremdfirmen zugegriffen werden muss, die allerdings Geld kosten und deren Einsatz deshalb zunächst der Oberbürgermeister genehmigen muss. Bis zu 15.000 Euro täglich belasten neben steigenden Salzkosten das Stadtsäckel.

CDU OV (5) — Ingo Mlejnek und Andreas Jahn

Eine Schneefräse gibt es in Erfurt gar nicht. Nun soll aber ein robustes Gerät (alte erprobte russische Technik) angeschafft werden. Ob es mehr Geld geben wird, oder geben muss, werden wir nächste Woche im Stadtrat diskutieren. Ein Antrag der CDU zur Haushaltsberatung sieht vor die Mittel für den Winterdienst in den Jahren 2011/2012 um insgesamt 250.000 Euro zu erhöhen. Zudem haben wir einen Antrag eingereicht, der Strukturveränderungen einfordert. Auch von den Freien Wählern und der SPD liegen zum Thema Anträge vor, wenngleich sich die Genossen auch damit begnügen wollen eine “Task force” zu bilden und bis zum Sommer den Winterdienst der letzten 5 Jahre auszuwerten, um danach Schlüsse zu ziehen. Zu befürchten ist allerdings, dass es bis dahin noch etwas Schnee gibt und ob sich Geduld der Bürger noch einmal so strapazieren lässt, ist äußerst fraglich. Immerhin hat die Rathausspitze nun einige Erfahrungen sammeln können…

Vielfalt bei der Arbeit der Mehrgenerationenhäuser

13. Januar 2011

MGH (19) — Gruppenbild mit der Leiterin des MGH Roßleben Susanne Kammlodt

In Thüringen gibt es 30 Mehrgenerationenhäuser mit 30 verschiedenen Trägern. So vielfältig wie die Träger, so vielfältig sind auch die Konzepte und Angebote. Beim Besuch von drei Mehrgenerationenhäusern in Nordthüringen konnte ich mich heute davon überzeugen, dass alle dies Häuser mit speziellen Konzepten ihre Zielgruppe erreichen. Den Auftakt machte das Mehrgenerationenhaus in Sondershausen. Die Leiterin der Einrichtung Monika Schreier erläuterte die enge Vernetzung mit dem im Haus befindlichen Familienzentrum. Träger beider Einrichtungen ist “Düne” e.V., ein Mitgliedsverband des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Thüringen. Avisiert ist für die Zukunft der Umzug in eine kommunales Haus im dem dann mit weiteren Träger ein Bürgerzentrum entsteht. In Nordhausen wird das MEGEHA als offenes Angebot des Trägers LIFT, einer gemeinützigen Gesellschaft zur sozialen Integration und Arbeitsförderung, betrieben. Die zahlreichen Angebote der Einrichtung wenden sich überwiegend an Senioren im Stadtteil, die neben den Vermittlungsangeboten für haushaltsnahe Dienstleistungen den tägliche Treff zum Mittagstisch und am Nachmittag die Cafeteria nutzen. Computerkurse für Senioren, Line Dance, Frauentheater und Galerieausstellungen sind unter anderem aktuell im Angebot. Für das Mehrgenerationenhaus in Roßleben ist der Kreisjugendring des Kyffhäuserkreises der Träger. Die engagierte Leiterin Susanne Kammlodt ist zugleich das Bindeglied zur Jugendarbeit im Landkreis. In den nächsten Wochen ist sie zudem noch als Karnevalsprinzessin unterwegs, vielleicht trifft man sich ja einmal in den närrischen Wochen 🙂 😉 🙂 Der ursprüngliche Gedanke die Mehrgenerationenhäuser den Bedürfnissen vor Ort anzupassen ist in allen drei Einrichtungen gut umgesetzt. Ich bin überzeugt davon, dass sie mit dem Folgeprogramm erfolgreich weiterarbeiten werden. Zur nächsten Bund-Länder-Beratung zu den MGHs Ende Januar in Berlin nehme ich jedenfalls eine ganze Menge an Anregungen mit.

Haushaltsberatung auf der Zielgerade?

12. Januar 2011

CDU Klausur (5) — Bei der CDU-Fraktionsklausur haben wir Anfang Dezember in Bad Sulza unsere Anträge beschlossen

Seit heute nun dürften die Haushaltsänderungsanträge weitgehend vollständig sein. Die Grünen haben als letzte Fraktion ihre Anträge eingereicht und auch wir haben noch einen Haushaltsbegleitantrag zu mehr Mitteln für die Straßensanierung eingebracht. Die Stadtverwaltung hat auf 106 Seiten Stellungnahmen zu den vorliegenden Anträgen abgegeben. Das Urteil der Verwaltung ist vernichtend. Nicht nur für unsere Anträge, sondern praktisch für alle Anträge auch von SPD, Linken, FDP und Freien Wählern schreibt die Verwaltung, dass sie eigentlich gar nicht gehen. Das Geld ist häufig schon fest verplant (obwohl der Haushalt noch gar nicht beschlossen ist). In anderen Fällen fordert die Verwaltung bei Investitionen eine Gesamt- und keine Teilfinanzierung (hat sie selbst bei keiner Kitasanierung gemacht). Und bei weiterne Fällen sei die Vorplanung noch nicht so weit (Schulsporthallen). Bei einer Podiumsdiskussion dazu heute Abend in der Regelschule in Stotternheim verstärkte sich der Eindruck noch. Auch zum möglichen Neubau einer Schulsporthalle (wir haben als einzige einen Änderungsantrag mit 200.000 Euro Planungskosten eingereicht) erklärte die Verwaltung aufwändig, warum eigentlich nichts geht. Mann wolle ja schon, aber gehen tut es nicht… Morgen Abend tagt der Finanzausschuss und gibt eine Empfehlung zur Abstimmung für den Stadtrat. Wie sich diese Entscheidung mit der Meinung der Verwaltung verträgt werden wir sehen. Ich hoffe, dass wir für Stotternheim eine klare Positionsbestimmung über die Fraktionsgrenzen hinbekommen. Für unsere Fraktion konnte ich dies zusagen. SPD und Linke auch, aber da muss das ganze erst noch mit der Fraktion und dem Fraktionsvorsitzenden abgestimmt werden. Was die anderen drei Fraktionen dazu meinen, ist offen, weil sie gar nicht bei der Podiumsdiskussion dabei waren.

“Löcherstopfen” nicht nur im Haushalt

11. Januar 2011

CDU-Fraktion fordert zusätzliche Mittel für die Beseitigung von Winterschäden an Straßen sowie Geh- und Radwegen

Die CDU-Fraktion fordert im Rahmen der Haushaltsplanung für 2011/12 in einem weiteren Haushaltsbegleitantrag für die kommende Stadtratssitzung eine überplanmäßige Mittelbereitstellung oder einen Nachtragshaushalt in den Bereichen der Straßenunterhaltung sowie der Geh- und Radwegsanierung.

Fraktionsvorsitzender Michael Panse merkt diesbezüglich an: “Die Stadt hat aus den Fehlern des letzten Jahres nicht gelernt, denn der geplante Haushalt hält keine ausreichenden Mittel zur Umschichtung für den Straßenbau bereit. Wir reden von einer Summe von mindestens 2,6 Millionen Euro, die dann bis Mitte des Jahres schwerpunktmäßig für die Beseitigung von zahlreichen Winterschäden wie zum Beispiel Schlaglöchern genutzt werden sollte. Diese Mittel wären gegebenenfalls überplanmäßig bereit zustellen oder aus Steuermehreinnahmen der Stadt zu entnehmen.”

“Kaum sind die Schneemassen geschmolzen, werden nach dem Winterdienstdesaster der Stadt Erfurt nun die Folgen von Kälte und Tauwetter in Form von tiefen Schlaglöchern sichtbar. Es besteht dringender Handlungsbedarf,” ergänzt der bau- und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion und Stadtrat Jörg Kallenbach.

Bereits jetzt zu Beginn des Jahres und noch vor Ende des Winters ist eine hohe Zahl von Schäden offensichtlich zu verzeichnen. Ein schnelles und flexibles Handeln ist insbesondere auch deshalb notwendig, da die Kommunen im Sinne der Verkehrssicherungsplicht nicht nur für eine zügige Beseitigung der Schäden zuständig sind, sondern bei Schäden an Fahrzeugen und Verkehrsteilnehmern mit Haftung tragen. Eine Verzögerung könnte damit durchaus zu Mehrkosten führen, die letztlich der Erfurter Steuerzahler tragen muss.