Kategorie: Presse

Aktionstag zu Kinderrechten an Erfurter Moritzschule

Generationenbeauftragter Michael Panse: „Nicht nur über, sondern auch mit Kindern reden“ Der Thüringer Beauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, wird morgen in Erfurt anlässlich des Internationalen Tages der Kinderrechte mit Grundschülern der Moritzschule über Kinderrechte diskutieren. Termin: 18. November 2011 Uhrzeit: 8:00 Uhr Ort: Erfurt, Moritzschule, Auenstraße 77 Der Generationenbeauftragte Michael Panse sagte vorab: „Wir sind beim Schutz kindlicher Entwicklung in Thüringen unter anderem mit der „Gemeinsamen Empfehlung zur Verbesserung der ressortübergreifenden Kooperation beim Kinderschutz“ ein gutes Stück vorangekommen. Kinderrechte bedeuten aber nicht nur, dass Kinder noch besser geschützt werden müssen, sondern auch, dass Kinder selbst ihre Rechte kennen und wahrnehmen. Sie sind heute nicht mehr nur Objekte, sondern vielmehr Subjekte des Rechts geworden und damit Träger eigener individueller Rechte. Daher ist es wichtig, Kindern im Gespräch diese Rechte stärker bewusst zu machen und nicht nur über sie, sondern auch mit ihnen zu reden“. Hintergrund: Die UNO-Generalversammlung nahm am 20. November 1959 die Erklärung über die Rechte des Kindes an. Am 20. November 1989 verabschiedete sie die Konvention über die Rechte des Kindes. Seit 1989 wird alljährlich am 20. November der internationale Tag der Kinderrechte begangen.

25 Thüringer Mehrgenerationenhäuser erfolgreich im Bewerbungsverfahren

Der Beauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, begrüßt die Entscheidung des Bundes für die zweite Programmphase der Mehrgenerationenhäuser Für die zweite Phase des Bundesprogramms Mehrgenerationenhäuser 2012-2014 wurde das Anforderungsprofil auf die Themenfelder „Alter und Pflege“, „Integration und Bildung“, „Haushaltsnahe Dienstleistungen“ und „Freiwilliges Engagement“ ausgeweitet. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) hat in Abstimmung mit den Bundesländern jetzt die Entscheidung getroffen, welche Mehrgenerationenhäuser in das Folgeförderprogramm aufgenommen werden.  Michael Panse sagte hierzu: „Mit den breiter gefassten inhaltlichen Anforderungen entwickeln sich die Thüringer Mehrgenerationenhäuser zu einem Instrument der Sozialpolitik, dass hilft, den demografischen Entwicklungen besser gerecht werden zu können. Diese werden im kommenden „Europäischen Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen 2012“ sicher noch intensiver diskutiert. Dass alle Thüringer Mehrgenerationenhäuser, die in ihren Anträgen die genannten Themenfelder abdeckten und ebenso die geforderte Unterstützung ihrer Kommune hatten, im Bewerbungsverfahren erfolgreich waren, spricht für die Qualität der Konzepte. Besonders erfreulich ist, dass es 23 der bereits bestehenden Mehrgenerationenhäusern gelang, sich erneut erfolgreich zu bewerben. Mit dieser Anerkennung ihrer bisher geleisteten Arbeit, sind sie der dauerhaften Verankerung in der sozialen Infrastruktur ihrer Kommune einen großen Schritt näher. Mit zusätzlichen fünf noch aus der ersten Programmphase für ein Jahr weiter geförderten Mehrgenerationenhäusern und zwei Neubewilligungen wird Thüringen im Jahr 2012 über 30 Mehrgenerationenhäuser verfügen.“ Ursprünglich war vom Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend vorgesehen, nur jeweils ein Mehrgenerationenhaus je Landkreis oder kreisfreier Stadt für weitere drei Jahre mit je 30.000 EUR zu fördern. Michael Panse: „Ich danke den Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann (CDU), Iris Gleicke (SPD), Steffen Lemme (SPD) und Tankred Schipanski (CDU), deren engagierten persönlichem Einsatz für Mehrgenerationenhäuser in ihren Wahlkreisen es auch zu verdanken ist, dass in der Stadt Weimar, dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen sowie im Kyffhäuserkreis und Landkreis Gotha je zwei Häuser ihre Arbeit fortsetzen können. Im Rahmen der Fachtagung der Thüringer Mehrgenerationenhäuser Anfang Oktober in Erfurt konnten wir dem Bund eine beeindruckende Bilanz des Erfolgsmodells Thüringer Mehrgenerationenhäuser vorlegen.“ Michael Panse dankte auch den Kommunen, die die Kofinanzierung von jährlich 10.000 EUR aufbringen und so einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass die Mehrgenerationenhäuser mittel- und langfristig ein unverzichtbarer Bestandteil der sozialen Daseinsvorsorge auf kommunaler Ebene werden können. Hintergrundinformation: Von den 30 bestehenden Thüringer Mehrgenerationenhäusern, die in den Jahren 2006 bis 2008 entstanden sind, haben sich 27 für das Folgeprogramm beworben. Die drei Häuser in Meuselwitz, Zeulenroda-Triebes und Erfurt verzichteten auf eine erneute Bewerbung, allerdings werden die beiden Häuser in Meuselwitz und Zeulenroda-Triebes noch bis zum Ende ihrer ersten Programmphase am 31.12.2012 vom Bund gefördert. Neu beworben haben sich drei Träger mit Mehrgenerationenhäusern in Erfurt (Verein MitMenschen e.V.), Jena (AWO) und Sonneberg (Stadtverwaltung Sonneberg). Aufgenommen wurden die Häuser in Erfurt und Jena, weil dort die Ausschreibungskriterien erfüllt wurden. In Zukunft werden im Folgeprogramm nicht mehr gefördert das MGH in Leinefelde (Caritas), Villa Amalie Sonneberg (Sonneberger Spielzeugwelt e.V.), Rudolstadt (Diakonie), und Eisenach (Audimax e.V.). Bei den vier Häusern war die kommunale Kofinanzierung nicht vorhanden bzw. die Bewerbungsunterlagen waren nicht vollständig. Aus dem ersten Programm werden noch die Häuser in Sonneberg, Rudolstadt und Eisenach bis zum 31.12.2012 gefördert. Liste der Mehrgenerationenhäuser für das Folgeprogramm

Grau ist alle Theorie – Winterdienst noch in der Herbstmüdigkeit

Frust hatten heute Morgen viele Anwohner in den Ortsteilen der Landeshauptstadt, als sie feststellen mussten, dass wegen Straßenglätte die Schul- und Linienbusse nicht fuhren. Offensichtlich war der Winterdienst durch die morgendliche Glätte völlig überrascht. Anders ist es nicht zu erklären, warum der Winterdienst nicht in der Lage war, dafür zu sorgen, dass die Schulkinder und Anwohner mit dem Bus zur Schule beziehungsweise auf Arbeit gebracht werden konnten. Für die CDU-Stadtratsfraktion ist dieser Zustand inakzeptabel, dazu meint der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse: “Spätestens nach der Massenkarambolage in Gisbersleben am gestrigen Tag und den Ankündigungen des Wetterdienstes hätte klar sein müssen, dass es zu Glätte kommt. Der Ausfall zahlreicher Busse in den Ortschaften zeigt, dass der Winterdienst offenbar noch unvorbereitet ist. Auch die neu installierten Glatteismeldeanlagen wie zum Beispiel in Salomonsborn waren nicht in der Lage der Winterdienstzentrale mitzuteilen, was sich in den Ortschaften um Erfurt herum abspielt”. Für die CDU bleibt die Hoffnung, dass der Winterdienst nun aus der Herbstmüdigkeit aufgewacht ist und die an ihn übertragenen Aufgaben wahrnimmt. “Wir werden den Oberbürgermeister daran messen, dass es zum Winterchaos des vergangenen Jahres nicht wieder kommt. Für die CDU-Stadtratsfraktion bleibt die vorrangige Aufgabe, die Sicherstellung des ÖPNV, die Räumung der wichtigen Straßen der Stadt und die Räumung der Zufahrtsstraßen zu den Ortsteilen.” so der CDU-Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat Michael Panse.

Alkoholverkauf an Jugendliche

CDU-Stadtratsfraktion fordert vermehrte Kontrollen und Einbeziehung des Jugendhilfeausschusses Mit Erschrecken hat die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat die Ergebnisse von Testkäufen zur Kenntnis genommen, die Mitarbeiter des Jugendamtes, des Polizeireviers Erfurt Nord und des Bürgeramtes vergangene Woche in Erfurt durchführten. „Es ist Besorgnis erregend, dass Jugendliche bei uns so einfach Alkohol erwerben können“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Michael Panse den Verlauf der Testkäufe. Eine 16-Jährige hatte ohne Ausweiskontrolle starken Alkohol einkaufen können. Einmal wurde zwar ihr Ausweis verlangt, der gewünschte Wodka aber dennoch verkauft. Die betroffenen Getränkestützpunkte müssen nun mit Verwarnungen und Geldstrafen rechnen. Wie die ausfallen, sollte öffentlich gemacht werden, findet Michael Panse. „Kinder- und Jugendschutzverbote sind nur dann sinnvoll, wenn sie mit abschreckenden Sanktionen begleitet werden“, erklärt er. „Dieses Thema sollte sehr ernst genommen werden“, sagt der Fraktionsvorsitzende. Die CDU-Fraktion regt deswegen an, solche Testkäufe vermehrt und regelmäßig durchzuführen. Nur so könne es zu einer dauerhaften Sensibilisierung für die Problematik kommen.  Grundsätzlich sei jeder Einzelne gefragt, genau hinzusehen, um junge Menschen zu schützen. „Die Ergebnisse dieser Aktion sind ein Fall für den Jugendhilfeausschuss“, resümiert der Fraktionsvorsitzende. Diese und mögliche weitere Testkäufe sollten hier auch kommunalpolitisch begleitet werden, um schnell Verbesserungs- und Schutzmechanismen entwickeln zu können.

Aktionstag zu Lasten der Bürger

Wer als Bürger heute die Ämter der Stadt Erfurt aufsuchte, stand größtenteils vor verschlossenen Türen. Grund: Der Aktionstag aus Protest gegen die Sparpläne des Freistaates Thüringen im Rahmen des Haushaltsgesetzes 2012. Die CDU-Fraktion der Stadt Erfurt ist nicht der Meinung, dass dieses blockierende Vorgehen zum jetzigen Zeitpunkt zielführend ist. „Hier werden politische Konflikte auf dem Rücken der Bürger ausgetragen“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Michael Panse den vom Oberbürgermeister Andreas Bausewein verordneten Schließtag. „Wir haben dafür kein Verständnis.” Der Schließtag suggeriere beim Bürger, die vom Freistaat angekündigten Kürzungen würden zu Einschränkungen bei den Ämtern führen. Tatsächlich aber soll das voraussichtlich fehlende Geld über Steuer- und Gebührenerhöhungen eingetrieben werden. Bei der eigenen Haushaltsplanung der Stadt Erfurt dagegen lässt die Verwaltung die Fraktionen weiterhin im Dunkeln tappen. Jeden Tag kursieren neue Zahlen über den Betrag, der fehlt. „Wir werden mit Nachdruck darauf bestehen, dass Mehrbelastungen gerecht verteilt werden“, kündigt Michael Panse im Hinblick auf mögliche Steuer- und Gebührenerhöhungen an. „Klientelpolitik zu Lasten einzelner Bevölkerungsschichten werden wir nicht mittragen.“ Grundsätzlich will die CDU-Fraktion anregen, es in Sachen Haushalt statt nur mit der Erhöhung von Einnahmen auch mal mit der Senkung von Ausgaben zu versuchen. „Das Thema Personal darf kein Tabu sein“, sagt der Fraktionsvorsitzende. Die Stadt Erfurt hat hier mit mehr als 600 Euro pro Einwohner unverhältnismäßig hohe Kosten. “Wer für die Stadt Erfurt etwas erreichen will, sollte den Dialog suchen”, resümiert Michael Panse. Die CDU-Fraktion hatte in dieser Angelegenheit bereits vor Wochen angeboten, vermittelnd zu agieren. Dieses Angebot wurde von den Verantwortlichen im Rathaus allerdings nicht wahrgenommen – und stattdessen der Kollisionskurs eingeschlagen.

Auszeichnung der Alten Synagoge für bestes europäisches Tourismusprojekt ist Ansporn für die Bewerbung zum UNESCO Weltkulturerbe

CDU-Fraktion: Konzept der Alten Synagoge auf Mikwe ausweiten Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse freut sich über den Entscheid der “British Guild of Travel Writers” zur Auszeichnung der Alten Synagoge in Erfurt als bestes europäisches Tourismusprojekt. Im Vorfeld des Entscheides trugen britische Medienvertreter innovative Tourismusideen zusammen. Michael Panse sieht diese Auszeichnung als ein positives Signal für die Bewerbung Erfurts für das UNESCO Weltkulturerbe “Jüdisches Leben in Erfurt” und betont zudem: “Mit dem Aus- und Umbau sowie der Instandhaltung jüdischer Stätten in Erfurt ist die Landeshauptstadt bereits auf dem richtigen Weg. Nun muss die marketing-technische Nutzung des jüdischen Erbes weiter vorangetrieben und ausgebaut werden. Mit der Bewerbung zum Weltkulturerbe wurde bereits ein wichtiger Schritt getan. Eine positive Überraschung stellt auch die aktuelle Auszeichnung dar, die der touristischen Nutzung zu Gute kommen kann. Jüdisches Leben in Erfurt bedeutet nicht nur einen Blick auf die Geschichte, sondern auch der gegenwärtige Bezug zum lebendigen jüdischen Leben in Erfurt und darüber hinaus. Bestens dokumentiert wird dies mit den derzeit laufenden Jüdisch-Israelischen Kulturtagen in Thüringen.” Die CDU-Fraktion unterstützt sämtliche Bemühungen, die die Bedeutung jüdischer Historie und Gegenwart in Erfurt für Einwohner sowie für Besucher und Touristen als Orte der Geschichte, der Erinnerung und des Gedenkens herausstellt. Panse schlägt deshalb vor, das gelungene Konzept der Alten Synagoge auf die Mikwe an der Krämerbrücke auszudehnen: “Bisher ist die Mikwe nur im Rahmen von Gruppenführungen zugänglich. Jedoch sollte bei potentiell steigenden Besucherzahlen auch hier der Zugang für einen weiteren Personenkreis ermöglicht werden, sodass ‘Jüdisches Erbe’ in Erfurt in seinen verschiedenen Facetten umfänglich wahrgenommen werde kann”, schließt Panse ab.

Mehr Zeit für Familien

Generationenbeauftragter Michael Panse: „Generationenübergreifende Unterstützungsmodelle notwendig“ Der Thüringer Beauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, hat anlässlich der Veröffentlichung des 8. Familienberichtes gefordert, das Thema „Zeit für Familie“ stärker generationenübergreifend in den Blick zu nehmen. Nach Ansicht des Thüringer Generationenbeauftragten sollte sich die Diskussion zu diesem Thema nicht nur auf aktuell flexiblere Arbeitszeitmodelle für die Eltern und flexiblere Öffnungszeiten von Betreuungseinrichtungen beschränken, sondern auch auf Lebensarbeitszeitkonten und generationenübergreifende Unterstützung fokussieren. „Der Blick soll ausgeweitet werden sowohl auf das Thema Lebensarbeitszeitkonten als auch die generationenübergreifende Unterstützung, in der unterschiedliche Zeitbudgets und Zeitkonten eingebracht werden können. Hierbei könnten sowohl Freiwilligendienste als auch Einrichtungen wie Mehrgenerationenhäuser eine wichtige Rolle beim Abgleich von Angebot und Nachfrage von Zeit für Familien übernehmen. Die Thüringer Mehrgenerationenhäuser werden sich beispielsweise zu Dienstleistungsdrehscheiben entwickeln. Vom Ausbau des Netzwerkes der Thüringer Großelterndienste bis hin zum Bundesfreiwilligendienst als Instrument zur Stärkung des Engagements älterer Menschen reicht darüber hinaus das Aufgabenspektrum der nächsten Monate in Thüringen“, sagte Michael Panse. Michael Panse wies angesichts der Befunde des Familienberichts auf die Bedeutung eines generationenübergreifenden Miteinanders hin. „Der Familienbericht verweist zu Recht auf das große Potential älterer Menschen, Zeit und Engagement zur Verfügung zu stellen. Rund ein Drittel der über 60-Jährigen engagiert sich nach den Aussagen der Studie bereits heute im sozialen Nahraum bei Freunden, Nachbarn, Bekannten. Insbesondere im Bereich der Pflege sind ältere Menschen nicht nur die Hilfeempfangenden sondern oftmals die Hilfegebenden. Alle Generationen profitieren vom zivilgesellschaftlichen Engagement. Das Erfahrungswissen und die Kompetenzen älterer Menschen sind dabei für unsere Gesellschaft unentbehrlich.“ Hintergrund: Der 8. Familienbericht wurde am 28. Oktober 2011 der Bundesfamilienministerin übergeben. Der Titel lautet „Zeit für Familie. Familienzeitpolitik als Chance einer nachhaltigen Familienpolitik“. Der 8. Familienbericht wurde von einer unabhängigen Sachverständigenkommission unter Leitung von Prof. Dr. Gregor Thüsing erarbeitet. Die Kommission hat in ihrem Bericht Eckpunkte für eine familienfreundliche Zeitpolitik entwickelt, entlang den Zeitbedarfen, Zeitkonflikten und Wünschen von Familien in unterschiedlichen Phasen und Familienkonstellationen.

Gesamtkonzept für Multifunktionsarena noch offen

CDU-Fraktion stellt dringliche Anfrage zum Planungstand

In der Stadtratssitzung im Juli 2011 wurde der Oberbürgermeister beauftragt, Konzepte zur Nutzung und zum Betrieb der geplanten Multifunktionsarena einschließlich eines Sicherheitskonzeptes und einer entsprechenden ÖPNV-Planung zu erstellen und diese dem Stadtrat vorzulegen. Kürzlich jedoch kündigte der Thüringer Wirtschaftsminister bereits an, dass der erste Spatenstich bereits im Frühjahr des kommenden Jahres geplant sei. Ein Konzept liegt dem Stadtrat jedenfalls noch nicht vor.

„Offenbar weiß der Wirtschaftsminister mehr als der Erfurter Stadtrat“, stellt der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse fest. Der Umbau des Steigerwaldstadions in eine moderne Multifunktionsarena wird von der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat grundsätzlich befürwortet. Dazu hatte die Fraktion bereits im Sommer einen entsprechenden Änderungsantrag zur Schaffung von transparenten Klärungsmöglichkeiten zu entsprechenden Förder- und Rahmenbedingungen in den Erfurter Stadtrat eingereicht.

Mit einer dringlichen Anfrage zur Berichterstattung über mögliche Konzepte in Sachen Multifunktionsarena fordert die CDU-Fraktion in der Stadtratssitzung am 2. November den Oberbürgermeister auf, den Stadtrat über den entsprechenden Sachstand zu informieren.

„Besonders bei einer solchen komplexen Angelegenheit wie der Multifunktionsarena darf der Stadtrat in der Planung und in der Entscheidungsfindung nicht außen vorgelassen werden“, betont Panse abschließend.

V.i.S.d.P. Alexander Hein, Fraktionsreferent

Auf folgenden Link erhalten Sie weitere Informationen zum Thema Stadionumbau:

http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/2011/07/01/cdu-fraktion-bekennt-sich-zur-multifunktionsarena-unter-einhaltung-der-forderrichtlinie/

http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/media/files/2011/07/00190364.pdf

Amtsblatt Ausgabe 12/ 2011, Seite 9:     

http://www.erfurt.de/imperia/md/content/download/amtsblatt/2011/abl_2011_12.pdf

 

CDU Fraktion sieht weiterhin Handlungsnotwendigkeit bei Erfurter Brücken

“Erfurt ist zweifelsohne eine Stadt der Brücken, jedoch aber mit immer mehr Einschränkungen. Die Medienberichte über Einschränkungen und mögliche Sperrungen reißen offenbar nicht ab. Sollte die Stadt gerade bei den Brücken nicht mehr Geld in die Hand nehmen, um in die entsprechende Infrastruktur zu investieren, ist Erfurt als Brückenstadt gefährdet,” hält der Chef der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse fest.

Auch weitere liegen gebliebene, jedoch notwendige Investitionen und Maßnahmen sind der derzeitigen städtischen Haushaltsführung geschuldet und sind zum Nachteil der Erfurterinnen und Erfurter geworden. “Nun muss der Verkehrsfluss ähnlich wie bereits bei der Rathausbrücke und der Brücke am Storchmühlenweg auch die Brücke an der Riethstraße durch einspurige Verkehrsführung eingeschränkt werden, damit der marode Brückenbau nicht weiter beschädigt wird. Das Erfurter Brücken-Trauma geht also weiter,” mahnt Panse an.

Im Frühjahr diesen Jahres gab es einen Ratsbeschluss auf Vorschlag der CDU-Fraktion. Dieser sieht die regelmäßige Kontrolle des baulichen Zustandes der betroffenen Brücken vor und wird konsequent und im Sinne der Sicherheit durch das Tiefbauamt durchgeführt. Es bleibt die offene Frage, wann aber die längst überfälligen Neubaumaßnahmen kommen werden.

V.i.S.d.P. Alexander Hein,Fraktionsreferent

Bettensteuer: Übernachtungszahlen deutlich gesunken

CDU-Stadtratsfraktion Erfurt fordert Rücknahme der Kulturförderabgabe

Die Erfurter CDU-Fraktion appelliert an die Stadtverwaltung, die zum 1. Januar dieses Jahres mit der Brechstange eingeführte, so genannte Bettensteuer für Erfurt zu überdenken. Diese habe in der Hotelbranche von Anfang an für Unmut gesorgt. Zahlen des Thüringer Landesamtes für Statistik belegen nun, dass die Kulturförderabgabe der Stadt auch bei den Gästen auf wenig Begeisterung stößt.

„Im Gegenteil: Sie bleiben weg“, ärgert sich der Erfurter CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse über den Inhalt der Statistik zum Thüringer Tourismus im August. Während in Jena, Weimar und Eisenach die Übernachtungszahlen im Vergleich zum Vorjahr und entsprechend dem Trend für Gesamtthüringen deutlich anstiegen, verzeichneten die Beherbergungsbetriebe der Stadt Erfurt einen Rückgang um 7,8 Prozent bei den Übernachtungen sowie um erschreckende 15 Prozent bei den Gästeankünften.

„Das ist ein erheblicher Einbruch, der sich bereits in den Vormonaten abgezeichnet hat“, resümiert Michael Panse. „Die Entwicklung ist alarmierend.“ Offensichtlich habe sich der mit fünf Prozent vergleichsweise hohe Preisaufschlag beim Übernachten bei potenziellen Gästen schon herumgesprochen. Die CDU-Fraktion habe den Stadtratsbeschluss Ende vergangenen Jahres nicht mitgetragen und sehe sich nun in ihren Befürchtungen bestätigt. Sicherlich würden die Zahlen im September bedingt durch den Papst-Besuch kurzzeitig ins Positive schwenken. Die Grundtendenz sei aber beunruhigend. Michael Panse:

„Wir freuen uns doch über jeden Touristen, der nach Erfurt kommt. Das Geld, das er bei seinem Aufenthalt in der Stadt lässt und ein guter Eindruck, den er mit nach Hause nimmt, helfen der Stadt und der Wirtschaft viel mehr als eine erzwungene Abgabe.“