Schlagwort: Erfurt

Würdigung der Opfer der Sowjetdiktatur

CDU-Fraktion begrüßt Vorankommen in der Straßenbenennung Drei Opfer der Sowjetdiktatur werden, repräsentativ für viele, in Erfurt damit gewürdigt, indem im neuen Wohngebiet am Bunten Mantel Straßen nach ihnen benannt werden: Annemarie Becker, Johannes Blochmann und Manfred Hochhaus, die am 24. Dezember 1951 in einem Moskauer Gefängnis hingerichtet wurden. Im Jahr 2011 hat die CDU-Fraktion dieses Thema in den Stadtrat eingebracht. Der Vorschlag wurde zunächst in die Straßennamenkommission der Stadt Erfurt überwiesen. Im November 2012 hat die Straßennamenkommission die Empfehlung gegeben, drei der im Wohngebiet „Beim bunten Mantel“ neu entstehenden Straßen für die Opfer vorzusehen. Am 15. Juli 2014 wurde der CDU-Vorschlag im Hauptausschuss bestätigt. „Wir begrüßen es, dass unser Vorschlag nach einem langen Entscheidungsprozess letztlich auf fruchtbaren Boden gefallen ist und hier eine angemessene Würdigung der drei Erfurter stellvertretend für alle Erfurter und Thüringer Opfer geschieht. Gleichzeitig soll die Benennung der Straßen an Unrecht und Schrecken der Sowjetzeit und des Kommunismus erinnern und mahnen“, erklärte der Michel Panse, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat.

Zoo der großen und der kleinen Tiere

MDR-Interview
Kurz vor der Sommerpause präsentierte die grüne Beigeordnete dem Erfurter Stadtrat einen Vorschlag, wie die Eintrittspreise für den Zoopark künftig gestaltet werden sollen (wenn es nach ihr ginge). Der Oberbürgermeister erstellte dafür eine Drucksache und wollte sie ursprünglich in der gestrigen Stadtratssitzung mal schnell ohne Ausschussberatung beschließen lassen. Nachdem diese Pläne öffentlich wurden, wehte dem Spitzenduo der Wind heftig entgegen. Neben Familien und Erfurter Bürgern protestierten sogar Linke und SPD-Stadträte gegen diese Pläne. Nur die Grünen, die erklärtermaßen Tiergärten grundsätzlich nicht mögen, plädierten für eine Erhöhung der Eintrittspreise. Kurz vor der Stadtratssitzung zog der Oberbürgermeister seine Vorlage nun zunächst erst einmal zurück. Das Thüringer Journal des MDR beichtete gestern zu diesem Thema. Ich befürchte das Thema wird aber weiter aktuell bleiben. In der Stadtratssitzung vermochte gestern niemand zu erklären, wie das derzeitige Defizit von weit über 300.000 Euro in diesem Jahr ausgeglichen werden soll. Insofern scheint die Preiserhöhung zwar für diesen Sommer vom Tisch, aber im Herbst kommt der OB damit wieder. Zeitgleich wird jetzt über die künftige Ausrichtung des Zoos diskutiert. Der “Zoo der großen Tiere” wie er seit Jahren konzipiert ist, könnte einem “Zoo der kleinen Tiere” weichen. Ich fände dies schade und hoffe sehr, dass die künftige Zooparkdirektorin die Defizite der derzeitigen amtierenden Chefin schnell aufarbeitet. MDR Thüringen Journal 16.7.2014    

Haushaltsführung 2014 in der Landeshauptstadt

 
Der Erfurter Stadtrat
Für Aufregung sorgt in Erfurt seit über drei Wochen die vom Oberbürgermeister Bausewein schon vierzehn Tage Wochen vor der Kommunalwahl verhängte Haushaltssperre in Höhe von 10%. Erst unmittelbar nach der Kommunalwahl wurde dies den Betroffenen mitgeteilt und dem Stadtrat wurde das Ganze erst Ende Juni bekannt. Die CDU-Stadtratsfraktion hatte deshalb zu der heutigen Stadtratssitzung beantragt dieses Thema in die Tagesordnung aufzunehmen und umfänglich über die Situation zu informieren. Sowohl dem OB als auch den Kollegen von Rot-Rot-Grün war dieses Thema sichtlich unangenehm und sie versuchten eine Aussprache zu verhindert. Anliegen unserer Drucksache war es, von der Verwaltung detailliert und öffentlich Auskunft über Versäumnisse im Rahmen der Haushaltsführung 2014 zu erhalten. In der schriftlichen Stellungnahme wurde nur ein Teil dieses Ansinnens erfüllt und so hatte ich reichlich Nachfragen. Für die CDU-Stadtratsfraktion bleibt festzuhalten: Der bisherige Umgang mit diesem Thema seitens des Oberbürgermeisters und seiner Verwaltung zeichnet sich vor allem aus durch Intransparenz und Geheimniskrämerei. Eine solche Bezeichnung ist für die CDU angemessen vor dem Hintergrund, dass sowohl betroffene Träger, als auch die Mitglieder des Stadtrats nicht frühzeitig über eine aufgerissene Haushaltslücke von rund 7 Millionen Euro informiert wurden. Dies hat nach unserer festen Überzeugung sowohl mit dem Kommunalwahltermin am 25. Mai zu tun, als auch mit den Ursachen für die fehlenden Mittel. Bereits bei der Aufstellung und Beschlussfassung zum HH 2014 hat die CDU-Stadtratsfraktion eindringlich vor den Haushaltsrisiken gewarnt und auf die fehlende Seriösität des HH verwiesen. Wir haben den HH 2014 unter anderem deshalb abgelehnt. Die Kolleginnen und Kollegen von Rot-Rot-Grün haben die Haushaltsrisiken noch verstärkt, indem sie mit fiktiven Steuermehreinnahmen eine Sicherheit vorgaukelten, die es zu keinem Zeitpunkt gab. In der Stellungnahme zu unserer heutigen Drucksache verweist die Finanzbeigeordnete Frau Pablich auf folgende fünf Punkte:
  1. Personalkosten – es fehlen 1 – 1,5 Mio. Euro (exakte Zahlen gibt es erst nach Hochrechnung nach der ersten Gehaltsabrechnung mit den neuen Tarifdaten)
  2. Gewinnausschüttung Sparkasse 2,4 Mio. Euro
  3. Verwaltungs- und Benutzungsgebühren 0,5 – 1,0 Mio. Euro (u.a. Volkshochschule 100.000 Euro)
  4. Mindereinnahmen Steuerschätzung ESt. 110.900 Euro und USt. 161.800 Euro
  5. Mindereinnahmen im Bereich Soziales 1,8 Mio. Euro
Als Ursachen dafür benennt Frau Pablich Risiken der Steuerschätzung aber auch Tarifsteigerungen und den  Mindestlohn. Dies mag zutreffend sein, gilt aber nur für zwei der fünf Punkte. Der übergroße Rest sind hausgemachte Probleme. Mangelhafte bzw. geschönte Haushaltsansätze dienten zwar dazu den HH vermeintlich „rund“ zu machen, aber eben nur bis zum Tag der Wahrheit, also der Abrechnung. Dieser Tag war in diesem Jahr schon früh, bereits im April bzw. Anfang Mai. Als sich der Oberbürgermeister Anfang Mai für die Genehmigung des HH durch das Landesverwaltungsamt feiern ließ und darüber den Stadtrats natürlich mit breiter Brust informierte (in der letzten Sitzung des Stadtrats vor der Kommunalwahl), verschwieg er, dass es bereits eine Haushaltssperre gab. Ein Monat lang passierte Nichts. Die betroffenen Träger erhielten keine Bewilligungsbescheide und selbst der beschlossene HH 2014 wurde gar nicht erst ins Informationssystem der Stadtverwaltung eingestellt (siehe Beantwortung meiner Stadtratsanfrage Dr.S. 1199/14). Genau zwei Tage nach der Kommunalwahl flatterten die Kürzungsankündigungen den Trägern zu und sorgten für berechtigten Ärger. Bis heute hat die Verwaltung nicht erklärt wer von Kürzungen betroffen ist, obwohl wir genau dies gefordert haben. Bis heute hat die Verwaltung nicht erklärt, wie die fehlenden 7 Millionen Euro gedeckt werden sollen. Angeblich sollte es dazu verbindliche Klarheit zu Beginn des 3. Quartals geben – diese selbstgesteckte Frist ist inzwischen auch verstrichen. Frau Pablich deutete an, dass die Situation durchaus noch schlimmer werden könnte – wahrscheinlich erfahren wir dies dann erst Mitte September nach der Landtagswahl! Die CDU-Stadtratsfraktion fordert vom Oberbürgermeister die Vorlage eines Nachtragshaushalts, um damit zu einer geordneten Haushaltsführung zurück zu kehren.

Flagjugend erfolgreich in Leipzig

Bei der Siegerehrung
Zum vierten Turnier der Flagjugend der Erfurt Indigos ging es heute nach Leipzig. Von den voran gegangenen Turnieren kennen sich die fünf Mannschaften schon ganz gut. Halle hat bis jetzt alle Turniere gewonnen, da bleibt nur die Frage, wer Halle mal eine Niederlage beibringt 🙂 Die Flagjugend der Erfurt Indigos war es heute trotz gutem Spiel gegen Halle nicht. Aber dafür gewannen unsere Jungs gegen Werningerode und Magdeburg und verloren leider das Spiel gegen die Gastgeber aus Leipzig. Mein Sohn konnte sich über seinen ersten Touchdown in einem Turnierspiel freuen und seine Mannschaft wieder über den dritten Turnierplatz. Nach dem dritten Platz in Erfurt, war dies die nächste Podestplatzierung. Magdeburg gewann übrigens heute gegen Halle. Da die Magdeburger den direkten Vergleich gegen unsere Jungs verloren hatten, wurden sie allerdings nur Vierte. Anfang August ist das letzte Turnier in der Serie in Werningerode. Bilder aus Leipzig  

Premiere Jedermann in Erfurt

Traumkulisse in Erfurt!
Zum 21. Mal finden in diesem Sommer die Domstufen-Festspiele vor der Kulisse des Erfurter Doms statt. In diesem Jahr wird die Rockoper Jedermann (Text von Peter Lund nach Hugo von Hofmannsthal) aufgeführt. Die Kombination aus Oper und Rock wird als Welturaufführung gezeigt. Das Philharmonische Orchester des Erfurter Theaters wird dabei begleitet von der Band Lidenbrock. Die 2000 Zuschauer erlebten gestern Abend eine beeindruckende Aufführung und mir hat die moderne Inszenierung gut gefallen. Obwohl das Wetter alles andere als vielversprechend war (am frühen Abend noch Starkregen) blieben die Premierengäste den ganzen Abend von Regentropfen verschont. Bis zum 27. Juli, also noch zwei Wochen, finden die Domstufen-Festspiele statt. An den Nachmittagen gibt es mit “Die Omama im Apfelbaum” auch ein Domstufenprogramm für Kinder. Bilder von der Premiere        

Wert der Demokratie

Bei der Filmpräsentation
“Demokratie für uns” ist der Titel eines Kurzfilms, der heute im Mehrgenerationenhaus in Erfurt präsentiert wurde. Der Film entstand mit Schülerinnen und Schülern aus Afghanistan, der Türkei, Nigeria und Deutschland der beruflichen Fördereinrichtung am Rabenhügel mit dem Landesfilmdienst und den Schulsozialarbeiterinnen des Mitmenschen e.V.. Im Rahmen meiner Veranstaltung zum Themenjahr gegen Rassismus hatten mich afghanische Schüler in einer Funktion als Ansprechpartner der Landeregierung für Antidiskriminierung zu der Präsentation eingeladen. In dem Filmprojekt interviewen die Schülerinnen und Schüler sich gegenseitig und sie erzählen von ihrer Heimat, ihrem Leben in Deutschland und ihrem Demokratieverständnis. Bemerkenswert an allen Statements war, dass die Schülerinnen und Schüler durchweg den Wert unserer Demokratie schätzen. Im Gegensatz zu so manchen deutschen Jugendlichen bedeutet ihnen die Möglichkeit wählen zu gehen sehr viel. Auch da Recht auf Schulbildung und freie Entwicklung der Persönlichkeit wurde betont. Mit dem Filmbeitrag beteiligten sich die Schülerinnen und Schüler an einem Wettbewerb des Thüringer Innenministeriums und wurden als Preisträger ausgewählt. Ich finde es ausgesprochen erfreulich, dass sich der Träger MitMenschen in einem hohen Umfang für die Integration von jungen Migranten einsetzt und ich werde die Aktivitäten gerne weiter unterstützen.

Zoopark Erfurt: Familienfreundlichkeit nicht erwünscht

Befremdet hat die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat die Bestrebungen der Verwaltung aufgenommen, die Eintrittspreise im Erfurter Zoopark massiv anzuheben. Vor allem Familien würden weitaus mehr zahlen müssen, als dies bisher der Fall ist. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Michael Panse: „Es ist nicht verständlich, dass Familien für eine Karte statt bisher 17,50 Euro nun mehr 29 Euro bezahlen sollen. Ebenso erhöht sich der Preis für ermäßigte Jahreskarten von 11 Euro auf 25 Euro um mehr als das Doppelte. Diese Preispolitik ist alles andere – nur nicht Familienfreundlich.“ Die Begründung für diese immensen Preissteigerungen ist laut der Beigeordneten für Wirtschaft Frau Katrin Hoyer, das neu errichtete Elefantenhaus. Hierzu erklärt die CDU-Fraktion: „Kinder und Familien dürfen nicht zusätzlich für eine unkoordinierte Finanzplanung der Stadt, zur Kasse gebeten werden.“ Als Fraktion wird die CDU dieser Preistreiberei in der nächsten Sitzung des Erfurter Stadtrates eine klare Absage erteilen. Der Lernort Zoo muss auch weiterhin für alle Bürgerinnen und Bürger erreichbar sein.

Larissa Claaßen mit Zweijahresvertrag beim SWE Volley-Team

Langsam aber sicher komplettiert sich wieder unser SWE Volley-Team. Bis zum Start in die neue Saison am 20. September und auch bis zum Trainingsauftakt Mitte August ist noch Zeit, aber es ist schon einmal gut, wenn wir frühzeitig die Verträge abgeschlossen haben. Nachdem zum Saisonende 2013/2014 die Hälfte der Spielerinnen unserer Bundesligamannschaft aus persönlichen oder beruflichen Gründen ihre aktive Laufbahn in der 1. Mannschaft beendete, steht uns wieder ein altersbedingter Umbruch bevor. Allerdings ist es durch die geburtenschwachen Jahrgänge in diesem Jahr für alle Teams in der 2. Bundesliga schwer geworden, neue Spielerinnen zu verpflichten, dies hören wir auch von unseren Mitbewerbern. Ausgesprochen erfreulich ist es daher, dass wir heute unseren ersten Neuzugang vermelden können. Mit der 19jährigen Annahme/Außen-Spielerin Larissa Claaßen habe ich einen Zweijahresvertrag beim SWE Volley-Team unterschieben. Larissa passt ausgezeichnet in unser Konzept. Wir haben uns auf die Fahnen geschrieben, jungen talentierten Athletinnen die Möglichkeit zu bieten, Studium und Ausbildung mit Bundesligavolleyball in Einklang zu bringen. Genau das trifft auch auf die aus Lintorf (Landkreis Osnabrück) stammende Larissa Claaßen zu. Mit zehn Jahren erlernte sie das Volleyballspielen beim VFL Lintorf und spielte in der Jugend unter anderem für den SV Bad Laer. Ihr Talent wurde auch im Landeskader des Niedersächsischen Volleyball-Verbandes gefördert. Zahlreiche Medaillen bei Deutschen Meisterschaften und Bundespokalen in der Halle und beim Beachvolleyball sind Beleg für ihre sportliche Entwicklung. Nach der Saison 2012/2013, in der der Erfurter Neuzugang für den SV Bad Laer in der Dritten Liga West an den Start ging, wechselte Larissa in die USA und spielte in Idaho für das Idaho North College. Parallel begann sie mit einem Studium der Betriebswirtschaft. Bereits vor drei Jahren gab es zwischen Larissa und unserem Coach des SWE Volley-Team erste Kontakte. Umso glücklicher ist Heiko Herzberg, dass es jetzt mit der Verpflichtung geklappt hat. Auch wenn die 2.Bundesliga für Larissa Neuland darstellt ist es ihr Ziel, auf und neben dem Spielfeld alles für ihr neues Team zu geben und mit der Mannschaft möglichst viele Spiele zu gewinnen. Als Studentin will Larissa ihr Studium in der Betriebswirtschaftslehre in Thüringen fortsetzen und als Bachelor abschließen.    

10. Synergura eröffnet

Im Gespräch mit Alma und ihrer Puppenmutter
Seit 1992 findet in Erfurt regelmäßig die Synergura statt – in diesem Jahr zum 10.Mal. Das internationale Puppenfestival 2014 wurde heute Abend im neuen Erfurter Theater eröffnet. Bis zum Sonntag wird es an zahlreichen Orten in Erfurt Aufführungen geben. In den letzten Jahren hat sich die Synergura zum bedeutensten Puppenfestival in Deutschland entwickelt. Beleg dafür ist das Teilnehmerfeld aus der ganzen Welt. Aus Kanada, Deutschland, der Schweiz, Belgien, Frankreich, Finnland, Südkorea, Taiwan, Russland, Großbritannien und Israel kommen in diesem Jahr die Künstler. Neben den Grußworten und der Eröffnungsrede gab es heute im gut gefüllten Theater die Deutschlandpremiere von Double Exposure – einer finisch-südkoreanischen Gemeinschaftsproduktion. Im Vordergrund stand eine beeindruckende Tanz- und Puppenmaskenkombination. Das Programm der nächsten Tage bietet sicher für jeden Geschmack etwas. Die Erfurter Gastgeber der Synergura, das Puppentheater Am Waidspeicher ist mit seinem Stück Peter Pan dabei. Nach der Eröffnungsaufführung gab es die Gelegenheit bei einem Empfang mit den Künstlern und ihren Puppen ins Gespräch zu kommen.

Neuwahl vom Vorstand Förderverein Alte & Kleine Synagoge

Die alte Erfurter Synagoge
Seit vielen Jahren bin ich bereits Mitglied im Förderverein Alte & Kleine Synagoge in Erfurt und seit einigen Jahren arbeite ich auch als stellvertretender Vereinsvorsitzender aktiv an unseren Vereinszielen mit. Anfang der 1990er Jahre rückten die beiden Erfurter Synagogen wieder stärker in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Durch bauliche Veränderungen und Umnutzungen waren sie zuvor kaum noch als Synagogen erkennbar. 1992 hat der Stadtrat entschieden, in der Kleinen Synagoge hinter dem Rathaus eine Begenungsstätte einzurichten. Seit der Eröffnung der Begegnungsstätte am 9. November 1998 hat der “Verein der Freunde und Förderer der Begegnungsstätte Kleine Synagoge” die Aktivitäten unterstützt. 2003 kam die Alte Synagoge als zweites Förderprojekt hinzu. Neben der Begleitung der Arbeit in den beiden Synagogen veranstaltet unser Verein jährlich die Jüdisch-Israelischen Kulturtage. Im Herbst 1992 fanden sie erstmals statt und in diesem Jahr werden sie zum 22. Mal an zahlreichen Orten in Thüringen  von uns veranstaltet. Mit dem Rücktritt unseres Vereinsvorsitzenden Dr. Dietmar Görgmaier mussten wir nunmehr einen neuen Vorstand wählen. Als neuer Vorsitzender wird der Pfarrer von Marbach/Salomonsborn Ricklef Münnich künftig den Verein leiten. Als Stellvertreter werde ich ihm gerne zur Seite stehen, ebenso wie Dr. Werner von Trützschler. Ernst Herrbach wird weiter über unsere Finanzen wachen und darüber hinaus werden Sarah Laubenstein, Rüdiger Bender, Wolfgang Nossen, Karin Sczech, Maria Stürzebecher und Olaf Zucht im Vorstand mitarbeiten. Homepage des Vereins