Blogeinträge

In genau drei Monaten geht es wieder los und auf der Rennschlittenbahn in Oberhof wird wieder Eis sein und der Trainings- und Wettkampfbetrieb für die neue Saison beginnt.

Gestern Abend haben wir uns in Oberhof zur Vorstandssitzung des Thüringer Schlitten- und Bobsportverbandes getroffen. Die Temperaturen sind zur Zeit überall deutlich niedriger, als im Juli. In Oberhof in gut 800 m Höhe es aber immer noch etwas frischer, als im Rest des Freistaats – sportliche 13 Grad 😉

Die kommende Wintersportsaison beginnt für uns mit dem Verbandstag Ende Oktober, bei dem wir auch den Vorstand neu wählen werden. Gerne werde ich wieder als Vizepräsident kandidieren. Die letzten beiden Jahre haben viel Spaß gemacht. Die erfolgreichen Weltmeisterschaften in Oberhof und die Fahrten zu den Weltcups in Winterberg und Innsbruck haben zudem Lust auf mehr gemacht. In der kommenden Saison stehen in Oberhof im Februar gleich zwei Weltcups an und in Altenberg die Weltmeisterschaften.

Die Videoüberwachung des Erfurter Angers bleibt umstritten. Unstrittig ist aber der Erfurter Anger ein Kriminalitätsschwerpunkt.

Der zuständige Ordnungsbeigeordnete Andreas Horn und die CDU fordern seit Jahren Videoüberwachung als einen Mosaikstein, den Anger sicherer zu machen. Der Oberbürgermeister schwenkt jetzt im beginnenden OB-Wahlkampf auf diese Linie ein und auch der Thüringer Innenminister ist dafür.

Lediglich die Linken sind weiter gegen Videokameras – ich nehme an in ihren unruhigen Träumen sehen sie Bilder, wie das nebenstehende Bild. Die zahlreichen Kameras sind aber nicht in Erfurt installiert, sondern am Damascus Gate in Jerusalem.

Wenn man von einem Thema keine Ahnung hat, könnte Mann (oder Frau) einfach auch mal gar nichts sagen. Allerdings funktioniert dies in der Politik nur selten und so wollte auch die Linke Fraktionsvorsitzende im Stadtrat und Landtagsabgeordnete Katja Maurer irgendetwas beitragen. Sie schlug heute in der TA vor, dass Polizeischüler aus Meiningen zusätzlich auf dem Anger Streife laufen könnten. Dieser Vorschlag ist aber weder durchdacht, noch überhaupt umsetzbar.

Polizeischüler sind bis zum erfolgreichen Abschluss der Laufbahnprüfung Beamte auf Widerruf. Diese sind keine Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft. Um aber Maßnahmen durchführen zu können, welche auf dem Anger vermehrt zu erwarten sind (bspw. Beschlagnahme von gefährlichen Gegenständen und Waffen, Beschlagnahme von Beweismitteln, Festnahme nach 127 II StPO), bedarf der es Anordnungskompetenz einer solchen Ermittlungsperson.

Die Polizeimeister- und Polizeikommissaranwärter befinden sich in Ausbildung in Meiningen. Zeitlich und organisatorisch würde eine solche Aufgabe den Ausbildungserfolg gefährden, zumal auch eine mögliche Fehlentscheidung der Anwärter ohne die vollwertige Ausbildung und ohne erfahrenen Beamten an ihrer Seite zur Beendigung des Beamtenverhältnisses führen kann.

Als Landtagsabgeordnete kann man so etwas wissen – muss es aber nicht. Dann wäre es aber besser zu schweigen.

Langsam aber sicher beginnt die Vorbereitung auf die Sommerferien… Bei uns im Büro ist es ruhig geworden, weil viele Kolleginnen und Kollegen schon im Urlaub unterwegs sind. Zudem finden erst ab Ende August wieder Veranstaltungen der Landeszentrale für politische Bildung in Thüringen wieder statt. Trotzdem habe ich heute noch den aktuellen Newsletter erstellt und verschickt. Er enthält neben den Veranstaltungstipps auch Hinweise zu vier neuen Publikationen.

Kommunalpolitisch ist es zwar auch ruhiger geworden – aber dafür bleibt die Zeit mal einige Themen aufzuarbeiten und zudem tagen in dieser Woche noch der Hauptausschuss und der Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Liegenschaften und Vergaben. Also etwas ist schon noch zu tun…

Newsletter 15/2023

34 Jahre gibt es das Museum schon, aber ich hatte es bis jetzt nur von außen gesehen und so war ein Tagesausflug dorthin schon länger einmal auf der “Wunschliste”.

Im Panorama Museum in Bad Frankenhausen ist das 14 m hohe und 123 m lange Ölrundgemälde mit über 3.000 Einzelfiguren von Werner Tübke zu bestaunen. Das Bauernkriegspanorama mit dem Titel “Frühbürgerliche Revolution in Deutschland” wurde im September 1989 kurz vor der Wende eingeweiht.

Die Architektur des Gebäudes sorgt immer noch für Spott, aber das Bild hat die DDR überdauert und zieht jährlich viele Besucherinnen und Besucher an. Für Tübke waren die 10 Jahre Arbeit an dem Bild sein Lebenswerk. Die Interpretation dessen, bleibt jedem selbst überlassen. Der eineinhalb Stunden Audio-Guide bietet dazu ausreichend Anregungen.

Wer mehr über die Entstehungsgeschichte des Bildes erfahren möchte, dem empfehle ich ein Buch der Landeszentrale für politische Bildung. Zur kostenfreien Bestellung füge ich einen Link anbei.

Nein, ich kann es ihm nicht ersparen darüber zu schreiben. Es ärgert mich und ist eine ziemliche Respektlosigkeit gegenüber Stadträtinnen und Stadträten und möglicherweise die Annahme, dass sie sich mit manchen Themen sowieso nicht so genau beschäftigen.

Im gestrigen SBUKV Ausschuss haben wir die Drucksache 1612/23, unterzeichnet vom Beigeordneten Matthias Bärwolff, vorgelegt bekommen. Darin enthalten war eine Sachstandsinformation der Verwaltung zum Thema „Alternative Vergabeverfahren für Planung/Neubau/Sanierung im Rahmen der Umsetzung von Schulbaumaßnahmen“. In meinem vorherigen blog-Beitrag habe ich inhaltlich festgehalten, was zu dem Thema gesagt werden muss.

Bei der Beschäftigung mit dem Thema und der Drucksache ist mir aber noch etwas Anderes aufgefallen. In der dreiseitigen Drucksache gibt es fünf Absätze, die garantiert nicht aus der Feder des Beigeordneten oder eines seiner Mitarbeiter stammen. Sie sind schlicht und einfach per „copy and paste“ aus zwei Artikeln im Internet herauskopiert. Ich habe keine Ahnung wie schnell und unter welchem Druck die Vorlage im Dezernat erstellt wurde. Wenn aber umfängliche Zitate aus dem Netz genutzt werden, sollten sie entsprechend kenntlich gemacht werden. Dies gebietet der Anstand und es ist auch ein rechtliches Problem, wenn das geistige Eigentum anderer Menschen, als eigener Erguss ausgegeben wird.

Um das Ganze auch konkret zu machen, habe ich sowohl die beiden Quellen (real group.com und VdZ.org) hier verlinkt als auch die Drucksache beigefügt. Ich habe keine Ahnung, ob so etwas auch schon früher passiert ist. Ich erwarte aber, dass der Beigeordnete das Thema klärt und sich gegenüber dem Ausschuss zu dem Thema erklärt.

Die Sommerausschüsse des Erfurter Stadtrats tagen, um dringende nicht zu verschiebende Entscheidungen auch im Juli und August treffen zu können, wenn der Stadtrat nicht tagt. Ich bin stimmberechtigtes Mitglied in allen drei Sommerausschüssen, dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr (SBUKV), dem Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben (FLRV) und dem Hauptausschuss (HA). Insofern bleibe ich auch im Sommer kommunalpolitisch in „Bewegung“.

Gestern Abend tagte der SPUKV und wir hatten im öffentlichen Teil zwei dringliche zusätzliche Tagesordnungspunkte. Das eine war ein Planfeststellungsverfahren zum Ausbau eines Gewässers. Ohne größere Diskussion wurde der TOP beschlossen.

Beim zweiten zusätzlichen Tagesordnungspunkt, erschloss sich für die CDU Stadtratsfraktion weder die Eilbedürftigkeit noch der Sinn, da es sich lediglich um eine Informationsdrucksache aus der Verwaltung handelte. Der Titel „Alternative Vergabeverfahren für Planung/Neubau/Sanierung im Rahmen der Umsetzung von Schulbaumaßnahmen – Sachstand“ klang zwar vielversprechend, die Drucksache enthielt aber wenig Substanz und schon gar nicht etwas, was zur Entscheidung ansteht.

Im Vorfeld des Ausschusses habe ich deshalb recherchiert, was den Beigeordneten Matthias Bärwolff zu dieser dringlichen Vorlage getrieben haben könnte und was er damit bezweckt. Grundsätzlich finde ich es immer richtig, wenn Stadträte informiert werden – möglichst aber natürlich vor Entscheidungen oder bevor es in der Presse steht.

Vor zehn Tagen hat der Beigeordnete dem MDR ein Interview gegeben, in dem er sich zum Schulsanierungsprogramm äußerte. Darin war zu lesen, dass der Dezernent eine Möglichkeit gefunden habe „wie es schneller vorangehen kann: durch Ausschreibungen an Generalunternehmen“. Diverse dafür ins Auge gefasste Projekte (vier Schulsporthallen und vier Schulprojekte) würden bei einer Ausschreibung an Generalunternehmen rund 150 Millionen Euro kosten. „Das Geld dafür sei im Haushalt vorgesehen, so Bärwolff.“ „Nun muss Ende Juli noch der zuständige Ausschuss dem Vergabeverfahren zustimmen. Das erste Projekt, der Bau des Ausweichobjekts in der Vilniuser Straße, könne dann 2024 starten.“ Und als Abschlusszitat: „Ich bin sehr optimistisch, dass der Ausschuss zustimmt und wir in der zweiten Jahreshälfte ausschreiben können“, sagt Bärwolff.

Das klang gut, hielt der „Belastungsprobe“ einer Prüfung allerdings nicht stand. Zu den Fakten:

Beim Nachtragshaushalt 2023 wurde ein Begleitantrag der Fraktionen Linke und Grüne mit den Stimmen aller Fraktionen beschlossen. „Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, bis zum 31. Mai 2023 dem Stadtrat die erforderlichen Entwürfe für Beschlüsse zur Umsetzung von Investitionsvorhaben im Bereich Schulen und Sporthallen im Rahmen des Vergabeverfahrens „Generalauftragnehmer“ vorzulegen.“ In der Begründung behaupteten die Antragsteller, damit könnten Investitionsmaßnahmen für die Stadt „kostengünstiger realisiert werden“. Dieser Begründung widersprach die Verwaltung und erklärte, dass es ein Trugschluss wäre, dass die GU-Vergabe kostengünstiger wäre. Zudem verwies die Verwaltung darauf, dass zuvor in dem zuständigen Entscheidungsgremium gem. ThürGemHV ein Beschluss eingeholt werden müsse.

Möglicherweise hatte der Dezernent dies im Hinterkopf, als er dem MDR ankündigte, den Ausschuss im Juli um Zustimmung zu bitten. Rein fachlich gesehen ist es aber noch lange nicht so weit, dass diesbezüglich Beschlüsse gefasst werden könnten. Im SBUKV habe ich gestern darauf hingewiesen, dass die Hauptvoraussetzung dafür nicht erfüllt ist. Die Verwaltung schreibt in ihrer Informationsdrucksache „Erst mit dem Vorliegen der haushaltsrechtlichen Voraussetzungen sind entsprechende Ausschreibungen bzw. Vergaben möglich.“.

Auf meine Nachfrage wo denn die benötigten 134 Millionen Euro (davon allein 40 Millionen für die Vilniuser Straße) im Haushalt stehen, räumte der Beigeordnete ein, dass über die Einstellungen der notwendigen Gelder gerade für die Haushaltsaufstellung 2024 verhandelt werde. Der Haushalt 2024 wird allerdings erst frühestens im ersten Quartal 2024 im Stadtrat diskutiert und eventuell beschlossen und kann erst danach vom Landesverwaltungsamt geprüft und ggf. genehmigt werden. Vor dem Sommer 2024 passiert da also gar nicht, selbst wenn der Beigeordnete das Geld in den Haushalt verhandelt bekommt. Bis jetzt gibt es auch keine exakten Zahlen, mit denen die acht beschriebenen Projekte geplant werden. Der Beigeordnete sprach von der Basis einer Kostenschätzung vor zwei Jahren. Es blieb zudem offen, ob dabei schon die 10 – 20 Prozent GU-Zuschlag einkalkuliert sind.

Auch auf weitere Probleme habe ich gestern hingewiesen. Für die Vergabe an einen GU muss jeder Einzelfall geprüft werden. Die bloße Behauptung einer höheren Wirtschaftlichkeit reicht dazu, ebenso wenig wie der Verweis auf Personalmangel in der Verwaltung für Planungsleistungen, nicht aus. Es müssen wirtschaftliche oder technische Gründe angeführt werden. Auswirkungen auf mittelständische und regionale Unternehmen müssen geprüft werden, um am Ende nicht vor der Vergabekammer zu landen und es muss geklärt werden, wie sich dies auf mögliche Fördermittel auswirkt. Die Ausschreibung muss zudem detailliert sein, um uns eine Drama analog der Multifunktionsarena, bei der die Fertigstellung verspätet war, die Kostennachforderungen explodierten und schließlich erst ein Gerichtsvergleich vor wenigen Wochen die Stadt zusätzliche Millionen kostete, zu ersparen.

Die CDU Stadtratsfraktion hält die GU-Vergabe oder auch die Totalübernehmer-Vergabe für eine Möglichkeit, Bauprojekte zu realisieren. Wir werden solche Projekte nach Einzelfallprüfung auch unterstützen.

Was ich aber ausgesprochen unredlich finde ist, dass der Beigeordnete auf der Basis von „gefährlichem Halbwissen“ Hoffnungen weckt, dies alles könne zeitnah losgehen. Dies führt nur zu neuen Enttäuschungen. Die Schulsporthallen Stotternheim, Vieselbach, Hochheim und in der Grubenstraße, der Ersatzbau der Gemeinschaftsschule 9, der Grundschule 25, der Schulcampus Greifswalder Straße und das Ausweichobjekt Vilniuser Straße sind die 8 benannten Projekte. Ich bin sehr gespannt, wann der Beigeordnete dazu Beschlussvorschläge und nicht nur halbseidene Sachstandsinformationen vorlegt.

Drucksache

Eigentlich bietet die politische Sommerpause genügend Raum, um sich neben den Erholungsstunden mit Themen zu beschäftigen, politische Positionen zu beschreiben und inhaltliche Anträge vorzubereiten.

Mit unseren letzten Veranstaltungen im Rathaus und diversen Pressemitteilung in den letzten Wochen und auch mit dem aktuellen Unionskurier der CDU wäre auch schon eine Grundlage da. Indes wird dies nur wenig Aufmerksamkeit erzeugen, weil landauf und landab derzeit nur über die AfD diskutiert wird und sich meine CDU da besonders aktiv daran beteiligt.

Das Sommerinterview unseres Parteivorsitzenden Friedrich Merz fiel medienpolitisch auf besonders fruchtbaren Boden. Nach der Wahl in Sonneberg und nach den letzten Umfragen, ist die Frage wie die CDU mit der AfD umgeht, das klassische Sommerloch-Futter. Ich kann nur hoffen, dass die CDU dies zeitnah beendet.

Für mich steht unumstößlich fest, was auch Beschlusslage des Bundesparteitages ist. Es gibt keine Zusammenarbeit, keine Kooperation und keine gemeinsamen Anträge mit der AfD. Dies gilt in der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik. Die AfD ist eine destruktive Partei mit rechtsradikalem Personal. Sie wollen ein anderes Deutschland und es sind keine Demokraten. Punkt! Und das ist alles, was ich dazu zu sagen habe.

Alle demokratischen Parteien sind gut beraten, ihre Politikkonzepte vorzustellen, dafür zu werben und sich kritisch mit den Positionen der anderen Parteien auseinanderzusetzen.

Union Kurier Erfurt 

Sehr gerne war ich heute bei der feierlichen Eröffnung der Kapelle St. Johnnis in den AndreasGärten auf dem Erfurter Petersberg dabei. Neben einer großen Wohnanlage und einem Kindergarten haben die Johanniter von Anbeginn geplant, dort auch eine Kapelle zu bauen. Vielen Dank für dieses wichtige Signal und Engagement.

Das Projekt findet damit einen guten Abschluss. Ich erinnere mich noch an die vielen Stationen, die ich in den letzten Jahren dazu auch kommunalpolitisch begleiten durfte. Vor 10 Jahren habe ich mich mit dem Landesvorstand der Johanniter Andreas Weigel zu einem Gespräch getroffen und wir haben darüber gesprochen, wie die CDU Stadtratsfraktion die Entwicklung auf dem Petersberg unterstützen kann. Es folgte der Architektenwettbewerb und die notwendigen kommunalpolitischen Entscheidungen.

120 Kita-Plätze, 190 seniorengerechte Wohnungen, eine logopädische Praxis und nun auch eine Kapelle sind ein wichtiger Beitrag zur Entwicklung des Petersberges. Und ganz am Ende freue ich mich natürlich auch darüber, dass in den AndreasGärten auch die Helmut-Kohl-Straße ist 😉

Bilder von der Einweihung der Kapelle