Gespräch mt den Schülern bei "Topf & Söhne"
Vor knapp zwei Wochen wurde in Erfurt die Gedenkstätte “Topf & Söhne” am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus eröffnet. Dieser Ort, an dem während der NS-Zeit unter anderem Verbrennungsöffen für Auschwitz entwickwlt und produziert wurden, belegt wie kaum ein anderer Ort die Verknüpfung von Holocaust, Industrie und Wirtschaft.
Gemeinsam mit einer 9. Klasse des Erfurter Ratsgymnasiums habe ich heute die Ausstellung besucht. Seit nunmehr über zehn Jahren organisiere ich mit der Konrad-Adenauer-Stiftung Veranstaltungen zum DenkTag. Dabei besuchen wir in jedem Jahr mit Zeitzeugen Schulklassen, veranstalten Buchlesungen und organisieren Austellungen sowie Theateraufführungen. Morgen wird ein Zeitzeugengespräch am Königin-Luise-Gymnasium stattfinden und in der kommenden Woche eine Theateraufführung.
Der Schriftzug markiert das Gebäude
Heute war ich überrascht wie genau die Schülerinnen und Schüler nachfragten und mit welchem Verständniss sie sich dem schwierigen Thema näherten. Über die Vergangenheit der Firma Topf und Söhne war bis zur Wende wenig bekannt. Ich kannte den Betrieb unter seinem Namen Erfurter Mälzerei und Speicherbau (EMS) weil wir dort regelmäßig zum Mittagessen gegangen sind, während ich bei der benachbarten Firma Autolicht Flügel arbeitete. Keiner von uns wußte, dass dort im Auftrag der Nazis Vernichtugsintrumente produziert wurden. Offensichtlich interessierte sich im “antifaschistischen Arbeiter und Bauernstaat” Niemand dafür.
Nach der Wende wurde die düstere Geschichte entdeckt und vieles dokumentarisch aufgearbeitet. Bei einer Fahrt nach Auschwitz vor fünf Jahren sahen wir dort Briefe aus Erfurt von Topf und Söhne in einer Ausstellungsvitrine. Der Schriftzug “Stets gern für Sie beschäftigt…” markiert heute das ehemalige Firmengebäude und stand damals als Briefunterschrift für die unbedingte Bereitschaft an der organisierten Vernichtung von Menschen mitzuwirken. Das Gedenken an das, was geschehen ist, muss wach gehalten und weitergegeben werden.
Ich wünsche dazu der Ausstellung viele interessierte Besucher. Bilder von der Gedenkstätte:
Mali-Erinnerungen
Die Eingewöhnung fällt noch etwas schwer, nicht wegen der Temperaturunterschiede, sondern wegen der unverarbeiteten Eindrücke aus Kati.
Die Reiseerinnerungen aus Mali haben den Heimtransport gut überstanden und bringen etwas afrikanisches Flair in die Wohnung, aber noch nicht entschieden wo sie stehen.
Die Fotos sind hochgeladen, aber noch nicht sortiert. Aus den rund 800 Bildern soll ein Album mit den “best off Mali” entstehen.
Die Reiseberichte sind geschrieben, aber die Gedanken kreisen weiter um die Erlebnisse in Kati. Aber etwas Anderes ist schon erledigt: Die Beitrittserklärung zum Verein “Freundeskreis Kati” haben ich heute schon ausgefüllt.
Im Büro ist eine ganze Menge an Vorlagen liegen geblieben. In der Stadtratsfraktion waren die Kolleginnen und Kollegen richtig fleißig und unsere Volleyball-Damen haben mit dem Sieg in Sinsheim hoffentlich den Weg in die Erfolgsspur gefunden und unsere beiden Neuverpflichtungen haben gute Kritiken bekommen.
Heimsieg der Black Dragons
Erfolgreich waren heute Abend auch die Black Dragons. Beim Heimspiel gegen Preussen Berlin schenkten sie ihrem Geburtstagskind einen 6:2 Sieg, an dem sich Marcel Weise auch selbst mit einem Tor und einer Vorlage beteiligte. Das andere Geburtstagskind der vergangenen Woche Martin Otte hielt gut und so stand der Jubelfeier auf dem Eis wenig im Weg, lediglich eine leichte Verzögerung des Spiels zwei Minuten vor dem Ende.
Der Schiedsrichter schickte nach einem verbalen Schlagabtausch mit den Berlinern gleich drei von ihnen unter die Dusche (2×10 Minuten und 1×10 Minuten). Sie hatten sich über einen Schuß an die “Windschutzscheibe” ihres Torwarts heftig erregt.
Ausstattungsteil...
Mein Sohn Jonas fand das Spiel Klasse und seine Freundin, die er ersmals zu einem Eishockeyspiel mitbrachte, auch.
Das Wochenende wird eher ruhig werden, außer natürlich Samstag Abend bei der Fernsehaufzeichung des MDR-Karnevals “Herrlich närrisches Thüringen” in der Messehalle. Zum neunten Mal werde ich beim MDR-Karneval die besten Programmpunkte aus ganz Thüringen sehen.
Aber auch da bleibt Mali noch Thema. Das Tuareg-Schwert hat den Transport nach Deutschland problemlos überstanden und wird wohl morgen Abend seinen ersten Auftritt haben als Ausstattungsteil, wenn ich mir nicht wie genau vor zwei Jahren beim Squash am gleichen Tag das Bein breche.
Sicherheitshalber gehe ich morgen da lieber mal “nur” in den Sportpark.
Gespräch mit den Vertretern der "Landespressekonferenz"
“Man kann arm sein, aber man muss ehrlich sein!” so begann Bürgermeister Hamala Haidara seine Rede vor den rund 60 Kommunalvertretern Katis, denen er am Dienstag Vormittag die Partnerschaftserklärung erläuterte. Der Vertrag, der schließlich am Abend feierlich unterzeichnet wurde, hat für die Vertreter Katis eine sehr große Bedeutung. Jeder Vertreter einer Einrichtung, die wir in den letzten Tagen besucht haben, danke in bewegten Worten für die Hilfe – Frauenzentrum, Kindergarten, Verein der Witwen und Fußballverein.
Haidara ist gewillt, die Chancen für seine Stadt zu nutzen und das kombinierte er auch mit einer klaren Ansage an seine Mitbürger: “Wer nicht mitarbeiten will, soll Kati verlassen!” und “Wenn man nicht glaubt, kann man nicht gewinnen.”. Im Anschluß an den Gedankenaustausch stand ein Gespräch mit Medienvertreter Katis. Es gibt zwar Pressefreiheit, aber es werden kaum Zeitungen gedruckt. Seit 2000 werden Journalisten nicht mehr mit Gefängnisstrafen bedroht, aber die Frage “Werden in Deutschland Journalisten auch bestraft, wenn sie schlecht über die Regierung schreiben, lies uns aufhorchen. – Nein, auch wenn die Versuchung groß wäre, darüber denkt in Deutschland keiner nach. Erklärung zur Frage: In Mali gibt es heute “nur noch” Geldstrafen bei unliebsamer Berichterstattung,
Bürgermeister Haidara und Oberbürgermeister Bausewein
Am Nachmittag besuchten wir das Waisenhaus von Kati, wo derzeit drei Erfurter Mitarbeiter die Solaranlage montieren. Zwar geht es den Kindern dort deutlich besser, als auf der Straße, aber es ist noch ganz viel zu tun.
Auf dem Handwerkermarkt erlebten wir danach ein unglaubliches Gewussel. Bei jedem vorsichtigen Blick in eines der Straßengeschäfte, waren sofort mindestens drei “Einkaufsberater” zur Stelle. Viele Holzskulpturen und Masken werden den Weg nach Thüringen antreten und von der Handwerkskunst Malis Zeugniss ablegen.
Ich habe neben einigen Kleidungsteilen auch eine Nachbildung eines Tuareg-Schwertes erstanden. Ob es allerdings tatsächlich den Weg nach Deutschland und dort zu MDR-Fasching findet, war allerdings zu dem Zeitpunkt noch offen. Mit Mühe hat es in den größten Koffer gepasst und letztlich hat es auch die Einreisekontrolle überstanden.
Feierlich wurde es am Abend auf dem Hof des Bürgermeisteramtes in Kati. Im Beisein des Deutschen Botschafters unterzeichneten Andreas Bausewein und Hamala Haidara die Partnerschaftserklärung und dies wurde danach gefeiert.
Ein knappes Dutzend junger Damen übernahmen den Catteringservice. So wie sie sich zurecht gemacht hatten, hätten sie an dem Abend auch die “Miss Kati” wählen können…
Mehr Bilder von den Damen des Abends gibt es hier.
Und natürlich finden sich hier auch allen Bilder von der Unterzeichung der Partnerschaftserklärung.
Grundstein für das Frauenzentrum in Kati
In Bamako, der Hauptstadt von Mali sind die Gegensätze offensichtlich. Am Morgen mussten wir ersteinmal wieder umziehen. Nachdem wir im ursprünglichen Hotel bei der Anreise nicht die reservierten Zimmer beziehen konnten (eine westafrikanische Delegation war “schneller”), verbrachte die Hälfte unserer Gruppe die Nacht im Azalai Hotel Salam. Sowohl mit den Hotelpreisen, als auch mit der Ausstattung kann das Hotel mit westeuropäischen Standarts mithalten. Pool, gepflegter Garten, am Niger gelegen und vis a vis dem Regierungsviertel.
Ganz anders sieht es in den umliegenden Stadtbezirken aus. Dichter Verkehr, vor allem Mopeds und einfachste Hütten, neben alten Kolonialbauten. Der deutsche Botschafter Karl Flittner gab uns einen guten Einblick in Geschichte und Gegenwart von Mali. Seit 1960 ist die ehemalige französische Kolonie ein eigener Staat. Aber die französische Klüngelpolitik prägte das Land fast drei Jahr Jahrzehnte. Die gegenwärtigen Konflikte in mehreren benachbarten Ländern sind aber dennoch in Mali nicht zu spüren.
Bereits 1991 fand in Mali ein großer Umbruch mit Demokratisierung und Dezentralisierung statt. Seit dem ist Mali in 8 Regionen plus den Hauptstadtdistrikt Bamako gegliedert. Mali hat in Afrika einen guten Ruf, es gibt eine Demokratie mit mehreren Parteien (allein drei sozialdemokratisch geprägte Parteien) und einer freien Presse – dies ist in Afrika nicht selbstverständlich. Die Hauptstadt Bamako ist explosionsartig gewachsen von ehemals 200.000 auf 2 Millionen ist die Einwohnerzahl gestiegen. Damit einher gehen die zentralen Probleme des Landes Wasser, Entsorgung und Transport. Ebenfalls schwierig gestaltet sich das Bildungswesen und die medizinische Versorgung.
Gute Schulen gibt es nur als Privatschulen und die meisten Krankenhäuser entstanden durch andere Länder wie China, Deutschland und Holland. Die Hauptkranheiten sind immer noch HIV, TBC und Malaria, wobei bei HIV die Prävalenz unter 2 Prozent liegt, wie uns der Botschafter erklärte. Bei der dynamischen Bevölkrungsentwicklung im moslimisch geprägten Land ist nach den Worten des Botschafters die größte Menschenrechtsverletzung die Armut der Bevölkerung. Im Gegensatz zu anderen afrikanischen Ländern ist die Repression durch Staat und Polizei kein wirkliches Problem in Mali. Zu den wichtigste Exportgütern gehört Baumwolle und Gold. Mit 50 Tonnen Gold jährlich ist Mali eines der bedeutensten Goldländer.
Mit dem Bürgermeister von Kati
Die Rolle der Frau in der Gesellschaft befindet sich im Wandel. Wenngleich das Gesetz, welches bis zu vier Frauen erlaubt zwar parlamentarisch beschlossen, aber vom Präsidenten nicht unterzeichnet wurde, gibt es doch erhebliche Veränderungen. Unter anderem die Botschafterin Malis in Deutschland macht sich in ihrer Heimat für die Rechte von Frauen stark. Von Genitalverstümmelungen sind in Mali 85 Prozent der Frauen betroffen. Zwar ist dies nicht mehr erlaubt, wird aber starfrechtlich nicht sanktioniert.
Am Nachmittag fuhren wir in unsere Partnerstadt nach Kati. Leipzig hat schon seit DDR-Zeiten eine Partnerschaft mit Bamako, Chemnitz mit Timbuktu und wir nun mit Kati. Kati hat rund 40.000 Einwohner und ist eine Vorstadt von Bamako.
Mopeds sind Transportmittel Nummer 1
Im Rathaus empfing uns der Bürgermeister Hamala Haidara mit der für das ganze Land typischen Freundlichkeit der Menschen. Quer durch Kati ging es danach in den Vorort Farada, wo uns eine große Menschenmenge erwartete. Rund 1000 farbenfroh gekleidete Frauen, Kinder und viele Offizielle wollten mit uns die Grundsteinlegung für das Frauenzentrum feiern. Traditionelle Musik und Tanz und etliche Reden von Stammes- und Dorfältesten sowie regionalen Abgeordneten und Kommunalpolitikern bildeten das Programm. Oberbürgermeister Andreas Bausewein konnte dabei den ersten Scheck aus Spenden in Erfurt in Höhe von 25.000 Euro übergeben. Noch einmal die doppelte Summe wird benötigt – wir werden als Partnerstadt die Summe sammeln.
Alle Bilder des Tages:
Das Bild werden wir in Mali nicht sehen...
Bei der Abreise am Erfurter Rathaus lag ein wenig Schnee. Aber nicht soviel, dass sich unser Oberbürgermeister Andreas Bausewein Sorgen um den Winterdienst machen müsste, und so konnten wir relativ beruhigt heute Morgen in ein Land aufbrechen, wo Schnee völlig unvorstellbar ist. Für die nächste Woche werde ich mit einer Delegation unter Leitung des OB mit Stadtratskollegen in Mali sein.
Die Städtepartnerschaft mit Kati werden wir dort besiegeln und konkrete Hilfeprojekte vor Ort besichtigen, bzw. anschieben. Unsere neue Partnerstadt hat 40000 Einwphner und ist 15 km entfernt von der Hauptstadt Bamako. Falls ich dort ins Netz komme, werde ich täglich hier auf der Homepage Bilder und Infos ins Netz stellen. Bereits vor Ort ist Wolfgang Reisen, ehemaliger Geschäftsführer der Erfurter Stadtwirtschaft. Es wäre eine tolle Sache, wenn der Aufbau eines Müllentsorgungssystems vor Ort gelingt. Hilfe zur Selbsthilfe soll über allen gemeinsamen Projekten stehen.
Wir werden unter anderem den Grundstein für ein dort zu bauendes Frauenhaus legen, eine von Erfurter Unternehmen gestiftete Solaranlage (hoffentlich) in Betrieb nehmen und natürlich viele Gespräche führen. Ich bin neugierig auf ein Land, von dem ich bis jetzt praktisch gar nichts wußte. In den letzten Wochen habe ich mich nach jeder Impfung zur Reisevorbereitung (insgesamt waren es sieben) etwas mehr im Netz und Gesprächen über Mali informiert. In Erfurt gibt es bereits einen Freundeskreis Kati. Vom Vorsitzende Bernward Credo habe ich eine große Kiste Wörterbücher für eine Schule in Mali im Gepäck.
Zunächst sind wir aber noch auf dem Weg dahin. Mit zwei Kleinbussen geht es nach Leipzig, von dort mit dem Flieger nach Paris und dann direkt nach Bamako. Heute Abend gegen neun Uhr wollen wir dort sein. Die leicht verschneite Winterlandschaft mit Minusgrade entlang der Autobahn passt so gar nicht zu den Wetterprognosen der nächsten Tage. Gestern waren es in Kati 37 Grad und selbst in der Nacht bis zu 33 Grad…
Angebotsvielfalt bei den Mehrgenerationenhäusern
Heute habe ich mit dem Besuch im Mehrgenerationenhaus in Waltershausen nun das erste Drittel der 30 Thüringer Mehrgenerationenhäuser besucht und dabei eine große Zahl an Anregungen mitnehmen können. Morgen werde ich bei der Bund-Länder Besprechung im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit den Kollegen Details zur weiteren Förderung der MGHs besprechen. Die Rahmenbedingungen sind aber bereits seit etlichen Wochen geklärt.
Ab dem 1. Januar 2012 werden nahezu alle Mehrgenerationenhäuser in einem Folgeprogramm des Bundes weiter arbeiten können. Lediglich da wo es keinerlei kommunale Akzeptanz oder Notwendigkeit gibt oder die bestehenden Träger nicht weitermachen wollen wird es schwierig werden. Künftig wird der Bund 30.000 statt bis jetzt 40.000 Euro jährlich fördern. Dies ist zwar eine Reduzierung, aber da es sich um ein Bundesmodellprojekt handelt, war dies schon lange bekannt.
Erstaunt war ich daher heute so gegensätzliche Presseberichte zum Thema zu lesen. Völlig zutreffend fand sich in mehreren Thüringer Zeitungen ein dpa-Bericht mit der Überschrift “Zunkunft der Mehrgenerationenhäuser in Thüringen vorerst gesichert“. Ganz anders lautete hingegen die Überschrift im Lokalteil der Thüringer Allegemeinen in Erfurt. “Haus der Generationen fehlt die Perspektive” ist da getitelt und eine Pressemitteilung des Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider aus der vergangenen Woche wurde darin verarbeitet. Anknüpfend an einen Antrag und eine Anfrage im Bundestag hat Schneider nun das Thema auf die lokale Ebene herunter gebrochen. Ärgerlich ist, dass Carsten Schneider mit seinen Forderungen nicht nur zu spät kommt (die Verlängerung der Förderung und das Anschlusskonzept ist den Trägern schon eine Weile bekannt) sondern, dass er zudem das Erfurter Mehrgenerationenhaus ohne jede Fachkentniss in die “Pfanne haut”.
Das Erfurter Mehrgenerationenhaus verfolgt einen Netzwerkgedanken, bei dem Angebote anderer Träger koordiniert und verknüpft werden. Die LKJ als Träger hat gerade ein umfängliches Konzept entwickelt wie dieses sozialräumliche Netzwerk fortgeführt werden kann. Dazu gehören nicht feste Öffnungszeiten, wie Carsten Schneider anmerkt. Dies ist zwar bei vielen anderen Mehrgenerationenhäusern, unter anderem auch in Waltershausen so, aber in Erfurt war dies von Anbeginn an nicht Bestandteil des Konzepts. Es wäre ganz sicher hilfreich für alle Beteiligten gewesen, wenn sich der Bundestagsabgeordnete mal in Erfurt kundig gemacht hätte. Offensichtlich ist dies von Berlin aus nicht ganz so optimal einzuschätzen! Dem Erfurter MGH hat er mit seiner Pressemitteilung einen Bärendienst erwiesen. Ich kann ihn nur herzlich einladen sich die Zeit für ein inhaltliches Gespräch zu nehmen.
Bereits im Koalitionsvertrag 2009 wurde in Berlin festgehalten, dass die erfolgreiche Arbeit der Mehrgenerationenhäuser in die Zukunft getragen werden. Diesen Auftrag setzt das BMFSFJ gemeinsam mit den Kommunen und zunehmend unter Beteiligung der Länder um. Von den Mehrgenerationenhäusern vor Ort wurde dieses Signal erfreut aufgenommen, weil dies Zukunftsperspektiven schafft. Letzte Woche konnte ich dies erst beim Besuch des MGH in Königsee erfahren.
Vielleicht überdenkt Carsten Schneider ja seine unglücklichen Formulierungen und korrigiert die Spät- und Fehlzündung. Eine Entschuldigung beim Erfurter MGH wäre dann aber zumindest noch fällig!
Volleyball trifft Eishockey - mit Eszter Kovacs und Maria Völker bei den Black Dragons
Sportlich war das Wochenende wahrlich kein Erfolg! Während es in den letzten Wochen immer wenigstens ein Erfolgerlebnis gab, ging gestern und heute gar nicht. Gestern Nachmittag verlorer RWE in Rostock 0:3 und am Abend unsere Damen vom SWE Volley-Team 0:3 gegen Aurubis Hamburg. Heute Vormittag bekam ich eine heftige Packung beim Squash-Spiel und am Nachmittag verloren auch die Black Dragons gegen Chemnitz.
Zwar waren das Volleyballspiel und die Eishockeypartie spannende Spiele aber leider jeweils ohne glücklichen Ausgang. Erstmals waren beim Eishockeyspiel in der Kartoffelhalle auch mal wieder zwei unserer Volleyballdamen dabei. Eszter und Maria liessen sich das Spiel von Andy, unserem Fan Nummer 1, erklären. Einige Verletzungen und grobe Fouls sind zwar beim Eishockey nicht unüblich, aber einen kleinen Schrecken versetzten sie unseren Mädels schon.
Beim Volleyball gestern Abend war es ein ganz anderes Spiel als die letzten beiden gegen Köpenick und Suhl. Liz Cordonier, unsere neue Spielerin aus Kanada hat erstmals das Team verstärkt und hoffentlich wird dies auch Julie Young in der kommenden Woche. Am Mittwoch geht es gegen den Vizemeister Wiesbaden, das wird wieder ein ganz schwerer Tanz! Fotos vom Spiel SWE Volley-Team – Aurubis Hamburg
Liz ist 1.86 groß und Julie ist 1.88m – ich bin nur 1.73m
Kurz vor dem Abschluß der Transferliste konnten wir gestern zwei neue Spielerinnen für das SWE Volley-Team verpflichten. Die letzten Spiele haben verdeutlicht, dass durchaus Verstärkungsbedarf bestand. Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist mit Liz Cordonier und Julie Young zwei kanadische Nationalspielerinnen nach Erfurt zu holen. Herzlich Willkommen und eine gute Zeit beim SWE Volley-Team!
Julie hat zuletzt die Weltmeisterschaften in Japan gespielt und Liz ist Beachnationalspielerin und war unter anderem bei der Swatch FIVB World-Tour unterwegs. Mit der Vertragsgestaltung und allen notwendigen Regelungen hatte unser Trainer Heiko Herzberg in den letzten Tagen noch zusätzliche Aufgaben neben dem Training.
Mit Mario Schliefke und Tobias Friedrich
Spielerneuverpflichtungen gehen aber immer nur mit Partnern und finanzieller Unterstützung. Ein großer Dank gebührt daher Mario Schliefke (SAT und Schliefke-Containerdienst) sowie Tobias Friedrich (Braugold Erfurt). Mit Braugold konnten wir einen neuen (alten) Partner gewinnen. Bis 2004 war Braugold Haupt- und Namenssponsor des SWE Volley-Teams. Zukünftig wird uns Braugold insbesondere in der Beach-Abteilung unterstützen. Die ersten Bilder unserer neuen Spielerinnen sind hier zu finden und eine Pressemiteilung des Vereins hier.
Liz wird voraussichtlich bereits am Samstag gegen Hamburg spielberechtigt sein und Julie am kommenden Mittwoch gegen Wiesbaden.
Eines Reizthema ist die Rathausbrücke
Morgen Abend soll der Doppelhaushalt für die Landeshauptstadt Erfurt beschlossen werden. Bis heute Nachmittag trudelten Änderungsanträge, Haushaltsbegleitanträge und Änderungsanträge zu den Änderungsanträgen bei der Stadtverwaltung ein. Und auch die CDU Stadtratsfraktion hat nach der gestrigen Fraktionssitzung noch zwei weitere Anträge eingebracht.
Zu einen wollen wir eine Investition für Brauchwasseranlage in Höhe von 610.000 Euro im Erfurter Zoopark vorerst sperren, weil dabei erhebliche Auswirkungen auf die Trinkwassersituation am Roten Berg zu erwarten sind. Zum anderen wollen wir eine Zusage aus der vergangenen Woche einlösen, zu der die Fraktionen der SPD und der Linken nicht mehr stehen. Bei der Diskussion zur Schulsporthalle in Stotternheim hatten sich die Vertreterin der Linken und der Stadtratskollege der SPD “mutig aus dem Fenster gelehnt” und einen gemeinsamen Haushaltsbegleitantrag zugesagt. Bei den jeweiligen Fraktionssitzungen wurden sie aber gestern Abend zurückgepfiffen, so dass wir nun als CDU den ursprünglich gemeinsam geplanten Begleitantrag einbringen.
Darüber hinaus bot sich bei der heutigen Pressekonferenz schon einmal die Gelegenheit auf die Anträge der Mitbewerber einzugehen. Im Gegensatz zur Strategie von Rot-Rot-Grün (die darin besteht grundsätzlich alle Änderungsanträge der anderen Fraktionen abzulehnen) werden wir einzelnen Änderungsanträge zustimmen. Allerdings gibt es Anträge die ein Zumutung sind und der Stadt massiv schaden und diese werden wir natürlich ablehnen. Die Streichung der Mittel für die NQV gehört ebenso dazu, wie der Blödsinn die Mittel für die Rathausbrücke zu streichen. Unstrittig ist, dass wir für viele der vorgeschlagenen Maßnahmen Geld benötigen, dies räumt auch die Verwaltung ein.
Allerdings nehmen die Kollegen an dieser Stelle das Geld um Haushaltslöcher zu stopfen, indem sie neue aufreisen. Selbst der Oberbürgermeister spricht sich gegen diese Anträge aus, aber er findet mit seiner Meinung kein Gehör bei seinen Genossen. Die Rathausbrücke muss saniert werden, wer davor die Augen verschließt nimmt billigend in Kauf, dass sie irgendwann zusammen bricht. Neben den “großen” Haushaltsanträgen die sicher auch morgen in der Presse und im Stadtrat beleuchtet werden gibt es auch einige kleinere (insbesondere der Grünen), die ich hier “würdigen” möchte. Die Grünen wollen ein Verbot von Plastiktüten (allerdings ohne eine Erhöhung der Kapazitäten des Ordnungsamtes, die dies bestimmt überwachen müssen). Sie wollen die Anschaffung von abschaltbaren Vielfachstromleisten für alle Büroarbeitsplätze der Stadt (Investkosten? Werden verschwiegen!). Die Bau- und Elektromärkte der Umgebung von Erfurt können schon mal die Lager auffüllen 😉 Der Rückbau von mehrspurigen Straßen steht auch noch auf der grünen Agenda.
Lösung für die Parkprobleme der Radfahrer in Münster
Die SPD hat aber auch einige “Kleinigkeiten” auf dem Schirm. Förderungen mit Landesmitteln werden großzügig vernachlässigt, die Skater-Nacht soll gefördert werden, obwohl die Verwaltung sagt, das geht nicht. Als Deckungsmittel schlägt die SPD in der Regel vor Steuereinnahmen fiktiv nach oben zu rechnen(Vergnügungssteuer, Einkommens- und Gewerbesteuer) oder Versicherungsbeiträge der Stadt von 157.000 Euro auf knapp 20.000 Euro in Summe abzusenken (in Tateinheit mit mehreren Anträgen von Grünen und Linken, greifen die Genossen auch gerne mehrmals in den gleichen Topf). Und noch etwas drückt die Genossen: eine WC-Anlage auf dem Petersberg und die Erweiterung der Fahrradstation am Bahnhof. In Münster habe ich für letzteres eine kostengünstige Variante gesehen 😉
Ich habe letztlich keinen Zweifel, dass Rot-Rot-Grün morgen Abend mehrheitlich einen Haushalt beschließen wird. Angesichts der jetzigen Beratungsstandes können sie dazu nicht mit unserer Zustimmung rechnen. Die Grundarchitektur des Haushalts ist falsch, ein Doppelhaushalt ist nicht gerechtfertigt weil er schon für 2011 Luftbuchungen enthält. Es wird zuviel konsumiert und zu wenig investiert. Das städtische Eigentum von Straßen über Brücken, Kitas, Schulen und Sporthallen wird weiter verschlissen. Eine Personalstrukturreform wurde bereits mit dem letzten Haushalt beschlossen, aber vom Oberbürgermeister nicht angegangen (diesmal beantragen drei Fraktionen das ganze noch einmal, mal sehen ob es der OB wieder ignoriert). Mit diesem Haushalt wird in der Stadt nicht mehr gestaltet, sondern nur noch Mangel verwaltet. Oberbürgermeister Bausewein und die drei Fraktionen der SPD, Linken und Grünen müssen dies verantworten. Ob das Landesverwaltungsamt den Haushalt am Ende absegnet, werden wir sehen. Rot-Grün mit linker Tolerierung hat heute in NRW erlebt, dass der HH vom Verfassungsgericht ausgebremst wurde…
Vielleicht die neue "Wunderwaffe" im Kampf gegen den Schnee?
Die Temperaturen steigen nun schon auf 12 Grad. Innerhalb weniger Tage verschwanden damit und nicht dank des Winterdienstes in Erfurt auch die letzten Reste der Schneeberge, die zu Weihnachten und in den folgenden Tagen für viel Aufregung sorgten. Nun treten immer deutlicher die Folgen zu Tage und so drängt sich nun die Frage der Finanzierung der Straßenreparaturen auf.
Im CDU Ortsverband diskutierten wir mit dem Geschäftsführer der Stadtwirtschaft Andreas Jahn und dem Beigeordneten für Bau und Verkehr Ingo Mlejnek darüber, was geklappt hat und vor allem warum so vieles nicht funktioniert hat. Veraltete Technik, nicht optimale Abstimmung der Einsätze und zu wenig Mittel für den Winterdienst ergaben gemeinsam mit den stärksten Schneefällen in Erfurt seit 33 Jahren eine Mischung, die den ÖPNV, die Müllentsorgung aber auch den Individualverkehr tagelang lahm legten. 18 Räumfahrzeuge gibt es in Erfurt, aber nur 12 sind regelmäßig im Einsatz, weil vier an das Land vermietet sind und zudem ständige mehrere repariert werden müssen. Ähnlich knapp ist das Personal, so dass bei der Schneeentsorgung sogar auf Fremdfirmen zugegriffen werden muss, die allerdings Geld kosten und deren Einsatz deshalb zunächst der Oberbürgermeister genehmigen muss. Bis zu 15.000 Euro täglich belasten neben steigenden Salzkosten das Stadtsäckel.
Ingo Mlejnek und Andreas Jahn
Eine Schneefräse gibt es in Erfurt gar nicht. Nun soll aber ein robustes Gerät (alte erprobte russische Technik) angeschafft werden. Ob es mehr Geld geben wird, oder geben muss, werden wir nächste Woche im Stadtrat diskutieren. Ein Antrag der CDU zur Haushaltsberatung sieht vor die Mittel für den Winterdienst in den Jahren 2011/2012 um insgesamt 250.000 Euro zu erhöhen. Zudem haben wir einen Antrag eingereicht, der Strukturveränderungen einfordert. Auch von den Freien Wählern und der SPD liegen zum Thema Anträge vor, wenngleich sich die Genossen auch damit begnügen wollen eine “Task force” zu bilden und bis zum Sommer den Winterdienst der letzten 5 Jahre auszuwerten, um danach Schlüsse zu ziehen.
Zu befürchten ist allerdings, dass es bis dahin noch etwas Schnee gibt und ob sich Geduld der Bürger noch einmal so strapazieren lässt, ist äußerst fraglich. Immerhin hat die Rathausspitze nun einige Erfahrungen sammeln können…
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Ein knappes Dutzend junger Damen übernahmen den Catteringservice. So wie sie sich zurecht gemacht hatten, hätten sie an dem Abend auch die “Miss Kati” wählen können…
Mehr Bilder von den Damen des Abends gibt es hier.
Und natürlich finden sich hier auch allen Bilder von der Unterzeichung der Partnerschaftserklärung. 
Bereits 1991 fand in Mali ein großer Umbruch mit Demokratisierung und Dezentralisierung statt. Seit dem ist Mali in 8 Regionen plus den Hauptstadtdistrikt Bamako gegliedert. Mali hat in Afrika einen guten Ruf, es gibt eine Demokratie mit mehreren Parteien (allein drei sozialdemokratisch geprägte Parteien) und einer freien Presse – dies ist in Afrika nicht selbstverständlich. Die Hauptstadt Bamako ist explosionsartig gewachsen von ehemals 200.000 auf 2 Millionen ist die Einwohnerzahl gestiegen. Damit einher gehen die zentralen Probleme des Landes Wasser, Entsorgung und Transport. Ebenfalls schwierig gestaltet sich das Bildungswesen und die medizinische Versorgung.
Gute Schulen gibt es nur als Privatschulen und die meisten Krankenhäuser entstanden durch andere Länder wie China, Deutschland und Holland. Die Hauptkranheiten sind immer noch HIV, TBC und Malaria, wobei bei HIV die Prävalenz unter 2 Prozent liegt, wie uns der Botschafter erklärte. Bei der dynamischen Bevölkrungsentwicklung im moslimisch geprägten Land ist nach den Worten des Botschafters die größte Menschenrechtsverletzung die Armut der Bevölkerung. Im Gegensatz zu anderen afrikanischen Ländern ist die Repression durch Staat und Polizei kein wirkliches Problem in Mali. Zu den wichtigste Exportgütern gehört Baumwolle und Gold. Mit 50 Tonnen Gold jährlich ist Mali eines der bedeutensten Goldländer.
