Elisabethempfang

Christian Carius bei seinem Grußwort in der Brunnenkirche
Traditionsgemäß lädt die Katholische Kirche anlässlich der Patronin von Thüringen, der Heiligen Elisabeth, zu einem Empfang ein. Die Landgräfin Elisabeth von Thüringen starb im Alter von 24 Jahren am 17. November 1231 in Marburg. Der Namenstag ist der 19. November, dem Tag ihrer Beisetzung. In diesem Jahr fand der Empfang des Bischof Dr. Ulrich Neymeyr für die Abgeordneten des Landtags, Europa-, Bundestagsabgeordnete und Stadträte schon am 12. November statt, weil in der kommenden Woche die Bischöfe zum Papst eingeladen sind. Neben den Politikern waren auch zahlreiche Vertreter der Wirtschaft, der Gerichte und Gesellschaft beim Elisabethempfang. Erstmals hielt in diesem Jahr Ministerpräsident Bodo Ramelow das Grußwort der Landesregierung. Während er noch zahlreiche Mitglieder der Landesregierung als Verstärkung dabei hatte, konnte dies Landtagspräsident Christian Carius nicht registrieren. Leider waren nur recht wenige Abgeordnete der Einladung gefolgt. Während CDU und Linke zumindest vertreten waren fehlten die Landtagsabgeordneten der SPD, der Grünen und der AfD gänzlich und auch die städtische Politik war ausgesprochen schwach vertreten. Sie verpassten neben den Grußworten auch die Ansprache von Bischof Dr. Ulrich Neymeyr, der an das Wirken der Heiligen Elisabeth für die Armen und Schwachen in der Gesellschaft erinnerte und den Bogen zur aktuellen Flüchtlingsdiskussion schlug. Auch beim anschließenden Empfang gab es praktisch keine Gesprächsrunde, bei der es nicht um die Flüchtlingssituation ging. Darüber hinaus war das Bündnis für Mitmenschlichkeit großes Gesprächsthema und dabei insbesondere die Frage, warum die CDU dem Bündnis nicht beigetreten ist und wie es weiter geht. Gerade zum letzteren Thema ist es gut miteinander im Gespräch zu bleiben und sich auszutauschen. Dazu war der Abend auch zu später Stunde bestens geeignet.    

Augen zu und durch? – Müllgebührenerhöhung durchgewunken

 
Einer der heutigen Tagesordnungspunkte im Finanzausschuss
Erwartungsgemäß war die Schuldfrage nicht zu klären – oder anders formuliert „Pech für die Erfurterinnen und Erfurter – es war halt nicht voraussehbar“. So versucht die Umweltbeigeordnete der Stadt Erfurt sich die persönliche Verantwortung seit einigen Wochen vom Leib zu halten. Zunächst mit einer Tour durch die Fraktionssitzungen, jetzt mit der Tour durch die Fachausschüsse und wohl auch kommende Woche im Stadtrat. Auf der Tagesordnung stand heute im Finanzausschuss das Thema mit der Drucksache 1843/15 „Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Erfurt – Abfallgebührensatzung (AbfGebS)“. Darin finden sich nur zwei Sätze als Beschlussvorschlag – aber eine umfängliche Anlage. 01 Die Abfallgebührenkalkulation für den Zeitraum 2016-2018 gemäß Anlage 4 wird bestätigt 02 Die Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Erfurt – Abfallgebührensatzung (AbfGebS) – gemäß Anlage 1 wird beschlossen. Was so unscheinbar daher kommt, hat Auswirkungen für alle Erfurterinnen und Erfurter. Die Müllgebühren werden damit um bis zu 34 Prozent steigen. Für den Gebührenzeitraum 2013 bis 2015 hatte es dank optimistischer Schätzungen sogar Gebührensenkungen gegeben – aber wer da warum so optimistisch geschätzt hat ist heute nur noch schwer zu ermitteln – die Beigeordnete „selbstverständlich nicht“. Sie erklärte heute in der Presse, sie hätte keine Glaskugel und sei auch nicht für die „allgemeine Finanzkrise oder das Sperrmüllverhalten der Erfurter verantwortlich“. Verschätzt hatte sich die Stadt beim Sperrmüllaufkommen – aber auch die Rekultivierung de Deponie Schwerborn hätte mehr Geld verschlungen, als zu erwarten war. Kann ja mal passieren… Ärgerlich ist es, dass dies so gelaufen ist. Ebenso ärgerlich ist aber, dass es dafür keine plausible Erklärung gibt. Kritisiert haben wir, dass es auch keinerlei Konzepte gibt, wie künftige Gebührensteigerungen vermieden werden können. Es reicht der CDU-Stadtratsfraktion nicht wenn die Verwaltung erklärt “wir haben zu optimistisch kalkuliert”. Natürlich ist das ein schwieriges Feld, aber dann haben offensichtlich die Falschen an der Kalkulation gearbeitet. Die Vorwürfe dann so wie Frau Hoyer “lächelnd an sich abprallen” (siehe heutige Presse) zu lassen, ist gegenüber den Bürgern unverschämt. Auch uns wurde heute nicht erklärt, warum man nicht von vorn herein “konservativ” kalkuliert hat. Ein guter Kaufmann würde dies selbstverständlich so tun, denn er weiß um die Unwägbarkeiten. Die Gebührenerhöhungen sind für uns nicht zustimmungsfähig. Wir haben heute deshalb die Abfallgebührensatzung abgelehnt und werden dies auch im Stadtrat tun. Die politischen Mitbewerber der links-link-grünen Koalition hat das Thema schweigend zur Kenntnis genommen und die Vorlage und damit die Gebührenerhöhung im Finanzausschuss durchgewunken.   

9. November 2015 -Zeichen setzen!

Blick von der Bühne
Gesicht zeigen – Zeichen setzen! Dies war das Thema bei beiden Veranstaltungen am heutigen 9. November, bei denen ich dabei war. Auf dem Jüdischen Friedhof und auf dem Erfurter Domplatz war ich heute. Seit vielen Jahren bin ich immer am 9. November beim Gedenken der Jüdischen Landesgemeinde zum Jahrestag des Novemberpogroms von 1938 dabei. Auch in diesem Jahr waren wieder viele Vertreter er Politik, der Gesellschaft und der Jüdische  Landesgemeinde versammelt. Ministerpräsident Bodo Ramelow und Landtagspräsident Christian Carius sprachen – eine richtiges und wichtiges Signal! Darum ein klares Zeichen zu setzen, ging es auch am Abend auf dem Erfurter Domplatz. Das Bündnis für Mitmenschlichkeit hatte zu einer Demonstration auf dem Domplatz aufgerufen und 6.000 bis 8.000 Menschen folgten der Einladung. Ich finde es bedauerlich, dass es um den Aufruf für Mitmenschlichkeit in den letzten Wochen zwischen den Bündnispartnern und der CDU eine (auch öffentlich geführte) Diskussion gegeben hat. Die Art der Verhandlung darüber ob die CDU neben den Kirchen und über 180 Erstunterzeichnern dabei ist, war alles andere als glücklich gestaltet. Um so wichtiger war es mir als CDU-Fraktionsvorsitzender im Erfurter Stadtrat auf dem Domplatz Gesicht zu zeigen. Gemeinsam mit Politikern aus dem Landtag und Oberbürgermeister Andreas Bausewein war ich mit auf der Bühne, als Bodo Ramelow und Christian Carius erneut, wie am Vormittag, das Wort ergriffen. Ich kann alles was heute Abend gesagt wurde unterstreichen. Die Atmosphäre und Stimmung auf dem Domplatz unter dem hell erleuchteten Dom war gut – richtig und wichtig! Vielen Dank den vielen Organisatoren. Bilder vom 9. November 2015: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157660261686637    

Gescheiterte Kita-Planung

Es wird enger in den Erfurter Kitas
Plätze in Erfurter Kitas sind schon seit vielen Jahren knapp. Regelmäßig führte dies zu Diskussionen im Jugendhilfeausschuss und im Stadtrat. Regelmäßig erklärten der Oberbürgermeister und die Sozialdezernentin, sie hätten das Problem im Griff, die Kitas würden bis 2012 (später 2015, noch später 2018, aktuell 2019) saniert und bedarfsgerecht erweitert. Sie haben es nicht im Griff und die aktuelle Zuwanderung von Flüchtlingsfamilien mit Kleinkindern zwingt die Stadt zum Offenbarungseid. In dieser Woche erklärte das links-geführte Bildungsministerium es gebe künftig Ausnahmeregelungen bezüglich der Kita-Standards. Bei einer Bund-Länder-Konferenz zur Kita-Situation benannte die Ministerin Erfurt als Beispiel für die Notwendigkeit der Aufweichung des KitaG. Dies befremdet deshalb, weil gerade die Linke für Kita-Standards gekämpft hat. Bereits vor Monaten hat die CDU-Stadtratsfraktion die Stadt gewarnt Kitas wie die Villa-3-Käse-hoch zu schließen. Die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit behauptete da noch, es gäbe genug Plätze in Erfurt. Geplant ist nun in Tateinheit von Stadt und Land eine Ausnahmeregelung, die es erlaubt bis zu 5 Prozent mehr Kinder in Kitas aufzunehmen, als es rechtlich vorgegeben ist. Da wo bisher 100 Kinder rein passen sollen künftig 105 Kinder sein. Dies gilt allerdings nur für Flüchtlingskinder. Dies irritiert insbesondere Eltern, die seit Jahren versuchen einen Platz in Wohnortnähe für ihre Kinder zu bekommen. Ihnen wurde immer wieder gesagt, dass die begrenzten Kapazitäten dies nicht erlauben. Die Sozialdezernentin bestätigte das geplante Verfahren am Donnerstag im Jugendhilfeausschuss. Fakt ist, dass das Eingeständnis des Kita-Versagens der Stadt Erfurt keine Lösung ist, solange daraus nicht die Schaffung neuer (zusätzlicher) folgt. Kapazitätserweiterung nennen Ministerium und Sozialdezernentin das Ganze. akt ist das damit keine neuen Kapazitäten geschaffen werden, sondern die Kinder zusammen rücken müssen! Die CDU wird dieses Thema aufgreifen. DPA-Meldung: http://m.welt.de/regionales/thueringen/article148484424/Kita-Betreuung-von-Fluechtlingskindern-unterstuetzen.html  

Entlastung des städtischen Haushalts durch Kita-Eltern

Viel Papier – aber wenig Tagesordnungspunkte
“Der Änderungsantrag führt zu einer Entlastung des städtischen Haushalts…. ….Dies wird durch die Verwaltung des Jugendamtes begrüßt.” Ab dem 1.1.2016 steigen die Verpflegungskosten in den kommunalen Kitas auf 85 Euro und ab dem 1.9.2016 auf 98 Euro. So hat es heute der Jugendhilfeausschuss mit knapper Mehrheit von 6 Ja bei 5 Nein-Stimmen beschlossen. Der JHA folgte damit dem Änderungsvorschlag des Vorsitzenden Denny Möller (SPD), dem der Vorschlag des fachlich zuständigen Unterausschusses nicht weit genug ging. Nach langer Diskussion hatte der Unterausschuss einen moderateren Anstieg vorgeschlagen. Befremdlich ist dabei, dass die Empfehlungen eines Unterausschusses damit vom Tisch gefegt werden und Mehrbelastungen en passant den Kita-Eltern auf die Schultern gepackt werden. Die Vertreter der CDU-Fraktion haben gegen diese Erhöhung gestimmt und wir werden dies auch in der bevorstehenden Stadtratssitzung tun. Die Kita-Diskussion kam in der JHA noch zwei weitere Male auf. Etwas reumütig räumte die Beigeordnete ein, dass die Kita-Bedarfsplanung nicht korrekt erfolgte, weil die Personalschlüssel nicht gemäß KitaG aufgelistet worden. Meinen Hinweis dazu hatten sowohl die Verwaltung als auch der JHA-Vorsitzende als unbegründet zurück gewiesen. Das dieser Aussage folgende Prüfverfahren (Rechtsamt, Ministerium, Landesverwaltungsamt) belehrte sie schließlich eines Besseren. Die Personalbemessung wurde heute einrichtungsbezogen vorgelegt und wird künftig wieder Bestandteil der regulären Planungen sein. Zum Kita-Betreuungsanspruch für Flüchtlingskinder gab es seitens der Beigeordneten zwei Aussagen. Im Rahmen einer mit dem Ministerium ausgehandelten Allgemeinverfügung kann die Platzkapazität in den Kitas um 5 Prozent erhöht werden wenn auch der Personalschlüssel angepasst wird. Dies bedeutet da wo bis jetzt 100 Kinder rein gepasst haben, passen künftig 105 rein – also heißt es zusammen rutschen. Dies wird schwierig den Eltern zu erklären sein, deren Kinder teils sehr lange auf Wartelisten stehen und die jetzt dennoch nicht zum Zuge kommen. Der zweite Plan der Stadt scheiterte. ursprünglich wollte die Verwaltung vom Land die Zusage, dass ein Halbtagsbetreuungsangebot (möglicherweise auch in Gemeinschaftsunterkünften) für Flüchtlingskinder bereits als Erfüllung des Kitas-Rechtsanspruchs zählt. Dies hat das zuständige Ministerium verneint. Ich bin gespannt, wie die Verwaltung nun den immer stärker zu Tage tretenden Platzmangel in Kitas entgegen treten will. Frau Thierbach kündigte eine Überarbeitung des Kita-Bedarfsplanes an. Besser wäre es aber wenn sie endlich den Neubau von Kitas ankündigen würde!

Gesprächsrunde in der Jugendarrestanstalt

Der Eingangsbereich der Jugendarrestanstalt
“Gehe direkt ins Gefängnis, gehe nicht über Los” – diese Variante gibt es nur beim Monopoly. In der Realität gibt es zahlreiche andere Möglichkeiten ins Gefängnis, in die JVA, die JSA oder die Jugendarrestanstalt zu gelangen. Im Vorfeld meines heutigen Besuchs in der Jugendarrestanstalt Arnstadt habe ich darüber nachgedacht, was die Jugendlichen dorthin bringt und was es mit ihnen macht. Bereits vor einigen Wochen hatte ich zugesagt, zu einer Diskussionsrunde mit Jugendlichen in die Jugendarrestanstalt zu kommen. Die dortige Sozialarbeiterin Frau Rudolph hat im Rahmen ihrer Arbeit mit den Jugendlichen eine Projektwoche zum Thema Demokratie organisiert und dazu Politiker als Gesprächspartner eingeladen. Ich kannte die Jugendarrestanstalt und die benachbarte JSA vom Tag der offenen Tür – der nur einmalig stattfand, kurz bevor der Neubau vor über einem Jahr eröffnet wurde. Damals im Juni 2014 habe ich die Einrichtung mit meinen Söhnen angeschaut – allerdings noch im leeren Zustand. Auch wenn in der Jugendarrestanstalt nur Jugendliche und Heranwachsende für einen relativ kurzen Aufenthalt (zwei bis vier Wochen) sind, ist das Gebäude und das Umfeld gesichert wie in einer JSA bzw. JVA. Mit rund einem Dutzend Jugendlichen habe ich über eine Stunde lang über zahlreiche Themen intensiv diskutiert. Die kurze Vorstellungsrunde der Jugendlichen zu Beginn macht aber schon nachdenklich. Meine Gesprächspartner im Alter von 14 bis 21 Jahren (unter ihnen auch zwei Mädchen) waren aus sehr verschiedenen Gründen in der Jugendarrestanstalt. Körperverletzung, Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und massive Schulverweigerung waren die Hauptgründe. Mein mittlerer Sohn ist jetzt gerade 14 Jahre – da vergleicht man schon im Hinterkopf und denkt darüber nach, was alles im Leben schief gegangen sein muss, dass ein 14jähriger für vier Wochen in einer Arrestanstalt landet. Vor allem aber muss es um die Frage gehen, was danach passiert. Gute Vorsätze hatten die meisten der Jugendlichen (mit dem Rauchen aufhören, keinen Mist mehr machen), aber ob dies gelingt, hängt oft vom sozialen Umfeld ab wenn sie wieder raus sind. Die soziale Begleitung ist in der Jugendarrestanstalt sehr intensiv – für manche Jugendliche ist es wichtig zur Ruhe zu kommen, aus ihrem Umfeld heraus zu kommen und strukturierte Tagesabläufe zu erleben. Jobcenter und schulische Beratungsgespräche gehören auch zum Programm – ob es nachhaltig wirkt oder nicht, zeigt sich daran ob die jungen Leute irgendwann wieder in Arnstadt sind oder die Kurve bekommen. Ich war sehr beeindruckt von der intensiven Gesprächsbereitschaft und der offenen Art der Jugendlichen über ihre Probleme zu sprechen. Beim anschließenden Rundgang durch die Einrichtung habe ich gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann, die die anschließende Diskussionsrunde gestaltete, einen Eindruck bekommen, dass der Aufenthalt in der Jugendarrestanstalt keine spaßige Veranstaltung ist. Freiheitsentziehende Maßnahmen – kein Fernseher, Handy, Besuche nur bei einem Aufenthalt der länger als drei Wochen ist – dies alles ist mehr als ein deutliches Warnsignal. Vielen dank der Sozialarbeiterin Frau Rudolph für ihre Initiative. Für mich war es ein interessanter und auch nachdenklicher Nachmittag in Arnstadt. Den Jugendlichen wünsche ich, dass sie die Kurve bekommen und aus ihrem Leben was machen – oder um an den Eingangssatz anzuknüpfen “Gehe nicht ins Gefängnis…”. Das Leben ist kein Spiel und kein Monopoly. Bilder vom Tag der offenen Tür im Juni 2014: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157645472765983

Podiumsdiskussion zu den jüdisch-israelischen Kulturtagen

Dr. Seligmann bei seinem Einführungsvortrag
Ausgesprochen erfolgreich laufen derzeit die 23. Tage der jüdisch-israelischen Kultur in Thüringen. Vor zehn Tagen war die Eröffnung in Gera und bis zum 21. November werden noch zahlreiche Veranstaltungen folgen. Zum zweiten mal nach 2014 sind die Kulturtage ein Projekt des Netzwerkes jüdisches Leben in Thüringen. Über 100 Veranstaltungen in ganz Thüringen bieten ein buntes Programm. Das Konzept unserer Projektleiterin Caroline Fischer geht auf und findet bemerkenswerte Resonanz. Leider hatte ich in diesem Jahr erst die Gelegenheit drei Veranstaltungen der Kulturtage zu erleben und am Infostand in der letzten Woche im Anger 1 werbend dafür mitzuwirken – aber es kommen ja noch zahleiche Gelegenheiten. In zwei Wochen am 16.11. werde ich die Kooperationsveranstaltung mit der KAS zum Thema “Konrad Adenauer und David Ben Gurion” in der Kleinen Synagoge mit einem Grußwort für unseren Förderverein Alte & Kleine Synagoge begleiten. Der Historiker Dr. Peter Mensing wird den Bogen Israel und Deutschland 1965-2015: 50 Jahre Diplomatische Beziehungen schlagen. Heute Abend fand in der Thüringer Staatskanzlei eine gelungene Kooperationsveranstaltung mit dem Europäischen Informations-Zentrum statt. Rund 120 Gäste folgten den Einführungsworten von Ministerpräsident Bodo Ramelow (der auch Schirmherr der Kulturtage ist) in denen er auf seine gerade zu Ende gegangene Israel-Reise Bezug nahm. Ihm folgte ein Impulsvortrag von Dr. Rafael Seligmann. Der Herausgeber der Jewish Voice from Germany lobte Erfurt und Thüringen für die Verdienste um die Aufarbeitung unserer reichhaltigen jüdischen Geschichte, aber wünschte sich viel mehr aktuelles jüdischen Leben in den Synagogen. Nach einem Streifzug durch die Geschichte der letzten 100 Jahre unter dem Titel “Gehen müssen oder bleiben? – Europas Juden auf der Suche nach Sicherheit und Heimat” war er schnell in der politischen Gegenwart angelangt. Die jüdische Identität ist für ihn Teil der europäischen Identität – dies forderte er nachdrücklich ein. In der anschließenden Podiumsdiskussion war sich dann sowohl Ramelow als auch Seligmann  einig, dass gerade die Lehren aus der Vergangenheit eine besondere Verpflichtung für die Gegenwart sind. Programm der Kulturtage: http://www.juedische-kulturtage-thueringen.de/

Sport-Weekend

Das Sport-Weekend war nicht nur passiv 😉
Letztes Wochenende ging gar nichts – dieses Wochenende hat alles geklappt. Freitag Abend legten die Black Dragons vor. Im ersten Drittel gegen die Preussen Berlin stand es schon nach fünf Minuten 3:0. Jeder in der alten Kartoffelhalle rechnete mit einer klaren Kiste. Und jeder rieb sich die Augen am Ende des 2. Drittels stand es 3:4 für die Preussen. Aber nach dem 3. Drittel war dann wieder alles gut – mit 7:5 gewannen die Drachen. Samstag ging es bei RWE im Steigerwaldstadion weiter. Endlich konnten sich die knapp 5.000 Fans einmal wieder über einen Sieg freuen. Bis zur 32. Minute und dem 1:0 gegen die Stuttgarter Kickers spielten die Rot-Weißen auch noch ganz ordentlich. Leider ging es danach nicht so weiter und nach einer schlechten zweiten Halbzeit konnte RWE mit den gewonnenen drei Punkten sehr froh sein. Der gestrige Abend gehörte dann dem Live-Ticker. Unsere Damen vom SWE Volley-Team mussten zum schweren Auswärtsspiel nach Lohhof. In den letzten Jahren konnten wir dort selten was gewinnen. Auch dieses Jahr waren die Vorzeichen schlecht. Lohhof als ungeschlagener Tabellenführer gewann den ersten Satz auch mit 25:22. Aber die drei folgenden Sätze gingen an uns! 23:25, 23:25 und 13:25 brachten uns zeitweise an die Tabellenspitze. Nach ihrem Sieg gegen Holz war zwar am Ende des Abends wieder Offenburg vorn – aber das war nur ein kleiner Schönheitsfehler an diesem sportlich erfolgreichen Wochenende. Um nicht gar zu sportlich passiv das Wochenende vergehen zu lassen bin ich dann heute mit meinem Sohn in den Sportpark Johannesplatz gefahren. Nach längerer Zeit ging es einmal wieder auf den Badminton-Court. Erstaunlich voll war es nach dem gestrigen Feiertag im Sportpark. Das hat sich sicher am Nachmittag geändert – wunderschönes Herbstwetter verführte dazu, das Bike aus der Garage zu holen. Seit 20 Jahren habe ich kein Saisonkennzeichen an meinem Motorrad und so ging es auch heute noch mal auf die Piste. 15 Grad und Sonnenschein – perfekt! Allerdings habe ich einmal nachgesehen, wie es vor einem Jahr war. Damals waren es am 1.11. sogar 20 Grad und ich war auch mit dem Bike unterwegs. Der Rest des Abends gehört heute wieder dem Live-Ticker am Computer (die Black Dragons spielen in Hamburg) und der Internetübertragung von ran.de. Auch an diesem “verdammten Sonntag” gibt es mehrere NFL-Spiele zu sehen. Am Nachmittag gewannen die Kansas City Chiefs gegen die Detroit Lions mit 45:10 im Wembley-Stadion in London. Sowohl in Kansas, als auch in Detroit war ich schon, beim Football bin ich aber auf der Seite von Kansas. Dies in dieser Nacht auch noch ein zweites Mal. In der Major League Baseball fehlt den Kansas City Royals nur noch ein Sieg gegen die New York Mets. In Shawee haben wir mit den Freunden unserer Partnerstadt ein Spiel in einer Sportkneipe erlebt und ich habe mir ausführlich die Spielregeln erklären lassen 😉 Insofern ist heute noch Daumendrücken angesagt. Zu später Stunde spielen auch noch die Dallas Cowboys gegen die Seahawks im Spitzenspiel der NFL. Link 2. Volleyball-Bundesliga: http://www.volleyball-bundesliga.de/cms/home/2blsf/2blsf_newsmedia/2blsf_news.xhtml Link Black Dragons: http://www.black-dragons-erfurt.de/ Ran.de Football: http://www.ran.de/us-sport/nfl/news/starker-smith-fuehrt-die-chiefs-zum-sieg-in-london-103808    

Kritisch konstruktive Wegbegleiter

Der Flüchtlingsrat erhielt den Ehrenpreis der Liga
Gestern gab es gleich bei zwei Verbänden den 25 Geburtstag zu feiern, Am Nachmittag feierte die Liga Thüringen, der Dachverband der Thüringer Wohlfahrtsverbände, im Deutschordensseniorenhaus und am Abend der Stadtjugendring bei Radio Frei. Ich bin beiden Einladungen gerne gefolgt weil ich mit beiden Verbänden in den letzten 25 Jahren viel zusammen gearbeitet habe. Dabei gab es durchaus reichlich kritische Töne. Bei der Liga habe ich gemeinsam mit Dieter Althaus und dem Vorsitzenden der Diakonie Mitteldeutschland Eberhard Grüneberg sowie der Fachbereichsleiterin der Diakonie-Kitas Sandy Heß eine Talkrunde bestritten. Dabei ging der Blick zurück zu der Liga-Kampagne “6 Minuten sind zu wenig”. Im Vorfeld der Landtagswahl 2009 hatte die Liga damit den Finger in die offene Wunde der Betreuungssituation in Kitas gelegt. Seit der Neuregelung der Kita-Finanzierung mit der Familienoffensive im Jahr 2005 war die Diskussion darum noch nicht zur Ruhe gekommen. In zahlreichen Veranstaltungen hatte ich damals die mehr oder weniger undankbare Aufgabe die Neustrukturierungen und Kürzungen zu erklären. Die Liga hat dabei ebenso, wie ihre Mitgliedsverbände kräftig Druck gemacht. Ich bin heute immer noch der Überzeugung, dass die Neustrukturierung dringend notwendig war. Die damit einhergehende Polemik gegen das Landeserziehungsgeld war ungerechtfertigt und selbstverständlich auch die Angstkulisse, dass 50 Prozent der Kita-Kinder des betreffenden Jahrgangs aus der Kita abgemeldet würden. Berechtigt war hingegen die Forderung nach besseren Betreuungsschlüsseln – 2009 wurde sie dann umgesetzt. Bei der Liga war es gestern ein großes Familientreffen der sozialpolitisch Engagierten in Thüringen. Beim Stadtjugendring ging es am Abend nahtlos weiter. Vor 23 Jahren war ich im Erfurter SJR als Vorsitzender der JEF aktiv dabei. Damals trafen wir uns regelmäßig in einer Kita in der Mittelhäuser Straße und Radio Frei stellte sowohl den Geschäftsführer, als auch den SJR-Vorsitzenden. Bei meinem Grußwort zur gestrigen Jubiläumsfeier habe ich daran erinnert. Erinnert habe ich auch daran, dass der SJR immer engagiert für die Interessen von Kindern und Jugendlichen gekämpft hat. Als Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses hatte ich viele intensive Diskussionen mit den Vertretern des SJR. Wir waren nicht immer einer Meinung, aber wir haben immer nach Lösungen gesucht. Ich wünsche dem SJR alles Gute für die Zukunft. PM der Liga: http://www.jenapolis.de/2015/10/29/ehrenpreis-der-liga-geht-an-den-thueringer-fluechtlingsrat/ http://stadtjugendring-erfurt.de/  

Infoblatt Oktober 2015

Der aktuelle Infobrief
Multifunktionsarena, Schulnetzplanung, Nordhäuser Straße – die Aufregerthemen der letzten Wochen bestimmen auch den Inhalt des aktuellen Infoblattes der CDU-Stadtratsfraktion Erfurt. Wie jeden Monat haben wir die Themen der letzten Stadtratssitzung aufbereitet und in unserem Infoblatt zudem über die Positionen unserer Fraktion zu aktuellen Themen informiert. Viel Spaß beim Lesen – für Anregungen stehen wir gerne zur Verfügung! Link zum CDU-Infoblatt: http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/core/files/magazin/file/2VAH-2015_10_oktober_infobrief_fraktion.pdf