Die Junge Union Thüringen (JU) und die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU (KPV) luden unter dem Titel CDU. Volkspartei Thüringens. zu einem Kongress in die Landessportschule nach Bad Blankenburg ein.
200 überwiegen junge Leute folgten der Einladung, um mit zahlreichen Podiumsgästen in vier Foren über die Zukunft der Volkspartei zu diskutieren.
Die Definition einer Volkspartei ist gar nicht so einfach. Wenngleich sich mehrere Parteien als Volksparteien sehen, ist doch die große Zeit der Mitgliederparteien vorbei. In den besten Zeiten hatte auch die CDU bundesweit über 900.000 Mitglieder. In Thüringen waren es nach der Wende einmal 21.000.
Heute hat sich die Thüringer Union bei rund 12.ooo Mitgliedern gesammelt, zwar deutlich mehr als die Linken und mehr als doppelt soviel wie die SPD, aber immerhin mit einem deutlichen Aderlass. Die Junge Union hat hingegen mehr als drei Mal so viele Mitglieder wie die Grünen, dennoch fällt die Aktivierung der Mitglieder außerhalb von Wahlkämpfen nicht leicht.
Christine Lieberknecht
In den Foren wurde unter anderem über die besonders schwierige Situation in den Städten diskutiert. Aber auch die Nutzung moderner Kommunikationswege war ein Thema, genauso wie die Stärkung der Basismitglieder. Peter Beuth, Generalsekretär der CDU Hessen und Hans-Arno Simon vom Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik diskutierten auch über Möglichkeiten von Mitgliederbefragungen und Beteiligungen der Mitglieder.
Christine Lieberknecht, Ministerpräsidentin des Freistaates und CDU Landesvorsitzende sprach zu den Gästen und verwies darauf, dass eine moderne Volkspartei Charakterzüge einer Familie tragen müssen. Peter Radunski, ehemaliger CDU Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfexperte, hatte schon 1974 ein Buch über die Rolle der Volksparteien geschrieben. Manches daraus ist heute noch aktuell.
Im Gespräch mit Zeca Schall
Ich habe mich über das Wiedersehen mit vielen alten JU-Mitkämpfern und jungen motivierten Mitgliedern gefreut. Viel Erfolg ihnen im Politikalltag. Insbesondere gefreut habe ich mich aber auch über das Zusammentreffen mit Zeca Schall.
Im letzten Sommer haben wir zusammen auf dem Erfurter Anger zusammen “wahlgekämpft”. Zeca ist heute viel unterwegs und wirbt für Integration. Schön, dass man sich immer wieder trifft!
Der Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Christian Carius ist am Dienstag, dem 11. Mai 2010 ab 19 Uhr in der Gaststätte „Zum Andreasturm“ in der Andreasstraße 15 Gesprächspartner beim CDU Ortsverband „Am Petersberg“. Die Entwicklung des Verkehrskreuzes Erfurt soll dabei gemeinsam mit Kommunalpolitikern und interessierten Erfurterinnen und Erfurtern diskutiert werden.
In den letzten Jahren hat sich die Verkehrsinfrastruktur in und um Erfurt deutlich verändert. Der umfangreiche Ausbau des ÖPNV mit neuen Streckenführungen und Linien, die Autobahnumfahrung, der Ausbau des Hauptbahnhofs zum modernen ICE-Bahnhof mit bester Verkehrsanbindung sowie die Flughafenerweiterung sind Beispiele für eine gelungene Entwicklung.
Ortsverbandsvorsitzender und Stadtrat Michael Panse erläuterte im Vorfeld der Gesprächsrunde mit Minister Carius auch die Erwartungshaltung an weitere Projekte:
„Der Netzschluss der Autobahn A71 und die Fertigstellung der ICE-Trasse Leipzig-Erfurt-Nürnberg wird erhebliche positive Auswirkungen auf die Verkehrsflüsse in und um Erfurt haben. Daneben sind wir als mitteldeutscher Verkehrsknotenpunkt auch daran interessiert, dass sich der Erfurter Flughafen weiter entwickelt. Nicht zuletzt wollen wir aber an diesem Abend mit Minister Carius auch über den Straßenzustand in Thüringen nach dem frostreichen Winter sprechen.“
Auch nach der Stadtratssizung wurde weiter diskutiert
Bereits seit letzten September diskutieren wir im Erfurter Stadtrat über die Etablierung des Fan-Projekts bei einem freien Träger. Schon damals waren wir in der Nachspielzeit und man konnte dennoch den Eindruck gewinnen, die Verwaltung spielte noch weiter auf Zeit.
Nachdem der Stadtrat aber bereits im letzten Jahr nachdrücklich und fraktionsübergreifend das Fanprojekt forderte, könnte nun eine 10jährige Debatte ein erfolgreiches Ende finden.
Seit 1993 gibt es das “Nationale Konzept Sport und Sicherheit”, welches Fanprojekte bei allen Profifußballvereinen anregte. Der DFB bezahlt bei den von der Koordinierungsstelle anerkannten Fanprojekten rund ein Drittel der Kosten. Ein weiteres Drittel steuert das Land bei (in Jena schon seit vielen Jahren) und den dritten Teil finanzieren in der Regel die Kommunen oder Spenden/Beiträge. In Erfurt gab es aber jahrelang tausende Gründe warum dies nicht ging.
Erst fand sich kein Geld, dann kein Träger, dann keine Sozialarbeiter – das Spiel ging so über Jahre und es fiel kein “spielentscheidendes Tor” dabei. Nach dem Beschluss vom September, in dem wir die Verwaltung aufforderten notfalls selbst als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe einzusteigen, gab es doch noch Bewegung. Zwei Träger bewarben sich und Perspektiv e.V. erhielt heute den Zuschlag. Wenn es nach der Verwaltung und der SPD-Fraktion gegangen wäre, allerdings nur unter dem Haushaltsvorbehalt. Diese Passage wurde aber aus dem Antrag gestrichen, weil die SPD mit ihrer Ablehnung stimmenmäßig allein blieb.
Steigerwaldstadion
Das Fanprojekt soll künftig im Stadion des FC Rot-Weiß, im Umfeld des Stadions und bei der Begleitung der Fans bei den Auswärtsspielen gewaltpräventiv wirken, mit den Jugendlichen und jungen Erwachsenen Fans arbeiten und Öffentlichkeitsarbeit leisten. Zur Finanzierung werden in diesem Jahr auch die 10.000 Euro der”Clemens-Fritz-Stiftung” beitragen, sowie die nunmehr avisierte Summe von 20.000 Euro der Stadt in diese Haushaltsjahr und rund 40.000 Euro in den folgenden Jahren.
Jährlich soll über die Arbeit des Fanprojektes im Jugendhilfeausschuss und dem Ausschuß für Bildung und Sport berichtet werden.Letzteres allerdings nicht mit dem Schwerpunkt “Gewaltdeeskalation” wie es die Grünen in einem Änderungsantrag forderten, sonder mit dem Schwerpunkt “Gewaltprävention”, wie wir es anregten. Was zunächst nachWortklauberei klingt, hat einen berechtigten Hintergrund. Im Online-Handbuch zum SGB VIII kann man nachlesen, was Fanprojekte leisten können, aber auch was sie nicht leisten können. Dort steht, und auch dies müssen wir im Blick behalten: “Notwendig ist eine klare Grenzziehung gegenüber übertriebenen Erwartungen von außen”.
Fanprojekte leisten Jugendsozialarbeit, aber sie sind nicht der Reparaturbetrieb des Jugendamtes und auch nicht der verlängerte Arm der Polizei und Ordnungskräfte in die Fußballszene. Im Erfurter Stadtrat haben wir uns dafür ausgesprochen, dass das oftmals in der sogenannten “dritten Halbzeit” freigesetzte Freude- oder Frustpotential sich immer noch im Rahmen des sportlichen Fairplay bewegt.
Wahlkampf in Bonn
Am Wochenende war ich in Köln und in Bonn und durchaus erstaunt über die Wahlkampfgestaltung in den großen Städten in Nordrhein-Westfalen.
Flächendeckend Plakate der Pro-Bewegung in vier Meter Höhe an den Masten und genau so flächendeckend Plakate der Linkspartei. Beide mit zweifelhaften Wahlparolen, die wenig mit einer Landtagswahl zu tun haben. Ausländerfeindliche Sprüche bei den Rechtsextremen, Stimmungsmache bei den Linken.
Wir haben vor Jahren, leider erfolglos davor gewarnt, dass die Linke über Wahlerfolge in den neuen Ländern den Weg in die alten Bundesländer geht und die SPD zum Steigbügelhalter wird.
“Auf in die Zukunft aber nicht auf roten Socken” war ein Plakat der CDU und einige Jahre später daran anknüpfend “Die PDS hat sich gewaschen”. Heute plakatiert die Linke das Thema selber und zudem “Raus aus Afghanistan”, “Weg mit Hartz IV” und “E.ON, RWE entmachten” – alles typische Landtagsthemen! Die Wahlkampfführung der jungen Bundesländer ist bei den Linken im Westen angekommen.
Mit Vorzeige-Kandidaten wie Sahra Wagenknecht, die aus NRW in den Bundestag einzog, und Sektierern auf den Kandidatenlisten kein Wunder, dass auch die Roten Socken salonfähig gemacht werden sollen.
Ein Kandidat der Linken in Bonn wirbt damit, dass gegen kalte Füße rote Socken helfen würden. Er belügt natürlich seine potentiellen Wähler oder ist reichlich blauäugig.
Wie kennen das aus Kreistagen, Stadträten oder von der mitregierenden Linken in Berlin. Wo Linke den Zipfel der Macht erlangen, da langen sie auch hin. Nichts mit Sozialromantik, nichts mit kuscheliger Sozialidylle und warmen Füßen durch rote Socken. Kultur, Jugend, Sport und Soziales sind alles Opfer linker Streichorgien, ob in Berlin oder Erfurt. Ich hoffe sehr, dass den Menschen diese Erfahrungen in NRW ab dem kommenden Sonntag erspart bleiben.
Unsere heutige Fraktionssitzung fand bei der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen (LEG) statt. Seit 1992 steht die 100prozentige Landestochtergesellschaft für den Auf- und Ausbau des Wirtschaftstandortes Thüringen.
Die beiden Geschäftsführer Andreas Krey und Frank Krätzschmar erläuterten uns im Gespräch aber auch die sich in den Jahren sehr veränderte Aufgabenstellung.
In den Anfangsjahren drehte sich alles um die Vermarktung alter Industriestandorte und verlassener Liegenschaften (von den alten Kasernen bis zu Wohnkomplexen. Heute geht es im Leistungkatalog der LEG vorrangig um die Werbung für Wirtschaftsansiedlungen.
Fast 400 erfolgreiche Ansiedlungsprojekte belegen den Erfolg. Mit dem Unternehmensfachkräfte Service UFaS wirbt die LEG, dass ein Teil der rund 120 bis 130.000 Wochenauspendler aus Thüringen zukünftig im Freistaat Perspektiven finden und die Unternehmen ihre Fachkräfte im Land. Dazu beitragen soll auch das Projekt “Kinderbetreuung24” bei dem Eltern und Unternehmen über Betreuungsmöglichkeiten informiert werden.
Bei der heutigen Gesprächsrunde habe ich mich auch über Informationen zur Weiterentwicklung des Brühls in Erfurt gefreut. Die LEG hat insbesondere im Umfeld ihres eigenen Standorts viel geleistet. Der ehemalige Industriestandort hinter dem Dom hat sein Gesicht sehr verändert. Unterhalb des Petersbergs steht unser Theater, das Grand-Hotel und ein modernes-historisches Wohngebiet. Im alten Martinskloster habe ich schon seit fünf Jahren mein Zuhause. Aktuell werden letzte Baulücken im Brühl geschlossen und das alte Heizwerk baulich gesichert. Im letzten Stadtrat haben wir dazu gerade eine Änderung des B-Plans beschlossen.
Bereits das 12. thüringenweite Bikertreffen fand am Samstag, dem 1. Mai 2010 auf dem Erfurter Domplatz, als Auftakt zu einer Tour nach Bad Blankenburg statt.
Rund 1000 Biker aus Thüringen und den angrenzenden Bundesländern hatten sich totz Nieselregen auf dem Domplatz versammelt. Das Bikertreffen startete mit einem ökumenischen Gottesdienst.
Der Bikerpfarrer, selbst mit einer TS 250 angereist (hatte ich von 1986 auch), segnte die Biker, mahnte zu Freundlichkeit und Umsicht und rief den Biker zu “Ihr seid die Perlen der Landtstraße!”. Mit den blankgeputzten Bikes und den runden Kugeln auf dem Kopf erinnerten gemeinsame Bikertouren ihn an Perlenketten.
Biker-Gottesdienst
Zahlreiche Schönheiten der Landstraße und Oldies gab es zu bewundern. Viel Liebe, Zeit und Geld steckt in dem aufwändigen Hobby. Auch so ist zu erklären, dass manche Biker nun schon etwas in die Jahre gekommen sind. Auch meine Honda NTV ist inzwischen schon 16 Jahre alt…
Oberbürgermeister Andreas Bausewein verabschiedete die Tourteilnehmer und zahlreiche Polizeimotorräder begleiteten die Biker aus der Stadt.
Mit meinem Sohn Jonas bin die Hälfte der Strecke mit gefahren. Dann mussten wir aber bereits wieder umkehren, weil noch weitere Termine in Erfurt anstanden. Im nächsten Jahr werden wir aber die ganze Strecke mit fahren.
Zahlreiche Bilder der diesjährigen Tour gibt es hier:
Mal wieder der eine Meistermannschaft im Steigerwaldstadion! Zuletzt waren es die Bayern die vor fast zwei Jahren in Erfurt gastierten. Heute waren die Meisterinnen der 2. Volleyballbundesliga mit Trainer und Vereinsvorstand beim FC Rot-Weiß Erfurt zu Gast.
Zwar waren sie auch in ihren schwarz-weißen Trikots gekommen, wie der Gegner Wacker Burghausen, aber sie waren eindeutig auf Seiten der Erfurter.
Ein kurzes Interview vor dem Spiel und zwei (leider verschossene) Elfmeter in der Halbzeitpause rundeten den Auftritt der Aufsteiger vom SWE Volley-Teams ab. Ich würde mich freuen, wenn wir bei einem unserer Spiele in der 1. Volleyballbundesliga in der nächsten Saison mal die Rot-Weiß-Fußballer begrüßen können. Erfurter Sportler halten zusammen, sowohl im Volleyball, als auch im Fußball und Eishockey.
Im heutigen letzten Heimspiel erreichten sie ein 1:1 vor etwas mehr als 4.000 Fans und bleiben damit im Tabellenmittelfeld der 3. Liga. Aufstiegstips gibt es für die nächste Saison…
Im Steigerwaldstadion das SWE Volley-Team
Beim Kita-Praktikum in Alach
Mehr als fünf Jahre fand eine intensive Diskussion über die Familienpolitik im Freistaat Thüringen statt. Ein Volksbegehren wurde angestrengt, wissenschaftliche Gutachten bemüht und ich erinnere mich an unzählige Gesprächsrunden mit Erzieherinnen, Trägern von Kitas und Eltern. Ausgelöst wurde die heftige Debatte von der Familienoffensive der CDU-Landesregierung nach der letzten Landtagswahl.
Ich bleibe dabei, es war richtig damals Ordnung ins Finanzierungssystem der Kitas zu bringen, es war richtig damals schon den Kita-Rechtsanspruch auf den 2. Geburtstag abzusenken und es war richtig das Landeserziehungsgeld als einkommensunabhängige Wahloption für die 2-3jährigen Kinder, die zu Hause betreut werden einzuführen.
Heute ging der Thüringer Landtag in seiner Beschlussfassung die nächsten Schritte. Bereits vor über einem Jahr habe ich im Landtag angekündigt, dass das Gutachten von Prof. Opielka Richtschnur des Handelns sein müsse. Insbesondere der Betreuungsschlüssel für die Kinder unter 3 Jahren stand in der Kritik und wird nun merklich verbessert. Mit dem jetzt beschlossenen Schlüssel übernimmt Thüringen die Spitzenstellung in den Bundesländern. es wurde gefordert den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung bereits ab dem 1. Geburtstag zu gewährleisten. Dies wird in Thüringen als ersten Bundesland nun geschehen.
Wichtig ist mir aber nach wie vor, dass das Landeserziehungsgeld erhalten bleibt und nun eine direkte Anschlussmöglichkeit an das Bundeselterngeld geschaffen wurde. Dies ist ein wichtiges Signal an die Eltern, die Kinder in häuslicher Gemeinschaft betreuen.
Es waren heftige Debatten und die heutige Beschlussfassung ist eine teure Angelegenheit. Ich bin froh, dass CDU und SPD heute ein Gesetz eingebracht und dieses vom Landtag beschlossen wurde. Es ist eben nicht das gleiche Gesetz, wie es das Volksbegehren forderte. Es gibt weiter das Landeserziehungsgeld, es gibt keine Pauschalfinanzierung für jedes Kind egal, ob Betreuungsplätze geschaffen wurden oder nicht und es wurden auch notwendige Übergangsfristen geschaffen. Was mir fehlt ist eine klare Regelung zu den Elternbeiträgen und ich hätte mir auch eine finanzielle Mitbeteiligung der Kommunen gewünscht. Sie sind wie Prof. Opielka richtig feststellt einer der Partner im Boot und damit mit in Verantwortung.
Bei der Plenardebatte, die ich im Internet verfolgt habe, habe ich mich über die anerkennenden Worte von Birgit Pelke (SPD) gefreut. Gemeinsam haben wir um Verbesserungen gerungen, wir haben diskutiert und manchmal auch gestritten und nun ein gutes Ergebnis. So soll Politik auch sein!
Dieter L. Koch mit dem Schulleiter Herrn Prescher
Nun ist es schon 25 Jahre her, dass ich während meiner Lehre als Kfz-Elektriker die Erfurter Berufsschule Rudolf-Diesel besucht habe. Heute morgen musste ich daran denken, als ich zur Verleihung des Titels “Europaschule”an meine “alte” Schule gefahren bin. In den letzten Jahren hatte ich öfters Besuchergruppen der zukünftigen Kfz-Mechatroniker im Landtag zu Gast oder war selbst an der Schule zu Diskussionsrunden.
Gelich nach der wende nahm die Schule Kontakt nach Frankreich auf und heute gibt es Partnerschaften mit Lowetsch (Bulgarien), Italien, Großbritannien, Spanien und Polen. Zum dritten Mal errang die Schule mit ihrem Engagement den Titel “Europaschule” und darf ihn nun dauerhaft tragen.
MdB Antje Tillmann und MdEP Dieter Koch
Zur heutigen Festveranstaltung waren auch die Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann und der Europaabgeordnete Dieter L. Koch gekommen, die die Schule bei zahlreichen Projekten unterstützt haben.
Neben dem Programm der Schüler hat mir besonders gefallen, dass ich sogar Lehrer aus meiner Berufsschulzeit wieder getroffen habe. Mein ehemaliger Klassenlehrer Herr Koch war leider krank, aber mit meinem damaligen Lehrer für Elektrotechnik Herrn Bräuer konnte ich Erinnerungen auffrischen. Immerhin hat er mich vor 23 Jahren motiviert mich um ein Studium als Diplomingenieurpädagoge für Elektrotechnik an der TU Dresden zu bewerben.
Mit meinem damaligen Elektrotechnik-Lehrer Herrn Bräuer
Elektrotechnik war mein Lieblingsfach und da ich aus einer Lehrerfamilie komme… Die Studienzulassung habe ich erhalten, aber 1988 kurz vor dem geplanten Studienbeginn wurde sie mir wieder aberkannt. Offizielle Begründung, ich sein gesellschaftspolitisch nicht geeignet für ein Pädagogik-Studium. Der eigentliche Grund war, dass ich mich geweigert habe drei Jahre NVA-Wehrdienst zu leisten.
An meine alte Schule fahre ich trotzdem immer wieder gerne, erst recht wenn ich dort erleben kann welche Chancen heute junge Auszubildende dort haben. Heute lernen dort ganz selbstverständlich auch junge Menschen die aus Rußland, der Türkei, Pakistan und Albanien stammen und unsere Schüler fahren zu Austauschprogrammen quer durch Europa. Unsere einzige Auslandserfahrung hatten wir zur Klassenabschlußfahrt 1985 mit unserem Klassenlehrer Herrn Koch nach Chomutov (Tschechien). Lang ist es her…
Ein seltenes Bild...
Es ist lange her, dass ich vor dem Landtag demonstriert habe unter anderem zum Besuch von Li Peng in Thüringen und als es um mehr Druck zur Stasiaufarbeitung ging. Während meiner Zeit als Landtagsabgeordneter war ich hingegen öfters Adressat von des Volkes Zorn und nahm als Sozialpolitiker die Kritik von Verbänden entgegen.
Ich musste heute daran denken, als ich diesmal sozusagen auf der anderen Seite vor dem Landtag stand (sogar innerhalb der ehemaligen Bannmeile) 😉
Demo vor dem Landtag
Eine junge Erfurter Mutter hatte mich vorige Woche gebeten das Anliegen der Kinder und Eltern der Ebelebener Grund- und Regelschule zu unterstützen, was ich gerne tue, weil mir das Thema am Herzen liegt.
Seit nun schon zehn Jahren werden in der dortigen Grund- und Regelschule Kinder mit Förderbedarf in einer Kooperation mit der Finneck-Schule “Maria Martha” in dem integrativen Projekt “Lernen unter einem Dach” beschult.
Was viele Jahre gut funktionierte ist dem Kultusministerium nun ein Dorn im Auge. Eine Vermischung zwischen Schulen in freier Trägerschaft und staatlichen Schulen dürfe es nicht geben meint das Kultusministerium.
Die Eltern sollen nach Meinung des TKM ihre Kinder in eine andere Schule bringen oder die Finneck-Lehrer sollten in den staatlichen Schuldienst wechseln. Selten war ich in den letzten Jahren mit der Landtagskollegin Michaele Sojka (Linke) einer Meinung, aber heute waren wir uns mal einig. Da muss es Übergangsfristen für die Eltern und eine Stärkung der Rolle der freien Träger geben sonst bleibt echte Integration ein Lippenbekenntnis.
André Lange, Bob-Olympiasieger
Mein mittlerer Sohn kam heute Nachmittag stolz aus der Schule. Die erste 1 bei einer Vorstellung seines Lieblingsbuchs! Zur Belohnung durfte er dann heute Abend mit ins Pullmann-Hotel zum EVG-Sportlertreff mit André Lange dem erfolgreichsten Bobpiloten aller Zeiten. Bei der Olympiade in Vancouver errang er seine vierte Goldmedaille, sieben Weltmeistertitel, unzählige Weltcup-Siege und Europameistertitel gehören zu seiner Sportbilanz.
Nur ein Teil der beeindruckenden Erfolgsbilanz
Trotz sportlicher Konkurrenz (Halbfinale Champions League Lyon – Bayern) und der 3. Liga-Spiele von Jena und Erfurt war der Saal gut gefüllt.
Mein Respekt für eine tolle Sportlerlaufbahn, die auch von Sponsoren wie der EVG ermöglicht wurde!
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Die Junge Union Thüringen (JU) und die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU (KPV) luden unter dem Titel CDU. Volkspartei Thüringens. zu einem Kongress in die Landessportschule nach Bad Blankenburg ein.
200 überwiegen junge Leute folgten der Einladung, um mit zahlreichen Podiumsgästen in vier Foren über die Zukunft der Volkspartei zu diskutieren.
Die Definition einer Volkspartei ist gar nicht so einfach. Wenngleich sich mehrere Parteien als Volksparteien sehen, ist doch die große Zeit der Mitgliederparteien vorbei. In den besten Zeiten hatte auch die CDU bundesweit über 900.000 Mitglieder. In Thüringen waren es nach der Wende einmal 21.000.
Heute hat sich die Thüringer Union bei rund 12.ooo Mitgliedern gesammelt, zwar deutlich mehr als die Linken und mehr als doppelt soviel wie die SPD, aber immerhin mit einem deutlichen Aderlass. Die Junge Union hat hingegen mehr als drei Mal so viele Mitglieder wie die Grünen, dennoch fällt die Aktivierung der Mitglieder außerhalb von Wahlkämpfen nicht leicht.
