Mammutprogrogramm im Erfurter Stadtrat
Schlagwort: CDU
Streichung des Essengeldzuschusses im Ausschuss fraktionsübergreifend abgelehnt
In der Ratssitzung, am kommenden Mittwoch, soll im Rahmen der Beschlussfassung des Haushaltes 2010 über den Essengeldzuschuss für das Mittagessen von Schülerinnen und Schülern von 50 Cent pro Portion abgestimmt werden.
Nach dem bereits zu Beginn des Jahres erfolglos versucht wurde, den Zuschuss zum Essengeld für Kindertageseinrichtungen zu streichen, was damals einmütig von allen Stadträten abgelehnt wurde, will nun der Oberbürgermeister versuchen den Essengeldzuschuss, mit Änderung der Gebührensatzung für Erfurter Schüler zu streichen.
Der Ausschuss Bildung und Sport tagte am vergangenen Dienstag, unter Einbeziehung der Kreiselternsprecher, zu der Thematik. Die Kreiselternsprecher positionierten sich klar und deutlich, dass nicht nur Bedürftige, sondern alle Schülerinnen und Schüler den Zuschuss erhalten sollen. Alle Abgeordneten stimmten einmütig und fraktionsübergreifend gegen die Streichung des Zuschusses von 50 Cent pro Portion. Dazu erklärte der familienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse:
“Wir begrüßen den Standpunkt der Kreiselternsprecher ausdrücklich. Bereits im März als die Drucksache zur Haushaltskonsolidierung vorlag, hat sich die CDU Stadtratsfraktion vehement gegen die Sparmaßnahmen zu Lasten der Eltern und Kinder ausgesprochen. Ich werde in der Ratssitzung sehr aufmerksam beobachten, ob die anderen Fraktionen Ihr Wort halten oder ob im Ausschuss nur “Sonntagsreden” gehalten wurden”.
Die CDU-Stadtratsfraktion wird die Vorlage ablehnen. Dies soll ein deutliches Signal an Familien mit mehreren Kindern und an Alleinerziehende sein, die zwar nicht unter die Sozialbedürftigkeit fallen, aber trotzdem über eine finanzielle Entlastung froh sind.
“Eine Sanierung des Haushaltes auf dem Rücken der Eltern ist mit uns nicht zu machen!, so Panse abschließend”.
Erfurt kaum noch bei Staumeldungen dabei
Diskutiert haben wir aber heute auch über das “Sorgenkind” der Verkehrspolitik in Erfurt. Auch wenn sich dank des Engagements der Landesregierung und des neuen Geschäftsführers die Sorgenfalten etwas geglättet haben, bleibt noch einiges zu tun. Unser Fraktionsvorsitzender Thomas Pfistner mahnte dies auch heute Abend nachdrücklich an. Christian Carius sagte zu, dass ein neues Luftverkehrskonzept mit einem neuen Betriebskonzept für den Erfurter Flughafen bis Anfang 2011 erarbeitet werden soll. Dazu muss aber auch die Stadt Erfurt Hausaufgaben erledigen! Derzeit weigert sich die Stadt als Mitgesellschafterin des Flughafens sich am Verlustausgleich der letzten Jahre zu beteiligen und dies obwohl OB Bausewein dies noch im Januar schriftlich zusagte. Kommunale Verantwortung für den Erfurter Flughafen – Fehlanzeige!
Für die Mitglieder des Ortsverbandes war der Abend ein interessanter Einblick in die Verkehrspolitik des Landes unter Leitung des neuen Verkehrsministers Christian Carius. Dank auch für die Gastfreundschaft unseres neuen Stammlokals “Zum Andreasturm”. Im Juni werden wir zum Public Viewing bei der Fußball WM regelmäßig zu Gast sein. Public Viewing bedeutet auch gemeinsam leiden…
CDU. Volkspartei Thüringens.
Die Junge Union Thüringen (JU) und die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU (KPV) luden unter dem Titel CDU. Volkspartei Thüringens. zu einem Kongress in die Landessportschule nach Bad Blankenburg ein.
200 überwiegen junge Leute folgten der Einladung, um mit zahlreichen Podiumsgästen in vier Foren über die Zukunft der Volkspartei zu diskutieren.
Die Definition einer Volkspartei ist gar nicht so einfach. Wenngleich sich mehrere Parteien als Volksparteien sehen, ist doch die große Zeit der Mitgliederparteien vorbei. In den besten Zeiten hatte auch die CDU bundesweit über 900.000 Mitglieder. In Thüringen waren es nach der Wende einmal 21.000.
Heute hat sich die Thüringer Union bei rund 12.ooo Mitgliedern gesammelt, zwar deutlich mehr als die Linken und mehr als doppelt soviel wie die SPD, aber immerhin mit einem deutlichen Aderlass. Die Junge Union hat hingegen mehr als drei Mal so viele Mitglieder wie die Grünen, dennoch fällt die Aktivierung der Mitglieder außerhalb von Wahlkämpfen nicht leicht.
Verkehrsminister Carius diskutiert Verkehrskreuz Erfurt
Der Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Christian Carius ist am Dienstag, dem 11. Mai 2010 ab 19 Uhr in der Gaststätte „Zum Andreasturm“ in der Andreasstraße 15 Gesprächspartner beim CDU Ortsverband „Am Petersberg“. Die Entwicklung des Verkehrskreuzes Erfurt soll dabei gemeinsam mit Kommunalpolitikern und interessierten Erfurterinnen und Erfurtern diskutiert werden.
In den letzten Jahren hat sich die Verkehrsinfrastruktur in und um Erfurt deutlich verändert. Der umfangreiche Ausbau des ÖPNV mit neuen Streckenführungen und Linien, die Autobahnumfahrung, der Ausbau des Hauptbahnhofs zum modernen ICE-Bahnhof mit bester Verkehrsanbindung sowie die Flughafenerweiterung sind Beispiele für eine gelungene Entwicklung.
Ortsverbandsvorsitzender und Stadtrat Michael Panse erläuterte im Vorfeld der Gesprächsrunde mit Minister Carius auch die Erwartungshaltung an weitere Projekte:
„Der Netzschluss der Autobahn A71 und die Fertigstellung der ICE-Trasse Leipzig-Erfurt-Nürnberg wird erhebliche positive Auswirkungen auf die Verkehrsflüsse in und um Erfurt haben. Daneben sind wir als mitteldeutscher Verkehrsknotenpunkt auch daran interessiert, dass sich der Erfurter Flughafen weiter entwickelt. Nicht zuletzt wollen wir aber an diesem Abend mit Minister Carius auch über den Straßenzustand in Thüringen nach dem frostreichen Winter sprechen.“
Besuch beim Pflegeheimprojekt “Andreashof”
Besuch des Seniorenzentrums „Andreashof“
Diskussion zur modernen Pflege
Der CDU Ortsverband „Am Petersberg“ und die Senioren Union Erfurt laden interessierte Erfurterinnen und Erfurter zu einer Besichtigung des neuentstehenden Seniorenzentrums „Andreashof“ ein. In der Andreasstraße steht das neue Seniorenzentrum kurz vor der Fertigstellung und bevor die ersten Bewohner einziehen kann gemeinsam mit der Projektleiterin Claudia Rühlemann ein Blick hinter die Kulissen geworfen werden.
Treffpunkt dazu ist am
Mittwoch, dem 21. April um 18.00 Uhr am Seniorenzentrum (Eingang Große Ackerhofgasse).
Der CDU Ortsverbandsvorsitzende und Stadtrat Michael Panse ist zufrieden, dass damit ein weiterer Mosaikstein der modernen und vielfältigen Pflegelandschaft in Erfurt hinzugefügt wird und zugleich ein langjähriger städtebaulicher Mißstand in der Andreasstraße beseitigt wird. Insbesondere Pflegeplätze im Innenstadtbereich werden nach seiner Auffassung von älteren Menschen und Angehörigen immer stärker nachgefragt, weil sie so Teilhabe am gesellschaftlichen Leben mit moderner Pflege verbinden können.
Auf dem Gelände entsteht darüber hinaus noch eine Kindertageseinrichtung und verschiedene Formen des altersgerechten und betreuten Wohnens. Die Diakoniestiftung Weimar Bad Lobenstein, als Träger dieser Einrichtungen hat ein Konzept entwickt hierbei viele Synergieffekte zu nutzen. Dieses interessante Konzept soll im Anschluß mit Frau Rühlemann in der Gaststätte „Andreasturm“ diskutiert werden. Heidrun Schönfeld, Leiterin der Diskonischen Pflegeeinrichtung in Waltershausen wird dabei über „Anforderungen an die moderne Pflege und Demenz im Alter“ sprechen und mit dem Publikum diskutieren.
Ehrenamtspreis 2010
Jubiläum: 10. Verleihung des Ehrenamtspreises der CDU Erfurt
„In diesem Jahr freuen wir uns über ein schönes Jubiläum. Wir werden zum 10. Mal den Ehrenamtspreis verleihen. Damit wollen wir ein Zeichen setzen, welche Wertschätzung und Aufmerksamkeit wir couragierten Mitmenschen zuteilwerden lassen“, sagt die Vorsitzende der CDU Erfurt Marion Walsmann.
„Viele Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt engagieren sich ehrenamtlich in Vereinen, Institutionen, Kirchgemeinden oder Nachbarschaftshilfen. Durchschnittlich widmen sie mehr als 5 Stunden wöchentlich ihrer Freizeit dem Ehrenamt.
Ehrenamt bedeutet persönliches Engagement und eine Zeitspende für ein lebenswertes und gutes Miteinander. Diese Vielfalt und Intensität ist bewundernswert für das Zusammenleben in unserer Stadt“, so Marion Walsmann.
Deshalb möchte die CDU Erfurt freiwillig aktiven Menschen danken sowie Beispiele für Engagement vorstellen. Zugleich ist diese öffentliche Würdigung ein politisches Bekenntnis zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements. Wir suchen den Dialog mit allen, die in dieser Form ihren Beitrag für unsere freiheitliche Gesellschaft leisten. Dies entspricht unserer christlich-demokratischen Idee einer Bürgergesellschaft.
Wir bitten um Mithilfe, wer aus Ihrer Familie, Ihrem Verein oder Bekannten- und Freundeskreis für den Ehrenamtspreis in Frage kommt.
Senden Sie Ihre Vorschläge: bis zum 10. Mai, in den Kategorien Soziales, Kultur und Sport, an die Geschäftsstelle der CDU Erfurt, Wenigemarkt 17, 99084 Erfurt, Tel. oder Fax 0361 6442644 oder an info@cdu-erfurt.de
Weitere Informationen und das Formular unter: http://www.cdu-erfurt.de/download?dir=surftip&file=antrag_ehrenamtspreis_2010.pdf
Immer wieder Dienstags …
