Rot, mit etwas Grün im Stadtrat 🙂
In der letzten Stadtratssitzung führten zwei gegensätzliche Themen noch einmal zu heftigen Diskussionen. Während das Kita-Thema uns durch die ganze Wahlperiode begleitet hat – von de Kita-Gebühren bis zum Sanierungsstau – war die Leitbilddiskussion völlig neu. Bevor es aber ans diskutieren ging, erfreute Stadtratskollege Carsten Gloria uns wie in jedem Jahr mit 20 Erdbeerkörben aus der Produktion der eigenen Gärtnerei.
Am Ende der Sitzung hatten wir aus den Erdbeeren alles Grüne rausgerissen und das Rote vernichtet/aufgegessen.Ingesamt war die Stadtratssitzung allerdings dann doch nicht so “friedlich” wie vorher gedacht. Auch wenn einige Streitthemen wie die Begenungszone weggeräumt wurden, blieb ja noch die Umweltzone und die beiden oben benannten Themen plus die Kita-Sanierung bzw. die Perspektive für die Villa 3-Käse-Hoch und die Situation in Marbach. Nachfolgend ein Bericht zu den Themen:
Prüfung der Betreuungszeiten in Kitas beschlossen
In der Stadtratssitzung beschloss der Stadtrat einstimmig die Prüfung der Betreuungszeiten in den Erfurter Kindertagesstätten und Schulhorten.
Die Intention, ursprünglich von den beiden fraktionslosen Stadtträten der FDP eingebracht, fand bei der CDU-Fraktion breite Zustimmung. Eine notwendige Ergänzung erfolgte durch einen entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion. Im Jugendhilfeausschuss wurde dazu intensiv diskutiert bereits eine allgemeine Zustimmung aller Fraktionen signalisiert.
Der Fraktionsvorsitzende Michael Panse erklärte: “Es geht bei diesem Beschluss bei weitem nicht darum, den Betreuungsumfang für Kinder zu erweitern. Es soll eine Überprüfung des Bedarfs an flexibleren Öffnungszeiten in den Kindertagesstätten und Horten durchgeführt werden. Dazu streben wir eine Befragung der Eltern, der Träger und der Kreiselternvertreter an.”
Neben den allgemeinen Öffnungszeiten wurden auch die sogenannten Schließtage im Sommer und in den Ferien auf die Agenda der Prüfung gesetzt. Viele Eltern stoßen immer wieder auf Probleme, wenn sich die festgesetzten Schließtage nicht mit dem eigenen Urlaub verbinden lassen.
Sollte sich ein Bedarf an flexibleren Öffnungs- und Betreuungszeiten ergeben, werde im Stadtrat nach einer Berichterstattung des Jugendamtes darüber diskutiert wie und in welchem Umfang die finanzielle Unterstützung dafür bereitgestellt wird.
“Dieser Schritt soll die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern, aber nicht im Sinne unbegrenzter Verfügbarkeit für die Arbeitgeberseite sondern ausschließlich im Interesse der Kinder und Eltern”, konstatierte Panse abschließend.
Zweifelhaftes Leitbildverständnis
In der letzten Stadtratssitzung vor der Kommunalwahl wurde durch das rot-rot-grüne Bündnis die Vorlage zur Erarbeitung eines “Strategischen Leitbildes” verabschiedet. Die CDU-Fraktion ist mit diesem Ergebnis nicht zufrieden sein und hat gegen die Vorlage gestimmt.
Das strategische Leitbild, welches vom Oberbürgermeister angestrebt wird, soll ein Leitfaden für das zukünftige Handeln der Stadt Erfurt werden. In ihm sollen strategische Ziele für Erfurt festgehalten werden. Allerdings zeigte sich der Fraktionsvorsitzende Michael Panse über einige Teile der Vorlage irritiert. So sieht die Vorlage vor, dass im Rahmen des Leitbildes die Entscheidungen des Stadtrates auf die “strategisch wirklich wichtigen ” Entscheidungen begrenzt werden sollen. Was ist strategisch wirklich wichtig?
Die Vorlage wurde den Stadträten zum ersten Mal im Hauptausschuss am 20. Mai 2014 vorgelegt. Dies sei keine angemessene Beratungszeit, findet Michael Panse und beantragte eine Verweisung in den Hauptausschuss, um erst einmal über die Reichweite dieses Vorhaben zu diskutieren.
Sowohl Stadtrat Heiko Vothknecht, als auch Michael Panse traten dafür ein, dass diese Entscheidung dem neuen Stadtrat vorbehalten sein sollte und diesem nicht “aufgezwungen” und vorweggenommen werde.
“Wenn es dem Oberbürgermeister darum gehe Verwaltungshandeln zu beschreiben, kann er dies gerne tun. Das geht den Stadtrat nichts an. Aber wenn es darum geht in die Entscheidungsbefugnisse des Stadtrates einzugreifen, kann man diesem Vorhaben nicht zustimmen”, erklärte Panse während der Debatte.
Wie dieses sogenannte strategische Leitbild am Ende aussehen wird, ist ungewiss. Die CDU-Fraktion wird dieses Leitbild jedenfalls sehr genau prüfen, wenn es dann irgendwann dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt wird.
Leider kein positives Signal für Marbach
Das Thema “Marbacher Sport- und Freizeitzentrum” stand ebenfalls wieder auf der Tagesordnung des Erfurter Stadtrates. Die Marbacher Vereine und Bürger möchten die Herauslösung der separat zugänglichen Räume aus der Verantwortlichkeit des Erfurter Sportbetriebes. Diese Räumlichkeiten sollen dann als Bürger- und Vereinszentrum genutzt werden. Leider wurde dieses Anliegen von der Stadtratsmehrheit von Rot-Rot-Grün zunichte gemacht, indem diese geschlossen gegen die entsprechende Vorlage stimmten. Selbst die SPD-Stadträtin Verona Faber-Steinfeld aus Marbach setzte sich nicht für die Interessen ihres eigenen Ortsteils ein.
Mit der von Anfang an schwierigen Konstruktion des Erfurter Sportbetriebes als Verwalter von nicht nur sportlich genutzten Räumlichkeiten fingen die Probleme in Marbach an. Zunächst blieb die Miete für die Räumlichkeiten auf einem moderaten Niveau, bzw. wurden vom Jugendamt für die Jugendarbeit übernommen. Seit das Jugendamt diese Kosten nicht mehr trägt, versucht der ESB sich das Geld von den Nutzern direkt per Mieteinnahmen zu holen. Der Erfurter Sportbetrieb hat auch nur eine eingeschränkte Möglichkeit Mietvergünstigungen für Vereine zuzulassen. Viele gemeinnützige Vereine, in Marbach und anderswo, schaffen es nicht mehr die Miete aufzubringen. “Leider greifen die Regelungen für Mieterlasse oder -vergünstigungen, welche wir dieses Jahr beschlossen haben, nicht bei den Immobilien des Erfurter Sportbetriebes, sondern nur bei rein städtischen Gebäuden”, bedauerte der Fraktionsvorsitzende Michael Panse.
Die Verwaltung erklärte zwar, dass der Vorschlag aus Marbach nicht machbar sei, aber eine Lösung wollte sie, ebenso wie das rot-rot-grüne Bündnis, auch nicht einbringen. Dass die derzeitige Situation im gesamten Stadtgebiet nicht tragbar ist, beschreibt Panse mit den Worten: “Wenn wir eine Stadt wollen, in der nichts los ist, dann müssen Sie nur weiter die Gebühren für die Vereine erhöhen.”
Auch wenn der Antrag abgelehnt wurde, wird sich die neue CDU-Fraktion in der nächsten Legislaturperiode erneut mit dem Thema Räumlichkeiten für gemeinnützige Vereine und insbesondere der Situation in Marbach auseinandersetzen.
Modernisiert…
Im Wahlkampf erhält man selten anerkennende Worte. Meist gibt es vom politischen Mitbewerber und häufig genug auch von Parteifreunden kritische Worte und viele Hinweise, was alles besser gemacht werden könnte. Umso mehr habe ich mich über die positive Reaktion von den Schülerinnen und Schülern der elften Klasse des Edith-Stein-Gymnasiums gefreut.
Im Rahmen eines Projektes mit der Online-Redaktion der Thüringer Allgemeinen hatten sie die Internetpräsenz der Kandidaten zur Kommunalwahl beleuchtet. 17 Kandidaten (in der Regel die drei Spitzenkandidaten) wurden bewertet und um eine persönliche Stellungnahme gebeten. Gestern wurde dann das nachfolgende Urteil in der TA veröffentlicht:
Michael Panse (CDU) “Gut strukturiert”Michael Panse ist auf den gängigen Internetseiten wie Twitter, Facebook und Youtube präsent. Außerdem hat er noch eine eigene Internetseite. Auf den Seiten, die immer aktuell sind, finden sich größtenteils politische Inhalte sowie einige Bilder. Einziger Kritikpunkt ist die Facebook-Seite, auf der er neben politischen Themen auch Privates mit der Öffentlichkeit teilt. Wir bewerten seine Internetpräsenz als größtenteils angemessen und gut strukturiertMeine Anmerkung dazu:Die eigene Internetseite habe ich bereits seit dem Jahr 2000 und auf dieser Seite sehr viele Informationen sowohl aus der Kommunal- als auch Landespolitik, aber auch einen täglichen blog, eine Terminübersicht und viele Meldungen zu meinen Aktivitäten wie beispielsweise beim SWE Volley-Team. Seit 2008 bin ich darüber hinaus bei Twitter, Stay friends, Linkedin, youtube und Xing und habe bei Flickr rund 35.000 Fotos verfügbar.Die Anmerkung, dass ich viel Persönliches insbesondere bei Facebook (ebenfalls seit 2008) poste, ist zutreffend.Allerdings habe ich bei fb zwei Profile. Ein klassisches Freunde-Profil, wo ich viel Persönliches, Sportliches und Berufliches poste und eine zweite Politiker-Profilseite wo Interessierte die Seite like können (oder auch nicht). Auf dieser Seite beschränke ich mich darauf politisch relevante Themen zu posten oder zu kommentieren.Für mich ist das Engagement von Politikern im Netz eine moderne und zeitgemäße Form. Ich erhalte viele Rückmeldung, Kritik und Zustimmung. Wichtig ist dabei nach meiner Meinung die Aktualität und das Politiker tatsächlich agieren und reagieren.Der Bericht der TA über alle 17 Kandidaten findet sich auch hier online im Netz
Markiert!
Die Kita-Rasselbande des Trägers Thepra habe ich heute mit meiner Stadtratskollegin Magarete Hentsch sehr gerne besucht. Wir haben uns dort im Gespräch der Kita-Leitung über die Personalsituation und ein Projekt zur Kindertagespflege informiert. So wunderschön die neue Kita der Rasselbande auch ist, haben wir vor allem über Engpässe diskutiert.
In Erfurt fehlen Betreuungsplätze, es fehlen Gelder für die Kita-Sanierung und es fehlt inzwischen Fachpersonal.Alle diese Themen diskutieren wir zwar regelmäßig im Stadtrat, aber sind von einer Lösung weit entfernt.
Um die Personalsituation zu verbessern, muss beispielsweise die Vergütung endlich in Ordnung gebracht werden. Morgen werde ich zu dem Thema bei einer Fachtagung der FES “Was verdienen wir eigentlich?!” zu Gast sein. Das Forum der Praxisanleiterinnen zum Thema Gute Arbeit in der Sozialen Arbeit und der Kindheitspädagogik wird von Prof. Dr. Michaela Rissmann gestaltet.
Heute haben wir aber auch einen Grund zur Freunde gehabt. Das Signet des Lokalen Bündnisses für Familie haben wir gemeinsam an der Tür der Kita angebracht. Mit dem Motorrad ging es für mich dann danach gleich weiter zur Uni-Liga.
Ich freue mich, dass die 15 Team nun wieder regelmäßig spielen. Es gab in der letzten Saison einige Probleme und das Projekt stand vor dem Aus. Mit der Vermittlung einiger Gespräche konnte ich helfen, dass die Uni-Liga nun weiter spielt. Es hat mir sehr gefallen, mit welchem ehrenamtlichen Engagement die Studenten bei der Sache sind!
Letzer Termin des Abends war unsere Vorstandssitzung vom Förderverein “Alte und Kleine Synagoge”. Wir haben die Jüdisch-Israelischen Kulturtage im Herbst vorbereitet und uns über die bevorstehende Mitgliederversammlung verständigt. Als stellvertretender Vereinsvorsitzender führe ich unsere Förderverein derzeit kommisarisch, bin aber aus Zeitgründen sehr froh, wenn wir am 17. Juni einen neuen Vorsitzenden wählen.
Abschiedsrunde
Gestern Abend hatten wir die letzte Fraktionssitzung der zu Ende gehenden Wahlperiode und morgen wird die letzte Stadtratssitzung folgen. Auch in der letzten CDU-Fraktionssitzung haben wir unser Programm abgearbeitet. Die morgen zur Wahl stehende neue Zooparkdirektorin hat sich vorgestellt und wir haben die Stadtratssitzung vorbesprochen.
Die Kita-Diskussion steht ebenso wieder auf dem Programm, wie die Begegnungszone und die Umweltplakete. Aber auch ein altes Thema steht vor einem guten Abschluss. Für die Waldorfschule soll ein B-Plan beschlossen werden, damit sie sich dann bedarfsgerecht erweitern kann. Im November 2012 haben wir als CDU-Fraktion das Projekt auf den Weg gebracht.
Ein völlig neues Thema will der Oberbürgermeister in der letzten Stadtratssitzung aufreissen. Er möchte vom Stadtrat ermächtigt werden, ein umfängliches Leitbild für die künftige Stadtpolitik erarbeiten zu lassen. Ein Teil solle ein Personalentwicklungskonzept sein. Offensichtlich hat der OB vergessen, dass er die Beauftragung dazu schon vor Jahren vom Stadtrat bekommen hat und bis heute verschleppt. Deshalb steigen die Personalkosten! Die jetzige Vorlage ist noch nicht vorberaten und schränkt den Handlungsspielraum des Stadtrats beträchtlich ein. Die CDU wird sie, wie bereits heute in der Pressekonferenz ankündigt ablehnen, morgen im Stadtrat mehr dazu.
Nach der Fraktionssitzung habe ich meine Fraktionskollegen in den Augustiner eingeladen. Mit Blick auf die Krämerbrücke haben wir die vergangen fünf Jahre noch einmal reflektiert. Mir war es ein großes Bedürfnis meinen Vorstandskollegen, Fraktionsmitgliedern und Fraktionsmitarbeitern Dank zu sagen. Seit 1993 bin ich nun im Stadtrat. Aber ich habe insbesondere die letzten fünf Jahre als unwahrscheinlich kooperativ und kollegial empfunden. Auch bei Meinungsverschiedenheiten waren wir immer ein Team.
Thomas Pfistner, von dem ich vor vier Jahren den Fraktionsvorsitz übernommen habe hat mich als Stellvertreter ebenso fachkundig unterstützt wie Jörg Kallenbach. Zwei Fraktionskollegen haben wir verloren Andreas Huck hat als langjähriger Geschäftsführer der Fraktion heute ein neues Aufgabenfeldin der Stadtverwaltung. Wir gedachten aber gestern auch unseres verstorbenen Kollegen Manfred Wohlgefahrt.
Wie die neue Fraktion aussehen wird ist noch offen. Sandra Tyroller und Thomas Hutt kandidieren nicht wieder, aber die anderen neun werben wieder um Zustimmung. Ich habe immernoch große Lust auf Kommunalpolitik! 🙂
Mit Bernhard Vogel, Marion Walsmann und Karl-Heinz Kindervater
Vor 20 Jahren wurde der Erfurter Kaisersaal nach zweijähriger Sanierungszeit feierlich wieder eingeweiht. Die rund 500jährige Tradition des Hauses endete zuvor 1982, als das Haus schon zu DDR-Zeiten nicht mehr nutzbar war. Heute wurde das 20jährige Jubiläum des Kaisersaals gefeiert und erneut war Ministerpräsident Prof. Dr. Berhard Vogel der Festredner.
20 Jahre Kaisersaal, das sind für mich auch Erinnerungen an 20 Jahre Kommunalpolitik. Gleich nach der Wende hatte der erste Erfurter Stadtrat (damals mit 160 Stadträten deutschlandweite der größte Stadtrat) die Sanierung des Kaisersaals auf den Weg gebracht. 1992 war Baubeginn und immerhin 19 Millionen DM wurden verbaut.
Am 15. Mai 1994 war die Eröffnungsfeier und seit dem hat der Kaisersaal viel Prominenz gesehen. Alle Bundeskanzler und Bundespräsidenten, Sportler und Künstler waren zu Gast. Johannes Heesters feierte seine Geburtstage im Kaisersaal große Bälle und Konferenzen füllten das Haus. Insgesamt rund 2,5 Millionen Besucher gab es in den 20 Jahren. Durchschnittlich 200 Veranstaltungen finden jährlich im großen Saal und weitere 130 in den Nebenräumen statt.
Ich erinnere mich an viele „feststehende Termine“ bei denen ich gerne im Kaisersaal war und immer wieder bin. Das Neujahrskonzert eröffnet das Jahr, danach mindestens zwei bis drei Karnevalsveranstaltungen beim AKC und KKH, früher auch der MDR-Fersehfasching, der jährliche Chanukka der Jüdischen Landesgemeinde, der AWO-Ball, Landessportbälle, die jährliche Ehrenamtspreisverleihung der CDU-Landtagsfraktion und vor allem auch viele Tagungen. Pro Jahr komme ich auf mindestens 10 Kaisersaal-Events.
In der Geschichte des Kaisersaals ragen die Uraufführung von Schillers „Don Carlos“ 1791, der Fürstenkongress 1808 und der Erfurter Parteitag 1891 heraus. Mit Bundeskanzler Helmut Kohl organisierten wir als CDU große Jahresempfänge ebenso, wie mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Bei der heutigen Festveranstaltung erinnerten Bernhard Vogel und der Kaisersaal-Chef Karl-Heinz Kindervater daran.
Im Anschluß gab es ein Konzert mit Felix Reuter und der stüba-philharmonie. Der Pianist spielte mit der stüba-philharmonie unter dem Titel „Alles nur geklaut“ Plagiate der Musikgeschichte. Sein Streifzug in die vergangenen Jahrhunderte begeisterte das Publikum und schlug den Bogen so weit, wie die Geschichte des Kaisersaals reicht.
Meine erste Veranstaltung im Kaisersaal war vor genau 20 Jahren wenige Wochen nachdem der Kaisersaal eingeweiht wurde fand die Verabschiedung des damaligen Stadtrats im Juni 1994 im Kaisersaal statt. Diesem ersten Stadtrat hatte ich seit 1993 angehört. Das Belegfoto mit meinem damaligen und heutigen Stadtratskollegen Jörg Kallenbach dokumentiert, dass wir uns erheblich verändert haben, der Kaisersaal aber immernoch die Veranstaltungsadresse Nummer 1 in Erfurt ist.
Infostand am Domplatz
In der vergangenen Woche haben die Schülerinnen und Schüler der Edith-Stein-Schule in Erfurt gemeinsam mit der Thüringer Allgemeinen die Internetpräsens der Kandidaten zur Kommunalwahl (jeweils die ersten drei Kandidaten der Parteien) unter die Lupe genommen.
Über das positive Votum der Schülerinnen und Schüler habe ich mich gefreut. Unter anderem die Aktualität der Internetseiten wurde hoch bewertet. Allerdings gab es auch eine kritische Anmerkung.
Auf meiner Facebook-Seite fänden sich neben politischen Themen auch Privates. Dies stimmt, allerdings versuche ich die beiden Facebook-Seiten die ich habe inhaltlich zu trennen.
Die private fb-Freundes-Seite enthält viele persönliche Informationen, Reiseberichte, berufliche Dinge, Berichte über den Sport und hunderte Fotos. Die Kontaktliste umfasst inzwischen über 3.600 fb-Freunde, die ich allerdings in verschiedene Bereiche teile. Informationen an die Familie und enge Freunde erreiche naturgemäß nur eine kleine Zielgruppe.
Feuerwehr Erfurt
Das fb-Politikerprofil ist hingegen öffentlich. Darauf poste ich ausschließlich politische Inhalte aus meiner Fraktionsarbeit und der CDU. Aktuell ist dieses Seite extrem Wahlkampflastig und dies wird sicher bis zum 14. September, dem Tag der Landtagswahl, so bleiben. Auf der Twitter-Seite verlinke und teile ich meist Artikel, Pressemitteilungen oder Texte von meiner Homepage. Auf Youtube ist schon lange nichts mehr hinzu gekommen. Dort finden sich aber noch Wahlvideos und Reden aus der Landtagszeit. Linkedin und Xing dienen im Wesentlichen der Kontaktpflege und Stayfreinds beschränkt sich sehr auf die Schulfreunde.
Mein Ehrgeiz jeden Tag etwas Aktuelles auf der Homepage zu posten ist momentan etwas gebremst. Dies liegt nicht daran, dass so wenig los ist sondern im Gegenteil daran, dass zuviel passiert. Die Termindichte erlaubt zwar meist noch ein schnelles Foto für Facebook, aber bei den täglichen Blogeinträgen entstehen Lücken. In den letzten beiden Tagen ist mir dies wieder einmal extrem aufgefallen.
Freibad Möbisburg
Infostände vor Kitas am Freitag Vormittag, Aufsichtsrat der Stadtwerke am Nachmittag. Infostand heute Vormittag auf dem Domplatz von 8 – 10 Uhr und danach beim Tag der Kindertagespflege im Haus der sozialen Dienste. Zur Übergabe von vier Feuerwehrfahrzeugen an vier Freiwillige Feuerwehren in Erfurt schaffte ich es dann mit dem Motorrad gerade noch rechtzeitig.
Am Nachmittag folgte noch das Anbaden im Freibad Möbisburg. Seit einigen Jahren bin ich im Förderverein zum Erhalt des Freibades Möbisburg und da gehört das Anbaden mit zu den “Pflichten”. Bei 14 Grad Wasser und Lufttemperatur waren wir im Becken allerdings nur zu dritt. Der Fördervereinsvorsitzende Rainer Schrader und der SPD-Stadtratskollege Carsten Gloria trauten sich eenfalls. Schaulustige gab es aber genug zum fotographieren 🙂
In den nächsten Wochen wird es im Netz auf meiner Homepage immer einmal zu zeitverzögerten Aktivitäten kommen. Also bitte ich schon einmal um Verständnis, wenn sich nicht alles topaktuell wieder findet.
Infostand am 17. MaiAnbaden 2014 in Möbisburg
Thierbach: Zentrale Vergabe in Arbeit
Heute ist der Internationale Tag der Familie. Da könnte man erwarten, dass es aus der Politik Signale gibt die dem Anliegen dieses Tages entsprechen. Seit 1993 gibt es diesen Tag nach einem Beschluss der UN und an diesem Tag soll die gesellschaftliche Anerkennung und Unterstützung in den Mittelpunkt gerückt werden.
In Sonntagsreden wird gerne in der Politik die Wertschätzung für Familien betont. In den Wochentagsentscheidungen der Politik sieht das Ganze oft anders aus. Familien erwarten berechtigt Unterstützung und dies bedeutet auch sie in ihrer Eigenverantwortung zu stärken. Für die CDU gehören Eigenverantwortung und Wahlfreiheit, beispielsweise bei der Kinderbertreuung, eng zusammen.
Wir wollen, dass sowohl Eltern, die ihre Kinder in der frühkindlichen Phase selbst betreuen, respektiert und unterstützt werden (Elterngeld und Betreuungsgeld, bzw in Thüringen das Landeserziehungsgeld), als auch Eltern die ihre Kinder in Krippen, Tagespflege oder Kitas betreut haben wollen.
Wir haben in Erfurt rund 100 Krippen und Kitas sowie zusätzlich 80 Tagespflegemütter. Bei den Kitas gibt es viele verschiedene Träger mit ganz unterschiedlichen Konzepten. Eine echte Wahlfreiheit über die Art der Betreuung gibt es dennoch nicht, weil viele Eltern froh sein müssen, überhaupt einen Platz zu finden, bevor sie nach Wohnortnähe oder pädagogischen Konzept fragen. Es fehlen schlichtweg Plätze und die Verwaltung tut nicht genug um bedarfsgerecht neue Plätze zu schaffen, bzw. marode Kitas zu sanieren. Im Gegenteil – wie jüngst bei der Kita 3-Käse-Hoch und Bussibär plant die Verwaltung sogar die Schließung von Kitas.
Die vermeindliche „Lösung“ die der zuständigen linken Sozialbeigeordneten Tamara Thierbach einfällt, ist eine Forderung nach einer zentralen Platzvergabestelle im Jugendamt (nachlesbar heute in der TLZ). Im Stadtrat wurde zwar ein zentrales Informationssystem über freie Plätze gefordert (im Mai 2011!), aber kein Vergabesystem, wie es Thierbach vorschwebt. Streit gab es dazu schon beim Haushalt 2014, als ein bereits gestehendes Informationssystem Kibeo für 100.000 Euro konzipiert werden sollte. Seitdem war bis zum heutigen TLZ-Artikel nichts Neues zu dem Thema zu hören.
Wenn es zutreffend ist, wie sie heute in der TLZ erklärt, dass eine zentrale Vergabe “in Arbeit” sei wird sie wohl in Erklärungsnöte kommen. Dann hätte die Verwaltung offensichtlich Potential sich um Aufgaben zu kümmern, für die sie vom Stadtrat nicht autorisiert ist.
Thierbachs Begehren nach einer sogenannten Onlinevergabe könnte aber fachlich gesehen auch nur ansatzweise funktionieren, wenn es genug Kita-Plätze gäbe. So wie es jetzt ist, würde damit nur das Wunsch- und Wahlrecht der Eltern völlig ausgehebelt und in der Vergabestelle gäbe es nur eine kommunal organisierte Mangelverwaltung. Dies mag eine linke Lösungsvariante sein – tatsächlich folgt diese zentralistische Vergabe einer bekannt linken Denkweise.
Die Linken meinen generell, es ginge schon gerecht zu, wenn es allen gleich schlecht geht!
Auch zu DDR-Zeiten praktizierten sie bei Versorgungsmängeln am liebsten eine zentralistische Vergabeweise. Für Trabis galt das ebenso wie für Ostsee-Zeltplätze. 25 Jahre nach der Wende ist das nicht mehr zeitgemäß!
Wie wenig Thierbach von Trägerpluralität hält, wird dann im letzten Absatz des Zeitungsartikels in der TLZ deutlich. Da droht Thierbach damit, dass eine Onlinevergabe den freien Trägern sogar vorgeschrieben werden könne, gekoppelt an die Anerkennung ihrer Plätze durch das Amt. Ich hoffe sehr die Kita-Träger und die Eltern verfolgen sehr aufmerksam, welche Signale von einer linken Sozialbeigeordneten zum Internationalen Tag der Familie ausgesandt werden!
Rund 100.000 Freiwillige gab es zu Beginn des Jahres in den drei großen sogenannten Dienstformaten des Bundesfreiwilligendienstes, des Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) und des Freiwilligen Ökologischen Jahres (FÖJ). Daneben gibt es noch Auslandsfreiwilligendienste, und die Bereiche der Kultur und des Sports.
Rund 50.000 Stellen waren im BFD, dem jüngsten der Frewilligendienstformate registriert (den BFD gibt es seit drei Jahren). Der Bereich der Jugendfreiwilligendienste deckt die anderen 50.000 Stellen ab.
Das FSJ gibt es allerdings schon seit 50 Jahren in Deutschland (West) und seit 20 Jahren in Deutschland (Ost).
In der Finanzierung unterscheiden sich die Bereiche im Wesentlichen durch die Geldgeber. Während bei den Jugendfreiwilligendiensten in der Regel die Länder kräftig mitfinanzieren, wird der BFD ausschließlich vom Bund mit derzeit 167 Millionen Euro jährlich finanziert. Bei der Anzahl der Stellen besteht in den neuen Bundesländern inzwischen ein deutliches Übergewicht beim BFD. Dies liegt unter anderem auch an den geburtenschwachen Jahrgängen. Im BFD waren in Thüringen im Januar rund 3.360 Menschen tätig, im FSJ bzw. den Jugendfreiwilligendiensten rund 1.200.
Mit der beiden Erfurter Bundesfreiwilligensprechern
Einmal im Jahr treffen sich die Ländervertreter aus all diesen Bereichen mit den Vertretern des Bundesministeriums in Berlin. Da ich in Thüringen für den BFD nun schon seit drei Jahren zuständig bin, kenne ich inzwischen die Mehrzahl der Kollegen von vorangegangenen Treffen. Bei der diesjährigen Klausurtagung gestern und heute im BMFSFJ gab es unter den 50 Teilnehmern aber auch eine Menge neue Gesichter.
Im Bundesministerium gibt es im Bereich der Freiwilligendienste eine ganze Menge neue Ansprechpartner, bedingt duch die Umstrukturierungen der neuen Ministerin. Die Diskussionsthemen und Problemstellungen bleiben aber gleich.
Zentrales Problem des BFD ist seit Beginn dieses Jahres die Finanzierung. Da rund 50.000 Stellen besetzt waren (statt der ursprünglich einmal 35.000 bis 40.000 kalkulierten), fehlte das Geld und es wurde ein Einstellungsstop verhängt. Dies traf insbesondere die neuen Länder hart, da dort die meisten der BFD-Stellen sind. Erst in der letzten Woche konnte sich der Haushalts- und Finanzausschuss des Bundestages auf einen finanziellen Nachschlag von rund 20 Millionen Euro verständigen. Diese Mittel (9 Millionen nicht benötigte Mittel der Jugendfreiwilligendienste und 11 Millionen aus anderen Bereichen des BMFSFJ) können sicherstellen, dass ab dem Sommer neue BFDler Verträge schließen können. Ein gutes und wichtiges, welches noch der Bundestag bestätigen muss.
Ein weiteres breites Feld der Diskussion war die fachliche Evaluation von FSJ, FÖJ und BFD. In dem Beirat der die Kriterien erarbeitet hat, habe ich als Ländervertreter mitgearbeitet. Breiten Raum nahm auch die gestrige Diskussionsrunde mit den Freiwilligensprecherinnen ein. Für jedes Dienstformat gibt es eine Sprecherin oder einen Sprecher. Fünf der Sprecher waren bei uns zu Gast und ich war positiv überrascht, wie gut Erfurt da vertreten ist. Zwei der Sprecher sind Erfurter. Steven Gering ist FSJler bei den Maltesern in Erfurt und Ludger Karran mach den BFD bei der Stadtverwaltung im Haus Dacheröden im Bereich Kultur, er ist Sprecher des Bundesfreiwilligendienstes. Wir haben uns gleich zu einem Treffen in Erfurt verabredet, um die Synergieeffekte nutzen zu können.
Die beiden Tage in Berlin waren wieder randvoll mit Informationen und dem Gedankenaustausch. Ich bin nach wie vor eifriger Streiter für die Freiwilligendienste und insbesondere den BFD. Morgen werde ich bereits wieder ein Seminar mit BFDlern der Caritas im TMSFG haben.
Großes Interesse am Thema (Foto Aktionsbündnis)
Im Rahmen der Aktionswoche IDAHOT (International Day Against Homophobia & Transphobia) vom 12. bis 17. Mai haben der StuRa der Universität Erfurt und ein Aktionsbündnis verschiedener Gruppen am Montagabend zu einer Podiumsdiskussion zum Thema “Homophobie in unserer Gesellschaft” eingeladen.
Als Ansprechpartner der Landesregierung zu Antidiskriminierungsfragen habe ich dabei in der Erfurter Universität mit dem Staatssekretär im Thüringer Kultusministerium Prof. Dr. Thomas Deufel, der Gleichstellungsbeauftragten der Uni Prof. Dr. Sabine Schmolinsky, dem Sprecher der AG Diversity der GEW Markus Felix unde vielen Studentinnen und Studenten diskutiert.
Mit dem Beitritt Thüringen1 2013 als erstes unionsgeführtes Land zur Koalition gegen Diskriminierung ist dies auch für uns ein wichtigeres Thema geworden. Die Zusammenarbeit mit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) hilft dabei. Mein wesentliches Aufgabengebiet ist es neben der direkten Beratung der Betroffenen eine Verweisberatung vor Ort zu stärken, Netzwerktätigkeit zu unterstützen und Fortbildung zu organisieren.
Unter den 6 Diskriminierungstatbeständen: ethnische Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter, Religion oder Weltanschauung und sexuelle Identität, sind die Beratungsfälle wegen sexueller Identität in der Statistik der ADS mit rund 5% der Fälle vertreten. In Thüringen ist es nach meiner Einschätzung eine ähnliche Dimension, das bedeutet es gibt in der Statistik Bereiche die deutlich stärker auftreten. Dennoch sehe ich in diesem Bereich einen Schwerpunkt der Antidiskriminierungsarbeit. Die Veranstaltungsreihe „Versteckspieler“ mit Marcus Urban zu Homophobie im Fußball haben wir in den letzten Wochen organisiert und in vier Städten durchgeführt.
Homophobie, um die es bei dem Diskussionsabend ging, ist einerseits ein etwas merkwürdiger Begriff: Arachnophobe haben Angst vor Spinnen und die Homophoben haben offensichtlich Angst vor Homosexuellen? Aber anderseits ist er hilfreich, da er ausdrückt, dass das Problem nicht bei den Homosexuellen liegt, sondern bei denjenigen, die sie anfeinden.
Ich verkenne dabei auch nicht, dass eine oft nur oberflächliche Toleranz ebenfalls zu hinterfragen ist. Als Beispiel die „typische Situation“:
A sagt: „Oh, du bist schwul. Keine Angst, ich habe kein Problem mit Homosexuellen.” B antwortet: „Keine Angst, ich habe auch kein Problem mit Heterosexuellen.”
Eine wirkliche gesellschaftliche Akzeptanz ist erst dann erreicht, wenn jemand nicht mehr als „anders“ ober „besonders“ angesehen wird. Auch der Begriff der Toleranz, zu Deutsch Duldsamkeit, ist für sich schon schwierig zu sehen. Das hat schon der alte Goethe so gesehen. Zitat: „Toleranz sollte eigentlich nur eine vorübergehende Gesinnung sein: Sie muss zur Anerkennung führen. Dulden heißt beleidigen.“
Das Vorgehen gegen Homophobie führt zunächst zur Frage nach den Ursachen:
Häufig wird vermutet, dass Homophobe sich aufwerten wollen, indem sie andere abwerten und dass Homophobie ein einzelnes Symptom eines Syndroms namens „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ sei (siehe die bekannten diesbezüglichen Untersuchungen des Bielefelder Soziologieprofessors Heitmeyer). Dafür könnten wiederum Deprivationserfahrungen, eigene Benachteiligungserlebnisse ursächlich sein. Deprivation (lat. deprivare ‚berauben‘) bzw. soziale Deprivation ‑ soziale Ausgrenzung aufgrund der Zugehörigkeit zu einer sozialen Randgruppe und/oder Armut) ist damit gemeint. Wenn dies zutreffend wäre, dann wäre Homophobie eine Begleit- bzw. Folgeerscheinung sozialer Probleme und nur gemeinsam mit diesen zu lösen.
In eine etwas andere Richtung zeigt jedoch der Thüringen-Monitor 2013. Darin steht unter anderem: „Anders als bei anderen Ausgrenzungs- und Abwertungsneigungen gibt es im Falle homophober Einstellungen keinen statistischen Zusammenhang mit subjektiver Deprivation, dafür aber wiederum deutlich mit Alter … und Bildung, nämlich dahingehend, dass jüngere und besser qualifizierte Thüringer_innen wesentlich toleranter sind.“
Das hieße, die beste Homophobie-Prophylaxe ist Bildung und darüber haben wir bei der Podiumsdiskussion auch intensiv gesprochen.
Ein dritter Ansatz ist die Kontakthypothese: dass sich Vorurteile am besten durch direkten Kontakt mit den „Vor“-Beurteilten auflösen lassen, das heißt, wenn möglich, wenn es die Bedingungen zulassen, selbst bewusst Auftreten und sich nicht verstecken. Gestärkt werden können Betroffene in unserer Gesellschaft überall. Unterstützung von Mitstudenten gehört ebenso dazu, wie die Veranstaltungswoche des Aktionsbündnisses in dieser Woche.
Beim bpa in Erfurt
Der jährliche Tag der Pflegenden wird in Deutschland seit 1967 am 12. Mai begangen, weil es der Geburtstag von Florence Nightingale, der Vorkämpferin der modernen Krankenpflege, ist.
Berühmt wurde sie durch ihren Einsatz für die verletzten britischen Soldaten während des Krimkrieges in den Jahren 1854 bis 1856. Auch in diesem Jahr gab es wieder einen militärischen Konflikt um die Krim, der sich jedoch nicht zu einem Krieg ausgeweitet hat. Hoffen wir, dass es so bleibt.
Pflege brauchen jedoch nicht nur Kriegsverletzte, sondern alle Personen, deren Gesundheitszustand dies erforderlich macht. In Thüringen steigt die Zahl der Pflegebedürftigen und der Hochaltrigen Menschen stark an. Im Phönix-Pflegeheim lebt die mit 105 Jahren zweitältste Erfurterin.
Zum heutigen Tag der Pflegenden war ich bei fünf Terminen. Drei Erfurter Pflegeeinrichtungen habe ich gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann besucht. In den drei Heimen in der Andreasstraße (Diakoniestiftung Weimar Bad Lobenstein), Residenz Am Hirschgarten (Linimed) und im Phönix-Seniorenzentrum am Brühl haben wir mit den Hausleitungen und Mitarbeiterinnen über aktuelle Pflegeherausforderungen gesprochen und den Mitarbeitern für die Arbeit gedankt.
Der Trabant läuft und läuft und läuft…
Der Dank stand auch bei der Veranstaltung des bpa in der K & S Seniorenresidenz im Mittelpunkt. Die Vorsitzende des bpa Margit Benkenstein hatte sowohl Politikvertreter, als auch Pflegende eingeladen, um miteinander ins Gespräch zu kommen.
Neben den Problemen in der Pflegebranche ging es aber vor allem darum, den Mitarbeiterinnen aus Pflegeeinrichtungen Dank zu sagen. Dazu war unter anderem ein Trabi-Fanclub war mit zehn Trabanten (vom 500 bis zum 1.1.-Kübel-Trabant) dabei und lud zur Ausfahrt ein.
Als gelernter Kfz-Elektriker fühlte ich mich 25 Jahre zurück versetzt und habe sehr gerne das Angebot genutzt mich selbst ans Steuer eines Trabant 500 zu setzen und eine Runde zu drehen. Dank guter Pflege sind die Autos, die nun auch schon bis zu 50 Jahre alt sind, immernoch top in Schuss.
Ähnlichkeiten mit der Pflege gibt es durchaus. Auch da sind viele der Bewohnerinnen, obwohl sie in die Jahre gekommen sind, dank guter Pflege noch mobil. In meiner Rede habe ich als Generationenbeauftragter darauf hingewiesen, dass es immer auf die Pflegenden ankommt und ich habe den vielen Pflegekräften gedankt, die einen anstregenden Job leisten. Neben der öffentlichen Anerkennung haben sie dafür aber auch eine gute Entlohnung verdient und da gibt es noch eine Menge zu tun!
Am Nachmittag war ich noch bei der SPD-Landtagsfraktion zu Gast. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach stellte die von Bund angedachten Änderungen bei der Pflege vor. Für Schmunzeln sorgten seine mehrfachen Hinweise darauf, wie einig man sich jetzt im Bund bei der Pflege zwischen CDU/CSU und SPD sei. Zitat Lauterbach: “Bundesminister Gröhe, dessen Job ich gerne hätte haben wollen, stimme ich in vielen Punkten völlig zu”.
Rede zum Tag der PflegendenBilder vom Tag
Diese Website benutzt Cookies. Wenn du die Website weiter nutzt, gehen wir von deinem Einverständnis aus.
Ich freue mich, dass die 15 Team nun wieder regelmäßig spielen. Es gab in der letzten Saison einige Probleme und das Projekt stand vor dem Aus. Mit der Vermittlung einiger Gespräche konnte ich helfen, dass die Uni-Liga nun weiter spielt. Es hat mir sehr gefallen, mit welchem ehrenamtlichen Engagement die Studenten bei der Sache sind!
Letzer Termin des Abends war unsere Vorstandssitzung vom Förderverein “Alte und Kleine Synagoge”. Wir haben die Jüdisch-Israelischen Kulturtage im Herbst vorbereitet und uns über die bevorstehende Mitgliederversammlung verständigt. Als stellvertretender Vereinsvorsitzender führe ich unsere Förderverein derzeit kommisarisch, bin aber aus Zeitgründen sehr froh, wenn wir am 17. Juni einen neuen Vorsitzenden wählen. 
In der Geschichte des Kaisersaals ragen die Uraufführung von Schillers „Don Carlos“ 1791, der Fürstenkongress 1808 und der Erfurter Parteitag 1891 heraus. Mit Bundeskanzler Helmut Kohl organisierten wir als CDU große Jahresempfänge ebenso, wie mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Bei der heutigen Festveranstaltung erinnerten Bernhard Vogel und der Kaisersaal-Chef Karl-Heinz Kindervater daran.
Im Anschluß gab es ein Konzert mit Felix Reuter und der stüba-philharmonie. Der Pianist spielte mit der stüba-philharmonie unter dem Titel „Alles nur geklaut“ Plagiate der Musikgeschichte. Sein Streifzug in die vergangenen Jahrhunderte begeisterte das Publikum und schlug den Bogen so weit, wie die Geschichte des Kaisersaals reicht.
Meine erste Veranstaltung im Kaisersaal war vor genau 20 Jahren wenige Wochen nachdem der Kaisersaal eingeweiht wurde fand die Verabschiedung des damaligen Stadtrats im Juni 1994 im Kaisersaal statt. Diesem ersten Stadtrat hatte ich seit 1993 angehört. Das Belegfoto mit meinem damaligen und heutigen Stadtratskollegen Jörg Kallenbach dokumentiert, dass wir uns erheblich verändert haben, der Kaisersaal aber immernoch die Veranstaltungsadresse Nummer 1 in Erfurt ist. 
Rund 100.000 Freiwillige gab es zu Beginn des Jahres in den drei großen sogenannten Dienstformaten des Bundesfreiwilligendienstes, des Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) und des Freiwilligen Ökologischen Jahres (FÖJ). Daneben gibt es noch Auslandsfreiwilligendienste, und die Bereiche der Kultur und des Sports.
Rund 50.000 Stellen waren im BFD, dem jüngsten der Frewilligendienstformate registriert (den BFD gibt es seit drei Jahren). Der Bereich der Jugendfreiwilligendienste deckt die anderen 50.000 Stellen ab.
Das FSJ gibt es allerdings schon seit 50 Jahren in Deutschland (West) und seit 20 Jahren in Deutschland (Ost).
In der Finanzierung unterscheiden sich die Bereiche im Wesentlichen durch die Geldgeber. Während bei den Jugendfreiwilligendiensten in der Regel die Länder kräftig mitfinanzieren, wird der BFD ausschließlich vom Bund mit derzeit 167 Millionen Euro jährlich finanziert. Bei der Anzahl der Stellen besteht in den neuen Bundesländern inzwischen ein deutliches Übergewicht beim BFD. Dies liegt unter anderem auch an den geburtenschwachen Jahrgängen. Im BFD waren in Thüringen im Januar rund 3.360 Menschen tätig, im FSJ bzw. den Jugendfreiwilligendiensten rund 1.200.
Ein weiteres breites Feld der Diskussion war die fachliche Evaluation von FSJ, FÖJ und BFD. In dem Beirat der die Kriterien erarbeitet hat, habe ich als Ländervertreter mitgearbeitet. Breiten Raum nahm auch die gestrige Diskussionsrunde mit den Freiwilligensprecherinnen ein. Für jedes Dienstformat gibt es eine Sprecherin oder einen Sprecher. Fünf der Sprecher waren bei uns zu Gast und ich war positiv überrascht, wie gut Erfurt da vertreten ist. Zwei der Sprecher sind Erfurter. Steven Gering ist FSJler bei den Maltesern in Erfurt und Ludger Karran mach den BFD bei der Stadtverwaltung im Haus Dacheröden im Bereich Kultur, er ist Sprecher des Bundesfreiwilligendienstes. Wir haben uns gleich zu einem Treffen in Erfurt verabredet, um die Synergieeffekte nutzen zu können.
Die beiden Tage in Berlin waren wieder randvoll mit Informationen und dem Gedankenaustausch. Ich bin nach wie vor eifriger Streiter für die Freiwilligendienste und insbesondere den BFD. Morgen werde ich bereits wieder ein Seminar mit BFDlern der Caritas im TMSFG haben. 
Homophobie, um die es bei dem Diskussionsabend ging, ist einerseits ein etwas merkwürdiger Begriff: Arachnophobe haben Angst vor Spinnen und die Homophoben haben offensichtlich Angst vor Homosexuellen? Aber anderseits ist er hilfreich, da er ausdrückt, dass das Problem nicht bei den Homosexuellen liegt, sondern bei denjenigen, die sie anfeinden.
Ich verkenne dabei auch nicht, dass eine oft nur oberflächliche Toleranz ebenfalls zu hinterfragen ist. Als Beispiel die „typische Situation“:
A sagt: „Oh, du bist schwul. Keine Angst, ich habe kein Problem mit Homosexuellen.” B antwortet: „Keine Angst, ich habe auch kein Problem mit Heterosexuellen.”
Eine wirkliche gesellschaftliche Akzeptanz ist erst dann erreicht, wenn jemand nicht mehr als „anders“ ober „besonders“ angesehen wird. Auch der Begriff der Toleranz, zu Deutsch Duldsamkeit, ist für sich schon schwierig zu sehen. Das hat schon der alte Goethe so gesehen. Zitat: „Toleranz sollte eigentlich nur eine vorübergehende Gesinnung sein: Sie muss zur Anerkennung führen. Dulden heißt beleidigen.“
Das Vorgehen gegen Homophobie führt zunächst zur Frage nach den Ursachen:
Häufig wird vermutet, dass Homophobe sich aufwerten wollen, indem sie andere abwerten und dass Homophobie ein einzelnes Symptom eines Syndroms namens „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ sei (siehe die bekannten diesbezüglichen Untersuchungen des Bielefelder Soziologieprofessors Heitmeyer). Dafür könnten wiederum Deprivationserfahrungen, eigene Benachteiligungserlebnisse ursächlich sein. Deprivation (lat. deprivare ‚berauben‘) bzw. soziale Deprivation ‑ soziale Ausgrenzung aufgrund der Zugehörigkeit zu einer sozialen Randgruppe und/oder Armut) ist damit gemeint. Wenn dies zutreffend wäre, dann wäre Homophobie eine Begleit- bzw. Folgeerscheinung sozialer Probleme und nur gemeinsam mit diesen zu lösen.
In eine etwas andere Richtung zeigt jedoch der Thüringen-Monitor 2013. Darin steht unter anderem: „Anders als bei anderen Ausgrenzungs- und Abwertungsneigungen gibt es im Falle homophober Einstellungen keinen statistischen Zusammenhang mit subjektiver Deprivation, dafür aber wiederum deutlich mit Alter … und Bildung, nämlich dahingehend, dass jüngere und besser qualifizierte Thüringer_innen wesentlich toleranter sind.“
Das hieße, die beste Homophobie-Prophylaxe ist Bildung und darüber haben wir bei der Podiumsdiskussion auch intensiv gesprochen.
Ein dritter Ansatz ist die Kontakthypothese: dass sich Vorurteile am besten durch direkten Kontakt mit den „Vor“-Beurteilten auflösen lassen, das heißt, wenn möglich, wenn es die Bedingungen zulassen, selbst bewusst Auftreten und sich nicht verstecken. Gestärkt werden können Betroffene in unserer Gesellschaft überall. Unterstützung von Mitstudenten gehört ebenso dazu, wie die Veranstaltungswoche des Aktionsbündnisses in dieser Woche. 
