Kategorie: Presse

Gesamtkonzept für Multifunktionsarena noch offen

CDU-Fraktion stellt dringliche Anfrage zum Planungstand

In der Stadtratssitzung im Juli 2011 wurde der Oberbürgermeister beauftragt, Konzepte zur Nutzung und zum Betrieb der geplanten Multifunktionsarena einschließlich eines Sicherheitskonzeptes und einer entsprechenden ÖPNV-Planung zu erstellen und diese dem Stadtrat vorzulegen. Kürzlich jedoch kündigte der Thüringer Wirtschaftsminister bereits an, dass der erste Spatenstich bereits im Frühjahr des kommenden Jahres geplant sei. Ein Konzept liegt dem Stadtrat jedenfalls noch nicht vor.

„Offenbar weiß der Wirtschaftsminister mehr als der Erfurter Stadtrat“, stellt der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse fest. Der Umbau des Steigerwaldstadions in eine moderne Multifunktionsarena wird von der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat grundsätzlich befürwortet. Dazu hatte die Fraktion bereits im Sommer einen entsprechenden Änderungsantrag zur Schaffung von transparenten Klärungsmöglichkeiten zu entsprechenden Förder- und Rahmenbedingungen in den Erfurter Stadtrat eingereicht.

Mit einer dringlichen Anfrage zur Berichterstattung über mögliche Konzepte in Sachen Multifunktionsarena fordert die CDU-Fraktion in der Stadtratssitzung am 2. November den Oberbürgermeister auf, den Stadtrat über den entsprechenden Sachstand zu informieren.

„Besonders bei einer solchen komplexen Angelegenheit wie der Multifunktionsarena darf der Stadtrat in der Planung und in der Entscheidungsfindung nicht außen vorgelassen werden“, betont Panse abschließend.

V.i.S.d.P. Alexander Hein, Fraktionsreferent

Auf folgenden Link erhalten Sie weitere Informationen zum Thema Stadionumbau:

http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/2011/07/01/cdu-fraktion-bekennt-sich-zur-multifunktionsarena-unter-einhaltung-der-forderrichtlinie/

http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/media/files/2011/07/00190364.pdf

Amtsblatt Ausgabe 12/ 2011, Seite 9:     

http://www.erfurt.de/imperia/md/content/download/amtsblatt/2011/abl_2011_12.pdf

 

CDU Fraktion sieht weiterhin Handlungsnotwendigkeit bei Erfurter Brücken

“Erfurt ist zweifelsohne eine Stadt der Brücken, jedoch aber mit immer mehr Einschränkungen. Die Medienberichte über Einschränkungen und mögliche Sperrungen reißen offenbar nicht ab. Sollte die Stadt gerade bei den Brücken nicht mehr Geld in die Hand nehmen, um in die entsprechende Infrastruktur zu investieren, ist Erfurt als Brückenstadt gefährdet,” hält der Chef der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse fest.

Auch weitere liegen gebliebene, jedoch notwendige Investitionen und Maßnahmen sind der derzeitigen städtischen Haushaltsführung geschuldet und sind zum Nachteil der Erfurterinnen und Erfurter geworden. “Nun muss der Verkehrsfluss ähnlich wie bereits bei der Rathausbrücke und der Brücke am Storchmühlenweg auch die Brücke an der Riethstraße durch einspurige Verkehrsführung eingeschränkt werden, damit der marode Brückenbau nicht weiter beschädigt wird. Das Erfurter Brücken-Trauma geht also weiter,” mahnt Panse an.

Im Frühjahr diesen Jahres gab es einen Ratsbeschluss auf Vorschlag der CDU-Fraktion. Dieser sieht die regelmäßige Kontrolle des baulichen Zustandes der betroffenen Brücken vor und wird konsequent und im Sinne der Sicherheit durch das Tiefbauamt durchgeführt. Es bleibt die offene Frage, wann aber die längst überfälligen Neubaumaßnahmen kommen werden.

V.i.S.d.P. Alexander Hein,Fraktionsreferent

Bettensteuer: Übernachtungszahlen deutlich gesunken

CDU-Stadtratsfraktion Erfurt fordert Rücknahme der Kulturförderabgabe

Die Erfurter CDU-Fraktion appelliert an die Stadtverwaltung, die zum 1. Januar dieses Jahres mit der Brechstange eingeführte, so genannte Bettensteuer für Erfurt zu überdenken. Diese habe in der Hotelbranche von Anfang an für Unmut gesorgt. Zahlen des Thüringer Landesamtes für Statistik belegen nun, dass die Kulturförderabgabe der Stadt auch bei den Gästen auf wenig Begeisterung stößt.

„Im Gegenteil: Sie bleiben weg“, ärgert sich der Erfurter CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse über den Inhalt der Statistik zum Thüringer Tourismus im August. Während in Jena, Weimar und Eisenach die Übernachtungszahlen im Vergleich zum Vorjahr und entsprechend dem Trend für Gesamtthüringen deutlich anstiegen, verzeichneten die Beherbergungsbetriebe der Stadt Erfurt einen Rückgang um 7,8 Prozent bei den Übernachtungen sowie um erschreckende 15 Prozent bei den Gästeankünften.

„Das ist ein erheblicher Einbruch, der sich bereits in den Vormonaten abgezeichnet hat“, resümiert Michael Panse. „Die Entwicklung ist alarmierend.“ Offensichtlich habe sich der mit fünf Prozent vergleichsweise hohe Preisaufschlag beim Übernachten bei potenziellen Gästen schon herumgesprochen. Die CDU-Fraktion habe den Stadtratsbeschluss Ende vergangenen Jahres nicht mitgetragen und sehe sich nun in ihren Befürchtungen bestätigt. Sicherlich würden die Zahlen im September bedingt durch den Papst-Besuch kurzzeitig ins Positive schwenken. Die Grundtendenz sei aber beunruhigend. Michael Panse:

„Wir freuen uns doch über jeden Touristen, der nach Erfurt kommt. Das Geld, das er bei seinem Aufenthalt in der Stadt lässt und ein guter Eindruck, den er mit nach Hause nimmt, helfen der Stadt und der Wirtschaft viel mehr als eine erzwungene Abgabe.“

Standortentscheidung für Erfurt erfreulich

CDU-Fraktion sieht Bundeswehrstandort Erfurt gestärkt

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse begrüßt die aktuellen Entscheidungen zum Erhalt der wichtigsten Bundeswehrstandorte in Erfurt. So sind die Löberfeld- und die Henne-Kaserne nicht von den geplanten Standortschließungen seitens des Verteidigungsministeriums betroffen. Ein personeller Aufwuchs ist in Erfurt um 400 Dienstposten von derzeit 1600 auf zukünftig 2050 voraussichtlich zu erwarten. Der Fraktionschef betont daher die für Erfurt positiven Konsequenzen der aktuellen Entscheidung:

“Die Stadt kann von der Entscheidung nur profitieren. Neben militärischen Stellen sind nun auch zahlreiche zivile Arbeitsplätze im näheren Umfeld der Kasernen gesichert. Außerdem steigt mit dem Erhalt der Standorte die Bedeutung Erfurts als Bundeswehrstandort auf Bundesebene insgesamt. Mit der Schließung des Wehrbereichkommandos III folgt das neue Logistikkommando der Bundeswehr. Damit erfährt Erfurt nicht nur aus militärischer Sicht, sondern durch die Vernetzung mit der Stadt eine Aufwertung im zivilen Bereich und gewinnt weiter an Bedeutung als Verkehrsdrehkreuz und Logistikstandort für ganz Deutschland.”

Eine Aufwertung für Erfurt ist auch aus der Perspektive von Bildung und Karriere zu erwarten. Als Karrierecenter der Bundeswehr wird Erfurt nicht nur Musterungszentrum, sondern wird auch interessant für Berufsgruppen, wie Ärzte oder Psychologen. Ebenso soll die Personalgewinnung eine Rolle spielen. Zudem wird die Landeshauptstadt zu einem vollwertigen Stützpunkt für die zivil-militärische Zusammenarbeit im Freistaat. Für Erfurt selbst bleiben sanitäre und versorgungstechnische Bereiche sowie verschiedene Kommandos erhalten. Panse resümiert abschließend:

“Die CDU-Fraktion bekennt sich klar zum Bundeswehr-Standort Erfurt und freut sich für die hier stationierten Soldaten und deren Familien sowie für die zivilen Angestellten. Die Bundeswehr ist mit ihren Standorten in Erfurt gesellschaftlich in der Stadt verankert. Die enge Verzahnung von Bundeswehr und Stadt bleibt durch die aktuelle Entscheidung erhalten und kann durch neue Standortmerkmale vertieft werden.”

Von den Mitgliedern nominiert: Michael Panse ist OB-Kandidat der CDU Erfurt

Am Dienstag (25.10.2011) hat die Mitgliederversammlung der CDU Erfurt den designierten Oberbürgermeisterkandidaten Michael Panse als „ihren Mann für Erfurt“ bestätigt. Mit überwältigender Mehrheit gaben die Parteimitglieder dem 45jährigen Panse den Auftrag, „das Rathaus zurück zu erobern“, wie die CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann sagte.

„Die Zeit bis zur Oberbürgermeisterwahl im April 2012 wird eine der spannendsten meines Lebens“, freut sich Spitzenkandidat Panse. Zwar habe er als Bundesgeschäftsführer der Jungen Union sowie in Wahlkämpfen als Landtagsabgeordneter und Stadtrat schon eine Menge Erfahrung sammeln können, doch sei gerade die Bewerbung um das Amt des Oberbürgermeisters eine neue Herausforderung.

„Ich werde alles geben, um den Erfurtern zu zeigen, dass wir die besseren Konzepte zur Weiterentwicklung unserer Stadt haben. Wir können Erfurt besser machen! Das große Potential was in der Landeshauptstadt und ihren Bürgerinnen und Bürgern steckt, können wir nur nutzen, wenn wir die finanziellen Herausforderungen meistern und die Bürgerinnen und Bürger viel stärker einbeziehen als bisher geschehen“, so Panse.

CDU Kreisvorsitzende Marion Walsmann ist überzeugt, den „richtigen Mann zur richtigen Zeit“ zu präsentieren: „Michael Panse lebt Erfurt; er ist CDU-Mann mit Leib und Seele und ein erfahrener Politiker mit Herz. Die CDU Erfurt wird ihn mit aller Kraft dabei unterstützen, mit seinen Ideen die Menschen in Erfurt zu erreichen.“ Mit der Nominierung am Dienstag habe der Wahlkampf begonnen.

Steuergelder sinnlos vergeudet

Oberbürgermeister im Schwarzbuch der Steuerzahler Mit der Kündigung der beiden Geschäftsführer der Stadtwerke Erfurt im Jahr 2009, hat es der Oberbürgermeister in das Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler geschafft. Dieses steht für die sinnlose Vergeudung von Steuermitteln. Hierzu meint der CDU-Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat Michael Panse: “Angesichts des Eintrages in das Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler, wird die CDU-Stadtratsfraktion darauf bestehen, dass endlich alle Kosten dieses unrühmlichen Aktes vom Erfurter Oberbürgermeister Bausewein freigegeben werden, dies sind wir nicht nur den Erfurter Steuerzahlern sondern auch allen anderen schuldig. Thüringen- und bundesweit wird nun keiner mehr Verständnis für die Erfurter Finanzsituation haben, wenn sich die Landeshauptstadt im Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler wiederfindet.”

Opfer der Sowjetdiktatur würdigen

Straßennamensgebung endlich beschlossen Zufrieden mit dem Ergebnis der gestrigen Beratungen der Straßennamenkommission zur Straßennamensgebung nach Opfern der Sowjetdiktatur zeigt sich CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat. In die Straßennamenkommission war vom Stadtrat ein Antrag der CDU-Fraktion verwiesen worden, den drei jungen Erfurtern Annemarie Becker, Johannes Blochmann und Manfred Hochhaus, die am 24. Dezember 1951 in einem Moskauer Gefängnis hingerichtet wurden, auf Erfurter Straßenschildern eine letzte und besondere Würdigung zuteil werden zu lassen. Hierzu stellt der CDU-Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat Michael Panse fest: “Dieses Verbrechen an drei unschuldigen Erfurter Bürgern, darf nicht vergessen werden, denn auch sie wurden Opfer einer erbarmungslosen Diktatur. Wir haben den Antrag eingebracht, um auf ihr Schicksal, stellvertretend für viele Andere, hinzuweisen. Dies soll nach unserer Meinung in einem zusammenhängenden Straßenkomplex erfolgen.” In der Straßennamenkommission bestand nun Einvernehmen, im kommenden Jahr die Benennung von drei Straßen in einem Neubaugebiet nach den jungen Menschen vorzuschlagen. Hierzu meint Thomas Hutt: „Die Ermordung der drei Erfurter  jährt sich demnächst zum 60. Mal. Nachdem die drei Ermordeten inzwischen längst von der russischen Justiz rehabilitiert sind, ist es an der Zeit, die Toten auch in ihrer Heimatstadt Erfurt zu ehren und damit zugleich die Erinnerung an eines der düstersten Kapitel deutscher Geschichte wach zu halten.“

Stadtverwaltung irritiert mit Schulnetzplanung

CDU Erfurt fordert mehr Zeit und ein langfristig tragfähiges Konzept Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat verwehrt sich gegen das Vorgehen der Stadtverwaltung beim allzu eilig vorgelegten Schulnetzplan. „Hier wird offensichtlich versucht, einer grundsätzlichen Debatte um das vorgelegte Konzept aus dem Weg zu gehen“, ärgert sich auch Michael Panse, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat. Er kündigt an, dass die CDU-Fraktion die Planung unter diesen Umständen sicher nicht mittragen werde. Denn die Stadträte, die noch in diesem Jahr über das Schulnetzkonzept abstimmen sollen, erfuhren von dem Konzept zunächst aus der Zeitung – und erst am Freitagnachmittag per Mail Konkretes von der Stadtverwaltung. Das öffentliche Veto ist bereits deutlich. Organisiert von der Elternvertretung der Regelschule Urbich protestierten heute Vormittag die Schüler, Lehrer und viele Eltern vor dem Erfurter Rathaus mit einer spontanen Demonstration gegen die geplante Schließung ihrer Schule. Mit Plakaten und Spruchbändern, mit Pfiffen und „Wir bleiben!“-Rufen forderten die Versammelten aufmerksamkeitswirksam ein Überdenken des Konzepts. Dabei empören sie sich nicht nur über den Fakt der geplanten Schließung allein. Vor allem die Vorgehensweise der Stadtverwaltung ärgert auch die Betroffenen. Kenntnis von den Plänen des Schulamtes erhielten sie nämlich am Freitagmorgen aus der Lokalpresse. Die Frist für die Abgabe einer Stellungnahme bis zum 17. Oktober ist dagegen so kurz wie nur möglich gehalten. „Wir sind alle irritiert über das Vorgehen“, erklärt Michael Panse. Er fordert mehr Zeit, um ein langfristig tragfähiges Konzept zu beschließen. Hier werde wieder einmal an den Menschen vorbeigeplant. „Dialog sieht anders aus.“ Das Konzept müsse dagegen intensiv besprochen werden. Man könne nicht auf  veraltete Bevölkerungsprognosen zurückgreifen und vor der tatsächlich sichtbaren, deutlichen Geburtenzunahme in Erfurt die Augen verschließen. „Die Probleme werden uns dann wie jetzt beim Kita-Platzbedarf innerhalb kürzester Zeit einholen.“ Oberbürgermeister Andreas Bausewein wird sich auf weitere Proteste einstellen müssen. Auch die Elternvertreter der Regelschule Steigerblick sammeln bereits Unterschriften und haben eine Kundgebung angekündigt. Bausewein hingegen fand für die Protestierenden heute nur seltsam vertröstende Worte. Noch sei ja nichts beschlossen; und die Verantwortung liege schließlich bei den Stadträten, die im Dezember über das Konzept befinden sollen. „Eine zu bequeme Argumentation, wenn es um den Nachwuchs unserer Stadt geht“, findet Michael Panse.

Thüringer Generationenbeauftragter ruft zur Beteiligung am „Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen 2012“ auf

Generationenbeauftragter Michael Panse: „Ab sofort können Anträge für Projekte zum Europäischen Jahr bei der nationalen Koordinierungsstelle gestellt werden“ Der Thüringer Landesbeauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, hat die Thüringer Mehrgenerationenhäuser zur Beteiligung am „Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen 2012“ aufgerufen. Auf einer Fachtagung zur Zukunft der Mehrgenerationenhäuser im Freistaat mit 100 Teilnehmern sagte Michael Panse in Erfurt: „Ab sofort können Anträge für Projekte zum Europäischen Jahr bei der nationalen Koordinierungsstelle gestellt werden. Antragsschluss ist der 4. November 2011. Ich fordere zudem die Thüringer Verbände, Vereine, Einrichtungen und sonstige Interessierte auf, sich ebenfalls mit Projektvorschlägen an der Umsetzung des ‚Europäischen Jahres für aktives Altern und Solidarität 2012’ im Freistaat Thüringen zu beteiligen.“ Der Thüringer Generationenbeauftragte versprach, Initiativen zur Ausgestaltung des Europäischen Jahres 2012 in Thüringen zu unterstützten und aktiv zu begleiten. Michael Panse begrüßte, dass auch auf europäischer Ebene das Augenmerk stärker auf das Thema aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen gelenkt wird. „Dieses Thema stellt gerade Thüringen vor besondere Herausforderungen. Seit 1990 hat sich der Anteil der über 65jährigen im Freistaat verdoppelt. Die durchschnittliche Lebenserwartung ist um 6 Jahre gestiegen. Es gilt unter anderem, Seniorinnen und Senioren eine aktive Teilhabe am gesellschaftlichen Leben von der Gestaltung des Wohnumfeldes bis hin zur Nutzung von Bildungsangeboten zu ermöglichen, ihr Engagement zu fördern und Altersbilder in der Gesellschaft positiv zu verändern.“ Laut Generationenbeauftragtem soll im Februar 2012 in Weimar eine Konferenz mit internationaler Beteiligung als Auftaktveranstaltung zum „Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen“ stattfinden. Nähere Informationen wie der Aufruf, das Antragsformblatt und der Beschluss der EU sind auf der Homepage des Beauftragten für das Zusammenleben der Generationen zu finden unter http://www.thueringen.de/de/bzg/aktuelles/ej/

„Wohin rollt der Euro?“ -Kommune im Kampf zwischen Pflicht und Kür-

Die CDU Ortsverbände „Geratal“ und „Am Petersberg“ laden zu einer Veranstaltung unter dem Motto

„Wohin rollt der Euro?“ – Kommune im Kampf zwischen Pflicht und Kür –

für Donnerstag, den 6. Oktober um 19.00 Uhr in das Gemeindehaus St. Severi auf dem Domhügel in Erfurt ein. Die Ministerpräsidentin und Landesvorsitzende der CDU Thüringen, Frau Christine Lieberknecht, wird als Gesprächspartnerin sowohl Kommunal- und Landesfinanzpolitik sowie die aktuelle Entwicklung der Europapolitik erläutern.

Der Ortsverbandsvorsitzende des Ortsverbands „Am Petersberg“ und Vorsitzender der CDU Stadtratsfraktion, Michael Panse, betont, das hierbei insbesondere die finanziellen Änderungen auf die Kommunalpolitik der Stadt Erfurt beleuchtet werden sollten.

V.i.S.d.P. Sabine Volquardsen Kreisgeschäftsführerin