Linker Rechtfertigungsversuch
“Getroffene Hunde bellen…” so sagt ein Sprichwort und so funktioniert das auch bei den Erfurter Linken. Eine kritische Selbstreflektion ihres zweifelhaften Demokratieverständnisses ist grundsätzllich nur selten zu erwarten. Je dichter aber der Wahlkampf kommt, um so unwahrscheinlicher wird es, dass man bei den Linken Fehler zugibt.
Vergangenen Mittwoch hat sich der linke Stadtrat Plhak, vorsichtig ausgedrückt, etwas weit aus dem Fenster gelehnt und nun versucht er sich mit seinem Stadtverbandsvorsitzenden Kachel mit einer Pressemitteilung im Leugnen und Vertuschen. Von einer Bereicherungsabsicht der Linken habe ich an keiner Stelle gesprochen, dies interpretieren sie nur selber so.
Fakt ist aber: In der Stadtratssitzuung am 12. März hat sich Herr Plhak selbst “geoutet”, dass er beabsichtigt der Genossenschaft für den Verein des KulturQuartier e.V. beizutreten und Genossenschaftsanteile zu erwerben. Dies war nicht ganz neu, sondern schon auf der Homepage des Vereins nachzulesen.
Plhak befindet sich da in Gemeinschaft mit drei weiteren Stadträten, der grünen Beigeordneten und mehreren linken Landtagsabgeordneten. Er war allerdings der einzige unter den Stadtratskollegen der auch noch begann, von einer Rendite zu erzählen (und es jetzt leugnet).
Nachweislich hat er am Mikrofon (für so etwas gibt es glücklicherweise den Mitschnitt der Stadtratssitzung) gesagt, er erwarte von dem Engagement auch eine (wenn auch kleine) Rendite. Selbstverständlich steht die Rendite nicht im Mittelpunkt der Genossenschaft, sondern der kulturelle und soziale Nutzen (so steht es auf der Homepage) – aber eben auch die Rendite. Ich finde es richtig, dass sich viele Menschen für dieses Projekt engagieren wollen, aber Stadträte die dies tun, sind bei der Abstimmung dazu befangen.
Nachdem den Linken bewusst geworden ist, welchen “Bärendienst” sie dem Projekt damit geleistet haben, bestreitet Plhak nun in Tateinheit mit seinem linken Stadtverbandsvorsitzenden dies je gesagt zu haben. Für die CDU Stadtratsfraktion ist dies Anlass genug, die Kommunalaufsicht (in dem Fall das Landesverwaltungsamt) um eine Bewertung des Falls zu bitten. Stadträte, die sich selbst finanziell an Projekten beteiligen, die sie im Stadtrat vorher per Abstimmung auf den Weg bringen, handeln verantwortungslos. Sie schaden dem Ruf des Erfurter Stadtrats und erwecken den Eindruck, dass sie Politik um des eigenen Vorteils wegen gestalten wollen.
Die Pressemitteilung der Erfurter Linken ist entweder einer erheblichen Wahrnehmungstörung geschuldet (dem kann man mit der Aufzeichung der Stadtratssitzung abhelfen) oder der untaugliche Versuch einen moralisch verwerflichen Vorgang zu relativieren.
Vier Punkte haben unsere Mädels vom SWE Volley-Team aus dem Doppelspieltag an diesem Wochenende als Beute zu verzeichen und damit haben sie drei Tage vor Saisonende die Tabellenspitze der 2. Volleyball-Bundesliga Süd wieder erobert. Spitze!
Gestern gab es einen Punkt in Chemnitz und heute nach dem 3:0 gegen VCO Dresden drei Punkte. Lediglich am ersten Spieltag, standen wir für 24 Stunden schon einmal nach einem 3:0 Sieg gegen Dresden ganz oben. Am darauffolgenden Tag verloren wir leider in Grimma und brauchten seitdem fast die ganze Saison, um uns wieder an die Spitze zu kämpfen.
Vor dem Spieltag hatten noch sieben Mannschaften Ambitionen auf das Treppchen in der Liga und dazu gehört auch der CPSV Volleys Chemnitz. 20 mitgereiste Fans feuerten unsere Mädels gestern in der Forstarena nach Kräften an, aber in den ersten beiden Sätzen ging nur wenig. Wie beim Pokalspiel zum Saisonbeginn agierten die Chemnitzerinnen spielbestimmend. Aber im dritten Satz schlugen unsere Mädels kräftig zurück und gewannen diesen souverän. Auch der vierte Satz ging an uns und so musste der ungeliebte 5. Satz entscheiden. Leider reichte da nicht mehr die Energie.
Beim Auswärtsspiel in Chemnitz
Heute brauchten unsere Mädels dafür nicht ganz so viel Energie und gewannen ganz klar mit 3:0 (25:14, 25:17 und 25:21). 350 Fans jubelten über die Tabellenspitze. Bis nächsten Samstag stehen wir nun auf alle Fälle oben und der Rest hängt davon ab, wie wir die letzten drei Spiele meistern.
Kommendes Wochenende geht es zu Lohhof, dann kommt am 5. April Offenburg zum letzten Saisonheimspiel zu uns bevor es zum Saisonfinale nach Sonthofen geht. Wie im letzten Jahr ist der Bus wieder voll mit Fans und der ganze Vorstand fährt mit. Mal sehen was dieses Jahr geht…
Bilder aus ChemnitzBilder vom Spiel gegen VCO Dresden
Der aktuelle Zustand der Defensionskaserne
In der gestrigen Stadtratssitzung sollte eine Entscheidung zur Zukunft der Defensionskaserne auf dem Erfurter Petersberg fallen. Seit einem halben Jahr wird um zwei Konzepte gestritten, in der letzten Woche ist sogar noch ein drittes hinzugekommen.
Die Parität will gemeinsam mit der Thüringer Landesmedienanstalt das Gebäude entwickeln, 200 Arbeitsplätze dort ansiedeln und hat ein schlüssiges Finanzierungskonzept. Der Verein KulturQuartier Petersberg e.V. will die Defensionskaserne zu einem öffentlichen Ort von Kunst, Kultur und Kreativwirtschaft entwickeln. Der Verein setzt bei seinem Konzept auf eine Finanzierung über ein Genossenschaftsmodell. Als dritte Nutzungsidee steht noch die Etablierung eines Elektomuseums im Raum, allerdings ist hierfür noch kein Finanzierugskonzept erkennbar.
Im letzten Jahr sind nahezu alle Argumente zur Defensionskaserne in den Fachausschüssen ausgetauscht worden. Insbesondere mit Blick auf die Buga 2021 wird es allerhöchste Zeit, dass eine Entscheidung fällt. Zudem haben nahezu alle Stadträte eine feste Meinung dazu. CDU, Freie Wähler und FDP sind für das Modell der Parität, weil es solide finanziert ist und damit am ehesten umsetzbar ist. Grüne und Linke sind gestrigen Beratung deutlich. Da sich das grün-linke Lager seiner Stadtratsmehrheit in der Frage nicht sicher ist, wird seit Monaten auf Zeit gespielt.
Oberbürgermeister Bausewein gelingt es (obwohl er eine Entscheidung will) nicht seine SPD-Fraktion zu überzeugen, dass langsam die Zeit wegläuft. So gab es gestern einen Antrag der Linken auf eine Verweisung des Antrags in den April und der OB solle die beteiligten Bewerber zu einem Meeting einladen. Dieser weitgehend sinnfreien Maßnahme stimmten letztlich Linke, Grüne und Teile der SPD zu und so wurde der Antrag mit 22 zu 20 Stimmen nach zweistündiger Diskussion von der Tagesordnung geräumt.
Befremdlich war für mich, wie von den Befürwortern des Kulturkonzepts die Parität als großer sozialer Dachverband schlecht geredet wurde – da schwatzten unter anderem einige Linke und Sozialdemokraten von Profit und Wohlfahrtskonzern.
Rot-Rot-Grünes-Geschmäckle
Für rechtlich fragwürdig halte ich nach der gestrigen Diskussion das Auftreten und Handeln von vier Stadträten, die in Redebeiträgen das Kulturprojekt unterstützten. Die Stadträte Prof. Thumfart, Meier (beide Grüne), Plhak (Linke) und Krull (SPD) haben sich ausweislich der Homepage des Vereins erklärt mit 1.000 Euro an der Genossenschaft beteiligen zu wollen.
Wenngleich auf der Homepage des Vereins steht, dass „nicht die Rendite im Mittelpunkt sondern der kulturelle und soziale Nutzen für alle“ steht, erklärten die Stadträte Prof. Thumfart (der zudem auch Vorstandsmitglied des Vereins ist) und Plhak, sie erwarten sich von ihrem Engagement eine Rendite. Ich halte es für ausgesprochen bedenklich, dass die vier Herren trotzdem an der Diskussion und Abstimmung aktiv teilgenommen haben.
Die Stadtverwaltung behauptete zwar eine Befangenheit wäre nicht gegeben, weil sie ja keinen unmittelbaren Vorteil aus der Entscheidung zur Defensionskaserne hätten. Ich halte es aber mindestens für moralisch höchst fragwürdig, denn einen mittelbaren Vorteil erwarten sie schon.
Während die Linke in die aktuelle Stadtratsdiskussion einen sogenannten Ehrenkodex für Stadträte eingebracht hat, meinen einzelne Linke, Grüne und SPD-Genossen, dass dies für sie kein Massstab ist. In dem Ehrenkodex-Entwurf soll u.a. geregelt werden, dass Zuwendungen von mehr als 20 Euro an Stadträte (im Zusammenhang mit ihrem Mandat) unzulässig sind, von Renditen aus Genossenschaftanteilen ist nicht die Rede.
Wenn man sich die Liste der „Genossenschafter“ im Netz anschaut fallen darüber hinaus noch einige Namen auf. Die grüne Wirtschaftsbeigeordnete Hoyer ist ebenso dabei, wie einige Landtagsabgeordnete der Grünen und der Linken sowie Inga Hettstedt (Pressesprecherin des Oberbürgermeisters). Ich bin mal sehr neugierig, wie mit diesen Vorzeichen das „Meeting“ ausgeht und ob bzw. was im April dann abgestimmt werden soll.
Einen einzigen Vorteil hat die Verschiebung. Wir haben gestern auf eine rechtliche Würdigung des Agierens der vier zukünftigen Genossenschaft-Stadträte bestanden und bis April sollte sich die Kommunalaufsicht mit dieser Frage beschäftigt haben können.
Unser abgelehnter Stadtratsantrag
Das Prinzip “Augen und Ohren zuhalten und durch” mag für die Erfurter SPD-Stadtratsfraktion ein Rezept sein, aber die Aufklärung warum es seitens des zuständigen Beigeordneten zumindest eine partielle Informationsblokade gegenüber dem Stadtrat gab, werden die Genossen damit nicht verhindern.
„Dringlich ist eine Angelegenheit, wenn sie nicht ohne Nachteil für die Stadt aufgeschoben werden kann.“ so steht es in unserer Geschäftsordnung.
Die CDU-Stadtratsfraktion befürchtete erhebliche Nachteile für die Stadt, daher wollten wir heute in der Stadtratssitzung zum einen eine umfängliche Information zum Thema ICE-City und zum anderen eine Verschiebung der heutigen abschließenden Beratung erreichen.
Wir hatten im öffentlichen Teil die Aufnahme eines dringlichen Tagesordnungspunktes beantragt und im nichtöffentlichen Teil die Vertagung des Beschlusses. Zu beiden Punkten war aber die Bereitschaft der Verwaltung, der SPD und der Grünen nicht zu erkennen. Der Beschluss sollte in Eile durchgeboxt werden, dies kann und dies muss misstrauisch machen.
In der heutigen nichtöffentlichen Sitzung des Erfurter Stadtrates (nach der öffentlichen Sitzung) sollten wir als Stadträte eine Grundsatzentscheidung zur Entwicklung der ICE-City Erfurt treffen. Die Vorlage der Stadtverwaltung (Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung – Dezernent Spangenberg) bezog sich dabei ausdrücklich nur auf die sogenannte ICE-City Ost. Allerdings hat diese Vorlage auch erhebliche Auswirkungen auf den Planungsraum ICE-City West. Für die Dauer von 10 Jahren soll festgeschrieben werden, dass die Stadt dort kein Planerfordernis sieht.
Stadtratssitzung
Über die Hintergründe dieser beabsichtigten Grundsatzentscheidung fühlten sich die Stadträte der CDU-Fraktion nur unzureichend informiert. Bis vor einer Woche wurde uns seitens des Beigeordneten nicht mitgeteilt, dass es das sogenannte Junktim zur Erweiterung Thüringenpark in Verbindung zur Entwicklung der ICE-City West gar nicht mehr gibt. Wenn dies nicht in der Zeitung gestanden hätte, wüssten wir vermutlich bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht davon.
Herr Spangenberg hat uns heute Vormittag für den nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung eine fünfseitige Stellungnahme zu den jüngsten Presseveröffentlichungen zur ICE-City und der Position der Kriegergruppe zugeleitet. Da dieses Papier nicht öffentlich ist, darf ich daraus auch nicht zitieren. Da dieses Papier aber, wie viele Aussagen in der Vergangenheit auch, unvollständig ist, kann ich das benennen, was nicht in dieser Drucksache steht.
Nicht in dieser Drucksache steht, was bereits in der TA nachlesbar war und bis heute nicht dementiert wurde: Im Dezember 2012 hat Herr Spangenberg nach einer Besprechung mit der Kriegergruppe geschrieben, dass sich alle Gesprächsteilnehmer einig wäre, dass es keinen Zusammenhang (Junktim) zwischen der Entwicklung des Bereichs der ICE-City West und der weiteren Betrachtung des Thüringenparks gäbe. Die Kriegergruppe hätte zudem angekündigt, dieses Gebiet entwickeln zu wollen.
Informiert wurden über diesen Sachverhalt zwar nachweislich der Oberbürgermeister Andreas Bausewein – informiert wurden über diesen Sachverhalt nachweislich der Entwicklung der letzten Monate ausdrücklich nicht die Mitglieder des Stadtrats. Da dieses von Herrn Spangenberg bis vor wenigen Wochen immer wieder behauptete Junktim Auslöser war, einseitig und ausschließlich die Entwicklung des Gebietes ICE-City Ost voran zu treiben, kann man durchaus vom bewussten Verschweigen entscheidungsrelevanter Tatsachen sprechen.
Der CDU-Fraktion ist unbegreiflich, dass der Oberbürgermeister angesichts der städtebaulichen Bedeutung der Entwicklung des Umfelds des ICE-Bahnhofs, dieses Thema nicht zur Chefsache gemacht hat. Wir müssen über die reale Möglichkeit auf beiden Seiten des Bahnhofs den größten städtebaulichen Missstand der Stadt Erfurt beseitigen zu können sprechen. Wir reden dabei über ein mögliches Gesamtinvestitionsvolumen von weit über 100 Millionen Euro (ICE-City Ost und West).
Für die CDU hat die Entwicklung des Bahnhofquartiers höchste Priorität. Wir haben immer nachdrücklich gefordert, Gespräche mit allen Beteiligten zu führen.
Es gibt neben der Stadt und dem Land zwei Beteiligte die an dieser Entwicklung ganz offensichtlich interessiert sind, die LEG und die Kriegergruppe. Dazu passt es aber nicht, dass sich ein Bewerber quasi per Stadtratsbeschluss die Option sichert, für 10 Jahre entscheiden zu können, was im Umfeld des Bahnhofs geschieht und dies zu Lasten des anderen Bewerbers. Die LEG hat umfängliche Planungen vorgenommen, die Kriegergruppe auch. Wir wollen erreichen, dass diese Planungen in Regie der Stadt und unter Beteiligung des Landes miteinander abgestimmt werden.
Herr Spangenberg erklärt zwar öffentlich, die heutige Entscheidung sei keine Entscheidung gegen die Entwicklung der ICE-City West, de facto ist es aber eine solche Entscheidung. Die CDU-Fraktion sieht die Möglichkeit zu einer gemeinsamen Entwicklung beider Flächen. Der Erfurter Stadtrat hätte mit einer Vertagung die Möglichkeit gehabt, diesen Gesprächsprozess offen zu halten.
Zu später Stunde stimmte schließlich die Mehrheit des Erfurter Stadtrats gegen den Verweisantrag der CDU und für den Textentwurf der Stadtverwaltung mit einem Änderungsantrag von Rot-Grün und den Freien Wählern.
Den letzten Orden der Saison habe ich von meinem Sohn bekommen 🙂
Die diesjährige Karnevalssaison ging lang. Das hatte den Vorteil, dass die Prunksitzungen nicht ganz so dicht gedrängt hintereinander waren. Am Montagabend war ich noch einmal beim AKC im Kaisersaal zum Rosenmontagsball – am Ende waren es damit aber drei Veranstaltungen weniger, als letztes Jahr. Den Landtagskarneval gibt es seit einigen Jahren nicht mehr, den Medienfasching ebenso, beim MDR “Herrliches, närrisches Thüringer” konnte ich aus gesundheitlichen Gründen nicht und bei der BePo passte der Termin nicht.
Bei der Volkssolidarität im Bortaltreff fand allerdings noch der Seniorenkarneval statt. Bei letzterer Veranstaltung war ich sehr gerne zu Gast, weil es sich auch mit meiner beruflichen Tätigkeit verbindet. Seit zwei Jahren betreibt die Volkssolidarität dort im Gebäude der WBG den regelmäßigen Seniorentreff. Im Umfeld wohnen besonders viele Senioren und die WBG sah die Verantwortung, ihnen eine Anlaufstelle einzurichten.
Beim Karneval und bei vielen anderen Veranstaltungen treffen dort auch die Generationen aufeinander. Die Tanzgruppen von Corona Dance vom Verein Opus Cultum e.V. trainieren dort jeden Dienstag und so bedanke sich die Gruppe mit einem bunten Tanzprogramm für die Gastfreundschaft. Beachtlich ist, was die Kleinen auf die Bretter legten. Von den ganz Kleinen, die gerade einmal fünf Jahre alt sind, bis zur Drittplatzierten der Thüringer Meisterschaften reicht das Spektrum.
Die Tanzgruppe von Corona Dance
Lediglich das Trainer/Betreuerpaar tanzte aus Platzgründen dieses Mal nicht mit. Besonders gefreut habe ich mich, dass ich vom Moderator des Nachmittags den letzten und fünften Orden der Saison bekommen habe. Davon hatte mir mein Sohn vorher nichts verraten und so war die Überraschung umso größer.
Seit einigen Jahren organisiert mein Sohn Maximilian mit seiner Freundin den Verein Corona Dance und sie haben beide auch zusammen bei den Thüringer Meisterschaften mitgetanzt. In den kommenden Wochen sind sie schon wieder bei zwei Turnieren. Das Tanztalent hat Max zweifellos nicht von seinem Papa, ebenso wie mein mittlerer Sohn sein Talent für das Fagott auch nicht von mir haben kann.
Aber gerade deshalb bin ich stolz auf meine Jungs – und auch der ganz Kleine wird bestimmt irgendwann seinen Brüdern nacheifern.
Stefan Schröder – neu im Mitarbeiterteam“Zuwachs“ und Unterstützung in der Fraktionsgeschäftsstelle
Mit neuem Schwung startet unsere CDU-Fraktionsgeschäftsstelle in den Frühling. Ab dem heutigen Rosenmontag erhält die Geschäftsstelle der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Unterstützung von Stefan Schröder als Fraktionsmitarbeiter.
Der 30-jährige Historiker und Staatswissenschaftler arbeitete bereits im Jahr 2012 temporär für die Fraktion und gehört nun erneut zum Geschäftsstellenteam. Stefan Schröder ist verheiratet, hat zwei Kinder und engagiert sich ehrenamtlich als CDU-Ortsverbandsvorsitzender in Erfurt-Marbach.
Zum Praktikum bei der Stadtratsfraktion – Natalie Holzhaus
Seit gestern absolviert zudem die 17-jährige Natalie Holzhaus ein Praktikum bei der CDU Stadtratsfraktion. Sie ist Schülerin am Gutenberg-Gymnasium und im Bereich der Jugendarbeit ehrenamtlich engagiert.
Zudem vertrat sie in den vergangenen Jahren im Rahmen der Schulnetzplanung als Schulsprecherin die Positionen der Schüler – damals noch für den Ortsteil Urbich. Ich freue mich sehr über ihr Interesse an der Kommunalpolitik der CDU und insbesondere der Arbeit unserer CDU Stadtratsfraktion.
Homepage der CDU Stadtratsfraktion
Der MKC 2014
Seit nun elf Jahren bin ich in jedem Jahr beim Erfurter Karnevalsumzug auf dem Festwagen des MKC aus Marbach dabei. Nur einmal nicht – da sind wir alle gelaufen, als der Umzug von der Stadt abgesagt wurde.
In diesem Jahr waren wir relativ weit hinten – mit der Wagennummer 40 waren die fünf Wagen des MKC unterwegs. Dafür konnten wir aber die zweite Streckenhälfte in der Sonne fahren, weil das Wetter im Laufe des Nachmittags imme besser wurde.
Die Stimmung war sowieso wie in jedem Jahr durchgängig gut. Blumen, Kamellen und Schokolade wanderten in Mengen vom Wagen ins Publikum.
Dank einiger neuer “Auflagen” der Stadt war dieses Jahr Konfetti verboten und erstmal war es auch verboten Taschenrutscher, also Alkohol vom Wagen zu reichen/werfen. Auch die Musik wird inzwischen stark reglementiert – und vor 12 Uhr sowieso nicht erlaubt.
Allerdings haben wir uns an die meisten der kommunalen Spielregeln nicht gehalten 🙂
Helau und Heijo!
Bilder vom Umzug 2014
Mit Befremden hat die CDU-Stadtratsfraktion heute Aussagen der SPD zur neuen einheitlichen Entgeltordnung zur Kenntnis genommen. Die CDU-Stadtratsfraktion warnt die SPD eindringlich davor, den gefundenen breiten Konsens bereits vor der abschließenden Beratung im Stadtrat aufzukündigen.
Die in der heutigen Ausgabe der Zeitung Thüringer Allgemeine nachzulesende Ankündigung des Oberbürgermeisters Andreas Bausewein und des Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses Denny Möller zur Anwendung der Revisionsklausel ist eine unverhohlene Drohung mit künftigen Gebührenerhöhungen.
In der Revisionsklausel wird unter anderem gefordert „die Angemessenheit des Beitragsaufkommens“ zu prüfen. Die Interpretation, dass die Gebührenhöhe angepasst werden könne und dies nach Meinung von Herrn Möller für beide Seiten gelten würde, also auch für Erhöhungen, wird von der CDU mit deutlichen Worten abgelehnt. Der Fraktionsvorsitzende der CDU Michael Panse erklärt dazu:
Stein des Anstoßes…
„Für die CDU-Stadtratsfraktion soll die Revisionsklausel dazu dienen, unbillige Härten zu vermeiden und den Einstieg in nachhaltige Gebührensenkungen vorzubereiten. Offensichtlich sieht die SPD darin hingegen vorallem ein Instrument, je nach Kassenlage die Elterngebühren zu erhöhen. Dies ist das Gegenteil von dem von Elternvertretern geforderten und von der SPD in Sonntagsreden verkündeten Ziel, perspektivisch eine Beitragsfreiheit bei der Kinderbetreuung zu wollen.
Angesichts der aktuellen Positionierung der Herren Bausewein und Möller ist das Vertrauen der CDU und der Erfurter Eltern darauf, dass dies ein ernstgemeintes Anliegen der SPD sei, schwer erschüttert.
Bereits zwei Mal hat der Oberbürgermeister versucht die Elterngebühren zur Sanierung des maroden Erfurter Haushalts heranzuziehen. Die SPD schließt auch künftige Gebührenerhöhungen nicht aus. Wir werden gemeinsam mit den Eltern jeglichen Bestrebungen dies zu tun entgegentreten.“
Am Ende wird alles gut und wenn es noch nicht gut ist, ist es noch nicht zu Ende!
Mehrere Jahre hat es gedauert, aber heute Abend hat der lange Weg nun ein vorläufiges Ende gefunden. Die einheitliche Kita-Entgeltordnung war schon zwei Mal kurz vor der abschließenden Beratung im Stadtrat, deshalb warten wir es nun ersteinmal ganz neugierig ab, ob es nun dieses Mal zur finalen Beschlußfassung im Stadtrat kommt 🙂
Seit SPD und Linke vor sechs Jahren im März 2008 in Erfurt eine Kita-Gebührensatzung mit Höchssätzen von 560 Euro/monatlich/Krippenplatz und 280 Euro/monatlich/Kita-Platz beschlossen haben, gibt es Streit um dieses Thema. Berechtigt weigerten sich einige freie Träger von Kitas diese Satzung zu übernehmen und zudem gab es Eltern, die gegen die Stadt geklagt haben.
2009 beauftragte der Erfurter Stadtrat den Oberbürgermeister, eine einheitliche Entgeltordnung zu erarbeiten. Bis zum Jahr 2011 werkelte die Sozialbeigeordnete an einem Entwurf und gemeinsam drückten SPD und Linke den Entwurf durch den Jugendhilfeausschuss. Als sich aber der Widerstand der der Eltern formierte, zog der Oberbürgermeister die Vorlage vor der Abschlussberatung im Stadtrat die Vorlage ersatzlos zurück.
Zwei Mal hat es die Verwaltung vermasselt, mal sehen ob es beim dritten Mal gelingt…
Die Aufforderung der CDU-Stadtratsfraktion zügig eine neue gerechte Beitragsordnung zu erarbeiten wurde danach ignoriert und sattdessen weiter nach Wegen gesucht, an der Gebührenschraube zu drehen. Anfang 2013, nach der Oberbürgermeisterwahl, meinte OB Bausewein die Lage sei günstig, bei den Eltern “Kasse zu machen”.
Der im Januar des Jahres 2013 mühsam mit den Elternvertretern und den Kita-Trägern ausgehandelte Kompromiss wurde mit einem Federstrich vom OB abgeändert und als neue Höchstbeträge standen danach 400 Euro je Kita-Platz und 600 Euro je Krippenplatz sowie 490 Euro je Tagespflegeplatz im Entwurf. Der Proteststurm der Eltern fegte diesen Entwurf glücklicherweise wieder vom Tisch.
Seit Sommer 2013 arbeitete nun ein eigens eigensetzter Unterausschuss des Jugendhilfeausschusses mit dem STEB an einem neuen Entwurf. Der nun vorliegende Entwurf, fand relativ breite Zustimmung, weil er für die meisten Eltern eine Gebührensenkung bedeutet.
Lediglich Eltern in den Kitas, die bis jetzt eine von der Stadt abweichende Gebührensatzung anwendeten, sowie die Eltern von Tagespflegekindern müssen mehr bezahlen. Problematisch finde ich darüber hinaus auch, dass sich der Geschwisterbonus nur auf Kinder in den Einrichtungen bezieht und nicht, wie ursprünglich gefordert, auf alle kindergeldberechtigte Kinder. Dies wirkt sich nachteilig für Familien mit zwei und mehr Kindern aus und ist wenig familienfreundlich.
Die CDU-Stadtratsfraktion hat heute einen Antrag eingebracht, der die Finanzierung der Tagespflegemütter verbessern soll. Dieser fand zwar viel Zustimmung, soll allerdings erst in der Jugendhilfeausschusssitzung am 27. März 2014 beraten werden. Dann sollen auch Vertreterinnen der Erfurter Tagespflegemütter einbezogen werden.
Bei der heutigen abschließenden Abstimmung zur Entgeltordnung haben wir der Entgeltordnung (ergänzt um eine sogenannte Härtfallregelung bei freien Trägern und der Tagespflege, bei denen es zu Erhöhungen des Entgelts kommt) zugestimmt.
Besonderer Dank gebührt den Elternvertretern der Stadt Erfurt. Der Stadtelternbeirat und die Elterninitiative haben sich mit riesengroßen Engagement für die Interessen aller Eltern in Erfurt eingesetzt. Sie haben verhindert, dass es zu den angepeilten Gebührenerhöhungen gekommen ist und sie haben um Kompromisse gerungen.
Falls der OB das ganze Verfahren nicht noch vor der Stadtratssitzung zum dritten Mal stoppt, gibt es dann mit der Beschlussfassung eine einheitliche Entgeltordnung. Mit Blick auf die nächsten Jahre bleibt aber das Ziel, schrittweise eine Gebührenbefreiung bei der Kindertagesbetreuung für die Eltern zu erreichen.
Zu Gast beim Schutzbund
Seit vielen Jahren engagiert sich der Schutzbund der Senioren und Vorruheständler Thüringen e.V. für die Belange der älter werdenden Generation in Erfurt. Als Generationenbeauftragter des Freistaates habe ich mit den Vertretern des Schutzbundes mehrere gemeinsame Veranstaltungen organisiert und auf dem Flur des Sozialministeriums hängt immer noch die Fotoausstellung die wir gemeinsam zum “Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen” organisiert haben.
Daher habe ich mich heute über die Einladung zur Eröffnungsveranstaltung des neu sanierten Kompetenz- und Beratungszentrums am Juri-Gagarin-Ring 56a in Erfurt sehr gefreut. Bei der Eröffung wurde eine Fotoausstellung präsentiert, die von einer der drei Fotogruppen des Schutzbundes gestaltet wurde.
Als begeisterter Fotofan freue ich mich, wie viele Senioren inzwischen mit ihrer Kamera auf Pirsch sind und auch ganz selbstverständlich ihre Bilder mit Fotobearbeitungsprogramm gestalten. Der Blick für das Motiv, auf den es bei jedem guten Bild ankommt, zog sich heute durch alle Ausstellungsbilder hindurch.
Eine der drei Fotogruppen
Im vergangenen Jahr hat der Schutzbund gemeinsam mit der KOWO ein Konzept entwickelt, wie künftig an mehreren Orten in Erfurt Anlaufstellen für Senioren geschaffen werden können. Bei der Antragstellung an den Bund konnte ich aktiv helfen und im Ergebnis ist Erfurt mit zwei Projekten unter den bundesweit 300 vertreten. In Thüringen sind es 12 Projekte.
Damit werden investiv und mit Sachkostenzuschüssen insgesamt drei weitere Anlaufstellen in Erfurt geschaffen. In den nächsten Wochen steht die Eröffnung am südlichen Juri-Gagarin-Ring an und hinzu kommen zwei Stützpunkte in der Friedrich-Engels-Straße und am Roten Berg. Ich freue mich über das Engagement der aktiven Senioren!
Bilder von der Eröffnung
Diese Website benutzt Cookies. Wenn du die Website weiter nutzt, gehen wir von deinem Einverständnis aus.
Vier Punkte haben unsere Mädels vom SWE Volley-Team aus dem Doppelspieltag an diesem Wochenende als Beute zu verzeichen und damit haben sie drei Tage vor Saisonende die Tabellenspitze der 2. Volleyball-Bundesliga Süd wieder erobert. Spitze!
Gestern gab es einen Punkt in Chemnitz und heute nach dem 3:0 gegen VCO Dresden drei Punkte. Lediglich am ersten Spieltag, standen wir für 24 Stunden schon einmal nach einem 3:0 Sieg gegen Dresden ganz oben. Am darauffolgenden Tag verloren wir leider in Grimma und brauchten seitdem fast die ganze Saison, um uns wieder an die Spitze zu kämpfen.
Vor dem Spieltag hatten noch sieben Mannschaften Ambitionen auf das Treppchen in der Liga und dazu gehört auch der CPSV Volleys Chemnitz. 20 mitgereiste Fans feuerten unsere Mädels gestern in der Forstarena nach Kräften an, aber in den ersten beiden Sätzen ging nur wenig. Wie beim Pokalspiel zum Saisonbeginn agierten die Chemnitzerinnen spielbestimmend. Aber im dritten Satz schlugen unsere Mädels kräftig zurück und gewannen diesen souverän. Auch der vierte Satz ging an uns und so musste der ungeliebte 5. Satz entscheiden. Leider reichte da nicht mehr die Energie.
Oberbürgermeister Bausewein gelingt es (obwohl er eine Entscheidung will) nicht seine SPD-Fraktion zu überzeugen, dass langsam die Zeit wegläuft. So gab es gestern einen Antrag der Linken auf eine Verweisung des Antrags in den April und der OB solle die beteiligten Bewerber zu einem Meeting einladen. Dieser weitgehend sinnfreien Maßnahme stimmten letztlich Linke, Grüne und Teile der SPD zu und so wurde der Antrag mit 22 zu 20 Stimmen nach zweistündiger Diskussion von der Tagesordnung geräumt.
Befremdlich war für mich, wie von den Befürwortern des Kulturkonzepts die Parität als großer sozialer Dachverband schlecht geredet wurde – da schwatzten unter anderem einige Linke und Sozialdemokraten von Profit und Wohlfahrtskonzern.
Rot-Rot-Grünes-Geschmäckle
Für rechtlich fragwürdig halte ich nach der gestrigen Diskussion das Auftreten und Handeln von vier Stadträten, die in Redebeiträgen das Kulturprojekt unterstützten. Die Stadträte Prof. Thumfart, Meier (beide Grüne), Plhak (Linke) und Krull (SPD) haben sich ausweislich der Homepage des Vereins erklärt mit 1.000 Euro an der Genossenschaft beteiligen zu wollen.
Wenngleich auf der Homepage des Vereins steht, dass „nicht die Rendite im Mittelpunkt sondern der kulturelle und soziale Nutzen für alle“ steht, erklärten die Stadträte Prof. Thumfart (der zudem auch Vorstandsmitglied des Vereins ist) und Plhak, sie erwarten sich von ihrem Engagement eine Rendite. Ich halte es für ausgesprochen bedenklich, dass die vier Herren trotzdem an der Diskussion und Abstimmung aktiv teilgenommen haben.
Die Stadtverwaltung behauptete zwar eine Befangenheit wäre nicht gegeben, weil sie ja keinen unmittelbaren Vorteil aus der Entscheidung zur Defensionskaserne hätten. Ich halte es aber mindestens für moralisch höchst fragwürdig, denn einen mittelbaren Vorteil erwarten sie schon.
Während die Linke in die aktuelle Stadtratsdiskussion einen sogenannten Ehrenkodex für Stadträte eingebracht hat, meinen einzelne Linke, Grüne und SPD-Genossen, dass dies für sie kein Massstab ist. In dem Ehrenkodex-Entwurf soll u.a. geregelt werden, dass Zuwendungen von mehr als 20 Euro an Stadträte (im Zusammenhang mit ihrem Mandat) unzulässig sind, von Renditen aus Genossenschaftanteilen ist nicht die Rede.
Wenn man sich die Liste der „Genossenschafter“ im Netz anschaut fallen darüber hinaus noch einige Namen auf. Die grüne Wirtschaftsbeigeordnete Hoyer ist ebenso dabei, wie einige Landtagsabgeordnete der Grünen und der Linken sowie Inga Hettstedt (Pressesprecherin des Oberbürgermeisters). Ich bin mal sehr neugierig, wie mit diesen Vorzeichen das „Meeting“ ausgeht und ob bzw. was im April dann abgestimmt werden soll.
Einen einzigen Vorteil hat die Verschiebung. Wir haben gestern auf eine rechtliche Würdigung des Agierens der vier zukünftigen Genossenschaft-Stadträte bestanden und bis April sollte sich die Kommunalaufsicht mit dieser Frage beschäftigt haben können. 
Informiert wurden über diesen Sachverhalt zwar nachweislich der Oberbürgermeister Andreas Bausewein – informiert wurden über diesen Sachverhalt nachweislich der Entwicklung der letzten Monate ausdrücklich nicht die Mitglieder des Stadtrats. Da dieses von Herrn Spangenberg bis vor wenigen Wochen immer wieder behauptete Junktim Auslöser war, einseitig und ausschließlich die Entwicklung des Gebietes ICE-City Ost voran zu treiben, kann man durchaus vom bewussten Verschweigen entscheidungsrelevanter Tatsachen sprechen.
Der CDU-Fraktion ist unbegreiflich, dass der Oberbürgermeister angesichts der städtebaulichen Bedeutung der Entwicklung des Umfelds des ICE-Bahnhofs, dieses Thema nicht zur Chefsache gemacht hat. Wir müssen über die reale Möglichkeit auf beiden Seiten des Bahnhofs den größten städtebaulichen Missstand der Stadt Erfurt beseitigen zu können sprechen. Wir reden dabei über ein mögliches Gesamtinvestitionsvolumen von weit über 100 Millionen Euro (ICE-City Ost und West).
Für die CDU hat die Entwicklung des Bahnhofquartiers höchste Priorität. Wir haben immer nachdrücklich gefordert, Gespräche mit allen Beteiligten zu führen.
Es gibt neben der Stadt und dem Land zwei Beteiligte die an dieser Entwicklung ganz offensichtlich interessiert sind, die LEG und die Kriegergruppe. Dazu passt es aber nicht, dass sich ein Bewerber quasi per Stadtratsbeschluss die Option sichert, für 10 Jahre entscheiden zu können, was im Umfeld des Bahnhofs geschieht und dies zu Lasten des anderen Bewerbers. Die LEG hat umfängliche Planungen vorgenommen, die Kriegergruppe auch. Wir wollen erreichen, dass diese Planungen in Regie der Stadt und unter Beteiligung des Landes miteinander abgestimmt werden.
Herr Spangenberg erklärt zwar öffentlich, die heutige Entscheidung sei keine Entscheidung gegen die Entwicklung der ICE-City West, de facto ist es aber eine solche Entscheidung. Die CDU-Fraktion sieht die Möglichkeit zu einer gemeinsamen Entwicklung beider Flächen. Der Erfurter Stadtrat hätte mit einer Vertagung die Möglichkeit gehabt, diesen Gesprächsprozess offen zu halten.
Zu später Stunde stimmte schließlich die Mehrheit des Erfurter Stadtrats gegen den Verweisantrag der CDU und für den Textentwurf der Stadtverwaltung mit einem Änderungsantrag von Rot-Grün und den Freien Wählern. 
