Schlagwort: Erfurt
Alkoholverkauf an Jugendliche
Tag der geschlossenen Tür in Erfurt
Nasskalt war es heute morgen passend zum Thema auf dem Erfurter Fischmarkt. Auf Initiative des Oberbürgermeisters blieben etliche städtische Ämter zu. Sozusagen kalte Aussperrung! Bei den Erfurterinnen und Erfurtern, die vor geschlossenen Türen standen wird sich das Verständnis dafür in Grenzen halten. Noch ist nicht klar, wie viel Geld im Haushalt fehlen wird. Der Landtag wird über den Landeshaushalt erst noch beschließen.
Vorsorglich soll aber schon mal die Schuldfrage geklärt werden. Na klar doch, das Land ist schuld! Allerdings konzentriert sich die Kritik des Oberbürgermeisters auf die Ministerpräsidentin und den Finanzminister. Großzügig übersieht er dabei seine Genossen. Der SPD Kreisvorsitzende Holger Poppenhäger ist sowohl Stadtrat, als auch Minister der Landesregierung. Der SPD Landesvorsitzende Christoph Matschie ist stellvertretender Ministerpräsident. Mit letzterem redet der Oberbürgermeister eher gar nicht, obwohl er sein Stellvertreter ist. Ersterer hat sich zum Thema Finanzen weder positioniert, geschweige den Gesprächsangebote genutzt.
Wir setzen weiter auf den Dialog. Beim CDU Landesparteitag am vergangenen Wochenende hat die Erfurter CDU den Antrag zur Neureglung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) aktiv unterstützt. Gespräche mit dem Finanzminister und der Ministerpräsidentin haben wir geführt. Ich bin froh über die Ankündigung, das die nun im Raum stehenden 30 Millionen Euro Steuermehreinnahmen den Kommunen zufließen sollen. Die CDU hat zudem angekündigt, weitere kommunale Entlastungen vorzunehmen.
Morgen sollen die Stadtratsfraktionen den Nachtragshaushaltsentwurf der Stadtverwaltung bekommen. Heute hat schon die erste Stadträtin der Linken angekündigt, sich der Haushaltsdiskussion zu verweigern. Ich bin sehr neugierig, mit welchen Mehrheiten der Oberbürgermeister seinen Nachtragshaushalt beschließen will. Aktionstag zu Lasten der Bürger
Auszeichnung der Alten Synagoge für bestes europäisches Tourismusprojekt ist Ansporn für die Bewerbung zum UNESCO Weltkulturerbe
Lange Nacht der Politik – wenig Schlaf


Ehre dem Ehrenamt!

Martina Bätz
Die Erfurterin Martina Bätz zeichnet sich in besonderer Weise durch ihr unermüdliches ehrenamtliches Engagement im kirchenmusikalischen Bereich der evangelischen Reglergemeinde aus. Sie gestaltet und koordiniert als Vorsitzende des Musikausschusses die verschiedensten Aufführungen und Veranstaltungen, wobei sie auch selbst mitsingt und musiziert. Darüber hinaus ist Frau Bätz seit 2007 Mitglied des Gemeindekirchenrates und pflegt in dieser Funktion die Kontakte zu der Partnergemeinde in Wageningen sowie zum Ferenc-Liszt-Chor im ungarischen Budapest. Ihre christliche Grundhaltung setzt dabei den Maßstab für ihr Handeln.
Ute Schreck
Frau Ute Schreck ist Leiterin der Geschäftsstelle der UNICEF-Arbeitsgruppe Erfurt und darüber hinaus ehrenamtlich engagiert. Getreu dem Motto: „Am besten nützen wir uns selbst, wenn wir anderen Gutes tun“, ist sie mit ihrer Gruppe bei unzähligen Veranstaltungen und Festen in Kindergärten und Schulen sowie mit Projekttagen vertreten. Zum Wohle vieler hilfsbedürftiger Kinder werden Grußkarten verkauft und Spenden gesammelt, wie zum Beispiel die Aktion „Kunst und Essen für einen guten Zweck“. Die anschließende Versteigerung von Grafiken erzielte einen beachtlichen Erfolg.
Martin Sikorski
Schon im Vorfeld des Besuches zeigte er großes Engagement: Herr Sikorski half mit bei der Großaufgabe „Ticketversand“, unterstützte den Aufbau des Pressezentrums und war immer ansprechbar, wenn es etwas zu erledigen galt. Während der vier Öffnungstage des Pressezentrums war Herr Sikorski im Pressezentrum rund um die Uhr aktiv und engagiert im Einsatz. Zusammen mit den anderen Helfern und den Team der z.T. auch ehrenamtlich helfenden Profis sorgte er mit dafür, dass die Journalisten, die weltweit über Erfurt und Etzelsbach berichteten, gut informiert waren und sich im Pressezentrum wohl fühlten.
Martin Sikorski steht stellvertretend für alle Helfer, die – jeder in seinem Aufgabenbereich – mit dazu beigetragen haben, dass der Besuch des Papstes im Bistum Erfurt bzw. in Thüringen rundum ein Erfolg war.
Deike Richter
Manch tägliches ehrenamtliches Engagement, würden wir alle erst spüren, wenn es nicht mehr getan werden könnte. Wie oft leisten Menschen in mehreren Bereichen ehrenamtliche Arbeit und engagieren sich auf herausragende Weise über sehr viele Jahre freiwillig, ohne besonders ins Rampenlicht zu treten. Eine solch „gute Seele“ ist Frau Deike Richter im Erfurter Ortsteil Schmira. Sie ist seit nunmehr 29 Jahren im Schmiraer-Carnevals-Verein 1983 e.V., unterstützt seit 1974 die Arbeit der Natur- und Heimatfreunde Schmira Fischerhütte e. V., war über 12 Jahre im Kirmesverein Schmira e.V. tätig und gehört in die Schmirarer Evangelische Kirchgemeinde. Überall hinterlässt sie ihre Spuren, verbindet was zusammengehört und kümmert sich so um das unverzichtbare soziale Miteinander der Menschen in dem kleinen Erfurter Ortsteil.
Mittel für Lernförderung in Erfurt nur wenig genutzt
Die bundesweite Schlagzeile zum Bildungspaket war dieser Tage, dass die Inanspruchnahme steigt. Rund 44 Prozent der Berechtigten nutze die Leistungen, gut so! Etwas kleiner gedruckt stand darunter aber, dass dies im Wesentlichen nur für die Zuschüssen zum Essensgeld und zu Klassenfahrten gelte. Die Antwort auf meine Stadtratsanfrage 1907/11 – Lernförderung/Nachhilfe aus dem Bildungspaket bestätigt, dass dies leider auch in Erfurt so ist.
Zur Situation: Kinder und Jugendliche, deren Eltern leistungsberechtigt sind nach SGBII, erhalten Leistungen zur Bildung und Teilhabe im Rahmen des Bildungspakets der Bundesregierung. Eine Variante: Nachhilfe/Förderung für versetzungsgefährdete Schüler. Die Umsetzung liegt in Trägerschaft der Kommune. Aber: Diese Möglichkeit wird in Erfurt kaum benutzt. Konkret: Zurzeit 50 Abrechnungen zur Lernförderung vorliegend. Plusminus laufende Anfragen.
Das Problem ist hierbei: Ein entsprechender Etat steht der Stadt vom Bund zur Verfügung. Für den Punkt Lernförderung veranschlagt sind in Erfurt voraussichtlich 840 Fälle pro Jahr, für die 672.000 Euro zur Verfügung ständen. Die tatsächliche Nutzung liegt zurzeit bei nicht einmal 10 Prozent.
Ein möglicher Lösungsansatz ist nach meiner Auffassung: Es könnten viel mehr Kinder gefördert werden als tatsächlich der Fall. Dafür müsste diese Maßnahme aus dem Bildungspaket aber konsequenter beworben werden. Die Zusammenarbeit zwischen Stadt, Schulen und Bildungsträgern in dieser Angelegenheit könnte zu Gunsten der Kinder optimiert werden – zum Beispiel, in dem Lernförderung in den Schulen gezielt angeboten wird. Mehr Träger müssten ermutigt werden, Leistungen gegen den Gutschein anzubieten. Bei diesem Thema werde ich nicht locker lassen!
Gesamtkonzept für Multifunktionsarena noch offen
CDU-Fraktion stellt dringliche Anfrage zum Planungstand
In der Stadtratssitzung im Juli 2011 wurde der Oberbürgermeister beauftragt, Konzepte zur Nutzung und zum Betrieb der geplanten Multifunktionsarena einschließlich eines Sicherheitskonzeptes und einer entsprechenden ÖPNV-Planung zu erstellen und diese dem Stadtrat vorzulegen. Kürzlich jedoch kündigte der Thüringer Wirtschaftsminister bereits an, dass der erste Spatenstich bereits im Frühjahr des kommenden Jahres geplant sei. Ein Konzept liegt dem Stadtrat jedenfalls noch nicht vor.
„Offenbar weiß der Wirtschaftsminister mehr als der Erfurter Stadtrat“, stellt der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse fest. Der Umbau des Steigerwaldstadions in eine moderne Multifunktionsarena wird von der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat grundsätzlich befürwortet. Dazu hatte die Fraktion bereits im Sommer einen entsprechenden Änderungsantrag zur Schaffung von transparenten Klärungsmöglichkeiten zu entsprechenden Förder- und Rahmenbedingungen in den Erfurter Stadtrat eingereicht.
Mit einer dringlichen Anfrage zur Berichterstattung über mögliche Konzepte in Sachen Multifunktionsarena fordert die CDU-Fraktion in der Stadtratssitzung am 2. November den Oberbürgermeister auf, den Stadtrat über den entsprechenden Sachstand zu informieren.
„Besonders bei einer solchen komplexen Angelegenheit wie der Multifunktionsarena darf der Stadtrat in der Planung und in der Entscheidungsfindung nicht außen vorgelassen werden“, betont Panse abschließend.
V.i.S.d.P. Alexander Hein, Fraktionsreferent
Auf folgenden Link erhalten Sie weitere Informationen zum Thema Stadionumbau:
http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/media/files/2011/07/00190364.pdf
Amtsblatt Ausgabe 12/ 2011, Seite 9:
http://www.erfurt.de/imperia/md/content/download/amtsblatt/2011/abl_2011_12.pdf
Thüringen als jüdische Diaspora
