Blogeinträge

Künstlerische Höchstleistungen bei der Schotte vs. haushaltspolitische Fehlleistungen von Oberbürgermeister Bausewein

Schotte (20)
Barbara Eger, Vorstandsvorsitzende Schotte e.V., Michael Panse, MdL und Uta Wanitschke, Künstlerische Leiterin der Schotte (v.l.)
Als Unterrichtsfach findet Theater an Thüringer Schulen oft als „Darstellendes Spiel“ statt. Bei den Schultheatertagen wird dies auf die Bühne gebracht. Beim heutigen Besuch bei den 18. Erfurter Schultheatertagen haben mich zwei Dinge begeistert und überzeugt:
  1. Mit Begeisterung waren 350 Schülerinnen und Schüler aus 22 Theatergruppen und allen Schulformen bei der Sache.
  2. Das Stück „Ugly duck – das hässliche Entlein“ des Förderzentrums Nord stand für alles, was Breitenkultur und Theaterspiel ausmacht. Jeder einzelne junge Mensch ist etwas besonderes, jeder hat das Zeug etwas zu leisten und jeder kann Anerkennung und Bestätigung finden!
Auch das Stück „Auf der Suche nach dem Zwergenkönig“ der 1.-4. Klasse der Montessori-Integrationsschule überzeugte. Die Suche nach dem neuen König, als Suche zu sich selbst, zum Helden und letztlich zum neuen Zwergenkönig wurde künstlerisch umgesetzt. Auch als Vereinsmitglied des Schotte e.V. spreche ich den Kindern und Jugendlichen meine ausdrückliche Anerkennung aus!
Schultheater (1)
Wegen Bausewein: Schotten dicht bei der Schotte?
Ärgerlich und unverständlich finde ich vor dem Hintergrund der 18. Erfurter Schultheatertage, dass die vom Oberbürgermeister Bausewein verhängte 10-prozentige Haushaltssperre voll auf die Schotte durchschlägt. Kommunale Kürzungen im Haushalt in Höhe von über 21.000 Euro, die sogar noch die Kürzung weiterer Förderzusagen nach sich ziehen könnten, gefährden eine Vielzahl von erfolgreichen Projekten der Kinder- und Jugendarbeit. Für die morgige Jugendhilfeausschusssitzung habe ich deshalb einen Dringlichkeitsantrag gestellt, der vom OB die Rücknahme der Haushaltssperre für die Schotte fordert.

Partei der Stasispitzel hat nominiert

Landtag1
Die Linke: Stasispitzel im Landtag
Mit Interesse habe ich nach meiner Rückkehr aus dem KKH die Nachrichtenmeldungen verfolgt. Die Twitter-Meldungen vom Parteitag der Linken waren wenig überraschend aber dafür aussagekräftig. Die beiden derzeitigen Fraktionsspitzel Leukefeld und Kuschel wurden auf den Landeslistenplätzen 3 und 20 von jeweils 88 bzw. 89 Prozent der alten Garde gewählt. Während die beiden Plätze wohl Vorstands- und Parteitagslinienvorgabe war, hauten sich die Linken auf anderen Plätzen wie die Kesselflicker. Überraschend versenkt wurde dabei der Behinderten- und Sozialpolitiker der Linken Maik Nothnagel gleich mehrfach. Auch wenn ich seine fachlichen Ansichten nicht teile, bedauere ich dies bei Maik Nothnagel, weil er sich in der Behindertenpolitik mit Engagement durchaus einen Namen gemacht hat. Bei der Erfurter Stadtverbandsvorsitzenden Karola Stange wurde hingegen deutlich, dass ihre Sympathiewerte selbst bei den Linken im Keller sind. Sie scheiterte gleich mehrmals auf den Plätzen 19, 23 und 25. Im direkten Duell im Wahlkreis 24 wird sie gegen Tabea Gies genauso scheitern! Nicht gescheitert sind übrigens gestern Abend die Black Dragons beim Eishockey-Halbfinale gegen Schönheide. 8 zu 7 für Erfurt lautete das Ergebnis, welches ich per Liveticker verfolgen konnte. Mit meinem Physiotherapeuten Mirko Karger, der viele Jahre für die Drachen auflief, hatte ich gestern schon im KKH alle möglichen Varianten für die Ansetzungen des Finales diskutiert. Black Dragons vs. Preussen Berlin lautet die Ansetzung. Ich hoffe, da bin ich dann auch wieder live mit dabei.

Beeindruckende Berliner Rede des Bundespräsidenten

Zwei Dinge haben mich heute sehr beeindruckt. Die Berliner Rede unseres Bundespräsidenten Horst Köhler und die Fitneßtests der Fußballnationalmannschaft. Am Fernsehen kann ich zurzeit mehr Dinge verfolgen als gewöhnlich und eigentlich auch als mir lieb ist. Die Operation gestern wird meinen Krankenhaus-Aufenthalt noch für den Rest der Woche verlängern und mich festhalten. Die Übertragung der Berliner Rede hat bei mir die Hoffnung und Zuversicht in besonnenes Handeln in Berlin bestärkt. Exzesse verhindern, Bürger schützen. So ist es Tradition der CDU. Und hier besteht Handlungsbedarf, der durch den ehemals verantwortlich handelnden internationalen Banker Horst Köhler gut ausgeführt wird. Ein gutes Signal aus Berlin für Europa und Deutschland. Horst Köhler erweist sich als der richtige Mann an der richtigen Stelle. Das wird auch die Bundesversammlung im Mai wiederspiegeln. Der Fitneßtest der Fußballnationalmannschaft macht mich neidisch und führt mir vor Augen, wo ich durch meine Sportverletzung gerade verhindert bin.

Überraschend nochmals “unterm Messer”

Überraschend mußte ich gestern nochmals “unters Messer”. Die Operation selbst ist gut verlaufen. Ich bin etwas geplättet von den Folgen des Eingriffes und hoffe auf rasche Gesundung. über die vielen netten und aufmunternden Genesungs-SMS und Mails habe ich mich sehr gefreut. Danke!

„Persona non grata“ auch im nächsten Landtag?

Landtag
Thüringer Landtag
Gestern hat der Landesvorstand der Thüringer Linken seine zweifelhafte “Hitliste” für die Landtagswahl 2009 erstellt. Bemerkenswert: Auf Platz 3 landete IM-Spitzel Ina Leukefeld (Deckname „Sonja“) und auf Platz 20 der Stasi-Spitzel Frank Kuschel (Deckname „Fritz Kaiser“). Nach einem umfangreichen Prüfverfahren der vorliegenden Stasi- bzw. K1-Unterlagen wurden beide vom 4. Thüringer Landtag zu Recht für parlamentsunwürdig erklärt. In der Partei, deren Vertreter den Schießbefehl leugnen und die sich weigern den Unrechtsstaat DDR als Unrechtsstaat zu benennen, ist aber gerade dies wohl ein gewichtiges Auswahlkriterium bei der Aufstellung der Wahlliste. Garniert wird die Liste zwar von vielen jungen Kandidaten, aber von was für welchen! Bärwolff, König, Berninger und Hennig stehen für den linksradikalen Teil der SED-Nachfolger. Ich bin mal sehr neugierig, was der umworbene Koalitionspartner SPD dazu meint. Auch die Grünen hatten angekündigt, den Umgang der Linken und Ramelows mit Leukefeld und Kuschel zum Prüfstein zu machen. Weitere Informationen über die Stasi-Kandidaten: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,426611,00.html http://www.tagesspiegel.de/politik/art771,1958000

Der Nachwuchs machte es besser

SWE (37)
2. Platz für den Nachwuchs des SWE-Volley-Team
Besser als die Bundesligamannschaft löste heute Nachmittag unser Volleyballnachwuchs seine Wochenendaufgabe. Bei den Regionalmeisterschaften der U-18 belegten die SWE Volley-Team Damen überraschend den zweiten Platz. Hinter den Dresdnerinnen qualifizierten sie sich damit für die Deutschen Meisterschaften am 16./17. Mai in Oldendorf. Mit zwei Siegen gegen den Chemnitzer PSV und Post SV Gera und einer Niederlage gegen Dresdener SC 1898, schnitten sie in diesem Turnier erfreulich gut ab. Als Vereinspräsident war ich stolz ihnen die Silbermedaillen zusammen mit unserer Bundesliga-Libera Katja Franz umhängen zu können. Glückwunsch auch an unsere Trainerin Heike Lehmann und Trainer Ingo Häntschel. Viel Erfolg bei den „Deutschen“! Für das SWE Volley-Team spielten: Lydia Schmiedl, Julia Herz, Michelle Stadelmaier, Lisa Schoder, Lisa Breitsprecher, Anna Glief, Juliane Flessa, Maxi Batschkus und Elisabeth Zeitz.

Leider kein gänzlich rundes Sportwochenende!

RWE (15)
RWE im Angriff
Schade, wieder nicht geklappt! Auch dieses Wochenende erfüllte sich meine Hoffnung nicht, dass einmal alle meine drei Lieblingsvereine des Erfurter Leistungssports gewinnen. Bei den Black Dragons lief es gestern nach Plan – heute Nachmittag bei Rot-Weiß auch. Im Steigerwaldstadion konnte ich beim Sieg des RWE gegen den Tabellendritten Fortuna Düsseldorf ein ganz anderes Team erleben, als beim glücklosen 0:0 am Mittwoch Abend. Düsseldorf dominierte zwar das Spiel, aber Erfurt nutzte früh zwei Chancen und ging in der 19. und 26. Minute in Führung. Der Vorsprung wurde in der zweiten Hälfte gut behauptet. Glückwunsch! Jetzt liegt RWE nur noch fünf Punkte hinter den Aufstiegsrängen und es sind noch elf Spieltage… Leider konnten meine SWE-Volley-Damen an die Erfurter Siegesserie des Wochenendes nicht anknüpfen. Das Spiel beim Tabellenfünften der 2. Bundesliga endete 3:2 gegen uns. In den letzten drei Spielen müssen wir uns nun heftig strecken, um den dritten Platz zu sichern.
Kita-Tagung
Kita-Tagung
Politisch war der Samstag aber auch und knüpfte nahtlos an die Kita-Debatte gestern im Landtag an. Zu einer Kita-Fachtagung lud am Vormittag die Friedrich-Ebert-Stiftung gemeinsam mit der GEW und dem Thüringer Landeselternverband Kindertagesstätten in das Erfurter Waldhaus. Gemeinsam mit Politikern aller Parteien diskutierten 50 Teilnehmer die Perspektiven des Thüringer Bildungsplans und die dazu notwendigen Rahmenbedingungen. Ich erklärte erneut die CDU-Position, kündigte den nächsten Schritt der Verbesserung für die unter 2-jährigen Kinder an und musste weitergehende Erwartungen dämpfen. Im Gegensatz zu Linken, SPD und Grünen werden wir vor der Wahl keine haltlosen Versprechungen machen. Wir wissen, nach der Wahl werden wir die Verantwortung für die Umsetzung von unserem Regierungsprogramm 2009 bis 2014 tragen!

Vom Landtag in die Kartoffelhalle

Landtag1
Thüringer Landtag
Die heutige Landtagssitzung endete am Abend noch rechtzeitig genug, so dass ich gleich in die benachbarte altehrwürdige Kartoffelhalle zum ersten Playoff-Spiel der Black Dragons gegen die Wölfe vom EHV Schönheide gehen konnte. So richtig voran sind wir beim Plenum mit den 46 Tagesordnungspunkten nicht gekommen. Am Ende wurde zwar der TOP 40 noch aufgerufen, allerdings nur vorgezogen, weil er schon in der letzten Plenarsitzung nicht mehr dran kam. Es ging mal wieder um den Kita-Gesetzentwurf der Opposition. Während uns die Linken Verschleppung ihres „so guten Gesetzes“ vorwarfen, habe ich verdeutlicht, dass wir diesem Gesetz nicht zustimmen können. Hier kann die Debatte angesehen werden. Die Black Dragons haben mich im Gegensatz zu unserer Thüringer Opposition heute Abend restlos begeistert. Seit zehn Jahren gehe ich regelmäßig zum Eishockey. Heute knüpften unsere Erfurter Drachen an ihre besten Zeiten an. 932 Zuschauer in der Kartoffelhalle. Begeisterte Stimmung, klasse Aktionen, der beste Torwart der Liga Kai Fischer zwischen den Drachen-Pfosten – alles hat geklappt.
Black Dragons (5)
Black Dragons: Endstand im 1. Playoff-Spiel gegen Schönheide 8 zu 1

Damenbesuch im Thüringer Landtag

Damenbesuch im Landtag
Michael Panse, MdL inmitten der Besucherinnen
Elf politikinteressierte Damen aus Alach in meinem Wahlkreis haben mich heute im Thüringer Landtag besucht. Sie konnten dabei die Plenarsitzung verfolgen. Am Vormittag drehte sich alles um den Gesetzentwurf zum Schuldenverbot. Wir, die CDU, wollen ab dem Jahr 2011 ein grundsätzliches Neuverschuldungsverbot. Damit werden die Vorgaben der Föderalismuskommission II umgesetzt und dem Erfordernis der Haushaltskonsolidierung Rechnung getragen. Das Gesetz zur Änderung des Wassergesetzes stieß aber besonders bei meinen Besucherinnen auf Interesse, schließlich waren auch die Erfurter Ortschaften in den letzten Jahren von den Wasser- und Abwasserentscheidungen betroffen. Am Mittag kam noch eine Besuchergruppe zu uns. Der Vorstand des Landesjugendrings diskutierte mit unserer jugendpolitischen Sprecherin Beate Meißner, Sozialministerin Christine Lieberknecht und mir das Regierungsprogramm der CDU im Vergleich zu den 25 Kernforderungen des Landesjugendrings. Ich bin positiv erstaunt, wie viele inhaltliche Übereinstimmungen es dabei gibt. Zwei Drittel der Forderungen finden sich direkt in unserem Programm wieder. Die Ausweitung des Landeserziehungsgeldes auf das 2. Lebensjahr der Kinder fordert der LJR genauso wie wir. Bei den beiden Oppositionsparteien werden sie dafür keine Befürworter finden. Wenn also die Wahlforderungen des LJR zum Bestandteil des Wahl-O-Mats werden kann nach der Beantwortung der Fragen nur das Fazit stehen: Am Besten CDU wählen! Am Nachmittag übergab der Gehörlosenverband der Landtagspräsidentin, dem Petitionsausschuss und den Sozialpolitikern ihre Forderungen zu einem Nachteilsausgleich für Gehörlose. Darüber hinaus fordern sie mehr Untertitel im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Ich habe Verständnis für ihre Forderungen, allerdings ist im aktuellen Haushalt dafür kein Spiel. Bei künftigen Haushalten werden wir uns am Neuverschuldungsverbot orientieren, dass heißt es muss sich zunächst deutlich die Einnahmesituation des Landes verbessern, bevor wir uns mehr leisten!

18. März – Tag der gelebten Demokratie

Tag der Demokratie (13)
Michael Panse, MdL im Gespräch
Heute vor genau 19 Jahren fanden die ersten und einzigen freien Wahlen zur Volkskammer statt. Wir, die CDU, wollen den 18. März zum Tag der parlamentarischen Demokratie entwickeln. Dazu gehört es auch für unsere Demokratie zu werden. Die Landeszentrale für politische Bildung (LZPB) tut dies derzeit mit einem landesweiten Erstwählerprojekt in Partnerschaft zwischen Thüringen und der Partnerregion Malopolska/Kleinpolen. Station heute war die SBBS „Andreas Gordon“ in Erfurt. Über 100 interessierte Berufsschülerinnen und Berufsschüler prüften fünf Politiker auf ihre Wahlaussagen.
Tag der Demokratie (9)
Teilnehmer der Gesprächsrunde
Erwartungsgemäß kam es aber zunächst schnell zur politischen Blockbildung; SPD und Linke auf der einen Seite (vertreten von Peter Metz und Susanne Hennig) und FDP und CDU auf der anderen Seite (vertreten von FDP-Generalsekretär Patrick Kurth und mir). Die grüne Fraktionsvorsitzende Kathrin Hoyer hielt sich hingegen aus der Lagerbildung heraus. Für und Wider ergaben sich unter anderem bei den Themen „Räumung des besetzten Hauses“ und „bundesweite Vereinheitlichung der Bildungspolitik“. In diesen Bereichen sind und bleiben wir ganz sicher nicht nur im Wahlkampf unterscheidbar! Auf die abschießende Moderatorenfrage „Was wollten Sie als kleines Mädchen/kleiner Junge einmal werden antwortete Frau Hennig von den Linken – Indianer. Folgerichtig drauf meine Antwort: Cowboy! Weitere Informationen: Erstwählerprojekt der LZPB