Autor: Michael Panse

Danke an mein Team!!

Es hat am Ende nicht gereicht. Die Wählerinnen und Wähler haben in allen vier Erfurter Wahlkreisen die Linke auf den ersten Platz gewählt.

Ich danke aber sehr herzlich meinem Team!

Ich danke meiner Mitarbeiterin und meinen vielen ehrenamtlichen Helfern, die einen tollen Wahlkampf hingelegt haben.

Wählen gehen!

Infostand 29.8. (4)
Letzter Infostand auf dem Anger vor der Wahl
Vor genau 20 Jahren haben wir für freie, geheime und gleiche Wahlen in der ehemaligen DDR demonstriert. Heute haben die Thüringerinnen und Thüringer wieder Gelegenheit dazu. Ich wünsche mir, dass sie dieses demokratische Grundrecht nutzen und damit auch verhindern, dass Rechtsextremisten in den Thüringer Landtag einziehen. Wir wollen aber auch keine Rot-Rot-Grüne Landesregierung in Thüringen. Mich ärgert, dass Grüne und SPD skrupellos bereit sind mit einer Partei zu koalieren, in der Stasi-Spitzel an der Spitze der Wahlliste stehen. Die Stasis von gestern dürfen nicht die Staatssekretäre von morgen werden! Pure Machtgier treibt die Grünen und die SPD auf einen Weg, den die Gründungsmitglieder beider Parteien vor fast 20 Jahren mit Grausen gesehen hätten. In den letzten Wochen haben wir nahezu pausenlos das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern gesucht. Am 18. April ging es mit Infoständen zur Kommunalwahl los. Seitdem war ich mit meinem Team mehr als 60 Mal auf dem Anger präsent. Natürlich auch gestern wieder zum Wahlkampfabschluss. Danach haben wir bis spät in die Nacht das letzte Material in die Briefkästen verteilt. In weinigen Stunden öffnen die Wahllokale und kurz nach 18 Uhr werden wir mit den ersten Hochrechungen wissen, wie sich das Engagement ausgezahlt hat. Wir haben einen intensiven Wahlkampf geführt – mein herzlicher Dank gebührt dafür meinem Team und allen Helfern. Ihr seid eine klasse Truppe!

Wahlkampffinale mit Angela Merkel

Merkel (15)
Michael Panse, MdL spricht auf der Abschlußkundgebung
Der Bahnhofsvorplatz bot heute die Kulisse für das Wahlkampffinale der CDU Thüringen zur Landtagswahl. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel sprach vor rund 4.000 Besuchern der Abschlussveranstaltung ebenso wie Ministerpräsident Dieter Althaus. Infostände und ein Vorprogramm mit „Rest of best“ stimmten auf die Veranstaltung ein. Gerda Gabriel interviewte die vier Erfurter Direktkandidaten zu ihren politischen Schwerpunkten und sang unter anderem an die Adresse von Angela Merkel „Simply the best“. Nahezu die gesamte Landesregierung auf der Bühne, dazu Bernhard Vogel, Matthias Büchner, Zeca Schall und hunderte begeisterte Wahlkämpfer waren ein ansprechender Rahmen, um die letzten 24 Stunden des Wahlkampfes zu starten. Einig waren sich alle Redner: es wird am Sonntag Abend knapp und es kommt auf jede Stimme an.

Gregor und Bodo hauen den Leuten die Tasche voll

JU-Plakat
Michael Panse, MdL und Ute Karger mit einem JU-Transparent
Große Kapelle für die Linke Truppe. Manchmal reibt man sich verwundert die Augen. In einem der letzten linken Wahlkämpfe ließ sich die Klaus Renft Combo vor den linken Eselskarren spannen, heute war es die Stern Combo Meissen. Bei den Ankündigungsplakaten zum Konzert der Stern Combo Meissen und zum Wahlkampffinale der Linken war nicht ganz klar, wer wessen Vorprogramm bestreitet. Aber Geld regiert wohl die Welt und da vergessen manche schnell, wer vor der Wende die Verantwortung für Auftrittsverbote und das Karriereende von Künstlern trug. Im Rahmenprogramm zu alten Ostklängen trugen Gysi und Ramelow heute Politkonzepte von vorgestern auf dem Erfurter Anger vor. Gut, dass wir an unserem Infostand am Angermuseum unser altes JU-Plakat dabei hatten. Der Titel „Gysi und seine Heuchlertruppe bekämpfen“ passte vor 15 Jahren und er passt noch heute. Beim Landestag der Jungen Union Thüringen haben wir im September 1994 in Jena mit über 100 JU-lern gegen Gysi und die damalige PDS demonstriert. Ute Karger, die nach mir von 1995 bis 1999 JU-Landesvorsitzende war, hielt heute mit mir auf dem Erfurter Anger wieder das Transparent hoch.

Erstunterzeichner übergeben Einwohnerantrag ins Erfurter Rathaus

Als Erstunterzeichner des Einwohnerantrages „Erfurt lässt sich den Dom nicht nehmen!“ werden Marion Walsmann und Michael Panse morgen den Antrag im Erfurter Rathaus abgeben. Eine Vielzahl von Erfurterinnen und Erfurter haben den Einwohnerantrag unterzeichnet. Ziel ist es, das umstrittene neue Logo für Erfurt zu verhindern. „Die vielen Unterschriften unter dem Einwohnerantrag zeigen, dass solche Entscheidungen über die Köpfe der Menschen hinweg nicht tragbar sind“, sagt Marion Walsmann und fordert den Oberbürgermeister erneut auf, auf das neu entwickelte Logo zu verzichten. „Ein neues Logo, das sich weder in unserer traditionsreichen Stadtgeschichte verankern lässt noch von der Mehrheit der hier lebenden Menschen getragen wird, erfüllt seinen Zweck nicht“, sagt Marion Walsmann. „Die Silhouette des Dombergs und das so genannte Mainzer Rad müssen im Logo sichtbar bleiben.“ Mit dem Einwohnerantrag, der von der CDU Erfurt unterstützend begleitet wurde, soll zudem das Signal gesetzt werden, dass man die Bürgerinnen und Bürger bei solch wichtigen Entscheidungen nicht einfach nur zu Beobachtern degradieren kann. „Um ein Wir-Gefühl zu erzeugen, muss man die Menschen mitnehmen und ihre Vorstellungen ernst nehmen. Gerade ein Logo soll ja ein Symbol sein, das von allen akzeptiert wird.“ Der Einwohnerantrag wird übergeben am Freitag, 28. August 2009, um 12.30 Uhr, Treffpunkt: vor dem Rathaus. Neben den Erstunterzeichnern wird der Vorsitzende der CDU-Fraktion Thomas Pfistner, der Vorsitzende der FDP-Fraktion Thomas L. Kemmerich und die Vorsitzende der Fraktion Freie Wähler Prof. Ingeborg Assmann teilnehmen. Gemeinsam soll der Oberbürgermeister aufgefordert werden, den Einwohnerantrag in der nächsten Stadtratssitzung auf die Tagesordnung zu setzen. „Eine Logoänderung ist keine Sache, die der OB allein entscheiden kann, sondern sie gehört in den Stadtrat“, so Stadträtin Walsmann abschließend. Alle Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter von Presse, Rundfunk und Fernsehen sind herzlich eingeladen.

Explosion bei den Kita-Sanierungskosten und offene Fragen zur Gebührensatzung

Bei der Beratung des nunmehr aktualisierten Kita-Sanierungsplanes für die Landeshauptstadt Erfurt wurde heute im Stadtrat deutlich, dass die Realisierung des Versprechens von Oberbürgermeister Bausewein, bis 2012 seien alle Kitas grundlegend saniert, in weite Ferne rückt. Für derzeit 48 Kita-Sanierungsprojekte werden nun 42,5 Millionen Euro benötigt. Für drei weitere Projekte können die exakten Kosten noch nicht beziffert werden (Moritz-Kita, Frienstedt und Studentenwerk geschätzt 3,8 Mio). Vor zwei Jahren waren Stadtrat, Jugendhilfeausschuss und Oberbürgermeister Bausewein noch davon ausgegangen, dass 32 Millionen Euro benötigt würden. Trotz Finanzierungszuschüssen von Land und Bund konnte dieser Berg nicht abgebaut werden sondern ist im Gegenteil explosionsartig angestiegen. Vorgesehen ist nun in den Jahren 2010, 2011 und 2012 jeweils 10 Millionen Euro zu investieren und für 2013 bleibt ein Rest von 11,3 Millionen Euro übrig. Aufgehen wird diese Rechnung wohl nur in der Theorie. Nicht kalkuliert ist dabei, ob in den bis dahin unsanierten Einrichtungen der Investitionsbedarf weiter ansteigt und wie die Stadt auf eine angekündigte Ausweitung des Rechtsanspruchs reagieren wird. Der dann steigende Bedarf ist mit den bestehenden Kapazitäten nicht abzudecken. Der Kita-Sanierungsplan wurde vom Stadtrat heute beschlossen, ob er umgesetzt wird hängt von den Haushaltsberatungen ab. Ein weiteres interessantes Detail wurde bei der Beantwortung einer Stadtratsanfrage von mir zur geplanten neuen Gebührensatzung bekannt. Richtig weiter gekommen ist die Stadt dabei noch nicht, mehrere Normenkontrollverfahren gegen die Stadt laufen und auch bei den freien Trägern gibt es dazu bereits rechtliche Auseinandersetzung. Die AWO hat als großer Kita-Träger darauf reagiert und heute den Eltern eines bei ihnen betreuten Kindes mitgeteilt, dass weiterhin die alte niedrigere Gebühr berechnet werde. Offensichtlich hält auch die AWO die abenteuerlich hohen Kitagebühren der Kommune für rechtlich nicht durchsetzbar. Fragwürdig erscheint aber demgegenüber, dass die Stadt die freien Träger gedrängt hat diese Satzung zu übernehmen. Mehrere Träger sind mit dem Prozessrisiko allein gelassen worden. Ob die Stadt der AWO auf Grund gesonderter Absprachen die Mindereinnahmen ausgleicht vermochte heute niemand zu beantworten. Eine Klärung dazu wird es wohl erst im nächsten Jugendhilfeausschuss geben.

Politische Bildung vor Ort

Bundeswehr (2)
Michael Panse, MdL im Gespräch mit Offizieren der Bundeswehr
Eine Gruppe Bundeswehrangehörige unter Führung von Oberstleutnant Paul aus Nordrhein-Westfalen besucht derzeit auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Thüringen. Heute Vormittag traf ich mich mit den Offizieren und Unteroffizieren zu einem umfänglichen Gespräch über die politische Situation in Thüringen, die Entwicklung seit der Wende und den Föderalismus in Deutschland. Ich habe mich sehr über das Interesse der Bürger in Uniform gefreut. Politische Bildungsarbeit wird bei der Bundeswehr groß geschrieben. Und so zeugten auch die angesprochenen Themen von der intensiven Vorbereitung auf die Situation in Thüringen. Bildungsföderalismus, Einfluss der europäischen auf die deutsche Gesetzgebung und die Thematisierung der jüngeren Deutschen Geschichte sind Punkte, die wir auch landespolitisch regelmäßig debattieren. Das Programm der jungen Offiziere ging heute in Jena-Auerstedt weiter. Ich hoffe, dass die Bundeswehr auch weiter ihren Beitrag zum deutsch-deutschen Zusammenwachsen leistet. Die Arbeit des Bildungswerkes der KAS werde ich diesbezüglich gerne weiter unterstützen.

Inventur vier Tage vor der Wahl

Sportland
Die beiden "Wahl-Nemos" sind seit dem Kommunalwahlkampf im Dauereinsatz
Die Nachfrage nach Infomaterial, Wahlprogrammen und Stadtplänen ist in den letzten Tagen an den Infoständen deutlich gestiegen. Und so war es heute an der Zeit für eine Inventur des noch vorhandenen Materials. Inzwischen ist in beiden Nemo-Wahlmobilen mehr Hardware als Software. Das heißt, die vier Infostände, Schirme, die Lautsprecheranlage und die Plakataufsteller beanspruchen mehr Platz, als Flyer, Wahlprogramme, Stadtpläne, Sonnenschutzmilch, Puzzles, Senfbecher und vieles anderes mehr. Mit Blick auf die noch bevorstehenden vier Wahlkampftage ist es ein gutes Signal. Wir haben inzwischen alle 28.000 Haushalte im Wahlkreis mindestens ein Mal erreicht und mit dem Material offensichtlich richtig kalkuliert. In den nächsten beiden Tagen werden wir noch die Plakatreserve an die Masten bringen und an den Infoständen gezielt für die Abschlussveranstaltung mit der Vorsitzenden der CDU Deutschlands Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel am Freitag ab 15.00 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz werben. Nach einer aktuellen Umfrage sind immer noch 48 Prozent der Thüringerinnen und Thüringer unentschlossen, wen sie wählen werden. Von denen, die sich entschieden haben, wollen 41 % CDU, 23 % Linke, 16 % SPD, 10 % Grüne und 8 % FDP wählen. Also es lohnt sich zu kämpfen, bis zur Öffnung der Wahllokale. Am Abend kam dann noch über Twitter und Facebook die erfreuliche Meldung, dass Bodo Ramelow diesmal als Prozesshansel erfolglos geblieben ist. Eine einstweilige Verfügung gegen die Junge Union wurde abgelehnt. Allein diese kurze Meldung führt dazu, dass Ramelow dann stundenlang streitet, ob seine einstweilige Verfügung in Berlin, Erfurt oder sonst wo abgelehnt wurde oder ob es ein Prozess, Verfahren oder was auch immer war. Egal, souverän sieht anders aus – so kann er gleich gar nicht Ministerpräsident werden.

Sportland Thüringen

Sportland (18)
Tritt in die Pedale für den Wahlsieg: Michael Panse, MdL
„Wir punkten für Erfurt“ stand über der Bühne am Anger 1. Der letzte meiner Thementage  widmete sich dem Sportland Thüringen. Dazu waren gleich drei große Erfurter Sportvereine mit ihren Vertretern auf der Bühne. Die Black Dragons waren unter anderen mit ihrem Spielertrainer Zbynek Marak, Vereinspräsidenten Henrik Fröhlich, Teamleiter Stefan Ritzmann und fünf Spielern aus der kühlen Eishalle in die Sommerhitze gekommen und standen Rede und Antwort. 50 Eintrittskarten für das Saisonvorbereitungsspiel gegen die Migthy Dogs Schweinfurt fanden ebenso reißenden Absatz, wie signierte Pucks. Den Schweiß auf die Stirn trieben mir im Anschluss die Trainer vom Sportpark am Johannesplatz. Auf sechs Spinning-Rädern folgten Mitglieder meines Teams mit mir den Anweisungen des Instruktors. 15 Minuten in der Sommerhitze ersetzten eine ganze Trainingseinheit – Zeit, dass ich mal wieder regelmäßig in meinem Sportpark vorbeischaue.
Sportland (58)
Vereinspräsident Michael Panse, MdL und das SWE Volley-Team
Claudy Summer machte ihrem Namen erneut alle Ehre und begeisterte die Zuhörer mit ihren Liedern bis zum nächsten Programmpunkt. Die Damen vom SWE-Volley-Team waren in kompletter 2. Liga-Besetzung mit unserem Trainer Heiko Herzberg gekommen. Besonders stolz sind wir auf unsere frischgebackene U23 Europameisterin Julia Großner und feierten sie auf der Bühne. Die zahlreichen Autogrammwünsche erfüllten die Mädels geduldig. Nach der „Heldentat“ gestern in Jena habe ich mich besonders auf die Vertreter des FC RWE gefreut. Zwar konnte der Trainer nur zwei Spieler entbehren – das Training für das nächste Derby am Samstag gegen Dresden fordert volles Engagement – aber dafür war Vizepräsident Detlef Goss mitgekommen. Chhunly Pagenburg und Sebastian Becker hielten die Spielerfahne hoch und nahmen sich viel Zeit für Fangespräche am Mitgliederstand des RWE. Der Übergang zum Ex-Nationalspieler Rüdiger Schnuphase, heute Landestrainer beim TFV fiel leicht. Da auch er gestern beim Derby in Jena war, konnten wir noch einmal fachsimpeln.
Sportland (94)
Chhunly Pagenburg und Sebastian Becker, Spieler beim FC RWE, Sportminister Jürgen Reinholz, RWE-Vizepräsident Detlef Goss und Michael Panse, MdL (v.l.)
Den Schlusspunkt unter den zehnten und letzten Thementag setzte ich gemeinsam mit Sportminister Jürgen Reinholz. Thüringen ist und bleibt ein Sportland und Erfurt hat die ganze Bandbreite des Sports zu bieten. Livemusik, interessante Gesprächspartner, mehrere Ministerpräsidenten, Vereine, Verbände, Mitmachangebote für Kinder und zahlreiche politische Gespräche – das Konzept der Thementage ist aufgegangen. Danke an alle Helfer und Unterstützer der Thementage!

„Geist ist geil“ und danach Derby-Fieber

RWE-Jena (27)
Endstand: Jena Null - RWE 3
Einer alten Leidenschaft begegnete ich heute Vormittag wieder. Im Sparkassenfinanzzentrum habe ich ein Schachturnier kombiniert mit einem interaktiven Theaterprojekt für Kinder und Jugendliche eröffnet. Veranstalter war dabei Blau-Weiß Stadtilm. Da wurden Erinnerungen wach. Vor 34 Jahren habe ich in Stadtilm zum ersten Mal an einer Schach-Bezirksmeisterschaft teilgenommen. Heute spiele ich zwar nur noch gelegentlich Schach, freue mich aber immer wenn sich Kinder und Jugendliche für diesen Strategiesport begeistern. Parallel dazu wurde ein Theaterstück aufgeführt in das die Kids über die Schauspieler mit Anregungen eingreifen konnten. Klasse Idee! Zum Thüringen-Derby bin ich am Nachmittag nach Jena mit gemischten Gefühlen gefahren. Weder mein Sohn noch ich rechneten mit einem Sieg des RWE, dazu sprach die Papierform zu deutlich gegen uns. Mein Landtagskollege Reyk Seela hatte die Karten besorgt und gemeinsam hatten wir die Fans beider Lager vor dem Spiel zu einem fairen Umgang aufgefordert. Ob dies erfolgreich war, wird der morgige Polizeibericht zeigen.
RWE-Jena (35)
Kultusminister Bernward Müller, Reyk Seela, MdL und Michael Panse, MdL (v.l.)
Auf dem Feld hingegen ging es mit einem Feuerwerk los. Während die FCC-Fans noch diverse Pyrotechnik abbrannten, klingelte es im Kasten von Carsten Nulle schon. Nach gerade 40 Sekunden schockte Carsten Kammlott den Zeiss-Anhang. Auf dem Feld führte dies zu einer Partie mit vielen Fouls und Unterbrechungen. Kurz vor der Pause legte Tino Semmer nach und verdarb mit seinem 2:0 den Jenaern den Pausentee. Auch in der Pause gelang es Rene van Eck nicht seine Jungs besser einzustellen und folgerichtig klingelte es in der 54. Minute erneut – wieder Kammlott der ein klasse Spiel ablieferte. Vom Rest des Spiels bleiben noch die beiden Roten Karten in der 58. Minute für Erfurt und Jena, eine einzige FCC-Chance in der 71. Minute und einige gute Reflexe von Dirk Orlishausen. Zum Spielende konnten wir uns auf der Tribüne dann richtig freuen, viele Zeiss-Fans hatten schon den Heimweg angetreten. Morgen werden einige der Erfurter Derby-Helden auf der Bühne vor dem Anger 1 ab 17 Uhr stehen und danach auch noch Autogramme geben. Gesprächstoff gibt es nach dem Derby genug und die Stimmung wird sicher bestens sein.