Grau ist alle Theorie – Winterdienst noch in der Herbstmüdigkeit

Frust hatten heute Morgen viele Anwohner in den Ortsteilen der Landeshauptstadt, als sie feststellen mussten, dass wegen Straßenglätte die Schul- und Linienbusse nicht fuhren. Offensichtlich war der Winterdienst durch die morgendliche Glätte völlig überrascht. Anders ist es nicht zu erklären, warum der Winterdienst nicht in der Lage war, dafür zu sorgen, dass die Schulkinder und Anwohner mit dem Bus zur Schule beziehungsweise auf Arbeit gebracht werden konnten. Für die CDU-Stadtratsfraktion ist dieser Zustand inakzeptabel, dazu meint der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse: “Spätestens nach der Massenkarambolage in Gisbersleben am gestrigen Tag und den Ankündigungen des Wetterdienstes hätte klar sein müssen, dass es zu Glätte kommt. Der Ausfall zahlreicher Busse in den Ortschaften zeigt, dass der Winterdienst offenbar noch unvorbereitet ist. Auch die neu installierten Glatteismeldeanlagen wie zum Beispiel in Salomonsborn waren nicht in der Lage der Winterdienstzentrale mitzuteilen, was sich in den Ortschaften um Erfurt herum abspielt”. Für die CDU bleibt die Hoffnung, dass der Winterdienst nun aus der Herbstmüdigkeit aufgewacht ist und die an ihn übertragenen Aufgaben wahrnimmt. “Wir werden den Oberbürgermeister daran messen, dass es zum Winterchaos des vergangenen Jahres nicht wieder kommt. Für die CDU-Stadtratsfraktion bleibt die vorrangige Aufgabe, die Sicherstellung des ÖPNV, die Räumung der wichtigen Straßen der Stadt und die Räumung der Zufahrtsstraßen zu den Ortsteilen.” so der CDU-Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat Michael Panse.

Alkoholverkauf an Jugendliche

CDU-Stadtratsfraktion fordert vermehrte Kontrollen und Einbeziehung des Jugendhilfeausschusses Mit Erschrecken hat die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat die Ergebnisse von Testkäufen zur Kenntnis genommen, die Mitarbeiter des Jugendamtes, des Polizeireviers Erfurt Nord und des Bürgeramtes vergangene Woche in Erfurt durchführten. „Es ist Besorgnis erregend, dass Jugendliche bei uns so einfach Alkohol erwerben können“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Michael Panse den Verlauf der Testkäufe. Eine 16-Jährige hatte ohne Ausweiskontrolle starken Alkohol einkaufen können. Einmal wurde zwar ihr Ausweis verlangt, der gewünschte Wodka aber dennoch verkauft. Die betroffenen Getränkestützpunkte müssen nun mit Verwarnungen und Geldstrafen rechnen. Wie die ausfallen, sollte öffentlich gemacht werden, findet Michael Panse. „Kinder- und Jugendschutzverbote sind nur dann sinnvoll, wenn sie mit abschreckenden Sanktionen begleitet werden“, erklärt er. „Dieses Thema sollte sehr ernst genommen werden“, sagt der Fraktionsvorsitzende. Die CDU-Fraktion regt deswegen an, solche Testkäufe vermehrt und regelmäßig durchzuführen. Nur so könne es zu einer dauerhaften Sensibilisierung für die Problematik kommen.  Grundsätzlich sei jeder Einzelne gefragt, genau hinzusehen, um junge Menschen zu schützen. „Die Ergebnisse dieser Aktion sind ein Fall für den Jugendhilfeausschuss“, resümiert der Fraktionsvorsitzende. Diese und mögliche weitere Testkäufe sollten hier auch kommunalpolitisch begleitet werden, um schnell Verbesserungs- und Schutzmechanismen entwickeln zu können.

Tag der geschlossenen Tür in Erfurt

demo-4Nasskalt war es heute morgen passend zum Thema auf dem Erfurter Fischmarkt. Auf Initiative des Oberbürgermeisters blieben etliche städtische Ämter zu. Sozusagen kalte Aussperrung! Bei den Erfurterinnen und Erfurtern, die vor geschlossenen Türen standen wird sich das Verständnis dafür in Grenzen halten. Noch ist nicht klar, wie viel Geld im Haushalt fehlen wird. Der Landtag wird über den Landeshaushalt erst noch beschließen. Vorsorglich soll aber schon mal die Schuldfrage geklärt werden. Na klar doch, das Land ist schuld! Allerdings konzentriert sich die Kritik des Oberbürgermeisters auf die Ministerpräsidentin und den Finanzminister. Großzügig übersieht er dabei seine Genossen. Der SPD Kreisvorsitzende Holger Poppenhäger ist sowohl Stadtrat, als auch Minister der Landesregierung. Der SPD Landesvorsitzende Christoph Matschie ist stellvertretender Ministerpräsident. Mit letzterem redet der Oberbürgermeister eher gar nicht, obwohl er sein Stellvertreter ist. Ersterer hat sich zum Thema Finanzen weder positioniert, geschweige den Gesprächsangebote genutzt. demo-2Wir setzen weiter auf den Dialog. Beim CDU Landesparteitag am vergangenen Wochenende hat die Erfurter CDU den Antrag zur Neureglung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) aktiv unterstützt. Gespräche mit dem Finanzminister und der Ministerpräsidentin haben wir geführt. Ich bin froh über die Ankündigung, das die nun im Raum stehenden 30 Millionen Euro Steuermehreinnahmen den Kommunen zufließen sollen. Die CDU hat zudem angekündigt, weitere kommunale Entlastungen vorzunehmen. Morgen sollen die Stadtratsfraktionen den Nachtragshaushaltsentwurf der Stadtverwaltung bekommen. Heute hat schon die erste Stadträtin der Linken angekündigt, sich der Haushaltsdiskussion zu verweigern. Ich bin sehr neugierig, mit welchen Mehrheiten der Oberbürgermeister seinen Nachtragshaushalt beschließen will.

Aktionstag zu Lasten der Bürger

Wer als Bürger heute die Ämter der Stadt Erfurt aufsuchte, stand größtenteils vor verschlossenen Türen. Grund: Der Aktionstag aus Protest gegen die Sparpläne des Freistaates Thüringen im Rahmen des Haushaltsgesetzes 2012. Die CDU-Fraktion der Stadt Erfurt ist nicht der Meinung, dass dieses blockierende Vorgehen zum jetzigen Zeitpunkt zielführend ist. „Hier werden politische Konflikte auf dem Rücken der Bürger ausgetragen“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Michael Panse den vom Oberbürgermeister Andreas Bausewein verordneten Schließtag. „Wir haben dafür kein Verständnis.” Der Schließtag suggeriere beim Bürger, die vom Freistaat angekündigten Kürzungen würden zu Einschränkungen bei den Ämtern führen. Tatsächlich aber soll das voraussichtlich fehlende Geld über Steuer- und Gebührenerhöhungen eingetrieben werden. Bei der eigenen Haushaltsplanung der Stadt Erfurt dagegen lässt die Verwaltung die Fraktionen weiterhin im Dunkeln tappen. Jeden Tag kursieren neue Zahlen über den Betrag, der fehlt. „Wir werden mit Nachdruck darauf bestehen, dass Mehrbelastungen gerecht verteilt werden“, kündigt Michael Panse im Hinblick auf mögliche Steuer- und Gebührenerhöhungen an. „Klientelpolitik zu Lasten einzelner Bevölkerungsschichten werden wir nicht mittragen.“ Grundsätzlich will die CDU-Fraktion anregen, es in Sachen Haushalt statt nur mit der Erhöhung von Einnahmen auch mal mit der Senkung von Ausgaben zu versuchen. „Das Thema Personal darf kein Tabu sein“, sagt der Fraktionsvorsitzende. Die Stadt Erfurt hat hier mit mehr als 600 Euro pro Einwohner unverhältnismäßig hohe Kosten. “Wer für die Stadt Erfurt etwas erreichen will, sollte den Dialog suchen”, resümiert Michael Panse. Die CDU-Fraktion hatte in dieser Angelegenheit bereits vor Wochen angeboten, vermittelnd zu agieren. Dieses Angebot wurde von den Verantwortlichen im Rathaus allerdings nicht wahrgenommen – und stattdessen der Kollisionskurs eingeschlagen.

Auszeichnung der Alten Synagoge für bestes europäisches Tourismusprojekt ist Ansporn für die Bewerbung zum UNESCO Weltkulturerbe

CDU-Fraktion: Konzept der Alten Synagoge auf Mikwe ausweiten Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse freut sich über den Entscheid der “British Guild of Travel Writers” zur Auszeichnung der Alten Synagoge in Erfurt als bestes europäisches Tourismusprojekt. Im Vorfeld des Entscheides trugen britische Medienvertreter innovative Tourismusideen zusammen. Michael Panse sieht diese Auszeichnung als ein positives Signal für die Bewerbung Erfurts für das UNESCO Weltkulturerbe “Jüdisches Leben in Erfurt” und betont zudem: “Mit dem Aus- und Umbau sowie der Instandhaltung jüdischer Stätten in Erfurt ist die Landeshauptstadt bereits auf dem richtigen Weg. Nun muss die marketing-technische Nutzung des jüdischen Erbes weiter vorangetrieben und ausgebaut werden. Mit der Bewerbung zum Weltkulturerbe wurde bereits ein wichtiger Schritt getan. Eine positive Überraschung stellt auch die aktuelle Auszeichnung dar, die der touristischen Nutzung zu Gute kommen kann. Jüdisches Leben in Erfurt bedeutet nicht nur einen Blick auf die Geschichte, sondern auch der gegenwärtige Bezug zum lebendigen jüdischen Leben in Erfurt und darüber hinaus. Bestens dokumentiert wird dies mit den derzeit laufenden Jüdisch-Israelischen Kulturtagen in Thüringen.” Die CDU-Fraktion unterstützt sämtliche Bemühungen, die die Bedeutung jüdischer Historie und Gegenwart in Erfurt für Einwohner sowie für Besucher und Touristen als Orte der Geschichte, der Erinnerung und des Gedenkens herausstellt. Panse schlägt deshalb vor, das gelungene Konzept der Alten Synagoge auf die Mikwe an der Krämerbrücke auszudehnen: “Bisher ist die Mikwe nur im Rahmen von Gruppenführungen zugänglich. Jedoch sollte bei potentiell steigenden Besucherzahlen auch hier der Zugang für einen weiteren Personenkreis ermöglicht werden, sodass ‘Jüdisches Erbe’ in Erfurt in seinen verschiedenen Facetten umfänglich wahrgenommen werde kann”, schließt Panse ab.

Lange Nacht der Politik – wenig Schlaf

Lange Nacht (5)
Mit Marion Walsmann
Das eine bedingt das andere – zumindest war es gestern so. Nach dem Landesparteitag in Schleiz war ich beim Bundesligaspiel der Damen des SWE Volley-Teams gegen VfL Nürnberg. Bei Stand von 2:0 nach Sätzen für unsere Damen konnte ich aber beruhigt die Halle verlassen und zur Langen Nacht der Politik fahren. Das Spiel lief gestern für uns zwar nicht auf Spitzenniveau, aber es war am Ende ein nie in Gefahr geratendes klares 3:0. Bei der Langen Nacht der Politik bei Hugendubel am Erfurter Anger lief bereits die erste Gesprächsrunde mit Alt-Ministerpräsident Dr. Bernhard Vogel, der Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft Hildegard Müller sowie Claus Peter Müller von der Grün von der FAZ. Wege in und Betrachtungen der aktuellen Politik standen im Mittelpunkt der Gesprächsrunde. Gut 100 Gäste nutzten die nachfolgende Pause, um bei Live-Musik miteinander und mit den Poltikern ins Gespräch zu kommen.
Lange Nacht (12)
...Hildegard Müller und Ute Karger
Ich habe mich über das Wiedersehen mit Hildegard Müller sehr gefreut. Vor 18 Jahren, als ich Bundesgeschäftsführer der Jungen Union war, war Hildegard stellvertretende Bundesvorsitzende. In der zweiten Runde diskutierten unser Landtagsfraktionsvorsitzender Mike Mohring, CDU-Generalsekretär Mario Voigt, Ministerin Marion Walsmann und unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann. Erwartungsgemäß drehte sich da vieles um den Euro und um Griechenland. In der letzten Runde des Abends waren wir dann schließlich bei der Kommunalpolitik und der bevorstehenden Oberbürgermeisterwahl. Mit Marion Walsmann und Antje Tillmann beschrieb ich die Aufgaben der nächsten Monate. Zu den Aufgaben der nächsten Monate gehören auch weitere lange Nächte 🙂 Einziger Nachteil solch langer Nächte besteht darin, dass der Schlaf etwas zu kurz kommt. Um 5 Uhr hieß es schon wieder aufstehen, weil ich beim Landestag der Jungen Union Rheinland-Pfalz um 10.30 Uhr eine Rede zur Demographie halte wollte. Bilder des Abends

Ehre dem Ehrenamt!

erfurt
Die geehrten Erfurter mit Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht
Zahlreiche Ehrenamtsveranstaltungen finden derzeit in Thüringen statt und dies ist gut. Bei verschiedenen dieser Ehrenamtsveranstaltungen darf ich in diesem Jahr die Festrede halten und ich tue dies besonders gerne, weil es mich auch sehr an die ersten Landespolitischen Aktivitäten von mir erinnert. Im Jahr 2001 war das Internationale Jahr der Freiwilligen. Im Landtag haben wir, die CDU-Fraktion, zunächst eine Große Anfrage zum Thema und im Ergebnis mehrere Anträge eingebracht. Die Ehrenamtsstiftung wurde infolgedessen in den nächsten Jahren gegründet und auch die CDU begann damit regelmäßig Ehrenamtliche öffentlich zu würdigen. Gestern Abend fand dazu bereits die neunte Ehrenamtsveranstaltung im Erfurter Kaisersaal statt. Ich war bei allen dabei und habe gestern als Generationenbeauftragter die Festrede gehalten. Wichtigste Botschaft natürlich: Danke, dankeschön den rund 700.000 Ehrenamtlichen in Thüringen! Stellvertretend wurden gestern Ehrenamtliche aus ganz Thüringen geeehrt, darunter auch vier Erfurter:

Martina Bätz

Die Erfurterin Martina Bätz zeichnet sich in besonderer Weise durch ihr unermüdliches ehrenamtliches Engagement im kirchenmusikalischen Bereich der evangelischen Reglergemeinde aus. Sie gestaltet und koordiniert als Vorsitzende des Musikausschusses die verschiedensten Aufführungen und Veranstaltungen, wobei sie auch selbst mitsingt und musiziert. Darüber hinaus ist Frau Bätz seit 2007 Mitglied des Gemeindekirchenrates und pflegt in dieser Funktion die Kontakte zu der Partnergemeinde in Wageningen sowie zum Ferenc-Liszt-Chor im ungarischen Budapest. Ihre christliche Grundhaltung setzt dabei den Maßstab für ihr Handeln.

Ute Schreck

Frau Ute Schreck ist Leiterin der Geschäftsstelle der UNICEF-Arbeitsgruppe Erfurt und darüber hinaus ehrenamtlich engagiert. Getreu dem Motto: „Am besten nützen wir uns selbst, wenn wir anderen Gutes tun“, ist sie mit ihrer Gruppe bei unzähligen Veranstaltungen und Festen in Kindergärten und Schulen sowie mit Projekttagen vertreten. Zum Wohle vieler hilfsbedürftiger Kinder werden Grußkarten verkauft und Spenden gesammelt, wie zum Beispiel die Aktion „Kunst und Essen für einen guten Zweck“. Die anschließende Versteigerung von Grafiken erzielte einen beachtlichen Erfolg.

Martin Sikorski

Schon im Vorfeld des Besuches zeigte er großes Engagement: Herr Sikorski half mit bei der Großaufgabe „Ticketversand“, unterstützte den Aufbau des Pressezentrums und war immer ansprechbar, wenn es etwas zu erledigen galt. Während der vier Öffnungstage des Pressezentrums war Herr Sikorski im Pressezentrum rund um die Uhr aktiv und engagiert im Einsatz. Zusammen mit den anderen Helfern und den Team der z.T. auch ehrenamtlich helfenden Profis sorgte er mit dafür, dass die Journalisten, die weltweit über Erfurt und Etzelsbach berichteten, gut informiert waren und sich im Pressezentrum wohl fühlten.

Martin Sikorski steht stellvertretend für alle Helfer, die – jeder in seinem Aufgabenbereich – mit dazu beigetragen haben, dass der Besuch des Papstes im Bistum Erfurt bzw. in Thüringen rundum ein Erfolg war.

Deike Richter

Manch tägliches ehrenamtliches Engagement, würden wir alle erst spüren, wenn es nicht mehr getan werden könnte. Wie oft leisten Menschen in mehreren Bereichen ehrenamtliche Arbeit und engagieren sich auf herausragende Weise über sehr viele Jahre freiwillig, ohne besonders ins Rampenlicht zu treten. Eine solch „gute Seele“ ist Frau Deike Richter im Erfurter Ortsteil Schmira. Sie ist seit nunmehr 29 Jahren im Schmiraer-Carnevals-Verein 1983 e.V., unterstützt seit 1974 die Arbeit der Natur- und Heimatfreunde Schmira Fischerhütte e. V., war über 12 Jahre im Kirmesverein Schmira e.V. tätig und gehört in die Schmirarer Evangelische Kirchgemeinde. Überall hinterlässt sie ihre Spuren, verbindet was zusammengehört und kümmert sich so um das unverzichtbare soziale Miteinander der Menschen in dem kleinen Erfurter Ortsteil.

Mittel für Lernförderung in Erfurt nur wenig genutzt

Die bundesweite Schlagzeile zum Bildungspaket war dieser Tage, dass die Inanspruchnahme steigt. Rund 44 Prozent der Berechtigten nutze die Leistungen, gut so! Etwas kleiner gedruckt stand darunter aber, dass dies im Wesentlichen nur für die Zuschüssen zum Essensgeld und zu Klassenfahrten gelte. Die Antwort auf meine Stadtratsanfrage 1907/11 – Lernförderung/Nachhilfe aus dem Bildungspaket bestätigt, dass dies leider auch in Erfurt so ist.

Zur Situation: Kinder und Jugendliche, deren Eltern leistungsberechtigt sind nach SGBII, erhalten Leistungen zur Bildung und Teilhabe im Rahmen des Bildungspakets der Bundesregierung. Eine Variante: Nachhilfe/Förderung für versetzungsgefährdete Schüler. Die Umsetzung liegt in Trägerschaft der Kommune. Aber: Diese Möglichkeit wird in Erfurt kaum benutzt. Konkret: Zurzeit 50 Abrechnungen zur Lernförderung vorliegend. Plusminus laufende Anfragen.

Das Problem ist hierbei: Ein entsprechender Etat steht der Stadt vom Bund zur Verfügung. Für den Punkt Lernförderung veranschlagt sind in Erfurt voraussichtlich 840 Fälle pro Jahr, für die 672.000 Euro zur Verfügung ständen. Die tatsächliche Nutzung liegt zurzeit bei nicht einmal 10 Prozent.

Ein möglicher Lösungsansatz ist nach meiner Auffassung: Es könnten viel mehr Kinder gefördert werden als tatsächlich der Fall. Dafür müsste diese Maßnahme aus dem Bildungspaket aber konsequenter beworben werden. Die Zusammenarbeit zwischen Stadt, Schulen und Bildungsträgern in dieser Angelegenheit könnte zu Gunsten der Kinder optimiert werden – zum Beispiel, in dem Lernförderung in den Schulen  gezielt angeboten wird. Mehr Träger müssten ermutigt werden, Leistungen gegen den Gutschein anzubieten. Bei diesem Thema werde ich nicht locker lassen!

Gesamtkonzept für Multifunktionsarena noch offen

CDU-Fraktion stellt dringliche Anfrage zum Planungstand

In der Stadtratssitzung im Juli 2011 wurde der Oberbürgermeister beauftragt, Konzepte zur Nutzung und zum Betrieb der geplanten Multifunktionsarena einschließlich eines Sicherheitskonzeptes und einer entsprechenden ÖPNV-Planung zu erstellen und diese dem Stadtrat vorzulegen. Kürzlich jedoch kündigte der Thüringer Wirtschaftsminister bereits an, dass der erste Spatenstich bereits im Frühjahr des kommenden Jahres geplant sei. Ein Konzept liegt dem Stadtrat jedenfalls noch nicht vor.

„Offenbar weiß der Wirtschaftsminister mehr als der Erfurter Stadtrat“, stellt der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse fest. Der Umbau des Steigerwaldstadions in eine moderne Multifunktionsarena wird von der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat grundsätzlich befürwortet. Dazu hatte die Fraktion bereits im Sommer einen entsprechenden Änderungsantrag zur Schaffung von transparenten Klärungsmöglichkeiten zu entsprechenden Förder- und Rahmenbedingungen in den Erfurter Stadtrat eingereicht.

Mit einer dringlichen Anfrage zur Berichterstattung über mögliche Konzepte in Sachen Multifunktionsarena fordert die CDU-Fraktion in der Stadtratssitzung am 2. November den Oberbürgermeister auf, den Stadtrat über den entsprechenden Sachstand zu informieren.

„Besonders bei einer solchen komplexen Angelegenheit wie der Multifunktionsarena darf der Stadtrat in der Planung und in der Entscheidungsfindung nicht außen vorgelassen werden“, betont Panse abschließend.

V.i.S.d.P. Alexander Hein, Fraktionsreferent

Auf folgenden Link erhalten Sie weitere Informationen zum Thema Stadionumbau:

http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/2011/07/01/cdu-fraktion-bekennt-sich-zur-multifunktionsarena-unter-einhaltung-der-forderrichtlinie/

http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/media/files/2011/07/00190364.pdf

Amtsblatt Ausgabe 12/ 2011, Seite 9:     

http://www.erfurt.de/imperia/md/content/download/amtsblatt/2011/abl_2011_12.pdf

 

Thüringen als jüdische Diaspora

kulturtage
Charlotte Knobloch in Erfurt
Unter diesem Titel finden in den nächsten zwei Wochen die 19. Tage der Jüdisch-Israelischen Kultur in Thüringen statt. Gestern Abend hat Charlotte Knobloch im Festsaal des Erfurter Rathauses die Eröffnungsrede gehalten. Zuletzt hatte sie bereits vor zwei Jahren in Erfurt die Kulturtage eröffnet. In ihrer Rede betonte sie die deutsche Verantwortung für die jüdische Geschichte, die in Erfurt in besonderer Form greifbar ist. Neben den zahlreichen Zeugnissen jüdischer Geschichte, gibt es wieder ein aktives Leben der jüdschen Gemeinde und viele Veranstaltung, die den Blick auf die historischen Zeugnisse lenken. Charlotte Knobloch wünschte Erfurt viel Erfolg bei der Bewerbung um die Aufnahme in die UNESCO-Weltkulturerbeliste. Überraschend deutliche Worte fand sie auch zum Thema Liebe zu Deutschland und Nationalstolz. Nach der schwierigen Entscheidung für die Überlebenden nach dem Holocaust in Deutschland zu bleiben, habe sich Deutschland in den letzten 60 Jahren zum Vorzeigeland der Demokratie entwickelt und deshalb könne man nach ihren Worten stolz auf Deutschland sein und neben der Heimat auch den Begriff Patriotismus stellen. Ich finde diese Worte sehr bemerkenswert. Unser Förderverein Alte & Kleine Synagoge hat in acht Thüringer Städten an 28 Veranstaltungsorten in den nächsten zwei Wochen viel zu tun. Die Kulturveranstaltungen und Lesungen müssen begleitet werden. So wie es gestern Abend schon bei Auftakt lief, mache ich mir keine Sorgen. Es wird auch in diesem Jahr wieder gut gelingen. Ich werde am 9. November bei mehreren Veranstaltungen dabei sein, unter anderem wenn die nächste Denknadel eingeweiht wird. Am 11. November moderiere ich den Konzertabend mit Julie Sasson, die bereits gestern eine Kostprobe bot. Am 11. November wird die britische Jazzpianistin ihr Konzert “Coming Home?” im Rathausfestsaal ab 19 Uhr spielen.