Herzlich Willkommen im Team!

Stefan Schröder – neu im Mitarbeiterteam
“Zuwachs“ und Unterstützung in der Fraktionsgeschäftsstelle Mit neuem Schwung startet unsere CDU-Fraktionsgeschäftsstelle in den Frühling. Ab dem heutigen Rosenmontag erhält die Geschäftsstelle der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Unterstützung von Stefan Schröder als Fraktionsmitarbeiter. Der 30-jährige Historiker und Staatswissenschaftler arbeitete bereits im Jahr 2012 temporär für die Fraktion und gehört nun erneut zum Geschäftsstellenteam. Stefan Schröder ist verheiratet, hat zwei Kinder und engagiert sich ehrenamtlich als CDU-Ortsverbandsvorsitzender in Erfurt-Marbach. 
Zum Praktikum bei der Stadtratsfraktion – Natalie Holzhaus
Seit gestern absolviert zudem die 17-jährige Natalie Holzhaus ein Praktikum bei der CDU Stadtratsfraktion. Sie ist Schülerin am Gutenberg-Gymnasium und im Bereich der Jugendarbeit ehrenamtlich engagiert. Zudem vertrat sie in den vergangenen Jahren im Rahmen der Schulnetzplanung als Schulsprecherin die Positionen der Schüler – damals noch für den Ortsteil Urbich. Ich freue mich sehr über ihr Interesse an der Kommunalpolitik der CDU und insbesondere der Arbeit unserer CDU Stadtratsfraktion. Homepage der CDU Stadtratsfraktion  

Karnevalsumzug 2014

Der MKC 2014
Seit nun elf Jahren bin ich in jedem Jahr beim Erfurter Karnevalsumzug auf dem Festwagen des MKC aus Marbach dabei. Nur einmal nicht – da sind wir alle gelaufen, als der Umzug von der Stadt abgesagt wurde. In diesem Jahr waren wir relativ weit hinten – mit der Wagennummer 40 waren die fünf Wagen des MKC unterwegs. Dafür konnten wir aber die zweite Streckenhälfte in der Sonne fahren, weil das Wetter im Laufe des Nachmittags imme besser wurde. Die Stimmung war sowieso wie in jedem Jahr durchgängig gut. Blumen, Kamellen und Schokolade wanderten in Mengen vom Wagen ins Publikum. Dank einiger neuer “Auflagen” der Stadt war dieses Jahr Konfetti verboten und erstmal war es auch verboten Taschenrutscher, also Alkohol vom Wagen zu reichen/werfen. Auch die Musik wird inzwischen stark reglementiert – und vor 12 Uhr sowieso nicht erlaubt. Allerdings haben wir uns an die meisten der kommunalen Spielregeln nicht gehalten 🙂 Helau und Heijo! Bilder vom Umzug 2014

KKH und FACEDU Helau!

KKH Helau
Die Karnevalssaison nähert sich dem Höhepunkt! Mit den Prunksitzungen beim KKH im Kaisersaal am Freitag und beim FACEDU gestern Abend im Brettl ist nun der größte Teil der Sitzungen absolviert. In diesem Jahr waren es für mich weniger Veranstaltungen, als in den vergangenen Jahren. Die Fernsehsitzung des MDR musste ich aus Krankheitsgründen absagen und in die Thüringenhalle sowie zum Bepo-Fasching habe ich es dieses Jahr leider nicht geschafft. Aber natürlich war ich bei den drei Vereinen bei denen ich Mitglied bin. Beim MKC in Marbach bin ich das schon seit 11 Jahren, beim KCA in Alach ähnlich lange und beim FACEDU seit zwei Jahren. In diesem Jahr waren die Karnevalsveranstaltungen in Erfurt alle durchweg gut. Dies wird sich sicher auch beim heutigen Festumzug und morgen Abend beim AKC fortsetzen. Mich beeindruckt in jedem Jahr aufs Neue das ehrenamtliche Engagement der vielen Aktiven. Um so ärgerlicher ist, dass den Karnevalisten jedes Jahr neue Steine entgegen rollen. Der MKC muss inzwischen beträchtliche Mieten für das selbst mit erbaute Familienzentrum bezahlen. Andere Vereinen passiert das gleiche für Lagerräume und die Gebühren für den Umzug steigen jedes Jahr. Die Stadt schmückt sich zwar gerne mit vielen Besuchern, aber wenn es darum geht Unterstützung zu leisten, finden sich meist Ausreden. Im Stadtrat haben wir in den nächsten Sitzungen gleich zwei Anträge dazu. Zum einen geht es um die Räume des MKC und zum anderen um die Ehrenamtsförderung für Vereine. Bei letzterem Thema gibt es jetzt zumindest positive Signale aus dem Fachausschuss. Jetzt geht es ersteinmal los zum Umzug – wie in jedem Jahr fahre ich auf dem Wagen des MKC mit – Heijo! Bilder vom KKH Bilder vom FACEDU

16. Thüringer Motorradtage

Auf geht es in die neue Saison!
Bereits vor zwei Wochen bin ich in die neue Bike-Saison gestartet. Da an meiner NTV hinten ein Nummernschild ohne Begrenzung dran ist, ging das problemlos, zumal das Bike nach der kurzen Pause gleich wieder angesprungen ist. Heute nun war pünktlich zum 1. März die Straße wieder voll mit Motorrädern. Dies lag daran, dass viele Saisonkennzeichen haben und damit meist ab dem 1. März starten. Zudem war heute bestes Wetter. Der dritte Grund und wichtigste Grund war aber, dass heute und morgen die 16. Thüringer Motorradtage in der Erfurter Messe stattfinden. Alles an Zubehör, neue Bikes, Modenschauen und spektakuläre Bike-Shows lockten die Fans aus ganz Thüringen an. Mit meinem Sohn Jonas bin ich natürlich mit dem Motorrad zur Messe gefahren und danach haben wir noch eine erste gemeinsame Tour gemacht. Allen Bike-Freunden eine gute und unfallfreie Saison und die linke Hand zum Bikergruß! Bilder von den Motorradtagen  

Vom Marienkäfer zum Wahlkampf

Der Geburtstagsmarienkäfer
Ein volles Programm gab es gestern Abend und heute und in der Vielfalt war alles dabei! Am gestrigen Abend ging es bei der Jugendhilfeausschusssitzung ausnahmsweise mal sehr sachlich zu und die Beschlüsse wurden einmal mit großer Mehrheit gefasst. Danach folgte die Vorstandssitzung unseres Fördervereins Alte und Kleine Synagoge. Neben der Vorbereitung der 21. Jüdisch-Israelischen Kulturtage sind wir derzeit auf der Vorsitzendensuche. Mit dem Rücktritt unseres bisherigen Vorsitzenden amtiere ich zwar als sein Stellvertreter, aber mit Blick auf die weitere Arbeit wollen wir das Amt zügig wieder neu besetzen. Bei der Vorstandssitzung des SWE Volley-Teams haben wir über das bevorstehende Saisonfinale beraten. Noch sechs Spiele stehen auf dem Programm für unsere Damen und noch ist alles von Platz 1 bis Platz 6 drin (aktuell liegen wir auf dem 3. Tabellenplatz in der 2. Bundesliga). Heute Vormittag begann der Tag mit einer Geburtstagsfeier. Die Erfurter Kita Marienkäfer am Ringelberg wurde 40 Jahre alt. Da ich sowohl den Kita-Träger Jul e.V. als auch die Einrichtung gut kenne, war ich mit vielen anderen Gästen gerne bei der Geburtstagsfeier dabei. Sozialministerin Heike Taubert schnitt den Geburtstagskuchenkäfer an und alle beteiligten freuten sich einmal über positive Kita-Nachrichten in Erfurt (selten genug).
Im Gespräch mit Ilona Eisner
In einem Interview mit Ilona Eisner vom Landesfrauenrat habe ich danach zum französischen Parité-Gesetz Stellung bezogen. Als Ansprechpartner der Landesregierung halte ich die Forderung nach einer ähnlichen Regelung in Deutschland für berechtigt. Allerdings ist es noch wichtiger die Rahmenbedingungen zur aktiven Teilhabe von Frauen an der Politik zu verändern. Endlose Gremienberatungen schrecken viele Frauen eher ab. In der kommenden Woche wird es ein Diskussionsforum des Landesfrauenrates geben, bei dem sowohl das Interview gezeigt, als auch das Thema diskutiert werden soll. Nahtlos angeschlossen hat sich die Ausschussberatung Bildung und Sport im Rathaus. Leider mit einem wenig erfreulichen Ausgang für den Reiterhof Stotternheim ging die Diskussion nach eineinhalb Jahren zu Ende. Die Verwaltung will den Erhalt nicht und hat erfolgreich nach Ausreden gesucht und immer neue Hürden aufgestellt. Diese Art des Verwaltungsagierens haben wir in den vergangenen Monaten mehrmals erlebt, zuletzt erst wieder bei der Kita Drei-Käse-Hoch. Im Rahmen des Kommunalwahlkampfes werden wir unter anderem diese Arroganz gegenüber von Bürgerinteressen ansprechen. Über die Wahlkampfthemen, Termine und die Wahlkapfinstrumente haben wir dann noch beim 3. Kandidatentreffen zur Kommunalwahl am 25. Mai diskutiert. Immerhin 35 der 50 CDU-Kandidaten waren dabei 🙂

Jugendhilfeausschuss beschließt Entgeltordnung

Am Ende wird alles gut und wenn es noch nicht gut ist, ist es noch nicht zu Ende!
Mehrere Jahre hat es gedauert, aber heute Abend hat der lange Weg nun ein vorläufiges Ende gefunden. Die einheitliche Kita-Entgeltordnung war schon zwei Mal kurz vor der abschließenden Beratung im Stadtrat, deshalb warten wir es nun ersteinmal ganz neugierig ab, ob es nun dieses Mal zur finalen Beschlußfassung im Stadtrat kommt 🙂 Seit SPD und Linke vor sechs Jahren im März 2008 in Erfurt eine Kita-Gebührensatzung mit Höchssätzen von 560 Euro/monatlich/Krippenplatz und 280 Euro/monatlich/Kita-Platz beschlossen haben, gibt es Streit um dieses Thema. Berechtigt weigerten sich einige freie Träger von Kitas diese Satzung zu übernehmen und zudem gab es Eltern, die gegen die Stadt geklagt haben. 2009 beauftragte der Erfurter Stadtrat den Oberbürgermeister, eine einheitliche Entgeltordnung zu erarbeiten. Bis zum Jahr 2011 werkelte die Sozialbeigeordnete an einem Entwurf und gemeinsam drückten SPD und Linke den Entwurf durch den Jugendhilfeausschuss. Als sich aber der Widerstand der der Eltern formierte, zog der Oberbürgermeister die Vorlage vor der Abschlussberatung im Stadtrat die Vorlage ersatzlos zurück. 
Zwei Mal hat es die Verwaltung vermasselt, mal sehen ob es beim dritten Mal gelingt…
Die Aufforderung der CDU-Stadtratsfraktion zügig eine neue gerechte Beitragsordnung zu erarbeiten wurde danach ignoriert und sattdessen weiter nach Wegen gesucht, an der Gebührenschraube zu drehen. Anfang 2013, nach der Oberbürgermeisterwahl, meinte OB Bausewein die Lage sei günstig, bei den Eltern “Kasse zu machen”. Der im Januar des Jahres 2013 mühsam mit den Elternvertretern und den Kita-Trägern ausgehandelte Kompromiss wurde mit einem Federstrich vom OB abgeändert und als neue Höchstbeträge standen danach 400 Euro je Kita-Platz und 600 Euro je Krippenplatz sowie 490 Euro je Tagespflegeplatz im Entwurf. Der Proteststurm der Eltern fegte diesen Entwurf glücklicherweise wieder vom Tisch. Seit Sommer 2013 arbeitete nun ein eigens eigensetzter Unterausschuss des Jugendhilfeausschusses mit dem STEB an einem neuen Entwurf. Der nun vorliegende Entwurf, fand relativ breite Zustimmung, weil er für die meisten Eltern eine Gebührensenkung bedeutet. Lediglich Eltern in den Kitas, die bis jetzt eine von der Stadt abweichende Gebührensatzung anwendeten, sowie die Eltern von Tagespflegekindern müssen mehr bezahlen. Problematisch finde ich darüber hinaus auch, dass sich der Geschwisterbonus nur auf  Kinder in den Einrichtungen bezieht und nicht, wie ursprünglich gefordert, auf alle kindergeldberechtigte Kinder. Dies wirkt sich nachteilig für Familien mit zwei und mehr Kindern aus und ist wenig familienfreundlich. Die CDU-Stadtratsfraktion hat heute einen Antrag eingebracht, der die Finanzierung der Tagespflegemütter verbessern soll. Dieser fand zwar viel Zustimmung, soll allerdings erst in der Jugendhilfeausschusssitzung am 27. März 2014 beraten werden. Dann sollen auch Vertreterinnen der Erfurter Tagespflegemütter einbezogen werden.

Bei der heutigen abschließenden Abstimmung zur Entgeltordnung haben wir der Entgeltordnung (ergänzt um eine sogenannte Härtfallregelung bei freien Trägern und der Tagespflege, bei denen es zu Erhöhungen des Entgelts kommt) zugestimmt.

Besonderer Dank gebührt den Elternvertretern der Stadt Erfurt. Der Stadtelternbeirat und die Elterninitiative haben sich mit riesengroßen Engagement für die Interessen aller Eltern in Erfurt eingesetzt. Sie haben verhindert, dass es zu den angepeilten Gebührenerhöhungen gekommen ist und sie haben um Kompromisse gerungen.

Falls der OB das ganze Verfahren nicht noch vor der Stadtratssitzung zum dritten Mal stoppt, gibt es dann mit der Beschlussfassung eine einheitliche Entgeltordnung. Mit Blick auf die nächsten Jahre bleibt aber das Ziel, schrittweise eine Gebührenbefreiung bei der Kindertagesbetreuung für die Eltern zu erreichen.

Die beschlossene einheitliche Entgeltordnung und der

begleitende Antrag des Jugendhilfeausschusses

 

Kompetenz- und Beratungszentrum eröffnet

Zu Gast beim Schutzbund
Seit vielen Jahren engagiert sich der Schutzbund der Senioren und Vorruheständler Thüringen e.V. für die Belange der älter werdenden Generation in Erfurt. Als Generationenbeauftragter des Freistaates habe ich mit den Vertretern des Schutzbundes mehrere gemeinsame Veranstaltungen organisiert und auf dem Flur des Sozialministeriums hängt immer noch die Fotoausstellung die wir gemeinsam zum “Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen” organisiert haben. Daher habe ich mich heute über die Einladung zur Eröffnungsveranstaltung des neu sanierten Kompetenz- und Beratungszentrums am Juri-Gagarin-Ring 56a in Erfurt sehr gefreut. Bei der Eröffung wurde eine Fotoausstellung präsentiert, die von einer der drei Fotogruppen des Schutzbundes gestaltet wurde. Als begeisterter Fotofan freue ich mich, wie viele Senioren inzwischen mit ihrer Kamera auf Pirsch sind und auch ganz selbstverständlich ihre Bilder mit Fotobearbeitungsprogramm gestalten. Der Blick für das Motiv, auf den es bei jedem guten Bild ankommt, zog sich heute durch alle Ausstellungsbilder hindurch.
Eine der drei Fotogruppen
Im vergangenen Jahr hat der Schutzbund gemeinsam mit der KOWO ein Konzept entwickelt, wie künftig an mehreren Orten in Erfurt Anlaufstellen für Senioren geschaffen werden können. Bei der Antragstellung an den Bund konnte ich aktiv helfen und im Ergebnis ist Erfurt mit zwei Projekten unter den bundesweit 300 vertreten. In Thüringen sind es 12 Projekte. Damit werden investiv und mit Sachkostenzuschüssen insgesamt drei weitere Anlaufstellen in Erfurt geschaffen. In den nächsten Wochen steht die Eröffnung am südlichen Juri-Gagarin-Ring an und hinzu kommen zwei Stützpunkte in der Friedrich-Engels-Straße und am Roten Berg. Ich freue mich über das Engagement der aktiven Senioren! Bilder von der Eröffnung  

Jahreshauptversammlung Freiwillige Feuerwehr Erfurt-Alach

Auszeichnungen bei der FFW Alach
Größer kann der Gegensatz nicht sein – die Einen an der Spitze die Anderen am Ende der Liste. Somit waren 97 Prozent auf der einen Seite und ganze 15 Prozent auf der anderen Seite des Tisches im Bürgerhaus in Alach 🙂 Nach einer aktuellen GFK-Studie aus der letzten Woche ist genau dies der Unterschied zwischen dem Vertrauen, welches die Bürgerinnen und Bürger Feuerwehrleuten und Politikern entgegen bringen. Ein schwacher Trost war es dabei für mich und die beiden Stadtratskollegen der Linken und der SPD die bei der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Alach zu Gast waren, dass Kommunalpolitiker und Bürgermeister über diesem Negativwert liegen. Wir waren am Samstagabend im Bürgerhaus Alach, um den 60 Teilnehmern der Jahreshauptversammlung die besten Grüße unserer Fraktionen zu überbringen und ihnen zu zu hören. Für mich war es schon der dritte Besuch bei einer unserer FFWs in Erfurt in den letzten zwei Wochen und nächste Woche geht es noch nach Frienstedt. Für alle FFWs gilt: Brandschutz ist Pflichtaufgabe der Gemeinde im eigenen Wirkungskreis. Neben der Berufsfeuerwehr sichern die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr diese Pflichtaufgabe im Ehrenamt. Dafür verdienen sie die hohe Wertschätzung der CDU-Stadtratsfraktion, zumal die Kameraden dabei Leben und Gesundheit einsetzen. Sie laufen entgegen der Fluchtrichtung um Menschen zu retten. Mit Freude habe ich Samstag wieder festgestellt, dass die Jugendarbeit bei der Freiwilligen Feuerwehr hervorragend ist. Mit ihrem starken Engagement für die Kinder und Jugendlichen leisten die Alacher auch einen großen Betrag für den zukünftigen Erhalt ihrer Einheit. Im letzten Jahr konnte ich beim Stadtausscheid der Jugendfeuerwehren die Alacher zum Sieg beglückwünschen. Mit diesem Sieg im Rücken durften sie zu den Deutschen Meistersschaften fahren. Im Haushalt 2014 Jahres wurde für die FFW Alach Geld bereit gestellt, damit Sie ein neues Gerätehaus bekommt. Mit dieser neuen Wache wird die Einsatzbereitschaft der FFW Alach noch einmal gestärkt. Ich sehe diese Investition (425.000 Euro) auch als ein Zeichen der Wertschätzung für die Arbeit in der Freiwilligen Feuerwehr. Allgemeine Daten der FFW Alach – Wehrleiter: Maik Strauß – 10 Einsätze im letzten Jahr – 35 Kameraden Einsatzabteilung – Jugendfeuerwehr: 12 Mitglieder – Aufgaben: Brandeinsätze, technische Hilfeleistungen; Sonderfunktionseinsätze im Versorgungsdienst  

Warm up für den Wahlkampf

Nach dem Spiel…
Noch sind wir in der Vorwahlkampfphase. Während die anderen Parteien noch nicht einmal ihre Kandidaten zur Stadtratswahl nominiert haben, treffen sich die CDU Kandidaten zur Stadtratswahl und die Landtagswahlkandidaten regelmäßig um den Wahlkampft zu planen. Sowohl mit meinem Ortsverband, als auch mit dem CDU-Kreisverband sind wir da in den letzten Tagen schon ein ganzes Stück vorwärts gekommen. Damit aber auch die Kondition für einen intensiven Kommunalwahlkampf bis zum 25. Mai und danach Landtagswahlkampf bis zum 14. September gut ist, treibe ich seit Anfang des Jahres wieder deutlich mehr Sport. Vor rund 19 Jahren habe ich in Bonn angefangen regelmäßig Squash zu spielen. Bis dahin waren meine sportlichen Aktivitäten auf etwas schwimmen und Badminton beschränkt. Im Laufe der Zeit sind mir aber leider etliche regelmäßige Squashpartner “verloren” gegangen, weil sie aus Gesundheitsgründen mit Squash aufgehört haben. Irgendwann machen sich im Laufe der Jahre die Gelenke bemerkbar. Einen Wadenbeinbruch hatte auch ich mir beim Squash Anfang 2009 eingehandelt und habe danach ein halbes Jahr pausiert. Letzten Sommer musste ich erneut einmal wieder sportlich kürzer treten, nachdem ich eine sogenannte Stressfraktur im Knie hatte. Squash ging mit der Knieverletzung gar nicht und für das Fitnessstudio fehlte leider meist die Zeit. Aber auch wenn die Knochen nun langsam etwas älter werden und die Verletzungsanfälligkeit steigt habe ich vor, auch mit dem Badminton- und Squashschläger in der Hand “aktiv” zu altern. Mit meinem alten Schulfreund Thomas Heimann geht es nun seit Anfang Januar wieder jede Woch zu einer Squashrunde in den Sportpark in der Apoldaer Straße und zudem ein bis zwei Mal in der Woche in den Sportpark Johannesplatz. Bis zur heißen Wahlkampfphase ist dann sowohl das Kampfgewicht, als auch die notwendige Wettkampfhärte wieder hergestellt 🙂  

Vortrag am Bildungszentrum Sondershausen

Der Bundesfreiwilligendienst bleibt weiter ein dominierendes Thema meiner Arbeit. Heute Nachmittag war ich einmal wieder zu einem Vortrag im Bildungszentrum des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) in Sondershausen. Rund 50 Bundesfreiwillige aus Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt waren dort bei einem Seminar im Rahmen der politischen Bildung. Die durchaus positive Stimmung unter den Bundesfreiwilligen hat mich angenehm überrascht. In Thüringen leisten derzeit 3.363 Bundesfreiwillige ihren Dienst, in Sachsen sogar 6.117 und in Sachsen Anhalt 3.277. Zusammen sind dies 12.757 der 49.263, die deutschlandweit im Einsatz sind. Die drei mitteldeutschen Länder liegen damit weit vorne und dies auch bei der Alterstruktur. In Sachsen sind 83 Prozent älter als 27, in Sachsen-Anhalt sind es 85 Prozent und in Thüringen sogar 86 Prozent. In Thüringen kommen zu den Bundesfreiwilligendiesntleistenden noch rund 800 Teilnehmer in den Jugendfreiwilligendiensten FSJ, FÖJ und ähnlichen hinzu. Somit hat, wenn sich diese Zahlen fortschreiben, irgendwann einmal jeder fünfte Thüringer einen Freiwilligendienst geleistet. Allerdings darf dabei natürlich nicht verkannt werden, dass die meisten Teilnehmer des BFD aus der Arbeitslosigkeit kommen. 51 Prozent erhielten vorher Hartz IV und weitere 20 Prozent kommen aus der Arbeitslosigkeit. Auch bei der heutigen Gesprächsrunde nach meinem Vortrag zum Thema Demografie, wurde überdeutlich, dass die meisten BFDler gerne in ganz normale reguläre Jobs wollen. Den BFD sehen sie aber derzeit vorallem als eine Chance aktiv zu werden in einem selbstgewählten Bereich. Da sie zudem durch die Bildungsangebote auch Lernende erfahren sie in dem einen Jahr BFD auch einen persönlichen Zugewinn an Wissen und an Sozialkompetenz. Für viele ist dies zudem das erste Mal seit Jahren, dass sie in einer Maßnahme wirklich Anerkennung erfahren und somit auch hochmotiviert sind. Zwar können zur Zeit keine neuen BFD-Vereinbarungen mehr getroffen werden, weil zumindest bei den Stellen des BAFzA bis zum Jahresende alle Stellen vergeben sind, aber die 19 anderen Einsatzstellen bieten weiter Plätze im BFD an.