Erfurter Rathaus
Die Tagesordnung für die heutige konstituierende Stadtratssitzung barg eigentlich kein Konfliktpotential. Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses, Wahl der Mitglieder des Hauptausschusses und Beschlussfassung zur Geschäftsordnung sind eher notwendige Formalien. Lediglich die Frage wie sich der Umgang mit dem fraktionslosen Abgeordneten mit rechtsextremistischen Hintergrund gestalten würde, sorgte zunächst für größere Aufregung.
Zur ökumenischen Andacht in der Michaeliskirche kamen leider drei Stadtratsfraktionen gar nicht. SPD, Linke und Grüne hatten zeitgleich ihre Fraktionssitzungen anberaumt und verzichteten auf die Gedanken sowie die Segenswünsche von Senior Eras und Dechant Dr. Schönfeld für die neuen Stadträte. Senior Eras erinnerte an das Weizsäcker-Wort, es solle das Ziel sein, „eine lebenswerte Zukunft für nachfolgende Generationen“ zu schaffen.
Vor dem Rathaus trafen wir auf ein größeres Polizeiaufgebot. Eine Demonstration gegen Rechtsextremismus wandte sich gegen den NPD-Mann im Stadtrat. Bei der Verpflichtung der neuen Stadträte verweigerte Oberbürgermeister Bausewein ihm, wie angekündigt, den Handschlag und auch sonst dokumentierten die Fraktionen Einigkeit im ablehnenden Umgang mit dem unerwünschten Stadtrat.
Mit dieser Einigkeit war es vorbei, als es an die Wahl der Mitglieder des KoWo-Aufsichtsrates ging. Die Linke beanspruchte das Mandat des Vorsitzes für sich, schlug aber zur allgemeinen Überraschung nicht ihren langjährigen Aufsichtsratsvorsitzenden Peter Stampf vor. Stattdessen präsentierte sie in der Sitzung ihre „mandats- und postenbewusste“ Kreisvorsitzende Stange (sie hat schon für fast jedes Erfurter Mandat erfolglos kandidiert, vom OB, über Landtagsabgeordnete bis zur Ortsteilbürgermeisterin). Dies wiederum veranlasste den sichtlich verärgerten Stampf eine geheime Abstimmung zu beantragen und prompt fiel dabei Stange und mit ihr der Rest des Aufsichtrates mit 19 : 20 Stimmen durch. Damit gibt es nun vorerst keine Aufsichtsräte bei der KoWo und auch der von der SPD nominierte Stellvertreter Christian Ebeling kommt noch nicht zum Zug. Vor dem Hintergrund, dass die SPD 17 Stadträte plus OB-Stimme und die Linkspartei Zehn Stadträte hat, ist dieses Ergebnis eine erste Ernüchterung für die Bündnispartner von Rot-Rot.
Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident, Gerold Wucherpfennig, Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Medien und Michael Panses Sohn Jonas enthüllen Tabaluga
Seit gestern achtet der kleine grüne Drache Tabaluga auf den Erfurter Hirschgarten. Als sechste Kinderfigur wurde Tabaluga von Ministerpräsident Dieter Althaus, Medienminister Gerold Wucherpfennig und Oberbürgermeister Andreas Bausewein vor der Staatskanzlei enthüllt. Er folgt damit „Bernd das Brot“, Sandmann, Maus und Elefant sowie der Tigerente um auf den Kindermedienstandort Erfurt zu verweisen. Dieter Althaus sprach vor der Staatskanzlei die Begrüßungsworte bevor Tabaluga von seinem Umhang befreit wurde. Genauso wie bei der Enthüllung von Maus und Elefant auf dem Anger war das Medieninteresse auch diesmal sehr beachtlich. Über die neuen Kinderfilmfiguren in der Stadt freuen sich Kinder und Eltern und so war auch mein Sohn gestern schon ganz neugierig auf Tabaluga. Weitere Kinderfilmfiguren werden folgen, wobei noch nicht klar ist, mit welcher Symbolik der Standort für Hein Blöd ausgewählt wird.
Großer Rummel um kleinen Drachen
Der Standort für Tabaluga ist gut gewählt. Tabaluga, der 1983 von Peter Maffay und Rolf Zuckowski erdacht wurde, lebt eigentlich im Grünland und ist 7 Jahre alt (allerdings zählt jedes Drachenjahr 100 Menschenjahre). In Zukunft wird er aber in Erfurt nicht nur seine kleinen Fans begeistern, sondern auch auf das Grün im neu gestalteten Hirschgarten Acht geben und gegen fiese Angreifer verteidigen.
In Anlehnung an den Titel des ersten Tabaluga-Albums von Peter Maffay wird er aber auch auf die Politik achten und die Mitarbeiter, Besucher und Gäste der Erfurter Staatskanzlei beobachten. Der Titel des ersten Tabaluga-Albums lautete „Tabaluga oder die Reise zur Vernunft“.
Weitere Informationen:Tolles Thüringen: Tabaluga – Attraktion vor StaatskanzleiMDR: Tabaluga für die Kleinen ganz großerfurt.de: Tabaluga vor Thüringer Staatskanzlei eingeweiht
Die neue Fraktion: Manfred Wohlgefahrt, Andreas Huck, Rowald Staufenbiel, Heiko Vothknecht, Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin, Thomas Hutt, Thomas Pfistner, Jörg Schwäblein, Margarete Hentsch, Jörg Kallenbach und Michael Panse, MdL (v.l.)
Die CDU-Fraktion im Erfurt Stadtrat hat heute Abend die konstituierende Stadtratssitzung vom Mittwoch vorbereitet. In Vertretung unseres Vorsitzenden Thomas Pfistner, der zur Kur ist, habe ich die Sitzung geleitet.
Vor der Stadtratssitzung werden wir uns am Mittwoch um 16.00 Uhr zu einer ökumenischen Andacht in der Michaeliskirche treffen.
In der anschließenden Sitzung des Stadtrats stehen noch keine inhaltlichen Anträge auf der Tagesordnung, sondern die Verpflichtung der neuen Stadträte, die Geschäftsordnung, die Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses und des Aufsichtsrates der KoWo und ein Antrag zum Ehrensold für ehemalige Ortsteilbürgermeister.
Für viele ebenfalls notwendige Entscheidungen gibt es hingegen noch keine Klarheit. Weder zur Zahl, noch zu den Ausschussinhalten hat sich der Oberbürgermeister positioniert. Ein Stadtratsvorsitzender wird auch nicht gewählt, weil die zahlenmäßig stärkste Fraktion, die SPD, sich noch in der Findungsphase befindet.
Die Stadtratssitzung wird also wahrscheinlich recht unspektakulär ablaufen, wenn man von der „spannenden“ Frage des Sitzplanes und der Neugier auf die zwei neuen Fraktionen im Stadtrat absieht.
Wie sich der Umgang mit dem rechtsextremen fraktionslosen Abgeordneten gestalten wird, ist hingegen geklärt. Die CDU-Fraktion wird seinen Anträgen nicht zustimmen. Wir haben mit ihm nichts gemein und grenzen uns ganz klar ab. Aber wir werden ihn darüber hinaus auch nicht durch übermäßige Beachtung aufwerten.
Israelische Flagge auf Massada
Über vierzig Mitglieder der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Erfurt wählten heute trotz bestem Sommerwetter am Nachmittag die Kleine Synagoge als Veranstaltungsort für das Sommerfest der DIG. Auch Justizministerin Marion Walsmann war unter den Gästen. Bei jüdischer/israelischer Livemusik und Bildimpressionen vom Heiligen Land diskutierten wir die nächsten Projekte. Die DIG ist inzwischen eine kontinuierlich wachsende Gruppe von Freundinnen und Freunden des Staates Israel geworden.
Als neues Projekt unterstützt die DIG Erfurt das Projekt Erfurter Gedenken 1933 – 1945. Dabei sollen große Denknadeln im Stadtbild an Schicksale jüdischer Mitbürgerinnen und Mitbürger erinnern.
Neben interessanten Vorträgen werden jährlich von Mitgliedern der DIG Reisen nach Israel organisiert. In den Herbstferien wird es zeitgleich zwei Reisen geben. Pfarrer Ricklef Münnich wird in Kooperation mit ahavta nach Jordanien und Israel vom 11. bis 21. Oktober führen. Ich werde mit einer Gruppe der CDU-Thüringen vom 10. bis 17. Oktober in Israel sein. Für beide Touren sind noch Plätze frei. Für die Fahrt der CDU-Thüringen haben sich bis jetzt 60 Teilnehmer angemeldet. Auf meiner Homepage sind weitere Informationen dazu zu finden. Ich freue mich auf meine zehnte Tour nach Israel und hoffe, viele Thüringerinnen und Thüringer für dieses faszinierende Land begeistern zu können.
Brief an die TLZ-Leserbriefredaktion zum Leserbrief „Mündiger Bürger soll selbst entscheiden“ von Thomas Levknecht in der TLZ 30.6.2009
Ich möchte mich herzlich bei Herrn Thomas Levknecht bedanken, der mich in seinem Leserbrief vom 30.06. zum „Gesundheitsapostel“ erhoben hat. Darunter versteht man bekanntlich Personen, die sich ausführlich bzw. übertrieben mit Ihrer eigenen Gesundheit beschäftigen. Obwohl ich um meine Gesundheit bemüht bin, muss ich eingestehen, dass ich mehr für mein körperliches Wohlbefinden tun könnte.
Umso konsequenter trete ich für den Gesundheitsschutz der Thüringerinnen und Thüringer ein. Als Sozialpolitiker liegt mir die Fürsorge gegenüber Kindern, jungen Müttern und Schwangeren besonders am Herzen.
Deshalb trete ich beispielsweise für gesundes Schulessen, das Landeserziehungsgeld, Familienförderung und eben auch den Nichtraucherschutz ein.
Um kurz auf die „kreativen“ Argumente des genannten Leserbriefs einzugehen:
Es wird behauptet, die Nachbarschaft der Kneipen würde durch den Rauch gestört, der (wie auch immer) durch die Fenster in die Wohnung hineingepustet werden würde, wenn die Raucher raus gehen müssten. Ich bezweifle, dass auf diese Weise ein wesentliches Problem entstehen würde. Wenn das der Fall wäre, müsste man sich ja überlegen, ob das rauchen auf der Straße allgemein vertretbar ist.
Die Kritiker des Nichtraucherschutzgesetzes prangern die Umsatzeinbrüche an, die der Nichtraucherschutz angeblich bringt. Viele andere Staaten, welche einen wesentlich strengeren Nichtraucherschutz betreiben, widerlegen diese Befürchtung.
Herr Levknecht stellt den Wirt der Eckkneipe als Seelsorger und Sozialarbeiter hin. Glaubt er tatsächlich, der Wirt seiner Eckkneipe kann mit einem ausgebildeten und im öffentlichen Auftrag handelnden Sozialarbeiter verglichen werden?
Das kann ich nicht so sehen. Ich empfinde für jeden Mitgefühl, der jenseits von Freundschaft oder Familienbanden auf das offene Ohr des Gastwirtes angewiesen ist und hoffe für Herrn Levknecht, dass er es auch nicht ist.
Dieser befürchtet des Weiteren einen Einnahmenrückgang des Staates durch die Tabaksteuer. Ja, wir sind auf zuverlässige Steuereinnahmen angewiesen. Ja, die Tabaksteuer ist mit 14,3 Milliarden eine sehr ertragreiche Steuer. Sollten sich zukünftig mehr der „mündigen“ Bürger gegen das Rauchen entscheiden und damit ihren Gesundheitszustand verbessern, würde mich diese Entwicklung dennoch freuen. Abgesehen davon, dass die Ausfälle der Tabaksteuer durch weniger Kosten im Gesundheitssystem ganz sicher ausgeglichen werden würden.
Von Herrn Levknecht bin ich in der Frage des Nichtraucherschutzes enttäuscht. Als Politiker hätte ich ihm mehr Verantwortungsgefühl und als Sportpolitiker der SPD-Stadtratsfraktion in Eisenach mehr Gesundheitsbewusstsein zugetraut.
Seine Argumente sind aus meiner Sicht fadenscheinig und unsachlich. Für mich ist sowohl Nichtraucherschutz, als auch eine erfolgreiche Gastronomie möglich. Ich wünsche mir für Thüringen beides!
Michael Panse, MdL
Sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion
Thüringer Landtag
In den letzten Tagen widmeten sich die Thüringer Zeitungen mal wieder dem Nichtraucherschutzgesetz.
Im Thüringer Landtag werden wir dieses Thema hingegen vertagen. In dieser Legislaturperiode ist mit einer Beschlussfassung zur Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes nicht mehr zu rechnen. Der Gesetzentwurf der Landesregierung wird also der sogenannten Diskontinuität anheim fallen und muss in den fünften Thüringer Landtag erneut eingebracht werden.
Die Meinungen dazu gehen verständlicherweise weit auseinander. Während sich Gesundheitspolitiker aller Fraktionen konsequente Regelungen wünschen, wollen andere die Gelegenheit zur Aufweichung des Gesetzes über die Normvorgaben des Bundesverfassungsgerichts hinaus nutzen. Wie beim letzten Mal drohen Konflikte quer durch alle Fraktionen.
Aus diesem Grund hat der Sozialausschuss mit Billigung aller Fraktionen beschlossen, eine schriftliche Anhörung durchzuführen und das Gesetz nicht mehr zum Abschluss zu bringen. Erstaunlich ist nun, dass SPD-Genossin Taubert nun meint dies politisieren zu müssen. Ihr Vorwurf an die CDU, wir würden das Gesetz verschleppen, ist haltlos und böswillig. In der letzten Sozialausschusssitzung kam schon gar keine Vertreterin der SPD mehr. Zu den vorangegangenen Sitzungen hätte sich Frau Taubert besser bei der SPD-Vertreterin im Ausschuss erkundigen sollen.
In das gleiche Bild passen die Leserbriefe des sportpolitischen (!) Sprechers der SPD in Eisenach Thomas Levknecht. Sein Eintreten für die Raucherlobby demonstriert, wie weit auch die Genossen in dieser Frage auseinander sind. Seinen Leserbrief in der TLZ vom 30.6. habe ich dementsprechend beantwortet.
Linktip:Focus Online – Passivrauchen gefährlicher als illegale Drogen
Diskussion über Freiheit und Demokratie der Vorsitzenden der Erfurter Stadtratsfraktionen
Auf Einladung der Deutsch-Amerikanischen Gesellschaft Erfurt e. V. wurde heute, anlässlich des amerikanischen Feiertages der Unabhängigkeit als Symbol für Freiheit und Unabhängigkeit und eigenen Gestaltungswillen, der Independence Day gefeiert. Konsul James W. Seward vom Amerikanischen Konsulat Leipzig eröffnete die Veranstaltung. Im Politiker-Talk mit den neuen Vorsitzenden der Stadtratfraktionen habe ich unseren Vorsitzenden Thomas Pfistner vertreten.
Das Thema Freiheit und Eigenverantwortung forderte uns (zumindest CDU und FDP) geradezu heraus, die wiedererlangte Deutsche Einheit zu reflektieren. Mehr als erstaunlich fand ich dazu die Bemerkung der Vertreterin der Linken die meinte, sie hätte sich auch in ihrer persönlichen 30jährigen DDR-Geschichte nicht unfrei gefühlt.
Michael Panse, MdL in American Football Montur
Fehlende Reisefreiheit, fehlende Meinungsfreiheit, fehlende Pressefreiheit und fehlende Versammlungsfreiheit – von alledem nichts mitbekommen? Wenn dies das linke Verständnis von Freiheit ist, sind wir nicht nur am Independence Day meilenweit auseinander.
Bei einer Dressprobe einer Football-Ausrüstung konnte ich danach noch das amerikanische Sportgefühl nachempfinden. Mit Konsul James W. Seward folgte ein gutes Gespräch, welches wir fortsetzen wollen.
Ich fand den heutigen Tag sehr gelungen. Das Werben für die deutsch-amerikanischen Beziehungen ist der DAG auch mit Country Musik und Linedance gelungen. Ich muss mal wieder über den großen Teich reisen – die vier bisherigen Besuche sind schon wieder eine Weile her.
Bernhard Prodoehl und Michael Panse, MdL
Heute hatte ich Gelegenheit das Tanzhaus Erfurt am Juri-Gagarin-Ring 116, mitten im Zentrum der Stadt zu besuchen. Dort finden unter der Leitung von Bernhard Prodoehl und seinem Team verschiedenste Tanzkurse statt, an denen zur Zeit nahezu 400 Tanzbegeisterte teilnehmen. Bernhard Prodoehl areitete mit den Größten der Deutschen Unterhaltungsbranche wie Xavier Naidoo, Rea Garvey, Michael Mittermeier, Den Ärzten und vielen anderen. Er wurde als Stepptänzer auch bei der Trommelshow von Tympanus Forte in der Thüringenhalle im letzten Jahr gefeiert.
Neben den angenehmen Räumlichkeiten stellte mir Herr Prodoehl auch das Workshopprogramm des diesjährigen Sommertanzprojekts vor. Das internationale Sommertanzprojekt findet vom 25. Juli -31. August statt und bietet u.a. Kurse in Hip Hop, Modern Dance, Stepptanz, Jazzdance und Perkussion an. Die Pädagogen, Lehrer und Choreographen kommen aus aller Welt und bringen multikulturelles Flair nach Erfurt.
Erst am letzten Wochenende hat Erfurt mit Danetzare bewiesen, dass wir eine Tanzstadt sind. Da mein persönliches Tanztalent trotz mehrerer Tanzkurse (zuletzt vor drei Jahren) noch verbesserungswürdig ist, freue ich mich um so mehr über gelungen Tanzdarbietungen. Mein Sohn sagt immer tanzen kann jeder. Er kann es zweifellos und tanzt ja auch im Thüringer Folklore Ensemble auf dem Petersberg mit. Vielleicht kann ich mir ja bei ihm was abgucken. Mein großer Sohn hingegen schwärmt für Rhythmus und Trommelklänge, insofern ist ihm der Stepptanz sympathischer.
Das hohe Engagement der Tänzerinnen und Tänzer beeindruckt mich sehr und es würde mich freuen, wenn künftig noch mehr Erfurter – ob jung oder alt – Tanz und Musik als Leidenschaft entdecken würden. In diesem Sinne werde ich weiterhin das Tanzhaus Erfurt und andere Einrichtungen zu unterstützen. Am 17. August starten die Probewochen für die neue Tanzsaison. Viel Erfolg wünsche ich.
Michael Panse, MdL diskutiert mit den Studierenden an der FH Erfurt
Heute war ich zu Gast in der Fachhochschule Erfurt. Dort wird seit zwei Jahren ein berufsbegleitender Bachelorstudiengang „Bildung und Erziehung von Kindern“ zur Weiterqualifizierung von Erzieherinnen angeboten.
Nach einer Einführung von Frau Prof. Rissmann und einem einführenden Vortrag meinerseits entwickelte sich eine durchaus lebhafte Diskussion. Dabei standen dies Mal überraschenderweise die Vor- und Nachteile der Akademisierung des Erzieherinnenberufs im Vordergrund. Bei den vorangegangenen Diskussionsrunden ging es sonst fast nur um die Betreuungssituation. Der BA-Studiengang an der FH Erfurt trägt durchaus den modellhaften Charakter einer möglichen Akademisierung, wenngleich er als Aufbaustudiengang konzipiert ist. Bis zur grundständigen Hochschulausbildung von Erzieherinnen in Thüringen wird es aber noch ein langer Weg sein.
Es kam auch die Sorge zum Ausdruck, dass in der Betreuung der Bildungsaspekt einer Kita zu kurz kommen könnte. Ich wurde mit viel Interesse nach dem Zeitpunkt und den Details des neuen Kitagesetzes sowie der versprochenen Schaffung neuer Stellen gefragt.
Einige der engagierten Betreuerinnen hatten das Gefühl von der Politik vernachlässigt zu werden und forderten nachdrücklich mehr politische Unterstützung. Ich hoffe, dass ich ihnen durch meinen Besuch zumindest zeigen konnte, dass ihre Probleme für die CDU und für mich im Besonderen von großer Bedeutung sind und wir an Lösungen arbeiten. Erste Schritte sind wir mit der Entscheidung, am 1. August zusätzlich 3,5 Millionen Euro und ab 1. Januar 2010 zusätzlich 10 Millionen Euro zur Betreuung der Kleinstkinder zur Verfügung zu stellen, bereits gegangen.
Ich persönlich konnte aus der Gesprächsrunde viel mitnehmen. Vor allem einen neuen Motivationsschub für meine Arbeit und meinen weiteren Einsatz für die Änderung des Thüringer Kitagesetzes.
In genau zwei Monaten wird um diese Zeit das Wahlergebnis zur Landtagswahl ausgezählt sein und die Kandidaten werden wissen, wie erfolgreich ihr Wahlkampf war. Bereits am Freitag werden wir wieder auf dem Anger mit einem Infostand sein.
Das Plakat zur Landtagswahl 2009
Der heutige Tag war angefüllt mit Vorbereitungen für den Wahlkampf: Das Kandidatenplakat ist fertig und geht jetzt in den Druck. Vorab ist es hier schon zu sehen. Mein Wahlmobil „Nemo“ hat einen Zwillingsbruder bekommen, der ab morgen frisch dekoriert mit mir in den Wahlkampf zieht. Dank der unermüdlichen Arbeit meiner MitarbeiterInnen sind die Infostände und die Themenveranstaltungen jetzt gut vorbereitet, die Referenten (gleich ein halbes Dutzend Landesminister) eingeladen und die sozialen Netzwerke im Internet funktionieren.
Der Tourenplan zur Plakatierung steht, die Werbemittel sind fast alle bestellt und ein engagiertes Team „Michael Panse“ im Rahmen des Teams Thüringen ist zusammengestellt. Auch einige Überraschungen sind jetzt organisiert. An zwei Tagen wird ein Flugzeug auf dem Anger für „beste Aussichten für Thüringen“ werben und auf der Wahlbühne wird auch musikalisch einiges abgehen. In der heißen Wahlkampfphase werden wir auf dem Anger jeden Tag und parallel dazu in den Ortschaften und Ortsteilen präsent sein.
Wie bei jeder Wahl steigt jetzt der Adrenalinspiegel jeden Tag, bis es nun richtig losgeht. Ich freue mich auf den Wahlkampf. Wahlkampf heißt, für die eigenen politischen Ziele zu werben und mit den Bürgerinnen und Bürgern intensiv im Dialog zu sein. Wahlkampf macht Spaß, besonders wenn motivierte Freunde an der Seite sind, die mitkämpfen, damit das Ergebnis am Abend des 30. August das erhoffte sein wird. Ein großes Dankeschön an alle, die mich bis jetzt unterstützt haben und es in den nächsten zwei Monaten tun werden!
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