Schlagwort: Erfurt

Stadtrats-ABM

Lesen bildet!
Lesen bildet!
Stadtratssitzungen werden in Erfurt zunehmend schwerer kalkulierbar und dies sowohl inhaltlich, als auch von der Länge der Stadtratssitzung. Die Tagesordnung der gestrigen Sitzung war überschaubar. Nur 20 Tagesordnungspunkte, das sollte eigentlich an einem Abend zu schaffen sein – dachten vorher alle. Weit gefehlt! Klar, es wird manchmal zu viel und von zu vielen zu lange geredet. Auch gestern Abend und wieder einmal auch zu Themen, die nicht wirklich die Landeshauptstadt bewegen und verändern. Rund 45 Minuten wurde bei der MAN-Straße über Fledermäuse und ihre Artenvielfalt erzählt und das Themenspektrum reichte bei einem anderen Tagesordnungspunkt bis zu den Eisbergen der Antarktis. Geschichten von Früher werden immer wieder gerne erzählt. Speziell ein Kollege der Bunten verirrt sich gerne immer wieder  einmal wieder auf Zeitreise. Dass aber zunehmend Stadtratssitzungen in die Verlängerung gehen, hat auch noch andere Ursachen. Die erkennbare Führungsschwäche des Oberbürgermeisters und des SPD-Fraktionsvorsitzenden verstärken das Problem. Der Hauptausschuss am Vortag von Stadtratssitzungen soll eigentlich vorberaten und Probleme klären. In jüngster Zeit wird dort gerne gestritten, aber wenig entschieden. Selbst simple Briefentwürfe der Stadtverwaltung führen zu Grundsatzdiskussionen – erstaunlicherweise zwischen den beiden SPD-Protagonisten – Dienstag war das ganz großes Kino! Die Fachausschüsse des Stadtrats sollen eigentlich umfänglich Anträge diskutieren und Voten für den Stadtrat abgeben. Diese Voten interessieren die links-link-grüne Koalition allerdings kaum. Gestern Abend drückten sie das Thema sozialer Wohnungsbau auf die Tagesordnung und dies obwohl alle beteiligten Fachausschüsse (sogar mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün) das Thema vertagt hatten und weiteren Diskussionsbedarf signalisierten. Zudem kommen inzwischen in nahezu jeder Sitzung während der Beratung noch neue Anträge von Rot-Rot-Grün angeflattert, weil sie sich zu spät abstimmen. Gestern Abend beteiligte sich am Projekt Stadtrats-ABM auch der Fraktionsvorsitzende der Linken besonders engagiert. Eine Anfrage seines fehlenden Stadtratskollegen ließ er in den Fachausschuss zur weiteren Beratung überweisen – gelesen hatte er die Antwort offensichtlich nicht. Darin stand, dass mangels Zuständigkeit und mit Verweis auf die Kommunalordnung die Frage nicht beantwortet wird und nicht beantwortet werden darf – den Linken ist das egal, da kann ja der Ausschuss Zeit damit verbringen! 22.30 Uhr wurde gestern die Stadtratssitzung abgebrochen, weil den ersten Genossen die Augen zufielen. Selbst geschaffenes Leid! Heute 17 Uhr geht es in die Verlängerung.

Stadtratssitzung im Februar ohne große “Aufreger”

Unsere 2. Videobotschaft
Unsere 2. Videobotschaft
Erstmals in diesem Jahr tagt morgen der Erfurter Stadtrat – immerhin ist dann der erste Monat des Jahres schon vorbei. Die Tagesordnung ist trotzdem nur spärlich gefüllt. Die rund 20 Tagesordnungspunkte haben zudem nur wenig Brisanz. Ursächlich dafür ist, dass es mangels Haushaltsentwurfs des Oberbürgermeisters auch noch nicht viel zu entscheiden gibt. Auch die Multifunktionsarena, die Erhöhung der Kita-Gebühren oder Einschnitte bei der Kultur stehen nicht auf der Tagesordnung. Um die MFA ist es vorerst ruhig geworden, auch wenn sie noch immer nicht fertig, bzw. übergeben ist. Die Kita-Gebühren werden noch immer im Jugendhilfeausschuss diskutiert und die Kultur wurde gerade erst geschröpft. Drei Themen sind uns als CDU-Stadtratsfraktion besonders wichtig. Die Martin-Anderson-Nexö-Straße – Stadteinfahrt im Süden der Stadt an der Multifunktionsarena soll seit vielen Jahren ausgebaut werden. Zig Mal hat dies der Oberbürgermeister den Anwohnern versprochen und genauso oft sein Versprechen gebrochen. Jetzt will er per Stadtratsbeschluss einen Schlussstrich ziehen und den Status Quo festschreiben. Wir fordern hingegen die umfängliche Einbeziehung der Anwohner und einer ergebnisoffenen gemeinsamen Lösungssuche. Darüber hinaus soll das Thema sozialer Wohnungsbau diskutiert werden – dazu gibt es gleich drei verschiedene Anträge die sich durch mehr oder weniger restriktive Vorgaben für dir KOWO unterscheiden. Ich bin sehr gespannt, ob sich daraus noch ein gemeinsamer Antrag machen lässt. Als dritten TOP drängen wir auf ein Konzept zum Bau von Typenschulbauten. Ausnahmsweise gibt es dafür ein vorsichtig positives Votum der Stadtverwaltung. Mal sehen ob dies die anderen Fraktionen genauso sehen. Zu allen drei Themen habe ich heute in einer kurzen Videobotschaft Stellung genommen.

20 Jahre Volleyball-Bundesliga

Unsere Erfolgsmädels
Unsere Erfolgsmädels
Seit 20 Jahren spielt das Schwarz-Weiss Erfurt Volleyteam, bzw. zuvor seit 2004 das SWE Volleyteam und davor seit 1990 als TuS Braugold Erfurt in der 2. Volleyball-Bundesliga und drei Jahre davon in der 1. Liga. Unsere Vereinsgeschichte ist natürlich noch viel länger. Mitte der 80ger Jahre wurde die BSG Braugold als Betriebssportgemeinschaft aus einer Abteilung des ASV ausgegliedert und gegründet. Nach der Wende und dem 5. Platz in der letzten DDR-Ligasaison folgte 1993 der Aufstieg in die 2. Bundesliga und nach dem Abstieg 1997 der Wiederaufstieg. Seitdem konnten Generationen von Spielerinnen viele Erfolge ansammeln, die oft auch bei der Wahl zur Mannschaft des Jahres bei der Sportgala der Stadt Erfurt gewürdigt wurden und in unserer Vereinschronik festgehalten sind – zwei Mal 2003 und 2010 wurden wir sogar Mannschaft des Jahres und ungezählte Male als zweit- und drittplatzierte Mannschaft. Gestern Abend fand die 26. Erfurter Sportgala im Erfurter Kaisersaal statt. Durch das spielfreie Wochenende waren sieben unserer Bundesliga-Mädels dabei. Gemeinsam konnten wir uns auf der Bühne über den 2. Platz, hinter dem Seriensieger THC und vor den Black Dragons freuen. Sportlerin des Jahres wurde Kristina Vogel und Sportler des Jahres Patrick Beckert. Das sportlich festliche Programm mit zahlreichen Tanzrunden hat Spaß gemacht und ich hatte den Eindruck, dass auch unsere Spielerinnen es als einen Motivationsschub für den Rest der Erstligasaison mitnehmen. Die Chancen stehen gut, dass wir auch in der kommenden Saison in der 1. Liga spielen werden. Reichlich Sport gab es am Wochenende auch noch – Freitagabend gewannen die Black Dragons ihr wichtiges Heimspiel gegen Rostock mit 5:4 während wir unsere Vereinswanderung hatten. Heute konnte ich während einer Sporteinheit auf dem Crosstrainer im Sportpark Johannesplatz das Volleyballpokalfinale im TV live verfolgen – mit 3:2 gewann Stuttgart gegen Schwerin. Bilder der 26. Sportgala  

Videobeweis!

Die umstrittene Spielszene
Die umstrittene Spielszene
Videobeweise gibt es in der 1. Volleyballbundesliga leider nicht – dies habe ich bis jetzt beim Volleyball nur bei der Europameisterschaft erlebt. Aus Kostengründen für die Vereine wird dies auch nicht so bald kommen. Allerdings gibt es eine Videoübertragung und deshalb konnte ich am Rechner live das heutige Spiel am Berg Fidel in Münster verfolgen. Schmerzlich vermisst haben wir heute jedoch den Videobeweis beim Spiel unsere Damen vom Schwarz-Weiss Erfurt Volleyteam in Münster. Beim Stand von 2:1 nach Sätzen für Münster lagen unsere Mädels im vierten Satz mit 24:23 vor. Toni schlug den Block von Münster an, der Ball ging an die Antenne und der 1. sowie der 2. Schiedsrichter entschieden auf Punkt und Satzgewinn für Erfurt.
...und die klare Schiedsrichterentscheidung (vorerst)
…und die klare Schiedsrichterentscheidung (vorerst)
Allerdings setzten sich dann der Trainer und die Mannschaftskapitänin von Münster in Szene und protestierten jeweils bei der 1. Schiedsrichterin und dem 2. Schieri. Nach kurzer Beratung der beiden entschieden sie für Punkt für Münster. Dies ist aus drei Gründen regelwidrig: 1. Ist im Video klar zu sehen, dass der Ball vom Block die Antenne berührte. 2. dürfen Spieler und Trainer zwar Erklärungen für Entscheidungen einfordern, aber keine Korrekturen fordern. 3. hätte es bei einer fehlerhaften Entscheidung maximal einen Nullball geben dürfen und keinen Punkt für Münster. Regel: 21.1.2 Die Entscheidungen der Schiedsrichter sind in sportlichem Geist widerspruchslos anzuerkennen. Im Zweifelsfall kann nur der Spielkapitän eine Erläuterung verlangen. Siehe Regel: 5.1.2.1 Regel: 21.1.3 Die Teilnehmer haben Handlungen und Haltungen zu unterlassen, die darauf abzielen, Entscheidungen der Schiedsrichter zu beeinflussen oder von der eigenen Mannschaft begangene Fehler zu vertuschen. Ich bin stinksauer über diese Schiedsrichterentscheidung und das unsportliche Verhalten in Münster! Am Ende ging das Spiel in Münster mit 1:3 verloren – nicht nur wegen der Schiedsrichterentscheidung, aber einen Punkt haben wir dadurch verloren. Ich bin einmal gespannt ob sich die VBL zu dieser Leistung äußert.
Frustabbau
Frustabbau
Vor lauter Frust bin ich mit meinem Sohn eineinhalb Stunden Tennis spielen gegangen. Der Frustabbau hat funktioniert, aber neuer Frust kam noch dazu. Das Eröffnungsspiel von RWE gegen den BVB war es nicht. Die Einladung des Oberbürgermeisters zu einer Teilnahme hatte ich abgesagt, weil uns angesichts der Probleme der MFA ein Jubelfest für ein immer noch nicht übergebenes Stadion unangemessen ist. Wenn alles klappt, soll die MFA kommende Woche übergeben, aber nur wenn alles klappt. Ein guter Stern stand nicht über der heutigen Veranstaltung. Zwar schien im Stadion die Sonne, aber der Nebel des Grauens um Erfurt verhinderte die Landung des BVB am Flughafen. Spiel abgesagt, aber dieses Mal sind weder Hoyer noch Bausewein schuld. Das Spiel wurde zwar abgesagt, soll aber noch in dieser Saison nachgeholt werden… Verloren haben heute die Handballer bei der Weltmeisterschaft ihr Spiel gegen Katar mit 20:21. Nach einer tollen Vorrunde war Endstation im Achtelfinale. Gewonnen haben aber erfreulicherweise die Drachen in Hannover mit 3:1 und sich somit für das Spiel am Freitag revanchiert. Kommenden Freitag steigt das richtungsweisende Spiel um den zweiten Playoff-Platz gegen Rostock. Wie der Rest des Abend sportlich läuft ist (noch) offen. Die lange Footballnacht mit den Halbfinals zum Superbowl steht an – erst am 21 Uhr die Falcon gegen die Packers und danach die Patriots gegen die Steelers. Die Sympathien für meinen Sohn und mich sich klar verteilt – schließlich verloren letzte Woche die Cowboys gegen die Packers und die Chiefs gegen die Steelers 😉  

Arbeitsprogramm für 250 Tage und mehr…

Einladungen gibt es noch auf Papier - den Rest virtuell
Einladungen gibt es noch auf Papier – den Rest virtuell
Garantiert genug zu tun gibt es politisch die nächsten 250 Tage, aber auch darüber hinaus in den nächsten beiden Jahren für die Mitglieder unseres CDU Ortsverbandes “Am Petersberg”. Zu diesem Fazit sind wir bei unserer heutigen Mitgliederversammlung gekommen. In genau 250 Tagen soll die Bundestagswahl sein und da gilt es mit einem engagierten Wahlkampf das Bundestagsmandat für unser Ortsverbandsmitglied Antje Tillmann zu verteidigen. Auch danach geht es munter weiter, nächstes Jahr Oberbürgermeisterwahlkampf, 2019 Kommunal, Landtags- und Europawahl. Dies ist aber nur ein Teil unserer politischen Arbeit, darauf habe ich heute beim Bericht zur Mitgliederversammlung und beim Ausblick auf die nächsten Jahre verwiesen. Vor allem wollen wir nah bei den Themen bleiben, die die Bürgerinnen und Bürger beschäftigen. Ich freue mich, dass ich auch für die nächsten beiden Jahre von unseren Mitgliedern das einstimmige Vertrauen ausgesprochen bekommen habe und dass dies auch für meine zwei Stellvertreter und die sechs Beisitzer gilt. Seit ich 1998 aus dem Südosten von Erfurt in den Ortsverband “Am Petersberg” gezogen bin, bin ich gerne Ortsverbandsvorsitzender – mal sehen ob es noch eine politische Silberhochzeit wir 🙂 Mit dem Weinkeller in der Turniergasse haben wir in den letzten beiden Jahren uns auch ein neues “Hauptquartier” suchen müssen. Viele Dank unserem Ortsverbandsmitglied Stefan Beck für die regelmäßige Gastfreundschaft. Etliche Themen haben wir heute Abend bereits geplant. Als nächste Veranstaltung laden wir im Februar zur Diskussion zum Leitantrag Heimat der CDU Erfurt und danach geht es wieder raus – an Infostände und zu Terminen vor Ort. Pressemitteilung zur Neuwahl

Sportlich gebrauchtes Wochenende

Bei den Oettinger Rockets
Bei den Oettinger Rockets
Leider fehlen an diesem Wochenende die sportlichen Erfolge (noch) in der Bilanz. Die Squash-Einheit am Freitagabend war da noch der einzige Lichtblick 😉 Danach waren wir beim Basketball – Oettinger Rockets gegen MBC Weißenfels. Vor fast voller Hütte mit 2.700 Zuschauern in der Erfurter Messehalle wollten die Rockets die Hinspielniederlage ausgleichen und wusste um die schwierige Mission. Der MBC ist derzeit Tabellenführer und als Erstligaabsteiger sowieso immer Favorit. Besonders im zweiten Viertel drehten die Weißenfelser auf. Am Ende stand es 70:83.
Maskottchen SWEnja
Maskottchen SWEnja
Hoffnungsvoll waren auch die rund 470 Zuschauer bei unseren Mädels vom Schwarz-Weiß Erfurt Volleyteam. Im dritten Spiel gegen die Ladys in Black aus Aachen sollte ein Sieg her. Bis jetzt war die Saisonbilanz ausgeglichen. Das erste Saisonspiel in Aachen gewannen wir, das zweite im Pokal wenige Tage später haben wir verloren. Für die Tabellensituation ist es enorm wichtig, endlich einmal Punkte zu holen. Aachen, Suhl und Köpenick sind die direkten Mitbewerber, wenn es um die Abstiegsplätze geht und alle drei sind schon einige Punkte entfernt. Extra für das gestrige Spiel hatten unsere Monsterblock-Fans den Mädels ein Maskottchen spendiert. Die Erfurter Puffbohne SWEnja soll künftig bei jedem Spiel mit auf der Bank sitzen. Leider hat das heute nicht geholfen. Mit 0:3 (20:25, 19:25 und 21:25) haben unsere Mädels klar verloren. Aachen hat ein sehr junges und langgewachsenes Team und sich gerade in den letzten Tagen noch einmal mit der holländischen Nationalzuspielerin verstärkt. Unsere Mädels müssen das nun schnell aus dem Kopf bekommen und sich auf den heißen Februar konzentrieren – dann geht es gegen VCO, Köpenick und Suhl. Ob das Wochenende sportlich doch noch Positives bietet, liegt jetzt am heutigen Sonntag. Vorsichtshalber begebe ich mich jetzt selbst erst einmal zu einer Einheit ins Fitnessstudio. Danach folgt die lange Footballnacht der Divisional Round in der NFL mit meinem Sohn am TV. Er fiebert mit den Dallas Cowboys, die um 22.30 Uhr gegen die Green Bay Packers spielen. Anschließend drücke ich den Kansas City Chiefs die Daumen gegen die Pittburgh Steellers. Gestern habe ich nur das erste Spiel der Seattle Seahawks gegen die Falcons gesehen – heute muss es ohne Schlaf gehen 🙂 Bilder vom Spiel SWE – Aachen

Wahlkampfplanung und Moschee-Diskussion

Auf in den Bundestagswahlkampf!
Auf in den Bundestagswahlkampf!
Endlich einmal wieder Wahlkampf – 2017 wird einmal wieder gewählt 😉 Auch wenn der genaue Termin noch nicht feststeht (wahrscheinlich Ende September), beginnt die Wahlkampfplanung. Während bei CDU, SPD, Linken und der FDP die Direktkandidatenfrage schon geklärt ist, haben sich Grüne und AFD noch nicht entschieden. Heute Abend haben wir uns erstmals mit unserer Direktkandidatin Antje Tillmann in größerer Wahlkämpferrunde getroffen und über Planungen gesprochen. Unser Ziel ist es, dass Antje ihr Direktmandat erneut verteidigt. Bei allen Turbulenzen dokumentieren aktuelle Umfragen auch gute Chancen, dass dies gelingt. In den letzten Monaten haben wir aber auch gemerkt, wie schnell Stimmungen sich drehen und wie verhärtet und aggressiv inzwischen Argumentationen geworden. Ein Beleg dafür ist die Flüchtlings-Diskussion der letzten 18 Monate. Während diese Diskussion bundesweit hohe Wellen schlug, gibt es auch Themen die in Erfurt für Spannung sorgen. Der in Erfurt-Marbach geplante Moscheebau sorgt nicht nur in dem Erfurter Ortsteil für Diskussionen. Die Ahmadiyya-Gemeinde hatte im November eine Bauvoranfrage für ein Grundstück am Rand des Ortsteiles gestellt. Von Seiten der Stadt erfolgte die positive Bescheidung der Bauvoranfrage. Erst durch einen MDR-Bericht erfuhren die Marbacherinnen und Marbacher davon und auch davon, dass sich zwischenzeitlich der Ort des geplanten Bauprojekts geändert hat. Heute Nachmittag habe ich mich mit dem Sprecher der Ahmadiyya-Gemeinde Suleman Malik zu einem Gespräch im Rathaus getroffen. Ziel unseres Gespräches war auszuloten, wie es um die Gesprächs- und Dialogbereitschaft steht und wie die aktuellen Planungen zur Moschee sind. Suleman Malik erklärte mir die Entwicklung des letzten halben Jahres. Für die CDU-Fraktion habe ich unser Anliegen erläutert, welches wir gestern auch schon in einer Pressemitteilung dargelegt hatten. Wir möchten, dass Dialog und Transparenz die Basis für den bevorstehenden Bauantrag sind. Bis jetzt hat die Ahmadiyya-Gemeinde den Bauantrag noch nicht eingereicht und wartet zunächst die Bearbeitung der Widersprüche zur Bauvoranfrage durch die Stadt ab, erklärte mir heute Suleman Malik. Ich finde dies eine richtige Entscheidung, weil damit die Gemeinde Gelegenheit hat, mit dem Ortsteilrat und den Marbacherinnen und Marbachern ins Gespräch zu kommen und ihre Baupläne zu erläutern. Mir ist aber auch bewusst, dass es dazu Vermittlung bedarf – ich hoffe dies gelingt.

CDU-Fraktion fordert mehr Transparenz beim Moscheebau

In der Hauptausschusssitzung am 10. Januar 2017 wurden offene Fragen zur Bauvoranfrage zum Bau einer Moschee im Erfurter Ortsteil Marbach diskutiert. Diese wurde nach Auffassung der CDU-Fraktion nicht ausreichend beantwortet. Fraktionschef Michael Panse forderte deshalb sowohl von der Stadtverwaltung, als auch von der Ahmadiyya-Gemeinde mehr Transparenz und einen offeneren Umgang hinsichtlich der Baupläne. Panse erklärt dazu: „Im Hauptausschuss wurde vom Beigeordneten Hilge bestätigt, dass im Rahmen der einmonatigen Widerspruchsfrist gegen die Bauvoranfrage der Ahmadiyya-Gemeinde mehrere Widersprüche bei der Stadtverwaltung eingegangen sind. Diese würden nun von der Verwaltung geprüft und gegebenenfalls dem Landesverwaltungsamt zur abschließenden Entscheidung vorgelegt. Nicht abschließend beantwortet wurden jedoch meine Nachfragen, wer dafür verantwortlich sei, über eine Bauvoranfrage zu informieren, damit betroffene Nachbarn überhaupt Widerspruch einlegen können. Die einmonatige Frist dazu ergibt nach Auffassung der CDU-Fraktion nur dann Sinn, wenn Anlieger zeitnah über eine Bauvoranfrage informiert werden. Seitens der Verwaltung wurde gestern nun zugesagt, dass die offenen Fragen schriftlich beantwortet würden. Eine Klärung der Verfahrensfragen ist aus unserer Sicht auch deswegen dringend geboten, weil die Anfechtung des Vorbescheids nicht das laufende Verfahren der nun zeitnah zu erwartenden Beantragung der Baugenehmigung hindert.“ Die Forderung nach mehr Transparenz und einem offeneren Umgang mit den Bauplänen am nun geplanten neuen Standort richtet die CDU-Fraktion auch an die Ahmadiyya-Gemeinde. Der Fraktionsvorsitzende Michael Panse wird sich am Donnerstag (12. Januar 2017) mit Mohammad Suleman Malik, dem Vertreter der Ahmadiyya-Gemeinde in Erfurt, zu einem Gespräch treffen. Panse erklärt dazu: „Uns ist der Dialog mit der Ahmadiyya-Gemeinde wichtig. Ich werde bei dem Gespräch Herrn Malik jedoch auch darauf hinweisen, dass der Dialog der Gemeinde mit den Marbacherinnen und Marbachern sowie deren frühzeitiges Informieren noch wichtiger sind. In Marbach herrscht derzeit eine durchaus angespannte und gereizte Stimmung bezüglich des geplanten Moscheebaus und des veränderten Standorts. Dem kann nur mit einem Aufeinanderzugehen und einem Dialog unter Vermittlung von Dritten begegnet werden. Wir erwarten von der Ahmadiyya-Gemeinde, dass ein solcher Dialog mit den Marbacherinnen und Marbacher stattfindet, bevor der Bauantrag bei der Stadtverwaltung gestellt wird.“

Kommunalpolitische Informationsoffensive

Videobotschaft die Erste...
Videobotschaft die Erste…
Gestern hat für mich das kommunalpolitische Jahr in Erfurt begonnen, deshalb passen die Neujahrsgrüße der CDU-Stadtratsfraktion auch heute noch. Der Arbeitskreis Jugendhilfe der CDU hat gestern Abend getagt und heute fand die erste Hauptausschusssitzung im Rathaus statt. Wir haben heute mit unserem Neujahrsgruß auch den nächsten Schritt bezüglich der Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion getan. Zur Kommunalpolitik gehört es unter anderem auch zu vermitteln, was im Rathaus passiert. Wie wir mit Bürgeranliegen umgehen, was wir warum machen und was die kommunalpolitischen Schwerpunkte und Alternativen sind. In den letzten Jahren haben wir bereits systematisch unsere Pressearbeit verbessert. Durchschnittlich 100 Pressemitteilungen im Jahr, monatlich unser Infobrief aus dem Rathaus, monatliche Pressegespräche, unsere Homepage und die Facebook-Seite waren bis jetzt die wesentlichen Instrumente der CDU-Stadtratsfraktion. Ab sofort werden wir auch regelmäßig mit Videobotschaften online gehen und haben mit den Neujahrsgrüßen begonnen. Künftig werden wir auch von verschiedenen Orten unserer Stadt aus bewegte Bilder und Kommentare senden. Vielen Dank unserem Fraktionsmitarbeiter Alex Hein, der die bewegten Bilder initiiert hat. Anbei der Link zur ersten Videobotschaft der CDU-Stadtratsfraktion  

Kommunalpolitischer Jahresrückblick

Ausreichend Gesprächsstoff im Ratssitzungssaal
Ausreichend Gesprächsstoff im Ratssitzungssaal
Eigentlich endet das kommunalpolitische Jahr in der Landeshauptstadt, wie es schon begonnen hat und dies ist leider ausgesprochen unerfreulich. Das Jahr begann mit der vorläufigen Haushaltsführung und rund 46 Millionen Euro, die fehlten um einen Haushaltsentwurf vorlegen zu können. Unser eindringlicher Appell den Haushalt im Jahr 2016 in Ordnung zu bringen, oder wenigstens damit zu beginnen, verhallte ungehört. Im Januar wurde beschlossen, dass Sozialticket fortzuführen, die Tagesmütter wurden von der Stadtverwaltung mit Kürzungsdrohungen verunsichert und die Engelsburg wurde neu ausgeschrieben. Ab März begann die vom Oberbürgermeister geführte Stadtverwaltung regelmäßig nach Diskussionspotential mit dem Stadtrat zu „suchen“. Gleich sechs Beanstandungen von Tagesordnungspunkten gab es in der Märzstadtratssitzung. Umso mehr Zeit nahm sich die Verwaltung „kreativ“ nach Einnahmepositionen zu suchen – im April waren es Parkgebühren für Lehrer. Pünktlich zum Beginn der Badesaison gab es eine intensive Diskussion um die Zukunft der Bäder. Leider ist bis heute nicht geklärt, wie es mit dem Dreienbrunnenbad, Möbisburg und der erhofften dritten Schwimmhalle weiter gehen soll. Im Juni gab es Zoff mit den Linken. Erst veranstaltete die Rosa-Luxemburg-Stiftung ein Anti-Polizei-Trainingsseminar und anschließend beschimpften die Linken die Bundeswehr zum Tag der Offenen Tür auf dem Domplatz. Unsere Forderung den teuren und unnützen Ausbau der Nordhäuser Straße zu den Akten zu legen (nachdem dies unter andere bei „Barth deckt auf“ Thema war) kam Ende Juni zur rechten Zeit, aber es dauerte noch bis Ende des Jahres, bis dies auch bei der Stadtverwaltung vorherrschende Meinung wurde. Im Juli begann der Zirkus um die verspätete Fertigstellung der Multifunktionsarena – die zuständige Beigeordnete behauptete mit dem Oberbürgermeister in Tateinheit noch Ende Juli, die Einweihung und Übergabe stünde unmittelbar bevor. Heute wissen wir, dass selbst fünf Monate später die Übergabe noch aussteht und Millionenmehrkosten „produziert“ wurden. Einen Haushalt 2016 gab es vor der Sommerpause nicht mehr und selbst der Jahresabschluss 2015 wurde nicht fristgemäß dem Stadtrat vorgelegt. Bei der Rückübertragung der Horte an das Land war bereits im Juli das entstehende Chaos absehbar, indes ignorierten dies die sechs links-link-grünen Landtagsabgeordneten und Stadträte ebenso konsequent wie der Oberbürgermeister. Erst jetzt zum Jahresende räumt der Ministerpräsident ein, dass die Übertragung der Horte an das Land ein Fehler war – leider kommt diese Einsicht zu spät. Nahezu den ganzen August beschäftigte uns das Versagen der Beigeordneten Hoyer beim Thema MFA. Eröffnungsfeier abgesagt, Übergabetermine verschoben und verschoben und verschoben – da kam es auf die Japan-Reise zum Übergabetermin auch nicht mehr an. Auch der wurde verschoben. Ende August gab es dann doch einen Haushaltsentwurf und einen thematischen Entlastungsangriff noch dazu. Dieses Mal einmal wieder mit dem Versuch des Oberbürgermeisters den Kita-Eltern zwei Millionen Euro mehr an Gebühren jährlich aus der Tasche zu ziehen. Zu Ende ist diese Diskussion immer noch nicht, obwohl alle Fraktionen protestierten. Im September wurde das Fragment des Haushalts beschlossen, das Haushaltssicherungskonzept hingegen bis zum Jahresende verdrängt um die Koalitionsgemeinschaft nicht in Gefahr zu bringen. Mit der Forma Köster-Bau ging die Stadt einen Deal ein, damit doch noch irgendwas an der MFA passiert, bekam das Unternehmen den Auftrag zur Sanierung der Westtribüne noch hinterher geworfen. Der Tag der Deutschen Einheit fiel in Erfurt sowohl für die Stadt, als auch die Landesregierung aus – nicht wichtig genug für eine Festveranstaltung. Die CDU hat wie in jedem Jahr einen Festgottesdienst organisiert. Die Erhöhung der Zoo-Eintrittspreise landete im Oktober auf dem Tisch des Stadtrates und der OB verabschiedete sich von seiner Ankündigung, einen Haushaltsentwurf 2017 fristgemäß einzubringen. Die Sanierung der Südeinfahrt wurde im November vom OB und der Stadtverwaltung „kassiert“ – auch so ein gebrochenes Wahlversprechen. Vor lauter Verwaltungsstress vergas die Verwaltung einen eigenen Mietvertrag für das Bauamt zu verlängern und beabsichtigt perspektivisch das Gebäude in der Warsbergstraße für mehrere Millionen zu kaufen und umzubauen. Für den Bau einer Moschee gab die Stadtverwaltung Anfang Dezember grünes Licht. Die Anwohner, der Stadtrat und die Öffentlichkeit wurden weder von der Stadtverwaltung noch von der Gemeinde informiert. Leider keine vertrauensbildende Maßnahme und neue Emotionen in Marbach. Neben der Multifunktionsarena und dem Haushaltschaos hat uns die Flüchtlingssituation im zu Ende gehenden Jahr sehr beschäftigt. Dies sind allerdings drei Themen, die jeweils einen eigenen Jahresrückblick rechtfertigen würden. Das Jahr endet, wie es begann. Nur drei Neuigkeiten bot der OB noch zum Jahresabschluss. Erstens möchte er wieder kandidieren, weil er „Spaß daran hat und Erfurt wächst und gedeiht“. Spaß mag er haben, die Erfurterinnen und Erfurter haben an seiner Arbeit keinen Spaß. Er gestaltet nicht, er verwaltet nur noch. Zweitens will er nun ganz gewiss im 1. Quartal einen Haushaltsentwurf präsentieren. Da müssen dann endlich drastische Kürzungen beschlossen werden schimpfte er auf den Stadtrat und die mangelnde Sparbereitschaft seiner rot-rot-grünen Koalition. Drittens will er ein Schulinvestitionsprogramm auf den Weg bringen. In den nächsten zehn Jahren sollen alle Schulen saniert und fünf neu gebaut werden. Rund 200 Millionen braucht er dafür. Glauben tut ihm dies, obwohl es dringend notwendig wäre, Niemand mehr. Schließlich hat er seit 2006 regelmäßig die Erfurterinnen und Erfurter mit der Kita-Sanierung belogen. Erst sollten bis 2012 alle Kitas saniert sein, dann 2014, dann 2016. Aktuell behauptet die Verwaltung, dass 2019/2020 das Thema abgearbeitet sei. Ob es im nächsten Jahr was Neues oder Erfreuliches zur Multifunktionsarena, zur MAN-Straße zu den Ortsteilen, der Gebietsreform oder dem Personalentwicklungskonzept geben wird, lies der OB bei seinem Jahresendgespräch mit der Presse offen. Er wird schon wissen warum und dafür sorgen, dass uns die kritischen Themen nicht ausgehen.