Autor: Michael Panse

Herzlich Willkommen zurück in Erfurt!

Unser Stadtratskollege Manfred Wohlgefahrt ist heute wieder gut nach Erfurt zurückgekommen. Seit einem halben Jahr ist Manfred schwer erkrankt, musste mehrere Operationen seit September über sich ergehen lassen und war von Weihnachten bis heute in einer Klinik in Franken. Wir, seine Kollegen von der CDU Stadtratsfraktion haben uns um so mehr gefreut, dass wir in heute wieder begrüßen konnten. Bei der Begrüßung in seiner Wohnung hätten wir auch eine außerordentliche Fraktionssitzung abhalten können, weil viele der Kollegen und auch unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann gekommen waren. Ich habe Manfred kurz vor Weihnachten das letzte Mal getroffen und habe erfreut festgestellt, dass es ihm heute deutlich besser geht. Ich bin mir sicher, dass wir irgendwann Manfred auch wieder im Rathaus begrüßen können. Als Bildungsexperten der Fraktion werden wir ihn brauchen. Alles Gute lieber Manfred!

Lieber drinnen als draußen…

Zum Ferienende waren die Schneefälle der letzten Tage für die Kinder noch einmal genau richtig. Wer allerdings weniger auf Wintersport steht, überlegte sich am Wochenende gründlich, ob er die Überprüfung der Aktivitäten des Winterräumdienstes mit dem eigenen Auto unbedingt erledigen muss. Gestern Abend gab es für mich zwei gute Gründe, es dennoch zu tun. Die Freiwillige Feuerwehr Alach hatte zur Neuwahl des Vereins- und Wehrvorstandes eingeladen und rund 50 Teilnehmer hatten sich durch den Schnee gekämpft. Die Wehr in Alach gehört zu den kleineren Wehren der Landeshauptstadt, was die Einsatz- und Aktivenabteilung betrifft. Zu den ganz Großen gehört Alach bei der Nachwuchsarbeit – beim Karneval und der Feuerwehr. Sowohl bei den Meisterschaften im karnevalistischen Tanzsport, als auch bei den Meisterschaften der Jugendfeuerwehren räumt Alach regelmäßig ab. Der Lohn für den Thüringenmeistertitel der Jugendfeuerwehren im letzten Jahr wird in diesem Jahr die Teilnahme an der Deutschen Meisterschaften in Stadthagen sein. Von Alach ging es direkt weiter ins Rieth – glücklicherweise muss man dazu nur bergab ab Marbach vorbei, berauf wäre gestern Abend ein Problem gewesen. Unsere Damen vom SWE Volley-Team traten gegen die Damen aus Grimma an. Das immer wieder neue Ost-Derby lockte über 500 Zuschauer in die Riethsporthalle. Sie hofften, dass die Siegserie unserer Mädels weiter geht (zuletzt vier Siege in Folge). Gerade gegen Grimma ist immer eine Rechnung offen. Dort haben wir meist knapp verloren. Im vergangenen Jahr verloren wir das einzige Heimspiel der Saison auch gegen Grimma und wurden Vizemeister hinter den Sächsinnen. Gestern gab es allerdings nur im ersten Satz etwas Hoffnung. Bis zum 8:5 hatten unsere Mädels die Nase vor, dann ging nicht mehr viel. Mit 0:3 (17:25, 17:25, 22:25) war das Spiel eine klare Sache für Grimma. Da hat es auch nicht geholfen, dass ich probeweise für einen halben Satz vom Spielfeldrand in den VIP-Raum gegangen bin. Bei den letzten drei Heimsiegen (alle gegen favorisierte Gegener) konnte ich nicht dabei sein und so wollten wir probieren ob es möglicherweise meiner negativen Aura hätte liegen können 🙂 Aber daran lag es gestern nicht, den in der Zeit, in der ich nicht am Spielfeldrand stand, ging auch nicht viel mehr.  Am kommenden Freitag treten unsere Mädels gegen Dresden an und da zählt nur ein Sieg, allerdings ist auch gegen die Nachwuchstalente des DSC Vorsicht geboten. Bilder vom Spiel  

Pflegesituation und Fachkräftemangel in Thüringen

Ein Pflegeheim der Diakoniestiftung in Erfurt
Intensiv wird in diesen Tagen die Pflegesituation in Thüringen diskutiert. In den über 230 stationären Pflegeeinrichtungen und bei den rund 400 ambulanten Pflegediensten werden die Fachkräfte knapp. Einige Träger sprechen bereits von einem Pflegenotstand und viele Träger suchen bereits intensiv nach Fachkräften im Ausland. Dabei ist diese Entwicklung nicht neu und auch nicht überraschend – schon 2004 hat die Diakonie auf die sich abzeichnende Situation hingewiesen. Die Zahl der Pflegebrdürftigen steigt konstant und immer weniger junge Frauen wollen Pflegefachkraft werden. Dies liegt daran, dass jetzt die Ausbildungsschwachen Jahrgänge kommen und auch daran, dass in der Pflege immer noch schlecht bezahlt wird. In den vergangenen Jahren wurden Ausbildungskapazitäten nicht ausgeschöpft und zudem sind viele junge Fachkräfte in andere Bundesländer abgewandert. Die Konsequenz ist jetzt, dass die Heimaufsicht bereits für 10 Heime ein Aufnahmestopp verhängen musste, weil dort die Fachkräftequote nicht eingehalten werden kann. Am kommenden Montag werde ich einen Fördermittelbescheid in Seebach an eine Pflegeeinrichtung der Diakonie übergeben. Im Pflegezentrum Erbstromtal wird mit den Fördermitteln des TMSFG eine Kommunikations- und Begegnungstätte entstehen. Sicher werden wir auch bei diesem Termin über die Pflegesituation sprechen. Vor einem halben Jahr habe ich beim BPA einen Vortrag zur Fachkräftegewinnung gehalten. Gestern wurde im Bundestag beschlossen, dass künftig das dritte Ausbildungsjahr wieder generell finanziert wird. Zudem soll bei entsprechenden Vorkentnissen die Ausbildungszeit auf zwei Jahre verkürzt wird. Wenn dieser Bundestagsbeschluss auch den Bundesrat passiert, ist schon einmal ein erster Schritte getan. Ein zweiter wichtiger Schritt wäre die Umsetzung des Thüringer Pflegepakts. Dazu sollen kommende Woche erste Ergebnisse diskutiert werden. Ich bleibe dabei, die Bezahlung der Fach- und Hilfskräfte muss deutlich verbessert werden. Neben der gesellschaftlichen Anerkennung der Pflege, ist dies das wichtigste Rezept zur Fachkräftegewinnung.

Herzlichen Glückwunsch!

Zum heutigen Geburtstag war die Empfangshalle des Innenministeriums voll. Und es waren quer durch alle Parteien soviele Geburtstagsgäste gekommen, dass sich schon die Begrüßung eine ganze Weile hinzog. Innenminister Jörg Geibert konnte zu seinem 50. Geburtstag viele Hände schütteln und gute Wünsche entgegen nehmen. Die Spannbreite der guten Wünsche ging von viel Gesundheit, über Erfolg im eigenen kommunalpolitischen Engagement bis hin zum Erfolg bei seiner weiteren Amtsführung. Der Innenpolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion Wolfgang Fiedler erklärte dazu, er habe seit 1990 alle Innenminister in Thüringen gut kennengelernt, nicht allen hätte er aber wie Jörg Geibert gewünscht, dass sie noch lange im Amt bleiben 🙂 Die Ahnengalerie im Innenministerium ist tatsächlich sehr lang. Da passen kaum noch Fotos dazu denn kaum ein Innenminister hat sich in Thüringen wirklich lange halten können, zu groß waren die Herausforderungen und Stolpersteine im Amt. Auch Jörg Geibert stand und steht vor Herausforderungen. Die Aufklärung und Aufarbeitung der NSU-Mordserie ist ein Teil, die Herausforderung der Gebiertsreformdiskussion ein anderen. Sowohl die Präsidentin des Landkreistages Martina Schweinsburg, als auch Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht erinnerten daran. Der Fraktionschef der Linken brachte das Thema mit einer großen Torte zur Sprache. Darauf waren die linken Großkreise dekoriert. Ich habe aber nicht gesehen, ob das Eichsfeld noch dabei war – immerhin war aber der Landrat als Gratulant heute im Innenministerium 🙂 Ich bin mir sehr sicher, dass Jörg Geibert auch die Herausforderung meistern wird – die Torte der Linken wird wohl schon heute Abend aufgegessen sein und die Gebietsreformpläne der Linken werden sich höchstwahrscheinlich auflösen.

Sozialer Wohnungsbau – ein CDU-Thema

Bereits seit Anfang 2012 befasst sich die CDU-Fraktion mit dem Thema „Sozialer und bedarfsgerechter Wohnungsbau“. Diese Diskussion gipfelte im Januar 2013 in einem Antrag für die Sitzung des Erfurter Stadtrates. Dazu äußerte sich Stadtrat Jörg Kallenbach gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Michael Panse in Reaktion auf eine Pressemitteilung der SPD-Fraktion: Der CDU-Antrag beinhaltet folgende Eckepunkte: – steigende Knappheit auf dem Wohnungsmarkt im unteren Preissegment mit wachsender Bevölkerungszahl – Möglichkeiten der Förderung von sozialem Mietwohnungsbau nutzen Doppelstrategie – Sanierung vorhandener Bausubstanz und Suche potentieller Investoren für den Mietwohnungsneubau Kürzlich informierten die lokalen Medien erneut über dieses Thema. Hier wurde ausführlich über einen SPD-Antrag zum Mietwohnungsbau berichtet. Weitere Anträge, die in derselben Sitzung behandelt wurden – so auch der CDU Antrag, wurden angedeutet, jedoch nicht ausführlicher erläutert. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Kallenbach: „Die SPD-Fraktion hat lediglich einen sehr kurz formulierten Wunsch zu Papier gebracht, aber keine Lösung aufgezeigt. Wir haben genau die Förderprogramme benannt, die für sozialen Wohnungsbau zur Verfügung stehen. Nach unserer Auffassung ist es Aufgabe der Stadtverwaltung Bauherren diesbezüglich zu beraten. Bei Nutzung dieser Mittel greift dann auch eine Mietpreisbindung, die für sozial schwächere Mieter wichtig ist. Wir sehen es als unsere Aufgabe, uns darum zu kümmern, dass auch dieser Mietergruppe bezahlbarer Wohnraum zur Verfügung steht.“ Die CDU-Fraktion hat sich vom Workshop hin bis zum Antrag Anfang dieses Jahres intensiv und detailliert mit dem sozialen Wohnungsbau befasst und wird sich auch weiterhin ausführlich um ein Vorankommen in dieser Angelegenheit bemühen. Fraktionschef Michael Panse erklärt abschließend: „Zutreffend ist die Kritik der SPD-Fraktion an die Adresse von Oberbürgermeister Bausewein. Dieser hat bis November letzten Jahres an der Prognose festgehalten, dass die Einwohnerzahl Erfurts sinkt. Er hatte nicht bemerkt, dass bereits seit 2007 unsere Einwohnerzahl steigt. Mit dieser negativen Prognose wurden Investoren von Erfurt abgeschreckt.“  

Bürgerantrag bisher auf gutem Weg – Erfurter Vereine finanziell entlasten

Endgültige Entscheidung im Stadtrat im März 2013 Der von CDU Kreischefin Marion Walsmann initiierte Bürgerantrag „Ehrenamt ernst nehmen – Erfurter Vereine von Kostenlast befreien“ bahnt sich seinen Weg durch die Mühlsteine der Erfurter Verwaltung. Derzeit müssen noch Ermessensspielräume hinsichtlich der „Erfüllung von Gemeindeaufgaben“ geklärt werden. „Es zeichnet sich eine gute Lösung ab. Detailfragen sind allerdings noch offen, hier hoffen wir auf rasche und zufriedenstellende Entscheidungen“, lassen sich die Vertreterin des Bürgerantrags Marion Walsmann und der stellvertretende Kreisvorsitzende und CDU Fraktionschef Michael Panse zitieren. Bereits in der Stadtratssitzung vom 28. November 2012 wurde der Antrag das erste Mal öffentlich diskutiert. Zur weiteren Beratung wurde er damals in verschiedene Ausschüsse verwiesen, um das Bürgeranliegen detaillierter in den Blick zu nehmen und zu klären. Zuletzt wurde der Antrag im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Ortschaften (OSO) beraten. Im Ergebnis der Ausschusssitzung OSO sieht Michael Panse den Antrag auf einem guten Weg – bisher. Ein Entgegenkommen scheint sich hinsichtlich einer Verringerung von Raummieten für Vereine zu entwickeln. Unklar ist dies noch bei der regelmäßigen Nutzung städtischer Räumlichkeiten. Panse und Walsmann erläuterten das Bürgeranliegen daher zusammenfassend wie folgt: „Der Antrag zielt insbesondere auf die finanzielle Entlastung der Erfurter Vereine ab, die ehrenamtliche Arbeit in verschiedenen Bereichen leisten. Derzeit müssen die Vereine relativ hohe Kosten tragen, wenn sie die Räumlichkeiten der Stadt Erfurt nutzen wollen bzw. darauf angewiesen sind. Dass diese Kosten aktuell von den Vereinen selbst getragen werden müssen, ist eine noch junge, aber auch unzumutbare Regelung der Stadtverwaltung des amtierenden Oberbürgermeisters. Die Würdigung ehrenamtlichen und bürgerschaftlichen Engagements bliebe dabei auf der Strecke. Die CDU-Fraktion wird daher das Anliegen und damit auch bürgerschaftliches Engagement sowie ehrenamtliche Arbeit für Erfurt in der Sitzung des Stadtrates im März 2013 unterstützen.“

Der Zahn der Zeit…

Das Schulgebäude wird nur zum Teil genutzt
…nagt an vielen Erfurter Schulen, Sporthallen und Kindertagesstätten. Ich war heute in der John F. Kennedy Gemeinschaftsschule im Erfurter Wohngebiet Herrenberg zu Besuch. Die Schule in Freier Trägerschaft gibt es nun seit drei Jahren und derzeit hat sie 40 Grundschüler. In jedem Jahr kommen weitere Klassen hinzu und so steigt auch der Platzbedarf. Die Finanzierung erfolgt gemäß dem Thüringer Schulgesetz wenn die Schule drei Jahre arbeitet und spätestens dann ist mit einem weiteren Schul zu rechnen. Allerdings beginnen da dann neue Proleme, denn die bauliche Situation in der Plattenbauschule ist wenig erfreulich. Das Schulgebäude wird derzeit von etlichen Mietern genutzt. Die Verkehrschule ist darin untergebracht und das Amt 23 (Liegenschaftsamt) nutzt mehre Räume. Täglich nutzt aber lediglich die John F. Kennedy Schule ihre Räume. Da die Fenster noch im Originalzustand aus der Bauzeit sind und die Heizungsanlage ebenso ist es im Winter ausgesprochen kühl. Wann welche baulichen Verbesserungen zu erwarten sind ist unklar.
Und der Zahn der Zeit nagt weiter
Heute gab es im Freistaat Thüringen eine klare Ansage der Ministerpräsidentin an ihren Kultusminister, was sie sich in der Bildungspolitik vorstellt. Zweifellos ist da viel Verbesserungsbedarf sowohl bei den Horten, als auch bei der Lehrersituation und auch bei der Finanzierung der Schulen in Freier Trägerschaft. Die John F- Kennedy Gemeinschaftsschule hat sowohl gute engagierte Lehrerinnen, als auch Erzieherinnen, davon konnte ich mich im Gespräch mit der Schulleiterin Frau Weißflog überzeugen. Auf kommunaler Ebene gibt aber in Erfurt für die Stadt noch Hausaufgaben zu erledigen. Für die Lehrer und die inhaltliche Arbeit ist das Land zuständig – für die bauliche Hülle und die Ausstattung die Stadt. Ich werde als Mitglied im Ausschuß für Bildung und Sport in dieser Woche einige Gespräche zu dem Thema führen.   

Fachtagung Familienpatenschaften

Die heute von mir in meiner Funktion als Generationenbeauftragter ausgerichtete Fachtagung zu den Familienpatenschaften stieß auf erstaunlich großes Interesse. 60 Teilnehmer, darunter die Vertreter von 13 Landkreisen und kreisfreien Städten und viele freie Träger sowie Dachverbände folgten der Einladung in die Rotunde im Ministeriumskomplex. Es ist aber wichtig zunächst einen Blick auf die Familienpolitik in Thüringen zu werfen: Familien sind zweifellos Leben und Zukunft unseres Landes. Hilfe und Unterstützung von Familien muss sich daher durch alle Bereiche des öffentlichen Lebens ziehen. Familienfreundliche Lebensbedingungen machen unseren Freistaat attraktiver. Das stärkt die Familien, die bereits hier leben. Das zieht aber auch Menschen an, die sich gern in Thüringen ansiedeln wollen. Familienfreundlichkeit soll zu einem Markenzeichen Thüringens werden. Sie wird so auch zu einem Standortfaktor, der ausschlaggebend sein wird für die demografische und wirtschaftliche Zukunft von Gemeinden und Regionen. Thüringen gilt bereits als ein familienfreundliches Bundesland. Hierzu trägt maßgeblich die im Bundesvergleich gute Versorgung in der Kinderbetreuung bei. Thüringen hat mit einem Rechtsanspruch im Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz auf eine ganztägige Kindertagesbetreuung ab dem vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Ende der Grundschulzeit eine gute Basis für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf geschaffen. Laut der letzten Statistik von vor knapp einem Jahr betrug die Betreuungsquote für Kinder in Tageseinrichtungen und in öffentlich geförderter Kindertagespflege von unter 2 Jahren 30,2 %, im Alter von 2 – 3 Jahren 89,7 % und im Alter von 3 – 6 Jahren 97,0 %. Dennoch dürfen wir uns auf solchen Statistik nicht ausruhen. Wir müssen darauf achten, dass das Angebot auch an jedem Ort zum tatsächlichen Bedarf passt und dass sich die Betreuungsangebote auch qualitativ weiterentwickeln. Ein Beitrag hierzu ist das Modellprojekt in zehn Kindertageseinrichtungen „Die Kindertageseinrichtung auf dem Weg zum Eltern-Kind-Zentrum“. Die Familienfreundlichkeit Thüringens beschränkt sich natürlich nicht nur auf die Kinderbetreuung. Es war wichtig das Thema Familienfreundlichkeit in der Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie 2011 und im Landesentwicklungsprogramm 2025 zu verankern. Die Lokalen Bündnisse für Familien befinden sich im weiteren Aufbau. Die Projektgruppe „Lokale Bündnisse für Familien in Thüringen“ hat den Entwurf eines Leitbildes „Familienfreundliches Thüringen“ erstellt, der sich jetzt in der Diskussion befindet.  Das Thema Familienfreundlichkeit wird auch ein Schwerpunkt des Zweiten Thüringer Familienberichts sein, der sich in der Vorbereitung befindet. In einer repräsentativen Befragung Thüringer Familien sollen sie selbst zu Wort kommen und ihre Einschätzungen und Wünsche formulieren können.
Sozialministerin Heike Taubert
Um Kommunen beim Thema der Familienfreundlichkeit zu unterstützen, wird das Audit „Familienfreundliche Kommune“ gefördert. Über die Stiftung FamilienSinn wird es eine Förderung und Begleitung von zunächst bis zu drei interessierten Thüringer Kommunen geben. Familienfreundlichkeit zeigt sich auch darin, wie junge Familien in schwierigen Lebenslagen Unterstützung erfahren. Mit dem Einsatz von Familienhebammen, der von den Jugendämtern koordiniert und mit Landesmitteln gefördert wird, wurde hier das System der Familienhilfe um einen weiteren Baustein ergänzt. Damit können junge Mütter in schwierigen psychosozialen Lebenslagen besser erreicht und unterstützt werden. Diese Möglichkeit besteht allerdings nur bis zum Ende des ersten Lebensjahres des Kindes. Es stellt sich die Aufgabe, wie wir junge Familien weiter unterstützen können. Ich bin allerdings nicht durch das Projekt der Familienhebammen zum Thema der Familienpatenschaften gekommen, sondern von den Großeltern, genauer von den Großelterndiensten. Bei meiner Unterstützung der Großelterndienste in Thüringen stieß ich auf die Frage welche Formen ehrenamtlichen Engagements gibt es noch, mit dem junge Familien unterstützt werden können. Wir sind hier an einem ganz wichtigen Punkt beim Thema Familienfreundlichkeit, der Erkenntnis, dass sie nicht nur ein Thema für öffentliche Stellen ist, sondern ein Thema der gesamten Gesellschaft. In der ein entsprechendes Klima geschaffen werden muss, in welchem Kinderlärm mehr ein Grund zur Freude als zur Anzeige wegen erhöhter Lärmemissionen beim Umweltamt ist. Ehrenamtliches Engagement kann hier eine große Hilfe sein und ist nicht hoch genug zu schätzen.
Elke Pirrhs, Vorsitzende des Landeshebammenverbandes
Die Familienpatenschaften sind ein gutes Konzept um ehrenamtliches Engagement dabei einzubeziehen, junge Familien im Alltag zu unterstützen. Familienpatenschaften können damit einen wichtigen Beitrag leisten, auch die Strategie der Familienfreundlichkeit weiter zu entwickeln. Dieses Modell gibt es unter anderem bereits in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Bayern konnten auf dem Gebiet bereits Erfahrungen sammeln. Mir erscheint das bayerische Modell am ausgereiften und deshalb haben wir dieses Modell heute vorgestellt. Unsere Sozialministerin Heike Taubert eröffnete die Tagung mit einem Grußwort und sie verwies auf das afrikanische Sprichwort, nachdem es eines ganzen Dorfes benötigt um ein Kind zu erziehen. In diesem Sinne müsse es darum gehen, dass die ganze Gesellschaft mithelfe, um Eltern zu unterstützen. Elke Pirrhs, die Landesvorsitzende des Hebammenverbandes Thüringen schilderte ihre Erfahrungen bei der Betreuung junger Familien. Die Familienhebammen kommen frühzeitig in die Familien, haben eine besondere Vertrauensstellung und möchten gerne auch weiterführende Unterstützungsangebote vermitteln. Elke Pirrhs erinnerte daran, dass sich für jede junge Familie mit der Geburt viel änder “es gibt kein Leben mehr mit einem festen Plan”. Hilfe anzunehmen oder einzufordern ist nicht jedermanns Sache. Sie habe bei ihrer Betreuung von jungen Müttern auch den Satz gehört “bei mir sieht es daheim aus… wenn das das Jugendamt wüsste”.
Hilde Bortlik
Hilde Bortlik, die Korrdinatorin der bayerischen Familienpaten, stellte das bereits seit 2010 dort gestartete Projekt vor. Unter Schirmherrschaft des Sozialministeriums und mit Unterstützung der Robert-Bosch-Stiftung ist dort ein Modell etabliert, bei dem 130 Familien an 22 Standorten betreut werden. Auch Frau Bortlik erinnerte daran, wie schnell Familien an ihre Grenzen kommen. Nicht nur Alleinerziehende, sehr junge Mütter oder sozial benachteiligte Familien sind im Blick auch schon “wenn das zweite Kind ein Zwilling wird, wird es schwierig”. Martina Reinhardt, Abteilungsleiterin im TMSFG, erläuterte wie wir die Familienpatenschaften mit Unterstützung des Bundesnetzwerkes Frühe Hilfen in Thüringen etablieren können – breiten Raum nahm auch die Finanzierungsdiskussion dazu ein. In Thüringen gibt es bereits Erfahrungen mit Patenschaftsprojekten. Das Mentorenprojekt “Balu und Du” stellte Renate Treyße vor und Dr. Sigrun Fuchs vom Projekt Kinderbetreuung 24 sowie Marion Hoyme vom Großelterndienst Erfurt präsentierte das Modell der Thüringer Großelterndienste. Ich hoffe sehr, dass wir mit der heutigen Tagung viele Informationen vermitteln konnten und daraus Projekte in Thüringen entstehen. Ich werde in den nächsten Wochen das Projekt im Freistaat Thüringen weiterentwickeln, mögliche Partner vor Ort besuchen und für das Konzept werben. Bilder der Tagung    

Neues Gleichstellungsgesetz beschlossen

Gespräche am Rande der Demo vor dem Landtag
Heute hat der Thüringer Landtag die Neufassung des Gleichstellungsgesetzes von 1998 beschlossen. Künftig sollen 40 Prozent der Führungspositionen im öffentlichen Dienst von Frauen besetzt werden. In den Thüringer Ministerien erfüllt derzeit lediglich das Sozialministerium diese Quote. Das Gesetz wurde im Landtag mit 41 zu 31 Stimmen von der Regierungskoalition aus CDU und SPD beschlossen. Vor dem Thüringer Landtag gab es am Vormittag Protest – weniger gegen das Gesetz, sonder eher gegen ein Passage des Gesetzes. Erstmals wurde in einem Gleichstellungsgesetz festgelegt, dass auch Männer als Gleichstellungsbeauftragte gewählt werden können. Der Landesfrauenrat, die kommunalen Gleichstellungsbeauftragten sowie die Landtagsopposition der Linken und der Grünen. Vor der Plenarsitzung nutzte ich noch die Gelegenheit zu einem Gespräch mit dem Landesfrauenrat. Den dabei vorgebrachten Vorschlag nach einem paritätischen Modell, also wenn die Stelle des Gleichstellungsbeauftragten mit einem Mann besetzt wird soll es eine Stellvertreterin geben und umgekehrt, halte ich für eine gute Idee. Mal sehen, ob sich dies noch auf dem Verordnungsweg klären lässt. Durchaus interessant war auch die Diskussion im Landtag zur aktuellen Stunde über die Familienpolitik. Die Diskussion zum Antrag der Linken zur Fortführung des Gesetzes über die verbindlichen Vorsorgeuntersuchungen hätte mich schon sehr interessiert, aber der Antrag wurde kurzfristig zurückgezogen. Vor gut fünf Jahren habe ich dieses Gesetz initiieren können und ich denke es hat sich bewährt. Die Anzahl der Vorsorgeuntersuchen ist deutlich gestiegen und genau dies war auch das primäre Ziel. Trotz Kritik vom Landesrechnungshof sollte das Gesetz verlängert werden. Das TMSFG arbeit bereits an einem Entwurf dazu. Etliche Themen sind heute schon abgeräumt – morgen geht die Landtagssitzung weiter. Bilder von der Protestdemo des Landesfrauenrates    

Verabschiedung von Wolfgang Nossen

Prof. Dr. Reinhard Schramm und Wolfgang Nossen
Rund 150 Gäste waren heute der Einladung der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen gefolgt. Die Landtagspräsidentin, mehrere Minister, Bürgermeister, Abegordnete aller Parlamente vom Europaparlament, über den Bundestag bis hin zum Stadtrat waren ebenso unter den Gästen wie Kirchenvertreter und alle, die sich der Jüdischen Landesgemeinde verbunden fühlen. Die vielen Gäste waren gekommen um den langjährigen Vorsitzenden der Jüdischen Landesgemeinde Wolfgang Nossen zu danken und zu verabschieden. Wolfgang Nossen hat 17 Jahre die Landesgemeinde geführt, gestaltet und geprägt. In der letzten Woche feierte er seinen 82 Geburtstag und gab daher sein Amt weiter. In allen Grußworten wurde betont, wie wichtig sein Wirken für das jüdische Leben in Thüringen war. Ich bin Wolfgang Nossen in den letzten Jahren regelmäßig begegnet. Wir waren zusammen bei einer Reise der LZPB in Israel und wir haben Zeitzeugengespräche in Schulen gemeinsam veranstaltet. Am 9. November war ich in jedem Jahr beim Gedenken auf dem jüdischen Friedhof dabei und auch in jedem Jahr beim Chanukka-Ball im Kaisersaal.
Wolfgang Nossen wird ein gefragter Gesprächspartner bleiben
Den Staffelstab hat von Wolfgang Nossen nun der neue Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde Prof. Dr. Reinhard Schramm übernommen. Mit Reinhard Schramm habe ich bereits in der Vergangenheit viele Kontakte über die DIG gehabt und freue mich darauf mit ihm zusammen  zuarbeiten. Neben der Verabschiedung von Wolfgang Nossen und der Vorstellung des neuen Vorstandes wurde Konstantin Pal als Landesrabbiner ernannt. Ein herzliches Dankeschön auch an dieser Stelle noch einmal an Wolfgang Nossen und die besten Wünsche für seine Gesundheit! Und viel Erfolg Reinhard Schramm im neuen Amt!