Michael Panse und MdB Antje Tillmann
Mit der Konstituierung des Bundes- und Landtags und der Vereidigung der Bundes- und Landesregierung hat der lange Wahlkampf des Jahres 2009 nun definitiv seinen Abschluß gefunden. Die Vereidigung der Thüringer Ministerinnen und Minister fand planmäßig am Nachmittag im Landtag statt. An neue Gesichter und Funktionen werden sich die Öffentlichkeit und die Medien gewöhnen. Ich wünsche der Landesregierung um Christine Lieberknecht viel Erfolg, auch damit wir in den nächsten Landtagswahlkampf in vier einhalb Jahren mit Rückenwind gehen.
Bei der Bundestagswahl hatten wir diesen Rückenwind und Antje Tillmann konnte das Direktmandat im Wahlkreis Erfurt-Weimar-Grammetal erstmals gewinnen. Die Wahlkämpferinnen und das Unterstützerteam trafen sich heute noch einmal in der Gaststätte “Wunderbar” zur Nachfeier, zum Kontakte knüpfen und politische Pläne schmieden. Im Deutschen Bundestag wird uns Antje wieder im Finanzausschuß vertreten. Ihr Wahlkreisbüro befindet sich ab sofort in der Brühlerstraße. Nach den nächsten beiden Wahlen für Bundes- und Landtag will ich wieder eine Bürogemeinschaft unserer Landtags- und Bundestagswahlkreisbüros mit ihr bilden 😉
Marion Walsmann, CDU-Kreisvorsitzende und künftige Finanzministerin
Nun gut zwei Monate nach der Landtagswahl steht die neue Thüringer Kabinettsliste von schwarz-rot. Nachdem die SPD-Minister der künftigen Landesregierung schon seit Wochen bekannt sind, lüftete heute Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht das Geheimniss um die zukünftigen CDU-Minister. Kein großes Geheimniss war mehr, dass die bisherige Justizministerin und Erfurter CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann dem neuen Kabinett angehören wird. Als neue Finanzministerin hat sie zweifellos einen der schwersten Jobs. Alles Gute und viel Erfolg dabei! Ihr Staatssekretär wird im Finanzministerium Dr. Rainer Späth, der diese Funktion bereits bei Birgit Diezel ausübte.
Landwirtschaftsminister soll der bisherige Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz werden, sein Staatssekretär Roland Richwien. Christian Carius wird Minister für Bau und Verkehr, an seiner Seite als Staatsekretärin Marion Eichborn.
Neuer Innenminister wird Prof Peter Huber und sein Staatssekretär Jörg Geibert und Neuer Staatskanzleiminister wird Jürgen Schöning, aus Schleswig-Holstein. Also doch eine ganze Menge neue Gesichter!
In den SPD-geführten Ministerien wurden heute ebenfalls die Staatssekretäre benannt. SPD-Geschäftsführer Jochen Staschewski im Wirtschaftsministerium, Sozialstaatssekretär Hartmut Schubert, im Justizministerium Staatssekretär Professor Dietmar Herz.
Einzig für das Kultusministerium herrscht unter den Thüringer Medien noch Konfusion. TA und OTZ vermeldeten Staatsekretär des Kultusminister Christoph Matschie (CDU!!!!) würde “der Jenaer Erziehungswissenschaftler Professor Gerhard Mertens”. Gleich eine Serie an Freuschen Versprechern! Ob Matschie die Partei wechselt ist noch offen, aber als Staatssekretär ist wohl der Jenaer Prof. Roland Merten gemeint, den ich sehr schätze. Einen Prof. Gerhard Mertens gibt es allerdings auch. Mal sehen wer morgen bei der Vereidigung dabei sein wird.
Zweiter Saisonsieg gegen Grimma
Nach dem hochklassigen Spiel gegen VV Grimma vor zwei Wochen in der 2. Volleyball-bundesliga konnten sich auch im Pokal die Damen des SWE Volley-Teams gegen den direkten Verfolger in der Bundesliga durchsetzen. Mit 3:0 fiel das Ergebnis diesmal sehr klar aus. Nur in den ersten beiden Sätzen leisteten die ersatzgeschwächten Damen aus Grimma ernsthafte Gegenwehr.
Nach der lösbaren Begegnung in der nächsten Pokalrunde gegen einen bayerischen Vertreter würde am 28. November der Dresdner SC seine Visitenkarte in der Halle am Sportgymnasium in Erfurt abgeben. Gegen den Deutschen Meister von 2007 und Pokalfinalisten 2009 gäbe es sicher eine volle Halle und die Garantie auf Spitzenvolleyball.
In der 2. Volleyballbundesliga steht morgen aber ersteinmal das Nachholespiel gegen Vilsbiburg II auf dem Programm. Sechs Stunden Fahrt stehen auf dem Programm, wenn die SWE-Damen um 7 Uhr an der Thüringenhalle starten. Ich hoffe sehr, dass sie heute noch nicht alle “Körner” verschossen haben und morgen den 1. Platz verteidigen werden!
Wahlkampfreste des OB
Die Mitarbeiter des Erfurter Ordnungsamtes scheinen “Beißhemmungen” gegenüber ihrem großen Rathauschef zu haben. Anders ist es jedenfalls kaum zu erklären, dass nun schon über einen Monat nach der Bundestagswahl ein Wahlplakat von Bausewein mitten in der Innenstadt unangetastet hängen bleibt. Dass es vom Ordnungsamt unentdeckt geblieben ist, wie das halbe DutzendPlakate der Linkspartei in Gispersleben oder die Plakate der MLPD in der Clara Zetkin Straße ist in diesem Fall eher unwahrscheinlich. Nahezu täglich erhalten Parksünder im Klostergang, wo das Plakat unmittelbar neben dem Parkscheinautomat hängt, vom Ordnungsamt Knöllchen. Wahrscheinlich ist dies dann aber eine andere Abteilung…
Wie auch immer, ich schätze es werden wohl noch etliche Wahlkampfreste im Stadtgebiet verteilt sein, wahrscheinlich auch CDU-Plakate. Eine klare Anweisung diese Plakate (einschließlich seiner eigenen) kostenpflichtig einzusammeln sollte der Oberbürgermeister Bausewein treffen. Sonst besteht die Gefahr, dass sein Plakat im Klostergang noch bis zur OB-Wahl in zwei Jahren dort hängt.
Radrennbahn im Andreasried
Knapp sechs Millionen Euro haben die Stadt Erfurt, das Land Thüringen und der Bund in den grundhaften Umbau der Erfurter Radrennbahn im Andreasried investiert. Die CDU-Fraktion hat diese Entscheidung auf den Weg gebracht und getragen. Dass dieses Geld gut angelegt ist, konnten wir den heutigen Pressemeldungen entnehmen.
Die Radrennbahn erhielt die Silberplakette als internationalen Architekturpreis für Sportstätten und steht damit unmittelbar hinter dem Olympiastadion von Peking, dem Vogelnest, und dem Züricher Letzigrund-Stadion. Geehrt wurde in Köln die Erfurter Radrennbahn für die gelungen Kombination zwischen Funktionalität und Design. Am Rande der heutigen Stadtratssitzung kann vermerkt werden, dass wir als Stadtrat offensichtlich bei manchen Entscheidungen eine glückliche Hand hatten.
SWE Volley-Team - derzeit Spitzenreiter der 2. Bundesliga
Ob die nächsten Sportstätten-neubauten zu ähnlichen Ehren gelangen werden wie die Radrennbahn und zuvor bereits 2005 die Gunda-Nieman-Stirnemann-Halle, ist nicht sicher. Aber der Umbau des Nordbades geht planmäßig voran und die Riethsporthalle soll im kommenden Jahr neu gebaut werden. Der Sportkomplex Erfurt-Nord wird mit beiden Projekten weiter gestärkt. Und wenn es dann noch das neue Stadion gibt, ist der Sport in Erfurt im siebten Himmel. Da fehlt dann nur noch eine Erstligamannschaft. Ich gönne dies alle Erfurter Team und freue mich, dass meine Volleyballdamen darauf hinarbeiten…
Festgäste im Rathaus
Die Alte Synagoge in Erfurt wurde gestern mit einem Festakt im Erfurter Rathaus ihrer neuen Bestimmung übergeben.
Als jüngstes und ältestes Museum der Stadt Erfurt wird das Gebäude aus dem 11. Jahrhundert künftig den jüdischen Schatz beherbergen, der bei archiologischen Untersuchungen 1998 gefunden wurde. Bedeutendes Fundstück war der jüdische Hochzeitsring, der wie die anderen Fundstücke Zeugnis ablegt von der reichhaltigen jüdischen Kultur in Erfurt. Die Synagoge überlebte als Bauwerk die Jahrhunderte, weil sie nach dem schrecklichen Pogrom von 1349 ungebaut und als Lagerhaus genutzt wurde. Da ihre ursprüngliche Funktion in Vergessenheit geraten war überstand sie auch den Hass der Nationalsozialisten und ist heute wieder restauriert und ein würdiger Ort für den Schatz.
Erfurts OB Bausewein und der israelische BotschafterDer jüdische Hochzeitsring - Prunkstück der Ausstellung
Charlotte Knobloch, Vorsitzende des Zentralrates der Juden in Deutschland würdigte die jüdische Geschichte in Erfurt ebenso wie die wieder erstarkte jüdische Landesgemeinde nach der Wende.
Der Festsaal des Erfurter Rathauses war bis auf den letzten Platz gefüllt. Der israelische Botschafter in Deutschland war ebenso gekommen, wie die Bürgermeisterin von Erfurts Partnerstadt Haifa und zahlreiche Gäste aus Politik und Gesellschaft.
Es ist sehr erfreulich welche Beachtung dieser wichtige Tag für Erfurt gefunden hat.
Ich wünsche mir sehr, dass die Erfurterinnen und Erfurter mehr über die jüdische Geschichte und Gegenwart erfahren. Ich will dabei gerne mit helfen. Viele interessierte Besucher aus aller Welt sollen die Alte Synagoge besuchen. Der neuen Ausstellung gilt der gleiche Wunsch, wie er im Hochzeitsring steht: Mazal tov!
Gratulation zur Wahl
Nahezu zeitgleich haben heute CDU und SPD der gemeinsamen Koalitions-vereinbarung auf einem Parteitag zugestimmt und damit letzte Spekulationen und Hoffnungen der roten Traurigkeit um Ramelow, Bausewein und Co beendet. Während die Zustimmung der 133 Delegiertenbeim 25. Parteitag der CDU Thüringen einstimmig ausfiel und auch von allen Seiten erwartet war, löste die Nachricht von der Abstimmung beim SPD-Parteitag spontanen Ablauss bei den Christdemokratenaus. Eine Zustimmung von 75 Prozent schien nach der Diskussion der letztenTage nicht wahrscheinlich. 44 Gegenstimmen aus dem Lager von Bausewein, Philipp und Dewes spiegeln exakt die Kräfteverhältnisse der letzten SPD-Parteitage wieder.
Die Erfurter Delegiertenbank
Im Erfurter Kaisersaal hatte die CDU zuvor die designierte Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht mit 83 Prozent der abgegebenen Stimmen zur Landesvorsitzenden und Nachfolgerin von Dieter Althaus gewählt. Dieter Althaus sprach zu en Delegierten in einer sehr emotionalen Rede über sein politisches und persönliches Fazit der letzten Monate. Die Delegierten wussten dies mit deutlichem Ablauss anzuerkennen. Ebenso freundlich wurde als Ehrengast sein Vorgänger als Minisiterpräsident und Parteivorsitzender Bernhard Vogel von den Delegierten begrüßt.
Bernhard Vogel bei der JU
Bereits am Vormittag hatte die Junge Union Thüringen ihren 22. Landestag im Com-Center beendet. An gleicher Stelle hatte sich die SPD vor einigen Wochen zu einer Koaltion mit der CDU entschlossen. Bei der JU war wie bei fast allen Landestagen seit 1992 Bernhard Vogel zu Gast. Ich erinnere mich noch gut daran, als er auf dem Possen bei Sondershausen von nunmehr 17 Jahren den 3. Landestag der JU besuchte und auch 1993 in Bad Blankenburg, als ich zum JU Landesvorsitzenden gewählt wurde. Bernhard Vogel gehört zu den treustenund ältesten Freunden der Jungen Union und hat auch heute immer noch die richtigen Ratschläge und Antwortenin Diskussionsrunden parat. Mein Nach-Nach-Nach-Nachfolger im Amt Marion Voigt wurde erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Herzlichen Glückwunsch, vor allem auch zum gutenErgebnis mit 94 Prozent. Die JU bleibt Motor der CDU, die beschlossenen Positionspapiere zur Erneuerung der Union machen dies deutlich.
Seit Donnerstag läuft nun wieder die neue Spielsaison des Neuen Schauspiels in Erfurt. Mit der Inszenierung von Goethes “Stella” dokumentierten die ambitionierten Schauspieler, dass sie ihren Platz im Kulturkalender der Stadt gefunden haben. Leider immer noch nicht mit einer endgültigen Spielstätte. In diesem Jahr ist ein Saal im alten Innenministerium dir Kulisse. Stella hat mit den Parallelen zum Geschichte des Grafes von Gleichen dem ausverkauften Haus und offensichtlich auch den Kritikern der TLZ gefallen. Beides zusammen ist in Erfurt nicht selbstverständlich.
Le nozze di Figaro
Im neuen Erfurter Theater im Brühl wird hingegen leider nicht allzu häufig Schauspiel geboten, es hat sich einen Namen als Opernbühne gemacht und natürlich auch mit Operetten, die in der Publikumsgunst weit oben rangieren. Am Freitag stand Le nozze di Figaro von Mozart auf dem Programm. Peter Schöne als Graf von Almaviva und Mate Solyom-Nagy als Figaro haben mir am besten gefallen. Da ich nur wenige Meter neben dem Theater wohne, werde ich wohl auch in dieser Saison bei den meisten Aufführungen einmal dabei sein.
Ebenfalls gut angenommen werden die Veranstaltungen in der Alten Oper. Wolfgang Staub versteht es die alten Gemäuer am Dahlbergsweg mit Leben zu füllen. Aktuell läuft gerade “All you need is beat”, für Beatles-Fans ein absolutes Muss. Vor einigen Wochen konnten wir mit dem CDU-Kreisverband bereits vorab einen Teil des Bühnenprogramm sehen und hören.
Es ist gut, dass wir in Erfurt ein vielfältiges Bühnenprogramm, angereichert um kommerzielle Großveranstaltungen in der Messe, haben. Da fällt die Qual der Wahl manchen Abend schwer.
Bestürzt und verärgert bin ich aber, wenn ich in der Zeitung Meldungen lese, dass das überaus erfolgreiche Kinder- und Jugendtheater die “Schotte” ebenso auf der Kippe steht, wie das kommunale Programmkino am Hirschlachufer. Bei beiden, und wohl auch noch beim Puppentheater, setzt die Stadtverwaltung unter Führung von Rot-Rot den sprichwörtlichen Rotstift an. Die CDU-Stadtratsfraktion wird sich der sich aus dem Rathaus abzeichnenden kulturellen Einfalt widersetzen. Wir sind stolz auf die in Erfurt entstandene kulturelle Vielfalt.
Gesprächspartner beim CDU Ortsverband
Die Mitglieder des Erfurter CDU-Ortsverbandes “Am Petersberg” trafen sich heute Abend an neuem Veranstaltungsort um über die zurückliegenden Wahlen und die Koaltions- vereinbarung von Schwarz-Rot zu diskutieren. In der Gaststätte am Andreasturm wird der Ortsverband künftig seine Veranstaltungsheimstadt haben. Vielen Dank für die Gstfreundschaft an den Chef des Hauses!
Die CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann kam zu der Runde von 25 Mitgliedern ebenso wie die Stasiunterlagenbeauftragte Hildigung Neubert direkt von der CDU-Landesvorstandssitzung hinzu. Die Wahlauswertung war da mit Thomas Pfistner, CDU-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, und der Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann bereits heftig in der Diskussion. Kritik an der Themenauswahl im Wahlkampf wurde ebenso wie die Personalsituation angesprochen. Ein Klausurtagung zwischen CDU-Kreisvorstand und Fraktion soll Klarheit über den Kurs gegenüber den anderen Fraktionen für die nächsten Jahre bringen. Nagelprobe wird wohl in Erfurt der Nachtragshaushalt und der neue Haushalt 2010 sein. Als stellvertretender Vorsitzender der Stadtratsfraktion und der Kreispartei ist für mich klar, dass wir den Haushalt in den jetzt bekannten Grudnzügen ablehnen werden. Der Wille ernsthaft und nachhaltig zu sparen ist bei Bausewein und Co nicht zu erkennen. Solange wie er weiter von Rot-Rot im Land träumt wird er sicher mit den linken Genossen Mehrheiten für den Erfurter Haushalt organisieren können.
Bei den heute bekanntgewordenen Details zur Koaltionsvereinbarung gab es durchaus Basiskritik, dass klassische CDU-Positionen aufgeweicht wurden und zu Hauf der SPD Zugeständnisse gemacht wurden, die dem Land teuer zu stehen kommen. Ziel muss es in den nächsten fünf Jahren sein, dennoch ein klares CDU-Profil heraus zu arbeiten. Wir werden im Ortsverband regelmäßig dazu diskutieren, ob und wie das gelingt.
Morgenspaziergang am DamaskustorDer letzte Tag unserer Reise in das Heilige Land war zur freien Verfügung der Mitreisenden gedacht. Letztlich entschieden sich jedoch fast alle für den Ausflug nach Massada und an das Tote Meer. Bevor es aber los ging, nutzte ich die Zeit zu einem Morgenspaziergang entlang der Altstadtmauer inklusive Sonnenaufgang über dem Ölberg. Selbst zu sehr früher Stunde fühlt man sich in Jerusalem nie unsicher – ein gutes Gefühl und so ganz anders, als es in den Medien suggeriert wird.Seilbahn statt Fußweg nach Massada
In Qumran besuchten wir den Ort, wo die Schriftrollen gefunden wurden und bekamen schon einen Vorgeschmack auf die Hitze des Tages. Bereits um 9 Uhr waren es knapp 35 Grad. Auf Massada, der Felsenfestung des Herodes, waren es dann Mittags gar knapp 40 Grad. Der groß angekündigte Fußmarsch auf den Felsen wurde von mir kurzfristig abgesagt – so ganz großer Held muss man ja nun doch nicht mehr sein.
Das Bad im Toten Meer war danach eine richtige Abkühlung, obwohl das Wasser sicher auch mehr als 25 Grad hatte. Diesmal haben wir auf die obligatorischen Fotos mit Thüringer Tageszeitungen verzichtet und stillecht eine israelische Tageszeitung gewählt.
Der Hotelbadestrand am Hotel Lot ist im übrigen sehr empfehlenswert, weil zum Komplex auch ein Swimmingpool gehört und so das Salzwasser bereits vor Ort nahezu rückstandsfrei vom Körper gespült werden konnte. Sonst gelang dies meist erst Abends in der Hotelbadewanne. Auf Hotel hatte am Abend dann sowieso keiner Lust. Da der Abfahrtstermin vom Hotel zum Flughafen schon in der Nacht 1 Uhr war entscheiden wir uns größtenteils für das Durchmachen.
Bei Rimon, dem Granatapfelmann am Damaskustor, gab es noch einmal leckere Säfte. In diesem Jahr erhielt ich von ihm eine Widmung in mein Reisetagebuch in Arabisch sinngemäß mit den Worten “Mögest du wie der Sonnenschein immer wieder nach Jerusalem kommen”. Ich werde! Wie bei jedem Abschied von Jerusalem entschied ich mich in der Nacht noch für den Abschiedsweg an die Klagemauer. Ein Ritual, was ich auch bei künftigen Reisen beibehalten werde. Zunächst hieß es aber Abschied nehmen von einem wunderschönen Land mit liebenswerten Menschen. Ich werde bald wieder kommen. Unser Flug startete um 5.13 Uhr vom Flughafen Ben Gurion in Tel Aviv und bei der Ankunft in München ereilte uns ein Kälteschock, 4 Grad waren angesichts der Vortagestemperaturen wie ein Schockfrieren und weckte das Begehren sofort zurück zu fliegen.
Shalom Israel!
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Bei Rimon, dem Granatapfelmann am Damaskustor, gab es noch einmal leckere Säfte. In diesem Jahr erhielt ich von ihm eine Widmung in mein Reisetagebuch in Arabisch sinngemäß mit den Worten “Mögest du wie der Sonnenschein immer wieder nach Jerusalem kommen”. Ich werde! Wie bei jedem Abschied von Jerusalem entschied ich mich in der Nacht noch für den Abschiedsweg an die Klagemauer. Ein Ritual, was ich auch bei künftigen Reisen beibehalten werde. Zunächst hieß es aber Abschied nehmen von einem wunderschönen Land mit liebenswerten Menschen. Ich werde bald wieder kommen. Unser Flug startete um 5.13 Uhr vom Flughafen Ben Gurion in Tel Aviv und bei der Ankunft in München ereilte uns ein Kälteschock, 4 Grad waren angesichts der Vortagestemperaturen wie ein Schockfrieren und weckte das Begehren sofort zurück zu fliegen.