Autor: Michael Panse

Die Kita-Diskussion geht weiter

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Baulich gibt es in Erfurt noch viel zu tun, bis ausreichend Kita-Plätze da sind
Im Jugendhilfeausschuss der Landeshauptstadt Erfurt ging es gestern Abend einmal mehr um die Kita-Situation in Erfurt, die leider vor allem von einem Platzmangel geprägt ist. In den nächsten Wochen werden der Jugendhilfeausschuss und der Stadtrat zwar den Kita-Bedarfsplan 2011/2012 beschließen, allerdings wird damit wohl nur eine geringfügige Besserung der Situation eintreten. Es bleibt das größte Problem, dass alle bestehenden Einrichtungen übervoll sind, insbesondere Eltern mit Kleinkindern unter 2 Jahren keinen Platz finden. Das Jugendamt verweist in der Regel darauf, dass der Rechtsanspruch für diese Altersgruppe schließlich erst ab 1.8.2013 gelten würde. Damit liegen sie allerdings nur bedingt richtig, denn Tatsache ist, dass Eltern bereits jetzt einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung haben wenn es gemäß KitaG die besondere Lebenssituation der Eltern erfordert. Dies gilt wenn beide berufstätig sind, für Alleinerziehende und analog auch, wenn sie in Ausbildung oder Studium sind. Zuoft lassen sich leider Eltern vertrösten, hinhalten oder abwimmeln. Um eine besonders benachteiligte Gruppe ging es dabei erneut im Jugendhilfeausschuss. Die Inanspruchnahme von Kita-Plätzen durch Kinder mit Migrationshintergrund zeigt auf, dass 19 Kinder unter 2 Jahren und 793 Kinder zwischen 2 Jahren bis Schuleintritt in Erfurter Kitas betreut werden. Insbesondere bei den Kindern unter 2 Jahren weisen diese Zahlen extreme Unterschiede auf. Es bleibt ein Ärgernis, dass die Eltern von Kindern mit Migrationshintergrund offensichtlich zuwenig Hilfe bei der Suche nach Kita-Plätzen und Durchsetzung ihres Rechtsanspruchs erhalten. Die zuständige Sozialbeigeordnete hat gestern zum Thema zwar wieder viel gesagt, aber nur wenig was den Eltern tatsächlich hilft. Ich habe für die CDU erklärt, dass wir das Wunsch- und Wahlrecht überhaupt nicht gewährleistet sehen und erst recht nicht bereit sind Wartezeiten von bis zu einem Jahr bei Kindern mit Rechtsanspruch hinzunehmen. Ich kenne Fälle von 4 und 5 jährigen Kindern mit Migrationshintergrund, die immer noch keinen Kita-Platz haben. Ganz am Ende der gestrigen Beratung kam dann dazu das Angebot der Beigeordneten, dass sich Eltern werne direkt an ihr Büro wenden können und dann ihr Problem gelöst wird. Ich bin gespannt wie weit diese Brücke trägt und werde Eltern gerne an das Büro von Frau Thierbach im Rathaus verweisen.

Neuwahl im Ortsverband “Am Petersberg”

Der Vorsitzende des Ortsverbandes Am Petersberg, Michael Panse, ist einstimmig in seinem Amt bestätigt worden. Seit 1998 ist Michael Panse bereits Ortsverbandsvorsitzender. Die Arbeitsbilanz der letzten 14 Jahre dieses mitgliederstärksten Ortsverbandes der CDU Erfurt sprich dabei für sich. In den letzten zwei Jahren ist die Mitgliederzahl des Ortsverbandes stetig angestiegen. Es finden jeden Monat Veranstaltungen statt. Diskussionen mit Referenten über tagespolitische Themen stehen ebenso auf dem Programm wie Besuche der ortsansässigen Unternehmen und Vereine.

„Im Mittelpunkt der Arbeit meines Ortsverbandes steht immer der Mensch. Deswegen ist es uns allen ungeheuer wichtig, dass wir immer mit den Erfurterinnen und Erfurtern im Gespräch bleiben, für ihre Sorgen und Nöte ein offenes Ohr haben, so dass wir Sie auch unterstützen können“, betont der Vorsitzende.

Seine beiden Stellvertreter, Ute Karger und Peter Busch sowie die Beisitzer Martina Reinhardt, Peter Weise, Jonas Eberhardt, Magda Barczyk, Sabine Volquardsen und Jana Hofmann werden Michael Panse in dieser neuen Legislaturperiode tatkräftig unterstützen.

LBS-Kinderbarometer und Betreuungsgeld

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Die Kinder erklärten, was sie sich wünschen
Beides gab es am heutigen Tag und da bietet sich die Diskussion an, ob das was miteinander zutun hat. Am Nachmittag stellte die Thüringer Sozialministerin Heike Taubert gemeinsam mit Prof. Wassilios E. Fthenakis und Anja Beisenkamp den Länderbericht Thüringen des LBS-Kinderbarometers im Tagungsgebäude der Sparkasse vor. Am Vormittag hatte das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld beschlossen und die Diskussion dazu prägt dann den Rest des Tages diverse Internetforen. Die Versuchung ist groß, beide Themen miteinander zu verknüpfen und das geschah dann auch. Das LBS-Kinderbarometer hat 533 Kinder in Thüringen im Alter zwischen 9 bis 14 Jahren in einem Fragebogen mit 100 Fragen konfrontiert. Neben der Shell-Jugendstudie ist es damit eines der aussagekräftigsten Belege dafür was Kinder wünschen und brauchen. 20 Prozent der Kinder sind Einzelkinder, 15 Prozent leben bei alleinerziehenden Eltern (13 bei der Mutter 2 beim Vater), von 26 Prozent der Kinder sind die Eltern getrennt lebend oder in Scheidung. 54 Prozent der Kinder fühlen sich gut bis sehr gut, aber 8 Prozent fühlen sich nicht wohl.
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Prof. Wassilios E. Fthenakis
Spaß machen den Kindern am meisten Aktivitäten mit Freunden und Sport – der Computer kommt erfreulicherweise erst an 5. Stelle. Die Kinder wünschen sich mehr Zeit mit ihren Eltern zu verbringen und lehnen gebundene Ganztagsschulangebote mit großer Mehrheit ab. Sie wollen zwar gerne  die Schule für Nachmittagsaktivitäten nutzen, aber nicht für schulische Dinge. Die größten Zukunftsängste haben Kinder vor Arbeitslosigkeit, Armut und Obdachlosigkeit (35 Prozent). Auf Nachfrage betonten die Macher der Studie jedoch, dass dies in keinem Zusammenhang zur wirtschaftlichen Situation der Familie steht und die Werte in Ost und West gleich sind. Der Versuch jedoch das LBS-Kinderbarometer als Argument gegen das Betreuungsgeld heran zuziehen ging gründlich daneben. Wenn Kinder zwischen 9 bis 14 Jahren mehr Zeit mit ihren Eltern verbringen wollen, darf unterstellt werden, dass dies bei jüngeren Kindern und erst recht bei Kleinstkindern auch so ist. Die heutige Forderung der SPD das Geld lieber in Kitas und Ganztagsschulangebote zu stecken geht ebenso fehl. Gebundene Ganztagsschulen werden von Kindern abgelehnt. Viele der Interviews, die ich heute von Linken, Grünen und Sozialdemokraten  gehört habe waren geprägt von einem tiefen Mißtrauen gegenüber Eltern und der Unterstellung, dass frühkindliche Bildung von Eltern nicht umfänglich geleistet werden könne und am besten auch bei Kleinkindern (wir reden beim Betreuungsgeld von 1-2 Jährigen) vom Staat geleistet wird. Wir werden dazu noch heftige Diskussionen haben – ich diskutiere kräftig mit!

Neuwahlen des Ortsvorstandes der CDU “Am Petersberg”

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Der neue Ortsvorstand "Am Petersberg"
Der CDU Ortsverband “Am Petersberg” hat einen neuen Ortsvorstand gewählt. Zweieinhalb Jahre nach der letzten Wahl (etwas zeitlich verzögert, durch den OB-Wahlkampf) haben wir damit unser “Kampfteam” für die nächsten zwei Jahre formiert. In diesen Zeitraum werden mit der Bundestagswahl, der Stadtratswahl und der Landtagswahl wieder drei Wahlkämpfe fallen. So war es gut, dass wir bei unserer Mitgliederversammlung sowohl mit der Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann, als auch mit unserer CDU-Kreisvorsitzenden Ministerin Marion Walsmann über die dabei anstehende Aufgaben diskutieren konnten. Der Bericht, den ich als Vorsitzender über die Arbeit der letzten zweieinhalb Jahre hielt, war geprägt von zahlreichen Veranstaltungen (mindestens einmal monatlich), den Wahlkampfaktivitäten (insbesondere von meinem Ortsverband bin ich beim OB-Wahlkampf kräftig unterstützt worden) und der Öffentlichkeitsarbeit des Ortsverbandes. Seit geraumer Zeit haben wir mit dem “Schwarzen Peter” ein Ortsverbandsinfoblatt, von dem inzwischen sieben Ausgaben erscheinen sind. Die Mitgliederzahl hat sich positiv entwickelt. Mit nunmehr 198 Mitgliedern (2009 waren es 192 und i Jahr 1998 waren es 150) sind wir weiter der mitgliederstärkste Ortsverband in Erfurt. Rund 800 Mitglieder zählt der Erfurter CDU-Kreisverband in seinen 16 Ortsverbänden.
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Treffpunkt bleibt die Gaststätte "Zum Andreasturm"
Seit 1998 bin ich Ortsverbandsvorsitzender und ich habe mich darüber gefreut, dass ich von unseren Mitgliedern einstimmig das Vertrauen erhalten habe den Ortsverband weiter als Vorsitzender zu führen. Als meine Stellvertreterin wurde wieder Ute Karger gewählt und neu als Stellvertreter wurde Peter Busch gewählt. Als Beisitzer werden im Vorstand Martina Reinhardt, Peter Weise, Jonas Eberhardt, Magda Barczyk, Sabine Volquardsen und Jana Hofmann. Im neuen Vorstand sind nun erstmals mehr Frauen als Männer und wir haben eine Mischung zwischen neuen und alten Vorstandsmitgliedern – drei neue sind mit der Wahl in den Vorstand gekommen. Das Alterspektrum ist breit und dies ist gut, weil wir Veranstaltungen als Vorstand planen und vorbereiten wollen die alle Mitglieder ansprechen. Vielen Dank für die Mitarbeit an die drei Vorstandsmitglieder, die nicht wieder kandidiert haben. Helmut Panser, Peter Forelle und Andy Kaiser werden aber weiter im Ortsverband aktiv bleiben. Für die nächsten zwei Jahre haben wir uns vorgenommen mehr Außenwirkung zu erzielen, Infostände dezentral, also nicht nur auf dem Anger zu veranstalten. Themenfreie Ortsverbandsveranstaltungen sollen dazu dienen Probleme in unserer Stadt frühzeitig einzusammeln und Lösungen zu suchen. Dazu werden wir das Potential an guten Referenten und Gesprächspartnern nutzen – zu unseren Ortsverbandsmitgliedern gehört auch Ministerpräsident Prof. Bernhard Vogel. Anfang Juli wird der Ortsverband gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten und Vertretern der Kirchen zu einer Diskussionsrunde zum Betreuungsgeld des Bundes einladen.

Nur das Wetter hat nicht mitgespielt…

fusball-1An diesem Wochenende standen gleich fünf Fest auf dem Programm, die alle Spaß gemacht haben und alle besseres Wetter verdient gehabt hätten. Da ich auf meiner Facebook-Seite schon jede der Veranstaltungen reflektiert habe, reicht hier ein kurzer Rückblick. Am Samstag war sowohl das 19. Mühlgartenfest in Möbisburg, als auch das Magdeburger-Allee-Fest. Bei ersterem war ich heute Vormittag noch einmal zu Gast. Auf dem Programm stand ein Generationenfußballspiel Väter gegen Söhne (und Töchter), leider im Regen. Wie im letzten Jahr endete das Spiel unentschieden und die Kinder gewannen im Elfmeterschießen. Dieses Mal jubelte mein Sohn besonders, weil er seinen  Elfmeter verwandelte und ich meinen in diesem Jahr nicht 🙁 Magdeburger Allee (35)Beim Magdeburger-Alle-Fest verfolgten meine beiden Kleinen Männer begeistert den Auftritt ihres großen Bruders auf der Bühne der Landeswelle. Mit seinen Trommlern von Tympanus Forte brachte er Stimmung in die Magdeburger-Allee. Trotz Sonnenschein war es aber schon recht kühl. Richtig ungemütlich war es heute Nachmittag und so wurde das Kindertagsfest des Vietnam Vereins Erfurt e.V. kurzerhand nach Innen verlegt. Ich war bereits zum dritten Mal beim Vietnam Verein zu Gast und nutzte die Gelegenheit mich über die Arbeit des Vereins zu informieren. Rund 1.300 Vietnamesen leben in Erfurt, davon sind rund 300 Vereinsmitglieder. Für 40 Kinder organisiert der Verein Schulförderunterricht regelmäßig jeden Samstag. Bei der Ausstattung des Klassenzimmers und den Kontakt zu weiteren Lehrern ggf. über die Uni werde ich gerne helfen. kindertag-4Die beiden Mehrgenerationenhäuser in Weimar (Weimar-West und Weimar-Schöndorf) starteten heute Nachmittag ihre Zusammenarbeit in der neuen Förderperiode. Weimar IS(S)T – Köstliche Festspiele war der Name der Kochveranstaltung auf dem Markt. An zahlreichen Ständen wurde gekocht und jeder war eingeladen zum gemeinsamen Essen. Zwar regnete es fast durchgängig, aber die Besucher hatten trotzdem bei Live-Musik viel Freude. Im vergangenen Jahr habe ich gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann dafür geworben, dass beide MGHs weiter gefördert werden – ich freue mich, dass sie viel miteinander planen.

1. Treffen der Großelterndienste

Großelterndienste (24)Aus ganz Deutschland sind heute 80 Vertreter der Großelterndienste nach Erfurt gereist, um am 1. Treffen der Großelterndienste teilzunehmen. Vor über einem Jahr war ich bereits beim ersten Netzwerktreffen der Thüringer Großelterndienste aktiv dabei und bereits damals entstand die Idee sich deutschlandweit zu vernetzen und von den Erfahrungen anderer Großelterndienste zu lernen. Die LEG Thüringen hat mit ihrem Projekt Kinderbetreuung 24 die Initiative ergriffen und zunächst bundesweit recherchiert, wo und welche Großelterndienste es gibt. In Thüringen sind es derzeit 18, deutschlandweit rund 250 und den ältesten und größten gibt es in Berlin seit 23 Jahren. In einer Broschüre haben wir die Ergebnisse des Thüringer Treffens vor einem Jahr zusammengestellt. Großelterndienste (5)Die Schirmherrschaft über die heutige Tagung hatte die Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht übernommen und begrüßte die Teilnehmer im Barocksaal der Thüringer Staatskanzlei mit einem Grußwort. Sie verwies dabei auf ihre eigenen Erfahrungen als nunmehr zweifache Großmutter. Vom Bundesfamilienministerium war Abteilungsleiter Dieter Hackler nach Erfurt zu der Tagung gekommen. Bereits gestern konnte ich mit ihm gemeinsam das Mehrgenerationenhaus in Sonneberg besuchen. Er wies auf die Möglichkeiten des Bundesfreiwilligendienstes und die Andockmöglichkeiten für Großelterndienste an die Mehrgenerationenhäuser hin. Auf die Notwendigkeit des gesellschaftlichen Engagements von Großeltern in Deutschland ging Loring Sitter vom Generali Zukunftsfond ein und Dr. Sigrun Fuchs von der LEG Thüringen stellte die Informations- und Serviceplattform Großelterndienste vor. Großelterndienste (17)Am Nachmittag ging es mit aktiven Workshoprunden weiter. Neben viele Informationen standen mehrere Wünsche im Raum. Fazit der Tagung: Die Großelterndienste wünschen sich Unterstützung bei den Themen Fortbildung und Qualifizierung, sie wollen ihren Bekanntheitsgrad vergrößern und die wollen sich weiter vernetzen. Ich werde sie gerne dabei unterstützen und zur Qualifizierung und Fortbildung Gespräche mit der Ehrenamtsstiftung und der Stiftung Familiensinn vermitteln. Eine Broschüre mit der Zusammenfassung der heutigen Tagung werden wir wieder gemeinsam erstellen. Bilder vom Treffen in der Staatskanzlei

Pfingsten in Berlin…

Bootstour (116)…bot auch in diesem Jahr wieder ein volles Programm. Die Familientour in die Bundeshauptstadt gelingt erfahrungsgemäß bei guten Wetter am besten. In diesem Jahr habe ich vorsichtshalber das Motorboot am Spreepoint-Bootsverleih schon eine Woche vorher bestellt, als die Wetterprognose klar war – zumindest bei den führerscheinpflichtigen PS-stärkeren Booten ist dies zu empfehlen.  Zuvor waren wir aber am Samstag beim Karneval der Kulturen, dem größten Berliner Straßenfest – wenngleich man in Berlin auf alle Kulturen stets auch bei jeder U-Bahnfahrt trifft. Mein Sohn ist seit diesem Wochenende zudem stolzer Gartenbesitzer in Berlin. Das ehemalige Flughafengelände in Tempelhof wird systematisch als Park von den Berlinern erobert. Radfahrer und Skater nutzen die Landebahnen. Familien und Grillfreunde die großen Freiflächen. Und viele Berliner haben sich einen kleinen Garten dort angelegt. In Holzkisten, Einkaufswagen und Kindersandkisten entstehen gärtnerische Freiflächen, wo Gemüse und Blumen wachsen. Der kleine Garten meines Sohnes ist neu hinzu gekommen und wird jetzt von seiner Tante gepflegt. Bootstour (170)Bei unserer Bootstour ging es mit 50 PS über alle umliegenden Seen. Den ganzen Tag von bis zum Sonnenuntergang schafft man gerade die wichtigsten größeren Seen und in die Stadt hinein bis nach Treptow. Die Kapitänsmütze hat mein Sohn die ganze Zeit aufbehalten und so konnte ich mich mit seiner Mama und seiner Tante bequem zurücklehnen und über die Seen fahren lassen – wobei die PS-Begeisterung beim Papa hin und wieder durchbricht und dann haben wir auf dem Müggelsee auch einmal so richtig aufgedreht 🙂 Zeit für die Familie und schöne gemeinsame Stunden hat das verlängerte Pfingtswochenende wieder gebracht – ein obligatorischer Badetag und Sushi-Abende gehören in Berlin sowieso immer zum Programm.

CDU-Stadtratsfraktion mit neuer Homepage und Infobrief

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Der neue Infobrief der CDU-Stadtratsfraktion
“Alles Neu macht der Mai”  Kurz vor Pfingsten ging heute die neue Homepage der CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat ans Netz. Unsere alte Homepage wurde überarbeitet und nun finden sich die gleichen Informationen in neu aufbereiteter Form auf der neuen Seite. Zugleich wurde die neueste Ausgabe des Infobriefes Online gestellt. Seit einem Jahr gibt es diesen Infobrief, nun in der elften Ausgabe. Neben Informationen aus der Stadtratsarbeit und dem Rathaus werden darin auch die Arbeitskreise und die Mitglieder der Fraktion vorgestellt. Für Anregungen, was wir zusätzlich aufnehmen und besser machen können sind wir dankbar. Allen Lesern meiner Homepage jetzt an dieser Stelle ein schönes Pfingstfest mit viel Sonne und Zeit für die Familie! Ich werde bis Dientstag zum nun schon traditionellen Pfingstreffen mit der Familie nach Berlin fahren. Die Wetterprognosen sind wie im letzten Jahr bestens, das Motorboot schon gebucht und da steht der Tour in die Bundeshauptstadt und über die Berliner Seenlandschaft nichts mehr im Weg.

Bitte recht freundlich – in Erfurt wird geblitzt

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Blitzer-Probe vor der Schiller-Schule
In einer Woche am 1. Juni geht es richtig los – heute wurde schon einmal geübt. Unter dem Stichwort “Überwachung des fließenden Verkehrs” wird die Stadt Erfurt künftig selbst blitzen – der Oberbürgermeister hat dies mit rot-rot-grüner Stadtratsmehrheit im Rahmen des Haushalts beschlossen. Heute Vormittag habe ich auf dem Weg ins Büro in der Schillerstraße gleich vier Mitarbeiter der Stadt beim Test des neuen Blitzers gesichtet. Nachfragen bei der Stadt ergaben – noch handelt es sich um die Test- und Schulungsphase. Was künftig mit dem Blitzer geplant ist, lässt sich aus diversen Stadtratsvorlagen ablesen. Mit dem für zwei Jahre gemieteten Blitzer wird kalkuliert, dass rund 31.000 Geschwindigkeitsverstöße pro Jahr ermittelt werden können (rund 100 pro Tag). Wegen diversen Problemen bei der Halterkostenhaftung, rechnet man daraus mit 24.800 Bußgeldbescheiden. Um die entstehenden Kosten (315.000 Euro für Miete und Personal – 3 VbE Messbeamte und 2 VbE Bußgeldstelle) mindestens wieder “herein zu bekommen”, braucht man gut 10.000 Verfahren mit einem durchschnittlichem Ertrag von 30 Euro. Also ab der Hälfte der “geplanten Verstöße” rechnet sich das ganze schon. Daraus lässt sich ableiten, dass die Stadt durchaus beabsichtigt mit dem Thema Blitzen Geld zu verdienen. Damit daran kein Zweifel aufkommt – die CDU-Fraktion ist dafür, unbedingt die Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkungen zu kontrollieren und und Verstöße zu ahnden. Die Ankündigung jedoch, mehrspurige Straßen des Ring-Tangentennetzes überwachen zu wollen (wo ja die Stadt gerade Tempo 30 verordnet hat) lässt ahnen, dass es weniger um Kontrolle vor Kitas und Schulen sondern mehr um Kasse machen geht. Wir werden die Entwicklung im Blick behalten!

Bundesfreiwilligendienst soll weiterentwickelt werden

sondershausen. width=Seit knapp einem Jahr gibt es den Bundesfreiwilligendienst (BFD). Beim Start am 1. Juli 2011 gab es erhebliche Skepsis wie er sich entwickeln würde. Jetzt ist festzustellen, dass alle verfügbaren Plätze belegt sind, der BFD gut angenommen  und die fachliche Weiterentwicklung diskutiert wird. Ich finde dies ausgesprochen erfreulich. Deutschlandweit gibt es 35.000 BFDler und dazu noch rund 45.000 Stellen in den Jugendfreiwilligendiensten. Von den 35.000 BFDlern werden rund 12.000 Stellen von den Zentralstellen betreut und 23.000 von freien Trägern bzw. den Spitzenverbänden. Dieses Verhältnis ist aber in den neuen Bundesländern ebenso wie die Altersstruktur entgegengesetzt. Von den 2.250 Plätzen in Thüringen sind 1.800 in Betreuung der Zentralstelle und rund 500 bei freien Trägern. Dies hat damit zu tun, dass viele der Plätze bei Kommunen angesiedelt sind. Auffällig ist zudem die Altersstruktur. Während in Thüringen überwiegend ältere BFDler eingesetzt sind (456 sind jünger als 27, 827 zwischen 27 – 50 Jahren, 862 zwischen 51 – 65 und 97 älter als 65) ist dies bundesweit genau ander herum. Über diese Zahlen kann man trefflich diskutieren. Ich glaube, dass dies vor allem mit der Arbeitsmarktsituation zu tun hat. Viele Langzeitarbeitslose nutzen das Angebot des BFD. Wenngleich der BFD auch eine Brücke in den 1. Arbeitsmarkt sein kann, ist doch sein vorrangiges Ziel Bildungsinhalte und einen Kompetenzzuwachs zu vermitteln. Um so besser, wenn beides gelingt. Wie dies besser gelingen kann, werden wir in Thüringen bei einer Fachtagung der Liga am 19. Juni diskutieren. In den Bundesrat wird aktuell gerade ein Antrag von Hessen und Rheinland-Pfalz eingebracht, der bei der Weiterentwicklung des BFD unter anderem die Wochenarbeitszeit (derzeit zwischen 20 bis 40 Stunden) insbesondere für ältere BFDler in den Blick nimmt. Da es anknüpfend an den Freiwlligendienst aller Generationen durchaus viele Menschen gibt, die keine 20 Wochenstunden arbeiten können oder wollen, waren sich die Bundesländern schon vor einigen Wochen einig über den Bundesrat eine Änderung anzuregen.