Michael Panse, MdL, Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg, Bundeswirtschaftsminister, Jürgen Reinholz, Thüringer Wirtschaftsminister und Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident (v.l.)
„Ich traue der SPD im Bund und in den Ländern bei ihrer Ablehnung von Rot-Rot nicht einmal soweit, wie ich einen Konzertflügel werfen könnte. Und dies würde selbst Sie in der 1. Reihe nicht gefährden.“ Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg, Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, fand klare Worte – gerichtet auch an den DGB-Chef und Bundestagskandidaten der SPD Steffen Lemme, der in der 1. Reihe als Gast den Parteitag verfolgte.
Beim heutigen 24. CDU-Landesparteitag wurde in der Messe-Erfurt das Regierungsprogramm 2009-2014 „Kompetenz. Vertrauen. Thüringen.“ von den Delegierten verabschiedet. In einer kämpferischen Rede schwor Ministerpräsident Dieter Althaus zuvor die Delegierten auf die bevorstehenden Wahlkämpfe ein.
Manfred Scherer, Thüringer Innenminister, Tabea Gies, Landtagskandidatin, Antje Tillmann, MdB, Thomas Pfistner, Stadtratsfraktionsvorsitzender, Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin und Michael Panse, MdL (v.l.)
Unsere politischen Mitbewerber trafen sich heute, wie in jedem Jahr am 1. Mai, auf dem Erfurter Anger. Gemeinsam mit Vertretern der Hausbesetzerpartei wurde dabei Systemkritik abgelassen, gewerkschaftlich auf den Kapitalismus und die Managergehälter geschimpft (in den meisten dafür zuständigen Aufsichtsräten sitzen zur Hälfte Gewerkschaftsfunktionäre) und es sollten 2000 gelbe Luftballons aufsteigen.
Die Erfurter CDU traf sich im Gegensatz dazu zur inhaltlichen Arbeit. Rund 100 Mitglieder diskutierten und verabschiedeten das Programm zur Kommunalwahl. Unter dem Titel „Zukunft braucht Sicherheit – Hauptsache Erfurt“ wurden 10 x 10 Punkte für Erfurt aufgelistet. Im Mittelpunkt stehen die Themen Innere Sicherheit, Wirtschaftsförderung und Familie.
Kreisparteitag der CDU Erfurt beschließt Programm zur Kommunalwahl 2009
Zum Thema Familie haben wir klar Position bezogen: zu den Kitagebühren, dem Ausbau der Betreuungsplätze und zu weiteren familienpolitischen Leistungen.
Im Gegensatz zur Truppe mit den gelben Luftballons untersetzen wir unsere Forderungen mit Realismus. Die noch in diesem Jahr vom Land zur Verfügung gestellten 3,5 Millionen Euro und die von uns angekündigten zusätzlichen 1.000 Personalstellen werden die Betreuungssituation verbessern und sind finanzierbar. Außerdem werden wir die Bezugszeit des Landeserziehungsgeldes auf zwei Jahre verdoppeln.
Die Linken wollen demgegenüber sofort 2.000 Personalstellen mit über 80 Millionen Euro jährlichen Mehrkosten und dazu den Eltern das Landeserziehungsgeld ersatzlos wegnehmen. Das heißt, sie blasen Luftballons auf, lassen sie gefüllt mit heißer Luft oder Helium steigen, und da beides nicht dauerhaft tragfähig ist, sinken die Ballons genauso schnell zu Boden, wie die haltlosen Wahlversprechen der Linken.
Michael Panse, MdL (rechts) diskutiert mit den Schülerinnen und Schülern im Plenarsaal des Thüringer Landtags
Vor zwanzig Jahren war FuldaHilders, genauso weit entfernt von Erfurt und doch unerreichbar. Genauso wenig konnten sich die Eltern von heute 16jährigen aus Hessen damals vorstellen nach Thüringen zu fahren, um sich über die politische Situation zu informieren.
Heute ist das glücklicherweise beides anders und so habe ich mich sehr darüber gefreut, dass bei uns im Thüringer Landtag eine große Gruppe von mehr als 70 Schülern eines Gymnasiums aus FuldaHilders in der Rhön zu Besuch war. Der Plenarsaal des Landtags bot uns den Rahmen für eine Reise in die jüngere deutsche Geschichte.
70 Schülerinnen und Schüler aus Hilders zu Besuch im Thüringer Landtag
„Vor zwanzig Jahren berichtete die ZDF-Sendung „Kontraste“ über DDR-Bürgerrechtler, die freie und geheime Wahlen oder einen Wahlboykott forderten.“ Der Kalender der Bundesstiftung Aufarbeitung enthält diese und andere Informationen die zu Recht unter dem Titel „Erinnerung als Auftrag“ stehen. Dem Schulleiter habe ich den Kalender gerne übergeben, weil ich den Eindruck habe, an seiner Schule ist Erinnerung wirklich ein Auftrag.
Die Schülerinnen und Schüler hatten vorher bereits die Stadt und vor allem unsere gut sanierte Innenstadt besucht und waren daher sehr daran interessiert, zu erfahren, wie die Entwicklung in den letzten Jahren war. Dank an die Lehrer und die Konrad-Adenauer-Stiftung, die diese Fahrt initiiert haben. Abseits der Politik gibt es natürlich immer Gesprächsthemen, die uns verbinden. Einige junge Volleyballerinnen des Gymnasiums aus FuldaHilders und ihren Volleyball-begeisterten Lehrer habe ich zu einem Besuch bei unseren SWE-Bundesligadamen eingeladen.
Michael Panse, MdL beim Kita-Forum des DRK
Gestern hat Dieter Althaus für die Landesregierung die weitere Entwicklung für den Kitabereich vorgestellt. Heute Vormittag haben wir darüber intensiv in der Fraktion diskutiert. Und heute Abend konnte ich unser Konzept beim Deutschen Roten Kreuz in Hümpfershausen im Landkreis Schmalkalden Meiningen vorstellen.
Ein Traum für einen Politiker: der Termin wurde vom DRK schon vor Wochen punktgenau geplant und mehr als 60 interessierte Erzieherinnen und Eltern-Vertreterinnen (nur 4 Männer) waren in die Hahnberghalle gekommen.
Hatte ich bei der Anfahrt noch meine Zweifel, ob zu diesem nicht ganz so zentral gelegenen Ort eine größere Zahl von Gästen der Einladung folgen würde, wurde ich schon bei Sicht auf den Parkplatz eines Besseren belehrt. Mehr als neunzig Minuten diskutierten wir zur Kita-Situation in Thüringen.
Im Landkreis Schmalkalden Meiningen ist das DRK mit 33 Kitas ein großer Träger. Der Landkreis hat in der Kita-Statistik hinter der Stadt Jena mit genau 83,6 Prozent ganztags betreuter Kinder zwischen Zwei und Drei Jahren den zweithöchsten Anteil in Thüringen. Auch bei den ein- bis zwei-Jährigen werden fast 20 Prozent der Kinder in Kitas betreut.
Großes Interesse der Eltern am Kita-Forum des DRK
Die Eltern nutzen gerne die Einrichtungen und sie vertrauen den Erzieherinnen. Das ist nicht nur das Fazit von Professor Opielka, sondern auch mein Eindruck vor Ort. Das Interesse, vor allem zu den angekündigten Verbesserungen der Betreuungsrelation für die Kleinstkinder, war entsprechend groß.
Ursprünglich hatte ich nur eine Stunde für die Veranstaltung eingeplant, weil zeitgleich in Erfurt der Stadtrat tagte, aber bei einer so engagierten und sachlichen Diskussion nahm ich gerne eine Verspätung beim Erfurter Stadtrat in Kauf.
Vielen Dank an meine beiden Kollegen Michael Heym, als örtlichen Abgeordneten, und Gerhard Günther, als DRK-Präsident, für die Organisation der Veranstaltung.
Vereinspräsident Michael Panse, MdL und Heiko Herzberg, Cheftrainer beim Pressegespräch
Gemeinsam mit unserem Cheftrainer Heiko Herzberg der Bundesliga-Damen vom SWE-Volley-Team habe ich heute Mittag unser neues Projekt an Erfurter Grundschulen bei einer Pressekonferenz vorgestellt. SWE-Volley-Team@school ist ein richtiges und notwendiges, ergänzendes Angebot für den Sport in Thüringen.
Unser Verein führt dabei, mit großer Beteiligung der Damen unserer ersten Mannschaft, Schnupperstunden als Werbung für den Volleyball-Sport an den Erfurter Schulen durch.
Wir machen die Kinder spielerisch mit dem Sport bekannt und wollen in Erfurt eine großes Netz an Schul-AGs für den Volleyball installieren. Nicht an jeder Grundschule, weil auch unsere guten Kapazitäten dafür nicht reichen und vor allem freie Hallenzeiten fehlen, aber so, dass der Weg von den benachbarten Schulen zu der “Volleyball-Schul-AG” nicht zu groß ist.
Ohne den ehrenamtlichen Einsatz unserer Mädels und unseres Trainers, und ohne der positiven Einstellung der Handelnden an den Schulen ginge es nicht. Selbstverständlich ist das nicht. Daher freue mich Präsident unseres Vereins zu sein, der so vorbildlich Thüringer für ehrenamtliche Arbeit gewinnen kann. Nebenbei bin ich mir sicher, dass wir dabei so manches Volleyballtalent von morgen entdecken und frühzeitig fördern werden.
Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident
Ministerpräsident Dieter Althaus hat heute bei der Regierungspressekonferenz die weiteren Schritte bei der Weiterentwicklung der Familienoffensive vorgestellt. Ich bin froh darüber, dass nun Klarheit darüber besteht und Familien wissen wofür bzw. wogegen sie sich entscheiden können. Ab 1. August werden wir spürbar die Betreuungssituation für die unter 2jährigen Kinder verbessern. 4 Millionen Euro und damit 2/3 der Kosten für zusätzlich notwendige Erzieherinnen um auf den Betreuungsschlüssel von 1:5 zu kommen, stellt die Landesregierung den Kommunen zur Verfügung. Weitere Schritte wurden für den Herbst angekündigt. Schritt für Schritt werden 1.000 zusätzliche Erzieherstellen geschaffen.
Gleichzeitig werden wir den Kita-Rechtsanspruch auf 1jährige Kinder erweitern und das Landeserziehungsgeld verdoppeln, d.h. die Bezugsdauer um ein Jahr erweitern.
Die Familien werden mit der CDU ihre Wahloption behalten – Landeserziehungsgeld oder Betreuungseinrichtung und 1.000 Erzieherstellen mehr.
Linke und SPD versprechen 2.000 Erzieherstellen mit ungesicherter Finanzierung und wollen allen Eltern (also auch denen mit dem Geschwisterbonus) das Landeserziehungsgeld aus der Tasche ziehen. Morgen Vormittag werden wir als Fraktion über die weiteren Schritte zur Familienoffensive beraten und am Abend werde ich in Hümpfershausen vor Kita-Leiterinnen, Erzieherinnen und Eltern unser Konzept vorstellen.
CDU-Sozialpolitiker Panse begrüßt Weiterentwicklung der Familienoffensive
Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, hat die heute vorgestellte Weiterentwicklung der Thüringer Familienoffensive begrüßt. Eckpunkte des Pakets sind 1000 neue Stellen für Erzieherinnen, eine Kraft für fünf Kleinkinder und für acht größere Kita-Kinder, zwei Jahre Thüringer Erziehungsgeld und der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz nach dem ersten Geburtstag. Die Umsetzung beginnt bereits zum 1. August dieses Jahres mit einer Förderrichtlinie, durch die den Kommunen mehr Geld für die Kinderbetreuung zur Verfügung gestellt wird. „Damit ist bereits zu Beginn des neuen Kita-Jahres ein echter Qualitätssprung für die Jüngsten sichergestellt“, so Panse. Die Landeszuschüsse werden bis 2013 um ein Drittel steigen. Im Herbst soll dann das Familienfördergesetz fortgeschrieben werden.
Laut Panse „baut Thüringen damit seinen Spitzenplatz in Sachen Familienpolitik aus“. Die hohen Besuchsquoten und Ganztagsquoten in den Kitas zeigen für ihn, dass die Einrichtungen anerkannt sind, jetzt würden sie noch besser. Investitionen in die Qualität der Kitas und die finanzielle Unterstützung der Familien sind für Panse „zwei Seiten einer Medaille“. Das gerade angelaufene Volksbegehren zur Familienpolitik will nach seinen Worten die Familien für andere Betreuungsschlüssel zur Kasse bitten. „Wir bieten den Eltern eine klare Alternative an: Mit uns gibt es 1000 zusätzliche Stellen und doppeltes Erziehungsgeld, das Volksbegehren will angeblich 2000 Stellen und das Erziehungsgeld streichen.“
Die CDU erweitere das Erziehungsgeld, weil es eine wichtige Aufgabe hat: „Familien, die finanziell nicht auf Rosen gebettet sind, haben oft erst dadurch die Möglichkeit, ihre Kleinkinder ein, zwei Jahre länger zu Hause zu erziehen. Diese Wahlfreiheit darf kein Privileg für Bessergestellte sein“, sagte Panse abschließend.
Baumpflanzung: Ingo Mlejnek, Erfurter Beigeordneter für Bau und Verkehr, Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident, Thomas Pfistner, Vorsitzender der CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat und Andreas Bausewein, Erfurter Oberbürgermeister (v.l.)
Zur Baumpflanz-Aktion anlässlich des Tages des Baumes, trafen sich gestern Kommunal- und Landespolitiker an einem der zukünftig schönsten Plätze Erfurts.
Jahrzehntelang gab es mitten in Erfurt einen Schandfleck – den Hirschgarten. In der Endphase der Vorwendezeit entstand eine Bauruine, die nie als Stadthalle hätte genutzt werden können. Nach dem Abriss des „Schiffshebewerkes“ entstand dort ein Bauloch, welches nun wieder verfüllt und zu einem Park gestaltet wird.
Ministerpräsident Dieter Althaus und weitere Gäste pflanzten einen Baum hinter dem historischen Wachhäuschen. Ob allerdings der gepflanzte Baum oder der Ministerpräsident im Mittelpunkt des Interesses der Journalisten stand, konnte man nicht so ganz erkennen.
Andreas Bausewein, Erfurter Oberbürgermeister, Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin, Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident, Tabea Gies, Landtagskandidatin, Michael Panse, MdL und Antje Tillmann, MdB (v.l.)
Mit großer Begleitung von Fotoreportern wurden die Spaten geschwungen und die Gieskannen von den kleinen Helfern zum Wohle des neu gepflanzten Baumes vergossen.
Ich hoffe, dass die “Grundsteinpflanzung” gut anwächst und bei der Einweihung des schönsten Platzes der Stadt, dann den Kindern schon Schatten beim Spielen spenden wird.
Großes Interesse an der Diskussion bei der Diakonie
Das Bibelzitat als Überschrift für die heutige Podiumsdiskussion des Diakonischen Bildungsinstituts war passend gewählt. 180 Jugendliche hatten Vertreter aller Parteien aus Bundestag, Landtag und Stadtrat zu einem Gesprächsforum mit dem Titel „Politik geht uns alle an“ eingeladen.
Die Vorstellungsrunde hatten die Schülerinnen und Schüler bereits auf Aufstellern im Vorraum präsentiert und so begann die Veranstaltung ohne Eingangsstatements, lediglich anmoderiert von einem Grußwort, gleich mit Fragen.
Die Schüler hatten in den letzten 4 Wochen verschiedene Themenfelder diskutiert und daraus Fragen zusammengefasst, denen wir uns dann zu stellen hatten. Sehr kurzweilig und von bewundernswerter Disziplin der Schüler begleitet vergingen die 100 Minuten schneller, als man meinen konnte.
Bildungsföderalismus, Dauer des gemeinsamen Lernens, Einsatz der Konjunkturpakete im Bildungsbereich, Auslastung von Werkstätten, Situation von Menschen mit Behinderungen – quer Beet waren die Themen und boten für mich die Gelegenheit, die Position der CDU darstellen zu können.
Michael Panse, MdL stellt sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler
Erstaunt war ich zum wiederholten Mal, wie hemmungslos meine zwei anwesenden Kolleginnen der Landtagsoppositionsfraktionen den Schülern mit haltlosen Versprechungen die Tasche voll hauten. Insbesondere die Linken „glänzten“ mit Ankündigungen, die die Sozialausgaben in Thüringen nahezu verdoppeln würden. Das kann man sich zwar wünschen, aber dann sollte man auch sagen, wie man es bezahlen will. Und da kam wieder nur heiße Luft.
Erfreulich waren die anschließenden Gespräche mit Schülern und Betreuern für mich. Auch viele der Jung- und Erstwähler durchschauen das platte Spiel der Linken.
Vielen Dank für diese gelungene Veranstaltung. Die Diakonie erfüllt den Anspruch der integrativen Erwachsenenbildung.
Auch der Goldene Spatz war auf der der Kinder-Kult 2009
An diesem Wochenende waren die Hallen der Erfurter Messe voll mit Kinderlachen und Angeboten für Familien. In Konkurrenz zu den zahlreichen Angeboten wie Töpfermarkt, Auto- und Fahrradfrühling und natürlich dem schönen Frühlingswetter, behauptete sich die Messe Kinderkult. Mir hat besonders gefallen, dass zahlreiche Vereine und Verbände ihre Angebote präsentierten, Tanz, Musik, Kultur und Mitmachangebote. Der Landessportbund war ebenso aktiv, wie das Thüringer Kinder- und Jugendensemble. Auch der Goldene Spatz war bereits werbend unterwegs. Zahlreiche Anregungen ergeben sich durchaus für die vom Land vorgesehene Kindercard. Beim Familientag in Gotha soll in zwei Wochen das Konzept der Öffentlichkeit vorgestellt werden.
Ein wenig konnte ich heute Nachmittag aber auch noch das schöne Wetter nutzen. Zur ersten Motorradtour der neuen Saison startete ich mit meinem Sohn Jonas. Sehnsuchtsvoll habe ich in den letzten Tagen schon auf die Heilung des linken Beins gewartet. Nach der Bein-OP vor drei Monaten geht es nun glücklicherweise wieder.
Michael Panse, MdL und Sohn Maximilian
Gestern Abend musste ich schon feststellen – Kinder werden irgendwann erwachsen. Mein großer Sohn Maximilian hatte Tanzstundenabschlussball bei der Erfurter Tanzschule Traut. Generationen von Erfurtern haben bei mehreren Generationen der Trauts tanzen gelernt Meine Abschlussbälle sind schon 27 Jahre her – aber die Schrittfolgen sind noch die gleichen.
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