„Die Umsetzung der Begegnungszone durch die Stadtverwaltung zieht weiterhin viele Fragezeichen nach sich“, äußerte sich besorgt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Michael Panse. Bereits in den vergangenen Monaten wies die CDU-Fraktion vehement auf Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Begegnungszone mit der Sperrung in der Meister-Eckehart-Straße und mit der Nutzung der Domstraße in beide Richtungen, was erhebliche Engpässe und Gefahrenpotentiale hervorruft, hin. Diese Bedenken werden in aktuellen Medienberichten bestätigt.
Bestätigt wurde außerdem die Problematik um das innerstädtische Parken. Panse erklärt: „Rot-rot-grüne Verkehrsplanung führt in die Sackgasse. Die zum Jahresende wegfallenden Parkplätze müssen insbesondere durch Parkhäuser und alternative Parkflächen sowohl am Innenstadtrand, als auch direkt am Stadtrand, z.B. durch verbesserte P&R- und Nahverkehrsangebote, ausgeglichen werden. Der Wegfall von Parkflächen darf zudem nicht auf Kosten der Erfurter gehen. Selbst wenn man einen Einwohnerparkausweis beantragt, ist dies noch keine Garantie für einen Parkplatz. In verschiedenen Bereichen sind deutliche Engpässe zu erahnen. Ebenso ist in Straßenzügen am Innenstadtrand mit Parkgebühren zu rechnen – dort, wo es bisher keine gab.“
Die CDU-Fraktion fordert daher bei der Umsetzung der Begegnungszone insbesondere bei den Projekten Meister-Eckehart-Straße und Domstraße, dass die Belange der Anlieger und Bürger berücksichtigt und die Teilvorhaben jeweils dementsprechend kritisch geprüft werden. Die Begegnungszone kann aus CDU-Sicht nur dann weiter umgesetzt werden, wenn zuvor ausreichend Parkraum geschaffen wurde. Anderenfalls ist vorprogrammiert, dass das Projekt von vornherein Ärger und Unmut bei Anwohnern und allen Innenstadtbesuchern hervorruft. Die CDU-Fraktion wird an diesem Thema dran bleiben.
Das kulturelle Jahresthema 2014 in der Landeshauptstadt Erfurt ist der Sprache und Literatur verschrieben. Schon 2012 hat der Stadtrat das Jahresthema gewählt.
Am 4. Februar 2014 wurde das Jahresthema mit der Fragestellung „Wie viele Worte braucht der Mensch?“ im Festsaal des Rathauses vorgestellt. Für jeden Monat des Jahres war ein anderer Erfurter angefragt, seine Gedanken zum Thema auf der Homepage der Stadtverwaltung vorzustellen.
Als CDU-Fraktionsvorsitzender und Generationenbeauftragter habe ich gerne die Möglichkeit genutzt und die Frage beantwortet:
Als Generationenbeauftragter des Landes Thüringen sage ich als erstes: Es sind nur drei. Drei Worte, die zwei Menschen sich einander sagen. Mit diesen drei Worten werden zwei Menschen ein Paar. Und ohne Paare gäbe es keine nächste Generation. Wenn diese drei Worte „Ich liebe dich“ ausgesprochen sind, braucht es sogar noch weniger Worte.
Da reicht ein Blick, eine Berührung, um zu zeigen, dass man einander nah ist. Für den Ausdruck der Gefühle brauchen Menschen wenige Worte.
Für die nächste Generation braucht es aber – als zweites gesagt – sehr viele Worte. Ein Mensch wird nicht nur in eine Welt der Gefühle hineingeboren, sondern auch in eine Welt der Worte. Mit den Worten spannt sich die Welt der menschlichen Kultur auf. „Der Mensch ist Mensch nur durch Sprache.” schrieb Johann Gottfried Herder.
Ohne die Sprache eines Martin Luther hätte sich die Kultur im deutschen Sprachraum anders geformt. Die menschliche Kultur an die nächste Generation weiterzugeben heißt daher, diese in eine Welt der Worte einzuführen. Es gibt keine größere Kulturleistung, als die einer Mutter, welche ihrem Kind hilft, sich den Schatz der Muttersprache zu erschließen. Es ist ein großer Schatz, nicht nur allein weil der Wortschatz der deutschen Standartsprache rund fünfundsiebzigtausend Wörter umfassen soll, sondern vor allem, weil mit diesem Schatz der Worte das menschliche Denken so weite Bahnen beschreiten kann.
Wenn Ludwig Wittgenstein sagte: „Die Grenzen meiner Sprache bedeuten die Grenzen meiner Welt.“, folgt daraus, dass je weiter ein Mensch die Grenzen seiner Welt stecken will, er umso mehr Worte braucht. Für einen Dialog der Generationen braucht es viele Worte, nicht nur zwischen Mutter und Kind. Damit die Welt älterer Menschen nicht eng und einsam wird, brauchen sie Menschen um sich, mit denen sie viele Worte wechseln, so dass sie das Gefühl haben können, uneingeschränkt am Leben ihrer Mitmenschen teilzunehmen.
Als drittes: Es sollten, ob wenig oder viel, aber auch die richtigen Worte sein. „Am Anfang war das Wort und nicht das Geschwätz, und am Ende wird nicht die Propaganda sein, sondern wieder das Wort.“ schrieb Gottfried Benn in seinem letzten Lebensjahr. Die Propaganda ist zum Glück weniger geworden, aber Geschwätz hören wir immer noch reichlich.
Ein anderer Dichter vor ihm hatte den ersten Satz des Johannesevangeliums anders variiert. Er ließ seinen Faust statt „Am Anfang war das Wort“ schreiben: „Am Anfang war die Tat.“ Sind der Worte wirklich genug gewechselt, sollten wir endlich mehr Taten sehen? Aber vor jeder Tat sollte diese auch daraufhin bedacht sein, welche Folgen sie zeitigt. Für richtige Taten braucht es richtige Gedanken, und dafür die richtigen Worte.
In unserer schnelllebigen und tatendurstigen Zeit wäre es gut sich stets mit Georg Christoph Lichtenberg daran zu erinnern: „Man sollte nie so viel zu tun haben, dass man zum Nachdenken keine Zeit mehr hat.“ Wer Zeit zum Nachdenken hat, der findet auch die richtigen Worte. Es gibt kein größeres Lob für einen Redner oder Sprecher als, die richtigen Worte gefunden zu haben. Ob nun Worte der Anerkennung, des Lobes, der Würdigung, des Ansporns, der Ermutigung, der Hoffnung, der Mahnung, des Trostes, des Zuspruchs oder der Zuversicht, Worte, die der Zuhörer brauchte.
Voller Einsatz
Die Erfurt Indigos haben zur Zeit einen Lauf. Ihre ersten Footballspiele der neuen Saison haben sie alle gewonnen, da will die Flag-Jugend nicht nachstehen. Erstmals seit dieser Saison ist die Flag-Jugend bei Punktspielturnieren am Start.
Seit gut einem Jahr trainiert mein Sohn Jonas mit Begeisterung bei den Erfurt Indigos und langsam werden es mehr Mitspieler. Bei den ersten beiden Turnieren in Magdeburg und Halle haben sich die jüngsten Indigos tapfer geschlagen, aber auch viel Erfahrungen sammeln müssen. Platz 4 und Platz 5 stand bis jetzt auf der Habenseite. Für das heutige Heimturnier hatten sich die Jung-Indigos viel vorgenommen.
Eltern und Freunde waren zur Unterstützung dabei und sogar sechs der Cheerleader unterstützten die Flag-Jugend. Das erste Spiel auf der Sportanlage Essener Straße gegen Werningerode endete mit einem klaren Sieg und machte Lust auf mehr. Gegen Halle gab es die erwartete Niederlage, allerdings gelang unseren Jungs der einzige Touchdown des Tages gegen Halle.
Pech hatte unsere Flag-Jugend gegen Leipzig. In dem Spiel war mehr drin, aber es ging leider verloren. Im letzten Spiel des Tages gegen Magdeburg ging es um den Treppchenplatz des Turnieres. Über das ganze Spiel lagen die Indigos in Führung, um dann praktisch in der letzten Sekunde den Ausgleich hinnehmen zu müssen. Nach Auszählung der kleinen Punkte stand aber dennoch fest, dass die Indigos Dritter bei ihrem ersten Heimturnier wurden. Glückwunsch und weiter so! In zwei Wochen geht es zum Turnier nach Leipzig.
Fotos vom Heimturnier
Ein erster Entwurf für den Bürgerpark
Die Einladung zum heutigen Bürgerparkfest am Johannesplatz habe ich sehr gerne angenommen und bei dem Fest ein Grußwort für die Fraktion gesprochen. Wenn es nach den Vorstellungen einer dort engagierten Bürgerinitiative geht, entsteht hier irgendwann ein Bürgerpark.
Nicht nur als Vorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat, sondern auch persönlich wünsche ich mir, dass die Bürgerinitiative mit diesem Vorhaben Erfolg haben wird. Eine solche grüne Oase würde diesem Stadtteil wunderbar stehen. Als erste reine Plattenbausiedlung in Erfurt 1966-1972 angelegt, wandelt sich der Stadtteil bereits seit einigen Jahren. Gerade werden im Bereich der Eislebener Str. die alten Baracken abgerissen und neue Häuser gebaut. In diesem Projekt soll ein neuer Kindergarten gebaut werden.
Wie der Name schon sagt würde dieser Bürgerpark für alle sein: für die Senioren die sich unter den Bäumen ausruhen möchten, die jungen Familien und auch die Schüler der Integrierten Gesamtschule, die die eine oder andere Freistunde hier zum entspannen nutzen würde.
Als Dr. Wilhelm, Schulleiter der benachbarten KGS, uns Ende März mit einem Schüler der KGS dieses Projekt vorstellte, haben wir als CDU-Fraktion ihm sofort unsere Unterstützung zusagt – und zu unserem Wort stehen wir. Wir werden auch weiterhin dieses Projekt im Stadtrat und in den zuständigen Ausschüssen unterstützen. Neben den benötigten Finanzen geht es zunächst um die Frage, wie sich der Grundstückseigentümer, die Deutsche Post, in der Frage positioniert. Der ehemalige Postsportplatz wird derzeit nur noch als „Jedermannsportplatz“ genutzt und wäre bestens geeignet. Eine Bebauung lehnen wir klar ab.
Heute fanden sich auf der großen Fläche viele verschiedene Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien. Theatervorführungen, Sportangebote, ein Barfusspfad und vieles mehr, sorgten dafür, dass ich mit meinem jüngsten Sohn länger blieb, als es eigentlich der Terminplan zum Freitag erlaubte. Studentinnen der Uni sammelten Ideen für den Bürgerpark. Mein Sohn malte eine Kindereisenbahn auf die große Papierwand – mal sehen was daraus wird.
Fotos vom Bürgerfest:
In der aktuellen Debatte zum Erfurter Haushalt und zur vom Oberbürgermeister verhängten Haushaltssperre fordert der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Michael Panse, eine Sondersitzung des Hauptausschusses gemeinsam mit den Finanzexperten der Fraktionen im Erfurter Stadtrat, um in dieser Angelegenheit öffentlich Klarheit zu schaffen. Diese Sitzung ist unmittelbar nach der Veröffentlichung der von der Finanzbeigeordneten angedeuteten Steuerschätzung am 30. Juni 2014 einzuberufen, weil dann die Faktenlage eindeutiger sei.
Panse erklärte: „Nicht nur die Bürger und Freien Träger stehen im Ungewissen. Auch die Fraktionen sind über die tatsächliche Haushaltssituation völlig im Unklaren gelassen worden. Eine gemeinsame zeitnahe Beratung soll Licht ins Dunkel bringen. Sie soll außerdem darüber informieren, an welchen Stellen überhaupt gekürzt wird und welche Träger davon betroffen sind.“
Kürzlich wurden zudem die Vertreter der Fraktionen zu einer Vorberatung zum Bürgerbeteiligungshaushalt eingeladen. „Dies erscheint im Gesamtzusammenhang grotesk“, konstatiert Panse und bemängelt fehlende Transparenz und mangelnde Bürgernähe. Hinzu kommt, dass auf der offiziellen Homepage der Stadt Erfurt kein Einblick in den längst von Rot-Rot-Grün beschlossenen Haushalt 2014 möglich ist. Dort findet man nur einen Blick auf den Haushalt 2013 (http://www.erfurt.de/ef/de/rathaus/stadtrat/haushalt/index.html). Der Oberbürgermeister wird sich dazu im Rahmen einer, von Panse gestellten Stadtratsanfrage am 16. Juli im Stadtrat erklären müssen.
Der Finanzexperte der CDU-Fraktion, Heiko Vothknecht, ergänzte abschließend: „Die derzeitige Haushaltssituation war bereits Anfang 2014 beim Einbringen und bei der Verabschiedung des Haushaltes absehbar. Jetzt gilt es, alle Ungewissheiten und Unklarheiten zeitnah zu beheben.“
Der Haushalt der Stadt Erfurt bekommt offensichtlich eine Haushaltssperre von zehn Prozent vom Oberbürgermeister auferlegt. Die CDU-Fraktion findet es befremdlich, dass dem Oberbürgermeister die prekäre Finanzsituation der Stadt Erfurt schon Anfang Mai bekannt war und er in Reaktion darauf per internner Dienstanweisung eine zehnprozentige Haushaltssperre festlegte.
Die davon betroffenen Träger haben allerdings erst nach der Kommunalwahl am 27. Mai 2014 durch ein Schreiben der Stadtverwaltung von der Haushaltssperre erfahren. Die Stadtratsfraktionen und die Öffentlichkeiten wurden bis heute nicht offiziell über diese Vorgänge informiert.
Der Fraktionsvorsitzende Michael Panse betont: „Die Kommunalwahl ist vorbei. Nun lässt die Verwaltung die Katze aus dem Sack. Für viele Freie Träger bedeutet dies erneutes Bangen und große Unsicherheit.“
Die Mittelsperre soll als Ausgleich von Haushaltsdefiziten dienen, die bereits bei der Aufstellung des Haushaltes absehbar waren. Bei der Haushaltsaufstellung hatte die CDU-Fraktion vor ungedeckten Schecks und Luftbuchungen gewarnt sowie auf Tarifsteigerungen und potentielle Mehrausgaben hingewiesen.
Panse erklärt: „Die bereits zu Jahresbeginn absehbaren Haushaltslücken reißen jetzt auf. Die Träger der Stadt Erfurt werden erneut verunsichert und müssen nun die Lasten einer verfehlten Finanzpolitik des Oberbürgermeisters und seiner rot-rot-grünen Koalition tragen. Die CDU-Fraktion wird das Thema Haushaltsperre auf die Tagesordnung der kommenden Stadtratssitzung am 16. Juli setzen.
Ich fordere den Oberbürgermeister auf, dem neuen Stadtrat umfassend die Finanzsituation darzulegen und eine Auflistung vorzunehmen, welche Träger und Bereiche von seinen Kürzungen betroffen sind. Gleichzeitig fordere ich eine Erklärung, welche Auswirkungen diese Kürzungen auf bereits geplante Projekte sowie die Arbeit der Träger hat.“
Das SWE Volley-Team 2013/2014
Was für Wahlen gilt, gilt auch im Sport. Kaum ist die eine Entscheidung gefallen, bereitet man sich auf die nächste vor. Die Saison 2013/2014 in der 2. Volleyball-Bundeliga ist Geschichte. Unsere Mädels vom SWE Volley-Team belegten einen starken dritten Platz.
Damit haben sie die Hoffnungen und Prognosen ihres Vereinspräsidenten erfüllt und so habe ich mein Versprechen vom Saisonstart heute eingelöst. Vor der vorletzten Saison hatte ich mit unserem Manager Thomas Recknagel um eine Kiste Barolo gewettet, dass die Mädels unter die ersten drei kommen. Damals hatte ich verloren (Platz 5. in der Saison 2012/2013). Dieses Mal hatte ich mir überlegt, die Mädels direkt zu motivieren und zum Saisonbeginn versprochen bei Platz 3 oder besser lade ich die ganze Mannschaft zum Brunch ein.
Im Espitas habe ich das Versprechen heute eingelöst. Einziger Wermutstropfen des Tages ware es, dass wir uns zugleich von vielen Spielerinnen verabschieden mussten. Gleich sechs von 13 Spielerinnen werden in der kommenden Saison nicht mehr das Trikot der ersten Mannschaft tragen. Aus persönlichen und beruflichen Gründen beenden sie ihre aktive Laufbahn in der 1. Mannschaft des SWE Volley-Teams.
Alles Gute ihnen allen für ihre berufliche und private Zukunft – vielleicht zieht die eine oder andere ja doch noch einmal das SWE-Trikot an.
Für die kommende Saison sind wir aktuell gerade dabei neue Spielerinnen zu verpflichten. Allerdings ist der Spielerinnenmarkt relativ abgeräumt. Einige unserer Ligakonkurenten wissen noch gar nicht, ob sie eine Mannschaft zusammen bekommen. Überall, in Grimma, Chemnitz anderswo sind jetzt die geburtenschwachen Jahrgänge im besten Volleyballalter und da gibt es zum Teil nur noch ein Drittel im Vergleich zu den Vorwendegeborenen. Noch ist es einige Tage bis zum Saisonstart hin. Wir werden sicher wieder eine gute Mannschaft vorstellen können.
Saisonstart für das SWE Volley-Team ist am 20. September mit einem Auswärtsspiel in Straubing. Eine Woche steht das erste Heimspiel in Erfurt auf dem Programm. Bei der Ligaversammlung am Wochenende in berlin wurden auch die Pokalansetzungen ausgelost. Wir müssten (voraussgesetzt wir gewinnen die beiden Quali-Runden gegen den Pokalsieger Sachsen und danach den Regionalpokal Süd-West) gegen Potsdam spielen.
Auch die Sozialministerin war am Stand
Beim heutigen “Tag der offenen Tür im Thüringer Landag” wurde es voll im hohen Haus. Zwar wurde die 13.000 Besuchermarke aus dem Vorjahr nicht wieder erreicht, aber nach Angaben der Landtagsverwaltung nutzten rund 10.000 Besucherinnen und Besucher die Chance sich im Landtag zu informieren.
Konkurenzveranstaltungen, wie das Magdeburger-Allee-Fest gab es gleich mehrere in der Landeshauptstadt und so war es sehr erfreulich, dass sich doch so viele für politische Angebote interessierten. Über 100 Aussteller informierten über ihre Arbeit. Die Polizei sogar mit einem Hubschrauber als Magnet. Mich persönlich interessierte allerdings mehr das Polizeimotorrad, welches mir mein ältester Sohn an seinem Stand erklärte.
Mit meinem Team war ich heute auch den ganzen Tag im Einsatz. Am Stand des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit hatten wir den halben Stand zu unserer Nutzung. Hunderte Broschüren, mehrere hundert Kugelschreiber und Notizblöcke wechselten den Besitzer. Der absolute Renner waren aber unsere Brillenputztücher (für den klaren Durchblick) und die Lupen im Scheckkartenformat (für das Kleingedruckte).
Viele Bürgerinnen und Bürger nutzten die Chance, ihre Anliegen zu diskutieren oder um Unterstützung zu bitten. Von 10 bis 18 Uhr ging der Tag der offenen Tür und erst gegen 17 wurde es etwas ruhiger, wohl auch wegen dem bevorstehenden Fußballabend. NAchdem wir dann die wenigen Reste zusammengepackt hatten, konnten wir uns noch ein Glas israelischen Barkan-Rotwein gönnen. Von den Kollegen des Infostandes der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft hatten wir eine Flasche geschenkt bekommen. Es lohnt sich bis zum Schluss zu bleiben 🙂
Bilder vom Tag der offenen Tür
Andreas Horn ist neuer erster stellvertretender Stadtratsvorsitzender
In der konstituierenden Sitzung des Erfurter Stadtrates am 11. Juni 2014 wurde der Rechtsanwalt und CDU-Stadtrat Andreas Horn zum neuen stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden gewählt. Damit ist er erster Vertreter der Stadtratsvorsitzenden und tritt zudem die Nachfolge von Stadtrat Heiko Vothknecht an, der dieses Amt bisher als Vertreter der CDU-Fraktion ausführte.
Horn erklärte im Anschluss an die Sitzung: „Ich bedanke mich für meine Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des Erfurter Stadtrates und für das damit verbundene Vertrauen. Ich freue mich auf die kommenden Aufgaben.“
Andreas Horn gehört zu den neu gewählten Stadträten der CDU-Fraktion. Fraktionschef Michael Panse erklärte abschließend: „Es ist erfreulich, dass gerade jüngere Leute und vor allem neu gewählte Stadtratsmitglieder Verantwortung im neuen Stadtrat bekommen.“
Gut zwei Wochen nach der Kommunalwahl geht es nun los. Die sechste Wahlperiode des Erfurter Stadtrats wurde heute mit der konstituierenden Sitzung eingeleitet. In der relativ kurzen, knapp zweistündigen Sitzung, wurden die Stadträte, darunter 12 CDU-Stadträte, vom Oberbürgermeister per Handschlag verpflichtet.
Für mich war dies die fünfte Verpflichtung auf das Wohl der Stadt Erfurt. Bereits in der 1. Wahlperiode zwischen 1990 bis 1994 gehörte ich dem mit 160 Mitgliedern damals größten Stadtrat Deutschlands ab 1993 an, danach dann in der 3. und 4. Wahlperiode und nun also wieder. Bei der heutigen Konstituierung deutete sich aber auch ein Generationenwechsel an. Gleich 22 der 50 Stadträte sind neu im Amt, darunter viele Mitglieder der Jungen Union und der Jusos.
… und unsere Fraktion
Bevor die Stadtratssitzung startete, gab es in der Michaeliskirche einen ökumenische Andacht. Schade, dass neben der ganzen CDU-Fraktion nur der Oberbürgermeister, ein Vertreter der Grünen und die beiden AfD-Stadträte daran teilnahmen. Vor fünf Jahren wurde uns beim Gottesdienst mit auf den Weg gegeben “Suchet der Stadt Bestes”. Heute war es die Auslegung der Bergpredigt für unsere Arbeit.
Die Arbeit im Stadtrat begann mit Formalien, also der Wahl der Stadtratsvorsitzenden, ihrer Stellvertreter, der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses sowie zweier Aufsichtsräte. Darüber hinaus wurde die Geschäftsordnung des Stadtrats verabschiedet. Für die CDU-Fraktion wird Andreas Horn, einer unserer neu gewählten Stadträte, künftig als 1. Stellvertreter der Stadtratsvorsitzenden bei deren Verhinderung die Sitzung leiten.
In die inhaltliche Arbeit sind wir bereits als Fraktion eingestiegen und am 16. Juli mit der nächsten Stadtratssitzung geht es dann richtig los. Als Fraktionsvorsitzender der CDU bin ich meinen Fraktionskollegen dankbar, dass sie mir ihr Vertrauen geschenkt haben und wir den Start in die neue Wahlperiode sehr einmütig gestalten konnten.
