Kategorie: Landtag

Integration geht auch durch den Magen

Integrationszentrum (26)
Manfred Scherer, Thüringer Innenminister und Michael Panse, MdL beim Pelmeni-Kochen
Zum gemeinsamen Kochen hatte ich mich heute Mittag im Integrationszentrum in der Rosa-Luxemburg-Straße verabredet. Roman Kacer, der bei uns im Kreisvorstand das Thema Integration bearbeitet, hatte diesen Termin mit zahlreichen Gästen gut vorbereitet. Die russlanddeutschen Spätaussiedler wollten mehr über die bevorstehenden Landtagswahlen erfahren und hatten die vier CDU-Kandidaten zum Gespräch eingeladen. Noch stärker kamen wir aber dann beim gemeinsamen Kochen ins Gespräch. Pelmeni, die russische Nationalspeise, wurde von uns zubereitet. Teigtaschen gefüllt mit Hackfleisch und in einer Brühe gekocht und mit zerlaufener Butter serviert – absolut lecker! Die vielen guten Gespräche gab es sozusagen als Nachschlag hinzu. Integration geht am besten über das sprechen einer gemeinsamen Sprache. Mit meinen Russischkenntnissen bin ich leider nicht mehr weit gekommen. Ich habe mich deshalb gefreut, dass wir nur ganz wenig Übersetzung brauchten. Die CDU steht weiter zu den Spätaussiedlern.

Politische Wasserträger

Wasser-Aktion (9)
Wasserversorgung von Michael Panse, MdL zur 36. Burgenfahrt
Sprichwörtlich zu Wasserträgern wurden wir heute Vormittag an einem Infostand in Neudietendorf. Nachdem ich vom Arzt strikte Anweisungen hatte, sportliche Aktivitäten die nächsten Tage zu meiden, entschieden wir uns die anderen Burgenfahrer an einem Wasserstand zu versorgen. Am Ortseingang von Neudietendorf platzierten wir uns 12 km nach dem Startpunkt der 36. Burgenfahrt. An diesem Punkt lag bereits mehr als die Hälfte der Strecke hinter den Burgenfahrern und die Hitze tat ihr Übriges. Innerhalb einer Stunde fanden die 90 Liter Wasser reißenden Absatz. Auch die Teams von Justizministerin Marion Walsmann und Innenminister Manfred Scherer wurden von uns versorgt. Danke an die „Wasserträger“ und auch an das Acht-Mann-Team auf dem Anger, die unseren zentralen Infostand besetzt hielten.

Die Plakate werden größer…

Plakate
Großflächenplakat der vier Erfurter CDU-Landtagskandidaten
Heute Vormittag nahm ich in Vertretung meiner Landtagskollegin Gabi Weißbrodt an einer Sitzung des Umweltausschusses teil. Die Lust einiger Oppositionskollegen Debatten bis unmittelbar zum Wahltag zu führen ist verständlich. Ich war dennoch froh, gegen Mittag wieder in den Wahlkampf zu ziehen. Drei Pressegespräche standen zunächst an, zum Sportthementag am 24.8., zum Thema Rauchen in Erfurt und zum Erfurter Fanprojekt. Darüber hinaus habe ich nun endlich den Fragebogen der Thüringer Allgemeine beantwortet. Auch das ist Wahlkampf. Am Angerkreuz hing zwischenzeitlich schon das große drei mal Zwei Meter große Wahlplakat an der Häuserfassade. Einen besseren und belebteren Platz kann man in Erfurt nicht finden. Auf der Fahrt zu den beiden Infoständen in Ilvershofen kamen wir auch an den ersten Großflächenplakaten vorbei. Langsam kommt die heiße Phase des Wahlkampfes und wir werden noch zulegen!

Unterstützung durch und für Zeca Schall

Zeca Schall 1 (1)
Michael Panse, MdL und Zeca Schall
Auf dem Anger bekam ich gestern überaus prominente Wahlkampfunterstützung. Zeca Schall aus Hildburghausen war nach Erfurt gekommen, um mit uns Wahlkampf zu machen. Zeca, der von sich selbst sagt, er sei das schwärzeste CDU-Mitglied in Thüringen, ist trotz der Angriffe der letzten Tage ein fröhlicher Mann, der auf die Menschen zugeht. Im Gespräch konnte ich ihm unsere uneingeschränkte Unterstützung vermitteln. Die CDU wird sich zu jeder Zeit von Extremisten jeder Art distanzieren. Die Kampagne der NPD gegen Zeca ist widerlich und glücklicherweise bekräftigten viele Erfurterinnen und Erfurter dies in spontanen Gesprächen mit Zeca Schall. Auf der Bühne sprach ich mit ihm über seine Wendeerfahrungen. Seit 1988 ist er bereits in Deutschland und fand zur CDU über seine „Pflegefamilie“ – Jörg Kallenbach, unser ehemaliger Landtags- und jetziger Stadtratskollege und seine Frau. Ich bin sehr froh, dass Zeca sich nicht einschüchtern lässt. Wir haben uns für Anfang September in Hildburghausen zu einem Wiedersehen verabredet.

Politik und was fürs Auge – fünfter Thementag

Thementag Familienland (27)
Michael Panse, MdL (links) und Christine Lieberknecht, Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit
“Familienland Thüringen” hatte ich den fünften Thementag auf der Angerbühne überschrieben. Die Verbindung zwischen Wirtschaft und Familie sowie die Stärkung der Hilfesysteme für Familien stand im Mittelpunkt der Diskussion. Gleich zwei Staatssekretäre, Kjell Eberhardt vom Kultusministerium und Prof. Christian Juckenack vom Wirtschaftsministerium, sowie unsere Sozialministerin Christine Lieberknecht stellten sich mit mir den Interviews des Moderators Marc Neblung. Dazu kamen noch das Familienzentrum, der Verein „Wir sind Familie“ und unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann. Claudy Summer bot wieder einen musikalischen Rahmen um den Thementag. Sie ist zwischenzeitlich ein Stammgast auf der Bühne und wir werden sie noch einige Male hören können.
Thementag Familienland (88)
Was fürs Auge: die Tänzerinnen vom Tanzhaus Erfurt
Zum Abschluss des Thementages gab es (wie Marc meinte) richtig was aufs Auge. Die erste Reihe der Tänzerinnen vom Tanzhaus Erfurt gaben sich und uns die Ehre und gestalteten mit Bernhard Prodoehl ein halbstündiges Tanz-Feuerwerk auf der Bühne. Über ihren Auftritt habe ich mich sehr gefreut und er zog als Magnet zahlreiche Besucher an. Bernhard Prodoehl und seine Steppleidenschaft kenne ich schon geraume Zeit, er hat mit zahlreichen Prominenten weltweit auf der Bühne gestanden unter anderem bei Magic of the Dance und Flames of the Dance. Seinem Projekt im Tanzhaus Erfurt wünsche ich alles Gute. Eine politische Überraschung verbreitete sich noch am Ende des Abends. Die Erfurter Freien Wähler haben morgen zu einer Pressekonferenz eingeladen um den Übertritt einen Stadtrates in ihre Fraktion zu vermelden. Dabei handelt es sich um Peter Stampf, der als fraktionsloser Stadtrat viele Jahre für die Linke im Stadtrat sitzt. Kein Geheimnis ist im Rathaus, dass er zu den ganz speziellen „Freunden“ der linken Stadtvorsitzenden Stange gehört. Offensichtlich war das fraktionsinterne Mobbing jetzt erfolgreich und die Altstalinisten gewinnen langsam wieder die Oberhand. Ob dies Auswirkungen auf die Besetzung der Ausschüsse haben wird, bleibt abzuwarten.

Politische Konzepte im Minutentakt

SBBS VI (3)
Michael Panse, MdL (2.v.l.) diskutierte beim Erstwählerforum
Heute durfte ich mich den Fragen eines Erstwählerforums in der medizinischen Fachschule am Leipziger Platz stellen. Gemeinsam mit Vertretern der anderen Parteien beantwortete ich Fragen rund um die Situation der Kinder- und Jugendhilfe und deren Finanzierung. Beim Forum der EJBW und der LzPB war die Redezeit auf zwei Minuten begrenzt. Da es zu jedem Thema Rede und Gegenrede und manchmal noch Gegengegenrede gab, war es nicht einfach, Konzepte im Zusammenhang zu erklären. Dabei trat auch die Schwierigkeit dieses Themas deutlich hervor. Auf der einen Seite sind sich alle, Politiker wie Fachleute, einig: Wir müssen Familien, Kinder und Jugendliche schützen, betreuen und fördern. Wenn wir das nicht weiterhin tun würden, könnten wir der heranwachsenden Generation schwere Schäden zufügen. Auf der anderen Seite ist es nötig zu sparen und jede Investition genau zu überdenken, damit wir unseren Kindern nicht einen ebenfalls schädlichen Schuldenberg hinterlassen, der ihre politischen Handlungsspielräume einschränkt.
SBBS VI (5)
Großes Interesse am Erstwählerforum
Thomas Kemmerich (FDP) und ich sprachen uns für eine ausgewogene Lösung dieses Problems aus, während Susanne Hennig (Linke) offensichtlich mit Schulden auf Kosten nachfolgender Generationen keine Probleme hat. Viele Themen, welche die Berufsschüler bewegten waren aber auch sehr praktischer Natur. So regten sie zum Beispiel eine Renovierung ihres Schulgebäudes, besonders der Sanitäranlagen, an. Vor dem Verlassen des Gebäudes habe ich mich von deren Zustand einmal selbst überzeugt und muss den Berufsschülern zustimmen: Insbesondere in einer Schule, an der Hygiene gelehrt wird, sollte das nicht hingenommen werden. Deshalb werde ich mich in meiner Arbeit im Stadtrat um eine Verbesserung bemühen. Für die Schulgebäude trägt die Stadt Erfurt die Verantwortung. Ich habe mich gefreut, einige der Schülerinnen am Nachmittag auf dem Anger wieder zu treffen. Sie kamen zum Thementag und wir konnten den Diskussionsball vom Mittag noch einmal aufnehmen.

Wie gelingt Erziehung?

Die Landesarbeitsgemeinschaft für Erziehungs- und Familienberatung in Thüringen lud heute zu einer intensiven Fachtagung ins Thüringer Sozialministerium ein. Dazu organisierten die  Veranstalter unter anderem eine Podiumsdiskussion über das Zusammenspiel von Erziehungs- und Familienberatungsstellen und Politik in Thüringen. An der Diskussion beteiligten sich neben den Vertretern der Beratungsstellen Vertreter aller drei Landtagsfraktionen. Einigkeit bestand weitestgehend darüber, dass die Förderung von Familien durch die Beratungsstellen zentrale Aufgabe von Kommunen und Land ist und in Thüringen bereits gut umgesetzt wird. Bei den Verbesserungsvorschlägen bzw. der Finanzierung der Vorschläge gingen die Meinungen auseinander: Planungssicherheit für die Beratungsstellen in freier Trägerschaft zulasten der finanziellen Unabhängigkeit von Kommunen? Wie weit kann und wie weit sollen gesetzliche Reglementierungen gehen? Das Engagement, mit dem die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Beratungsstellen auf das Gespräch eingingen freute mich sehr. Viele waren auch an Möglichkeiten interessiert, ihre Interessen regional besser vertreten zu können. Aus meiner Erfahrung im Stadtrat weiß ich, wie hilfreich es ist, von Betroffenen auf Probleme aufmerksam gemacht zu werden. Deshalb unterstütze ich den Ansatz von Ulrich Gerth, Vorsitzender der Bundeskonferenz für Erziehungsberatung, der rät „ressourcenorientiert und lösungsorientiert“ an Jugendämter, öffentliche Verwaltung und Politiker heran zu treten. Viele der Anregungen, die ich heute erhalten habe, werden mich im Stadtrat und auch im Landtag noch begleiten. Dafür danke ich der Landesarbeitsgemeinschaft für Erziehungs- und Familienberatung in Thüringen sowie allen Beteiligten herzlich.

noxus – Wirtschaftsnetzwerk virtuelle und reelle Vernetzung

Besuch Landtag 011
Das Wirtschaftsnetzwerk "noxus" besuchte den Thüringer Landtag
Auch in Zeiten moderner Kommunikation geht es darum, sich nicht nur virtuell sondern auch reell zu vernetzen. Ganz in diesem Sinne stand mein erster Termin am frühen Vormittag. Heute durfte ich im Thüringer Landtag das erste Treffen des neu gegründeten „noxus“ -Wirtschaftsnetzwerks begleiten. Dieses besteht aus Vertretern mittelständischer Unternehmen, Instituten und Vertretern aus Politik und Gesellschaft. Viele von ihnen kenne ich aus den virtuellen Foren bei Xing und Facebook und es war gut, sich auch einmal persönlich kennen zu lernen. Nach einem kurzen Rundgang durch das Landtagsgebäude sprach Wirtschaftsstaatssekretär Prof. Christian Juckenack über die wirtschaftliche Entwicklung in Thüringen.
Besuch Landtag 005
Michael Panse, MdL diskutiert mit den Netzwerkern
Er betonte dabei den mittelständischen und vielseitigen Charakter unserer Wirtschaft und die sich daraus ergebende Stabilität. Herausforderungen wie die EU-Osterweiterung und steigende Energie- und Rohstoffkosten konnten bereits bewältigt werden. Das lässt den Staatssekretär auch angesichts der Finanzkrise optimistisch bleiben. Die wirtschaftliche Zukunft Thüringens sahen die Beteiligten vor allem in der Vernetzung und Kooperation von Unternehmen. Denn von Netzwerken wie „noxus“ könnten besonders mittelständische Unternehmen profitieren. Auch und gerade als Sozialpolitiker möchte ich dieses Netzwerk weiterhin unterstützen, denn alle sozialen Maßnahmen werden erst durch eine solide Wirtschaft finanzierbar. In diesem Sinne wünsche ich dem „noxus“- Wirtschaftsnetzwerk und allen Beteiligten viel Erfolg!

Eklat bei Sonderlandtagssitzung

Landtag (4)
Die CDU-Fraktion beim 111. Plenum im Thüringer Landtag
Zur 111. und eigentlich letzten Landtagssitzung trafen sich heute Morgen die Abgeordneten im Thüringer Landtag. Die Abarbeitung einiger unerledigter Hausaufgaben stand an. Neben drei Gesetzen ging es auch um einige von der SPD immer wieder zurückgezogene und wieder eingebrachte Anträge. Die Beratung zum Thema Kinderarmut wurde so von der SPD fast vier Monate verschleppt, nur um jetzt kurz vor der Wahl den Schaufensterantrag erneut zu präsentieren. Beim letzten Mal musste das Argument der mangelnden Konzentrationsfähigkeit nach 22 Uhr bei den Genossen her halten. Für ein Team, das in Thüringen regieren will, muss ich sagen, fehlt denen die Wettkampfhärte. Manches kommunale Parlament kommt 22 Uhr erst richtig in Fahrt. Heute plätscherte die Diskussion auch nur so dahin und alle Fraktionen bescheinigten sich gegenseitig parlamentarischen Wahlkampf. Heftig im Ton vergriff sich hingegen der linke Abgeordnete Bärwolf. Bei der Kinderarmutsdebatte bezeichnete er Ministerpräsident Dieter Althaus als „unseren geliebten Führer“. Meine Aufforderung an ihn, er möge sich entschuldigen, führte dazu, dass er erklärte, er habe sich nicht auf das Dritte Reich sondern auf Nordkorea mit seinem Vergleich bezogen. Unendlich blöd kann ich nur dazu sagen und habe meinem Ärger mit einer Pressemitteilung Luft gemacht. Fertig geworden mit den Beratungen sind wir übrigens heute wieder nicht. Am 13. August werden wir uns erneut zum 112. Mal treffen, dann nur noch mit dem Gesetz zur Stasiabgeordnetenüberprüfung.

Wahlkampfalltag?!

Infostand 001
Team der Schüler Union am Infostand
Heute verlief der Wahlkampfalltag eher wieder etwas ruhiger. Während andere Kandidaten, wie der linke Ramelow sich juristisch betätigen, kämpfen wir lieber für unsere politischen Ziele. Hypersensible Reaktionen bzw. Egotrips wie beim linken Spitzenkandidaten sind eher ein Zeichen, dass der Durchschlagskraft eigener Argumente nicht mehr getraut wird. Um es noch einmal klar zu sagen: Wer sich wie Ramelow weigert, das verbrecherische System der DDR einen Unrechtsstaat zu nennen, schlägt den Opfern ins Gesicht. Ramelow wird mit seiner Klage gegen die Junge Union ebenso Schiffbruch erleiden, wie mit seiner Wahlkampagne. Beim heutigen Infostand auf dem Anger interessierten die Bürger ganz andere Sachen, nämlich wie die Konzepte für die Zukunft Thüringens aussehen. Ich habe mich sehr gefreut, dass heute zum ersten Mal gleich zehn Vertreter der Schüler Union aktiv in meinen Wahlkampf mit eingegriffen haben. Danke für die zugesagte Unterstützung in den nächsten dreieinhalb Wochen. Am Abend hat dies gleich Klasse funktioniert. Innerhalb von zwei Stunden haben wir mit elf Wahlkämpfern den gesamten Johannesplatz abgedeckt.
Infostand 012
Sabsi (links) und Doreen (rechts) die Gute-Laune-Feen
Bei einem guten Glas Wein bei den Rotariern im Weinkeller Rolshausen klang der Abend aus. Auch dort wurde die Kommunalpolitik diskutiert. Gleich 20 Unterschriften kamen auf die Liste für unser altes Stadtlogo. Dieses Thema wird uns sicher die nächsten Wochen noch begleiten.