Sozialministerin Christine Lieberknecht und Michael Panse, MdL im Gespräch mit Besuchern am Infostand der CDU
Gestern begann die größte Verbraucherausstellung Thüringens auf der Erfurter Messe. Bis zum 8. März 2009 werden 557 Teilnehmer ihre Angebote vorstellen. Die CDU-Landtagsfraktion ist auch in diesem Jahr mit einem großem Infostand vertreten.
Heute hatte ich Gelegenheit zwei Stunden mit den Besuchern an unserem Stand ins Gespräch zu kommen. Reißenden Absatz fand unsere Thüringen-Karte mit Jahresplaner. Immer wieder kommen auch Bürgerinnen und Bürger mit Anliegen zu uns an den Stand. Verstärkung erhielt ich beim Bürgergespräch auch von unserer Sozialministerin Christine Lieberknecht.
Die Ausstellung ist bis zum nächsten Sonntag täglich von 10 bis 18 Uhr geöffnet, Eintritt Erwachsene 7,50 Euro, Schüler und Studenten 5,50 Euro und Kinder unter 6 Jahre frei.
Ich werde morgen von 14 bis 16 Uhr und kommenden Sonntag von 14 bis 16 Uhr am Infostand der CDU für Gespräche zur Verfügung stehen.
Das hat doch mal richtig Spaß gemacht! Meine Mädels vom SWE-Volley-Team haben heute im Spitzenspiel der 2. Volleyballbundesliga sensationell gespielt und gegen die Damen vom VV Grimma mit 3:0 souverän gewonnen.
Die siegreichen Mädels vom SWE-Volley-Team
Nachdem wir das Hinspiel bei den Sachsen klar verloren hatten, überrascht das Ergebnis vor allem in der herausgespielten Deutlichkeit.
Während Sinsheim wohl mit vier Punkten Vorsprung der 1. Platz nur noch schwer zu nehmen sein wird, bleibt es um die Plätze 2-5 spannend. Mit dem heutigen Sieg haben wir uns hinter Lohhof auf Platz 3 vorgearbeitet.
In den letzten Spielen ist noch alles drin. Mit unserem Klasse-Publikum im Rücken allemal. In zwei Wochen geht es nach Saarbrücken und am 21.3. kommen die Roten Raben Vilsbiburg II, derzeit Tabellenfünfter, zu uns.
In der Fotogalerie finden Sie zahlreiche Bilder vom heutigen Spitzenspiel.
Justizministerin und CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann und Michael Panse, MdL
Die Erfurter CDU hat heute ihre Kandidatenliste zur Kommunalwahl am 7. Juni 2009 beschlossen. Auf allen 50 Plätzen wurden die vom Kreisvorstand vorgeschlagenen Bewerber bestätigt. Fraktionsvorsitzender Thomas Pfistner führt die Liste als Spitzenkandidat an. Kreisvorsitzende Marion Walsmann schließt die Liste auf Platz 50 ab und bildet mit Thomas eine Klammer um die weiteren 48 Bewerber.
Nach Magarete Hentsch auf Platz 2 werde ich auf Platz 3 in den Kampf um Wählerstimmen ziehen. Für den großen Vertrauensbeweis der Mitgliederversammlung (114 von 120 Stimmen) bin ich dankbar und sehe ihn als Verpflichtung an
Mit Konditormeister Stefan Lobenstein und Ofenbaumeister Gerold Winkler treten zwei parteilose Obermeister der Handwerkszunft für uns an. Ich freue mich auch sehr, dass der Ortsbürgermeister Rainer Blasse und mein Landtagskollege Siegfried Jaschke für uns antreten werden. Insgesamt haben wir eine klasse Mischung zwischen gestandenen Kommunalpolitikern und neuen qualifizierten Bewerbern.
Unser Ziel ist klar, wir wollen stärkste Fraktion im Erfurter Stadtrat bleiben. Unser Kommunalwahlprogramm werden wir in den nächsten Wochen intensiv mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.
Für uns ist die Wahlaussage für die Kommunalwahl „Hauptsache Erfurt“.Die Spitzenkandidaten zur Kommunalwahl 2009
Wappen der DDR Stasi (Foto: flickr.com/elmada)
Gerade hat mich ein guter Freund aus München mit der Frage angerufen: Ihr lasst das dem Ramelow doch nicht durchgehen? Keine Sorge Ralf, wir lassen ihm das ganz sicher nicht durchgehen!
Bundesweit sind heute die Medien von Spiegel-Online bis zu lokalen Zeitungen voll mit dem verschobenen Geschichtsbild des linken Ramelow. Er erklärt von seinen Worten habe er nichts zurück zu nehmen. Ganz sicher hätte ich es ihm auch nicht geglaubt. Ich bin überzeugt davon, dass seine Worte seine Geisteshaltung offenbaren. Ebenso wie die Grundeinstellung der übergroßen Mehrheit der Linken, die mit unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung nicht umgehen können. Kein Wunder eigentlich bei der Mischung von Altstalinisten, DKP-Funktionären und Stasispitzeln. Alles was unser Gesellschaftssystem ausmacht, haben sie immer bekämpft.
Es ist leicht auszumalen, was sie tun, wenn sie jemals wieder Macht ergreifen. Wir müssen deshalb alle in den nächsten Wochen engagiert die Auseinandersetzung mit diese Truppen suchen, auf allen Ebenen.
Die linken Erfurter Landtagskandidaten passen alle in dieses Schema: Stadtrat und MdL Blechschmidt, der in einer Stadtratssitzung schon mal „Scheiß Demokratie” brüllt. Stadträtin und MdL Hennig, die bei Demonstrationen zu „französischen Verhältnissen” aufruft. Nicht erst seit sie zum Fanblock der Hausbesetzerszene gehört, kann Sie nichts mit dem Eigentum anderer anfangen. Und schließlich Ramelow, der mindestens einmal pro Woche die Betonköpfe der Linken bedienen muss.
Gegensätzlicher können die politischen Erlebnisse eines Tages kaum sein!
Berliner Mauer und Todesstreifen (Foto: flickr.com/siyublog/)
Heute Mittag gestaltete ich zusammen mit Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt im Rahmen eines Workshops des Landesjugendamtes ein Politikergespräch, bei dem es um den Wert der Demokratie ging.
Ein im Jahr 2000 von mir initiiertes Programm „Für Demokratie und Toleranz“ läuft noch immer erfolgreich. Die Otto Benecke Stiftung qualifiziert in jeweils fünf Modulen Multiplikatoren der Jugendhilfe. Heute traf ich 17 Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Erfurter Jugendeinrichtungen. Einhelliges Fazit, um demokratisches Grundverständnis zu vermitteln braucht es ein festes Wertefundament und Wissen um die Stärken der Demokratie.
Dass ein demokratisches Grundverständnis auch 20 Jahre nach der Wende nicht automatisch existieren muss, erlebte ich postwendend. Zurück im Landtag, konnte ich ein Interview mit dem linken Bodo Ramelow in der Südthüringer Zeitung lesen, in dem er die DDR als souveränen Staat lobte, den Mauerbau mit der Abwerbung von Fachkräften zu rechtfertigen versuchte und letztlich für die DDR auch den Begriff „Unrechtsstaat“ nicht für angemessen hält.
Nach der berechtigten Kritik von CDU und selbst SPD rudert nun Ramelow zurück und versucht in erbärmlicher Form eine Rechtfertigung in seinem Internettagebuch und nennt die Journalisten der STZ „kalte Wahlkrieger“.
Blöd nur, dass der Anführer der Partei des Schießbefehls gleich noch dummdreist nachlegte. Knut Korschewsky sekundiert: Es habe in der DDR sicherlich einzelne Facetten gegeben, die verurteilungswürdig sind. “Aber einen Unrechtsstaat DDR hat es für mich nicht gegeben, ohne Wenn und Aber.” Und er persönlich kenne keinen Schießbefehl. “Den hat man mir auch noch nie gezeigt.” erklärt er in der TLZ von morgen.
Klare Antwort von uns: Die DDR war ein Unrechtstaat, der mit Schießbefehl und Stacheldraht völkerrechtswidrig seine Bewohner eingesperrt hat. Gut, dass die Ewiggestrigen unter den Linken rechtzeitig ihre Maske fallen lassen!
Mit 13,1% liegt die Arbeitslosenquote in Erfurt trotz Wirtschaftskrise noch deutlich unter dem Wert aus dem Februar 2008 (14,7). „Die heute veröffentlichten Zahlen stimmen mich vorsichtig optimistisch und untermauern den Erfolg einer branchenausgewogenen Wirtschaftspolitik, die wir als Erfurter CDU immer wieder fordern“, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete und Erfurter Stadtrat Michael Panse.
Dabei verwies der Unionspolitiker auch darauf, dass die Verantwortungsträger der CDU seit 1990 mit einem ausgewogenen Branchenmix die Grundlage für sichere Arbeitsplätze in der Landeshauptstadt gelegt haben. „Wir haben neben dem produzierenden Gewerbe auch auf den Dienstleistungs- und Tourismussektor gesetzt. Das zahlt sich jetzt aus, da sich dieser Bereich trotz aller Schwankungen derzeit stabil hält“, erklärte Panse heute nach dem bekannt werden des Arbeitsmarktberichtes für den Februar 2009.
„Ich bin optimistisch, dass dieser Umstand gemeinsam mit den im Rahmen des Konjunkturprogramms II zur Verfügung stehenden Finanzmitteln die Situation in Erfurt auch perspektivisch weitgehend stabil halten kann. Für die Landeshauptstadt Erfurt stehen für den Bildungsbereich eine Investitionssumme von 11,684 Millionen Euro und für weitere Investitionen in die Infrastruktur 5,85 Millionen Euro Bundesmittel, also zusammen mit den kommunalen Mitleistungsanteil 23,38 Millionen Euro zur Verfügung. Die beim Landesverwaltungsamt vorzulegende Prioritätenliste soll neben Einrichtungen der frühkindlichen Infrastruktur, schwerpunktmäßig Schulen und städtebauliche Maßnahmen umfassen.“, so Panse abschließend.
Antje Tillmann, MdB beim Politischen Aschermittwoch
Die Karnevalszeit ist nun definitiv vorbei. Was bleibt sind schöne Erinnerungen an eine tolle Session. Danke an die Aktiven aller Erfurter Vereine!
Gestern Abend waren wir noch zur Abschlussveranstaltung beim Karnevals Klub Helau (KKH) im Kaisersaal.
Auch davon sind viele Bilder in der Fotogalerie zu finden.
Ab heute denke ich beim Kürzel KKH nun wieder vornehmlich an das Katholische Krankenhaus, wo ich morgen wieder einen Arzttermin habe.
Heute Abend veranstaltete der Erfurter CDU-Ortsverband „Am Steiger“ seinen traditionellen politischen Aschermittwoch mit Heringsessen. Rund 80 Vertreter aus Handwerk, Politik und Verwaltung waren beim „Schnitzelheinz“ zu Gast, der aber heute nur für uns auf die umfängliche Schnitzelkarte verzichtete und statt dessen ausreichen Fisch bereit hielt.
Unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann erläuterte die Anstrengungen der Bundesregierung zur Abmilderung der wirtschaftlich schwierigen Situation. Ausgehend von den 500 Milliarden Bürgschaftskrediten für die Banken, bis zum Konjunkturpaket II erklärte Antje die Notwendigkeit der Maßnahmen. Bei allen kritischen Stimmen und bestehenden Ängsten, gerade am Aschermittwoch dürfen wir uns sicher sein: Uns steht auch eine wirtschaftliche Fastenzeit bevor. Aber als Christen wissen wir – es folgt danach die Zeit der Auferstehung.
Oberkirchenrat Eberhard Grüneberg, Vorstandsvorsitzender der Diakonie Mitteldeutschland
Zu ihrem Jahresempfang lud die Liga gestern neben ihren Verbandsvertretern auch die Politik ins Christus-Zentrum in Erfurt. Direkt neben der Geschäftsstelle der Liga gelegen, bietet sich die Zusammenarbeit von Liga und Christus-Zentrum an. Allerdings besteht sie wohl nicht erst, seit Oberkirchenrat Eberhard Grüneberg, Vorstandsvorsitzender der Diakonie Mitteldeutschland, turnusmäßig für 2009-2010 den Vorsitz der LIGA Thüringen übernommen hat.
Oberkirchenrat Grüneberg lobte in seiner Rede die gute Zusammenarbeit mit der neuen Sozialministerin Christine Lieberknecht. Insbesondere in Fragen zur Kinderarmut sei man im gemeinsamen Dialog ein guten Stück voran gekommen. Gleiches wünschte sich Grüneberg nun für den Kita-Bereich.
Erfreut konnte ich hören, dass auch die kommunalen Spitzenverbände ein großes Interesse an einer Verbesserung der Kita-Situation haben. Ralf Rusch, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen, bestätigte dies in seinem Grußwort. Gute Gespräche rundeten den Nachmittag ab. Es tat gut, im sozialen Bereich auch etwas Positives zu hören. Deshalb ist der Slogan der Liga „Thüringen bleibt sozial“ nur zu unterstreichen.
In den letzten Tagen standen zwar wenige, aber dafür intensive Politiktermine an. Gestern traf ich mich mit Prof. Roland Merten von der Uni Jena und hatte mit ihm ein intensives Gespräch zur Kita-Förderung und zur Kinderarmut. Es ist gut, regelmäßig Impulse von Fachexperten zu erhalten. Das hilft in der politischen Arbeit sehr.
Michael Panse, MdL (rechts) und Zeitzeuge Thomas Geve (links), der heute in Israel lebt
Heute Vormittag habe ich mit der Konrad-Adenauer-Stiftung das „DenkTag-Projekt“ fortgesetzt. Seit dem Jahr 2000 haben wir zahlreichen Zeitzeugen mit über 3.500 Schülerinnen und Schülern ins Gespräch gebracht. Ihre verschiedenen Biographien bewegen mich immer wieder sehr.
„Nein, er habe keinen Groll auf Deutschland, Kollektivschuld müsse ihre Generation nicht verspüren“, sagte Thomas Geve auf die Frage einer Schülerin. Zum Groll oder gar für Hass habe er auch keine Zeit gehabt. Er sei schließlich Bauingenieur gewesen und ist nun Opa. Etwa 50 Schüler des Heinrich-Mann-Gymnasiums saßen still und hörten gebannt der Geschichte des heute 80-jährigen Thomas Geve zu.
Sein Film „Nichts als das Leben“ handelt vom Überleben in Auschwitz und Buchenwald. Thomas Geve erzählt in diesem Film einem Jungen – seinem Enkel, wie er verriet – 50 Jahre nach seiner Befreiung aus dem KZ-Leben: über Selektion, Kälte, Hunger, Einsamkeit.
Thomas Geve wuchs in Berlin auf und wurde dann nach Ausschwitz und Buchenwald deportiert.
Ich danke den Zeitzeugen und heute insbesondere Thomas Geve, dass sie mit Ihren Berichten und Bildern die Chance bieten, von Ihnen zu lernen. Mit diesem Wissen können und müssen wir Verantwortung für die Gegenwart übernehmen.
Facedu-Präsident Andreas Theis mit dem Prinzenpaar
Am Rosenmontag war ich beim Facedu zur Sitzung der 36. Session im Brettl. Unter Leitung des Facedu-Präsidenten Andreas Theis boten die zahlreichen Tanz- und Showdarbieteungen ein Feuerwerk für die Närrinnen und Narren.
Tänzerisch Klasse die Showtanzgruppe Taifun und die Garden, sowie das Tanzmariechen und in der Bütt ebenfalls gut der Biertrinker Peter Moos. Als Nonnen sorgten die Flotten Lotten für Stimmung und auch die Trommler von Tympanus forte (mit meinem Sohn Maximilian) lieferten ihre Visitenkarte ab.
Über 70 Fotos von der Rosenmontagssitzung finden Sie in der Fotogalerie.
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