Kategorie: Presse

Vier Thüringer Projekte erfolgreich zum Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen 2012

Generationenbeauftragter Michael Panse: „Unterstützung für die Bewältigung des demografischen Wandels wichtig“

Der Start Thüringens in das Europäische Jahr 2012 für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen ist mit einem ersten Erfolg verbunden. Der AWO Landesverband Thüringen, die Fachhochschule Jena, der Offene Hörfunkkanal Eisenach e.V. und der PARITÄTISCHE Wohlfahrtsverband Thüringen e.V. erhielten im Rahmen einer Ausschreibung Förderzusagen von der nationalen Koordinierungsstelle im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Diese hatte aus den mehr als 300 deutschlandweiten Bewerbungen 46 Projekte ausgewählt, darunter auch die vier genannten aus Thüringen.

Michael Panse sagte: „Die Thüringer Beteiligung, für die ich intensiv geworben habe, ist überdurchschnittlich. Ich freue mich, dass mit den dadurch möglich gewordenen Projekten, die ich auch gern fachlich begleite, Themen des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen noch stärker ins öffentliche Bewusstsein gerückt werden können. Gerade für uns in den neuen Ländern ist jede Unterstützung für die Bewältigung des demografischen Wandels wichtig. Jeder Baustein, der dazu beitragen kann, ist uns willkommen. Es gilt die Chancen herauszuarbeiten, die in der Entwicklung des aktiven Engagements im Alter liegen.“

Das Europäische Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen 2012 wird auf europäischer Ebene mit einer Veranstaltung vom 18. bis zum 19. Januar 2012 in Kopenhagen und auf Bundesebene mit einer Veranstaltung am 6. Februar 2012 in Berlin eröffnet. Daran anschließend wird auf Landesebene im März die Eröffnungsveranstaltung im Rahmen einer Tagung auf Schloss Ettersburg stattfinden. Diese wird vom Beauftragten für das Zusammenleben der Generationen gemeinsam mit der Serviceagentur Demografischer Wandel durchgeführt. Zahlreiche weitere Veranstaltungen werden sich anschließen.

 

 

Zahnklinikruine für Wohnungsbau nutzen

Der Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion Michael Panse sieht auf dem Erfurter Wohnungsmarkt gravierende Probleme. “Wir sind froh, dass die Frage nach der Nutzung der alten Zahnklinik in der Nordhäuser Straße in den Medien erneut thematisiert wurde. Das brach liegende Gebäude erregt schon lange die Gemüter der Leute, ebenso wie die schlechte Lage auf dem Wohnungsmarkt. Der Vorschlag, das Gebäude teuer zurückzubauen, zeigt, dass die Stadtverwaltung die heikle Situation auf dem Wohnungsmarkt völlig verkennt. Wir halten einen Rückbau der alten Zahnklinik deshalb für falsch”, betont Panse.

Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat fordert daher ein Nutzungskonzept für das baulich gut erhaltene, leerstehende Gebäude und schlägt vor, dieses für junges und studentisches Wohnen insbesondere unter dem Aspekt des kostengünstigen Wohnens umzubauen und zu nutzen. Fraktionschef Michael Panse erläutert dazu weiter:

“Die Nähe zur Universität bietet sich förmlich an, diesen Standort für junges und studentisches Wohnen zu nutzen. Dies könnte möglicherweise andere Wohnstandorte in der Stadt entlasten. Deshalb sollte überprüft werden, ob sich ein passender Investor finden lässt, der eine Sanierung und den Umbau mit trägt. Auch das in der Presse benannte Parkplatzproblem dürfte sich gerade bei Studenten und jungen Menschen zunächst als weniger große Hürde erweisen.”

Die CDU-Fraktion wird sich der Themen “Wohnraum” und “Innerstädtisches Wohnen” in den kommenden Wochen intensiv widmen. Dazu sollen entsprechende Vorschläge in den Erfurter Stadtrat eingebracht und offen darüber diskutiert werden. Ein besonderer Blick fällt dabei in diesem Zusammenhang nicht ausschließlich auf Studenten und junge Menschen im Allgemeinen, sondern auch auf Familien und sozial benachteiligte Menschen, die auf angemessenen und günstigen Wohnraum angewiesen sind. Auch das Thema altersgerechtes Wohnen wird eine Rolle spielen.

 

 

Thüringer Generationenbeauftragter eröffnete das neue Mehrgenerationenhaus in Erfurt

Generationenbeauftragter Michael Panse: “Mehrgenerationenhäuser sind eine Antwort auf den demografischen Wandel” Der Thüringer Beauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, hat am Vormittag das neue Erfurter Mehrgenerationenhaus in der Trägerschaft des MitMenschen e.V. eröffnet. Der Verein hatte sich Ende letzten Jahres erfolgreich an der Ausschreibung zur zweiten Programmphase des Bundesprogramms Mehrgenerationenhäuser beteiligt und wird somit zur weiteren Ausgestaltung der Landschaft der Thüringer Mehrgenerationenhäuser beitragen. Generationenbeauftragter Michael Panse sagte zur Eröffnung: “Mehrgenerationenhäuser sind ein wichtiger Baustein einer Antwort auf den demografischen Wandel und verdienen daher die Unterstützung sowohl der Kommunal- als auch der Landespolitik. Mit den Schwerpunkt-Themenfeldern der zweiten Programmphase “Alter und Pflege”, “Integration und Bildung”, “Haushaltsnahe Dienstleistungen” und “Freiwilliges Engagement” stellen sie sich den aktuellen Herausforderungen.” Der Generationenbeauftragte hat zur Unterstützung der Arbeit der Thüringer Mehrgenerationenhäuser eine Broschüre mit detaillierten Informationen zu den derzeitigen 30 Thüringer Häusern herausgegeben. Sie steht auch zum Download auf der Homepage des Generationenbeauftragten bereit unter http://www.thueringen.de/de/bzg/. Auf Initiative des Beauftragten für das Zusammenleben der Generationen wurde bereits im vergangenen Jahr das Netzwerk der Thüringer Mehrgenerationenhäuser gegründet. Panse wird die Arbeit der Mehrgenerationenhäuser in den drei Jahren der neuen Programmphase weiterhin intensiv begleiten. Hintergrundinformationen: Von den 30 bestehenden Thüringer Mehrgenerationenhäusern, die in den Jahren 2006 bis 2008 entstanden sind, hatten sich 27 für das Folgeprogramm beworben. Drei Häuser in Meuselwitz, Zeulenroda-Triebes und Erfurt verzichteten auf eine erneute Bewerbung. Neu beworben hatten sich drei Träger mit Mehrgenerationenhäusern in Erfurt (Verein MitMenschen e.V.), Jena (AWO) und Sonneberg (Stadtverwaltung Sonneberg). Aufgenommen wurden die Häuser in Erfurt und Jena, weil dort die Ausschreibungskriterien erfüllt wurden. Im Folgeprogramm nicht mehr gefördert werden das MGH in Leinefelde (Caritas), Villa Amalie Sonneberg (Sonneberger Spielzeugwelt e.V.), Rudolstadt (Diakonie), und Eisenach (Audimax e.V.). Bei den vier Häusern war die kommunale Kofinanzierung nicht gesichert bzw. die Bewerbungsunterlagen waren nicht vollständig. Aus dem ersten Programm werden noch die Häuser in Meuselwitz, Zeulenroda-Triebes, Sonneberg, Rudolstadt und Eisenach bis zum 31.12.2012 gefördert.

Weiterhin Ungewissheit in der Schulnetzplanung

Im vergangenen Jahr wurde bereits intensiv über den Entwurf zur Schulnetzplanung diskutiert. Schulen und Eltern fühlten sich in der Planung übergangen, als ihnen der Entwurf zur kurzfristigen Stellungnahme vorgelegt wurde. Nun soll in der Stadtratssitzung am 18. Januar 2012 die Schulnetzplanung in einer, von der Verwaltung geänderten Fassung beraten und gegebenenfalls beschlossen werden. In der Verwaltungsvorlage ist die Schließung der Schulstandorte in Hochheim und Urbich zwar nicht mehr vorgesehen, jedoch fehlen für die notwendigen Verbesserungen der Räumlichkeiten die entsprechenden Mittel. In der Sondersitzung zum Nachtragshaushalt vergangenen Dezember wollte die CDU-Fraktion deshalb mit einem Änderungsantrag mehr Klarheit und Gewissheit für verschiedene Schulstandorte in Erfurt schaffen. Dabei sollten die fehlenden Mittel bereit gestellt werden. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Michael Panse unterstreicht dazu: “Mit unserem Antrag hatten wir vor, weitere Mittel in Höhe von 300.000 € für die Schulnetzplanung umzuschichten. Dabei wollten wir die Anliegen der Elternvertretungen und der Schüler an den Schulen berücksichtigen, die in der Schulnetzplanung als Wackelkandidaten gelten und die potentiell von Schließungen betroffen sein könnten. Zu diesen Schulstandorten gehören die Grund- und Regelschule in Hochheim sowie die Grund- und Regelschule in Urbich. Außerdem sollten die Gelder für Räumlichkeiten für Gymnasien in der Scharnhorststraße genutzt werden.”  Obwohl Vertreter von SPD und Linken vor Ort den Schulen ihre Unterstützung versprochen hatten, wurde der Sachantrag der CDU-Fraktion in der Ratssitzung am 21. Dezember 2011 letztlich von der rot-rot-grünen Mehrheit abgelehnt. Damit können die finanziellen Mittel nicht bereit gestellt werden. Dies bedeutet weiterhin erhebliche Ungewissheit für die betroffenen Schulen. Fraktionschef Panse betont deshalb abschließend: “Wir sind über das Desinteresse der anderen Fraktionen verwundert. Trotzdem werden wir dafür einstehen, dass die Anliegen der Schulen, der Elternvertretungen und der Schüler künftig berücksichtigt werden. Dass die Versprechen der Vertreter der Linken- und der SPD-Stadtratsfraktion vor Ort nicht nur Sonntagsreden waren, können diese in der kommenden Stadtratssitzung unter Beweis stellen. Beim Thema Schulnetzplanung sollten sie klar Stellung beziehen und ihre Versprechen einhalten.”

Interview zur Situation älterer Menschen in Thüringen

Zum beginnenden Europäischen Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen habe ich zum Jahresende 2012 der Internetplattform CareTRIALOG ein Interview gegeben. Der CareTRIALOG ist die Vernetzungsplattform für die Pflegebranche. Sie bietet tagesaktuelle Informationen, neueste wissenschaftliche Erkenntnisse, Studien sowie Service-Tipps zu Themen rund um die Pflege.  Der Wortlaut des Interview findet sich unter dem Link: https://www.caretrialog.de/index.php?id=165&tx_ttnews[tt_news]=245&cHash=32e99a3df8b9530575e2a2a049a8e542

Bessere Bedingungen für Familienhebammen schaffen

Bundeskinderschutzgesetz sichert Finanzierung der Unterstützung junger Familien

Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat begrüßt die Empfehlung des Vermittlungsausschusses von Bund und Ländern, für die Finanzierung der Bundesinitiative Familienhebammen und des Netzwerkes Frühe Hilfe dauerhaft verlässliche Bedingungen zu schaffen. „Damit ist der Weg frei, die Situation und Einsetzung der besonders ausgebildeten Familienhebammen auch in Erfurt zu überdenken und zu verbessern“, sagt der Fraktionsvorsitzende Michael Panse.

Die Beschlüsse zum Bundeskinderschutzgesetz sehen vor, in den kommenden beiden Jahren 30 bzw. 45 Mio. Euro für die Unterstützung junger Familien zur Verfügung zu stellen, ab 2014 dauerhaft 51 Mio. Euro. Somit übernimmt der Bund künftig dauerhaft einen Großteil der Mehrbelastungen, die den Ländern und Kommunen durch die Umsetzung der medizinischen und psychosozialen Hilfeprojekte entstehen. Damit sollen vor allem Kleinkinder von Beginn an vor Vernachlässigung, Verwahrlosung, Gewalt und Missbrauch geschützt werden. „Die Familienhebamme als Vertrauensperson mit psychologischer wie medizinischer Qualifikation ist ein wichtiges Bindeglied zwischen Familien und Jugendamt“, erklärt Michael Panse.

Sie könne frühzeitig Probleme erkennen und Lösungswege aufzeigen oder den Weg zu weiterer, professioneller Unterstützung ebnen. In dieser bedeutsamen Lotsenfunktion als Schnittpunkt zwischen Familien und weiterführenden Hilfsangeboten nähmen die freiberuflich tätigen Familienhebammen eine Sonderstellung in der Sozialarbeit ein, die auch entsprechend honoriert werden müsse, fordert der Fraktionsvorsitzende. Die jetzige Situation sei nicht zufrieden stellend.

„Wir haben in Erfurt ein Potenzial von derzeit fünf gut ausgebildeten Familienhebammen, von denen allerdings nur drei zum Einsatz kommen. Das sollten wir im Interesse der Kinder nutzen.“ Die zusätzlichen Mittel des Bundes seien für die Kommune eine Chance, in der Finanzierung von Familienhebammen nachzubessern oder neue Konzepte zu entwickeln. Nur so könne erreicht werden, dass das Potenzial zur Unterstützung junger Familie in Erfurt voll ausgeschöpft wird.

Mehrbelastungen mit Mehreinnahmen vermeiden

Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat begrüßt die Entscheidung des Finanzausschusses im Thüringer Landtag, die zu erwartenden Steuermehreinnahmen Thüringens den Kommunen zugute kommen zu lassen. „Diese Mittel sollen nach unseren Vorstellungen in Erfurt vorrangig dazu genutzt werden, einige der im Nachtragshaushalt zur Debatte stehenden Mehrbelastungen für die Bürger der Landeshauptstadt noch einmal gründlich auf den Prüfstein zu stellen.“ kündigt CDU-Fraktionschef Michael Panse an. Im Rahmen einer zweitägigen Klausurtagung wird die CDU-Fraktion heute und morgen ihre Änderungsanträge am Nachtragshaushaltsentwurf erarbeiten. Die CDU-Fraktion hatte von Anfang an darauf gedrungen, in der Debatte um das Thüringer Finanzausgleichsgesetz 2012 den Weg des Dialogs zu suchen, statt auf sturen Protest zu setzen. Eben dieser Weg war nun erfolgreich. Nach durchaus zähen Verhandlungen in den vergangenen Tagen haben sich die Regierungsvertreter von CDU und SPD nun endlich auf die Entlastung für die Kommunen geeinigt. „Die in Erfurt im kommenden Jahr abzufedernden Einschnitte werden damit auf jeden Fall erträglicher ausfallen.“ erklärt Michael Panse. „Für die CDU-Fraktion hat die Rücknahme der im Nachtragshaushaltsentwurf angedrohten Erhöhungen der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B höchste Priorität. Aber auch die ungerechten Einschnitte wie beispielsweise beim Verpflegungszuschuss für alle Kindergarten- und Schulkinder sind mit uns nicht zu machen. Kürzungen ausschließlich auf dem Rücken der Bürgerinnen und Bürger sind für uns kein Weg. Einsparpotenzial auf Seiten der Verwaltung wurde bisher nicht aufgezeigt. Bei den Anhörungen zum Haushalt in den Fachausschüssen des Stadtrats wurde aber deutlich, dass es genau dieses Einsparpotential gibt“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse abschließend.

Thüringer Generationenbeauftragter begrüßt Anhebung der Taschengeld-Freigrenze im Bundesfreiwilligendienst für ALG-II-Bezieher

Generationenbeauftragter Michael Panse: „Wichtige Anerkennung für Freiwilligendienst nun erreicht“ Mit Wirkung zum Jahreswechsel hebt das Bundesarbeitsministerium die Taschengeld-Freigrenze für ALG-II-Bezieher an, die sich im Bundesfreiwilligendienst oder im Jugendfreiwilligendienst engagieren. Der Freibetrag, der nicht auf das Arbeitslosengeld II angerechnet wird, wird von derzeit 60 auf künftig 175 Euro erhöht. Michael Panse: „In den vergangenen Monaten habe ich in den Gesprächen mit Bundesfreiwilligen und Trägern der Maßnahmen immer wieder Kritik an der derzeitigen Freibetragsgrenze gehört. Ich bin froh darüber, dass mit der jetzt angekündigten Neuregelung diese Kritik  aufgenommen und für eine Änderung gesorgt wurde. Ehrenamtlich Tätigen steht in steuerlicher Hinsicht ein Freibetrag von 175 Euro monatlich zu. Es ist ein Ausdruck der Anerkennung und der Gerechtigkeit, dass nun auch Bezieher von Hartz 4 Leistungen, wenn sie sich für den Bundesfreiwilligendienst entscheiden, mehr von dem gezahlten Taschengeld anrechnungsfrei behalten dürfen. Auch für sie muss ihr Engagement für die Allgemeinheit seine gleichberechtigte Anerkennung finden. ALG-II-Beziehern wird mit dieser Erhöhung signalisiert, dass sie sich aktiv im Gemeinwesen einbringen können und sollen. Menschen in der Grundsicherung werden zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben motiviert und der Bundesfreiwilligendienst kann somit auch eine Brückenfunktion in den Arbeitsmarkt haben. Ich erwarte, dass diese neue Regelung auch dem Bundesfreiwilligendienst selbst zugutekommt, wenn dadurch noch mehr Freiwillige aus dem Bereich der Grundsicherung gewonnen werden können. Derzeit engagieren sich in dem seit dem 1.7.2011 bestehenden Bundesfreiwilligendienst bereits über 1.100 Thüringerinnen und Thüringer.“

Thüringer Generationenbeauftragter ruft zur Beteiligung an Umfrage zu Beratungsangeboten gegen Altersdiskriminierung auf

Generationenbeauftragter Michael Panse: „Beteiligung noch bis zum 23. Dezember 2011 möglich“ Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) und das Kuratorium Deutsche Altershilfe (KDA) wollen durch eine gemeinsame Befragung erfahren, welche Rolle Benachteiligungen aufgrund des Lebensalters in der praktischen Arbeit von Verbänden und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen spielen. Dazu werden Verantwortliche in Seniorenorganisationen, Gewerkschaften, Verbraucherzentralen, Beratungsstellen der Antidiskriminierungsarbeit und weiteren Organisationen um Mitwirkung gebeten. Durch die Antidiskriminierungsstelle des Bundes wurde das Jahr 2012 zum „Jahr gegen Altersdiskriminierung“ erklärt. Mit der Befragung sollen auch relevante Akteure ermittelt werden, um sie in weitere Aktivitäten einzubeziehen. Michael Panse sagte dazu: „Vor dem Hintergrund des zunehmenden Anteils älterer Mitbürger an der Thüringer Bevölkerung ist Altersdiskriminierung ein Thema, dem stärkere Beachtung geschenkt werden muss. Es darf nicht in einer Grau- und Dunkelzone verbleiben. Ich rufe daher zu einer aktiven Beteiligung an der Umfrage auf.“ Über http://www.bagso.de/aktuelle-projekte/befragung-altersdiskriminierung.html <http://www.bagso.de/aktuelle-projekte/befragung-altersdiskriminierung.html>  kann der Fragebogen aufgerufen werden. Hintergrund: Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes ist mit Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) im August 2006 gegründet worden. Ziel des Gesetzes ist es, Diskriminierung aus rassistischen Gründen oder wegen ethnischer Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen. Die BAGSO vertritt über ihre 106 Mitgliedsorganisationen rund 13 Millionen ältere Menschen. Als Lobby der Älteren vertritt sie deren Interessen gegenüber Politik, Gesellschaft und Wirtschaft. Sie tritt u.a. dafür ein, dass das Lebensalter keine Rolle für die Frage spielen darf, ob jemand etwas (noch) kann oder nicht. Das KDA setzt sich seit 1962 für die Lebensqualität und Selbstbestimmung älterer Menschen ein. Unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten führen Experten Projekte und Studien durch. Das KDA berät Ministerien, Kommunen, Unternehmen, Sozialverbände, Leistungserbringer wie Heimträger und ambulante Dienste, bietet Fortbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen für Führungs- und Fachkräfte an und informiert die Öffentlichkeit durch Tagungen und Publikationen.

Stellungnahme gegen rechtsextreme Gewalt

CDU-Fraktion regt gemeinsames Auftreten aller Fraktionen im Stadtrat an

Die CDU-Fraktion der Stadt Erfurt hält es im Zusammenhang mit der durch Neonazis verübten Mordserie für eine menschliche Selbstverständlichkeit, sich gegen diesen Angriff auf unser Wertesystem zu positionieren und klar Stellung zu beziehen für ein weltoffenes und gastfreundliches Erfurt.

Der Freistaat Thüringen und damit auch Erfurt stehe derzeit bundes- und weltweit im Zwielicht – beinahe täglich verdichten sich Informationen über die von hier aus agierende, rechtsextreme terroristische Vereinigung, die im ganzen Bundesgebiet mindestens zehn Menschen kaltblütig ermordet haben soll, neun davon aus Fremdenhass. Die CDU-Fraktion regt deshalb an, eine offizielle Stellungnahme des Erfurter Stadtrates zur Verurteilung der Taten rechtsextremer Terroristen und mithin jeder Art extremistischer Gewalt zu beschließen.

„Ich denke, es ist im Sinne aller Fraktionen wie auch unserer Bürger, ein deutliches Signal der Gastfreundschaft und Weltoffenheit auszusenden“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Michael Panse. Die von der CDU-Fraktion eingebrachte Vorlage sei als Basis zu verstehen für eine im Konsens entstehende, gemeinsame Erklärung aller Stadträte. „Zusammen können wir ein Zeichen setzen.“

Erfurt müsse zeigen, dass Intoleranz und Gewalt hier nicht willkommen sind. Im Einstehen gegen Gewalt, Intoleranz, Diskriminierung und Rassismus dürfe es keine Verharmlosung geben, sagt Michael Panse. Die Fraktion appelliert mit ihrer Vorlage an das Verantwortungsgefühl eines jeden. Nicht nur die Politik, auch jeder Bürger sei gefragt, wenn es darum geht, hinzugucken statt sich wegzuducken.

„Gerade auch gegenüber den Kindern und Jugendlichen müssen wir mit eindeutigem, positivem Beispiel vorangehen“, erklärt Michael Panse. Nur so könne ein Wertebild aus Offenheit, Toleranz und Freiheit glaubhaft vermittelt werden.