Der neue Fraktionsvorstand: Heiko Vothknecht, Thomas Pfistner, Margarete Hentsch, Jörg Kallenbach und Michael Panse, MdL (v.l.)
Die CDU-Stadtratsfraktion hat sich heute konstituiert und den Fraktionsvorstand für die neue Mandatszeit gewählt. Im Gegensatz zu den anderen Erfurter Stadtratsfraktionen setzt die CDU beim Neubeginn auf Kontinuität. Während bei der SPD der langjährige Fraktionsvorsitzende von den linken Genossen um Oberbürgermeister Bausewein und Kreisvorsitzenden Poppenhäger abgeschossen wurde und die Linke in zwei Lager gespalten ist, so dass der neue Fraktionsvorsitzende erst „überredet“ werden musste, wird die CDU-Fraktion vom alten und neuen Vorsitzenden Thomas Pfistner weiter geführt.
Einstimmig votierten die elf Fraktionsmitglieder für Thomas Pfistner als ihren Vorsitzenden. Ich habe mich über das einmütige Votum als sein Stellvertreter sehr gefreut. Jörg Kallenbach wird ihn ebenso als zweiter Stellvertreter unterstützen und Heiko Vothknecht sowie Margarete Hentsch komplettieren als Beisitzer den Vorstand. Auf geht es, wir haben viel gemeinsam vor!
Die neue Fraktion: Manfred Wohlgefahrt, Andreas Huck, Rowald Staufenbiel, Heiko Vothknecht, Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin, Thomas Hutt, Thomas Pfistner, Jörg Schwäblein, Margarete Hentsch, Jörg Kallenbach und Michael Panse, MdL (v.l.)
Deprimierend war hingegen die heutige Auswertung der Wahlen zu den Ortsteilräten in der Landeshauptstadt. Die Wahlbeteiligung war ausgesprochen schlecht. Mangelnde Werbung für die Wahlen und die willkürliche Hinzufügung neuer Ortsteile, mitten in der Stadt, durch den alten Stadtrat, kombiniert mit der Politikverdrossenheit, führten zu einer Wahlbeteiligung in Erfurt von 10,2 Prozent. Aber sogar dabei gab es extreme Ausschläge. Im Ortsteil Moskauer Platz, einem der Plattenbaugebiete, gab es 6.716 Wahlberechtigte. Ganze 22 von ihnen bzw. 0,3 Prozent fanden den Weg ins Wahllokal. Am anderen Ende der Stadt in Melchendorf das gleiche Bild – 0,6 Prozent Wahlbeteiligung. In den klassischen Ortschaften wie Gottstedt waren es 63,8 Prozent und in Schwerborn immer noch 55,3 Prozent. In vielen der Ortschaften gab es doppelt so viele Kandidaten wie Plätze. In den Ortsteilen der Stadt hingegen nicht einmal ausreichend Bewerber. In einem Fall wurde ein Ortsteilrat mit ganzen zwei Stimmen gewählt! Die Frage, ob dies alles dem Demokratieverständnis dient, dürfen sich die rot-roten Kollegen im Stadtrat selbst beantworten.
CDU-Fraktion weißt Kritik an Thüringer Sozialministerin scharf zurück
Als billige Wahlkampfrhetorik bezeichnete der CDU-Sozialpolitiker Michael Panse die Kritik am Umgang der Landesregierung mit den Ergebnissen des Armuts- und Reichtumsbericht. „Herr Döring ist fern ab von jeder Realität, wenn er von Untätigkeit der Sozialministerin spricht. Die SPD verweigerte von Beginn an die Teilnahme an einer Expertenarbeitsgruppe des zuständigen Ministeriums“, erklärte Panse und ergänzte, dass im Ergebnis einer breiten Debatte zwischen Vereinen, Verbänden, Parteien und weiteren Fachexperten ein Maßnahmekatalog erarbeitet wurde, mit dessen Umsetzung schon längst begonnen wurde.
„Das Vorgehen und die Initiative der Landesregierung finden breite Zustimmung. >Kindercard< und Bundesratsinitiativen sind dabei nur ein Bruchteil der Maßnahmen. Die SPD benutzt das Thema Kinderarmut ausschließlich um damit auf Wahlkampftour zu gehen und ist dabei nicht gewillt sich der inhaltlichen Debatte im Landtag zu stellen“, verdeutlichte der Unionspolitiker und verwies in diesem Zusammenhang nochmals darauf, dass die Genossen einen Antrag zum Thema Kinderarmut bereits mehrmals von der Tagesordnung haben streichen lassen, da die sozialdemokratischen Abgeordneten zu fortgeschrittener Stunde nicht mehr bereit waren, dieses wichtige Thema zu diskutieren. „Mit der erneuten Beantragung des Themas zur Plenarsitzung am 7. August zeigt sich, dass es der SPD mitnichten um eine inhaltliche Auseinandersetzung zur Kinderarmut geht, da eine sachgerechte Beratung im Sozialausschuss in dieser Legislaturperiode nun nicht mehr möglich ist“, erklärte Panse abschließend.
Die Erfurter Puffbohne zu Besuch beim Danetzare
Beim 6. Internationalen Folklorefestival stand gestern Kinder- und Jugend-Danetzare auf dem Programm. Wie bei den großen Tänzerinnen und Tänzern auch bei den Kleinen – farbenfrohe Kostüme und viel Spaß am Tanz. Die große Bühne auf dem Petersberg war gut besucht und das haben die kleinen Künstlerinnen und Künstler auch verdient. Besonders stolz war ich natürlich als Papa über meinen Sohn Jonas, der beim Thüringer Folklore Ensemble mitgetanzt hat.
Tag der offenen Tür bei der AIDS-Hilfe
Am Nachmittag war ich beim Tag der offenen Tür bei der Thüringer Aids-Hilfe. Das Motto „Mitmachen = Mithelfen – Echte Solidarität handelt“ unterstütze ich ausdrücklich. Bei guten Gesprächen bei Kaffee und Kuchen warteten wir auf das Eintreffen der Radfahrer, die 17 km für dieses Anliegen unterwegs waren. Schade nur, dass so wenige der Erfurter Stadträte die Gelegenheit zum Gespräch nutzten. Außer mir war nur ein neugewählter Stadtratkollege der SPD da. Verpasst haben sie aber auch eine Klasse-Sängerin. Auch im SwiB erklang am Samstag, wie in der ganzen Stadt, Musik und ich war sehr angetan von den Songs der Erfurterin Claudy Summer.
In eine ganz andere musikalische Richtung ging es dann am Abend. In der Heiligen Mühle hatte sich die legendäre Ostkultband „Renft“ angesagt. 1958 gründete Klaus Jentzsch-Renft die Klaus Renft Combo. 1962 wurde die Gruppe das erste Mal, ebenso wie die Nachfolgeband „Butlers“, verboten. 1967 durfte Renft wieder auftreten und die Gruppe hatte bis 1975 ihre große Zeit, stürmte die Osthitparaden und verkaufte die zweite Renft-LP über 200.000 Mal.
Renft-Konzert in Erfurt
Diese Scheiben wurden spätestens dann Kult, als Renft entgültig von der greisen Kommunistenriege verboten wurde und Teile der Gruppe in den Westen gingen, bzw. abgeschoben wurden.
Seit 1990 tritt nun Renft wieder auf. Durch den Tod mehrerer tragender Säulen von Renft steht nun heute eine ganz andere Besetzung auf der Bühne. Die Songs und die Atmosphäre ist aber die gleiche. Auch gestern Abend rissen die Hits „Gänselieschen“, „Wer die Rose ehrt“ und „Apfeltraum“ die nun inzwischen auch schon betagten Fans mit. Auch vom ständigen Nieselregen konnte die Stimmung nicht getrübt werden. Die „Reise zurück“ zu den ersten Liedern, die ich selbst auf der Gitarre gespielt habe, war ein Erlebnis. Und Renft wird wohl noch weiter auf der Bühne stehen – 50 Jahre sind noch nicht genug…
Marion Walsmann ,Thüringer Justziministerin, Michael Panse, MdL und Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident (v.l.) bei Danetzare
Die Erfurter Innenstadt war schon den ganzen Tag bevölkert von tanzbegeisterten Gruppen aus der ganzen Welt. Auf dem Anger, Fischmarkt und Domplatz begeisterten internationale Trachten und exotische Rhythmen.
Am Abend fand dann auf dem Petersberg die Tanzgala zum 6. Internationalen Folklorefestival statt. Mit Dieter Althaus, Justizministerin Marion Walsmann und Antje Tillmann freute ich mich sehr über die weitgereisten Gruppen. Die völlig unterschiedlichen Tänze der Gruppen aus Holland, Finnland, Kenia, Indonesien, Polen, Tschechien, der Ukraine und Bulgarien fügten sich zu einem abwechslungsreichen Programm zusammen.
Da das Wetter mitspielte, konnten die Zuschauer am Ende des Programms gleich selbst das Tanzbein schwingen. Toll, wie die Tänzerinnen und Tänzer sich gegenseitig ihre Tänze beibrachten und dann das Publikum einbezogen haben. Ich hoffe sehr, dass das Wetter am Samstag und Sonntag trocken bleibt. Ich will noch einige der Tanzauftritte besuchen und freue mich natürlich besonders darüber, dass auch mein Sohn mit seinem Thüringer Folkloreensemble noch mehrmals dabei auftreten wird.
Kita "Glückskäfer" in Alach
Bei den „Glückskäfern“ in Alach war ich heute zum zweiten Teil meines Kita-Praktikums. Im Gegensatz zum „Haus der bunten Träume“ ist Alach eine der kleineren Kitas der Landeshauptstadt. Die 36 Plätze sind allerdings restlos ausgebucht und in der Einrichtung wird der Platz knapp.
Angenehm überrascht war ich, wie gut die Kinder in den beiden altersgemischten Gruppen miteinander klar kommen. Von Zwei Jahren bis zum Schuleintritt werden in Alach Kinder betreut. Nach dem Neubau der Kita, der noch in diesem Jahr startet, werden dann auch Kinder unter Zwei Jahren aufgenommen.
Am Vormittag wurde heute für das Zuckertütenfest intensiv geübt. Zu Vivaldis „Vier Jahreszeiten“ tanzten die Kids mit Begeisterung. Die Stunden bis zum Mittagsschlaf vergingen wie im Flug. Allerdings ist mir sehr bewusst geworden, wie schwierig es in kleinen Einrichtungen ist, mit vier Erzieherinnen (3,2 VbE) alles abzusichern. Urlaub der Erzieherinnen, mögliche Krankheit und Fortbildung sowie die Öffnungszeit von Sechs bis 17 Uhr führen dazu, dass die beiden Gruppen eigentlich nur gemeinschaftlich betreut werden können.
Die Kolleginnen um die Leiterin Frau Heim meistern dies sehr gut und mir hat es viel Freude gemacht, dabei zu helfen. Beim Vorlesen der Einschlafgeschichte (die Kids haben sogar gleich drei ausgehandelt) habe ich versprochen, nächste Woche noch einmal vorbei zu kommen.
Zum Seitenwechsel habe ich mich im Rahmen eines zweitägigen Kita-Praktikums entschieden. Während wir in den letzten Wochen regelmäßig über die Situation in Kitas im Stadtrat und im Landtag diskutierten, wollte ich die praktische Seite erleben.
Michael Panse, MdL karikiert
Gemeinsam mit dem Geschäftsführer der LIGA Thüringen Hans-Otto Schwiefert war ich pünktlich 7.00 Uhr in der AWO-Kita „Haus der bunten Träume“ in der Sofioter Straße im Rieth. Schon zehn Minuten später musste ich die ersten Kindertränen trocknen und bei einem vierjährigen Mädchen den Jacken-Reißverschluss reparieren.
Über 140 Kinder werden in der Einrichtung betreut. Die beiden männlichen Praktikanten stießen auf großes Interesse und so waren wir sowohl im Freigelände als auch im Gruppenraum den ganzen Tag gut beschäftigt. Fußball spielen, verstecken und rumtoben waren nur Teile der „praktischen Übung“. Frühstück, Mittagessen und Mittagsschlaf waren schon schwieriger. Und das An- und Ausziehen beim Rausgehen jeweils echte Herausforderungen.
Gefreut habe ich mich darüber, mit wie viel Begeisterung sich die Erzieherinnen um ihre Kinder kümmern. Trotz der schwierigen Rahmen- und Arbeitsbedingungen und dem nicht einfachen sozialen Umfeld (über 100, also rund zwei Drittel der Kinder sind Gebührenbefreit und die Eltern erhalten Sozialhilfeleistungen) war die Stimmung jederzeit freundlich. In der Mittagpause bot sich die Möglichkeit zu einem intensiven Gespräch über die Personalausstattung, kostenfreies Essen in Kitas und den fehlenden Sommerurlaub vieler Kinder. Ein großes Dankeschön an die Leiterin der Einrichtung Sylvia Meiselbach für die freundliche Begleitung und die Einblicke in den Kita-Alltag.
Morgen Früh kommt Teil Zwei des Praktikums in der Kita der Thepra in Alach. Ich freue mich darauf. Die Karikatur, die ein Schnellzeichner letzte Woche von mir beim LPK-Sommerempfang angefertigt hat, passt gut zum Thema. Mal sehen, ob ich morgen Abend ähnlich gestresst aussehe.
Michael Panse, MdL im Gespräch mit den Kameraden/-innen der Freiwilligen Feuerwehr Erfurt vor dem Rathaus
Auf wenig Gegenliebe stieß Oberbürgermeister Andreas Bausewein in der heutigen Stadtratssitzung mit seinem Ansinnen einen Stadtratsbeschluss vom 29.04.2009 zu beanstanden. Ende April hatte der Erfurter Stadtrat ein „Maßnahmepaket zur Förderung des Ehrenamtes Feuerwehrmann/-frau“ beschlossen. Darin war der Punkt enthalten „Bei gleicher Eingung werden Kameraden/-innen der Freiwilligen Feuerwehr Erfurt bevorzugt eingestellt.“. Nach nunmehr langer Prüfung kam der OB (kurz nach der Kommunalwahl) zu der Erkenntnis, dass dieser gegen die allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsätze verstoßen könnte.
Was die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr vom Ansinnen Bauseweins halten, dokumentierten sie vor Beginn der Stadtratssitzung auf dem Fischmarkt. Acht Einsatzfahrzeuge der FFW und deren Besatzungen zeigten auf dem Platz Präsenz. Im Sitzungssaal erteilten letztlich alle Fraktionen Bausewein eine Abfuhr. Lediglich seine eigene Stimme verblieb für den Antrag zu Beanstandung. Da er aber bei seiner Auffassung bleibt, wird nun wohl das Landesverwaltungsamt das nächste Wort haben.
Verärgert bin ich über den Umgang mit dem Bädersanierungskonzept. Bei der Beantwortung meiner dringlichen Stadtratsanfrage kam heraus, dass die Stadtverwaltung keinerlei Plan zur Sanierung der beiden Freibäder in Möbisburg und dem Dreienbrunnen-Bad hat. Die schon wochenlang angekündigte Arbeitsgruppe wurde eilens für nächste Woche eingeladen. Zahlen zu den Sanierungskosten hat keiner, obwohl der OB in der vorletzten Stadtratssitzung das Gegenteil behauptet hat. Alles in allem ist dieses Thema ganz sicher keine „Chefsache“ beim OB. Alles was nur andeutungsweise mit den Stadtwerken (Betreiber der Bäder) zu tun hat stagniert, weil Bausewein offensichtlich in seinem Mandat als Oberbürgermeister und seiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender nicht mehr mit Vertretern der Stadtwerke kommuniziert. Der Hauptausschuss soll sich nun mit dem Bäderthema weiter beschäftigen.
Am 25.06.2009 spürt LIGA-Geschäftsführer Hans-Otto Schwiefert ganztägig dem Kita-Alltag nach. Auf Einladung der LIGA ist der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag Michael Panse mit dabei.
Die LIGA-Verbände fordern im Rahmen der Kampagne “6 Minuten sind zu wenig!“ eine deutlich bessere Personalausstattung in den Thüringer Kita’s. Im Rahmen einer landesweiten Aktion erhalten in diesen Tag weitere Mitglieder des Thüringer Landtags Einladungen von Kindertagesstätten zu Praktika.
Berichterstatter sind herzlich eingeladen. Die „Praktikanten“ stehen in Wort und Bild gern zur Verfügung, um Eindrücke ihres Einsatzes zu kommunizieren.
Termin: 25.06.2009
Zeit: 7.00 Uhr-16.30 Uhr
Ort: Kita „Haus der bunten Träume“, Sofioter-Str. 38, 99091 Erfurt
Der Arbeitskreis Soziales, Familie und Gesundheit der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag zu Besuch bei den Medinos Kliniken
Der Arbeitskreis Soziales, Familie und Gesundheit besuchte gestern im Wahlkreis von Beate Meißner die MEDINOS-Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH. Geschäftsführer Herr Friedrich Albes informierte die Arbeitskreismitglieder darüber, dass sich die Krankenhäuser an den Standorten Sonneberg und Neuhaus am Rennweg bereits 1995 unter dem Dach einer gemeinnützigen GmbH vereinigten. Als leistungsstarke Kliniken der Regelversorgung sichern sie die akute medizinische Versorgung der Bevölkerung auf hohem Niveau und erbringen zugleich Spitzenleistungen. In den vergangenen Jahren entstand so ein regional angestammtes Gesundheitszentrum, dessen medizinisches und pflegerisches Profil systematisch angepasst und ausgebaut wurde.
Die kommunalen Krankenhäuser der Region Sonneberg, Hildburghausen, Coburg und Lichtenfels haben sich gemeinsam mit ihren Trägern für einen neuen innovativen Weg entschieden. Es wurde das Ziel verfolgt, eine gute flächendeckende und wohnortnahe Versorgung aufrecht zu erhalten.
Sitzung des Arbeitskreises in Sonneberg
Diese Idee über Kooperation einzelner kommunaler Kliniken dauerhaft tragfähige Strukturen zu schaffen, fiel auf fruchtbaren Boden. Die Region Südthüringen/Oberfranken ging einen höchst fortschrittlichen Weg mit der Erkenntnis, dass die regionale Krankenhausversorgung nur gemeinsam wesentlich besser zu schultern sei. Es wurde ein Verbund der kommunalen Kliniken der Landkreise Coburg, Hildburghausen, Lichtenfels und Sonneberg über Ländergrenzen hinweg dauerhaft etabliert. Dank des Engagements des Geschäftsführers der MEDINOS-Kliniken des Landkreises Sonneberg konnte dieser innovative Schritt für Thüringen gegangen und zu einem vollen Erfolg geführt werden. Mit dem Aufbau einer stabilen Holdingstruktur war die ernsthafte Fortentwicklung der Kooperation besiegelt, mit dem Ziel, dass letztendlich die dauerhafte Stabilisierung der Standorte auf hohem Niveau im Sinne der ansässigen Bevölkerung realisiert werden konnte.
Michael Panse, MdL und Beate Meißner, MdL
Die Arbeitskreismitglieder konnten sich vor Ort über die sinnvolle Ergänzung medizinischer Angebote sowie über die wohnortnahe Krankenhausversorgung – auch mit medizinischen Spitzenleistungen – informieren. Geschäftsführer Albes stellte die Nutzung von Synergieeffekten und den Wissenstransfer in den Mittelpunkt seines Resümees. Er führte aus „es sind die gemeinsamen Diagnose- und Behandlungskonzepte mit einer gezielten Stärkung der Partner und der Bildung lokaler Schwerpunkte, die das Potenzial von regioMED ausmachen.“
Ich finde es sehr gut, dass mit den regioMED-Kliniken ein regionaler Gesundheitskonzern entstanden ist, von dem die Bewohner der kooperierenden Kreise langfristig profitieren werden. Gerade mit Blick auf die Problematik des Ärztemangels wird hier die Möglichkeit genutzt, durch attraktive Arbeitsbedingungen junge Mediziner aber auch Spitzenmediziner in die Region zu holen.
Michael Panse, MdL und die weiteren Löwenpaten
Auch im nächsten Jahr übernimmt die CDU-Landtagsfraktion die Patenschaft für den Löwen Amos. Für die Fraktion war ich heute bei Patentreffen im Zoopark und erfuhr dabei auch Wissenswertes über Amos, der seit Mai 2005 im Thüringer Zoopark lebt. Er ist nach Auskunft seiner Pflegerin besonders sensibel und mag keine männlichen Tierpfleger. Ob er als „Löwinnenversteher“ einzustufen ist, ist zumindest zweifelhaft, zumindest scheint er sich mit keiner der Löwendamen dauerhaft anfreunden zu wollen. Er wurde allerdings zusammen mit Jantar schon vor geraumer Zeit sterilisiert.
Da der Löwe aber unser Wappentier ist, werden wir als CDU-Fraktionskollegen auch in diesem Jahr jeder 50 Euro in den Löwenspendentopf stecken. Vielen Dank auch an die anderen Löwenpaten, die sich mit jeweils 2.500 Euro pro Jahr beteiligen: Die Reisse Bau GmbH & Co. KG und Erfurter Gleisbau haben gemeinsam die Patenschaft für „Rafiki“, Sylvia Wunderlich, die eine Praxis für Psychotherapie und Neuropsychologie führt für „Lubaya” und die Unternehmer Heidi und Bernd Weidenhaun aus Kerspleben für „Jantar”.
Langjährige Löwenpaten sind neben der CDU-Fraktion die Erfurter Bahn für „Ribat” und Mario Schliefke, Geschäftsführer der Schliefke-Gruppe für „Etana” und die Thüringer Allgemeine für „Kibali“.
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