Kategorie: Presse

Standortentscheidung für Erfurt erfreulich

CDU-Fraktion sieht Bundeswehrstandort Erfurt gestärkt

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse begrüßt die aktuellen Entscheidungen zum Erhalt der wichtigsten Bundeswehrstandorte in Erfurt. So sind die Löberfeld- und die Henne-Kaserne nicht von den geplanten Standortschließungen seitens des Verteidigungsministeriums betroffen. Ein personeller Aufwuchs ist in Erfurt um 400 Dienstposten von derzeit 1600 auf zukünftig 2050 voraussichtlich zu erwarten. Der Fraktionschef betont daher die für Erfurt positiven Konsequenzen der aktuellen Entscheidung:

“Die Stadt kann von der Entscheidung nur profitieren. Neben militärischen Stellen sind nun auch zahlreiche zivile Arbeitsplätze im näheren Umfeld der Kasernen gesichert. Außerdem steigt mit dem Erhalt der Standorte die Bedeutung Erfurts als Bundeswehrstandort auf Bundesebene insgesamt. Mit der Schließung des Wehrbereichkommandos III folgt das neue Logistikkommando der Bundeswehr. Damit erfährt Erfurt nicht nur aus militärischer Sicht, sondern durch die Vernetzung mit der Stadt eine Aufwertung im zivilen Bereich und gewinnt weiter an Bedeutung als Verkehrsdrehkreuz und Logistikstandort für ganz Deutschland.”

Eine Aufwertung für Erfurt ist auch aus der Perspektive von Bildung und Karriere zu erwarten. Als Karrierecenter der Bundeswehr wird Erfurt nicht nur Musterungszentrum, sondern wird auch interessant für Berufsgruppen, wie Ärzte oder Psychologen. Ebenso soll die Personalgewinnung eine Rolle spielen. Zudem wird die Landeshauptstadt zu einem vollwertigen Stützpunkt für die zivil-militärische Zusammenarbeit im Freistaat. Für Erfurt selbst bleiben sanitäre und versorgungstechnische Bereiche sowie verschiedene Kommandos erhalten. Panse resümiert abschließend:

“Die CDU-Fraktion bekennt sich klar zum Bundeswehr-Standort Erfurt und freut sich für die hier stationierten Soldaten und deren Familien sowie für die zivilen Angestellten. Die Bundeswehr ist mit ihren Standorten in Erfurt gesellschaftlich in der Stadt verankert. Die enge Verzahnung von Bundeswehr und Stadt bleibt durch die aktuelle Entscheidung erhalten und kann durch neue Standortmerkmale vertieft werden.”

Von den Mitgliedern nominiert: Michael Panse ist OB-Kandidat der CDU Erfurt

Am Dienstag (25.10.2011) hat die Mitgliederversammlung der CDU Erfurt den designierten Oberbürgermeisterkandidaten Michael Panse als „ihren Mann für Erfurt“ bestätigt. Mit überwältigender Mehrheit gaben die Parteimitglieder dem 45jährigen Panse den Auftrag, „das Rathaus zurück zu erobern“, wie die CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann sagte.

„Die Zeit bis zur Oberbürgermeisterwahl im April 2012 wird eine der spannendsten meines Lebens“, freut sich Spitzenkandidat Panse. Zwar habe er als Bundesgeschäftsführer der Jungen Union sowie in Wahlkämpfen als Landtagsabgeordneter und Stadtrat schon eine Menge Erfahrung sammeln können, doch sei gerade die Bewerbung um das Amt des Oberbürgermeisters eine neue Herausforderung.

„Ich werde alles geben, um den Erfurtern zu zeigen, dass wir die besseren Konzepte zur Weiterentwicklung unserer Stadt haben. Wir können Erfurt besser machen! Das große Potential was in der Landeshauptstadt und ihren Bürgerinnen und Bürgern steckt, können wir nur nutzen, wenn wir die finanziellen Herausforderungen meistern und die Bürgerinnen und Bürger viel stärker einbeziehen als bisher geschehen“, so Panse.

CDU Kreisvorsitzende Marion Walsmann ist überzeugt, den „richtigen Mann zur richtigen Zeit“ zu präsentieren: „Michael Panse lebt Erfurt; er ist CDU-Mann mit Leib und Seele und ein erfahrener Politiker mit Herz. Die CDU Erfurt wird ihn mit aller Kraft dabei unterstützen, mit seinen Ideen die Menschen in Erfurt zu erreichen.“ Mit der Nominierung am Dienstag habe der Wahlkampf begonnen.

Steuergelder sinnlos vergeudet

Oberbürgermeister im Schwarzbuch der Steuerzahler Mit der Kündigung der beiden Geschäftsführer der Stadtwerke Erfurt im Jahr 2009, hat es der Oberbürgermeister in das Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler geschafft. Dieses steht für die sinnlose Vergeudung von Steuermitteln. Hierzu meint der CDU-Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat Michael Panse: “Angesichts des Eintrages in das Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler, wird die CDU-Stadtratsfraktion darauf bestehen, dass endlich alle Kosten dieses unrühmlichen Aktes vom Erfurter Oberbürgermeister Bausewein freigegeben werden, dies sind wir nicht nur den Erfurter Steuerzahlern sondern auch allen anderen schuldig. Thüringen- und bundesweit wird nun keiner mehr Verständnis für die Erfurter Finanzsituation haben, wenn sich die Landeshauptstadt im Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler wiederfindet.”

Opfer der Sowjetdiktatur würdigen

Straßennamensgebung endlich beschlossen Zufrieden mit dem Ergebnis der gestrigen Beratungen der Straßennamenkommission zur Straßennamensgebung nach Opfern der Sowjetdiktatur zeigt sich CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat. In die Straßennamenkommission war vom Stadtrat ein Antrag der CDU-Fraktion verwiesen worden, den drei jungen Erfurtern Annemarie Becker, Johannes Blochmann und Manfred Hochhaus, die am 24. Dezember 1951 in einem Moskauer Gefängnis hingerichtet wurden, auf Erfurter Straßenschildern eine letzte und besondere Würdigung zuteil werden zu lassen. Hierzu stellt der CDU-Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat Michael Panse fest: “Dieses Verbrechen an drei unschuldigen Erfurter Bürgern, darf nicht vergessen werden, denn auch sie wurden Opfer einer erbarmungslosen Diktatur. Wir haben den Antrag eingebracht, um auf ihr Schicksal, stellvertretend für viele Andere, hinzuweisen. Dies soll nach unserer Meinung in einem zusammenhängenden Straßenkomplex erfolgen.” In der Straßennamenkommission bestand nun Einvernehmen, im kommenden Jahr die Benennung von drei Straßen in einem Neubaugebiet nach den jungen Menschen vorzuschlagen. Hierzu meint Thomas Hutt: „Die Ermordung der drei Erfurter  jährt sich demnächst zum 60. Mal. Nachdem die drei Ermordeten inzwischen längst von der russischen Justiz rehabilitiert sind, ist es an der Zeit, die Toten auch in ihrer Heimatstadt Erfurt zu ehren und damit zugleich die Erinnerung an eines der düstersten Kapitel deutscher Geschichte wach zu halten.“

Stadtverwaltung irritiert mit Schulnetzplanung

CDU Erfurt fordert mehr Zeit und ein langfristig tragfähiges Konzept Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat verwehrt sich gegen das Vorgehen der Stadtverwaltung beim allzu eilig vorgelegten Schulnetzplan. „Hier wird offensichtlich versucht, einer grundsätzlichen Debatte um das vorgelegte Konzept aus dem Weg zu gehen“, ärgert sich auch Michael Panse, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat. Er kündigt an, dass die CDU-Fraktion die Planung unter diesen Umständen sicher nicht mittragen werde. Denn die Stadträte, die noch in diesem Jahr über das Schulnetzkonzept abstimmen sollen, erfuhren von dem Konzept zunächst aus der Zeitung – und erst am Freitagnachmittag per Mail Konkretes von der Stadtverwaltung. Das öffentliche Veto ist bereits deutlich. Organisiert von der Elternvertretung der Regelschule Urbich protestierten heute Vormittag die Schüler, Lehrer und viele Eltern vor dem Erfurter Rathaus mit einer spontanen Demonstration gegen die geplante Schließung ihrer Schule. Mit Plakaten und Spruchbändern, mit Pfiffen und „Wir bleiben!“-Rufen forderten die Versammelten aufmerksamkeitswirksam ein Überdenken des Konzepts. Dabei empören sie sich nicht nur über den Fakt der geplanten Schließung allein. Vor allem die Vorgehensweise der Stadtverwaltung ärgert auch die Betroffenen. Kenntnis von den Plänen des Schulamtes erhielten sie nämlich am Freitagmorgen aus der Lokalpresse. Die Frist für die Abgabe einer Stellungnahme bis zum 17. Oktober ist dagegen so kurz wie nur möglich gehalten. „Wir sind alle irritiert über das Vorgehen“, erklärt Michael Panse. Er fordert mehr Zeit, um ein langfristig tragfähiges Konzept zu beschließen. Hier werde wieder einmal an den Menschen vorbeigeplant. „Dialog sieht anders aus.“ Das Konzept müsse dagegen intensiv besprochen werden. Man könne nicht auf  veraltete Bevölkerungsprognosen zurückgreifen und vor der tatsächlich sichtbaren, deutlichen Geburtenzunahme in Erfurt die Augen verschließen. „Die Probleme werden uns dann wie jetzt beim Kita-Platzbedarf innerhalb kürzester Zeit einholen.“ Oberbürgermeister Andreas Bausewein wird sich auf weitere Proteste einstellen müssen. Auch die Elternvertreter der Regelschule Steigerblick sammeln bereits Unterschriften und haben eine Kundgebung angekündigt. Bausewein hingegen fand für die Protestierenden heute nur seltsam vertröstende Worte. Noch sei ja nichts beschlossen; und die Verantwortung liege schließlich bei den Stadträten, die im Dezember über das Konzept befinden sollen. „Eine zu bequeme Argumentation, wenn es um den Nachwuchs unserer Stadt geht“, findet Michael Panse.

Thüringer Generationenbeauftragter ruft zur Beteiligung am „Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen 2012“ auf

Generationenbeauftragter Michael Panse: „Ab sofort können Anträge für Projekte zum Europäischen Jahr bei der nationalen Koordinierungsstelle gestellt werden“ Der Thüringer Landesbeauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, hat die Thüringer Mehrgenerationenhäuser zur Beteiligung am „Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen 2012“ aufgerufen. Auf einer Fachtagung zur Zukunft der Mehrgenerationenhäuser im Freistaat mit 100 Teilnehmern sagte Michael Panse in Erfurt: „Ab sofort können Anträge für Projekte zum Europäischen Jahr bei der nationalen Koordinierungsstelle gestellt werden. Antragsschluss ist der 4. November 2011. Ich fordere zudem die Thüringer Verbände, Vereine, Einrichtungen und sonstige Interessierte auf, sich ebenfalls mit Projektvorschlägen an der Umsetzung des ‚Europäischen Jahres für aktives Altern und Solidarität 2012’ im Freistaat Thüringen zu beteiligen.“ Der Thüringer Generationenbeauftragte versprach, Initiativen zur Ausgestaltung des Europäischen Jahres 2012 in Thüringen zu unterstützten und aktiv zu begleiten. Michael Panse begrüßte, dass auch auf europäischer Ebene das Augenmerk stärker auf das Thema aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen gelenkt wird. „Dieses Thema stellt gerade Thüringen vor besondere Herausforderungen. Seit 1990 hat sich der Anteil der über 65jährigen im Freistaat verdoppelt. Die durchschnittliche Lebenserwartung ist um 6 Jahre gestiegen. Es gilt unter anderem, Seniorinnen und Senioren eine aktive Teilhabe am gesellschaftlichen Leben von der Gestaltung des Wohnumfeldes bis hin zur Nutzung von Bildungsangeboten zu ermöglichen, ihr Engagement zu fördern und Altersbilder in der Gesellschaft positiv zu verändern.“ Laut Generationenbeauftragtem soll im Februar 2012 in Weimar eine Konferenz mit internationaler Beteiligung als Auftaktveranstaltung zum „Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen“ stattfinden. Nähere Informationen wie der Aufruf, das Antragsformblatt und der Beschluss der EU sind auf der Homepage des Beauftragten für das Zusammenleben der Generationen zu finden unter http://www.thueringen.de/de/bzg/aktuelles/ej/

„Wohin rollt der Euro?“ -Kommune im Kampf zwischen Pflicht und Kür-

Die CDU Ortsverbände „Geratal“ und „Am Petersberg“ laden zu einer Veranstaltung unter dem Motto

„Wohin rollt der Euro?“ – Kommune im Kampf zwischen Pflicht und Kür –

für Donnerstag, den 6. Oktober um 19.00 Uhr in das Gemeindehaus St. Severi auf dem Domhügel in Erfurt ein. Die Ministerpräsidentin und Landesvorsitzende der CDU Thüringen, Frau Christine Lieberknecht, wird als Gesprächspartnerin sowohl Kommunal- und Landesfinanzpolitik sowie die aktuelle Entwicklung der Europapolitik erläutern.

Der Ortsverbandsvorsitzende des Ortsverbands „Am Petersberg“ und Vorsitzender der CDU Stadtratsfraktion, Michael Panse, betont, das hierbei insbesondere die finanziellen Änderungen auf die Kommunalpolitik der Stadt Erfurt beleuchtet werden sollten.

V.i.S.d.P. Sabine Volquardsen Kreisgeschäftsführerin

Von teuren Prognosen und zusätzlichen Radhäusern

CDU-Fraktion kritisiert fehlende finanzielle Deckung bei Vorschlägen der Linken und der Grünen In Anbetracht der kommunalen finanzpolitischen Lage rufen die Vorschläge und Diskussionsbeiträge aus der vergangenen Stadtratssitzung seitens der Linken mit Blick auf eine Wohnungsbedarfsprognose und der Grünen bezüglich des Abstellens von Fahrrädern in der Innenstadt bei den Stadträten der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat nur Kopfschütteln hervor. “Es ist fraglich, warum die Links-Fraktion erst jetzt eine Mittelbereitstellung für die bereits Anfang des Jahres beschlossene Wohnungsbedarfsprognose fordert. Wäre der Links-Partei ernsthaft etwas an dem Thema gelegen, hätte eine finanzielle Untersetzung bereits im Zuge der Haushaltsplanung geschehen können und müssen”, bemängelt CDU-Fraktionschef Michael Panse. Er ergänzt weiter: “Der Antrag der Linken ist haushaltsmäßig eigentlich nicht gedeckt und angesichts der düsteren finanzpolitischen Prognosen des Oberbürgermeisters nicht vermittelbar.” Zur Klärung der Situation und der rechtlichen Lage in Bezug auf nicht ordnungsgemäß abgestellte Fahrräder hatte die CDU-Fraktion einen Antrag in die Stadtratssitzung eingebracht. Dieser bezieht sich beispielsweise auf Bereiche wie das Blindenleitsystem am Hauptbahnhof. Michael Panse betont dazu: “Unser Antrag richtet sich keineswegs gegen die Radfahrer. Im Gegenteil: Mit dem Prüfauftrag versuchen wir sachliche und gangbare Lösungen für die Situation der Radfahrer zu finden. Wenig sachlich und finanziell kurzfristig nicht umsetzbar erscheint der Vorschlag der Grünen-Fraktionschefin, quasi als Vorbedingung einer rechtlichen Klärung ein weiteres Radhaus zu bauen, ohne andeutungsweise zu sagen, mit welchen Haushaltsmitteln dies finanziert werden könnte.” “Die Stadtratssitzung belegt einmal mehr, dass sich Rot-Rot-Grün im Erfurter Stadtrat, trotz der sich abzeichnenden dramatischen kommunalen Finanzlage, bevorzugt mit kommunalpolitischen Versprechungen und Luftschlössern beschäftigt als mit finanzpolitischer Realpolitik”, resümiert Panse.

CDU unterstützt BUGA-Bewerbung

Mit der Billigung der Machbarkeitsstudie hat der Erfurter Stadtrat am 7. September den Startschuss für die Bewerbung der Stadt als Ausrichter der Bundesgartenschau 2021 (BUGA) gegeben. Mit Ausnahme der Linken stimmten dem Projekt alle Ratsfraktionen geschlossen zu. Erfurt hat damit nicht nur die Chance auf ein weiteres, öffentlichkeitswirksames Projekt zur Imagepflege. Sollte die Bewerbung erfolgreich verlaufen, kann die Stadt auch darauf hoffen, die dringend notwendigen Sanierungen im Bereich der EGA im Rahmen des nun konzeptionierten Gesamtpakets gefördert zu bekommen. Zur heutigen offiziellen Übergabe der BuGa Bewerbung erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Michael Panse: „Mit der BUGA in Erfurt würde die Stadt erneut zeigen können, dass der Übergang von der IGA zur EGA gelungen ist. Mit dieser gelungenen Umstellung führt Erfurt seine lange Tradition als Blumen- und Gartenstadt fort und genießt bei den Erfurter Bürgern auch weiterhin größte Akzeptanz.“ Im Fall einer Entscheidung für Erfurt als Austragungsort wird sich die CDU dafür einsetzen, gezielt Angebote für alle Generationen zu entwickeln und neue Interessensgruppen anzusprechen. „Die BUGA ist ein Großereignis für alle Bürger jeder Altersklasse. Erfurt kann sich hier als moderne, junge Stadt profilieren und sollte diese Möglichkeit auch wahrnehmen“, fordert Michael Panse.

Vorstandsneuwahl beim SWE Volley-Team

Auf der Mitgliederversammlung des Volleyball-Zweitligisten wurde der Vorstand neu gewählt. Der alte und neue Präsident, Michael Panse, blickte dabei auf eine insgesamt recht erfolgreiche zweijährige Amtperiode zurück. „Mit dem Aufstieg unserer ersten Mannschaft in die 1. Bundesliga vor anderthalb Jahren haben wir einen schönen Erfolg feiern können. Zwar war es für mich und meine ehrenamtlich arbeitenden Mitstreiter des Vorstandes sowie Trainer Heiko Herzberg und Rainer Schüffler ein recht arbeitsaufwändiges Jahr, aber es hat sich trotz des Abstieges durchaus gelohnt.“, stellte er rückblickend fest. „Nun werden wir uns konsolidieren und mit dem neuformierten Zweitliga-Team wieder angreifen. Wenn möglich, wollen wir mittelfristig wieder in die 1. Bundesliga, denn eine erstligataugliche Halle haben wir jetzt ja.“, freute sich Michael Panse schon auf den ersten Auftritt in der neuen Riethsporthalle. In der Nachwuchsarbeit werden wir weiter engagiert tätig sein sowie Zeit und Geld investieren, um weiter der erfolgreichste Verein in Thüringen auf diesem Gebiet zu bleiben.“, gab Michael Panse einen Schwerpunkt für die weitere Vereinsarbeit  vor. Aus beruflichen Gründen schied der bisherige Schatzmeister Heiko Brabetz aus dem geschäftsführenden Vorstand auf eigenem Wunsch aus. Ihm dankte der Präsident besonders für sein zwölfjähriges Engagement als Vizepräsident und Amtvorgänger von Michael Panse. Für den scheidenden Heiko Brabetz übernimmt nun Thomas Recknagel als Verantwortlicher für die Finanzen. Dritter Mann im Bunde bleibt Ralf Keuterling, der weiter für die Organisation im Verein verantwortlich ist. Zu den ebenfalls ohne Gegenstimme wiedergewählten Beisitzern Jens Greskamp (Recht), Jens Hugo (Koordinator TVV/Sportgymnasium) und Stephan Siegl (Öffentlichkeitsarbeit), kommen nun noch Markus Schwarz (Kommunikation & neue Medien) und Mario Rögner (Jugendwart) hinzu. Damit ist die Vereinsarbeit für die kommende Amtsperiode breiter aufgestellt und soll weiter verbessert werden, so das Ziel der Verantwortlichen.