Forum der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen

KAS-BZG (1)Das Bewusstsein dafür schärfen, wie Seniorinnen und Senioren aktiv am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können, ist für mich eines der vordringlichen Ziele beim EU-Jahr 2012.

Im gut gefüllten Johann-von-Staupitz-Saal des Erfurter Augustinerklosters entspann sich nach den Vorträgen der beiden Referenten, Hermann Binkert, Leiter des Instituts für neue Soziale Antworten (INSA), und mir, eine durchaus lebhafte Diskussion zur Situation der Älteren in der Gesellschaft und zum Verhältnis der Generationen untereinander.

Herman Binkert stellte die Studie 50+ seines Institutes vor, die intensiv die Einschätzungen der Thüringer zur Fragen der Lebenswirklichkeit älterer Mitbürger untersucht hat. Aus den Fragen zu Themen wie u.a. Selbsteinschätzung, Leistungsfähigkeit, ehrenamtlichem Engagement, Gesundheit, Rentensystem, Mobilität, Demokratie ergab sich ein sehr differenziertes Bild des Alters, dass bei aller realistischer Einschätzung von Problemen aber auch zeigte, dass mit zunehmenden Alter bei den Befragten mehrheitlich die Lebenszufriedenheit steigt.

Ich unterstütze eine solch positive Sicht auch die vielfältigen Möglichkeiten der aktiven Teilhabe der Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben, auf die das Europäische Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen  den Blick lenken will. Aktives Altern bedeutet, dass man älteren Menschen noch bessere Möglichkeiten bietet, länger gesund zu bleiben, weiterhin einen Beitrag für die Gesellschaft, z.B. durch ehrenamtliche Arbeit, zu leisten und, sofern sie dies wollen und können, länger im Erwerbsleben zu verbleiben.

In Thüringen ist das durchschnittliche Lebensalter der Menschen in den letzten 20 Jahren erfreulicherweise um sechs Jahre gestiegen. Zugleich sind allerdings viele junge Menschen abgewandert und es wurden deutlich weniger Kinder geboren.

KAS-BZG (2)Vor dem Hintergrund dieses demografischen Wandels bietet das Europäische Jahr 2012 eine gute Chance, dass öffentliche Bewusstsein in Thüringen weiter dafür zu schärfen, wie Seniorinnen und Senioren aktiv am gesellschaftlichen Leben – von der Gestaltung des Wohnumfeldes über die Nutzung von Bildungsangeboten bis hin zu vielfältigen freiwilligen Engagement – teilnehmen können und wie damit Altersbilder positiv verändert werden.

Angesichts der Herausforderungen des demografischen Wandels u.a. an die Bereiche der Wirtschaft, der Kommunen oder der Finanzen sei absehbar, dass allein staatliches Handeln nicht in der Lage sein wird, die anstehenden Probleme zu bewältigen. Den demografischen Wandel positiv zu gestalten werde nur gelingen, wenn diese Herausforderungen als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstanden werden, die das gesellschaftliche Engagement möglichst vieler Bürgerinnen und Bürger und aller Generationen verlangen. Hierfür sei es erforderlich, in einen verstärkten Dialog einzutreten, wofür die Veranstaltung in Kooperation mit dem Bildungswerk Erfurt der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. einen guten Beitrag leistete.

Stellenwert der Seniorenpolitik in Thüringen

Gespräch beim Schutzbund
Gespräch beim Schutzbund (Foto Karin Heling)
Meine Arbeit ist derzeit stark geprägt von Veranstaltungen um das EU-Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen. Morgen wird eine größere Veranstaltung dazu im Augustinerkloster in Erfurt mit der Konrad-Adenauer-Stiftung stattfinden. Eine große Zahl an Veranstaltungen wird dazu in den nächsten Monaten folgen. Am 12. März wird unter anderem die thüringenweite Auftaktveranstaltung mit Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und Alt-MP Bernhard Vogel im Thüringer Landtag stattfinden. Heute Mittag habe ich mich mit dem erweiterten Landesvorstand des Schutzbundes der Senioren und Vorruheständler Thüringen e.V. zu einem intensiven Gedankenaustausch getroffen. Von guten Beispielen der generationenübergreifenden Zusammenarbeit berichteten die Seniorinnen und Senioren. In Erfurt das Projekt an der Gesammtschule am Johannesplatz und in Nordthüringen die Zusammenarbeit mit dem Jugendsozialwerk. Berechtigt eingefordert wurde die stärkere Unterstützung des Ehrenamts. Auch die Seniorenvertretungen und deren Interessenverbände brauchen ein Mindestmaß an finanzieller Unterstützung für ihre Arbeit. Leider ist dies von Landkreis zu Landkreis höchst unterschiedlich. Für die Ehrenamtsunterstützung gibt es neben der Thüringer Ehrenamtsstiftung nun mit dem Bundesfreiwilligendienst ein geeignetes Instrument. Gerne werde ich dem Schutzbund dabei helfen solche Stellen zu bekommen.  Der Schutzbund hat schon eine gute Arbeit beim Freiwilligendienst aller Generationen geleistet. Ein weiteres Thema konnten wir nur kurz andiskutieren und werden wir sicher noch einmal vertieft besprechen. Das Thüringer Seniorenmitwirkungsgesetz wird derzeit im Landtag verhandelt. Ich sehe dabei durchaus noch Nachbesserungsbedarf!

Rudolf-Diesel-Schule vor dem Aus

Europaschule (12)
Im April 2010 erhielt die Rudolf-Diesel-Schule zum zweiten Mal den Titel Europaschule
In der Sitzung am 29. Februar 2012 stimmt der Erfurter Stadtrat über die Schulnetzplanung ab. Es ist abzusehen, dass zumindest die rot-rote Mehrheit geschlossen dafür stimmen wird. Dies lässt sich nach den vorliegenden Anträgen und den Ausschussberatung der letzten Woche ohne prophetische Gabe voraussagen. Die CDU-Fraktion zeigt sich weiterhin skeptisch, wird gegen die jetzt vorgelegte Drucksache stimmen und verweist auf eine lange Mängelliste. Von Anbeginn an wurden Eltern, Schüler und Lehrer ungenügend oder nur teilweise in die Diskussion zur Schulnetzplanung einbezogen. Nur widerwillig wurde Kritik von Eltern und Lehrern berücksichtigt. Besondere Sorgenkinder sind nach wie vor die Grund- und Regelschulen in Urbich und Hochheim. Auf wackligen Füßen steht außerdem immer noch die notwendige Etablierung eines zusätzlichen Gymnasiums. Unklar sind in allen Fällen der Erhalt der jeweiligen Schulstandorte und deren Finanzierung.  Hinsichtlich der Mittelbereitstellung für die benannten Standorte hatte sich die CDU-Fraktion bereits im Rahmen der Planungen für den Nachtragshaushalt 2012 stark gemacht und wollte 300.000 € zusätzlich dafür umschichten. Jedoch lehnten die rot-rot-grünen Stadträte die entsprechende finanzielle Einordnung im Stadtrat ab. Ich bin darüber, genauso wie Elternvertretung, Schüler und Lehrer, enttäuscht, dass zwar zunächst auch aus den Reihen aller Fraktionen Zuspruch für die Standorte Urbich und Hochheim zu vernehmen war, allerdings nun keine Bereitschaft zu erkennen ist, die Unterrichtsbedingung dort zu verbessern. Als geheuchelte Anteilnahme erweisen sich zudem die Aussagen der Linken zum Erhalt der Rudolf-Diesel-Schule (SBBS 2), die sich als Europaschule einen besonderen Namen gemacht hat. Im Oktober 2011 noch hatten die Europaabgeordnete Zimmer, die Stadträtin Hennig und der Linke OB-Kandidat Menzel sich für den Erhalt der Schule ausgesprochen. Im April 2010 erhielt die Rudolf-Diesel-Schule zum zweiten Mal den Titel Europaschule. Bürgermeisterin Thierbach, das Schulamt und viele Gäste feierten damals erfeut mit. Ein gemeinsamer Antrag von Linken und SPD sieht nun vor, die Rudolf-Diesel-Schule zu Beginn des Schuljahres 2012/13 zu schließen und die Schulklassen an die Walter-Gropius-Schule (SBBS 7) anzugliedern. Lediglich der Kfz-Bereich soll in Verantwortung der SBBS 7 am derzeitigen Standort der Diesel-Schule in der Eugen-Richter-Straße verbleiben, weil andere Schulen nicht die Voraussetzungen haben, diesen zu integrieren. Zudem soll der berufliche Förderschulbereich vom Rabenhügel ebenfalls in den Verantwortungsbereich der SBBS 7 übertragen  werden. Damit wäre das Ende der Europaschule Rudolf-Diesel besiegelt, wobei äußerst fraglich erscheint, ob die Berufsschule Walter-Gropius über ausreichend Platzkapazitäten verfügt, die Ausbildungsbereiche zu integrieren. Nach Auffassung der CDU-Fraktion wird mit der Schließung ein wichtiger Teil beruflicher Ausbildung und an Qualität verloren gehen. Die CDU-Fraktion wird deshalb weder der Vorlage des Oberbürgermeisters zur Schulnetzplanung noch den vorliegenden Änderungsanträgen von SPD und Linken zustimmen.

Karnevalsfinale…

Umzug 2012 (24)…ist erst morgen Abend. Und traditionell werde ich dazu beim KKH im Erfurter Kaisersaal sein. In diesem Jahr werden sich dort und vor allem beim politischen Aschermittwoch am Folgetag Politik und Karneval vermischen. Beim KKH werden allein rund 60 Erfurter CDU Mitglieder den Abschluss der Session feiern. Unter anderem werden Berhard Vogel, Ministerpräsident a.D. und Marion Walsmann, Ministerin der Staatskanzlei mit beim KKH sein. Auch die vergangenen Tage standen im Zeichen des Karnevals. Samstag Abend bei AKC im Kaisersaal und Sonntag der Karnevalsumzug durch Erfurt mit 2.600 Aktiven. Wie in den vergangenen neun Jahren auch, bin ich beim MKC auf dem Festwagen mitgefahren. Als Ehrenmitglied bei den Marbachern, freue ich mich jedes Jahr darauf mit Mäcky, dem Ortsteilbürgermeister Michael Siegel und dem MKC-Präsidenten Andreas Schulz sowie den Elterräten auf dem Wagen mitzufahren. Marbach hatte dieses Jahr allein sechs Wagen und acht Fußgruppen und war damit größter Block des Umzugs. Seit Rosenmontag bin ich nun auch Mitglied beim Facedu. Bei der Übergabe des Saisonordens habe ich Ricardo Münchgesang, dem Präsidenten des Facedu die Mitgliedschaft zugesagt. Mir ist bewußt, dass es im Karneval wie im richtigen Leben ist – es wird schwierig mehreren Vereinen gerecht zu werden, aber ich werde es versuchen. Neben dem Facedu und dem MKC bin ich auch Ehrenmitglied bei den Alachern beim KCA. Ich fühle mich aber allen drei Vereinen seit vielen Jahren verbunden und war immer bei mindestens einer Veranstaltung pro Session bei jedem der Vereine. Lediglich beim Umzug klappte die Teilung nicht. Ich fahre auch weiter beim MKC mit, unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann beim KCA und Ministerin Marion Walsmann beim Facedu. Bilder vom AKC Bilder vom Umzug

Marbachia – Heijo und Erfurt – Helau!

Marbach (12)Der Karneval in Erfurt strebt seinem Höhepunkt zu. Die Gute Nachricht vorab – der Umzug wird morgen Mittag starten. Schnee wie vor zwei Jahren, der von der Stadt nicht ausreichend beräumt wurde und zur Absage des Umzugs führte, ist nicht in Sicht. Gestern Abend war ich beim Kostümball des Marbacher Karneval Clubs e.v. in der Narrhalla vor Ort. Seit vielen Jahren bin ich Ehrenmitglied beim MKC. In diesem Jahr sind auch der amtierende Oberbürgermeister Andreas Bausewein und der FDP-OB-Kandidat Thomas Kemmerich dazu gekommen. Das Programm war wie immer gut und lang 🙂 Bis weit nach Mitternacht feierten und tanzten die Narren mit ihrem Ruf “Marbachia Heijo”. Heute Abend geht das närrische Programm beim AKC mit der Festsitzung im Kaisersaal weiter. Morgen Mittag um 13 Uhr setzt sicht der Festumzug vom Domplatz aus durch die Erfurter Altstadt in Bewegung. Wie in den letzten Jahren zuvor, werde ich auf dem Festwagen des MKC mitfahren. Mit sechs Festwagen und acht Fußgruppen wird der MKC den größen Block stellen. Montag Abend geht es traditionell zum Rosenmontagsball zum FACEDU und am Dienstag zum Karnevalsabschluss zum KKH in den Kaisersaal. Der politische Aschermittwoch wird dann wieder für die Erfurter CDU in der Gaststätte Schnitzelheinz stattfinden. Bilder aus Marbach

Rücktritt von Christian Wulff als Bundespräsident

Sommer 2009 in Erfurt
Sommer 2009 in Erfurt
Heute um 11 Uhr hatten die Spekulationen, die nun zwei Monate andauerten, ein Ende. Bundespräsident Christian Wulff trat vor die Presse und zurück. Je nach politischer Basiseinstellung folgten im Minutentakt die Statements. Selbstverständlich wurde auch dabei wieder deutlich um was es zumindest den politischen Akteuren ging. Grüne, Linke und die SPD haben weder zu Amtzeiten, geschweige denn jetzt nach der Amtszeit den notwendigen Respekt vor dem Amt dem Bundespräsidenten gezeigt. Die nun von den einen eingeforderte und von Angela Merkel angekündigte überparteiliche Kandidatensuche wird dadurch sicher nicht erleichtert. Den Rücktritt von Christian Wulff habe ich persönlich mit Respekt, aber auch mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Mit Respekt, weil Christian Wulff damit den Weg frei macht, dass ohne Immunitätsausschuss die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hannover zu Ende geführt werden können. Was das Ergebnis der Ermittlungen sein wird ist noch offen. Im Thüringer Landtag haben wir es beispielsweise in den letzten Jahren häufig erlebt, dass die Immunität von Abgeordneten aufgehoben wurde. Es gab danach Einstellungen der Verfahren und auch teils nicht unerhebliche Geldstrafen. Einige Abgeordnete der Linken haben beim Thema “Immunitätsaufhebung” schon ein ABO. In keinem Fall hat es aber dazu geführt, dass deshalb eine oder einer der Abgeordneten zurückgetreten wäre.
Goldenes Buch (2)
September 2010 im Erfurter Rathaus
Mit Bedauern habe ich den Rücktritt registriert, weil ich Christian Wulff als bürgernahen Menschen kennengelernt habe. Im Juli 2009 war er auf meine Einladung, damals noch als Ministerpräsident von Niedersachsen, bei einer Wahlveranstaltung auf dem Erfurter Anger und kam mit Jedem gleich hemdsärmlig ins Gespräch. Als Bundespräsident war er später zur Eintragung in das goldene Buch der Stadt im Erfurter Rathaus und ging auch da bei seinem anschließenden Gang durch die Stadt auf die Menschen zu. Für die gegen Christian Wulff erhobenen Vorwürfe gibt es mindestens zwei Dimensionen – eine rechtliche und eine moralische. Zu der rechtlichen Seite wird sich die Justiz abschließend äußern. Zu dermoralischen Dimmension werden sich weiter vor allem die Medien aber auch viele Bürgerinnen und Bürger positionieren. Es gibt zu demThema wenige umfängliche und ausgewogene Kommentare. Offensichtlich aber hat jeder der Deutschen eine klare Pro- oder Kontra-Position und ist in der Lage, diese mit zwei Sätzen darzustellen. Ich bekenne, ich bin an der Stelle hin- und hergerissen. Fehler die Christian Wulff zweifellos gemacht hat, dürfen nicht beschönigt werden, aber vor Richtersprüche in Moralfragen möge jeder zunächst prüfen, wie frei er von Schuld ist. Nachdenklichkeit bleibt angebracht!

Mitten im sozialen Nahraum…

MGH Erfurt (10)
Mit Beate Meißner und Anja Kaufmann
…ist das neue Mehrgenerationenhaus in Erfurt verankert. Seit dem 1. Januar 2012 ist das Haus des Vereins MitMenschen e.V. nicht nur das Stadtteil- und Familienzentrum, sondern auch eines von zwei neuen Mehrgenerationenhäusern in Thüringen. Insgesamt 30 Häuser gibt es davon in Thüringen und über 500 derzeit deutschlandweit. Am gestrigen Abend hat der CDU-Landesfachausschuss Soziales zusammen mit Mitgliedern der Zukunftswerkstatt das Haus im Erfurter Norden besucht und sich bei der Leiterin Anja Kaufmann über die Arbeit informiert. Durch die Lage des Hauses im Stadtteil Moskauer Platz bedingt, kommen viele der Nutzer der Einrichtung aus dem Umfeld nenachbarten Wohnblocks. In den Mutter-/Vater-Kind-Gruppen die nahezu täglich zusammen kommen sind 90 Prozent Alleinerziehende. Zweite Besonderheit ist, dass anders als ursprünglich erwartet ganz verschiedene soziale Schichten vertreten sind. Beides hat Einfluss auf die Art der Veranstaltungen – gemeinsame Kochkurse und Spielenachmittage sind dabei feste Säulen. Bei der nachfolgenden Beratung des Landesfachausschusses drehten sich die Themen um das aktive Altern, die demografische Entwicklung in Thüringen, das Seniorenmitwirkungsgesetz und für das Jahr anstehende Aufgaben. Da die diskutierten Themen alle auch in meinen beruflichen “Zuständigkeitsbereich” fallen, werde ich mit der Landesfachausschussvorsitzenden Beate Meißner sicherlich viele inhaltliche Arbeit in diesem Jahr leisten können.

Ab jetzt Wahlkampf…

buisness-club-3Nach der Winterferienwoche in Israel geht es nun in die intensive Wahlkampfphase. In den nächsten 10 Wochen wird nahezu kein freier Abend mehr sein und ich bin jetzt schon froh, darüber, dass die Familie weiß auf was sie sich einlässt. Gestern Abend hatte der Erfurter Business-Club zum Wahlgespräch eingeladen und es entwickelte sich eine muntere Diskussion. ich habe mich nach dem Einführungsvortrag sehr darüber gefreut, dass von den Gästen und Mitgliedern des Business-Clubs nahezu alle derzeit kommunalpolitisch relevanten Themen angesprochen wurden. Vom Stadion bis zur Schulnetzplanung, von der Grundsteuer B bis zur Gewerbesteuer und von den Sozialleistungen bis zur Personalsituation. In den zurückliegenden 19 Jahren hatte der Business-Club zahlreiche Politiker als Gesprächsgäste. Dr. Vogel und Dieter Althaus als Ministerpräsidenten, zahlreiche Minister von Jens Goebel über Andreas Trautvetter, Karl-Heinz Gasser, Marion Walsmann, Klaus Zeh, Christoph Matschie bis hin zum derzeit amtierenden Wirtscahftsminister Machnig. Vor den Oberbürgermeisterwahlkämpfen ludt der Business-Club stets auch OB-Kandidaten ein. Der Gründer des Business-Clubs Bernd Pieper, wies gestern Abend darauf hin, dass sie immer den richtigen Riecher hatten und den späteren OB einluden. Manfred Ruge war es einst, später Andreas Bausewein und gestern durfte ich der Gast sein 🙂 In den nächsten Tagen stehen fünf Karnevalsabende in Folge an – danach der politische Aschermittwoch. “Kandidatenduelle” am Roten Berg und zwei Foren zur Multifunktionsarena. Jetzt sind Ausdauer und Überzeugungskraft gefragt!

Shalom und nächstes Jahr (wieder) Jerusalem…

jerusalem3-2Zum elften Mal zu Besuch in Israel und wieder wurde ich von Freunden in Deutschland zuvor gefragt: „Warum?“ oder „Warum schon wieder?“. Die Antwort darauf fällt mir leicht: „Weil es einmal wieder an der Zeit ist“.

Seit genau 20 Jahren fahre ich mindestestens alle zwei Jahre nach Israel. 1992 zum ersten Mal als Leiter einer 45-köpfigen Reisegruppe der Jungen Union Thüringen. Bei diesem ersten Besuch haben mich das Land und seine Menschen begeistert und beeindruckt.

 

Zum ersten Mal war ich in den letzten Tagen nun ganz privat in Israel, also ohne Reisegruppe und nur mit der Familie, mit Christiane und meinem Sohn Jonas, unterwegs. Mit einem Mietwagen erkundeten wir das ganze Land. 1.600 km sind wir gefahren von Tiberias bis Eilat. Das Land erkundeten wir mit seiner ganzen Schönheit – den Strand von Tel Aviv, Jaffa, Nazareth, Tiberias, den See Genezareth, Masada, das Tote Meer, die Negev-Wüste und Eilat am Roten Meer. Vor allem aber Jerusalem, die Stadt die so religiös, wichtig und wunderschön ist. Mein Sohn war wie wir tief beeindruckt, die Via Dolorosa zu gehen, im Garten Gethsemaneh zu stehen, den Tempelberg zu besteigen und an der Klagemauer zu stehen.

jerusalem2-187Viel hat sich in Israel in den letzten 20 Jahren verändert. Die Infrastruktur hat sich deutlich verändert, Straßen, moderne Hotels, eine hochmoderne Straßenbahn in Jerusalem, die Skyline von Tel Aviv und das hell erleuchtete Eilat. Auch an den heiligen Stätten wird viel gebaut neue Kirchen Kappellen, Gästehäuser und Parks. Überall endeckte ich Vertrautes und Neues.

Mit Daniela, unserer Reiseführerin von 1992, treffe ich mich bei jedem Besuch. Robert, der vor drei Jahren mit einer CDU-Reisegruppe mit mir in Israel war studiert jetzt in Tel Aviv und der Besitzer des Cafes Rimon am Damaskustor begrüßt mich jedes Mal mit lautem Hallo und frisch gepresstem Granatapfelsaft.

wadi-qelt-16Eine besondere Freunde macht jedes Mal das essen. Natürlich Hummus jeden Tag! Toll war in diesem Jahr das Shabbat-Abendessen, bei dem wir in einem Hotel in Eilat waren.

Während es in Deutschland bis zu -23 Grad waren haben wir uns in der israelischen Sonne kräftig Farbe geholt und waren bei bis zu +27 Grad im Mittelmeer in Tel Aviv, im Toten Meer und im Roten Meer baden. Gan Hoshlosha, vom Time Magazin als der schönste Ort Israels und einer der 20 schönsten Orte der Welt, ludt uns in eine wunderschöne Oase mit 28 Grand warmen Quellwasser zum baden ein.

Bis alle Fotos hochgeladen sind und die Eindrücke verarbeitet sind wird es noch dauern. Arabischen Kaffee habe ich mir wieder aus der Altstadt von Jerusalem mitgebracht – eine Weile wird er reichen, aber nicht ewig. Bis dahin wächst dann wieder die Sehnsucht auf „Nächstes Jahr Jerusalem“.

Bilder der Israel-Reise:

Flug und 1. Tag in Tel Aviv

Strandtag in Tel Aviv

Ölberg und Klagemauer in Jerusalem

Tempelberg Jerusalem

Via Dolorosa

Wadi Qelt, Jordansenke, Gan Hashslosha, Nazareth und Tiberias

See Genezareth

Masada und Totes Meer

Eilat und Rotes Meer

Negev-Wüste

Jaffa-Tel Aviv

 

 

 

 

 

 

 

 

           
 

 

Stadiondiskussion in der nächsten Runde – Ausgang offen

Stadion (9)Gestern Abend haben im Erfurter Stadtrat gleich sieben Fachausschüsse zum Umbau des Stadions in die Multifunktionsarena beraten. Ein 80-seitiges Konzept zum möglichen Fördermittelantrag der Stadt wurde als Drucksache vorgelegt und ein Betreiberkonzept zunächst mündlich beraten. Zahlreiche Fragen ergaben sich daraus, viele wurden beantwortet, einige sind noch offen. Da ich heute bezüglich eines Zeitungsartikels in der gestrigen Thüringer Allgemeinen und einer aktuellen Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion viele Fragen erhalten habe, möchte ich gerne hier noch einmal die Position der CDU-Stadtratsfraktion verdeutlichen. Anknüpfend an unser Flugblatt zum Thema “Ja, aber” und zum Stadtratsbeschluss vom 6. Juli 2011 bleibt festzuhalten, dass sich an beiden Positionen nichts geändert hat. Weder ich persönlich, noch die CDU-Stadtratsfraktion sind bis jetzt von dieser Linie abgerückt. Wir haben im Stadtrat umfängliche Konzepte eingefordert. Der Stadtrat hat dies einmütig beschlossen und die Stadtverwaltung hat dies zugesagt. Die Erarbeitung der Konzepte hat sich bis zum heutigen Tag erheblich verzögert, ursprünglich waren sie für Oktober 2011 angekündigt. Wir werden die Konzepte wenn sie uns alle vorliegen prüfen und danach bewerten. Viele Forderungen sind bereits erfüllt, aber einige noch offen. Unter anderem gibt es noch kein Konzept zur Parkplatzerweiterung und Verkehrsführung (MAN-Straße). Das Betreibungskonzept steht noch nicht abschließend und ein Bebauungsplan muss noch vom Stadtrat beschlossen werden. Letzterer kann erst voraussichtlich im September beschlossen werden. Erst danach könnte eine europaweit offene Ausschreibung erfolgen, die Vergabe erfolgen und der von Minister Machnig bereits für das Frühjahr angekündigte 1. Spatenstich erfolgen. Insofern ist beim Stadionneubau eben gerade nicht “alles im Zeitplan”, wie es Herr Machnig heute in der BILD erklärte. Da es aber darauf ankommt ein gutes, realistisches und für die nächste 25 Jahre erfolgreich umsetzbares Konzept zu entwickln, ist es gut den Zeitdruck herauszunehmen und seriös zu arbeiten. Wir werden bis zum möglichen Stadtratsbeschluss die Stadtverwaltung bei einigen Dingen auffordern, entsprechend des Stadtratsbeschlusses nachzuarbeiten. Erst wenn wir die vorgelegten und eventuell nachgearbeiteten Konzepte geprüft haben, werden wir abschließend entscheiden. Ich lasse mich von Niemanden zu einer vorschnellen Entscheidung drängen, dazu ist die Entscheidung zu wichtig und folgenreich! Ich lasse mich darüber hinaus von niemanden in eine Position hinein oder die CDU-Stadtratsfraktion in eine Ecke drängen! Die Aussage des Präsidenten des RWE in der gestrigen TA sind deshalb einer offenen Entscheidungsfindung innerhalb unserer Fraktion nicht dienlich, ich habe dies Herrn Rombach gestern bereits in einem Telefongespräch erklärt. Und Drohungen wie “Populistische Äußerungen, die nur wahlkampfmotiviert sind, werden wir nicht dulden” erst Recht nicht. Ich hatte Herrn Rombach bereits vor zwei Wochen die Position der CDU erläutert und hatte den Eindruck, dass wir uns über den zu beschreitenden Weg damals noch einig waren. Die Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion greift aber ebenfalls bereits einem noch offenen Diskussions- und Entscheidungsprozess vor. Eine andere Finanzierungsform als über die GRW-Richtlinie hätte man endweder am Beginn des Prozesses letzten Sommer diskutieren sollen, oder man kann sie erst diskutieren wenn der jetzt geplante Weg nicht gehbar ist, also der Stadtrat diesem Fördermodell nicht zustimmt oder das Wirtschaftsministerium die Förderung ablehnt. Erstere Entscheidung fällt voraussichtlich im Stadtrat am 29. Februar, die Entscheidung des Ministeriums wohl im April oder Mai. Die erneut vorgeschlage Variante eines gemeinsamen Stadions von Jena und Erfurt kann nur von jemanden vorgebracht werden, der die Befindlichkeiten im Umfeld der beiden Vereine nicht kennt. Auch wenn es finanzpolitisch wünschenswert wäre, ist es in beiden Städten nicht mehrheitsfähig. Fazit – zwei Dinge sind festzuhalten: 1. Die Sanierung bzw. der Neubau des Stadions ist notwendig. 2. Die Entscheidung der CDU-Stadtratsfraktion über den Weg dazu ist noch offen.